Ukraines Roboter an der Front
Taliban an vier Fronten
Lyman: Russen geben auf
Trumps riskantes Dieselspiel
c’t-Datenschutz-Podcast: Historische Wurzeln und Machtbegrenzung
Mythos Freitag der 13.: ADAC entkräftet Unfallstatistik
Wochenhoroskop Schütze (9. bis 15. November): Neues Kapitel beginnt
Horoskop Stier vom 9. bis 15. November 2026
Politik
Luxemburg plant 1,37 Milliarden Euro für Rüstung im Jahr 2027
Armeeministerin Yuriko Backes hat der Chamber den Entwurf des Rüstungshaushalts für das Jahr 2027 vorgestellt. Die geplanten Ausgaben belaufen sich auf 1,37 Milliarden Euro, was einem Anstieg von 14 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Hintergrund sind die Auffüllung von Munitionsvorräten und die Unterstützung der Ukraine.
Politik
Putin schlägt zeitlich begrenzte Waffenruhe für Kostjantyniwka vor
Russlands Präsident Wladimir Putin hat US-Unterhändlern Steve Witkoff und Jared Kushner im Kreml eine zeitlich begrenzte Waffenruhe für die Stadt Kostjantyniwka vorgeschlagen. Das Angebot soll einer humanitären Entminung dienen, während Großbritannien neue Sanktionen gegen russische Ölproduzenten verhängt hat.
Letzte Nachrichten
Linke entscheidet auf Parteitag über Programm zur Bundestagswahl
Die Linke hat am Samstag ihren Online-Parteitag gestartet, bei dem die Delegierten über das Programm zur Bundestagswahl entscheiden wollen. Der Entwurf des Vorstandes mit dem Titel "Zeit zu handeln. Für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit" setzt den Schwerpunkt auf soziale Gerechtigkeit. Die Linke fordert einen Mindestlohn von 13 Euro, eine Solidarische Mindestrente von 1200 Euro sowie ein garantiertes Mindesteinkommen in gleicher Höhe.
Palästinenser lehnen Corona-Impfstoff aus Israel ab
Die palästinensischen Behören haben eine Corona-Impfstoff-Lieferung aus Israel abgelehnt, weil das Haltbarkeitsdatum der rund eine Million Impfdosen bald abläuft. "Die Regierung lehnt die Annahme von Impfstoffen ab, die kurz vor dem Verfall stehen", erklärte Regierungschef Mohammed Schtajjeh in einer am Freitag von der amtlichen Nachrichtenagentur Wafa verbreiteten Erklärung. Schtajjeh wies demnach den Gesundheitsminister der Autonomiebehörde an, das entsprechende Abkommen mit Israel aufzukündigen. Die israelische Regierung von Ministerpräsident Naftali Bennett hatte die Unterzeichnung des Abkommens am Freitag bekanntgegeben. Sie wies bereits in ihrer Ankündigung darauf hin, dass die Impfdosen des Corona-Impfstoffs, die den Palästinensern zur Verfügung gestellt werden sollten, bald das Verfallsdatum erreicht haben. Der palästinensische Regierungssprecher Ibrahim Melhem erklärte nun aber, eine erste Impfstoff-Lieferung, die von Experten des Gesundheitsministeriums überprüft worden sei, habe nicht den Vertragsbedigungen entsprochen. Das genaue Verfassungsdatum des Impfstoffs nannte er nicht. Auf Fotos von Pfizer-Impfdosen, die in den Online-Netzwerken geteilt wurden, war die Aufschrift "Juni 2021" zu sehen. Israels Bedarf an Impfstoffen ist derzeit gedeckt. Daher kam die Idee auf, die bald ablaufenden Impfdosen von Biontech und Pfizer den Palästinensern zur Verfügung zu stellen. Im Gegenzug sollte Israel im September oder Oktober die gleiche Menge an Impfdosen erhalten, die Pfizer zu diesem Zeitpunkt ursprünglich in die Palästinensergebiete