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US-Streitkräfte lassen Flugzeuge des Typs MV-22 Osprey am Boden
Die US-Marineinfanterie will ihre Flugzeuge des Typs MV-22 Osprey nach einem Absturz aus Sicherheitsgründen vorübergehend am Boden lassen. Die Maschinen - eine Mischung aus Helikopter und Flugzeug - sollen in der auf 24 Stunden angesetzten Einsatzpause auf Flugsicherheit und Einsatzbereitschaft überprüft werden, wie Kommandant Robert Neller am Freitag ankündigte. Die Prüfungen sollen innerhalb der kommenden zwei Wochen stattfinden. Einsätze der Armee würden dadurch nicht beeinträchtigt, hieß es.
Kenia: Präsident Uhuru Kenyatta zum Sieger der Wahl ausgerufen
Die Wahlkommission in Kenia hat Amtsinhaber Uhuru Kenyatta zum Sieger der Präsidentschaftswahl erklärt. Kenyatta habe sich mit 54,27 Prozent der Stimmen gegen seinen Herausforderer Raila Odinga durchgesetzt, der 44,74 Prozent erhalten habe, gab die Wahlkommission am Freitagabend nach Auszählung der Stimmen bekannt. Die Opposition hatte ohne jedes internationale Verständnis - im Vorfeld Kritik an der Auszählung geübt und Manipulationsvorwürfe geäußert.
Bürgerrechtler: Agenten haben mich in Hongkong verschleppt
Ein Mitglied der chinakritischen Demokratischen Partei in Hongkong ist nach eigenen Angaben von Agenten Chinas verschleppt und misshandelt worden. Howard Lam schilderte am heutigen Freitag auf einer Pressekonferenz in Hongkong, wie er am Vortag überfallen wurde. Grund für den Angriff sei gewesen, dass er der Witwe des Mitte Juli gestorbenen chinesischen Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo ein signiertes Foto des argentinischen Fußballstars Lionel Messi schicken wollte.
Landgericht erteilt Richter mit AfD-Parteibuch Verweis
Es riecht stark nach einer Gesinnungsstrafe, ähnlich wie in der ehemaligen DDR-Diktatur üblich - urteilen Bürger in einer Umfrage zur strittigen Entscheidung des Dresdner Landgerichts, am heutigen Freitag (11.08.2017) Hintergrund der Umfrage von Deutsche Tageszeitung am heutigen Freitag war, dass das Landgericht Dresden gegen den Richter Jens Maier, welcher auch Bundestagskandidat der AfD ist, einen Verweis ausgesprochen hat. Mit seinen politischen Äußerungen auf Facebook und auf einer AfD-Veranstaltung habe Maier nach Ansicht des Gerichtes: "dem Ansehen der Justiz allgemein und des Landgerichts Dresden im Besonderen Schaden zugefügt", teilte das Gericht zum Abschluss eines Disziplinarverfahrens heute in Dresden mit.
Boulevard: Identitären-Schiff angeblich vor Libyen manövrierunfähig
Ein Schiff von Aktivisten, welche Flüchtlinge an der Überfahrt nach Europa hindern wollen, ist angeblich - nach Angaben der deutschen Organisation Sea-Eye vor Libyen in Seenot geraten. Die "C-Star" der Identitären Bewegung sei durch einen Maschinenschaden manövrierunfähig, teilte die deutsche Flüchtlings-Rettungsorganisation am Freitag in Regensburg mit und berief sich dabei auf einen Sprecher der EU-Marine-Mission "Sophia".
Merkel will DDR-Unrecht nicht in Vergessenheit geraten lassen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei einem Besuch im ehemaligen Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen gemahnt, die Erinnerung an das vielen DDR-Bürgern widerfahrende Unrecht wach zu halten. Dies dürfe "nicht in Vergessenheit geraten, um die Freiheit, die Demokratie von heute schätzen zu können", sagte Merkel am Freitag. "Es scheint lange her, aber es mahnt uns, heute auch kraftvoll für Freiheit und Demokratie einzutreten."
Justiz: Schleuser für Tod von 13 Flüchtlingen im Mittelmeer verurteilt
Im Prozess um den Tod von 13 Flüchtlingen im Mittelmeer hat das Landgericht Traunstein drei aus Syrien stammende Schleuser zu Haftstrafen von bis zu vier Jahren verurteilt. In einem Fall wurde die Strafe zur Bewährung ausgesetzt, wie ein Gerichtssprecher am heutigen Freitag sagte. Damit blieb das Gericht deutlich unter den Forderungen der Staatsanwaltschaft.
