Empfohlen
Letzte Nachrichten
Gesundheitsminister wollen Auffrischungsimpfungen für Risikogruppen einleiten
Die Regierungen von Bund und Ländern wollen schon bald mit Corona-Auffrischungsimpfungen für Risikogruppen beginnen und zudem stärker den Weg für Impfungen von Jugendlichen und Kindern ab zwölf Jahren ebnen. Das geht aus Beschlussvorlagen für die Gesundheitsministerkonferenz am Montag hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag in Berlin vorlagen.
Erneut Kämpfe zwischen Taliban und Regierungstruppen in Laschkar Gah und bei Herat
Taliban-Offensiven in mehreren Provinzen setzen die afghanischen Regierungstruppen immer stärker unter Druck. Am Sonntag drangen Kämpfer der Miliz erneut in die Provinzhauptstadt Laschkar Gah vor und lieferten sich Gefechte mit afghanischen Streitkräften. In der Nacht zuvor hatten sie bereits den Flughafen von Kandahar, der zweitgrößten Stadt des Landes, mit mehreren Raketen angegriffen.
Flughafen von Kandahar mit mehreren Raketen beschossen
Taliban-Offensiven in mehreren Provinzen setzen die afghanischen Regierungstruppen immer stärker unter Druck. In der Nacht zum Sonntag wurde der Flughafen der zweitgrößten Landesstadt Kandahar mit mehreren Raketen angegriffen. Auch in den Provinzen Herat im Westen und Helmand im Süden hielten die Kämpfe an. Nach der Eroberung großer ländlicher Teile Afghanistans dringen die Taliban immer näher an wichtige Provinzhauptstädte vor.
Mehrere Raketen treffen Flughafen in südafghanischer Stadt Kandahar
Der Flughafen in der südafghanischen Stadt Kandahar ist von mehreren Raketen getroffen worden. Wie Flughafenleiter Massud Paschtun am Sonntag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP mitteilte, schlugen mindestens drei Geschosse am Samstagabend auf dem Flughafen ein. Zwei davon trafen demnach die Landebahn. Alle Flüge seien gestrichen worden.
Baerbock setzt auf sozial gerechten Weg zu mehr Klimaschutz
Grünen-Chefin Annalena Baerbock setzt auf eine Verbindung von Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit. "Wir haben einen sozial gerechten Weg zu einem klimaneutralen Industrieland aufgezeigt", sagte die Kanzlerkandidatin dem Berliner "Tagesspiegel" vom Sonntag zu den Zielen ihrer Partei. In ihrem Klima-Sofortprogramm, das die Grünen am Dienstag vorstellen wollen, solle dies noch einmal zugespitzt werden.
Grünen-Kanzlerkandidatin äußert sich selbstkritisch zu Fehlern im Wahlkampf
Die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat sich selbstkritisch zu ihren Fehlern im Bundestagswahlkampf geäußert. "Manches hat in den vergangenen Wochen gelitten, weil ich nicht alles richtig gemacht habe und das schmerzt mich sehr", sagte Baerbock dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). Zu den Vorwürfen rund um ihr Buch "Jetzt. Wie wir unser Land erneuern", räumte sie ein: "Ich habe da an einigen Stellen nicht genau genug gearbeitet."
Washington dringt auf Bildung einer neuen Regierung in Tunesien
Der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, hat im Gespräch mit Tunesiens Präsident Kaïs Saïed die US-Forderungen zu einer raschen Rückkehr des Landes auf den "demokratischen Pfad" wiederholt. Bei einem einstündigen Telefongespräch bekräftigte Sullivan die Unterstützung der USA für die tunesische Demokratie, die "auf den Grundrechten, starken Institutionen und dem Bekenntnis zur Rechtsstaatlichkeit beruht", wie das Weiße Haus am Samstag (Ortszeit) mitteilte.
Seehofer hält an Abschiebungen nach Afghanistan fest
Trotz des jüngsten Vormarschs der radikalislamischen Taliban in Afghanistan hält Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) an Abschiebungen in das Land fest. "Wir verhandeln gerade mit Afghanistan, damit wir Straftäter weiterhin dorthin abschieben können", sagte er der "Bild am Sonntag". Die Grünen pochen dagegen wegen der sich dramatisch verschlechternden Sicherheitslage in Afghanistan auf einen Abschiebestopp.
Tunesiens Parlamentschef Ghannouchi nach "Unwohlsein" in Klinik untersucht
Der tunesische Parlamentschef Rached Ghannouchi hat sich nach einem "leichten Unwohlsein" in einer Klinik untersuchen lassen. Wie sein Berater Ahmed Gaaloul am Samstag mitteilte, fühlte sich der Vorsitzende der größten Regierungspartei Ennahdha nach zahlreichen Überstunden nicht gut. Dem 80-Jährigen fehle jedoch "nichts Ernstes".
