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Neuer Präsident Uruguays wird in Stichwahl bestimmt
Der nächste Präsident Uruguays wird am Sonntag in einer Stichwahl bestimmt. In der ersten Wahlrunde vor vier Wochen war der 62-jährige Daniel Martínez von der regierenden Linkspartei Frente Amplio (Breite Front) auf Platz eins gelandet, Luis Lacalle Pou von der rechtsgerichteten Nationalpartei auf Platz zwei. Dennoch gilt der 46-jährige Ex-Senator Lacalle Pou als Favorit bei der Stichwahl, da er einen Pakt mit in der ersten Runde ausgeschiedenen Bewerbern schließen konnte.
Stichwahl um Präsidentenamt in Rumänien
In Rumänien findet am Sonntag die Stichwahl um das Präsidentenamt statt. Der proeuropäische Amtsinhaber Klaus Iohannis hatte in der ersten Runde mit knapp 38 Prozent den Sieg davongetragen. Auf dem zweiten Platz landete die frühere sozialdemokratische Regierungschefin Viorica Dancila mit 22 Prozent. Ihre Regierung war im Oktober durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden. Vorangegangen war ein Korruptionsskandal um ihre sozialdemokratische Partei PSD und eine Schlappe bei der Europawahl.
Sidama-Volksgruppe in Äthiopien stimmt in Referendum für Gründung eigener Region
Die Volksgruppe der Sidama hat sich in einem Referendum mit überwältigender Mehrheit für die Gründung einer eigenen Region innerhalb des Vielvölkerstaates Äthiopien ausgesprochen. Wie die Wahlbehörde am Samstag in Hawassa mitteilte, stimmten 98 Prozent der Wähler für die Schaffung der neuen Region. Damit wird Äthiopien künftig aus zehn halb-autonomen Regionen bestehen - weitere Volksgruppen streben zudem ebenfalls nach mehr Autonomie.
Putin fordert auf Parteitag von Geeintes Russland Eigeninitiative der Mitglieder
Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei einem Treffen der Kreml-Partei Geeintes Russland die Mitglieder zu mehr Eigeninitiative aufgerufen. "Ihr müsst die drängenden Fragen selbst finden und aufwerfen, ohne zu warten", sagte Putin am Samstag vor 2000 Delegierten und Amtsträgern der Regierungspartei in Moskau. "Versucht, die Probleme selbst zu lösen."
SPD in Sachsen-Anhalt gegen Ernennung von Rainer Wendt zum Staatssekretär
Die SPD in Sachsen-Anhalt stemmt sich gegen eine Ernennung des langjährigen Polizeigewerkschaftschefs Rainer Wendt zum Staatssekretär im Landesinnenministerium. Wie der Landesverband der Sozialdemokraten am Samstag in Magdeburg mitteilte, informierte Parteichef Burkhard Lischka Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) darüber, "dass die SPD notwendigen Laufbahnbeschlüssen als Voraussetzung zur Ernennung von Rainer Wendt zum Staatssekretär weder im Kabinett noch gegebenenfalls im Koalitionsausschuss zustimmen wird".
SPD und Grüne in Sachsen-Anhalt gegen Ernennung von Wendt zum Staatssekretär
SPD und Grüne in Sachsen-Anhalt stemmen sich gegen die Ernennung des langjährigen Polizeigewerkschaftschefs Rainer Wendt zum Staatssekretär im Landesinnenministerium. Beide Parteien teilten unabhängig voneinander am Samstag in Magdeburg mit, dass sie Wendt für ungeeignet hielten. Deshalb wollen sie die von der Staatskanzlei verkündete Personalentscheidung nicht mittragen.
Tausende Menschen demonstrieren in Frankreich gegen Gewalt gegen Frauen
Tausende Menschen haben am Samstag in Frankreich gegen Gewalt an Frauen und Diskriminierung demonstriert. Die Proteste fanden in der Hauptstadt Paris und rund 30 weiteren französischen Städten statt. Unter dem Motto #Noustoutes (Wir alle) machten die Frauenrechtler unter anderem auf die hohe Zahl sogenannter Femizide aufmerksam - also Tötungen von Frauen wegen ihres Geschlechts.
