Chinas gefährliche Schieflage
Russlands Energie am Limit
Neoms teurer Wüstentraum
Schwedens stille Wende
Nach massiver Kritik: FIFA gibt Investorenpläne auf
US-Staatsanwaltschaft stellt Verfahren in Streit um Schäden an "Reflecting Pool" ein
Biathlon zu Zeiten des Klimawandels: "Immer grenzwertiger"
"Zu wenig": Heraskewytsch kritisiert deutsche Rolle
Politik
Trump droht Iran mit heftigen Angriffen - US-Medien: Attacken am Wochenende möglich
US-Präsident Donald Trump hat dem Iran erneut mit heftigen Angriffen gegen Infrastruktur-Ziele gedroht. "Wir werden ihn ganz hart angehen", sagte Trump am Freitag bei einer Kabinettssitzung in der Präsidentenresidenz Camp David über den Iran. Irgendwann werde die Führung in Teheran sagen: "Das halten wir einfach nicht mehr aus."
Politik
Mindestens vier Tote bei neuen russischen Raketenangriffen auf Kiew
Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist in der Nacht zu Samstag erneut Ziel massiver russischer Luftangriffe geworden. Die Angriffe seien "mit ballistischen Raketen" erfolgt, teilte Bürgermeister Vitali Klitschko am Morgen im Onlinedienst Telegram mit. Kiews Militärverwaltung meldete mindestens vier Tote. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuvor vor einem drohenden "massiven" russischen Angriff gewarnt. US-Präsident Donald Trump äußerte sich derweil zurückhaltend zu einer möglichen Lizenz für die Herstellung von Patriot-Abfangraketen in der Ukraine.
Letzte Nachrichten
Streamingdienst SoundCloud kündigt Bezahlung abhängig von der Fangemeinde an
Der Musik-Streamingdienst SoundCloud will die Künstler und Künstlerinnen auf seiner Plattform künftig abhängig von ihrer Fangemeinde bezahlen. Solch ein Gebührenmodell sei "gerechter und transparenter" für aufsteigende und unabhängige Künstler, teilte SoundCloud am Dienstag mit. Die neue Abrechnungsmethode soll am 1. April starten.
Merkel spricht sich für behutsame Lockdown-Lockerungen aus
Einen Tag vor dem Bund-Länder-Treffen zur Corona-Politik hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für vorsichtige Öffnungen ausgesprochen. In einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sagte sie am Dienstag laut Teilnehmern: "Wir kommen aus einem langen Lockdown und müssen jetzt Schritt für Schritt vorankommen." Fester Bestandteil der Lockerungsstrategie müsse eine "Notbremse" sein, "wenn die Zahlen wieder hochgehen". Details dazu wolle sie am Mittwoch mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten besprechen.
EU-Kommissar Reynders geht deutsches Lieferkettengesetz nicht weit genug
Der EU-Kommission gehen die Pläne der Bundesregierung für ein Lieferkettengesetz nicht weit genug. Zwar helfe es "enorm", wenn nun auch Deutschland ebenso wie Frankreich und die Niederlande die Unternehmen stärker in die Verantwortung nehme, sagte EU-Justizkommissar Didier Reynders der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Allerdings sei ein "starkes Signal" nötig. Eine bestimmte Schwelle von Mitarbeitern, ab denen das Gesetz gelte, sei zu wenig.
Snowboard-WM: Hofmeister und Jörg holen Silber und Bronze
Raceboarderin Ramona Hofmeister hat bei der WM im slowenischen Rogla den Titel im Parallel-Slalom knapp verpasst. Die 24-Jährige aus Bischofswiesen unterlag im Finale der Russin Sofia Nadyrschina nach einem Fahrfehler. Selina Jörg, die am Montag bereits ihren Titel im Parallel-Riesenslalom erfolgreich verteidigt hatte, holte Bronze und rundete das starke Ergebnis für Snowboard Germany ab.
Erneut Demonstranten in Myanmar durch Polizeischüsse lebensgefährlich verletzt
Die Polizei in Myanmar hat am Dienstag bei erneuten Protesten gegen den Militärputsch drei Demonstranten durch Schüsse lebensgefährlich verletzt. Die Polizei habe mit scharfer Munition geschossen, verlautete aus Krankenhauskreisen. Aus San Chaung wurde ein harter Polizeieinsatz gemeldet. Mitglieder der Asean-Staatengruppe übten ungewöhnlich scharfe Kritik an der Junta, die am 1. Februar in Myanmar die Macht übernommen hatte.
