Chinas gefährliche Schieflage
Russlands Energie am Limit
Neoms teurer Wüstentraum
Schwedens stille Wende
Россия после Путина: «Парламент с шансом в один процент»
London: US-Sänger Chris Brown räumt Schlägerei ein - und entgeht so Prozess
Streit um enteignete Wiese im Tagebau Hambach: Umweltverband scheitert vor Gericht
Britischer Premier Burnham eröffnet "Downing Street des Nordens" in Manchester
Politik
Sechs Tote im Westjordanland - Netanjahu will Siedlungs-Vorposten "legalisieren"
Nach einer erneuten gewaltsamen Konfrontation im Westjordanland, bei der zwei Israelis und vier Palästinenser getötet wurden, hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu den Ausbau von Siedlungsvorposten angekündigt. Zudem sollten bereits bestehende "landwirtschaftliche Außenposten" zügig "legalisiert" werden, erklärte Netanjahu am Freitag - ungeachtet der Tatsache, dass sämtliche israelische Siedlungen im besetzten Westjordanland völkerrechtswidrig sind.
Politik
Präsident von Bangladesch erklärt Rücktritt
In Bangladesch hat Staatschef Mohammed Shahabuddin seinen Rücktritt erklärt. Der 76-Jährige begründete den Schritt am Freitag mit gesundheitlichen Problemen. "Wegen einer Krankheit, die meine geistigen und körperlichen Fähigkeiten einschränkt, ist es mir nicht mehr möglich, die Pflichten eines wichtigen Amtes wie das des Präsidenten ordnungsgemäß wahrzunehmen", erklärte Shahabuddin in einem an den Parlamentspräsidenten gerichteten Rücktrittsbrief.
Letzte Nachrichten
Tichanowskaja richtet vor Urteilsverkündung emotionale Botschaft an ihren Mann
Kurz vor der erwarteten Urteilsverkündung im Prozess gegen ihren Ehemann hat die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja eine emotionale Videobotschaft veröffentlicht. "Ich werde weiterhin diesen Mann verteidigen, den ich liebe und der zu einem Anführer für Millionen von Belarussen geworden ist", sagte sie in dem am Dienstag im Online-Dienst Telegram veröffentlichten Video.
Europäischer Gerichtshof stärkt gleichgeschlechtliche Ehepaare und deren Kinder
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat die Rechte gleichgeschlechtlicher Ehepaare und deren Kinder gestärkt. Nach einem am Dienstag verkündeten Urteil muss das Herkunftsland eines Elternteils die dortige Staatsangehörigkeit auch für das Kind anerkennen. Dafür reicht die rechtliche Elternschaft aus. Ob es sich auch um den leiblichen Elternteil handelt, spielt keine Rolle. Daraus ergibt sich auch für den anderen Elternteil ein Reise- und Aufenthaltsrecht mit dem Kind in diesem Land. Gleichgeschlechtliche Ehen anerkennen müssen EU-Staaten danach aber nicht. (Az: C-490/20)
Scholz eröffnet Auftaktsitzung des neuen Corona-Expertenrates
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Dienstagmittag die erste Sitzung des neuen Corona-Expertenrates eröffnen. In der Auftaktsitzung werden unter anderem die Einzelheiten zu den künftigen Treffen und zur Arbeitsweise des Gremiums besprochen, wie ein Regierungssprecher in Berlin sagte. Dem Rat gehören unter anderem der Chefvirologe der Berliner Charité, Christian Drosten, der Leiter des Virologischen Instituts der Uniklinik Bonn, Hendrik Streeck, und der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, an.
Forscher: Vierte Corona-Welle und Lieferengpässe bremsen Wirtschaft spürbar aus
Angesichts der vierten Corona-Welle und der anhaltenden globalen Lieferengpässe hat das Münchner Ifo-Institut seine Konjunkturprognose für das kommende Jahr deutlich abgesenkt. Die Ökonomen rechnen nun noch mit einem Wirtschaftswachstum von 3,7 Prozent - 1,4 Punkte weniger als noch im Herbst geschätzt. "Die zunächst erwartete kräftige Erholung für 2022 verschiebt sich weiter nach hinten", erklärte Ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser.