Demonstranten fordern unabhängige Ermittlungen zu Kanadas Internaten für indigene Kinder
Nach der Entdeckung von hunderten anonymen Gräbern auf dem Gelände von ehemaligen Internaten für indigene Kinder in Kanada haben hunderte Demonstranten eine unabhängige Untersuchung der Vorfälle gefordert. Die Menschen versammelten sich am Samstag (Ortszeit) zu Protesten auf dem Parlamentshügel in Ottawa. "Indigene Völker benötigen Wahrheit und Gerechtigkeit", schrieb die Abgeordnete Mumilaaq Qaqqaq von der linksgerichteten NDP-Partei bei Instagram. Sie und ein weiterer NDP-Abgeordneter hatten zu der Demonstration aufgerufen.
Über 700 Migranten am Wochenende aus dem Mittelmeer gerettet
Bei mehreren Einsätzen auf dem Mittelmeer haben Hilfsorganisationen am Wochenende mehr als 700 Migranten in Seenot gerettet. Über 400 Flüchtlinge wurden in der Nacht zu Sonntag von einem Holzboot in Sicherheit gebracht, wie die europäische Organisation SOS Méditerranée am Sonntag auf Twitter mitteilte. "Die ganze Nacht waren wir zusammen mit Sea-Watch und ResQship mit der kritischen Rettung von rund 400 Menschen aus einem großen Holzboot beschäftigt, das voll Wasser lief." Allein das Rettungsschiff "Ocean Viking" sei zu sechs Einsätzen gerufen worden.
Hilfsorganisationen retten hunderte Flüchtlinge im Mittelmeer
Hilfsorganisationen haben am Wochenende hunderte Migranten in Seenot auf dem Mittelmeer gerettet. Allein über 400 wurden in der Nacht zu Sonntag von einem Holzboot in Sicherheit gebracht, wie die europäische Organisation SOS Méditerranée am Sonntag auf Twitter mitteilte. "Die ganze Nacht waren wir zusammen mit Sea-Watch und ResQship mit der kritischen Rettung von rund 400 Menschen aus einem großen Holzboot beschäftigt, das voll Wasser lief."
Hilfsorganisationen retten mehr als 400 Flüchtlinge im Mittelmeer
Hilfsorganisationen haben mehr als 400 Migranten in Seenot auf dem Mittelmeer gerettet. "Die ganze Nacht waren wir zusammen mit Sea-Watch und ResQship mit der kritischen Rettung von rund 400 Menschen aus einem großen Holzboot beschäftigt, das voll Wasser lief", teilte die europäische Organisation SOS Méditerranée am Sonntag auf Twitter mit. Die Geretteten würden nun auf den Rettungsschiffen "Ocean Viking" und "Sea-Watch 3" betreut.
Helfer der "Ocean Viking" retten fast 200 Flüchtlinge im Mittelmeer
Das Rettungsschiff "Ocean Viking" der europäischen Organisation SOS Méditerranée hat am Samstag fast 200 Menschen von überfüllten Flüchtlingsbooten im Mittelmeer aufgenommen. Unter den insgesamt 196 vor der libyschen Küste geretteten Migranten seien mindestens zwei Schwangere und 33 Minderjährige, davon 22 unbegleitet, erklärte die Organisation. Die Menschen wurden demnach in vier verschiedenen Rettungsaktionen aufgenommen.
Hunderte protestieren in Malaysia trotz Corona-Restriktionen gegen Regierung
Trotz eines Versammlungsverbots aufgrund der Corona-Krise haben hunderte meist junge Menschen in Malaysia gegen ihre Regierung protestiert. Unter Wahrung der Abstandsregeln und mit Mundschutz versehen zogen sie am Samstag friedlich durch das Zentrum von Kuala Lumpur und forderten den Rücktritt des umstrittenen Regierungschefs Muhyiddin Yassin. Ein starkes Polizeiaufgebot verhinderte den Zutritt der Protestierenden zu einem zentralen Platz der malaysischen Hauptstadt.
Zehntausende demonstrieren in Frankreich gegen Gesundheitspass und Impfpflicht
In Frankreich sind am Samstag mehr als 200.000 Menschen gegen die geplante Ausweitung des Gesundheitspasses und die Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen auf die Straße gegangen. Landesweit wurden 72 Menschen festgenommen, wie das Innenministerium am Sonntag mitteilte. Der Protest gegen die verschärften Corona-Maßnahmen hat damit trotz der Sommerferien deutlich zugenommen. An den beiden Wochenenden vor dem entsprechenden Parlamentsbeschluss waren 161.000 beziehungsweise 110.000 Menschen auf die Straße gegangen.