Zehntausende Franzosen demonstrieren gegen Gewalt an Frauen
In Frankreich haben zehntausende Menschen gegen Gewalt an Frauen und Diskriminierung demonstriert. Allein in Paris gingen nach einer von mehreren Medien in Auftrag gegebenen unabhängigen Zählung 49.000 Menschen unter dem Motto #noustoutes (Wir alle) auf die Straße. Landesweit gab es rund 30 Kundgebungen. Die Teilnehmer wollten unter anderem auf die hohe Zahl sogenannter Femizide aufmerksam machen - also Tötungen von Frauen wegen ihres Geschlechts.
Zehntausende demonstrieren in Paris und Rom gegen Gewalt an Frauen
In Paris und Rom haben am Samstag zehntausende Menschen gegen Gewalt an Frauen demonstriert. In der französischen Hauptstadt waren ganze Straßenzüge in lila getaucht - die Farbe der Bewegung. In der italienischen Hauptstadt wiederum wurde das Leben im historischen Zentrum durch den riesigen Protestzug vorübergehend lahmgelegt. Die Demonstrationen fanden im Vorfeld des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen statt, der jährlich am 25. November begangen wird.
Proteste in Kolumbien trotz Gesprächsangebot der Regierung fortgesetzt
In Kolumbien gehen die Proteste gegen Staatschef Iván Duque trotz des von der Regierung angekündigten "nationalen Dialogs" weiter. Demonstranten gingen in Bogotá auf die Straße und belagerten Duques Wohnsitz in der Hauptstadt. Dort galt nach den massiven Ausschreitungen vom Donnerstag eine nächtliche Ausgangssperre. Bislang wurden bei den Protesten landesweit drei Menschen getötet. Derweil starben bei einem Anschlag auf eine Polizeiwache im Südwesten des Landes drei Polizisten.
Kramp-Karrenbauer geht gestärkt aus CDU-Parteitag hervor
Zu Abschluss des CDU-Parteitags in Leipzig hat Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer einen weiteren Etappensieg errungen: Die Delegierten lehnten am Samstag einen Antrag der Nachwuchsorganisation Junge Union auf eine Urwahl des Kanzlerkandidaten ab. Damit unterstützten sie Kramp-Karrenbauers Anspruch, die Kandidatenkür im kommenden Jahr selbst zu steuern. Die Parteiführung setzte sich auch im Streit um einen Ausschluss des chinesischen Konzerns Huawei vom deutschen 5G-Netz durch: Die Delegierten nahmen ihren Kompromissvorschlag an.
Kramp-Karrenbauer bemüht sich um stärkere Einbindung von Merz in die CDU
Nach der bestandenen Machtprobe beim CDU-Parteitag bemüht sich Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer um eine stärkere Einbindung ihres Rivalen Friedrich Merz in die Partei. Ihr Angebot hierzu "steht nach wie vor", sagte Kramp-Karrenbauer der "Bild am Sonntag". Zuvor hatten die Delegierten in Leipzig mit deutlicher Mehrheit eine Urwahl für die Kanzlerkandidatur abgelehnt und damit ihrer Vorsitzenden den Rücken gestärkt.