Politk: Rufe in Südkoreas Medien nach eigenen Atomwaffen
Angesichts der wachsenden Spannungen im Konflikt zwischen den USA und Nordkorea werden in den Medien Südkoreas Rufe nach einer Aufrüstung des Landes mit eigenen Atomwaffen laut. "Jetzt ist es an der Zeit, die Frage der atomaren Bewaffnung zu überprüfen", hieß es aktuell in einem Leitartikel des "Korea Herald".
China: Zeitung fordert Neutralität bei Angriff Nordkoreas auf USA
Die staatliche chinesische Tageszeitung "Global Times" hat die Führung in Peking aufgefordert, bei einem möglichen Erstschlag Nordkoreas im Konflikt mit den USA "neutral" zu bleiben. China solle deutlich machen, dass es in einem solchen Fall Neutralität bewahren werde, hieß es in einem Leitartikel der Freitagsausgabe. Das gelte dann, wenn Pjöngjang zuerst Raketen abfeuere, "die das Territorium der USA bedrohen", und Washington Vergeltung übe.
"Politbarometer": Merkel und die Union stabil vor Schulz und der SPD
Rund sechs Wochen vor der Bundestagswahl liegen die Union und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stabil vor der SPD und ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz. In dem am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" der Forschungsgruppe Wahlen kommt die Union in der Sonntagsfrage auf 40 Prozent, die SPD auf 24 Prozent. Damit bleiben die beiden großen Parteien unverändert im Vergleich zu letzten Erhebung Ende Juli.
Niedersachsen: Es gab keinen Deal im Fall Twesten
Im Streit um den Parteiwechsel der niedersächsischen Grünen-Abgeordneten Elke Twesten hat CDU-Landeschef Bernd Althusmann erneut Spekulationen über einen Deal zurückgewiesen. Es sei "völliger Blödsinn" zu behaupten, Twesten seien irgendwelche Mandate angeboten worden, sagte Althusmann nach Information von Deutsche Tageszeitung am heutigen Freitag (11.08.2017).
China äußert scharfe Kritik an aktuellem US-Marinemanöver
China hat mit scharfer Kritik auf ein US-Marinemanöver im Südchinesischen Meer reagiert. Das Manöver der "USS John S. McCain" habe gegen chinesisches und internationales Recht verstoßen und die Souveränität und Sicherheit der Volksrepublik "ernsthaft" beeinträchtigt, erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, am heutigen Freitag (11.08.2017). Er kündigte an, dass Peking offiziell Protest in Washington einlegen werde.
Urteil gegen mutmaßliche Schleuser vor Landgericht Traunstein
Im Prozess gegen drei aus Syrien stammende mutmaßliche Schleuser vor dem Landgericht Traunstein wird am heutigen Freitag (11.08.2017) das Urteil erwartet. Zweien der Angeklagten wird bandenmäßiges Schleusen in mehreren Fällen vorgeworfen, dem dritten Angeklagten eine Helfertätigkeit als Bootsführer bei einer der Schleuserfahrten über das Mittelmeer.
Präsident Nicolás Maduro will mit Präsident Donald Trump sprechen
Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro zeigt sich nach der Verhängung neuer US-Sanktionen gesprächsbereit. Er habe Außenminister Jorge Arreaza beauftragt, ein Telefonat mit US-Präsident Donald Trump oder ein persönliches Treffen am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung im September in New York zu organisieren, sagte Maduro aktuell vor der Verfassunggebenden Versammlung in Caracas.
USA: Teenager will jüngster Gouverneur der US-Geschichte werden
Ein 16-Jähriger will jüngster Gouverneur der US-Geschichte werden. "Eines meiner Hauptziele ist es, Kinder an die Politik heranzuführen", sagte der Schüler Jack Bergeson in der Late-Night-Show "Jimmy Kimmel Live". Der Teenager will bei der Wahl im Bundesstaat Kansas 2018 für die Demokratische Partei antreten.
US-Präsident Trump legt mit Drohungen an Nordkorea nach
US-Präsident Donald Trump hat Nordkoreas Angriffswarnung mit einer neuen Drohung gekontert. "Nordkorea sollte sich lieber zusammenreißen, sonst wird es Ärger kriegen wie nur wenige Staaten zuvor", sagte Trump aktuell in Bedminster im US-Bundesstaat New Jersey. Nordkorea sollte "sehr, sehr nervös" sein, selbst wenn es über einen Angriff auf die USA nur nachdenke. US-Verteidigungsminister Jim Mattis betonte hingegen, er setze in erster Linie auf Diplomatie.