Will Schäuble (CDU) Steuererhöhung für CO2-Preis?
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) dringt für mehr Klimaschutz auf eine raschere Erhöhung des CO-Preises als bisher vorgesehen. "Eine höhere CO2-Bepreisung habe ich immer für richtig gehalten. Das muss auch schneller vorangehen", sagte Schäublenach Information von Deutsche Tageszeitung in einem Interview vom Samstag. "Und wenn dann das Autofahren teurer wird, sollte uns das nicht schrecken, wobei soziale Härten natürlich ausgeglichen werden müssen", sagte er weiter. Schäuble forderte in dieser Frage mehr Ehrlichkeit auch von der CDU. "Wir sollten den Menschen – ob Wahlkampf oder nicht – klar sagen, dass die notwendigen Schritte allen etwas abverlangen werden", sagte der Bundestagspräsident. "Den Eindruck zu erwecken, die anstehenden strukturellen Veränderungen beträfen den Einzelnen nicht, das ist nicht die Wahrheit", warnte er. "Die Menschen können die Wahrheit aber durchaus ertragen", daher "schadet Ehrlichkeit nicht". "Die Erde erwärmt sich ja sogar noch rasanter, als es die Wissenschaft noch vor Kurzem vorhergesagt hat", drängte Schäuble zum Handeln. Über höhere Kosten für Treibhausgasemissionen den Markt zur CO2-Vermeidung zu treiben, sei dafür "genau der richtige Weg". "Wir alle müssen begreifen, dass wir schneller, energischer und vor allem richtig handeln", hob er hervor. Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet will sich dagegen beim CO2-Preis bislang nicht festlegen. Schäuble zeigte sich allerdings auch offen dafür, zumindest international weiterhin die Atomkraft zu nutzen, um CO2-Emissionen zu vermeiden. Von der Atomforschung dürfe sich dabei auch Deutschland als Hochtechnologieland nicht abkoppeln. Auch Forderungen nach einem früheren Kohleausstieg in Deutschland unterstützte der Bundestagspräsident nicht. Eine Abkehr von der Kohle bereits 2030 statt wie bislang geplant spätestens 2038 fordert neben den Grünen auch CSU-Chef Markus Söder. Laschet lehnt dies dagegen ab. "Ich sehe keinen Sinn darin, in einem politischen Überbietungswettbewerb jetzt die Jahreszahl für das Kohle-Aus wieder infrage zu stellen", sagte auch Schäuble hierzu. (I.Beryonev--DTZ)
COVID-19: Millionen US-Bürger vor Zwangsräumung
In den USA droht Millionen Menschen die Obdachlosigkeit, weil am Sonntag eine Maßnahme zum Schutz vor Zwangsräumungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ausläuft. US-Präsident Joe Biden drängte den Kongress am Donnerstag, das Moratorium zu verlängern, nachdem der Supreme Court kürzlich eine geplante Verlängerung bis September durch das Weiße Haus untersagt hatte. Ob die Demokraten die dafür notwendige Mehrheit im Kongress zusammenbekommen, ist jedoch ungewiss, da die Maßnahme selbst in der eigenen Partei umstritten ist. Zudem "würde kein einziger Republikaner diese Maßnahme unterstützen", sagte die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi. Die Demokratin Pelosi rief die Gouverneure und Kommunalverwaltungen auf, "alle nur möglichen Schritte zu ergreifen, um Hilfen für Mieter zu verteilen, die vom Kongress schon bereitgestellt worden sind". Anders als bei anderen US-Hilfsprogrammen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sind bei der Unterstützung von Mietern die Bundesstaaten, Bezirke und Städte zuständig. Bis Juni wurden nach Angaben des Finanzministeriums in Washington weniger als drei Milliarden Dollar an Beihilfen für Miet- und Nebenkosten an betroffene Haushalte ausgezahlt - von insgesamt 25 Milliarden Dollar, die Anfang Februar den Bundesstaaten und Kommunen zur Verfügung gestellt wurden. Die US-Gesundheitsbehörde (CDC) hatte das Moratorium für Zwangsräumungen im September 2020 gefordert, nachdem in der größten Volkswirtschaft der Welt wegen der Pandemie mehr als 20 Millionen Arbeitsplätze verloren gegangen waren. Die Behörde befürchtete, eine steigende Obdachlosigkeit könne auch die