CDU-Parteitag: Söder begeistert mit Rede-Appell
Mit einem engagierten Appell zu mehr Selbstbewusstsein hat CSU-Chef Markus Söder am Samstag den Bundesparteitag der CDU begeistert: Söder appellierte in Leipzig an die Schwesterpartei, den internen Streit hinter sich zu lassen und endlich wieder in die Offensive zu kommen. Als Vorbild empfahl er die Grünen: "Die Grünen verbreiten eine Stimmung, eine Harmonie, ein Freude, dass man denkt, mit denen kann man doch die Zukunft packen." Wer Optimismus zeige, "der wird die Menschen begeistern", sagte Söder weiter. In dieser Hinsicht machten die Grünen derzeit "keine schlechte Show und keine schlechte Figur". Daran könne sich die Union - trotz aller inhaltlicher Differenzen zu den Grünen - orientieren: Wenn es um Optimismus gehe, müsse sich nun wieder die Union den Bürgern als "erste Adresse" empfehlen. Söder riet der Schwesterpartei zu Selbstbewusstsein und Machtwillen. "Wir sind eigentlich eine ganz starke Truppe", sagte er. "Die Menschen wollen uns vertrauen. Sie wollen eine Union, die sich selbst vertraut. Nur wenn wir uns begeistern können, können wir die Leute begeistern." Die Menschen "spüren ganz genau, ob jemand Lust am Regieren hat oder es als Last empfindet". Die Delegierten bedachten Söders Auftritt mit stehenden Ovationen. Die CDU-internen Spannungen waren am Vortag in Leipzig deutlich zum Vorschein gekommen: Angesichts anhaltender Kritik fühlte sich CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer veranlasst, in ihrer Rede die Machtfrage zu stellen; dabei bot sie ihren Rückzug an. Von den Delegierten bekam sie dann aber große Unterstützung. Auf Kramp-Karrenbauers Leistungen ging Söder in seiner Rede kaum ein. Er sagte lediglich: "Die Annegret macht einen tollen Job als Verteidigungsministerin." Die CDU-Chefin dankte Söder am Samstag dafür, dass die Schwesterparteien ihre Streitigkeiten der vergangenen Jahre beigelegt hätten. Den großen Applaus für Söder bezeichnete sie als "verdient". Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther sprach von einem "coolen Auftritt" des CSU-Chefs. Als politischen Hauptgegner benannte Söder in seiner Rede die Grünen. Es sei Aufgabe der Union, klarzumachen, dass die Grünen "kein bürgerliches Angebot" machten, sondern sich "knallhart" nach links orientierten. Ziel der Union müsse es sein, den Aufstieg der Grünen zur stärksten Partei zu verhindern: "Ich will, dass auch nach 2021 der Kanzler oder die Kanzlerin von der Union gestellt wird und nicht von den Grünen." Söder forderte die Union zugleich zur scharfen Abgrenzung gegenüber der AfD auf. Die AfD sei für ihn nicht nur ein Gegner, sondern ein "Feind", sagte der CSU-Chef. Die Partei vertrete ein völlig anderes Weltbild: "Die wollen nicht zurück in die 70er Jahre, die wollen zurück in die 30er Jahre". Söder warnte die Union nachdrücklich davor, mit der AfD zusammenzuarbeiten oder ihre Positionen zu kopieren. Dies hätte "tief in der bürgerlichen Mitte erhebliche Substanzverluste" zur Folge. (P.Tomczyk--DTZ)
Bremer Clanchef Miri erneut in Libanon abgeschoben
Der unerlaubt wieder nach Deutschland eingereiste libanesische Clanchef Ibrahim Miri ist erneut in den Libanon abgeschoben worden. Wie das Bundesinnenministerium am Samstag mitteilte, wurde Miri gegen 10.00 Uhr deutscher Zeit von der Bundespolizei an die Behörden in Beirut übergeben. Innenminister Horst Seehofer (CSU) erklärte, er danke allen Beteiligten, "dass die Abschiebung im Fall Miri so schnell möglich war".Das Bremer Verwaltungsgericht hatte am Freitag einen Eilantrag Miris gegen eine mögliche Ausweisung unanfechtbar abgewiesen. Das Gericht entschied, dass Miris Klage gegen seinen negativen Asylentscheid keine aufschiebende Wirkung habe. Miri ist nach Angaben der deutschen Sicherheitsbehörden