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Maas verurteilt Trumps Umgang mit Protesten als "Populismus"
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat deutliche Kritik am Umgang von US-Präsident Donald Trump mit den Protesten gegen Polizeigewalt in seinem Land geübt. Statt seiner Verantwortung als Präsident nachzukommen und die Gesellschaft zusammenzuhalten, gieße Trump noch Öl ins Feuer, sagte Maas am Mittwochabend in der ARD-Sendung "Maischberger, die Woche". Ein solches Verhalten sei "die Masche von Populisten".

Weißes Haus: Hydroxychloroquin hatte bei Trump keine Nebenwirkungen
Die umstrittene Corona-Prophylaxe von US-Präsident Donald Trump mit dem Medikament Hydroxychloroquin ist nach Angaben des Weißen Hauses ohne Nebenwirkungen verlaufen. Der Präsident habe die Einnahme des Malaria-Mittels "sicher und ohne Nebenwirkungen abgeschlossen", erklärte Trumps Leibarzt Sean Conley am Mittwoch in einem ärztlichen Attest. Er werde weiterhin regelmäßig auf Covid-19 getestet; alle bisherigen Tests seien negativ verlaufen.

Union und SPD einigen sich auf 130-Milliarden-Euro-Konjunkturpaket
Union und SPD haben sich auf ein Konjunkturpaket im Volumen von 130 Milliarden Euro für dieses sowie das kommende Jahr verständigt. Das teilten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) nach mehr als zwölfstündigen Beratungen am späten Mittwochabend in Berlin mit. Den weitaus größten Anteil der Kosten von 120 Milliarden Euro soll der Bund tragen.

EU-China-Gipfel im September in Leipzig abgesagt
Die EU und China haben ihr für September geplantes Gipfeltreffen in Leipzig abgesagt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Chinas Staatspräsidenten Xi Jinping und EU-Ratspräsident Charles Michel seien sich einig, dass das Treffen "angesichts der pandemischen Gesamtlage" im Zusammenhang mit dem Coronavirus nicht stattfinden könne, teilte die Bundesregierung nach Telefonaten der Kanzlerin mit Xi und Michel am Mittwochabend mit. Es solle aber nachgeholt werden, Details dazu sollten "zeitnah abgesprochen werden".

Truppen von Libyens Einheitsregierung erobern Flughafen Tripolis
Regierungstreue Truppen haben in Libyen nach eigenen Angaben den internationalen Flughafen von Tripolis erobert. Nach schweren Kämpfen habe man die Einheiten des libyschen Generals Chalifa Haftar vertrieben, teilte ein Sprecher der Regierungstruppen am Mittwoch mit. Der Flughafen ist seit 2014 außer Betrieb und war seit vergangenem Jahr unter der Kontrolle Haftars.

Putin ruft nach Diesel-Leck in sibirischem Kraftwerk Notstand aus
Nach einem verheerenden Öl-Unfall in einem sibirischen Kraftwerk hat Russlands Präsident Wladimir Putin den nationalen Notstand ausgerufen und den Chef des Kraftwerkbetreibers NTEK scharf angegriffen. "Wie kann es sein, dass die Regierung erst zwei Tage später davon erfahren hat?", fragte Putin bei einer im Fernsehen übertragenen Videokonferenz am Mittwoch. Bei dem Unglück waren am Freitag mehr als 20.000 Tonnen Diesel in einen Fluss geströmt.

Senatorin: Drei weitere US-Polizisten in Fall George Floyd beschuldigt
Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei seiner brutalen Festnahme werden einer US-Senatorin zufolge drei weitere Polizisten offiziell beschuldigt. Zugleich würden die Vorwürfe gegen den Polizisten Derek Chauvin verschärft, der Floyd minutenlang das Knie auf den Nacken gedrückt hatte, erklärte Senatorin Amy Klobuchar am Mittwoch. Ihm werde nun ein "Mord zweiten Grades" zur Last gelegt.

Drei weitere US-Polizisten in Fall George Floyd beschuldigt
Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei seiner brutalen Festnahme in Minneapolis sind drei weitere US-Polizisten formell beschuldigt worden. Den drei Beamten wird Beihilfe zu einem Tötungsdelikt zur Last gelegt, wie am Mittwoch aus Gerichtsdokumenten hervorging. Zugleich wurden die Vorwürfe gegen den hauptbeschuldigten Polizisten Derek Chauvin verschärft, der Floyd minutenlang das Knie auf den Nacken gedrückt hatte.

