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Vier Palästinenser bei Zusammenstößen mit israelischer Armee getötet
Bei einem Einsatz der israelischen Armee gegen die radikalislamische Hamas-Bewegung im Westjordanland sind am Sonntag vier Palästinenser getötet und zwei israelische Soldaten schwer verletzt worden. Die Opferzahlen wurden übereinstimmend vom palästinensischen Gesundheitsministerium und der israelischen Armee genannt. Die israelische Armee sprach von einem Einsatz gegen eine "Terrorzelle" der Hamas.
Schweizer stimmen in Volksentscheid für Ehe für alle
Beim Volksentscheid in der Schweiz hat sich eine deutliche Mehrheit der Wahlberechtigten nach ersten Berechnungen für die Ehe für alle ausgesprochen. Erste Teilergebnisse nach Schließung der Wahllokale am Sonntagmittag zeigten, dass 64 Prozent der Wahlberechtigten für die Neuregelung stimmten. In den meisten Ländern Westeuropas ist die gleichgeschlechtliche Ehe bereits legal.
Kommunalwahl in Portugal begonnen - Sozialisten hoffen erneut auf Sieg
Die in Portugal regierenden Sozialisten sind am Sonntag mit Zuversicht in die Kommunalwahl gegangen. Es wird erwartet, dass die Partei von Regierungschef António Costa einen Sieg einfährt, allerdings mit weniger Abstand als bei den Wahlen vor vier Jahren. Die Wahl erfolgte drei Tage nach der Ankündigung der Regierung, ab Oktober die meisten Corona-Beschränkungen im Land aufzuheben. Portugal weist eine der höchsten Impfraten weltweit auf.
Prominente Politiker geben bei Bundestagswahl Stimme ab
Bei der Bundestagswahl haben am Sonntag schon viele prominente Politiker ihre Stimme abgegeben. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender wählten am Vormittag in Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock gingen in Potsdam ins Wahllokal, CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet in Aachen.
Erste prominente Politiker geben bei Bundestagswahl Stimme ab
Bei der Bundestagswahl haben am Sonntagvormittag die ersten prominenten Politiker ihre Stimme abgegeben. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender wählten in Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ging an seinem Wohnort Potsdam ins Wahllokal, CSU-Chef Markus Söder in Nürnberg.
Im neuen isländischen Parlament sitzen mehr Frauen als Männer
Dem Parlament in Island gehören nach der Wahl am Samstag erstmals mehr Frauen als Männer an - eine Premiere in Europa. 33 der 63 Sitze im Althing entfallen auf weibliche Abgeordnete, wie aus Hochrechnungen auf Grundlage der Wahlergebnisse vom Sonntag hervorgeht. Die regierende Links-Rechts-Koalition konnte bei der Abstimmung ihre Mehrheit verteidigen. Ob es jedoch zu einer Neuauflage des Bündnisses kommt, war unklar.
Regierungsparteien behaupten bei Parlamentswahl in Island ihre Mehrheit
Die regierende Links-Rechts-Koalition hat bei der Parlamentswahl in Island ihre Mehrheit verteidigt. Nach Auszählung aller Stimmen kamen die drei Parteien zusammen auf 37 der 63 Sitze im Parlament. Ob es jedoch zu einer Neuauflage des Bündnisses kommt, ist unklar. Die beiden konservativen Koalitionspartner könnten versuchen, eine Regierung ohne die Linksgrünen von Ministerpräsidentin Katrin Jakobsdottir zu bilden.
Teilergebnisse: Mehrheit für Regierungsparteien bei Parlamentswahl in Island
Bei der Parlamentswahl in Island hat die regierende Links-Rechts-Koalition ihre Mehrheit ersten Teilergebnissen zufolge verteidigt. Nach Auszählung von mehr als einem Drittel der Stimmen kamen die drei Parteien zusammen auf 38 der 63 Sitze im Parlament. Die Linksgrünen von Ministerpräsidentin Katrin Jakobsdottir müssen aber wohl Sitze an ihre konservativen Koalitionspartner abgeben.
Seehofer warnt vor Radikalisierung der "Querdenker"-Szene
Nach der Tötung eines Tankstellenmitarbeiters in Idar-Oberstein wegen eines Streits um die Maskenpflicht hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor einer Radikalisierung der "Querdenker-" Szene gewarnt. "Die politisch motivierte Gewalt in Deutschland durch Querdenker ist gefährlich für unser Land", sagte Seehofer der "Bild am Sonntag".