das Oberhaupt eines kriminellen Familienclans. Er wurde im Juli abgeschoben, reiste Ende Oktober mit Hilfe von Schleppern aber illegal wieder nach Deutschland ein. Er wurde in Bremen festgenommen und saß in Abschiebehaft. Die illegale Wiedereinreise des berüchtigten Clanchefs Miri hatte hohe politische Wellen geschlagen. Seehofer ordnete verstärkte Grenzkontrollen an. Am Samstag dankte er nun ausdrücklich Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD). Der Fall habe gezeigt, was bei einer guten Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei Rückführungen möglich sei. "Diese Anstrengungen müssen wir zusammen mit den Ländern auch in vielen anderen Fällen unternehmen", erklärte Seehofer. Die Länder könnten sich hierbei auf die Unterstützung des Bundes verlassen. Außerdem müsse die Rechtslage jetzt so angepasst werden, "dass unerlaubte Einreisen trotz bestehender Wiedereinreisesperre künftig zu Haft führen, so dass wir aus der Haft konsequent und schnell abschieben können", forderte der Minister. Hierzu stehe er mit Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) in Kontakt und werde "jetzt zügig Vorschläge vorlegen". (V.Korablyov--DTZ)
Grüne nach ihrem Parteitag in Umfrage wieder gestärkt
Die Grünen haben nach ihrem harmonisch verlaufenen Parteitag am vergangenen Wochenende im "Trendbarometer" von RTL und n-tv zwei Prozentpunkte hinzugewonnen und liegen nun bei 21 Prozent. SPD und Linke verlieren gegenüber der Vorwoche je einen Prozentpunkt, wie aus der am Samstag veröffentlichten Erhebung hervorgeht. CDU/CSU, FDP, AfD und die sonstigen Parteien bleiben unverändert.
CDU-Parteitag spricht sich gegen Urwahl für Kanzlerkandidatur aus
Nach kontroverser Debatte hat sich der CDU-Parteitag mit deutlicher Mehrheit gegen eine Urwahl zur Kanzlerkandidatur ausgesprochen. Die Delegierten lehnten bei ihrem Treffen in Leipzig am Samstag mehrere Anträge dazu ab, darunter von der Jungen Union (JU). Zuvor hatte JU-Chef Tilman Kuban erneut für eine Urwahl geworben und auf das erfolgreiche Verfahren im vergangenen Jahr verwiesen, mit dem die CDU über den Vorsitz entschieden hatte.
Katholische Laien offen für Segnung gleichgeschlechtlicher Paare
Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) setzt sich für mehr Offenheit gegenüber gleichgeschlechtlichen Paaren ein. Die ZdK-Vollversammlung sprach sich am Samstag für die Segnung gleichgeschlechtlicher Paare in der katholischen Kirche aus. Die in Bonn verabschiedete Erklärung "Segen schenken - Segensfeiern für gleichgeschlechtliche Paare" wirbt dabei für eine differenzierte Sicht auf Partnerschaft und Sexualität.
Maas äußert Unverständnis wegen Anwalt-Festnahme gegenüber türkischem Kollegen
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat beim G20-Gipfel in Japan gegenüber seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu gegen die Festnahme des Vertrauensanwalts der deutschen Botschaft in Ankara protestiert. "Ich habe noch einmal gesagt, dass wir eigentlich kein Verständnis dafür haben", sagte Maas am Samstag in Nagoya. "Es ist noch einmal gesagt worden, dass der Fall nun von der türkischen Justiz geprüft wird." Allerdings werde es bei diesem Thema "einiges nachzuarbeiten" geben.
G20-Außenminister fordern Reform der WTO und beraten über bilaterale Probleme
Die Außenminister der G20-Staaten haben bei einem Treffen im japanischen Nagoya eine Reform der Welthandelsorganisation WTO gefordert. Die WTO müsse "dringend" reformiert werden, sagte der japanische Außenminister Toshimitsu Motegi am Samstag. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) kam am Rande des Treffens mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu zusammen und protestierte gegen die Festnahme eines Vertrauensanwalts der deutschen Botschaft in Ankara.
