
Unternehmen verlassen Indien

EU: Drohnenkriegsführung?

Südkoreas Wahl: Kurswechsel?

Social Media ab 16: Sinnvoll?

Neuer Pass mit früherem Geburtsjahr: Frau scheitert in Rechtsstreit um Renteneintritt

EU-Parlament will gegen Verstümmlung von Hunden und Katzen vorgehen

Glücklicher Ausgang von Vermisstensuche in Bayern: Kind schläft in Graben

"Etwas merkwürdig": Turins denkwürdiger Besuch bei Trump
Wetter
"Extrem gefährlich": Hurrikan "Erick" zieht auf Mexiko zu
Ein "extrem gefährlicher" Hurrikan ist am Donnerstagmorgen auf Mexikos Pazifikküste zugezogen. Über dem Ozean nahm "Erick" kontinuierlich an Stärke zu - und erreichte die Stärke 4 auf der fünfstufigen Hurrikan-Skala. Das US-Hurrikanzentrum (NHC) warnte vor "potenziell zerstörerischen Winden und lebensgefährlichen Überschwemmungen".
Wirtschaft
EU-Generalanwältin hält Brüsseler Rekordbußgeld für Google für rechtens
Der Internetriese Google muss voraussichtlich eine hohe Geldbuße in der EU zahlen: Die EU-Generalanwältin Juliane Kokott hält eine auf 4,124 Milliarden Euro festgesetzte Strafe gegen Google für rechtens. Der US-Konzern habe beim Android-Betriebssystem für Smartphones seine beherrschende Stellung missbraucht, erklärte sie am Donnerstag. In ihren Schlussanträgen empfahl sie dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die von Google eingereichten Rechtsmittel gegen die Buße zurückzuweisen. (C-738/22 P)
Letzte Nachrichten

42-Jähriger wirft Brandsätze auf chinesische Botschaft in Berlin
Ein Mann hat am Mittwochmorgen mehrere Brandsätze über den Zaun der chinesischen Botschaft in Berlin geworfen. Die Geschosse zerschellten auf dem Boden vor einer Mauer des Botschaftsgebäudes, wie die Polizei in der Hauptstadt erklärte. Mitarbeitern der Botschaft gelang es demnach, den Brand mit einem Feuerlöscher zu löschen. Der 42-jährige Tatverdächtige wurde von Zeugen und Mitarbeitern eines Sicherheitsunternehmens bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten.

14-Jährige bei Paris offenbar von Mitschülern ertränkt
Offenbar aus Eifersucht ist eine 14-Jährige in einem Pariser Vorort von Mitschülern verprügelt und in den Fluss Seine geworfen worden, wo das Mädchen ertrank. Von einer "schändlichen" Tat und einem "absolut tragischen" Fall sprach am Mittwoch der französische Regierungssprecher Gabriel Attal. Die zuständige Staatsanwaltschaft will die beiden Mitschüler wegen "Mordes" vor Gericht bringen. Den Minderjährigen drohen bis zu 20 Jahre Haft.

Löw: Trainerkarriere "wird nicht vorbei sein"
Ein Abschied, aber noch nicht das Ende: Joachim Löw will auch nach seinem Rücktritt bei der deutschen Fußball-Nationalmannschaft im Sommer als Trainer arbeiten. "Meine Trainerlaufbahn wird danach nicht vorbei sein. Denn ich liebe die tägliche Arbeit auf dem Platz und das individuelle Training mit den Spielern", sagte der 61-Jährige bei Sport1.

Vergleichsportal: Jede zweite Stromrechnung wegen Corona-Pandemie höher
Die Corona-Krise hat den Stromverbrauch in deutschen Haushalten in die Höhe getrieben. Wegen Homeoffice, Homeschooling und Kurzarbeit seien in der Pandemie mehr Menschen zu Hause gewesen, und rund jeder zweite Haushalt müsse nun eine Nachzahlung leisten, teilte das Vergleichsportal Verivox am Mittwoch mit. Demnach gaben in einer Umfrage 66 Prozent der Befragten an, dass ihr Stromverbrauch zuletzt gestiegen sei.