Ifo-Institut senkt Konjunkturaussichten für 2022 deutlich auf 3,7 Prozent ab
Angesichts der vierten Corona-Welle und der anhaltenden globalen Lieferengpässe hat das Münchner Ifo-Institut seine Konjunkturprognose für 2022 deutlich abgesenkt. Die Ökonomen rechnen nun noch mit einem Wirtschaftswachstum von 3,7 Prozent - 1,4 Punkte weniger als noch im Herbst geschätzt. "Die zunächst erwartete kräftige Erholung für 2022 verschiebt sich weiter nach hinten", erklärte Ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser.
Erzbistum Köln sucht Missbrauchsopfer für Neubesetzung des Betroffenenbeirats
Für die Neubesetzung des Betroffenenbeirats hat das Erzbistum Köln mit der Suche nach weiteren Opfern sexuellen Missbrauchs begonnen. Konkret sucht die Diözese nach Menschen, die in ihrer Kindheit in der katholischen Kirche sexualisierte Gewalt erfuhren und "ihre Perspektive für die Weiterentwicklung des Umgangs mit Fragen der sexualisierten Gewalt" einbringen wollen, wie es in einer Mitteilung vom Dienstagabend hieß. Das Gremium soll sich im April konstituieren.
Demonstranten werfen Scheiben von Moschee in Leipzig ein
Bei einer Demonstration in Leipzig hat es am Montagabend Ausschreitungen gegeben. Nach Angaben einer Polizeisprecherin vom Dienstag zündeten Teilnehmer Mülltonnen an, beschädigten Autos und warfen auch Fensterscheiben an einer Moschee ein. Darüber hinaus wurde ein Polizeiauto mit Steinen und Farbbeuteln beworfen sowie Pyrotechnik gezündet.
Stromerzeugung aus Erdgas geht wegen hoher Preise um fast 40 Prozent zurück
Die stark gestiegenen Preise für Erdgas haben zu einem deutlichen Rückgang der Stromerzeugung mit diesem Brennstoff geführt: Die Stromeinspeisung aus Erdgas sank im dritten Quartal um 38,9 Prozent im Vorjahresvergleich, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Wichtigster Energieträger in den Monaten von Juli bis September die Kohle, die Stromerzeugung stieg hier um 22,5 Prozent im Vorjahresvergleich.
Mehr als 500.000 Menschen in China wegen dutzender Corona-Fälle in Quarantäne
In einer von Chinas wirtschaftsstärksten Provinzen sind wegen eines Corona-Ausbruchs eine halbe Million Menschen unter Quarantäne gestellt worden. Mehr als 540.000 Menschen in der Provinz Zhejiang seien betroffen, erklärten die Behörden am Dienstag. Aus dem östlichen Landesteil waren zuvor 44 von 51 Corona-Fällen gemeldet worden. Damit erhöhte sich die Gesamtzahl der registrierten Fälle seit vergangener Woche auf knapp 200.
Zahl der Verkehrstoten in Deutschland dürfte 2021 auf neuen Tiefstand sinken
Die Zahl der Verkehrstoten wird dieses Jahr nach einer Prognose des Statistischen Bundesamts voraussichtlich auf einen neuen Tiefstand fallen. Sie dürfte auf 2450 sinken und so niedrig ausfallen wie nie zuvor seit Einführung der Statistik vor mehr als 65 Jahren, teilte das Amt am Dienstag in Wiesbaden unter Berufung auf eigene Schätzungen mit. Sie basieren auf den bundesweiten Unfallzahlen bis einschließlich September.
