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Emir von Katar reist im Bemühen um Aussöhnung nach Saudi-Arabien
Im Bemühen um eine Entspannung der Beziehungen zu anderen arabischen Staaten ist der Emir von Katar zu einem Gipfel nach Saudi-Arabien gereist. Emir Scheich Tamim bin Hamad al-Thani wurde am Dienstag nach seiner Landung in Al-Ula im Nordwesten Saudi-Arabiens vom mächtigen saudiarabischen Kronprinz Mohammed bin Salman begrüßt, wie das Staatsfernsehen zeigte. Es ist das erste Mal seit Jahren, dass der Emir an einem Gipfeltreffen des Golf-Kooperationsrats (GCC) teilnimmt.
Kreml: Putin und Merkel haben gemeinsame Corona-Impfstoff-Produktion erörtert
Russlands Staatschef Wladimir Putin hat nach Kreml-Angaben mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über Möglichkeiten einer gemeinsamen Produktion von Corona-Impfstoffen beraten. In einem Telefonat hätten der Präsident und die Kanzlerin über "Fragen der Zusammenarbeit im Kampf gegen die Corona-Pandemie" gesprochen, teilte der Kreml am Dienstag in Moskau mit. Dabei seien "ein Schwerpunkt die möglichen Perspektiven einer gemeinsamen Impfstoff-Produktion" gewesen, hieß es weiter.
Kreml: Putin und Merkel beraten über Kooperation bei Corona-Impfstoffen
Russlands Staatschef Wladimir Putin hat nach Kreml-Angaben mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über Möglichkeiten einer Kooperation bei der Produktion von Corona-Impfstoffen beraten. In einem Telefonat hätten der Präsident und die Kanzlerin über "Fragen der Zusammenarbeit im Kampf gegen die Corona-Pandemie" gesprochen, teilte der Kreml am Dienstag in Moskau mit. Dabei seien "ein Schwerpunkt die möglichen Perspektiven einer gemeinsamen Impfstoff-Produktion" gewesen, hieß es weiter.
Taiwan verzeichnet Rekordzahl chinesischer Jets in seiner Luftraum-Überwachungszone
Chinesische Kampfflugzeuge sind nach Angaben der Regierung in Taipeh im vergangenen Jahr so oft wie nie zuvor in Taiwans Luftraumüberwachungszone eingedrungen. Insgesamt seien 380 Fälle verzeichnet worden, in denen chinesische Jets in die Überwachungszone geflogen seien, sagte der Sprecher des taiwanischen Verteidigungsministeriums, Shih Shun-wen, am Dienstag. Dies stelle eine "Bedrohung für die Sicherheit der Region und unserer Nation" dar.
Iran erreicht Urananreicherung auf mehr als 20 Prozent
Der Iran hat nach eigenen Angaben trotz internationaler Kritik die angekündigte Anreicherung von Uran auf 20 Prozent erreicht. Die Schwelle sei am Montagabend (Ortszeit) und damit wenige Stunden nach Beginn der Anreicherung erreicht worden, sagte der Sprecher der iranischen Atomenergiebehörde, Behrus Kamalwandi, in einem am Dienstag im staatlichen Fernsehen ausgestrahlten Interview. Die Produktion sollte seither "vollständig stabil" bleiben, betonte er. Der Schritt stellt einen klaren Verstoß gegen das internationale Atomabkommen dar. Die Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hatte am Montag bereits mitgeteilt, dass der Iran mit der Urananreicherung auf 20 Prozent begonnen habe. Der Anreicherungsprozess war nach iranischen Regierungsangaben am Montag in der unterirdischen Atomanlage Fordo rund 180 Kilometer südlich von Teheran in Gang gesetzt worden. Das iranische Parlament hatte zuvor ein Gesetz verabschiedet, das die Produktion und Lagerung von "mindestens 120 Kilogramm 20-prozentig angereichertem Uran pro Jahr" vorsieht. Ende Dezember hatte Teheran der IAEA seine Absicht mitgeteilt, Uran auf 20 Prozent anzureichern. Laut einem im November veröffentlichten IAEA-Bericht