Ermittler in Hessen stoßen bei Razzia auf großes Waffenlager
Ermittler in Hessen haben bei einer Razzia bei einem 67-Jährigen ein illegales Lager mit mehr als hundert Waffen entdeckt. Der Rentner hortete in Wetzlar eine nicht registrierte Pistole, ein Kleinkalibergewehr mit rund 500 Schuss Munition sowie dutzende Hieb-, Stich- und Stoßwaffen, wie die Polizei in Dillenburg am Mittwoch mitteilte.

Ein Jahr nach der Scheidung erlischt der Anspruch auf Überlassung der Wohnung
Hat eine geschiedene Ehefrau ein Jahr nach der Scheidung keine Ansprüche auf Überlassung der gemeinsamen Wohnung im Eigentum des Manns geltend gemacht, kann ihr Exmann ihren Auszug verlangen. Die Ansprüche seien dann ebenso erloschen wie der Anspruch auf Begründung eines Mietverhältnisses, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch. Geklagt hatte eine Frau, die nach der Trennung in der früheren gemeinsamen Wohnung blieb und keine Miete zahlte. (Az. XII ZB 243/20)

Bedrohte Lederschildkröten schlüpfen in Ecuador
Neun Exemplare der vom Aussterben bedrohten Lederschildkröten sind an der Küste Ecuadors geschlüpft. Wie das Umweltministerium des südamerikanischen Landes am Dienstag mitteilte, wurden die Eier der Dermochelys coriacea, so der wissenschaftliche Name der Meeresschildkröte, am Strand von Punta Bikini in der Provinz Manabi künstlich ausgebrütet.

Apple investiert über eine Milliarde Euro in Standort München
Apple will seine Chipentwicklung in München für über eine Milliarde Euro ausbauen. Der US-Technologieriese kündigte am Mittwoch an, die Stadt zu seinem "Europäischen Zentrum für Chip-Design" mit Fokus auf drahtlose Halbleiter und Technologien wie den Verbindungsstandard 5G zu machen und "hunderte neue Mitarbeiter" einzustellen. Ein neues, 30.000 Quadratmeter großes Entwicklungszentrum in der Münchner Innenstadt soll demnach Ende 2022 bezugsfertig sein.

Berichte: Netanjahu reist zu erstem offiziellen Besuch nach Abu Dhabi
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu reist am Donnerstag laut Medienberichten zu seinem ersten offiziellen Besuch in die Vereinigten Arabischen Emirate. In Abu Dhabi werde er den Kronprinzen Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan treffen, meldeten mehrere israelische Medien am Mittwoch unter Berufung auf Regierungskreise. Das Büro des Ministerpräsidenten wollte die Berichte auf AFP-Anfrage nicht kommentieren.

Nach Seuchenjahr 2020: Ferrari präsentiert SF21
Die Scuderia Ferrari hat als eines der letzten Teams das Auto für die neue Formel-1-Saison enthüllt - und hofft nach einem der schwächsten Jahre ihrer Geschichte auf deutliche Verbesserungen. Die Italiener zeigten den SF21 am Mittwoch im Rahmen einer Online-Präsentation, zwei Tage vor dem Beginn der offiziellen Testfahrten in Bahrain. Dann steigen Charles Leclerc und Sebastian Vettels Nachfolger Carlos Sainz jr. für das Werksteam ins Auto.

Entscheidung zu Impfung in Arztpraxen verzögert sich
Die Entscheidung zur Einbindung von Hausärzten in die Impfkampagne gegen das Coronavirus verzögert sich. Die Gesundheitsminister der Länder wollten noch am Mittwoch eine gemeinsame Empfehlung in dieser Frage erarbeiten, die endgültige Entscheidung solle dann aber erst in einer Spitzenrunde von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder fallen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Diese Runde solle "zeitnah" noch vor der für 22. März geplanten Ministerpräsidentenkonferenz stattfinden.

Details zu Impfungen in Arztpraxen bleiben vorerst offen
Bund und Länder wollen die Hausärzte in die Corona-Impfungen einbeziehen, doch die Details sind noch offen. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern berieten am Mittwoch über eine Empfehlung, die endgültige Entscheidung soll aber erst in einer Spitzenrunde von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Länderregierungschefs fallen. Die Regierung warnte vor zu hohen Erwartungen an die Einbeziehung der Praxen. Ärztevertreter mahnten mehr Entscheidungsfreiheit bei den Impfungen an.