Snapchat empfiehlt Nutzern fortan keine Trump-Posts mehr
Der Instant-Messaging-Dienst Snapchat empfiehlt seinen Nutzern fortan keine Posts von US-Präsident Donald Trump mehr. "Wir werden keinen Stimmen zu mehr Gehör verschaffen, die zu rassistischer Gewalt und Ungerechtigkeit anstiften", erklärte das Unternehmen am Mittwoch auf Anfrage. Deswegen würden Trumps Posts fortan nicht mehr im Bereich "Snapchat Entdecken" aufgeführt, in dem das Online-Portal seinen Nutzern bestimmte Inhalte empfiehlt. Das Snapchat-Konto des Präsidenten bleibt aber aktiv.

Spanisches Parlament verlängert Ausnahmezustand bis zum 21. Juni
Ungeachtet wachsender Kritik an den strengen Corona-Maßnahmen in Spanien hat das Parlament in Madrid auf Ersuchen von Ministerpräsident Pedro Sánchez am Mittwoch eine weitere Verlängerung des Ausnahmezustands bis zum 21. Juni beschlossen. 177 Abgeordnete stimmten für die Verlängerung, 155 stimmten dagegen und 18 enthielten sich.

31. Jahrestag der Niederschlagung der Tiananmen-Proteste
Die blutige Niederschlagung der Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz jährt sich am Donnerstag zum 31. Mal. Auf dem chinesischen Festland sind Gedenkveranstaltungen verboten. Auch in der Sonderverwaltungszone Hongkong haben die Behörden in diesem Jahr Mahnwachen untersagt. Als Grund wurden die Vorkehrungen gegen die Ausbreitung des Coronavirus angegeben. Die Organisatoren sehen darin allerdings nur einen Vorwand. Im teilautonomen Hongkong hat es seit dem vergangenen Jahr immer wieder Großdemonstrationen der Demokratiebewegung gegeben.

Gedenkgottesdienst für bei Polizeieinsatz getöteten Afroamerikaner George Floyd
Mit einer Trauerfeier in Minneapolis wird am Donnerstag (13.00 Uhr Ortszeit; 19.00 Uhr MESZ) an den bei einem Polizeieinsatz ums Leben gekommenen Afroamerikaner George Floyd erinnert. Geplant ist ein Gedenkgottesdienst in der Stadt im Bundesstaat Minnesota. In den folgenden Tagen sind an anderen Orten weitere Trauerfeiern vorgesehen, bevor Floyd am kommenden Dienstag in der texanischen Stadt Houston beigesetzt werden soll.

UN-Menschenrechtskommissarin kritisiert "strukturellen Rassismus" in den USA
UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd durch einen brutalen Polizeieinsatz den "strukturellen Rassismus" in den USA verurteilt. Sie zeigte sich am Mittwoch zudem alarmiert angesichts der "beispiellosen Angriffe" auf Journalisten während der landesweiten Proteste nach Floyds Tod.

Trump will Bunker unter Weißem Haus während Protesten nur "inspiziert" haben
US-Präsident Donald Trump hat bestritten, während der Anti-Rassismus-Proteste in Washington aus Sicherheitsgründen vorübergehend in den Bunker des Weißen Hauses gebracht worden zu sein. Er habe sich nur eine "winzige, kleine, kurze Zeit" in dem Bunker aufgehalten, "und es war mehr eine Inspektion", sagte Trump am Mittwoch in einem Interview mit dem konservativen Sender Fox News.

Schweden räumt Verbesserungspotenzial bei Corona-Kurs ein
Schwedens Chef-Virologe hat Verbesserungspotenzial beim vergleichsweise lockeren Corona-Kurs der Regierung eingeräumt. "Würden wir auf die gleiche Krankheit treffen, mit dem heutigen Kenntnisstand, denke ich, wir würden irgendwo in der Mitte landen zwischen dem, was Schweden getan hat und was der Rest der Welt gemacht hat", sagte Anders Tegnell am Mittwoch im Sender Sveriges Radio. Er habe jedoch nach wie vor Vertrauen in die Strategie der Regierung.

Karliczek verurteilt Angriffe auf Wissenschaftler in Corona-Debatte scharf
Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat die Angriffe auf Wissenschaftler in der Corona-Pandemie scharf verurteilt. "Wer Wissenschaftler bedroht oder beschimpft, der greift uns alle an", sagte Karliczek am Mittwoch nach einem Besuch der Berliner Charité. Forschern, die in der augenblicklichen Krise so engagiert seien, müsse die Gesellschaft außerordentlich dankbar sein.