hatte Teheran zuletzt Uran auf einen Wert angereichert, der über dem Grenzwert des internationalen Atomabkommens von 3,67 Prozent liegt, aber nicht die Grenze von 4,5 Prozent überschritt. Außerdem erlaubte das Land die in dem Abkommen vorgesehenen sehr strengen Kontrollen der IAEA. Das internationale Atomabkommen von 2015 soll sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. US-Präsident Donald Trump hatte die von ihm als unzulänglich betrachtete Vereinbarung jedoch im Mai 2018 einseitig aufgekündigt und danach neue Sanktionen gegen Teheran in Kraft setzen lassen. Seitdem hat sich auch der Iran schrittweise aus dem Abkommen zurückgezogen. (V.Sørensen--DTZ)
Corona-Krisengipfel von Bund und Ländern beginnt später als geplant
Der Corona-Krisengipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder fängt zwei Stunden später als geplant an. Das Treffen soll erst um 13.00 Uhr am Dienstag und nicht wie bislang vorgesehen um 11.00 Uhr beginnen, wie ein Regierungssprecher sagte. Grund seien "weitere vorbereitende Gespräche".
Spahn weist Kritik an Corona-Impfstrategie entschieden zurück
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Kritik an der Strategie für die Impfungen gegen das neuartige Coronavirus entschieden zurückgewiesen. Die derzeit in Deutschland verfügbaren Impfdosen seien "genau die Größenordnung, die ich seit Wochen ankündige" und die im Kabinett auch besprochen worden sei, sagte Spahn am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin" mit Blick auf Kritik des Koalitionspartners SPD.
Chef von rechtsradikalen Proud Boys in Washington festgenommen
Vor in Washington geplanten Protesten von Unterstützern des abgewählten Präsidenten Donald Trump ist in der US-Hauptstadt der Chef einer rechtsradikalen Gruppierung festgenommen worden. Dem 36-jährigen Enrique Tarrio, der Vorsitzender der sogenannten Proud Boys ("Stolze Jungs") ist, wird unter anderem die Verbrennung eines Plakats der Bewegung gegen Polizeigewalt vorgeworfen, wie die Polizei am Montag mitteilte.
Polizei nimmt vor Protesten in Washington Chef von rechtsradikalen Proud Boys fest
Rechtsradikale Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump rüsten zu massiven Protesten in Washington, wenn am Mittwoch der Kongress den Wahlsieg des Demokraten Joe Biden endgültig bestätigten soll - nun wurde der Chef der militanten Gruppe Proud Boys ("Stolze Jungs") festgenommen. Der 36-jährige Enrique Tarrio soll unter anderem ein Plakat der "Black-Lives-Matter"-Bewegung zerstört haben, wie die Polizei mitteilte. Dennoch wuchs die Angst vor Ausschreitungen bei den Protesten und einer Eskalation im Konflikt um den Wahlausgang.
Biden wirbt bei Auftritt in Georgia für Senatskandidaten seiner Partei
Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat bei einem Auftritt im Bundesstaat Georgia für die dortigen Senatskandidaten seiner Demokratischen Partei geworben. Der Wahltag am Dienstag könne einen Aufbruch "für Georgia und für Amerika" bringen, sagte Biden am Montag bei einer Kundgebung in Atlanta, der Hauptstadt des südlichen Bundesstaates.
Biden und Trump betonen immense Bedeutung der Senatsnachwahlen in Georgia
Bei Nachwahlen zum US-Senat wird an diesem Dienstag in Georgia über die künftige Machtverteilung in Washington entschieden - deshalb traten der gewählte Präsident Joe Biden und sein Vorgänger Donald Trump am Vortag in dem südlichen Bundesstaat auf, um für die Kandidaten ihrer Parteien zu werben. Beide unterstrichen dabei die Bedeutung der Stichwahlen für das gesamte Land.