Lawrow bestätigt Kontakt Malis zu privaten russischen Sicherheitsfirmen
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat bestätigt, dass Mali Kontakt zu russischen Sicherheitsfirmen aufgenommen hat. Da Frankreich seine Militärpräsenz in Mali verringern wolle, habe sich die malische Regierung an "private russische Firmen" gewandt, sagte Lawrow am Samstag am Rande der UN-Generaldebatte in New York. Die malische Regierung sei der Auffassung, dass ihre eigenen Kapazitäten ohne ausländische Unterstützung nicht ausreichen würden. Ihr Vorgehen sei daher völlig legitim, fügte Lawrow hinzu.
Thunberg: Bundestagswahl wird Klimakrise nicht lösen
Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg hat zu weiteren Klima-Protesten nach der Bundestagswahl aufgerufen. "Wir müssen weiter mobilisieren, uns organisieren und auf die Straße gehen", sagte sie am Samstag bei einem Besuch im rheinischen Braunkohlerevier. Die Bundestagswahl am Sonntag werde die "Klimakrise nicht lösen - egal, wie das Ergebnis ausfällt".
Kataloniens Ex-Regierungschef Puigdemont kündigt Rückkehr nach Belgien an
Der auf Sardinen kurzzeitig festgenommene katalanische Ex-Regierungschef Carles Puigdemont kehrt am Montag nach Belgien zurück. Er werde in Brüssel an einer Ausschuss-Sitzung im EU-Parlament teilnehmen, kündigte Puigdemont am Samstag bei einer Pressekonferenz in Alghero an. Der EU-Abgeordnete ist Mitglied des Ausschusses für internationalen Handel.
Mecklenburg-Vorpommern wählt neuen Landtag
Parallel zur Bundestagswahl wird in Mecklenburg-Vorpommern am Sonntag (08.00 Uhr) ein neuer Landtag gewählt. Rund 1,32 Millionen Wahlberechtigte sind dazu aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Derzeit regiert in dem Bundesland die SPD in einer Koalition mit der CDU. Den Umfragen zufolge können die Sozialdemokraten mit ihrer Ministerpräsidentin Manuela Schwesig als Spitzenkandidatin auch damit rechnen, erneut mit Abstand stärkste politische Kraft zu werden.
Berlin wählt neues Abgeordnetenhaus
Parallel zur Bundestagswahl wird in Berlin am Sonntag (08.00 Uhr) ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Rund 2,45 Millionen Wahlberechtigte sind dazu aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller verabschiedet sich aus der Landespolitik und macht den Weg für SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey frei, die mit der SPD seit einigen Wochen in den Umfragen führt. Dahinter folgen die Grünen, die sich deutlich verbessern könnten.
Rund 60,4 Millionen Deutsche zur Bundestagswahl aufgerufen
Rund 60,4 Millionen Deutsche sind am Sonntag zur Wahl eines neuen Bundestags aufgerufen. Die Wahllokale sind von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet. Die SPD mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz führte in letzten Umfragen knapp vor der Union mit ihrem Kandidaten Armin Laschet (CDU). Deutlich dahinter lagen die Grünen mit Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Die FDP strebt erneut ein zweistelliges Ergebnis an.
Fünf Mittelmeer-Anrainer fordern gerechte Verteilung der Flüchtlinge in der EU
Fünf Mittelmeer-Anrainerstaaten haben eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge in der Europäischen Union gefordert. Spanien, Italien, Zypern, Malta und Griechenland sprachen sich nach einem Treffen im südspanischen Málaga am Samstag für einen "vorhersehbaren und verbindlichen Mechanismus" zur Verteilung der Flüchtlinge aus. EU-Mitgliedstaaten wie Polen, Ungarn und Tschechien lehnen solche Regelungen seit Jahren strikt ab.
Mehr als tausend Teilnehmer bei Protesten gegen Wahlbetrug in Moskau
In Moskau haben am Samstag mehr als tausend Demonstranten gegen "massiven" Betrug bei der Parlamentswahl protestiert. Die Demonstranten auf dem Puschkin-Platz machten ihrer Wut auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin mit Rufen wie "Putin ist ein Dieb!" Luft. Einige Teilnehmer wurden festgenommen.
Volksabstimmung in der Schweiz über gleichgeschlechtliche Ehen
Die Bürgerinnen und Bürger der Schweiz stimmen am Sonntag über die Einführung gleichgeschlechtlicher Ehen ab. Laut Umfragen zeichnet sich eine Mehrheit für die Neuregelung ab, die in den meisten westeuropäischen Ländern bereits erfolgt ist.