liefern sollte. Inzwischen sind in Israel rund 55 Prozent der Bevölkerung vollständig gegen das Coronavirus geimpft, das entspricht etwas 5,1 Millionen Menschen. Auf palästinensischer Seite haben nach Angaben des Gesundheitsministeriums nur 260.713 Menschen im Westjordanland und im Gazastreifen ihre beiden Dosen erhalten. Von Mittwoch bis Donnerstag wurden 170 neue Fälle in den beiden Palästinensergebieten gemeldet, womit sich die Gesamtzahl der Fälle seit Beginn der Pandemie auf mehr als 312.000 erhöhte. Das palästinensische Gesundheitsministerium verzeichnete insgesamt bisher rund 3540 Todesfälle. (U.Beriyev--DTZ)
Umweltaktivisten wegen geistloser Blockade-Aktion verurteilt
Rund 30 Klima-Aktivisten sind in der Schweiz wegen einer Blockade-Aktion an einem Einkaufszentrum zu Geldstrafen verurteilt worden. Die Aktion sei nicht geeignet gewesen, "das Problem der globalen Erwärmung zu lösen", beschied am Freitag ein Gericht in Freiburg im Üechtland. Es verurteilte die Aktivisten der Bewegung Extinction Rebellion unter anderem wegen Teilnahme an einer nicht genehmigten Demonstration, Störung der öffentlichen Ordnung und Missachtung polizeilicher Anordnungen. Die Aktivisten hatten am 29. November anlässlich des Schnäppchentags "Black Friday" die Zugänge zu dem Einkaufszentrum blockiert, um gegen den aus ihrer Sicht übermäßigen und nicht nachhaltigen Konsum zu protestieren. Die gegen sie verhängten Geldstrafen akzeptierten sie nicht, weshalb es zum Prozess kam. Schweizer Medien zufolge handelte es sich um das bislang größte Verfahren gegen Klima-Aktivisten in dem Land. Laut der Schweizer Nachrichtenagentur SDA hielt der zuständige Richter die Geldstrafen in seinem Urteil vom Freitag weitgehend aufrecht. Allerdings reduzierte er die ausgesetzten Bußgelder von bis zu 500 Franken auf 100 bis 400 Franken (90 bis 360 Euro). Eine der Angeklagten wurde auch vom Vorwurf der Nötigung freigesprochen, weil sie sich an einen Einkaufswagen gekettet hatte. Die Anwälte der Klima-Aktivisten hatten beantragt, Experten wie den Chemie-Nobelpreisträger und Umweltaktivisten Jacques Dubochet als Zeugen zu laden, doch das Gericht lehnte dies ab. Sie kündigten nun unmittelbar an, Berufung einzulegen und notfalls bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zu ziehen. Bei ähnlichen Prozessen in der Schweiz hatten sich die Verteidiger in der Vergangenheit erfolgreich auf einen Klima-"Notstand" berufen. So wurde im Oktober ein Aktivist in Genf freigesprochen, der 2018 eine Filiale der Bank Credit Suisse mit Farbe beschmiert hatte, um gegen deren Investitionen in fossile Energieträger zu protestieren. Das Berufungsgericht sah damals den "rechtfertigenden Notstand" mit Blick auf die Klimakrise als gegeben an. (S.A.Dudajev--DTZ)
Southgate wirbt um Zuspruch: "Wir müssen die Spieler unterstützen"
Englands Teammanager Gareth Southgate hat nach der Enttäuschung in der Battle of Britain um Nachsicht und Zuspruch für seine junge Mannschaft geworben. "Wir haben nicht das Level erreicht, das wir erreichen wollten und mussten. Ich verstehe jede Kritik, die nun kommt", sagte Southgate nach dem 0:0 im zweiten Spiel in der EM-Gruppe D gegen Schottland: "Aber wir müssen uns hinter die Spieler stellen. Sie sind jung, viele von ihnen waren noch nicht in solch einer Situation."