Merck hilft Johnson & Johnson bei Produktion seines Corona-Impfstoffs
Der US-Pharmariese Merck wird dem Konkurrenten Johnson & Johnson bei der Produktion seines Corona-Impfstoffes helfen. US-Präsident Joe Biden wollte am Dienstag die Kooperation verkünden, wie ein Regierungsvertreter in Washington sagte.
Münchner Polizist wegen mutmaßlichen Kindesmissbrauchs in Untersuchungshaft
Ein 55-jähriger Polizeibeamter aus München steht im Verdacht, sein Stiefkind missbraucht zu haben. Der Mann wurde festgenommen und sitzt nun in Untersuchungshaft, wie die Polizei am Dienstag in der bayerischen Landeshauptstadt mitteilte. Gegen den Polizisten wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet, die Ausübung der Dienstgeschäfte wurde ihm untersagt.
Bundesverfassungsgericht: Lettischer Verdächtiger darf vorerst nicht ausgeliefert werden
Ein lettischer Verdächtiger darf vorerst nicht an sein Heimatland ausgeliefert werden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verbot dies laut Mitteilung vom Dienstag mit einer einstweiligen Anordnung bis zur endgültigen Entscheidung. Der Mann macht geltend, dass ihn in Lettland menschenunwürdige Haftbedingungen erwarten könnten. (Az. 2 BvR 156/21)
Haseloff will auch oberhalb von Inzidenzwert von 50 lockern
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) befürwortet weiterhin schrittweise Lockerungen auch oberhalb eines Inzidenzwerts von 50. Es müsse auf Bundesebene versucht werden, bei einer Sieben-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner "entsprechend Handlungsmöglichkeiten zu eröffnen", sagte Haseloff am Dienstag in Magdeburg.
Einzelhändler schlagen Einkaufsstunde für Senioren vor
Im Bemühen um eine sichere Öffnung des Einzelhandels und der Innenstädte hat ein Bündnis aus Unternehmen spezielle Öffnungszeiten für ältere Menschen vorgeschlagen. "Konkret empfehlen wir die Einführung einer Öffnungsstunde für Senioren über 60 von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 10 und 11 Uhr", heißt es in einem Papier zur Selbstverpflichtung des Handels, das dutzende Textil-, Elektro- und Buchhändler unterzeichneten und das AFP am Dienstag vorlag.
Doppelmörder aus Göttingen muss lebenslang ins Gefängnis
Ein Doppelmörder aus Göttingen muss lebenslang ins Gefängnis. Das entsprechende Urteil des Göttinger Landgerichts ist rechtskräftig, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Dienstag mitteilte. Der Mann hatte seine frühere Lebensgefährtin und eine ihrer Kolleginnen erstochen. (Az. 6 StR 11/21)
Bitkom-Studie: Jeder Dritte nutzt inzwischen bei der Arbeit Video-Anrufe
Im Homeoffice ersetzt die Videokonferenz das Bürotreffen: Jeder dritte berufstätige Internetnutzer in Deutschland tätigt einer Bitkom-Studie zufolge arbeitsbedingt Video-Anrufe. Im Schnitt machen die Betroffenen täglich acht solcher Anrufe, wie der Digitalverband am Dienstag mitteilte. Sieben davon sind demnach beruflich, einer privat. Manche empfänden die Videoanrufe als Belastung, andere "als willkommene Abwechslung im zuweilen monotonen Homeoffice-Alltag", erklärte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder.
USA und EU verhängen wegen Fall Nawalny Sanktionen gegen russische Vertreter
Die USA verhängen wegen des Giftanschlags auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny Sanktionen gegen sieben hochrangige Russen. Die US-Nachrichtendienste seien mit hoher Sicherheit zu dem Schluss gekommen, dass Mitarbeiter des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB den Anschlag mit einem Nervengift aus der Nowitschok-Gruppe verübt hätten, sagte ein US-Regierungsvertreter am Dienstag. Es sind die ersten US-Sanktionen gegen Russland unter dem neuen Präsidenten Joe Biden, der einen härteren Kurs gegenüber Moskau angekündigt hat.