Wichtige Stichwahlen für US-Senat im Bundesstaat Georgia haben begonnen
Begleitet von Protest-Ankündigungen rechtsradikaler Gruppen haben im US-Bundesstaat Georgia am Dienstag die Stichwahlen für den US-Senat begonnen. Der Ausgang der Abstimmung ist entscheidend für die künftige Machtverteilung in Washington. Bei Auftritten in dem Südstaat hatten der scheidende Präsident Donald Trump und sein Nachfolger Joe Biden am Montag die Bedeutung des Urnengangs hervorgehoben. Bidens Wahlsieg bei der Präsidentschaftswahl am 3. November soll am Mittwoch zertifiziert werden. Die Polizei befürchtete gewaltsame Auseinandersetzungen.
Kretschmer warnt SPD vor parteipolitischer Ausschlachtung des Impfthemas
In der Debatte um den Ablauf der Impfkampagne gegen das Coronavirus hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) die SPD vor parteipolitischen Profilierungsversuchen gewarnt. Deutschland habe sich während der Pandemie von anderen Ländern dadurch unterschieden, dass "die Krise nicht parteipolitisch aufgeladen wurde", sagte Kretschmer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). Dies habe bisher nur ein Akteur getan, nämlich die AfD.
US-Spitzenmanager fordern Kongress zu Bestätigung von Bidens Wahlsieg auf
Mehr als 170 Spitzenmanager der US-Wirtschaft haben in einem gemeinsamen Brief an den US-Kongress appelliert, den Sieg von Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl zu bestätigen. In dem am Montag veröffentlichten Schreiben heißt es, die Wahl sei entschieden - "und es ist Zeit für das Land, sich nach vorne zu bewegen".
Bericht: Bundesländer über Verlängerung des harten Lockdowns weitgehend einig
Vor dem Corona-Krisengipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben die Regierungschefs der Bundesländer laut einem Zeitungsbericht "weitgehendes Einvernehmen" über eine Verlängerung des harten Lockdowns bis zum 31. Januar erzielt. Eine von Hessen und Berlin vorgelegte Beschlussempfehlung sehe "im Wesentlichen" vor, die seit Mitte Dezember geltenden Restriktionen bis zum Monatsende fortzuschreiben, berichtete am Montagabend das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Zeichen stehen auf Verlängerung des harten Lockdowns
Vor dem Corona-Krisengipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Dienstag stehen die Zeichen auf eine Verlängerung des harten Lockdowns. Die Länderchefs hätten "weitgehendes Einvernehmen" über eine Verlängerung der Restriktionen bis zum 31. Januar erzielt, meldete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montagabend. Strittig war demnach aber noch, wie mit den Schulen und Kitas verfahren werden soll, die ebenso wie der Einzelhandel seit Mitte Dezember weitgehend geschlossen sind.
Bund und Länder beraten über Fortsetzung oder Verschärfung des harten Lockdowns
Bund und Länder ringen darum, wie scharf die Corona-Maßnahmen in den kommenden Wochen ausfallen sollen. Der Beginn eines Krisengipfels am Dienstag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder wurde wegen "weiterer vorbereitender Gespräche" um zwei Stunden auf 13.00 Uhr verschoben, wie ein Regierungssprecher sagte. Erwartet wird bei dem Treffen eine Verlängerung des seit Mitte Dezember bestehenden Lockdowns, diskutiert wird sogar über noch härtere Maßnahmen.
Zwei Berufungen nach Urteilen im "Charlie-Hebdo"-Prozess
Nach den Urteilen zu den Anschlägen auf die französische Satirezeitung "Charlie Hebdo" und einen jüdischen Supermarkt in Paris verzichten die meisten Verurteilten auf eine Berufung. Nur in zwei Fällen werde ein Berufungsverfahren eingeleitet, hieß es am Montag aus Justizkreisen in Paris. Nach dem Hauptangeklagten Ali Riza Polat habe auch Amar Ramdani sein Urteil angefochten.
