Riyad entre dans la guerre
Indiens Nicobar-Trumpf
Chinas Chipangriff auf ASML
Chinas Batterie-Offensive
Teilnehmende berichten von guter Atmosphäre bei Kabinettsklausur in Neuhardenberg
Erneut 23 Männer nach Afghanistan abgeschoben - "großenteils" schwere Straftäter
Feuerwehr rettet in Hessen Pferd aus Güllegrube
BSG: Gesetzliche Unfallversicherung greift bei Wegeunfall wegen Unterzuckerung
Wirtschaft
Auftritt von Volkswagen-Chef Blume bei Betriebsversammlungen erntet Kritik
Nach Wochen der Unsicherheit mit Blick auf Sparpläne beim kriselnden Autobauer Volkswagen hat sich Konzernchef Oliver Blume bei einer Betriebsversammlung in Wolfsburg den Beschäftigten gestellt - seine Rede erntete jedoch vor allem Kritik. "Sämtliche relevanten Informationen" über die Auswirkungen eines zusätzlichen Jobabbaus fehlten weiterhin, erklärte Gesamt- und Konzernbetriebsratsvorsitzende Daniela Cavallo am Dienstag in einer Mitteilung, die der AFP vorlag. "Oliver Blume hat seine Chance also verpasst, zu sagen, was ist."
Politik
Spenden für sich selbst abgezweigt: Haftstrafe für führenden Coronaleugner bestätigt
Weil er etwa 700.000 Euro an Spenden für sich selbst behielt, muss ein ehemals führender Vertreter der Coronaleugner- und Impfgegnerszene ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Göttingen gegen Reiner Fuellmich größtenteils, wie er am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Der frühere Politiker der Kleinpartei Die Basis ist damit rechtskräftig zu einer Haftstrafe von drei Jahren und neun Monaten wegen Untreue verurteilt. (Az. 6 StR 359/25)
Letzte Nachrichten
Untersuchung: Pilotenfehler führte zu Absturz von Hubschrauber von Kobe Bryant
Der tödliche Absturz eines Hubschraubers mit US-Basketballlegende Kobe Bryant vor rund einem Jahr geht nach Behördeneinschätzung auf Pilotenfehler zurück. Wie der Leiter der Verkehrssicherheitsbehörde NTSB, Robert Sumwalt, am Dienstag sagte, flog der Hubschrauberpilot in dichte Wolken und verlor dann offenbar die Orientierung. Er habe zuvor durch "selbst verursachten Druck" trotz der widrigen Wetterverhältnisse an dem Flug festgehalten.
Untersuchung: Pilot von Hubschrauber von Kobe Bryant verlor Orientierung
Rund ein Jahr nach dem Tod von US-Basketballlegende Kobe Bryant bei einem Hubschrauberabsturz haben die Behörden ihre Schlussfolgerungen zur Unglücksursache vorgelegt. Wie der Leiter der Verkehrssicherheitsbehörde NTSB, Robert Sumwalt, am Dienstag sagte, verlor der Pilot des Helikopters bei dichten Wolken offenbar die Orientierung.
Bekannte pro-demokratische Aktivisten in Thailand müssen in U-Haft
Die thailändische Justiz hat Untersuchungshaft gegen vier bekannte pro-demokratische Aktivisten verhängt. Ein Gericht habe einen Antrag auf Freilassung gegen Kaution für die wegen Majestätsbeleidigung angeklagten Aktivisten abgelehnt, sagte der Anwalt der Beschuldigten, Krisadang Nutcharut, am Dienstag. Die Richter hätten dies mit der Schwere des Vorwurfs und einer möglichen Wiederholung der Taten durch die Aktivisten begründet.
Suu Kyis Partei meldet Zerstörung ihrer Zentrale durch das Militär
Eine Woche nach dem Militärputsch in Myanmar hat die Armeeführung die Zentrale der Regierungspartei von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi nach NLD-Angaben zerstört. Suu Kyis Nationale Liga für Demokratie (NLD) meldete am Dienstagabend die Zerstörung des Parteigebäudes in der Wirtschaftsmetropole Rangun. Zugleich verschärfte die Militärjunta ihr Vorgehen gegen die seit Tagen protestierenden Demonstranten.