USA verhängen wegen Fall Nawalny Sanktionen gegen sieben Russen
Die USA verhängen wegen des Giftanschlags auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny und wegen dessen Inhaftierung Sanktionen gegen sieben hochrangige Russen. Die US-Nachrichtendienste seien mit hoher Sicherheit zu dem Schluss gekommen, dass Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes FSB den Anschlag mit einem Nervengift aus der Nowitschok-Gruppe verübt hätten, sagte ein US-Regierungsvertreter am Dienstag. Es sind die ersten US-Sanktionen gegen Russland unter dem neuen Präsidenten Joe Biden. Biden hatte einen härteren Kurs gegenüber Moskau angekündigt.
EU-Sanktionen zu Nawalny gegen vier hochrangige Russen in Kraft
Die EU hat ihre Sanktionen gegen Russland wegen des Vorgehens gegen den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny in Kraft gesetzt. Sie verhängte Einreise- und Vermögenssperren gegen vier leitende Vertreter des Justiz- und Strafverfolgungssystems, wie sie am Dienstag im EU-Amtsblatt mitteilte. Betroffen sind Generalstaatsanwalt Igor Krasnow, der Direktor der Gefängnisverwaltung, Alexander Kalaschnikow, der Chef des Ermittlungskomitees, Alexander Bastrykin, und der Leiter der Nationalgarde, Viktor Solotow.
Teheran warnt vor Iran-kritischer Resolution bei IAEA-Sitzung
Die Regierung in Teheran hat am Dienstag vor der Annahme einer Iran-kritischen Resolution durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) gewarnt. Regierungssprecher Ali Rabii sagte, die Annahme einer solchen Resolution könne die Bemühungen um eine Rettung des Atomabkommens von 2015 gefährden. Zugleich versicherte Rabii, die iranische Führung bleibe an einer abgestimmten Lösung interessiert.
Drei LGBTQ-Aktivistinnen in Polen freigesprochen
Ein Gericht in der polnischen Stadt Plock hat drei lesbische Menschenrechtsaktivistinnen freigesprochen, die die Jungfrau Maria auf Postern mit einem regenbogenfarbenen Heiligenschein gezeigt und damit im April 2019 für die LGBTQ-Bewegung geworben hatten. Das Ziel der Angeklagten sei es gewesen, für ihre eigene Gleichberechtigung zu kämpfen, nicht jedoch, die Gefühle anderer zu verletzen, sagte die Richterin Agnieszka Warchol am Dienstag. Die Angeklagten Joanna Gzyra-Iskandar, Anna Prus and Elzbieta Podlesna hätten im Falle eines Schuldspruchs mit einer Gefängnisstrafe von zwei Jahren rechnen müssen.
Merkel will Lockdown-Verlängerung bis Monatsende
Bund und Länder streben einem Bericht zufolge eine grundsätzliche Verlängerung des Lockdowns bis zum 28. März an - es soll aber zugleich weitere Lockerungen geben. Bereits ab Montag sollten weniger strenge Kontaktbeschränkungen gelten, berichtete das Magazin "Business Insider" am Dienstag unter Berufung auf einen Beschlussentwurf von Montagabend. Demnach dürften sich wieder mehrere Mitglieder zweier Haushalte treffen. Erlaubt werde dies für maximal fünf Personen, wobei Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt würden. Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte sollen demnach einheitlich in allen Bundesländern öffnen dürfen - derzeit gibt es hier einen Flickenteppich. Voraussetzung seien Hygienekonzepte und eine Begrenzung auf einen Kunden pro 20 Quadratmeter. Auch die bisher noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe sowie Fahr- und Flugschulen sollen dem Bericht zufolge wieder öffnen dürfen, wobei ein tagesaktueller negativer Schnelltest Voraussetzung sei. Dabei sollten auch Selbsttests akzeptiert werden. Daten für diese Öffnungsschritte wurden in dem Bericht nicht genannt. Abhängig vom Infektionsgeschehen zeigt der Entwurf laut "Business Insider" weitere Öffnungsperspektiven auf. Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 35 solle der Einzelhandel öffnen dürfen. Dies war bereits bei der vorangegangenen Bund-Länder-Runde am 10. Februar vereinbart worden. Dem neuen Entwurf zufolge sollten dann auch Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten sowie Gedenkstätten wieder öffnen, berichtete "Business Insider". Auch könnten dann bis zu zehn Menschen wieder gemeinsam draußen Sport machen. Bund und Länder wollen dem Bericht zufolge allerdings auch eine "Notbremse" einführen: Die aktuell geltenden Regeln sollen demnach wieder in Kraft treten, sobald die Sieben-Tages-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen einen bestimmten Wert überschreitet. Die konkrete Schwelle ist demnach noch Gegenstand der Gespräche. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder beraten am Mittwochnachmittag über das weitere Vorgehen. (W.Novokshonov--DTZ)