Touadéra als Präsident der Zentralafrikanischen Republik wiedergewählt
Bei der Präsidentschaftswahl in der Zentralafrikanischen Republik ist der amtierende Staatschef Faustin Archange Touadéra wiedergewählt worden. Der 63-Jährige habe im ersten Wahlgang am 27. Dezember mit 53,9 Prozent die absolute Mehrheit erreicht, teilte die Wahlkommission am Montag mit. Der seit 2016 amtierende Touadéra war als Favorit in die Wahl gegangen.
Saudi-Arabien öffnet Grenzen und Luftraum für Katar wieder
Annäherung im Konflikt zwischen Katar und vier arabischen Staaten: Saudi-Arabien will seine Grenzen und seinen Luftraum für das Emirat wieder öffnen. Riad und Doha hätten sich auf eine Öffnung ab Montagabend geeinigt, sagte der kuwaitische Außenminister Scheich Ahmed Nasser al-Mohammed Al-Sabah im Staatsfernsehen. Kuwait hat eine Vermittlerrolle in dem seit dreieinhalb Jahren andauernden Konflikt übernommen. Ein US-Regierungsvertreter sprach von einem "Durchbruch" in der diplomatischen Krise.
Belgische Justiz entscheidet über Anklage gegen Beteiligte an Brüssel-Anschlägen
Die belgische Justiz entscheidet am Dienstag (09.00 Uhr) über die Anklagen wegen der Anschläge am Brüsseler Flughafen und in der Metro im März 2016. Für acht Verdächtige, darunter der einzige überlebende Paris-Attentäter Salah Abdeslam, fordert die Staatsanwaltschaft einen Prozess vor einem Schwurgericht wegen Mordes oder versuchten Mordes mit terroristischem Hintergrund.
Drei Tage Staatstrauer nach Überfall mit 100 Toten im Niger
Nach dschihadistischen Angriffen auf zwei Dörfer im Niger mit 100 Toten hat die Regierung eine dreitägige Staatstrauer ausgerufen. Das teilte am Montag Innenminister Alkache Alhada mit, der zugleich verstärkte Sicherheitsmaßnahmen im Grenzgebiet zu Mali zusagte. Der Innenminister machte seine Ankündigung nach einer außerordentlichen Sitzung des nationalen Sicherheitsrats, die von Präsident Mahamadou Issoufou geleitet wurde.
Friedensgespräche zwischen afghanischer Regierung und Taliban werden fortgesetzt
Die Friedensverhandlungen zwischen der afghanischen Regierung und den radikalislamischen Taliban werden am Dienstag in Katar fortgesetzt. Die Gespräche hatten im September in Doha begonnen und kamen wochenlang kaum voran, weil es immer wieder Streit über den Ablauf, die Themen und religiöse Fragen gab. Bis zu einer Verhandlungspause Mitte Dezember einigten sich die Unterhändler lediglich darauf, worum es in der nächsten Verhandlungsrunde gehen soll.
Senats-Stichwahlen in Georgia entscheiden über Machtverhältnisse in Washington
Bei Stichwahlen für den US-Senat im Bundesstaat Georgia entscheiden sich am Dienstag die künftigen Machtverhältnisse in Washington. Die beiden demokratischen Kandidaten Raphael Warnock und Jon Ossoff wollen den bisherigen republikanischen Senatoren Kelly Loeffler und David Perdue ihre Sitze entringen. Nur wenn ihnen das gelingt, hat die Demokratische Partei des künftigen Präsidenten Joe Biden in Washington die Kontrolle sowohl über das Repräsentantenhaus als auch den Senat.
Merkel und Länder-Regierungschefs beraten über Corona-Regeln
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder wollen am Dienstag (11.00 Uhr) auf einem weiteren Corona-Krisengipfel über das weitere Vorgehen beraten. Es wird erwartet, dass der seit Dezember bestehende harte Lockdown verlängert wird. Ein zentraler Punkt der Beratungen dürften die Regelungen für Kitas und Schulen sein; eine generelle Schulöffnung nach Ende der Ferien zeichnete sich aber vor dem Treffen nicht ab.