Mars-Sonde der Emirate erreicht Umlaufbahn des Roten Planeten
Die erste Mars-Sonde der Vereinigten Arabischen Emirate ist in eine Umlaufbahn um den Roten Planeten eingetreten. Die Sonde "Al-Amal" oder "Hope" habe die Umlaufbahn erreicht, sagte der Projektmanager der Mission, Omran Scharaf, am Dienstag. Die Sonde war am 20. Juli 2020 vom japanischen Raumfahrtzentrum Tanegashima gestartet. Fast sieben Monate brauchte die Sonde, die 1350 Kilogramm wiegt und etwa so groß wie ein Geländewagen ist, für die 493 Millionen Kilometer zum Mars.
Bericht: Bundeswehr sieht sich nicht ausreichend für Herausforderungen gerüstet
Die Bundeswehr sieht sich einem Bericht zufolge auf aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen nicht ausreichend vorbereitet, ihr fehlen Geld und moderne Ausrüstung. Das Verteidigungsministerium und die Kommandostäbe der Bundeswehr müssen gestrafft und neu ausgerichtet werden, zitierte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ, Mittwochsausgabe) aus einem gemeinsamen Positionspapier von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Generalinspekteur Eberhard Zorn zur Zukunft der Bundeswehr.
Weitere Haftstrafe für verurteilten dänischen Mörder Madsen wegen Fluchtversuchs
Gegen den wegen der Ermordung einer Journalistin zu lebenslanger Haft verurteilten dänischen U-Boot-Bauer Peter Madsen ist wegen seines Fluchtversuchs eine weitere Gefängnisstrafe verhängt worden. Ein Gericht in einem Vorort von Kopenhagen urteilte am Dienstag nach Polizeiangaben, Madsen müsse wegen seines Fluchtversuchs sowie der Bedrohung von Strafvollzugsbeamten, Polizisten und eines Autofahrers ein Jahr und neun Monate zusätzlich hinter Gitter.
Kanzleramt schlägt Ländern Verlängerung des Lockdown bis März vor
Vor den Bund-Länder-Beratungen über die Corona-Politik zeichnet sich eine Verlängerung des Lockdown bis in den März hinein ab. Dies geht aus einer Beschlussvorlage des Kanzleramts für die Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Länderchefs am Mittwoch hervor, die der Nachrichtenagentur AFP in Berlin vorlag. Ein genaues Datum zum Ende der derzeitigen Lockdown-Auflagen enthält das Papier aber noch nicht.
Bericht: Masken sollen im Auto zur Pflichtausstattung werden
Gesichtsmasken sind während der Corona-Pandemie ohnehin meist im Handgepäck - nun sollen sie nach Informationen der "Saarbrücker Zeitung" künftig in Autos neben Warnwesten zur Pflichtausstattung gehören. Das Bundesverkehrsministerium will Autofahrer verpflichten, auch nach der Pandemie zwei Mund-Nase-Bedeckungen in ihrem Fahrzeug mitzuführen, wie die Zeitung am Dienstag unter Berufung auf eine ihr vorliegende Stellungnahme des Ressorts an den Petitionsausschuss des Bundestags berichtete.
Steinmeier-Äußerungen zu Nord Stream 2 sorgen in Ukraine für "Fassungslosigkeit"
Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum deutsch-russischen Pipeline-Projekt Nord Stream 2 haben in der Ukraine für massive Irritation gesorgt. Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, warf Steinmeier am Dienstag Geschichtsverzerrung vor, weil der Bundespräsident Nord Stream 2 in einem Zeitungsinterview auch unter Verweis auf die wechselvolle deutsch-russische Geschichte verteidigt hatte. Das Bundespräsidialamt reagierte mit "völligem Unverständnis" auf die Kritik.
Kreise: Merkel will Lockdown bis 1. März verlängern
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich gegen Lockerungen der Corona-Auflagen vor dem 1. März ausgesprochen. "Wir würden nichts gewinnen, wenn wir jetzt vorzeitig aus dem Lockdown rausgehen", sagte Merkel laut Teilnehmern in der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Dienstag in Berlin. Anfang März könnten dann erste Öffnungsschritte erfolgen - zunächst bei Kitas und Grundschulen, im Einzelhandel und bei Frisören. Diese Öffnungen könnten aber nur unter Auflagen erfolgen.