London lässt Frist wegen fehlenden EU-Kommissars verstreichen
Die britische Regierung hat eine Frist aus Brüssel wegen des noch fehlenden Vertreters für die neue EU-Kommission verstreichen lassen. Bei der Kommission sei bislang keine Antwort aus London auf ein Mahnschreiben aus Brüssel eingegangen, teilte eine Sprecherin am Samstag in Brüssel mit. Die Kommission werde nun "die Situation analysieren" und dann über die "nächsten Schritte" entscheiden, kündigte sie an.
Clanchef Miri erneut in den Libanon abgeschoben
Der libanesische Clanchef Ibrahim Miri ist erneut aus Deutschland abgeschoben worden. Einen Tag, nachdem das Bremer Verwaltungsgericht den Weg für die sofortige Abschiebung freigemacht hatte, wurde Miri am Samstag von der Bundespolizei an die Behörden im Libanon übergeben, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) betonte, bei einer erneuten Rückkehr drohe dem Clanchef eine mehrjährige Haftstrafe.
Partei des indischen Regierungschefs regiert wieder in reichstem Bundesstaat
Die Partei von Indiens Premierminister Narendra Modi kann im reichsten Bundesstaat des Landes überraschend weiter regieren. Die hinduistisch-nationalistische Bharatiya-Janata-Partei (BJP) teilte am Samstag nach wochenlangen Verhandlungen mit, sie habe sich in Maharashtra auf eine Koalition mit der Nationalistischen Kongresspartei (NCP) geeinigt, einer Abspaltung der oppositionellen Kongresspartei. Die neu gebildete Regierung muss nun binnen einer Woche vom Regionalparlament bestätigt werden.
CDU-Parteitag will deutsches 5G-Netz vor ausländischer Einflussnahme schützen
Die CDU will das deutsche Mobilfunknetz vor möglicher Spionage und Sabotage durch China und andere Staaten schützen. Beim Ausbau des deutschen Netzes sollten nur solche Unternehmen zum Zuge kommen, bei denen "eine Einflussnahme durch einen fremden Staat auf unsere 5G-Infrastruktur ausgeschlossen ist", heißt es in einem Antrag, den der CDU-Bundesparteitag in Leipzig am Samstag annahm.
Papst Franziskus mahnt in Japan zu atomarer Abrüstung
Papst Franziskus hat zum Auftakt seiner Japan-Reise zur atomaren Abrüstung aufgerufen. Er werde bei seinen geplanten Besuchen in den Städten Hiroshima und Nagasaki für die Opfer der US-Atombomben vom Ende des Zweiten Weltkriegs beten, sagte Franziskus bei einem Treffen mit japanischen Bischöfen. Er werde dort zudem die Appelle der Ortsbischöfe gegen Atomwaffen aufgreifen. Japan ist die letzte Station der Asien-Reise des Kirchenoberhaupts.
CDU setzt Parteitag mit Beratungen über 5G-Netzausbau und Urwahl fort
Die CDU hat am Samstag ihren Bundesparteitag in Leipzig fortgesetzt. Den rund tausend Delegierten liegen mehrere Anträge zur Abstimmung vor - unter anderem ein umfangreicher Leitantrag des Parteivorstands zur Digitalisierung. Weitere Themen am zweiten und letzten Tag des Parteitreffens sind eine Beteiligung des chinesischen Huawei-Konzerns am Ausbau des deutschen 5G-Netzes und die Frage, ob die CDU den nächsten Kanzlerkandidaten in einer Urwahl bestimmen soll.