Scholz stellt in Potsdam sozialpolitische Themen in den Mittelpunkt
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat auf seiner letzten Veranstaltung vor der Bundestagswahl in seinem Wahlkreis in Potsdam noch einmal die Sozialpolitik in den Mittelpunkt gestellt. Mit ihm als Bundeskanzler werde "das Leben bezahlbar", sagte Scholz am Samstag in der brandenburgischen Hauptstadt. Er sprach die Themen Wohnung, Rente und Mindestlohn an. Zudem ging Scholz auf den Kampf gegen den Klimawandel ein.
Mönche demonstrieren gegen Militärjunta in Myanmar
In Myanmar sind dutzende buddhistische Mönche aus Protest gegen die Militärjunta auf die Straße gegangen. Die Gläubigen in orangefarbenen und roten Roben zogen mit Fahnen und Bannern am Samstag durch Myanmars religiöse Hauptstadt Mandalay und forderten die Freilassung politischer Häftlinge. "Mönche, die die Wahrheit lieben, stehen auf der Seite des Volkes", sagte einer der Protestführer der Nachrichtenagentur AFP.
Kataloniens Ex-Regierungschef lässt sich in Sardinien nach Freilassung feiern
Der katalanische Ex-Regierungschef Carles Puigdemont hat sich nach seiner Freilassung auf Sardinien am Samstag in der Stadt Alghero von Anhängern feiern lassen. Puigdemont zeigte sich bei einem Treffen in der katalanisch geprägten Stadt im Westen der Insel zufrieden darüber, dort wie geplant an einem Kulturfestival teilnehmen zu können.
Bei der Parlamentswahl in Island ist alles offen
Die Isländer haben am Samstag ein neues Parlament gewählt. Regierungschefin Katrin Jakobsdottir von den Linksgrünen hofft dabei auf eine zweite Amtszeit. Allerdings könnte die regierende Links-Rechts-Koalition ihre Mehrheit im isländischen Parlament Althing Umfragen zufolge verlieren. Die Parteienlandschaft des Inselstaats im Nordatlantik ist stark zersplittert. Laut Umfragen könnten neun der zehn kandidierenden Parteien ins Parlament einziehen - ein Rekord. Dies dürfte die Koalitionsverhandlungen erschweren.
Schlussspurt im Bundestagswahlkampf
In den letzten Stunden vor der Bundestagswahl haben die Spitzenkandidaten von Union, SPD und FDP am Samstag noch einmal um die Stimmen der noch Unentschlossenen geworben. Unionskandidat Armin Laschet (CDU) und SPD-Kandidat Olaf Scholz traten in ihrem jeweiligen Wahlkreis auf, FDP-Chef Christian Linder in Köln und Düsseldorf. Grünen-Kanzlerkandiatin Annalena Baerbock hatte am Samstag keine offiziellen Wahlkampfveranstaltungen mehr.
Merkel wirbt in Aachen für Laschet als Garant für Stabilität
Einen Tag vor der Bundestagswahl hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Aachen ein letztes Mal zur Unterstützung des Unionskandidaten Armin Laschet (CDU) aufgerufen. Es gehe bei der Wahl am Sonntag darum, "dass Deutschland stabil bleibt", sagte Merkel am Samstag in Laschets Wahlkreis in Aachen-Burtscheid. Es gehe darum, "dass die Jugend eine Zukunft hat und wir trotzdem in Wohlstand leben können."
Großbritannien lockert Visa-Bestimmungen für ausländische Lkw-Fahrer
Angesichts eines akuten Arbeitskräfte-Mangels lockert die britische Regierung kurzfristig die Visa-Bestimmungen für ausländische Lkw-Fahrer. Wie die Regierung am Samstag mitteilte, sollen bis zu 10.500 befristete Arbeitsvisa für Lkw-Fahrer und Fachkräfte aus anderen wichtigen Branchen wie der Geflügelzucht ausgestellt werden. Weil in Großbritannien Schätzungen zufolge rund 100.000 Lkw-Fahrer fehlen, war es zuletzt zu Engpässen an zahlreichen Tankstellen gekommen - viele Briten tätigten daraufhin Panikkäufe.
Großbritannien könnte Visa-Bestimmungen angesichts von Lkw-Fahrer-Mangel lockern
Angesichts eines Mangels an Lkw-Fahrern in Großbritannien will die Regierung Medienberichten zufolge kurzfristig die Visa-Bestimmungen lockern. Wie mehrere Medien am Samstag berichteten, könnten im Zuge einer kurzfristigen Regelung bis zu 5000 befristete Visa ausgestellt werden. Weil den Berichten zufolge schätzungsweise 100.000 Lkw-Fahrer fehlen, war es zuletzt zu Engpässen an zahlreichen Tankstellen gekommen - viele Briten tätigten daraufhin Panikkäufe.
