Riyad entre dans la guerre
Indiens Nicobar-Trumpf
Chinas Chipangriff auf ASML
Chinas Batterie-Offensive
Falscher Alarm: Autobahn in die Schweiz nach mehrstündiger Sperrung wieder freigegeben
Fernsehpreis-Verleihung mit politischen Botschaften - Lanz: "Fürchtet euch nicht"
Erstmals vor Kongresswahlen: Republikaner halten Parteitag ab
Nach Wahl in Sachsen-Anhalt: BSW will mit AfD sprechen
Politik
Trump: Iran-Krieg endet "sofort" nach US-Kongresswahlen im November
US-Präsident Donald Trump hat ein neues Datum für das Ende des Iran-Kriegs ins Gespräch gebracht. Der Krieg werde direkt nach den Kongresswahlen am 3. November enden, sagte Trump am Mittwoch auf dem Luftwaffenstützpunkt Joint Base Andrews südöstlich von Washington. Von dort wollte er zum Parteitag seiner Republikaner in Dallas im Bundesstaat Texas fliegen.
Politik
Noosha Aubel, CDU och SPD: Fallet med ett svårt funktionshindrat barn i Potsdam är ett politiskt misslyckande
Noosha Aubel, Dietmar Woidke och Friedrich Merz måste ställas till svars för att se till att barnen får effektiv hjälp. I fallet Heidrun handlar det om bristande assistans på daghemmet och anklagelser om att ha vilselett utskottet för framställningar. Domstolsbeslut förstärker behovet av utredning och ger kravet på Aubels omedelbara avgång ytterligare tyngd.
Letzte Nachrichten
Zwei Menschen in Berlin bei Unfällen von Straßenbahnen erfasst
In Berlin sind bei zwei Unfällen zwei Menschen von Straßenbahnen erfasst und schwer verletzt worden. Im Stadtteil Alt-Hohenschönhausen überquerte am Mittwochmorgen eine 17-Jährige die Gleise und wurde von der Bahn erfasst, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Die junge Frau wurde ins Gleisbett geschleudert und verletzte sich am Kopf, am Rumpf und an den Beinen.
Ungarns Regierungschef Orban hält an Homosexuellen-Gesetz fest
Trotz scharfer Kritik aus Deutschland und anderen EU-Staaten hält Ungarn an seinem Gesetz gegen die "Werbung" für Homo- und Transsexualität fest. Regierungschef Viktor Orban sagte am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel, das Gesetz richte sich nicht gegen Homosexuelle, sondern gebe Eltern das "exklusive Recht auf die Sexualerziehung ihrer Kinder". UN-Generalsekretär António Guterres nannte die Diskriminierung von Schwulen und Lesben als Gast bei dem Gipfel dagegen "völlig inakzeptabel".
Fieberhafter Rettungseinsatz nach Teil-Einsturz von Hochhaus in Florida
Nach dem Teil-Einsturz eines zwölfstöckigen Wohnhauses im US-Bundesstaat Florida suchen die Rettungskräfte fieberhaft nach möglichen Verschütteten. Der Verbleib von 99 möglichen Bewohnern war am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) noch unklar, wie die Leiterin des Verwaltungsbezirkes Miami Dade, Daniella Levine Cava, am Unglücksort sagte. Mindestens ein Mensch starb bei dem Unglück in der Stadt Surfside, dessen Ursache zunächst unklar war.
Mindestens ein Toter bei Teil-Einsturz von zwölfstöckigem Wohnhaus in Florida
Nach dem Teil-Einsturz eines zwölfstöckigen Wohnhauses im US-Bundesstaat Florida ist der Verbleib von 51 möglichen Bewohnern unklar. "Es handelt sich um 51 Menschen, die sich vermutlich zu diesem Zeitpunkt dort aufhielten (und) sich weder gemeldet haben noch erreicht werden konnten", sagte Behördenvertreterin Sally Heyman am Donnerstag dem Fernsehsender CNN. Mindestens ein Mensch starb bei dem Unglück, dessen Ursache zunächst unklar war.