Arbeitslosenmeldung ab Januar 2022 auch online möglich
Wer arbeitslos wird, kann dies ab dem neuen Jahr auch online der Arbeitsagentur melden. Ab dem 1. Januar 2022 werde der neue elektronische Service eingeführt, teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg am Dienstag mit. Die elektronische Arbeitslosenmeldung sei damit der persönlichen gleichgestellt. Bislang war ein persönliches Erscheinen "zwingend erforderlich".
Toyota will ab 2030 jährlich 3,5 Millionen E-Autos verkaufen
Der japanische Autoriese Toyota erhöht sein Angebot an Elektroautos in den kommenden Jahren deutlich. Bis 2030 werde Toyota 30 neue E-Auto-Modelle auf den Markt bringen, kündigte Konzernchef Akio Toyoda am Dienstag an. Ab 2030 will der Konzern demnach pro Jahr 3,5 Millionen E-Autos verkaufen. Bislang lag das Ziel bei zwei Millionen E-Autos jährlich.
Ex-CDU-Minister erhalten Dämpfer bei fraktionsinternen Wahlen
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich personell neu aufgestellt - bei den fraktionsinternen Abstimmungen haben Minister der abgewählten Bundesregierung aber einen Dämpfer bekommen. Der frühere Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) wurde bei dem Votum der CDU-Abgeordneten am Montagabend für den Vorsitz des einflussreichen Haushaltsausschusses nominiert, erhielt aber nur 73,8 Prozent der Stimmen, wie AFP am Dienstag aus Fraktionskreisen erfuhr. Auch die früheren Minister Julia Klöckner, Anja Karliczek und Jens Spahn schnitten vergleichsweise schlecht ab.
Bundesverfassungsgericht verhandelt über bayerisches Verfassungsschutzgesetz
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe mündlich über die Befugnisse des bayerischen Verfassungsschutzes. Ein 2016 verabschiedetes Gesetz gibt diesem weitergehende Rechte vor allem bei der Überwachung. Dagegen zogen drei Männer nach Karlsruhe, deren Verfassungsbeschwerde die Gesellschaft für Freiheitsrechte koordiniert.(Az. 1 BvR 1619/17)
Gesundheitsministerkonferenz berät über Ende von Testpflicht für Geboosterte
Die Gesundheitsministerkonferenz berät am Dienstag (16.00 Uhr, Statement 18.00 Uhr) unter anderem über die Aufhebung der Testpflicht für Geboosterte. In der Videoschalte soll eine flächendeckende Aufhebung der Testpflicht eines der Themen sein. In einigen Bundesländern gibt es bereits keine Testpflicht mehr für Menschen, die schon geboostert sind.
Urteil im Prozess gegen Mann von Oppositionsführerin Tichanowskaja in Belarus
Im Prozess gegen den Ehemann der belarussischen Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja wird am Dienstag das Urteil erwartet (12.00 Uhr MEZ). Dem Blogger Sergej Tichanowski wird die Organisation von Massenunruhen vorgeworfen, ihm drohen 15 Jahre Haft. Das Verfahren gegen den 43-Jährigen und fünf weitere Aktivisten findet seit Juni hinter verschlossenen Türen in einer Haftanstalt in Gomel im Südosten des Landes statt.
Baerbock will deutsches Engagement für Abrüstung vorantreiben
Die Bundesregierung will sich international deutlich stärker in der Abrüstungsdiplomatie engagieren. Der Koalitionsvertrag sei sehr klar: Die "Ampel" wolle eine "Führungsrolle" bei der Förderung von Abrüstungsinitiativen einnehmen, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihren Kolleginnen aus Schweden und Norwegen in Stockholm. In der schwedischen Hauptstadt tagte am Dienstag die sogenannte Stockholm-Initiative, die sich gegen den Stillstand bei der globalen nuklearen Abrüstung wendet.
Baerbock will "Stillstand bei nuklearer Abrüstung" beenden
Die Bundesregierung will sich international deutlich stärker für atomare Abrüstung einsetzen. Der "Stillstand bei der nuklearen Abrüstung" müsse aufgebrochen werden, sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Rande eines Treffens der sogenannten Stockholm-Initiative am Dienstag in der schwedischen Hauptstadt.