US Open: Kaymer schafft nach klarer Steigerung den Cut
Deutschlands Topgolfer Martin Kaymer hat bei der US Open im kalifornischen La Jolla nach einer deutlichen Steigerung auf der zweiten Runde den Cut geschafft. Der ehemalige Weltranglistenerste aus Mettmann, der das Turnier 2014 gewonnen hatte, überzeugte mit 68 Schlägen - besser waren am zweiten Tag nur vier Konkurrenten. Nach dem Fehlstart zum Auftakt (77 Schläge) rettete sich Kaymer somit ins Wochenende.
Lauterbach: EM-Spiele in England "unvertretbar"
Auch Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach sieht die Austragung von EM-Spielen in London kritisch. "Es ist unvertretbar, dass in England Fußballspiele mit Zuschauern stattfinden", sagte der SPD-Mann bei RTL/ntv: "Die Delta-Variante ist einfach zu gefährlich. Das ist eine Gefährdung der Bürger Englands und der Bürger Europas. Man müsste die Spiele in ein anderes europäisches Land verschieben."
Löw: "Haben Mut und Vertrauen nicht verloren"
Joachim Löw blickt dem EM-Schlüsselspiel gegen Titelverteidiger Portugal (18.00 Uhr/ARD und MagentaTV) voller Optimismus entgegen. "Wir haben nicht den Mut und unser Vertrauen nicht völlig verloren. Wir haben eine gute Mannschaft", sagte der Bundestrainer im ZDF: "Qualität ist auf jeden Fall vorhanden - und wir haben den Schlüssel selbst in der Hand."
Werner: Frankreich-Spiel "hat uns nicht aus der Bahn geworfen"
Timo Werner ist fest von der EM-Wende für die deutsche Fußball-Nationalmannschaft überzeugt. "Das Spiel hat uns nicht aus der Bahn geworfen", sagte der Stürmer in der ARD über den Turnier-Fehlstart gegen Weltmeister Frankreich. Das 0:1 gegen "starke Franzosen" sei vielmehr "ein bisschen unglücklich" gewesen.
Ultrakonservativer Raisi gewinnt erwartungsgemäß Präsidentschaftswahl im Iran
Der ultrakonservative Kandidat Ebrahim Raisi hat wie erwartet die Präsidentschaftswahl im Iran gewonnen. Der Justizchef erhielt im ersten Wahlgang mehr als 62 Prozent der am Freitag abgegebenen Stimmen, wie die nationale Wahlkommission am Samstag mitteilte. Demnach waren zu diesem Zeitpunkt 90 Prozent der Stimmen ausgezählt.
Corona-Pandemie belastet weiter Passagierzahlen der Deutschen Bahn
Die Deutsche Bahn kämpft weiter mit niedrigen Passagierzahlen aufgrund der Corona-Pandemie. Im Fernverkehr habe das Unternehmen mit 15,6 Millionen Passagieren "per April" mehr als 50 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum 2020, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Samstag. Im Regionalverkehr ging das Fahrgastaufkommen demnach um gut 40 Prozent auf 278 Millionen Reisende zurück. Nur das Transportaufkommen im Güterverkehr stieg leicht um fünf Prozent.
Ruhani: Neuer Präsident des Iran im ersten Wahlgang gewählt
Bei der Präsidentschaftswahl im Iran ist nach Angaben von Amtsinhaber Hassan Ruhani im ersten Wahlgang ein neuer Staatschef gewählt worden. Den Namen des Wahlsiegers nannte Ruhani in einer Fernsehansprache am Samstag nicht. Allerdings gilt der ultrakonservative Justizchef Ebrahim Raisi als klarer Favorit. "Ich gratuliere dem Volk zu seiner Wahl", sagte Ruhani. "Meine offiziellen Glückwünsche werden später kommen, aber wir wissen, wer bei dieser Wahl genug Stimmen bekommen hat und wer heute vom Volk gewählt wurde."