Trump bestätigt Rücktrittsgedanken von Außenminister Pompeo
US-Präsident Donald Trump hat Rücktrittsgedanken seines Außenministers Mike Pompeo bestätigt. Trump sagte am Freitag im Fernsehsender Fox News, dass er einen Rücktritt Pompeos unterstützen würde, wenn dieser bei der Wahl 2020 in seinem Heimatstaat Kansas für den US-Senat kandidieren wolle. Pompeo habe ihm gesagt: "Schau, ich würde lieber bleiben wo ich bin", berichtete Trump. Kansas liege Pompeo aber sehr am Herzen.
Polizei Hannover beschränkt NPD-Kundgebung
Nach der abgelehnten Beschwerde der Polizeidirektion Hannover gegen die NPD-Demonstration in der niedersächsischen Landeshauptstadt beschränkt die Polizei die Versammlung. Dies habe zur Folge, "dass einem Redner jegliche Redebeiträge im Zusammenhang mit der Versammlung untersagt worden sind", teilte die Polizei am Samstagmorgen mit. Demnach sind zudem zwei Gegenversammlungen unter dem Motto "Bunt statt Braun" und "Journalisten gegen rechte Angriffe verteidigen" geplant.
Tausende Menschen gehen in Hannover gegen NPD-Kundgebung auf die Straße
In Hannover haben am Samstag tausende Menschen gegen einen Aufzug der rechtsextremen NPD und Anfeindungen von Journalisten demonstriert. Wie die Polizei mitteilte, beteiligten sich an einer Demonstration unter dem Motto "Bunt statt braun in Hannover" nach Veranstalterangaben rund 6800 Menschen; zu einer weiteren Gegendemonstration kamen etwa 250 Teilnehmer. An der NPD-Kundgebung, die erst nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Lüneburg stattfinden durfte, nahmen demnach rund 120 Menschen teil.
13-jähriger Junge bei Protesten in Chile getötet
Fünf Wochen nach dem Beginn der Proteste in Chile ist die Zahl der Todesopfer auf 23 gestiegen. Ein 13-jähriger Junge wurde bei einer Demonstration in Arica im Norden des südamerikanischen Landes von einem Lieferwagen überfahren, wie das Innenministerium am Freitag mitteilte. Der Junge befand sich demnach am Donnerstag auf einer Barrikade aus Autoreifen, als der Wagen in die Straßensperre raste. Ein Erwachsener wurde schwer verletzt, der Fahrer wurde festgenommen.
Bolton wirft Weißem Haus Blockade seines Twitter-Kontos vor
Der frühere Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, hat dem Weißen Haus vorgeworfen, ihm wochenlang den Zugang zu seinem Konto im Onlinedienst Twitter verweigert zu haben. Bolton schrieb am Freitag in mehreren Tweets, er habe seit seiner Entlassung vor mehr als zwei Monaten keinen Zugriff auf sein persönliches Twitter-Konto gehabt, weil ihm das Weiße Haus die Zugangsdaten nicht zurückgegeben habe. "Aus Angst, was ich sagen könnte?", schrieb Bolton dazu.
Bamf-Chef lobt Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingspolitik
Der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Hans-Eckhard Sommer, hat die Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingspolitik gelobt. "Die Türkei ist in der Migrationspolitik ein verlässlicher Partner", sagte Sommer den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgabe). Schließlich habe das Land mehr als drei Millionen Kriegsflüchtlinge aus Syrien aufgenommen. "Das ist eine Leistung, die wir anerkennen müssen", hob Sommer hervor.
Bericht: Mehrere in Kühl-Lkw gefundene Vietnamesen waren vor ihrem Tod in Berlin
Von den 39 Vietnamesen, deren Leichen im Oktober in einem Kühllastwagen in Großbritannien gefunden wurden, haben sich laut einem Bericht mehrere vor ihrem Tod in Berlin aufgehalten. So sei beispielsweise die 19-jährige Thi N. knapp vier Wochen vor ihrem Tod in der deutschen Hauptstadt gewesen, berichtete der Sender rbb am Freitag unter Berufung auf gemeinsame Recherchen mit der niederländischen Investigativ-Redaktion Argos.