Zwölfstöckiges Wohnhaus in Florida teilweise eingestürzt
Im US-Bundesstaat Florida ist mindestens ein Mensch ums Leben gekommen, als ein ein zwölfstöckiges Wohngebäude teilweise einstürzte. Große Teile des Gebäudes in Surfside nördlich von Miami Beach waren abgesackt, beschädigt oder zerstört, wie in Internet-Videos zu sehen war. Dutzende Rettungskräfte suchten nach dem Unglück am frühen Donnerstagmorgen auch mit Hilfe von Spürhunden nach Überlebenden. Laut einem Lokalsender wurde ein Junge aus den Trümmern gerettet.
Merkel und EU-Kollegen fordern vor Gipfel Respekt für LGBTI-Rechte
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und 16 weitere Staats- und Regierungschefs haben vor ihrem Gipfel gefordert, die Rechte sexueller Minderheiten zu schützen. "Wir müssen den Kampf gegen die Diskriminierung der LGBTI-Gemeinschaft fortsetzen und bekräftigen unsere Verteidigung ihrer grundlegenden Rechte", heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben. Anders als eine vorangegangene gemeinsame Erklärung der Regierungen findet sich darin aber kein direkter Verweis auf das umstrittene ungarische Homosexuellen-Gesetz.
Merkel mahnt ehrliche Fehlerbilanz der EU-Coronapolitik an
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine ehrliche Bilanz von Unzulänglichkeiten beim Krisenmanagement der EU in der Corona-Pandemie angemahnt. Ziel müsse es sein, dass Europa künftig besser mit "Herausforderungen dieser Größenordnung" umgehen kann, sagte Merkel am Donnerstag in ihrer Regierungserklärung im Bundestag. "Solange die Pandemie nicht überwunden ist, kann eine Debatte über Lehren aus der Krise nur ein erster Schritt eines längeren und tiefergehenden Prozesses sein", sagte Merkel. Dieser Prozess sei aber nötig.
Europarat kritisiert Zustände in französischen Gefängnissen
Der Europarat hat sich "sehr besorgt" über die Zustände in französischen Gefängnissen und auf Polizeiwachen geäußert. Die Haftanstalten seien teilweise zu mehr als 200 Prozent überbelegt, hieß es in einem am Donnerstag in Straßburg vorgelegten Bericht des Anti-Folter-Komitees. Zudem sei die Hygiene unzureichend und es gebe Ratten.
UN-Bericht: Corona-Krise treibt mehr Menschen zum Drogenmissbrauch
Die Corona-Krise treibt laut einem UN-Bericht mehr Menschen zum Drogenmissbrauch. Durch die Pandemie verstärkte Faktoren für Drogensucht wie Ungleichheit, Armut und psychische Probleme würden die Lage voraussichtlich "auf Jahre hinaus" verschlimmern, warnt das UN-Büro für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) in seinem Weltdrogenbericht 2021, der am Donnerstag in Wien vorgestellt wurde. Wegen der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise drohe zudem der illegale Anbau der Heroin- und Kokainrohstoffe Schlafmohn und Koka zuzunehmen.
Maas und Blinken rufen deutsch-amerikanischen Dialog zu Holocaust-Fragen ins Leben
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und sein US-Kollege Antony Blinken haben das Holocaust-Mahnmal in Berlin besucht und einen deutsch-amerikanischen Dialog über Holocaust-Fragen ins Leben gerufen. Eine der drängendsten Aufgaben sei es dabei, "unsere Erinnerungskultur auf eine Zeitenwende vorzubereiten, sagte Maas am Donnerstag bei seiner Rede an den mehr als 2700 Betonstelen des Denkmals.
Ifo-Geschäftsklimaindex steigt weiter
Die Stimmung in den Chefetagen der deutschen Wirtschaft hat sich im Juni weiter spürbar verbessert. Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg von 99,2 Punkten im Mai auf 101,8 Punkte im Juni, wie das Münchner Forschungsinstitut am Donnerstag mitteilte. "Die deutsche Wirtschaft schüttelt die Coronakrise ab", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest.
Neues Klimaschutzgesetz schreibt raschere Senkung von CO2-Emissionen vor
Für Deutschland sollen künftig strengere Vorgaben zur Senkung der CO2-Emissionen gelten. Mit der Mehrheit der Koalition verabschiedete der Bundestag am Donnerstagabend das neue Klimaschutzgesetz. Wissenschaftler, Verbände und Opposition kritisierten allerdings das weitgehende Fehlen konkreter Maßnahmen, um die Erderwärmung zu bremsen.