USA: Trump droht Nordkorea mit einem Militärschlag
Im eskalierenden Streit zwischen den USA und Nordkorea hat US-Präsident Donald Trump direkt mit einem militärischen Vorgehen gedroht. "Die militärischen Lösungen sind nun vollständig vorbereitet, geladen und entsichert, sollte Nordkorea sich unklug verhalten", schrieb Trump am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter. US-Verteidigungsminister James Mattis war indes um Entspannung bemüht.
Russland: Udalzow ruft zu Boykott von Präsidentschaftswahl auf
Der russische Putin-Kritiker Sergej Udalzow hat nach seiner Freilassung aus jahrelanger Haft zum Boykott der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr aufgerufen. Am Donnerstag nannte der linke Oppositionspolitiker die für März 2018 angesetzte Wahl "unehrlich" und kritisierte, dass russische Behörden unliebsame Kandidaten von den Wahlen ausschließen würden. "Meine Meinung: Die Wahl muss boykottiert werden", sagte Udalzow in Moskau.
UN-Flüchtlingskommissar Grandi bei Bundeskanzlerin Merkel
Vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise in Italien empfängt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heute in Berlin UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi. An dem Treffen im Kanzleramt nimmt auch der Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration (IOM), William Lacy Swing, teil. Nach dem Gespräch wollen Merkel und ihre Gäste gegen vor die Presse treten.
Merkel besucht ehemaliges Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besucht aktuell die Gedenkstätte im ehemaligen Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen. Gemeinsam mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) will sie sich über die umfangreichen Baumaßnahmen informieren. Für fast neun Millionen Euro wird das frühere Gefängnis des Staatssicherheitsdiensts der DDR saniert, um es als Denkmal und Museumsstätte zu bewahren.
Bundestag zahlte für 100 Mitarbeiter jahrelang keine Sozialbeiträge
Der Deutsche Bundestag hat offenbar jahrelang mehr als hundert Mitarbeitern keine Sozialversicherungsbeiträge bezahlt. Die Mitarbeiter in der Öffentlichkeitsarbeit und beim Besucherdienst seien damit quasi als Scheinselbstständige beschäftigt gewesen, berichten Medienkreise am heutigen Freitag (11.08.2017). Die Bundestagsverwaltung habe deshalb bislang fast 3,5 Millionen Euro an Sozialbeiträgen an die Deutsche Rentenversicherung (DRV) nachzahlen müssen, sagte ein Bundestagssprecher der Zeitung.
Bundesanwaltschaft übernimmt Fall des verschleppten Vietnamesen
Im Fall des unter mysteriösen Umständen aus Berlin nach Vietnam verschleppten Ex-Funktionärs Xuan Thanh Trinh hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen übernommen. Es gehe um den Verdacht der geheimdienstlichen Agententätigkeit sowie der Freiheitsberaubung, teilte die Bundesanwaltschaft aktuell in Karlsruhe mit. Die Bundesregierung geht davon aus, dass Trinh vom vietnamesischen Geheimdienst verschleppt und nach Vietnam gebracht wurde, wo ihm hohe Strafen drohen.
Linken-Chef Riexinger fordert bessere Bedingungen für Leiharbeiter
Der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger hat bessere Bedingungen für Leiharbeiter gefordert. "Sie werden willentlich und wissentlich einem erhöhten Gesundheitsrisiko ausgesetzt und dafür auch noch schlechter bezahlt", sagte Riexinger am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Dieser Entwicklung müsse endlich Einhalt geboten werden. "Für Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter muss der gleiche Gesundheitsschutz gelten wie für Stammbeschäftigte."
Kenias Opposition erklärt ohne komplette Zahlen Odinga zu Sieger
Auf Kenias Straßen haben sich die Tumulte nach den Präsidentschaftswahlen weitestgehend gelegt, doch auf politischer Ebene dauern die Unruhen an: Entgegen erster offizieller Auszählungsergebnisse erklärte die Opposition aktuell ihren Kandidaten Raila Odinga zum Wahlsieger. Doch amtlichen Teilergebnissen zufolge steuert Präsident Uhuru Kenyatta auf eine zweite Amtszeit zu. Ob das endgültige Wahlergebnis, das frühestens Freitag vorliegen soll, für Ruhe sorgt, ist ungewiss, denn die Opposition spricht von Wahlbetrug.