Metallindustrie: Arbeitgeber mit Kritik an Warnstreiks
Mit Warnstreiks haben Beschäftigte der Metall- und Elektroindustrie am Dienstag bundesweit für mehr Lohn in den aktuellen Tarifverhandlungen demonstriert. Die Arbeitgeber kritisierten die Aktionen "in dieser extrem schwierigen Zeit". Die Gewerkschaft habe die Arbeitsniederlegungen schon lange beschlossen und geplant - das zeige, "dass die IG Metall keine schnelle Lösung in der Friedenspflicht wollte", sagte Gesamtmetallpräsident Stefan Wolf nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview. Wolf warf der Industriegewerkschaft vor, sie habe "das Gefühl, ihren Mitgliedern Warnstreiks bieten zu müssen". Weder die Unternehmen noch die Mehrheit der Beschäftigten hätten in dieser extrem schwierigen Zeit dafür Verständnis. "Jetzt ist Zeit für Lösungen und nicht für Warnstreiks", sagte der Gesamtmetallpräsident nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview. IG-Metall-Chef Jörg Hofmann dagegen kritisierte, trotz mittlerweile bis zu vier Verhandlungsrunden in den einzelnen Tarifgebieten gebe es "praktisch keine Bewegung auf Arbeitgeberseite". Die IG Metall habe klare Forderungen ausgesprochen, auf die die Arbeitgeber gar nicht oder mit inhaltsleeren Vorschlägen reagiert hätten, sagte Hofmann der "NOZ". "So können wir keine Tarifverhandlungen führen, und so werden wir auch keinen Weg aus der Krise finden." Im RBB-Inforadio sagte Hofmann, die Industrie müsse ihre Beschäftigten an der momentanen Erholung von der Corona-Krise beteiligen. Es sei "nicht akzeptabel, dass es seit zwei Jahren keine Einkommenserhöhung gegeben hat, während die Unternehmen ihre Aktionäre mit Dividenden versorgen". Die IG Metall fordert in den festgefahrenen Verhandlungen für insgesamt über 3,8 Millionen Beschäftigte in der Metall- und Elektroindustrie unter anderem eine Entgelterhöhung im Volumen von vier Prozent für ein Jahr, um Arbeitsplätze und Einkommen der Beschäftigten zu sichern. Das Geld könne bei florierenden Unternehmen ausbezahlt, bei kriselnden aber auch zur Arbeitszeitminderung genutzt werden. Außerdem sollen alle Ausgebildeten unbefristet übernommen und ein "tarifliches Ausgleichsgeld" in Ostdeutschland gezahlt werden. Nach Angaben der Gewerkschaft wollen die Arbeitgeber aber in der Krise weiter sparen und Lohnerhöhungen frühestens im zweiten Halbjahr 2022 akzeptieren. Der Verweis der Arbeitgeber auf Pandemiebelastungen für einzelne Unternehmen sei zwar richtig, erklärte die IG Metall in Berlin. Zahlreiche Firmen erwirtschafteten aber auch in der Krise hohe Umsätze und Gewinne. Um ihre Forderungen durchzusetzen, legten am Dienstag kurz nach dem Auslaufen der Friedenspflicht um Mitternacht vielerorts Beschäftigte vorübergehend die Arbeit nieder. Vor allem die Autoindustrie war betroffen: Bei Daimler und seinem Zulieferer Lear in Bremen beispielsweise folgten nach Gewerkschaftsangaben 2100 Beschäftigte dem Aufruf zu den nächtlichen Warnstreiks. Auch in Berlin wurde Daimler bestreikt. Beim Autobauer Volkswagen, mit dem die IG Metall derzeit gesondert über Tarifthemen streitet, traten Beschäftigte im Stammwerk in Wolfsburg sowie an zahlreichen anderen Standorten – insbesondere in Niedersachsen – in den Ausstand. Beim Autozulieferer Bosch streikten Mitarbeiter in Stuttgart, Ulm, Lohr und Salzgitter; ebenso bei Continental im rheinland-pfälzischen Rheinböllen. Weitere Warnstreiks betrafen unter anderem die Unternehmen Airbus und Hydro Aluminium in Hamburg, MAN und Alstom im niedersächsischen Salzgitter sowie Thyssenkrupp im rheinland-pfälzischen Andernach. Die IG Metall erwartete, dass auf Aufruf der Regionalverbände im Tagesverlauf weitere Unternehmen hinzukommen werden. Weitere Streiks sollen bundesweit in den kommenden Tagen folgen. (M.Dorokhin--DTZ)
Volvo will bis 2030 rein elektrisch werden
Der schwedische Hersteller Volvo will ab 2030 nur noch elektrisch angetriebene Autos verkaufen - und zwar nur noch online. Bereits ab 2025 solle die Hälfte der verkauften Fahrzeuge elektrisch sein und die Hälfte auch im Internet verkauft werden, kündigte Volvo-Chef Hakan Samuelsson am Dienstag an. Volvo gehört zum chinesischen Geely-Konzern.