Neues Klimaschutzgesetz stößt bei Experten auf Kritik
Das neue Klimaschutzgesetz, das am Donnerstagabend vom Bundestag verabschiedet werden soll, stößt ungeachtet deutlich strengerer Emissionsvorgaben bei Klimawissenschaft, Verbänden und Opposition auf Kritik. "Es ist alles viel zu wenig. Wir brauchen systemische Veränderungen", sagte der Klimaforscher Mojib Latif im Deutschlandfunk. Er sprach von einem "Larifari-Gesetz".
Experte Latif kritisiert neues Klimaschutzgesetz als "Larifari"
Der Klimaforscher Mojib Latif hat das geplante deutsche Klimaschutzgesetz als viel zu vage kritisiert. "Es ist alles viel zu wenig. Wir brauchen systemische Veränderungen", sagte der Experte des Helmholtz-Zentrums für Ozeanforschung in Kiel am Donnerstag im Deutschlandfunk. Das Gesetz schreibe zwar ein neues Emissionsenkungsziel bis 2030 fest, bleibe aber konkrete Aussagen über die dafür erforderlichen Klimaschutzmaßnahmen größtenteils schuldig.
Ukraine warnt EU-Staats- und Regierungschefs vor Gipfeln mit Putin
Die ukrainische Regierung hat die EU-Staats- und Regierungschefs davor gewarnt, wieder Gespräche mit Russlands Präsident Wladimir Putin aufzunehmen. EU-Gipfel mit Putin "ohne Fortschritte von der russischen Seite sind eine gefährliche Abweichung von der EU-Sanktionspolitik", sagte der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba am Donnerstag in Brüssel. Ein solcher Schritt werde Russland "noch mehr von der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen" für einen Frieden in der Ukraine abhalten.
Maas und Blinken besuchen Holocaust-Mahnmal in Berlin
Außenminister Heiko Maas (SPD) und sein US-Kollege Antony Blinken haben gemeinsam das Holocaust-Mahnmal in Berlin besucht. "Ich freue mich sehr, dass wir heute an diesem besonderen Ort, im Land der Täter, einen Deutsch-Amerikanischen Dialog über Holocaustfragen ins Leben rufen", sagte Maas am Donnerstag laut vorab veröffentlichtem Redemanuskript. Eine der drängendsten Aufgaben sei es dabei, "unsere Erinnerungskultur auf eine Zeitenwende vorzubereiten".
Vorerst keine Streiks bei der Bahn
Bahnkundinnen und -kunden können erst einmal aufatmen: Die Lokführergewerkschaft GDL verzichtet in den kommenden Wochen auf Streiks. GDL-Chef Claus Weselsky kündigte dafür aber einen harten Arbeitskampf im August an; die Mitglieder können bis 6. August darüber abstimmen. Bis dahin könne das Management der Deutschen Bahn (DB) noch einlenken, sagte Weselsky. Der Konzern bot die Fortsetzung der Tarifverhandlungen oder eine Schlichtung an.
Baerbock fordert neuen Aufbruch in Europa
Die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat einen neuen Aufbruch in Europa angemahnt. "Erneuern wir das Versprechen in die Zukunft Europas, machen wir es besser", sagte die Grünen-Vorsitzende am Donnerstag im Bundestag. In diesem Jahrzehnt gehe es darum, "einen klimagerechten Wohlstand in Europa zu schaffen", sagte Baerbock in ihrer Erwiderung auf die Regierungserklärung von Busenkanzlerin Angela Merkel (CDU).
Brasilien verzeichnet neuen Rekord der täglichen Corona-Neuinfektionen
Brasilien hat am Mittwoch mit 115.228 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden einen neuen Tageshöchstwert verzeichnet. Das brasilianische Gesundheitsministerium teilte zudem mit, dass 2392 neue Todesfälle binnen 24 Stunden registriert worden seien. Die Gesamtzahl der Corona-Toten in dem 212-Millionen-Einwohner-Land stieg damit auf 507.109. Weltweit verzeichnen nur die USA eine höhere offizielle Opferzahl der Pandemie.