Regionalpräsidentin Díaz Ayuso ruft Neuwahlen für Region Madrid für 4. Mai aus
Die Präsidentin der Region Madrid, Isabel Díaz Ayuso, ist am Mittwoch zurückgetreten und hat überraschend vorgezogene Neuwahlen angekündigt. Die Politikerin der konservativen Volkspartei (PP) setzte die Neuwahlen für den 4. Mai an, wie sie in einer kurzen Fernsehansprache mitteilte. Ihr bisheriger Vize-Präsident Ignacio Aguado von der liberalen Ciudadanos-Partei sprach angesichts der Corona-Krise von einem "unverantwortlichen" Schritt. Die Konservativen und die Mitte-Rechts-Partei Ciudadanos regierten bislang in der autonomen Region Madrid in einer Koalition.

Alexander Gerst fordert mehr Respekt für junge Wissenschaftler in Deutschland
Der deutsche ESA-Astronaut und Geophysiker Alexander Gerst beklagt Mängel im deutschen Wissenschaftssystem. "Es gibt in Deutschland nicht genügend Respekt für junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler", sagte Gerst der "Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. "Wenn das anders wäre, würden viel mehr von ihnen in der Forschung bleiben und könnten nebenbei eine Familie gründen."

Tatverdächtiger nach Fund zweier Leichen nahe Kaiserslautern weiter flüchtig
Einen Tag nach dem Fund zweier Leichen in einem Haus im rheinland-pfälzischen Weilerbach im Landkreis Kaiserslautern ist der Tatverdächtige am Mittwoch weiter auf der Flucht gewesen. Es gebe keine Anhaltspunkte für eine besondere Gefährdung der Bevölkerung, teilte die Polizei in Kaiserslautern mit. Allerdings sei anzunehmen, dass sich der Gesuchte in einer psychischen Ausnahmesituation befinde.

Autofahrer fährt in Tierherde - 14 Ziegen und sechs Schafe getötet
Ein leicht verletzter Autofahrer sowie 20 tote Ziegen und Schafe sind die Bilanz eines Unfalls am Dienstagabend auf einer Bundesstraße in Sachsen. Der 59-jährige Fahrer fuhr kurz vor Taucha in eine querende Tierherde, wie die Polizei am Mittwoch in Leipzig mitteilte. Die Herde wurde demnach von einer 42-Jährigen über die Bundesstraße 87 geführt.

EU bringt breit angelegte Reformdiskussion auf den Weg
Nach monatelanger Verzögerung hat die EU eine breit angelegte Diskussion über ihre Reform auf den Weg gebracht. Der Präsident des Europaparlaments, David Sassoli, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Portugals Regierungschef Antonio Costa unterzeichneten am Mittwoch in Brüssel eine entsprechende Vereinbarung. Die sogenannte Konferenz zur Zukunft Europas soll mit starker Bürgerbeteiligung stattfinden und im ersten Halbjahr 2022 Vorschläge für eine EU-Reform vorlegen.

Thyssenkrupp streicht weitere 750 Stellen in Stahlsparte
Der angeschlagene Industriekonzern Thyssenkrupp will seine Stahlsparte mit weiteren Stellenstreichungen für die Zukunft wappnen und so Einbußen durch die Corona-Pandemie ausgleichen. Wie Thyssenkrupp am Mittwoch mitteilte, einigte sich der Konzern mit der Gewerkschaft IG Metall auf den Abbau von bis zu 750 Stellen in Verwaltung und "produktionsnahen Bereichen". Bislang hatte der Tarifvertrag "Zukunftspakt Stahl" vom März vergangenen Jahres den Abbau von 3000 Arbeitsplätzen vorgesehen. Die 750 zusätzlichen Stellen sollen nun bis Ende September 2023 wegfallen.