DOSB: "Klare Erwartungshaltung" an Merkel und Länderchefs
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) fordert am Tag vor dem nächsten Corona-Gipfel von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten in einem Offenen Brief "eine Perspektive" für den "vereinsbasierten Sport". Dafür sei es "nun höchste Zeit" nach monatelangem Lockdown. Ein klarer Fahrplan der Sportministerkonferenz zur Öffnung des Sports basierend auf "Leitplanken" vom DOSB liege bereits vor.
Australien entlässt dutzende Flüchtlinge aus Lagern
Australien hat dutzende Flüchtlinge aus seinen umstrittenen Lagern auf pazifischen Inseln entlassen. Mehr als 60 Flüchtlinge seien in den vergangenen zwei Tagen aus Hotels und Haftanstalten in Brisbane, Sydney und Darwin entlassen worden, nachdem sie von den Inseln Nauru und Manus in Papua-Neuguinea nach Australien zur medizinischen Versorgung gebracht worden waren, erklärten die Refugee Action Coalition und Rechtsvertreter am Dienstag. Die Menschen hätten befristete Visa erhalten, nachdem sie bis zu acht Jahre in den Lagern verbracht hätten.
Deutscher Arbeitsmarkt bleibt trotz anhaltender Coronakrise weitgehend stabil
Der deutsche Arbeitsmarkt trotzt dem anhaltenden Corona-Lockdown auch weiterhin. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag in Nürnberg berichtete, erhöhte sich die Zahl der Arbeitslosen im Februar nur geringfügig um 4000 auf 2,904 Millionen, lag zugleich aber um rund 500.000 höher als im Februar 2020. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nannte das Geschehen "stabil" und verwies dabei auf positive Effekte der Kurzarbeit.
Angelina Jolie bekommt für Churchill-Gemälde mehr als acht Millionen Euro
Ein von Hollywoodstar Angelina Jolie zur Versteigerung gegebenes Gemälde des früheren britischen Premierministers und Hobbymalers Winston Churchill hat alle Erwartungen übertroffen: Das Bild mit dem Titel "The Tower of the Koutoubia Mosque" erzielte in London sieben Millionen Pfund (8,1 Millionen Euro), wie das Auktionshaus Christie’s am Montagabend mitteilte. Ursprünglich war nur ein Erlös von 1,5 bis 2,5 Millionen Pfund erwartet worden.
Gorbatschow verbringt 90. Geburtstag in Corona-Quarantäne
Der frühere sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow hat seinen 90. Geburtstag in Corona-Quarantäne verbracht. Der letzte Präsident der Sowjetunion befinde sich "für die Dauer der Pandemie im Krankenhaus in Quarantäne", sagte der Sprecher der Gorbatschow-Stiftung, Wladimir Poljakow, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Gorbatschow werde aber mit seiner Familie und seinen Freunden feiern, wahrscheinlich bei einem Video-Treffen. Er sei allerdings - wie alle anderen auch - die Pandemie "leid".