Auch Juni-Gipfel der EU findet als Video-Konferenz statt
Wegen der Corona-Pandemie findet auch der Juni-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs nur als Video-Konferenz statt. Wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Mittwoch mitteilte, wurden die ursprünglich zweitägigen Beratungen zudem auf einen Tag verkürzt. Sie finden nun am 19. Juni statt.

Deutschland will Lateinamerika und Karibik in Corona-Krise unterstützen
Deutschland will den Ländern in Lateinamerika und der Karibik in der Corona-Krise verstärkt helfen. Außenminister Heiko Maas (SPD) sagte am Mittwoch in Berlin vor einer Video-Konferenz mit seinen Amtskollegen aus der Region, seit Anfang des Jahres seien die deutschen Hilfsleistungen verdoppelt und zur Bekämpfung der Corona-Pandemie Expertenteams nach Kolumbien, Ecuador, Peru und Mexiko geschickt worden. Über möglicherweise weitere Hilfen solle nun gesprochen werden.

US-Verteidigungsminister Esper gegen Militäreinsatz bei Protesten
US-Verteidigungsminister Mark Esper hat sich gegen einen Militäreinsatz bei den derzeitigen Protesten ausgesprochen, wie ihn Präsident Donald Trump angedroht hat. Der Einsatz von Berufssoldaten im Inland sollte nur das "letzte Mittel" in den "dringlichsten und äußersten Situationen" sein, sagte Esper am Mittwoch vor Journalisten im Pentagon. "Wir befinden uns derzeit nicht in einer solchen Situation."

Impfallianz ruft vor Geberkonferenz zu internationaler Solidarität auf
Vor einer Geberkonferenz der internationalen Impfallianz Gavi hat deren Geschäftsführer die Staatengemeinschaft zur Solidarität aufgerufen. "Niemand ist sicher, bis jeder sicher ist", erklärte Seth Berkley am Mittwoch. Gastgeber der Online-Geberkonferenz am Donnerstag ist Großbritannien. Dabei sollen mindestens 7,4 Milliarden Dollar (6,6 Milliarden Euro) zusammenkommen, um wegen der Corona-Pandemie ausgesetzte Impfprogramme etwa gegen Masern, Polio und Typhus wieder aufzunehmen.

Facebook-Chef Zuckerberg verteidigt Umgang mit Trump-Botschaften
Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat seine Entscheidung verteidigt, umstrittene Botschaften von US-Präsident Donald Trump auf der Online-Plattform unkommentiert stehen zu lassen. Bei einer Videokonferenz mit Facebook-Mitarbeitern verwies Zuckerberg Medienberichten zufolge auf die Meinungsfreiheit und das öffentliche Informationsinteresse. Gleichwohl sagte Zuckerberg laut der "New York Times", er habe ein Telefonat mit Trump geführt und darin bekräftigt, dass er eine Facebook-Nachricht des Präsidenten als "aufstachelnd und schädlich" empfunden habe.

Le Pens Partei und russische Firma legen Kredit-Streit bei
Die Partei der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen und ein russischer Geldgeber haben einen Streit um einen millionenschweren Kredit beigelegt. Die Partei Rassemblement National (die frühere Front National) und der Flugzeugteile-Hersteller Aviazapchast einigten sich gütlich, wie ein Gerichtssprecher in Moskau mitteilte. Die russische Firma hatte Le Pens Partei auf die Rückzahlung von umgerechnet 9,6 Millionen Euro verklagt.

Untersuchung gegen Kolumbiens Ex-Staatschef Uribe wegen Abhöraffäre eingeleitet
Kolumbiens Oberster Gerichtshof hat wegen der mutmaßlichen Bespitzelung von Journalisten und Politikern Vorermittlungen gegen den ehemaligen Präsidenten Álvaro Uribe einleitet. Uribe werde vorgeworfen, durch "illegale militärische Geheimdienstüberwachung im Jahr 2019" beschaffte Informationen erhalten zu haben, erklärte das Gericht am Dienstag im Onlinedienst Twitter. Das Magazin "Semana" hatte im Mai die Existenz eines militärischen Geheimdienst-Netzwerks enthüllt, das rund 130 Journalisten, Politiker, ehemalige Soldaten und Gewerkschafter ausspioniert haben soll.

Bundesregierung "erschüttert" durch Tod George Floyds in den USA
Die Bundesregierung hat mit Entsetzen auf den Tod des Schwarzen George Floyd durch einen brutalen Polizeieinsatz in den USA reagiert. Dies sei "ein entsetzlicher und auch vermeidbarer" Tod gewesen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Der Vorfall habe viele Menschen in Deutschland und weltweit und "auch die Bundesregierung erschüttert". Dies gelte auch für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) persönlich.