EU-Parlament für deutlich strengeres Lieferkettengesetz als deutscher Entwurf
Das EU-Parlament ist für ein deutlich strengeres Lieferkettengesetz als die Bundesregierung. Änderungsanträge an einer geplanten Entschließung, die Ausnahmen für kleine und mittlere Unternehmen von weitreichenden Sorgfaltspflichten zur Einhaltung der Menschenrechte entlang ihrer Lieferkette vorsahen, fanden vor der Endabstimmung in Brüssel am Mittwochabend keine Mehrheit. Die EU-Abgeordneten fordern zudem, dass europäische Unternehmen auf Schadensersatz für Menschenrechts- und Umweltverstöße verklagt werden können.

EU-Parlament fordert deutlich strengeres Lieferkettengesetz als Bundesregierung
Das EU-Parlament hat sich für ein deutlich strengeres Lieferkettengesetz ausgesprochen als die Bundesregierung. Eine breite Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Mittwoch in Brüssel für weitreichende Sorgfaltspflichten für europäische Unternehmen zur Einhaltung der Menschenrechte entlang ihrer Lieferkette. Auch kleine und mittlere Unternehmen sollen demnach darunter fallen. Die EU-Abgeordneten fordern zudem, dass Unternehmen auf Schadensersatz für Menschenrechts- und Umweltverstöße verklagt werden können.

Opposition sieht massive Versäumnisse von Politik und Behörden im Fall Wirecard
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal hat aus Sicht der Opposition massive Versäumnisse deutscher Behörden und Politiker aufgedeckt. Die Obleute von FDP, Grünen und Linken zogen am Mittwoch in Berlin eine Zwischenbilanz der Ausschuss-Arbeit. Demnach hatten zuständige Finanzbehörden und politische Verantwortliche "triftige, fundierte Hinweise auf kriminelles Verhalten bei Wirecard", wie FDP-Finanzexperte Florian Toncar sagte – und das "nicht nur aus der Zeitung".

Norilsk Nickel hat Rekordstrafe für Ölpest in der Arktis beglichen
Das russische Bergbauunternehmen Norilsk Nickel hat die Rekordstrafzahlung für das verheerende Öl-Unglück in der russischen Arktis beglichen. Der Konzern teilte am Mittwoch mit, die komplette Summe von 146,2 Milliarden Rubel (rund 1,66 Milliarden Euro) gezahlt zu haben. Die Strafe werde wegen der Umweltschäden gezahlt, die das Unglück angerichtet habe, erklärte das Unternehmen weiter.

EU-Parlament bereitet Weg für CO2-Grenzabgabe
Das EU-Parlament will sich grundsätzlich für die Einführung von Aufschlägen auf Importe von CO2-intensiven Produkten aussprechen. Die Abgeordneten in Brüssel bereiteten am Mittwoch einen entsprechenden Initiativbericht vor. Mit der Annahme mit breiter Mehrheit wurde am Abend gerechnet. Umweltschützer beklagten allerdings, dass das Parlament mit seinen Plänen an Vorteilen für die heimische Industrie festhalte.

FDP will Kanzler-Amtszeit auf zehn Jahre begrenzen
Die FDP will mit Forderungen nach einer Amtszeit-Begrenzung für Kanzlerin oder Kanzler, einer großen Steuerreform sowie Einschnitten bei den Sozialausgaben in den Bundestagswahlkampf ziehen. Einen entsprechenden Entwurf der Programmkommission wolle der FDP-Bundesvorstand am Montag beschließen, berichtete das Nachrichtenportal "ThePioneer" am Mittwoch. Der Bundestag soll nach Vorstellung der FDP deutlich kleiner werden, seine Abgeordneten sollen künftig für fünf statt vier Jahre gewählt werden.

Bericht: FDP erwägt Begrenzung von Kanzler-Amtszeit auf zehn Jahre
Für ihr Programm zur Bundestagswahl erwägt die FDP einem Bericht zufolge die Forderung nach einer Amtszeit-Begrenzung für Kanzlerin oder Kanzler. Weitere Programmpunkte könnten eine große Steuerreform sowie Einschnitte bei den Sozialausgaben sein: Dies berichtete das Nachrichtenportal "ThePioneer" am Mittwoch. Eine Parteisprecherin wollte diese Angaben nicht bestätigen. Ein offizieller Programmentwurf liege noch nicht vor, die Beratungen dazu seien noch nicht beendet, sagte sie.