Gesundheitsamt: Acht Coronafälle in Regensburg
Fußball-Zweitligist Jahn Regensburg beklagt mindestens acht Coronafälle, darunter vier mit der britischen Mutante. Das teilte das zuständige Gesundheitsamt auf Anfrage der ARD-Sportschau mit. Wegen der Coronafälle und der daraufhin verhängten Quarantänemaßnahmen war das für Dienstag angesetzte Viertelfinal-Spiel der Regensburger im DFB-Pokal gegen den Bundesligisten Werder Bremen abgesagt worden.
Kultklub Turbine Potsdam wird 50: Es begann mit einem Zettel
Alles begann mit einem unscheinbaren Aushang bei der regionalen Energieversorgung. Innerhalb der Betriebssportgemeinschaft Turbine Potsdam wird am 3. März 1971 eine Sektion Frauenfußball gegründet. Aus dieser erwächst einer der erfolgreichsten Fußballvereine Deutschlands: Der 1. FFC Turbine Potsdam, der am Mittwoch ein halbes Jahrhundert alt wird.
EU-Warnsystem verzeichnet 2020 Reihe gefährlicher Corona-Produkte
Die EU hat im vergangenen Jahr eine Reihe gefährlicher oder unwirksamer Produkte zum Schutz vor dem Coronavirus registriert. Neun Prozent oder 195 über ein EU-System gemeldeten 2253 Warnungen seien auf Angebote im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie zurückzuführen, erklärte die EU-Kommission am Dienstag. Betroffen waren zumeist Masken ohne ausreichende Filterwirkung. Es folgten Desinfektionsmittel mit giftigen Chemikalien sowie UV-Desinfektionsgeräte mit zu starker Strahlung.
Linksfraktion im Bundestag scheitert mit Ceta-Organklage in Karlsruhe
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage der Linksfraktion im Bundestag im Zusammenhang mit dem EU-Kanada-Handelsabkommen Ceta als unzulässig abgelehnt. Die Fraktion habe nicht darlegen können, dass ihre eigenen Rechte oder die Rechte des Bundestags verletzt worden seien, sagte Vizegerichtspräsidentin Doris König am Dienstag bei der Urteilsverkündung in Karlsruhe. Die Linke hatte bemängelt, dass der Bundestag zu Ceta nur eine Stellungnahme und kein Gesetz beschlossen hatte. (Az. 2 BvE 4/16)
Bund und Länder planen trotz hoher Inzidenzwerte vorsichtige Öffnung
Obwohl die Infektionszahlen nicht wie gewünscht sinken, planen Bund und Länder begrenzte Lockerungen der strengen Corona-Auflagen. Die meisten Schutzmaßnahmen sollen allerdings laut einer Beschlussvorlage für das Spitzengespräch am Mittwoch als Regelfall zunächst bis zum 28. März verlängert werden. Bundesfinanzminister Olaf Scholz forderte indessen erneut eine klare Öffnungsperspektive.
Bund und Länder fassen baldige Lockdown-Lockerungen ins Auge
Bund und Länder fassen baldige Lockerungen der strengen Corona-Auflagen ins Auge, obwohl die Infektionszahlen nicht wie gewünscht sinken. Zwar sieht der Beschlussentwurf einer Arbeitsgruppe für die Bund-Länder-Spitzenberatungen am Mittwoch, der AFP am Dienstag vorlag, eine grundsätzliche Verlängerung des Lockdowns bis zum 28. März vor. Doch sollen bereits von Montag an die Kontaktbeschränkungen leicht gelockert werden. Der Entwurf enthält zudem einen Vier-Stufen-Plan für eine schrittweise Öffnung des öffentlichen Lebens.
Entwurf: Bund und Länder fassen baldige Lockdown-Lockerungen ins Auge
Bund und Länder fassen baldige Lockerungen der strengen Corona-Auflagen ins Auge, obwohl die Infektionszahlen nicht wie gewünscht sinken. Zwar sieht der Beschlussentwurf einer Arbeitsgruppe für die Bund-Länder-Spitzenberatungen am Mittwoch, der AFP am Dienstag vorlag, eine grundsätzliche Verlängerung des Lockdowns bis zum 28. März vor. Doch sollen bereits von Montag an die Kontaktbeschränkungen leicht gelockert werden. Der Entwurf enthält zudem einen Vier-Stufen-Plan für eine schrittweise Öffnung des öffentlichen Lebens in Abhängigkeit von der Infektionsentwicklung.