Studenten-Proteste gegen Ernennung eines Universitäts-Rektors durch Erdogan
Mehrere hundert Studenten der renommierten Bogazici-Universität haben am Montag gegen die Ernennung eines neuen Rektors durch Staatschef Recep Tayyip Erdogan protestiert. Die Studenten riefen "Wir wollen keinen ernannten Rektor" und "Er wird gehen, wir bleiben!", wie eine Korrespondentin der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Der Protest richtete sich gegen den 50-jährigen Melih Bulu, der am Freitag von Erdogan als Leiter der Bogazici-Universität, zu Deutsch Bosporus-Universität, in Istanbul eingesetzt wurde.
US-Flugzeugträger "Nimitz" bleibt angesichts von "Drohungen" Irans am Golf
Der US-Flugzeugträger "USS Nimitz" bleibt vorerst in der Golf-Region. Zur Begründung verwies der kommissarische US-Verteidigungsminister Christopher Miller am Sonntagabend in Washington auf neue "Drohungen" aus dem Iran. Miller sprach von Drohungen Teherans gegen den scheidenden Präsidenten Donald Trump und "andere US-Regierungsvertreter". Vergangene Woche hatte Miller noch angekündigt, der Flugzeugträger solle "direkt nach Hause" zurückkommen.
Mexiko bietet Assange politisches Asyl an
Nach der Entscheidung eines britischen Gerichts, dass Julian Assange nicht an die USA ausgeliefert werden darf, will Mexiko dem Wikileaks-Gründer politisches Asyl anbieten. Dies kündigte Präsident Andrés Manuel López Obrador am Montag vor Journalisten an. Zugleich forderte er die britische Regierung auf, Assange freizulassen.
Corona-Krise führt vermutlich erstmals zu Senkung der Diäten im Bundestag
Die 709 Bundestagsabgeordneten müssen wegen der Corona-Krise in diesem Jahr voraussichtlich erstmals eine Senkung ihrer Diäten hinnehmen. Die "Bild"-Zeitung verwies am Montag darauf, dass die Nominallöhne laut Statistischem Bundesamt im zweiten und dritten Quartal 2020 um vier beziehungsweise 1,3 Prozent gesunken seien. Da der Negativ-Trend auch im vierten Quartal anhalten dürfte, schlage sich das auch auf die Diäten nieder.
Kabinettsumbildung löst Spekulationen über vorzeitige Neuwahl in Griechenland aus
Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotkis hat am Montag sein Kabinett umgebildet und damit Spekulationen über eine vorzeitige Neuwahl ausgelöst. Neuer Innenminister ist der rechtsgerichtete Makis Voridis, der in den 90er Jahren eine rechtsextreme Partei gegründet hatte, die sich vehement gegen die Aufnahme von Flüchtlinge sperrte.
US-Militär macht Taliban für Anschlagserie in Afghanistan verantwortlich
Das US-Militär hat die radikalislamischen Taliban für eine Serie von Anschlägen in Afghanistan verantwortlich gemacht und vor der Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen in Katar ein Ende der Anschlagsserie verlangt. Die Anschläge, zu denen sich die Taliban nicht bekannten, müssten "aufhören, damit es Frieden geben kann", erklärte der Sprecher der US-Streitkräfte in Afghanistan, Sonny Leggett, am Montag im Onlinedienst Twitter.
Auch nach Ende der Ferien zeichnet sich keine generelle Schulöffnung ab
Auch nach dem baldigen Ende der Weihnachtsferien in allen Bundesländern zeichnen sich noch keine generellen Schulöffnungen ab. Die Kultusminister der Bundesländer berieten am Montag über einen möglichen Stufenplan, wie es aus informierten Kreisen hieß. Dies würde etwa zunächst Grundschülern und Abschlussklassen eine Rückkehr in die Schulen ermöglichen, sofern es das jeweilige Infektionsgeschehen zulässt.