Wildschwein in Hongkonger U-Bahn sorgt für Aufregung
Schwarzkittel auf Abwegen: In Hongkong hat ein U-Bahn fahrendes Wildschwein für Aufregung gesorgt. Das Jungtier schlüpfte nach Behördenangaben am Freitag an der Station Quarry Bay unter den Ticketschranken hindurch und bestieg einen Zug. Videoaufnahmen zeigten, wie es durch den Waggon trabte, während ein Mitarbeiter erfolglos versuchte, das furchtlose Schwein mit einer Plane einzufangen. Ein paar Haltestellen später stieg das Wildschwein aus - und bestieg eine zweite U-Bahn.
US-Kugelstoßer Crouser pulverisiert Uralt-Weltrekord
Kugelstoßer Ryan Crouser aus den USA hat den mehr als drei Jahrzehnte alten Weltrekord pulverisiert. Bei den nationalen Olympia-Trials in Eugene/Oregon übertraf der Rio-Olympiasieger mit sensationellen 23,37 m die alte Bestmarke seines Landsmannes Randy Barnes aus dem Jahr 1990 um gleich 25 Zentimeter.
Führungskräfte von Hongkonger Zeitung "Apple Daily" bleiben in Haft
Nach der Razzia bei der prodemokratischen Hongkonger Zeitung "Apple Daily" ist Chefredakteur Ryan Law und Geschäftsführer Cheung Kim-hung die Freilassung gegen Kaution verwehrt worden. Es bestehe das Risiko, "dass die Angeklagten weiterhin Handlungen begehen werden, die die nationale Sicherheit gefährden", sagte der Hauptrichter Victor So am Samstag. Der nächste Gerichtstermin wurde auf den 13. August datiert.
Zwei Führungskräfte von Hongkonger Zeitung "Apple Daily" vor Gericht erschienen
Nach der Razzia bei der prodemokratischen Hongkonger Zeitung "Apple Daily" sind Chefredakteur Ryan Law und Geschäftsführer Cheung Kim-hung am Samstag vor Gericht erschienen. Dutzende Unterstützer der beiden regierungskritischen Journalisten standen Schlange, um an der Anhörung teilzunehmen, unter ihnen viele aktuelle oder frühere Mitarbeiter von "Apple Daily".
Streeck kritisiert Corona-Politik als "immer noch zu reaktiv"
Angesichts sinkender Corona-Fallzahlen hat der Bonner Virologe Hendrik Streeck vor Nachlässigkeit im Kampf gegen die Pandemie gewarnt. "Wir sind aus meiner Sicht immer noch zu reaktiv und nicht aktiv genug", sagte Streeck der "Fuldaer Zeitung" (Samstagsausgabe). "Wir versäumen es, aus der Pandemie maximal zu lernen und uns auf Herbst und Winter vorzubereiten."
RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz erstmals seit neun Monaten einstellig
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Fälle ist erstmals seit gut neun Monaten wieder im einstelligen Bereich. Das Robert-Koch-Institut gab den Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner am Samstag unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mit 9,3 an. Am Freitag hatte die Sieben-Tage-Inzidenz bei 10,3 gelegen, am Samstag vergangener Woche bei 18,3. Zuletzt war am 13. September ein einstelliger Inzidenzwert auf Bundesebene registriert worden.
Wissler bekräftigt Nein zu UN-Friedensmissionen und Zwei-Prozent-Ziel der Nato
Vor dem Wahlprogramm-Parteitag der Linken hat Parteichefin Janine Wissler sich gegen einen Kurswechsel bei der Ablehnung von UN-Friedensmissionen gewandt. "Wir setzen auf zivile Konfliktlösung und zivile Zusammenarbeit, die Stärkung der Entwicklungszusammenarbeit und eine gerechte Weltwirtschaftsordnung", sagte Wissler der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" (Samstagsausgaben). "Den Hunger in der Welt zu bekämpfen, das wäre eine notwendige ’humanitäre Intervention’, dazu braucht man keine Waffen und kein Militär."