Ort in Nordfinnland bewirbt sich ironisch für Olympische Sommerspiele 2032
Mit einer nicht ganz ernst gemeinten Bewerbung für die Olympischen Sommerspiele 2032 hat der nordfinnische Ort Salla im Netz auf die globale Erderwärmung aufmerksam gemacht. Sollte der Klimawandel weiter nicht ernst genommen werden, werde die schneebedeckte Tundra bald zum Beachvolleyballfeld und ein zugefrorener Fluss zum idealen Ort für Surf-Wettkämpfe, warnten die Bewohner in dem online veröffentlichten Video. Ihren Angaben zufolge ist Salla in Lappland der "kälteste Ort Finnlands".
34 Kommunen fordern in gemeinsamer Resolution starkes Lieferkettengesetz
Mehrere Kommunen in Deutschland setzen sich für die Einführung eines möglichst strengen Lieferkettengesetzes ein. 34 Städte und Gemeinden fordern hierfür in einer gemeinsamen Resolution insbesondere "effektive staatliche Durchsetzungsmechanismen" und wollen eine Abschwächung von Haftungsregeln verhindern, wie die Entwicklungsorganisation Transfair am Dienstag mitteilte. Sie fürchten demnach, dass am Ende des monatelangen politischen Ringens nur ein "Lieferkettengesetz mit geringer Wirkkraft" stehen könnte.
EU-Außenbeauftragter will neue Sanktionen gegen Russland vorschlagen
Nach seiner erfolglosen Moskau-Visite will der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell den Mitgliedstaaten weitere Sanktionen gegen Russland vorschlagen. Er werde dazu "konkrete" Pläne unterbreiten, sagte Borrell am Dienstag im Europaparlament, wo er sich auch Rücktrittsforderungen wegen seines Moskau-Besuchs ausgesetzt sah. Unterstützer des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny forderten unterdessen auch EU-Sanktionen gegen Oligarchen, die Präsident Wladimir Putin nahestehen.
Anti-Doping-Gesetz: Kronzeugenregelung rückt näher
Die Einführung einer seit langem geforderten Kronzeugenregelung im Anti-Doping-Gesetz nimmt konkrete Formen an. Am Dienstag veröffentlichte das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) einen entsprechenden Gesetzentwurf, der gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern (BMI), für Bau und Heimat und dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) erarbeitet wurde. Länder und Verbände können bis zum 1. März 2021 dazu Stellung nehmen.
Hersteller Kalaschnikow will mit moderner Waffe "Hipster" ansprechen
Der russische Waffenhersteller Kalaschnikow will mit einer mit modernen Funktionen ausgestatteten Waffe die junge Generation begeistern. Firmendirektor Dmitri Tarasow sagte am Dienstag in einem Interview mit der Zeitung "RBK", das klassische Jagen werde "immer seltener" und mute gar "sonderbar" an. Das Unternehmen wolle daher "Hipster, die Generation Z" mit einbeziehen, sagte er und spielte damit auf die ab Mitte der 90er Jahre geborene Generation an.
Aldi-Mitarbeiterin in Melle mit hochansteckender neuer Corona-Variante infiziert
Nach dem Nachweis einer Infektion mit der neuen britischen Corona-Variante bei einer Aldi-Mitarbeiterin in Melle in Niedersachsen haben die örtlichen Behörden sämtliche Kunden zu erhöhter Aufmerksamkeit aufgerufen. Wer seit Montag vergangener Woche in dem Supermarkt eingekauft habe, solle seinen Gesundheitszustand beobachten und sich bei etwaigen Symptomen umgehend testen lassen, teilte der Landkreis Osnabrück am Dienstag mit.
Regierung bringt Sonderzahlungen für Hartz-IV-Empfänger und Familien auf den Weg
Die Bundesregierung hat die von der Koalition beschlossenen zusätzlichen Hilfen für Hartz-IV-Empfänger und Familien wegen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Dienstag nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums im Umlaufverfahren eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen, der eine Einmalzahlung von 150 Euro für Empfänger von Grundsicherung vorsieht. Ebenfalls beschlossen wurde laut Finanzministerium der erneute Kinderbonus.