Corona-Infektionsfälle befeuern. Obwohl inzwischen viele Menschen wieder Arbeit gefunden haben, sind immer noch zahlreiche Familien mit den Mietzahlungen im Rückstand. Laut Volkszählungsbüro waren in der ersten Juli-Woche von 51 Millionen befragten Mietern noch 7,4 Millionen im Zahlungsrückstand. Die Hälfte von ihnen sagte demnach, ihnen drohe in den kommenden zwei Monaten die Zwangsräumung. Bis Ende Juni erhielten demnach rund 450.000 US-Haushalte Hilfe über das Nothilfeprogramm für Mieter. Einige Bundesstaaten und Gemeinden zahlten demnach noch keinerlei Hilfsgelder aus. Das US-Finanzministerium startete in den vergangenen Tagen eine Kampagne, um über das Hilfsprogramm zu informieren und den Behörden bei der Umsetzung zu helfen. Dabei verwies es auf Virginia und Houston, wo betroffenen Familien erfolgreich geholfen worden sei. (M.Dylatov--DTZ)
UN-Klimachefin pocht auf ehrgeizigere Ziele der einzelnen Länder
Die UN-Klimachefin Patricia Espinosa hat die Unterzeichnerstaaten des Pariser Klimaschutzabkommens zu ehrgeizigeren nationalen Klimazielen aufgefordert. Nur etwas mehr als die Hälfte der Vertragsstaaten hätten den Vereinten Nationen aktualisierte Pläne zur Reduzierung ihrer CO2-Emissionen vorgelegt, kritisierte die Leiterin des UN-Klimasekretariats am Samstag. Unzufrieden zeigte sich Espinosa auch mit dem "Ambitionsniveau" der vorliegenden nationalen Klimaschutzpläne.
Grüne unterstützen FDP-Forderung nach Bundestags-Sondersitzung
Die Grünen unterstützen die Forderung der FDP nach einer Bundestags-Sondersitzung bereits Anfang August. "Auch wir setzen uns dafür ein, dass das Parlament zu einer Sondersitzung des Bundestages zu den Auswirkungen der Flutkatastrophe zusammenkommt", sagte Parlamentsgeschäftsführerin Britta Haßelmann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Dabei solle es auch um zusätzliche Maßnahmen für mehr Klimavorsorge und Klimaschutz geben.
FDP fordert Bundestags-Sondersitzung Anfang August
Die Grünen unterstützen die Forderung der FDP nach einer Bundestags-Sondersitzung bereits Anfang August. "Auch wir setzen uns dafür ein, dass das Parlament zu einer Sondersitzung des Bundestages zu den Auswirkungen der Flutkatastrophe zusammenkommt", sagte Parlamentsgeschäftsführerin Britta Haßelmann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Dabei solle es auch um zusätzliche Maßnahmen für mehr Klimavorsorge und Klimaschutz geben.
Grüne pochen wegen Taliban-Vormarsch auf Ende von Abschiebungen nach Afghanistan
Die Grünen pochen angesichts des Vormarschs der radikalislamischen Taliban auf ein Ende von Abschiebungen nach Afghanistan. Die Bundesregierung tue weiterhin so, als wäre in Afghanistan "nichts geschehen", kritisierte Grünen-Chef Robert Habeck Lage-Einschätzungen des Auswärtigen Amts vom Juli. Diese müssten revidiert und Abschiebungen ausgesetzt werden, forderte er in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS).
Bundesregierung lehnt Abschiebstopp nach Afghanistan weiter ab
Ungeachtet des Vormarschs der radikalislamischen Taliban lehnt die Bundesregierung einen Stopp von Abschiebungen in das Land weiterhin ab. Die Sprecherin der Grünen-Fraktion für Menschenrechte, Margarete Bause, sprach deswegen am Samstag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP von einem "Skandal". Sie kritisierte, die Regierung verharmlose die Lage in Afghanistan, um ihre "verantwortungslose Abschiebepolitik fortzusetzen".
Landkreis Ahrweiler missachtete offenbar Hochwasserwarnungen vor Katastrophe
Der Landkreis Ahrweiler ist laut einem Medienbericht vor der Flutkatastrophe in der Nacht auf den 15. Juli präzise gewarnt worden, ohne jedoch rechtzeitig darauf zu reagieren. Es seien bei der Kreisverwaltung mehrere automatisierte Mails des rheinland-pfälzischen Landesumweltamts eingegangen, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Samstag unter Berufung auf einen Sprecher der Behörde.