USA verringern ihre Luftabwehr-Kapazitäten im Nahen Osten
Nachdem die USA ihre Luftabwehr im Nahen Osten wegen des Konflikts mit dem Iran in den vergangenen zwei Jahren verstärkt hatten, bauen sie nun wieder Kapaziäten ab. Wie das Pentagon am Freitag mitteilte, ordnete US-Verteidigungsminister Lloyd Austin an, "diesen Sommer aus der Region bestimmte Kräfte und Kapazitäten abzuziehen". Dies betreffe vornehmlich die Luftabwehr, führte Pentagon-Sprecherin Jessica McNulty aus.
Spahn will Schutz vor Hitze vor allem für ältere Menschen verbessern
Angesichts einer steigenden Zahl an Hitzetoten im Sommer hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) einen besseren Schutz vor allem für die ältere Bevölkerung angekündigt. Dazu wolle er sein Ministerium mit einem eigenen "Klimabudget" ausstatten, sagte Spahn dem den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (Samstagsausgaben). Zudem wolle er mit den Ländern über Umbauten von Krankenhäusern und Pflegeheimen sprechen.
Biden droht wegen Haltung zur Abtreibung Verweigerung der heiligen Kommunion
Dem US-Präsidenten und bekennenden Katholiken Joe Biden könnte laut einem Entschließungsentwurf der römisch-katholischen Bischöfe der USA wegen seiner Haltung zur Abtreibung demnächst die Teilnahme an der heiligen Kommunion verwehrt werden. Biden bezeichnete das Vorhaben der Bischöfe am Freitag im Weißen Haus in Washington auf Nachfrage allerdings als "private Angelegenheit und ich glaube nicht, dass das passieren wird".
Bundesregierung will doch keine Solardach-Pflicht bei Neubauten einführen
Die Bundesregierung will laut einem Zeitungsbericht auf die zunächst geplante Solardach-Pflicht bei Neubauten verzichten. Im "Sofortprogramm Klimaschutz 2022" werde es keine Pflicht zur Installation von Photovoltaik- oder Solarthermieanlagen bei Neubauten und nach umfangreichen Sanierungen geben, erfuhr BERLINER TAGESZEITUNG unter Berufung auf Regierungskreise. Ein Entwurf hatte diese Pflicht ursprünglich ab 2023 vorgesehen.
Bei Präsidentschaftswahl im Iran zeichnet sich niedrige Wahlbeteiligung ab
Die Präsidentschaftswahl im Iran ist von einer geringen Beteiligung und der tiefen Wirtschaftskrise im Land überschattet worden. Wegen der geringen Wahlbeteiligung wurde die Öffnung der Wahllokale bis Samstag um 02.00 Uhr verlängert. Nach dem Ausschluss aller anderen aussichtsreichen Kandidaten galt die Wahl des ultrakonservativen Justizchefs Ebrahim Raisi als nahezu sicher.
Präsidentschaftswahl im Iran nach zweistündiger Verlängerung beendet
Nach einer Verlängerung der Präsidentschaftswahl im Iran wegen geringer Wahlbeteiligung haben die Wahllokale in der Nacht zum Samstag geschlossen. "Die Wahl endete offiziell um 02.00 Uhr" (Ortszeit, 23.30 Uhr MESZ), zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Irna den Sprecher der Wahlkommission, Esmail Musawi.
UN-Vollversammlung fordert Stopp von Waffenlieferungen an Myanmar
Die UN-Vollversammlung hat einen Stopp der Waffenlieferungen an Myanmar gefordert. 119 Länder verabschiedeten am Freitag eine nicht bindende Resolution, die den Militärputsch in dem südostasiatischen Land verurteilt und alle UN-Mitgliedstaaten auffordert, Waffenlieferungen nach Myanmar zu verhindern. Belarus stimmte gegen die Resolution. 36 weitere Länder enthielten sich, darunter Myanmars wichtigster Unterstützer China. Enthaltungen gab es auch von Russland, dem Iran sowie den südostasiatischen Ländern Brunei, Kambodscha, Laos und Thailand.