SPD hat an mehr als drei Millionen Haustüren geklopft
Die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer der SPD haben nach Angaben der Partei an mehr als drei Millionen Haustüren im Land geklopft oder geklingelt. Im Bundestagswahlkampf sei die SPD nach aktuellem Stand an insgesamt 3.011.485 Haustüren unterwegs gewesen, teilte Generalsekretär Lars Klingbeil am Samstag mit. Er sei sehr zufrieden mit dem "leidenschaftlichen Wahlkampf der mehr als 400.000 SPD-Mitglieder".
Hälfte der Deutschen wird Merkel nach Ausscheiden aus dem Amt nicht vermissen
Rund der Hälfte der Deutschen wird Angela Merkel als Bundeskanzlerin nicht fehlen. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagausgabe) sagten 52 Prozent, sie würden die CDU-Politikerin als Regierungschefin nach ihrer Amtszeit nicht vermissen. 38 Prozent der Befragten gaben dagegen an, sie würden Merkel nachtrauern. Der Rest antwortete unentschieden.
CDU und CSU: Zwei Parteien für "Maß und Mitte"
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zum gemeinsamen Wahlkampfabschluss von CDU und CSU in München für die Unionsparteien geworben, weil diese für "Maß und Mitte" stünden. Die Union baue Brücken, "wenn neue Probleme kommen. Deshalb sind CDU und CSU die Parteien, die die nächste Regierung führen müssen", sagte Merkel und bemängelte, dass im zu Ende gehenden Wahlkampf wenig über Wirtschaft geredet worden sei. Es gehe um Marktwirtschaft und Soziales, es müsse erwirtschaftet und dann gerecht verteilt werden. "Es ist eben nicht egal, wer in Deutschland regiert", sagte die Kanzlerin. Beim Wahlkampfschluss sprach nach Merkel auch CSU-Chef Markus Söder. Zudem wurde eine Rede von Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) erwartet. (U.Stolizkaya--DTZ)
Grüne, SPD und die Linke - Wohin steuert Olaf Scholz?
Die Grünen erwarten in der kommenden Legislaturperiode eine Aufblähung des Bundestags auf mehr als 830 Mandate. "Es tritt nach der Wahl voraussichtlich genau das ein, wovor wir immer gewarnt haben: Der Bundestag wächst nach unseren Berechnungen auf vermutlich über 830 Mandate an, weil sich insbesondere die CSU, aber auch CDU und SPD gegen eine grundlegende Wahlrechtsreform gestemmt haben", sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview vom Samstag. Unterdessen scheint sich Olaf Scholz seines Sieges bei der morgigen Bundestagswahl sicher, dies trotz dessen dass Bürger in Umfrage ihre Sorge vor einer rot-rot-grünen Regierung in öffentlichen Bekundungen zum Aufdruck bringen, denn es scheint so, als würde die SPD mit den Linken und Grünen koalieren wollen, wird dies SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz tun? Beobachter gehen genau davon aus! (S.A.Dudajev--DTZ)
Grüner Landesfinanzminister Bayaz findet Vermögensteuer "schwierig"
Die Vermögensteuer steht im Wahlprogramm der Grünen - der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz von den Grünen sieht sie "persönlich allerdings skeptisch". Baden-Württemberg habe beispielsweise viele inhabergeführte Unternehmen. "Bei denen würde eine Vermögensteuer an die Substanz gehen, das finde ich schwierig", sagte Bayaz der "Wirtschaftswoche". Zudem sei er als Finanzminister auch verantwortlich für seine Steuerbeamtinnen und Steuerbeamten, die bereits "genug zu tun" hätten. "Wenn sie jetzt auch noch jährlich Oldtimer zählen und Picassos bewerten müssen, wäre das gar nicht zu leisten", sagte Bayaz weiter.
Organisatoren der Hongkonger Tiananmen-Mahnwachen beschließen Auflösung ihrer Gruppe
Die Organisatoren der traditionellen Tiananmen-Mahnwachen in Hongkong haben angesichts des wachsenden Drucks der Behörden für die Auflösung ihrer Gruppe gestimmt. "Dies ist eine sehr schmerzhafte Auflösung", erklärte Tsang Kin-shing von der Hongkonger Allianz am Samstag nach der Abstimmung. Die Gruppe organisiert seit drei Jahrzehnten die Mahnwachen, die an die Ereignisse auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 erinnern.