Bundesregierung bringt Einmalzahlung für Hartz-IV-Empfänger auf den Weg
Die Bundesregierung hat die von der Koalition beschlossenen zusätzlichen Hilfen für Hartz-IV-Empfänger wegen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Dienstag nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums im Umlaufverfahren eine sogenannte Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen, der insbesondere eine Einmalzahlung von 150 Euro für Empfänger von Grundsicherung vorsieht. Zudem wird der erleichterte Zugang zu staatlicher Grundsicherung verlängert.
Bundesverfassungsgericht verzeichnet mehr als 880 Verfahren mit Corona-Bezug
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verzeichnet bereits mehr als 880 Verfahren mit Bezug zur Corona-Pandemie. Gerichtspräsident Stephan Harbarth sagte der "Rheinischen Post" aus Düsseldorf laut Vorabmeldung vom Dienstag, er erwarte weitere Verfahren unter anderem zur Impfreihenfolge. Er wies darauf hin, dass viele bislang ergangene Urteile Eilentscheidungen auf vorläufiger Basis seien. "Ihr Ausgang ist durch die vorangegangenen Eilentscheidungen nicht vorausbestimmt", sagte Harbarth.
Sterblichkeit im Januar bundesweit 18 Prozent über dem Durchschnitt
Bundesweit sind im Januar 18 Prozent mehr Menschen gestorben als im Schnitt der Vergleichsmonate der Vorjahre. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf eine Hochrechnung mit. Im Januar starben demnach 103.804 Menschen. Das waren exakt 15.925 mehr, als gemäß des Januardurchschnitts der Jahre 2017 bis 2020 zu erwarten gewesen wäre.
Erfurter Domstufen für Ski- und Rodelabfahrten gesperrt
Die verschneiten Domstufen in Erfurt werden für Abfahrten mit Schlitten und Skiern gesperrt. Das Dombauamt begründete dies mit drohenden Schäden an der Treppenanlage, die über 70 Stufen zum Mariendom führt, wie das Bistum Erfurt am Dienstag mitteilte. Am Montag sei die Schneedecke noch dick genug gewesen, mittlerweile würden jedoch die Stufenkanten hervortreten. Diese könnten bei den rasanten Abfahrten ausbrechen.
Umstrittener Strafprozess gegen zwei belarussische Journalistinnen begonnen
Ungeachtet internationaler Proteste hat am Dienstag in Minsk ein Strafprozess gegen zwei belarussische Journalistinnen begonnen, denen die Organisation von Protesten gegen den autoritär regierenden Staatschef Alexander Lukaschenko vorgeworfen wird. Wie eine AFP-Journalistin berichtete, beteuerten die 27-jährige Reporterin Katerina Bachwalowa und ihre 23-jährige Kollegin Daria Tschulzowa vor dem Gericht in der belarussischen Hauptstadt ihre Unschuld. Bei einer Verurteilung droht ihnen bis zu drei Jahre Haft.
Schalke: Gross holt suspendierten Bentaleb zurück ins Team
In höchster Abstiegsnot greift Trainer Christian Gross beim Bundesliga-Schlusslicht Schalke 04 nach dem letzten Strohhalm. Der Schweizer, mittlerweile der vierte Coach der Saison, holt den bereits mehrmals suspendierten Mittelfeldspieler Nabil Bentaleb ins Team zurück. Das gaben die Königsblauen am Dienstag bekannt.
Hackerangriff auf Entwickler von Videospiel "Cyberpunk 2077"
Die polnische Entwicklerfirma CD Projekt Red, Hersteller des wiederholt in die Schlagzeilen geratenen Videospiels "Cyberpunk 2077", ist Ziel eines Hackerangriffs geworden. Wie das Unternehmen am Dienstag in Warschau mitteilte, verschaffte sich "ein unbekannter Täter unberechtigten Zugang zu unserem internen Netzwerk, griff bestimmte Daten ab (...) und hinterließ eine Lösegeldforderung". Der Vorfall, infolgedessen sich CD Projekt an die Polizei wandte, ereignete sich demnach am Montag.