Tauber: SPD ist ausgebrannt und braucht ein paar Jahre in der Opposition
CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat sich gegen eine Fortsetzung der großen Koalition nach der Wahl ausgesprochen. Angesichts des aktuellen Auftretens mancher Sozialdemokraten "scheint mir die SPD so ausgebrannt, dass sie dringend ein paar Jahre in der Opposition braucht", sagte Tauber der "Volksstimme" aus Magdeburg (Donnerstagsausgabe). Einen Wunschpartner für eine Koalition nannte Tauber nicht.
Neun Journalisten klagen wegen Ausschluss vom G20-Gipfel
Wegen des Entzugs ihrer Akkreditierung für den G20-Gipfel in Hamburg haben neun Journalisten Klage beim Berliner Verwaltungsgericht eingereicht. Die Klage richte sich gegen das Bundespresseamt, sagte am Donnerstag ein Gerichtssprecher. Demnach soll das Gericht feststellen, dass der nachträgliche Entzug der Gipfelakkreditierung unrechtmäßig war.
Harter Schlagabtausch bei Debatte über Selbstauflösung im niedersächsischen Landtag
Begleitet von heftigen gegenseitigen Vorwürfen zwischen dem bisherigen Regierungslager und der Opposition hat der Landtag von Niedersachsen seine Selbstauflösung in die Wege geleitet. Am Donnerstag berieten die Abgeordneten in einer Sondersitzung über den gemeinsamen Antrag, der eine vorgezogene Neuwahl am 15. Oktober ermöglichen und die vom Wechsel einer Parlamentarierin von den Grünen zur CDU ausgelöste politische Krise beenden soll.
Verteidigungsministern Von der Leyen: "Mein Platz ist in Berlin"
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist Spekulationen entgegengetreten, dass es sie angesichts der politischen Krise in ihrer Heimat in die niedersächsische Landespolitik ziehen könnte. "Mein Platz ist in Berlin", sagte von der Leyen in einem aktuellen Interview. CDU-Landeschef Bernd Althusmann sei "ein hervorragender Spitzenkandidat". "Er hat Regierungserfahrung, kennt das Land wie seine Westentasche und wäre ein klasse Ministerpräsident für Niedersachsen", sagte von der Leyen.
SPD macht Nein zu Zwei-Prozent-Ziel zur Bedingung fürs Mitregieren
Die SPD macht den Verzicht auf die Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zur Bedingung fürs Mitregieren: "Wir halten das für den falschen Weg, und mit der SPD in der Regierung wird es das nicht geben", sagte Fraktionschef Thomas Oppermann in einem aktuellen Interview. In einem neuen Grundsatzpapier warnt die SPD vor einer Rüstungsspirale.
SPD warnt vor einer "Aufrüstungsspirale" und will Nato-Ziel nicht erfüllen
Die SPD warnt vor dem Hintergrund des Konflikts zwischen den USA und Nordkorea vor einer "Aufrüstungsspirale". Die Konfrontation sei ein "Resultat der nuklearen Aufrüstung, die wir in den letzten Jahren erlebt haben", sagte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Donnerstag in Berlin. Die Sozialdemokraten machen den Verzicht auf die Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zur Bedingung fürs Mitregieren.
Niedersachsen: Landtag leitet Selbstauflösung ein
Nach dem Aus für die rot-grüne Regierung in Niedersachsen will der Landtag in Hannover am heutigen Donnerstag (10.08.2017) seine Selbstauflösung einleiten. Die Parlamentarier kommen zu einer Sondersitzung zusammen, um über einen entsprechenden Antrag zu beraten. Abgestimmt werden darf darüber laut Verfassung erst nach einer Karenzzeit von elf Tagen. Das soll am kommenden Montag (21. August 2017) passieren.
Bundesaußenminister Gabriel besucht Bürgerkriegsland Südsudan
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) reist am heutigen Donnerstag (10.08.2017) in das afrikanische Bürgerkriegsland Südsudan. In der Hauptstadt Juba will der Minister über die humanitäre Lage und insbesondere über die Not der Flüchtlinge sprechen, die vor den Kämpfen und dem Hunger in die umliegenden Länder fliehen. Am Vortag war Gabriel im Nachbarland Uganda, wo mehr als 1,3 Millionen Menschen aus dem Südsudan Zuflucht gesucht haben. Die Region ist derzeit Schauplatz einer der größten Flüchtlings- und Hungerkrisen der Welt.