Britischer Moderator Piers Morgan nimmt nach Kritik an Meghan seinen Hut
Nach einem Proteststurm von Zuschauern wegen seiner heftigen Kritik an Herzogin Meghan hat der bekannte britische Fernsehmoderator Piers Morgan seinen Hut genommen. Der Sender ITV teilte am Dienstag mit, dass Morgan nicht länger das Morgenmagazin "Good Morning Britain" moderiere.

US-Militär rechnet mit Überfall Chinas auf Taiwan bis 2027
In ihrem Ringen um eine Vormachtstellung im Pazifischen Ozean könnte die Volksrepublik China nach Einschätzung des US-Militärs bis 2027 die Inselrepublik Taiwan überfallen. "Die Bedrohung besteht eindeutig in diesem Jahrzehnt, um klar zu sein, in den nächsten sechs Jahren", sagte der für den Asien-Pazifik-Raum zuständige Admiral Philip Davidson am Dienstag (Ortszeit) in einem Ausschuss des US-Senats.

Zuhausebleiben wegen Corona führte mit zu Rekord bei FSME-Erkrankungen
Die in der Corona-Pandemie vermehrten Aufenthalte im Freiern nahe dem eigenen Wohnort haben vermehrt bei Einheimischen zur Erkrankung mit der durch Zecken übertragenen Frühsommer-Meningoenzephalitis (FSME) beigetragen. Er habe eigentlich erwartet, dass vor allem Touristen vom Rekord bei den FSME-Erkrankungen im vergangenen Jahr betroffen gewesen seien, sagte Gerhard Dobler, Leiter des Nationalen Konsiliarlabors für FSME am Mittwoch in Stuttgart. Dies habe sich aber nicht bestätigt.

Bericht: Corona-Pandemie verstärkt Ungleichheit in Deutschland
Die Corona-Pandemie droht die Lage armer Haushalte in Deutschland zu verschärfen. Die finanziellen Folgen des ersten Lockdowns wirkten sich auf niedrige Einkommensgruppen stärker aus, wie aus einem Datenreport hervorgeht, den mehrere Institutionen am Mittwoch vorstellten. Ärmere Menschen waren demnach auch häufiger von Arbeitslosigkeit betroffen und konnten seltener im Homeoffice arbeiten.

Corona-Pandemie droht Ungleichheit in Deutschland zu verstärken
Die Corona-Pandemie droht die Lage armer Haushalte in Deutschland zu verschärfen. Die finanziellen Folgen des ersten Lockdowns wirkten sich auf niedrige Einkommensgruppen stärker aus, geht aus einem Datenreport hervor, den mehrere Institutionen am Mittwoch vorstellten. Ärmere Menschen waren demnach auch häufiger von Arbeitslosigkeit betroffen und konnten seltener im Homeoffice arbeiten, ihre Kinder hatten es im Homeschooling schwerer.

Ökostrom liegt bei Verbrauchern zunehmend im Trend
Bei Verbraucherinnen und Verbrauchern wächst das Interesse an Ökostrom. Laut einer Auswertung des Vergleichsportals Verivox entscheiden sich bei einem Stromanbieterwechsel über das Portal derzeit mit 68 Prozent so viele Menschen für Strom aus Erneuerbaren wie seit dem Jahr 2013 nicht mehr. Während damals allerdings vor allem die Atomkatastrophe von Fukushima die Ökostromnachfrage angetrieben habe, stehe heute der Klimaschutz im Mittelpunkt, erklärte Verivox.

Britische Medien sehen in Reaktion der Queen auf Meghan-Interview Friedensangebot
Britische Medien haben die Reaktion der Queen auf das Interview ihres Enkels Prinz Harry und dessen Frau Meghan als Versöhnungsgeste trotz teils verschiedener Sichtweisen interpretiert. Die Königsfamilie reiche dem im Exil lebenden Paar damit einen "Olivenzweig", schrieb die Zeitung "Metro" am Mittwoch. "Diese Botschaft war sehr vernünftig, ruhig, großzügig (...) und in einem Geist der Versöhnung", sagte Hugo Vickers, Autor mehrerer Royals-Biografien, in der BBC.