"FAZ": Landkreis Ahrweiler missachtete Hochwasserwarnungen vor Katastrophe
Der Landkreis Ahrweiler ist laut einem Medienbericht vor der Flutkatastrophe in der Nacht auf den 15. Juli präzise gewarnt worden, ohne jedoch rechtzeitig darauf zu reagieren. Es seien bei der Kreisverwaltung mehrere automatisierte Mails des rheinland-pfälzischen Landesumweltamts eingegangen, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Samstag unter Berufung auf einen Sprecher der Behörde.
Mutmaßlicher Drohnenangriff auf Öl-Tanker heizt Konflikt zwischen Israel und Iran an
Der mutmaßliche Drohnenangriff auf einen Öl-Tanker im Indischen Ozean hat den Konflikt zwischen den Erzfeinden Israel und Iran erneut befeuert. Die Regierung in Teheran wies am Sonntag den Vorwurf Israels zurück, die Verantwortung für die tödliche Attacke zu tragen. Das britische Außenministerium vermutete ebenfalls Teheran hinter dem Angriff. US-Außenminister Antony Blinken sagte Israel die Unterstützung Washingtons bei den Ermittlungen zu.
Mutmaßlicher Drohnenangriff auf Öl-Tanker befeuert Konflikt zwischen Israel und Iran
Ein mutmaßlicher Drohnenangriff auf einen Öl-Tanker im Indischen Ozean hat den Konflikt zwischen den Erzfeinden Israel und Iran erneut angeheizt. Die Regierung in Teheran wies am Sonntag den Vorwurf Israels zurück, die Verantwortung für die tödliche Attacke zu tragen. US-Außenminister Antony Blinken sagte nach einem Gespräch mit seinem israelischen Kollegen Jair Lapid die Unterstützung Washingtons bei den Ermittlungen zu.
Israel macht Erzfeind Iran für tödlichen Angriff auf Öl-Tanker verantwortlich
Israel hat seinen Erzfeind Iran beschuldigt, für einen mutmaßlichen Drohnenangriff auf einen Öltanker im Indischen Ozean verantwortlich zu sein. Außenminister Jair Lapid forderte eine scharfe internationale Reaktion auf Teherans "terroristisches Vorgehen". Sein US-Kollege Antony Blinken sagte die Unterstützung Washingtons bei den Ermittlungen zu. Der von der Firma eines israelischen Unternehmers betriebene Öltanker war am Donnerstag vor der Küste des Oman angegriffen worden, zwei Besatzungsmitglieder wurden getötet.
Israel macht Iran für tödlichen Angriff auf Öl-Tanker verantwortlich
Israel hat den Iran beschuldigt, für einen tödlichen Angriff auf einen Öltanker im Indischen Ozean verantwortlich zu sein. Darauf müsse es eine scharfe internationale Reaktion geben, erklärte Außenminister Jair Lapid. Er habe israelische Diplomaten angewiesen, sich für eine UN-Reaktion auf das "terroristische" Vorgehen Teherans einzusetzen. Bei dem mutmaßlichen Drohnenangriff auf den von der Firma eines israelischen Unternehmers betriebenen Tanker waren am Donnerstag zwei Besatzungsmitglieder getötet worden.
Israel beschuldigt nach tödlichem Angriff auf Öl-Tanker Iran
Israel hat den Iran beschuldigt, hinter einem tödlichen Anschlag auf einen Öltanker vor der Küste des Oman zu stecken. "Teheran sät Gewalt und Zerstörung", hieß es am Freitag aus israelischen Regierungskreisen. Bei dem offenbar mit einer Drohne ausgeführtem Angriff waren nach Angaben der US-Armee zwei Besatzungsmitglieder getötet worden. Betreiberin des Öltankers ist die Firma eines prominenten israelischen Unternehmers.
Juncker hofft auf uneingeschränkt pro-europäische Bundesregierung nach Wahl
Der frühere Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, hofft auf eine uneingeschränkt pro-europäische Bundesregierung nach der Bundestagswahl im September. "Ein deutscher Bundeskanzler darf sich nie antieuropäischer Parolen bedienen. Deutschland muss immer die europäische Karte spielen", sagte Juncker der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe). "Denn daran werden sich andere orientieren".
SPD-Spitze für mehr Corona-Impfungen bei Kindern und Jugendlichen
Führende SPD-Politikerinnen und -Politiker dringen auf mehr Impfungen gegen das Coronavirus bei jungen Menschen. "Die Infektion selbst mag bei den meisten Kindern und Jugendlichen harmlos verlaufen. Doch auch bei ihnen gibt es die Gefahr von Long-Covid", sagte die Ko-Parteivorsitzende Saskia Esken dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Parteiübergreifend gab es am Samstag erneut Vorstöße für mehr Vorteile von Geimpften gegenüber Nicht-Geimpften.