Mehr als zwei Drittel der 2020 gebauten Wohngebäude heizen mit Erneuerbaren
Mehr als zwei Drittel (68,8 Prozent) der im Jahr 2020 neu gebauten Wohngebäude werden ganz oder teilweise mit erneuerbaren Energien beheizt. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, stieg der Anteil damit weiter an: 2015 waren es 61,5 Prozent, 2019 dann 67,2 Prozent. Als primäre, also überwiegend für das Heizen eingesetzte Energiequelle wurden Erneuerbare im Jahr 2020 erstmals in mehr als der Hälfte (50,5 Prozent) der insgesamt knapp 113.000 neuen Wohngebäude eingesetzt.
Scholz kritisiert "Kassensturz"-Äußerung von Laschet
SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat Aussagen von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) widersprochen, wonach nach der Bundestagswahl mit Blick auf den Bundeshaushalt ein "Kassensturz" notwendig sei. Die Regierung habe einstimmig einen Haushalt und eine Finanzplanung für die kommenden Jahre beschlossen, sagte Scholz am Donnerstag in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. "Ein Kassensturz ist überhaupt nicht nötig."
Scholz: "Europa bekämpft die Krise gemeinsam"
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag eindringlich für gemeinsames politisches Handeln in Europa geworben. In der Corona-Pandemie habe Europa es "nach anfänglichem Ruckeln" geschafft, eine gemeinsame Antwort zu finden, sagte Scholz am Donnerstag im Parlament. "Und das ist richtig so."
Bahn kritisiert geplante Arbeitskampfmaßnahmen der GDL als unverantwortlich
Die Deutsche Bahn hat die geplanten Arbeitskampfmaßnahmen der Lokführergewerkschaft GDL als unverantwortlich kritisiert. Streiks könnten nur das letzte Mittel sein, erklärte Personalchef Martin Seiler am Donnerstag in Berlin. Die GDL wolle nicht verhandeln, sagte er - ihr gehe es "um Spaltung, Konkurrenz, Macht". Er forderte die Gewerkschaft auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und "jetzt nicht das Land mit Streiks zu bedrohen".
Altmaier will wegen Holzpreise mehr Fichten fällen
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will angesichts der hohen Preise für Bauholz sowie anhaltender Lieferengpässe wieder mehr Fichten fällen lassen. Deutsche Tageszeitung erfur dies am Donnerstag aus einem Vorschlagspapier des Ministers, wonach dieser die derzeit geltende Einschlagsbegrenzung für Fichtenholz schnellstmöglich aufheben will. Das Papier trägt den Titel "Maßnahmenvorschläge zur Verbesserung der Versorgung mit Holzprodukten und anderen Baustoffen und Vorprodukten." Altmaier will demnach noch in dieser Legislaturperiode eine Einigung mit den zuständigen Ressorts über die Umsetzung der Vorschläge anstreben. "Wir haben es bei Nadelschnittholzprodukten mit Preissteigerungen von durchschnittlich rund hundert Prozent innerhalb der Jahresfrist zu tun", zitierte die Zeitung aus dem Papier. Die aktuelle Begrenzung der Fällungen von Fichtenholz gilt noch bis Ende September. Die Waldbesitzer erhalten im Gegenzug steuerliche Vorteile. Diese will Altmaier fortführen, auch wenn die Einschlagsbegrenzung sofort aufgehoben werden soll. Bund, Länder und Kommunen sollen zudem die zulässigen Spielräume bei öffentlichen Aufträgen ausschöpfen, um Preiserhöhungen in der Beschaffung von notwendigen Baustoffen "soweit wie möglich auszugleichen", schreibt Altmaier in dem Papier. Wenn eine Leistung wegen der Rohstoffknappheit verzögert wird, solle zudem die öffentliche Hand auf Konventionalstrafen verzichten, lautet ein weiterer Vorschlag. Schadholz, das bisher aussortiert und exportiert wird, soll zudem künftig auch in Deutschland verwendet werden. Derzeit klagt vor allem der Bau über den fehlenden Rohstoff sowie drastische Preise für Holz. Zudem wird ein großer Teil des Holzes aus Deutschland ins Ausland exportiert, vor allem nach China, weil dort derzeit die Nachfrage besonders hoch ist. (L.Møller--DTZ)
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz geht weiter zurück
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen geht weiter zurück und liegt nun bei 6,6. Innerhalb eines Tages wurden 1008 Neuinfektionen gemeldet, wie das Robert-Koch-Institut am Donnerstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte. Zudem wurden 93 weitere Todesfälle registriert. Die Sieben-Tage-Inzidenz gibt die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an. Sie ist ein wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Corona-Auflagen. Seinen bislang höchsten Stand hatte der Wert mit 197,6 am 22. Dezember erreicht. Vor einer Woche lag die Inzidenz noch bei 11,6. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Fälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie liegt nach Angaben des RKI mittlerweile bei 3.724.806. Die Zahl der insgesamt registrierten Todesfälle stieg auf 90.616. (O.Tatarinov--DTZ)
Weidel reagiert mit scharfer Kritik auf Regierungserklärung Merkels
Die AfD hat am Donnerstag mit scharfer Kritik auf die vermutlich letzte Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag reagiert. Die Kanzlerin habe keinen "Funken Einsicht in die Fehlentscheidungen, die ihren Weg säumen", sagte Fraktionschefin Alice Weidel in ihre Rede auf die Regierungserklärung Merkels. Der Lockdown in der Corona-Pandemie habe "keine messbaren Erfolge gebracht", hingegen allerdings zu "gigantischen Kollateralschäden" geführt.