Prozess gegen Betreiber von Bordell mit Flatrateprinzip in Berlin begonnen
Vor dem Berliner Landgericht hat ein Prozess gegen einen Bordellbetreiber begonnen, der Gruppensex nach einem sogenannten Flatrateprinzip angeboten haben soll. Zum Auftakt wurde am Mittwoch die Anklage verlesen. Dem 55-Jährigen werden Zuhälterei, Menschenhandel und sexueller Missbrauch vorgeworfen. Mehrere der von ihm beschäftigten Prostituierten sollen laut Anklage noch nicht 21 Jahre alt gewesen sein. Außerdem wird dem Angeklagten vorgeworfen, mit einer Frau gegen ihren erklärten Willen geschlafen zu haben.

Spahn hält grundsätzlich an Impfreihenfolge fest
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält im Grundsatz an der festgelegten Impfreihenfolge fest, billigt aber auch Ausnahmen. "Grundsätzlich ist es noch wichtig, die Priorität einzuhalten", sagte Spahn am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". In dem von hohen Infektionszahlen betroffenen sächsischen Vogtland an der Grenze zu Tschechien sei aber ein Schutzriegel möglich. Ärztevertreter verlangten generell mehr Flexibilität bei den Impfungen.

Fraktionsspitze setzt Unionsabgeordneten Frist zu Erklärung über Maskengeschäfte
Die Führung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat allen Unionsabgeordneten eine Frist bis Freitagabend gesetzt, sich zu möglichen finanziellen Vorteilen im Zusammenhang mit pandemiebezogenen Geschäften zu äußern. Die Fraktionsmitglieder müssten bis Freitag 18.00 Uhr "eine Erklärung darüber abgeben, dass keine solche Vorteile im Rahmen der Covid-19-Pandemie erzielt wurden", schrieben Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in einem Brief an die Abgeordneten, der AFP am Mittwoch vorlag.

Griechisches Gericht verurteilt zwei Migranten wegen Brandstiftung in Moria
Ein halbes Jahr nach der Brandkatastrophe im Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos hat die griechische Justiz zwei junge Migranten wegen Brandstiftung zu langen Haftstrafen verurteilt. Die beiden 17-jährigen Afghanen müssen für fünf Jahre ins Gefängnis, wie die Justiz am Mittwoch mitteilte. Die beiden Beschuldigten legten Berufung ein. Sie wurden vorerst in ein Jugendgefängnis nördlich von Athen gebracht.

Behörden in Baden-Württemberg gehen gegen Rockergruppe vor
Polizei und Staatsanwaltschaft in Baden-Württemberg sind am Mittwoch mit einer Razzia gegen eine Rockergruppe vorgegangen. Die Wohnungen von zehn Funktionären sowie das Klubhaus im Regierungsbezirk Karlsruhe wurden durchsucht, wie das Landesinnenministerium in Stuttgart mitteilte. Den Mitgliedern der Gruppe "Gremium MC Southgate" werfen die Behörden besonders schwere räuberische Erpressung vor. Rund 160 Beamte waren im Einsatz.

Biontech/Pfizer liefert EU im März vier Millionen Impfstoffdosen mehr
Die EU hat mit dem Hersteller Biontech/Pfizer die Lieferung von vier Millionen zusätzlichen Dosen Corona-Impfstoff im März vereinbart. Sie könnten in den kommenden beiden Wochen geliefert werden, um in den Mitgliedstaaten gegen "Virus-Hotspots" vorzugehen und die Freizügigkeit in der EU aufrecht zu erhalten, teilte die EU-Kommission am Mittwoch mit. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte, "schnelles und entschlossenes Handeln" sei nötig, um "aggressive Virus-Varianten" in den Griff zu bekommen.

"Wahl-O-Mat" muss keine Einzelbewerber bei Baden-Württemberg-Wahl aufführen
Im "Wahl-O-Mat" für die Landtagswahl in Baden-Württemberg am Sonntag müssen einem Gerichtsbeschluss zufolge die politischen Thesen von Einzelbewerbern nicht berücksichtigt werden. In der am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung verwies das Verwaltungsgericht Köln darauf, dass laut Landtagswahlrecht im Südwesten Einzelbewerber nur in einem Wahlkreis kandidieren können. Für die überwältigende Mehrheit der "Wahl-O-Mat"-Zielgruppe seien Einzelbewerber daher bedeutungslos. (Az. 6 L 385/21)