UNO verurteilt Gewalt gegen Demonstranten in Myanmar
Die Vereinten Nationen haben das gewaltsame Vorgehen der Polizei gegen Demonstranten in Myanmar verurteilt. "Der Einsatz unangemessener Gewalt gegen Demonstranten ist inakzeptabel", erklärte der UN-Vertreter in Myanmar, Ola Almgren, am Dienstag. Die Sicherheitskräfte hatten am vierten Tag der Proteste gegen den Militärputsch ihr Vorgehen gegen die Demonstranten deutlich verschärft.
Die Sport-Höhepunkte am Mittwoch, 10. Februar
Nach einem bisher wechselhaften Biathlon-Winter wartet im slowenischen Pokljuka das Saison-Highlight auf die deutschen Athleten. Eine Medaille in der Mixed-Staffel am ersten Tag der WM am Mittwoch würde dem Team Schwung für die kommenden Aufgaben geben. In der Mixed-Staffel werden erstmals bei einer WM die Männer den Anfang machen. Start ist um 15.00 Uhr.
Verfassungsrichterin in EZB-Verfahren für befangen erklärt
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Befangenheitsantrag gegen die Richterin Astrid Wallrabenstein im Verfahren um Staatsanleihenkäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) für begründet erklärt. Das teilte das Gericht am Dienstag in Karlsruhe mit. Die Verfassungsrichterin kann damit am weiteren Verfahren nicht mitwirken. In diesem geht es um eine Vollstreckungsanordnung: Der CSU-Politiker Peter Gauweiler will unter anderem erreichen, dass das Gericht die Bundesbank anweist, sich aus dem Programm zurückzuziehen. Zunächst hatte die "FAZ" über den Antrag berichtet. (Az. 2 BvR 2006/15)
Nebel bei Ski-WM: Auch Super-G der Frauen abgesagt - neues Programm
Zweiter Tag, dritte Absage: Bei den alpinen Ski-Weltmeisterschaften in Cortina d’Ampezzo (bis 21. Februar) konnte am Dienstag auch der Super-G der Frauen nicht ausgetragen werden. Ursprünglich sollte um 13.00 Uhr gefahren werden, Nebel verhinderte aber auch bis zur letztmöglichen Startzeit um 14.30 eine Durchführung des Rennens. Dabei war zwischenzeitlich der Start sogar nach unten verlegt worden, um der schlechten Sicht zu entgehen.
Nebel: Auch Super-G der Frauen abgesagt
Zweiter Tag, dritte Absage: Bei den alpinen Ski-Weltmeisterschaften in Cortina d’Ampezzo (bis 21. Februar) konnte am Dienstag auch der Super-G der Frauen nicht ausgetragen werden. Ursprünglich sollte um 13.00 Uhr gefahren werden, Nebel verhinderte aber auch bis zur letztmöglichen Startzeit um 14.30 eine Durchführung des Rennens. Dabei war zwischenzeitlich der Start sogar nach unten verlegt worden, um der schlechten Sicht zu entgehen.
Wichtigster unabhängiger Radiosender Ungarns vor dem Aus
Der wichtigste unabhängige Radiosender Ungarns muss seinen Betrieb einstellen: Klubradio scheiterte vor Gericht mit einem Einspruch gegen den Entzug seiner Lizenz, wie Senderchef Andras Arato am Dienstag in Budapest mitteilte. Reporter ohne Grenzen sprach von einem "Schlag gegen die Pressefreiheit in Ungarn". Auch der Europarat und Frankreich äußerten sich besorgt über die Lage der Medien in dem EU-Mitgliedstaat.
Wichtigster unabhängiger Radiosender Ungarns muss Sendebtrieb einstellen
Der wichtigste unabhängige Radiosender Ungarns, Klubradio, muss seinen Sendebetrieb einstellen. Ein Gericht in Budapest habe einen Antrag gegen den von der Medienaufsicht NMHH angeordneten Lizenzentzug für den Sender abgelehnt, teilte Klubradio-Chef Andras Arato am Dienstag mit. Die Gerichtsentscheidung bezeichnete er als "beschämend und feige". Der Sender werde sein Programm ab kommender Woche online anbieten.