Johnson verurteilt tödlichen Polizeieinsatz gegen George Floyd
Der britische Regierungschef Boris Johnson hat den tödlichen Polizeieinsatz gegen den Afroamerikaner George Floyd in den USA verurteilt. "Was in den Vereinigten Staaten passiert ist, war entsetzlich und unverzeihlich", sagte Johnson am Mittwoch im Parlament. Er äußerte sein Verständnis für die Proteste in den USA und forderte die Demonstranten auf, sich "gesetzeskonform und vernünftig" zu verhalten. Auf die Fragen von Abgeordneten, ob er mit US-Präsident Donald Trump über den Fall gesprochen habe, ging Johnson nicht ein.

Johnson verurteilt tödlichen Polizeieinsatz gegen George Floyd als "unverzeihlich"
Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hat den tödlichen Polizeieinsatz gegen den Afroamerikaner George Floyd in den USA scharf verurteilt. "Was in den Vereinigten Staaten passiert ist, war entsetzlich und unverzeihlich", sagte Johnson am Mittwoch im Parlament. Seine Botschaft an US-Präsident Donald Trump sei, dass "rassistische Gewalt keinen Platz in unserer Gesellschaft" haben dürfe, sagte Johnson später vor Journalisten.

Aktivisten: Russland fliegt erstmals seit März wieder Luftangriffe in Syrien
Russland hat Aktivisten zufolge das erste Mal seit einer im März beschlossenen Waffenruhe wieder Luftangriffe in Syrien geflogen. Die russische Luftwaffe habe am Dienstagabend und Mittwochmorgen das nordwestliche Grenzgebiet zwischen den Provinzen Hama, Idlib und Latakia angegriffen, teilte die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Mittwoch mit. Der Nordwesten Syriens ist die letzte Hochburg islamistischer Milizen in dem Land.

Trump auf der Suche nach neuem Ort für Parteitag der Republikaner im August
US-Präsident Donald Trump ist auf der Suche nach einem neuen Ort für den Nominierungsparteitag seiner Republikaner. Der demokratische Gouverneur North Carolinas, Roy Cooper, lasse den Parteitag vom 24. bis 27. August nicht wie geplant zu, kritisierte Trump am Dienstag (Ortszeit) im Onlinedienst Twitter. Daher müssten die Republikaner nun nach einem anderen Bundesstaat als Ort für den Parteitag suchen.

Österreich öffnet Grenzen zu Nachbarländern - mit Ausnahme von Italien
Österreich öffnet ab Donnerstag seine Grenzen zu allen Nachbarländern wieder - mit Ausnahme von Italien. Ab Donnerstag würden die Grenz- und Gesundheitskontrollen gegenüber Deutschland, Liechtenstein, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn eingestellt, sagte Außenminister Alexander Schallenberg am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Wien.

Bundeswehr will künftig schneller gegen Extremismus in eigenen Reihen vorgehen
Die Bundeswehr will künftig schneller auf extremistische Vorfälle in den eigenen Reihen reagieren. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), der effizientere und raschere Verfahren bei Dienstpflichtverletzungen etwa von Rechtsextremisten vorsieht.

Lehrer nutzen für die Schule oft eigene Geräte
Lehrer greifen laut einer Umfrage der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) für den Unterricht oder die Kommunikation mit Eltern und Schülern häufig auf eigene Computer oder Tablets zurück. Insgesamt nutzen 90 Prozent der befragten GEW-Mitglieder private Geräte für dienstliche Zwecke, wie die am Mittwoch vorgestellte Befragung ergab. Auch für Präsentationen in der Schule bedienen sich 61 Prozent der Lehrer ihrer eigenen Rechner. Die GEW forderte deshalb deutlich mehr Geld für die digitale Ausstattung von Schulen.

Dating-App Grindr entfernt aus Solidarität mit US-Protesten Ethnien-Filter
Als Zeichen der Solidarität mit der "Black Lives Matter"-Bewegung plant die bei homosexuellen Männern beliebte Dating-App Grindr die Funktion zu entfernen, mit der Menschen nach ihrer Ethnie gesucht werden können. Die Änderung sei durch die Rückmeldung von Nutzern veranlasst worden, erklärte Grindr am Dienstag im Onlinedienst Twitter. Kritiker hatten die Plattform seit langem aufgefordert, den in ihren Augen rassistischen Filter zu löschen.