Baerbock fordert neue Impulse für nukleare Abrüstung
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei einem Besuch in Schweden für mehr Anstrengungen in der Abrüstungsdiplomatie geworben. Die nukleare Abrüstung sei für die neue Bundesregierung ein zentrales Thema, sagte Baerbock am Dienstag in Stockholm. Eine Welt ohne Atomwaffen sei eine "sicherere Welt". Baerbock nimmt am Nachmittag als Co-Vorsitzende an einem Ministertreffen der sogenannten Stockholm-Initiative teil, die die nukleare Abrüstung vorantreiben will.
Baerbock zu Gesprächen über atomare Abrüstung nach Stockholm gereist
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist zu Gesprächen über atomare Abrüstung nach Stockholm gereist. "Dass Atomwaffen nie wieder eingesetzt werden dürfen, ist gemeinsame Verantwortung der ganzen internationalen Gemeinschaft", sagte Baerbock am Dienstagmorgen vor ihrem Abflug in Berlin. In Schwedens Hauptstadt findet am Nachmittag ein Ministertreffen der Stockholm-Initiative statt; für Baerbock steht außerdem ein bilaterales Gespräch mit ihrer schwedischen Kollegin Ann Linde auf dem Programm.
Weltbank-Präsident Malpass fordert Kurswechsel in der Geldpolitik
Der Präsident der Weltbank, David Malpass, hat einen Kurswechsel in der internationalen Geldpolitik gefordert. "Wir brauchen eine andere Geldpolitik, die den Nutzen auf kleine Unternehmen ausdehnt und das Wachstum in den Entwicklungsländern stärker fördert", sagte Malpass dem "Handelsblatt" vom Dienstag. Die enormen Anleihekäufe der Zentralbanken gehörten "zu den makroökonomischen Wurzeln der Inflation".
Wissing kündigt mehr Tempo bei Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos an
Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat mehr Tempo beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos angekündigt. "Wir müssen bei der Ladesäuleninfrastruktur jetzt flächendeckend ein Angebot schaffen", sagte Wissing am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Dazu zähle der Bau von Schnellladesäulen an Autobahnen. "Stundenlang auf das Laden des Autos zu warten ist kein attraktives Mobilitätsangebot", sagte der FDP-Politiker.
NBA: Siege für deutsche Profis - Curry vor magischer Marke
Ausnahmslos Siege für die deutschen Basketball-Asse um Dennis Schröder und Maximilian Kleber, Beinahe-Rekord für Stephen Curry: Nach einer weiteren Glanzleistung fehlen dem Superstar der Golden State Warriors nur noch zwei verwandelte Drei-Punkte-Würfe für die Bestmarke in der nordamerikanischen Profiliga NBA. Beim 102:100 gegen die Indiana Pacers kam Curry auf fünf erfolgreiche Dreier (insgesamt 26 Punkte), damit liegt er noch genau einen hinter Ray Allens magischer Marke von 2.973 verwandelten Distanzwürfen.
Verhandlung über Auflösung von Memorial-Organisation in Russland vertagt
Der Oberste Gerichtshof Russlands hat seine Verhandlung über die Auflösung eines zentralen Teils der Menschenrechtsorganisation Memorial auf das Jahresende vertagt. Die nächste Anhörung soll am 28. Dezember stattfinden, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Vor dem Gerichtsgebäude in Moskau versammelten sich dutzende Unterstützer der Nichtregierungsorganisation (NGO), berichtete ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP. In der Nähe parkten zwei Einsatzfahrzeuge der Polizei. Zwei Aktivisten wurden festgenommen.
Vorstandsmitglied: Auflösung der Memorial-Organisation wäre "extrem abschreckend"
Vor der Fortsetzung des Prozesses gegen die Menschenrechtsorganisation Memorial hat Vorstandsmitglied Vera Ammer vor den Folgen einer Auflösung der NGO gewarnt. Ein Verbot hätte eine negative "Signalwirkung" und wäre "extrem abschreckend", sagte Ammer am Dienstag im Radiosender Bayern 2. Ein solches Urteil würde kleineren Initiativen in Russland signalisieren: "Mit Euch sind wir ganz schnell fertig, wenn wir selbst vor Memorial nicht zurückschrecken."