Merkel warnt vor Freigabe der Lizenzen für Corona-Impfstoffe
Vor dem EU-Gipfel in Brüssel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weltweite Rufe nach einer Freigabe der Lizenzen für die Corona-Impfstoffproduktion zurückgewiesen. "Eine politisch erwirkte Freigabe der Patente halte ich für den falschen Weg", sagte Merkel am Donnerstag in ihrer Regierungserklärung zum EU-Gipfel vor dem Bundestag in Berlin. Sie sei "überzeugt", dass es möglich sei, "schnellstmöglich die Produktion von Impfstoffen auf der Basis von Lizenzen zu vergrößern".
Zwei Tote bei Absturz von Segelflugzeug in Nordhessen
Beim Absturz eines Segelflugzeugs im nordhessischen Eschwege sind die beiden Insassen ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Kassel am Mittwochabend mitteilte, verlor der 65-jährige Pilot beim Anflug auf einen Flugplatz nach einem Strömungsabriss die Kontrolle. Der Flieger schlug hart auf, der Pilot und sein 59-jähriger Begleiter starben.
Deutsch-französischer Vorschlag für Gipfel mit Putin spaltet die EU
Ein deutsch-französischer Vorschlag für die Wiederaufnahme von Spitzentreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin spaltet die EU. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigte am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel den Vorstoß, der nicht nur bei osteuropäischen Mitgliedstaaten auf Vorbehalte stieß. Putin selbst begrüßte die Initiative, die Ukraine bezeichnete sie dagegen als "gefährlich".
Merkel verteidigt Initiative für einen Dialog der EU mit Putin
Vor dem EU-Gipfel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den deutsch-französischen Vorschlag zu Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin verteidigt. Angesichts der russischen "Provokationen" müsse die EU "auch den direkten Kontakt mit Russland und dem russischen Präsidenten suchen", sagte Merkel am Donnerstag im Bundestag. Der Vorschlag ist unter den EU-Mitgliedstaaten umstritten. Ein anderes Streitthema in Brüssel ist das umstrittene Homosexuellen-Gesetz in Ungarn.
Merkel fordert Dialog der EU mit Putin
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine Gesprächsinitiative der EU mit Russland gefordert, um eine weitere Verschlechterung der Beziehungen abzuwenden. Angesichts der russischen "Provokationen" müsse die EU "auch den direkten Kontakt mit Russland und dem russischen Präsidenten suchen", sagte Merkel am Donnerstag in ihrer Regierungserklärung im Bundestag. Die EU müsse hier "Gesprächsformate" schaffen. Merkel forderte dabei eine geschlossenere Haltung der EU gegenüber Russland.
Erneut hunderte Gräber auf kanadischem Internatsgelände für indigene Kinder entdeckt
In Kanada sind auf einem Gelände in der Nähe eines früheren katholischen Internats für Kinder von Ureinwohnern erneut hunderte anonyme Gräber entdeckt worden. So viele nicht gekennzeichnete Gräber seien bislang noch nie gefunden worden, erklärten die indigene Gemeinschaft Cowessess und die Föderation souveräner indigener Nationen (FSIN) am Mittwoch. Sie kündigten für Donnerstag weitere Details zu den Ausgrabungen in der Provinz Saskatchewan an.