Nach Corona-Ausbruch: Manchester-Spiel bei Brentford fällt aus
Das für Dienstagabend geplante Premier-League-Spiel des englischen Fußball-Rekordmeisters Manchester United beim FC Brentford ist nach einem Corona-Ausbruch bei den Red Devils abgesagt worden. Die Liga-Verantwortlichen trafen die Entscheidung für eine Verschiebung auf Anweisung medizinischer Berater, hieß es in einem United-Statement. Damit muss Manchesters deutscher Teammanager Ralf Rangnick auf den dritten Liga-Auftritt mit seinem Team warten.
Stuck lobt Vettel als "Glücksfall" für Aston Martin
Vom Titelkampf zwischen Max Verstappen und Lewis Hamilton war Sebastian Vettel in seinem Aston Martin weit entfernt, dennoch sieht der frühere Formel-1-Pilot Hans-Joachim Stuck den Heppenheimer als "Glücksfall" für das britische Team. "Vettel hat in dieser Saison Zeichen gesetzt und das Auto nach vorne gebracht", sagte Stuck im Gespräch mit Eurosport.
"Ein Traum wird wahr": Nowitzki freut sich auf Ehrung im Januar
Wenn am 5. Januar das Trikot von Basketball-Legende Dirk Nowitzki unter das Hallendach des American Airline Centers gezogen wird, geht für den langjährigen NBA-Profi der Dallas Mavericks ein Traum in Erfüllung.
Mit neuem Namen in die Zukunft: Box-Weltverband AIBA heißt nun IBA
Im Kampf um die olympische Zukunft setzt der Box-Weltverband nach zahlreichen Skandalen auf einen neuen Namen, ein neues Logo und interne Reformen. Nach einem außerordentlichen Kongress gab der Verband bekannt, sich ab sofort nicht mehr AIBA, sondern IBA (International Boxing Association) zu nennen.
Endspurt im chilenischen Präsidentschaftswahlkampf
Im Endspurt des chilenischen Präsidentschaftswahlkampf haben der Ultrakonservative José Antonio Kast und der linksgerichtete Ex-Studentenführer Gabriel Boric ein letztes TV-Duell ausgetragen. Die Talkrunde am Montagabend war gezeichnet von persönlichen Verbalangriffen und wenigen konkreten inhaltlichen Vorschlägen. Allerdings rückten beide Kandidaten jeweils von einigen ihrer radikalsten Postitionen ab.
Erdbeben der Stärke 7,3 löst Panik in Ost-Indonesien aus
Ein Erdbeben der Stärke 7,3 hat am Dienstag die Bevölkerung im Osten Indonesiens in Panik versetzt. Sein Ausgangspunkt lag der US-Erdbebenwarte (USGS) zufolge rund 100 Kilometer nördlich der Stadt Maumere auf der Insel Flores in rund 18,5 Kilometern Meerestiefe. Die Behörden meldeten keine Opfer oder größere Schäden, mahnten jedoch wegen kleinerer Nachbeben zu Vorsicht. Eine Tsunami-Warnung wurde wieder aufgehoben.
Blinken fordert von China Ende "aggressiver Handlungen" im Indopazifik
US-Außenminister Antony Blinken hat China für sein Auftreten im Indopazifik-Raum scharf kritisiert. In einer Ansprache bei einem Besuch in Indonesien am Dienstag zählte Blinken kritische Verhaltensweisen der Regierung in Peking auf: "Sie beanspruchen die offenen Meere als ihr Eigentum, verzerren öffentliche Märkte durch Subventionen für staatlichen Unternehmen, verweigern Exporte oder widerrufen Verträge mit Ländern, mit deren Politik sie nicht einverstanden ist."