Nullnummer gegen Schottland: Träge Engländer enttäuschen in der Battle of Britain
Kein Gewinner in der Battle of Britain - und doch ein Verlierer namens England: Der EM-Mitfavorit ist im Prestige-Duell mit Schottland nicht über ein enttäuschendes 0:0 hinausgekommen und hat damit die vorzeitige Qualifikation fürs Achtelfinale verpasst. Bei nasskalt-britischem Wetter blieben die Three Lions gegen gute Schotten vieles schuldig - und bekamen im Londoner Wembley-Stadion sogar Pfiffe zu hören.
Des Mordes angeklagter Mann nimmt vor US-Gericht Sohn ins Kreuzverhör
Ein höchst ungewöhnliches Kreuzverhör hat sich bei einem Mordprozess im US-Bundesstaat Florida zugetragen: Ein der Ermordung seiner Freundin und seiner Tochter angeklagter Mann durfte vor Gericht seinen eigenen Sohn befragen, der gegen ihn aussagt. "Habe ich dir in der Nacht des Vorfalls wehgetan?", fragte Ronnie Oneal seinen Sohn. "Ja", antwortet dieser. "Und wie habe ich dir wehgetan?", hakte der Vater nach. "Du hast auf mich eingestochen."
Niederlande beschließen weitere Corona-Lockerungen
Die Niederlande haben für den 26. Juni weitere Lockerungen der geltenden Corona-Maßnahmen beschlossen. Unter anderem gilt die Maskenpflicht dann nur noch in öffentlichen Verkehrsmitteln und weiterführenden Schulen, wie Regierungschef Mark Rutte am Freitag ankündigte. Auch Diskotheken sollen wieder öffnen dürfen, Besucher müssen allerdings einen negativen Test vorweisen.
Einführung von US-Nationalfeiertag "Juneteenth" verläuft chaotisch
Die schnelle Einführung des neuen US-Nationalfeiertags "Juneteenth" zur Erinnerung an das Ende der Sklaverei ist etwas holprig verlaufen. Nachdem Präsident Joe Biden den landesweiten Feiertag am Donnerstag offiziell gemacht hatte, blieben schon am Freitag viele Schulen, Bundesbehörden, Gerichte, Botschaften und Konsulate geschlossen. Eltern mussten kurzfristig eine Betreuung für ihre Kinder organisieren, zahlreiche Behördentermine wurden gestrichen, und vielen Menschen war vollkommen unklar, welche Einrichtungen öffnen oder geschlossen bleiben.
Pflegekoordinator von Maradona weist jegliche Schuld von sich
Der Koordinator des Pflegeteams von Diego Maradona hat jegliche Schuld am Tod des argentinischen Fußball-Nationalhelden von sich gewiesen. "Er war nie im Haus, er kannte Maradona nicht, er war nie in Kontakt mit ihm", sagte der Anwalt von Mariano Ariel Perroni am Freitag nach der Anhörung seines Mandanten in San Isidro bei Buenos Aires. "Die medizinischen Anweisungen kamen von den behandelnden Ärzten."
USA erinnern erstmals mit Nationalfeiertag "Juneteenth" an Ende der Sklaverei
In den USA wird am Samstag erstmals mit dem neuen Nationalfeiertag "Juneteenth" an das Ende der Sklaverei vor mehr als 150 Jahren erinnert. US-Präsident Joe Biden hatte am Donnerstag ein Gesetz unterzeichnet, mit dem der 19. Juni zu einem landesweiten Feiertag gemacht wird. Am 19. Juni 1865 - zwei Monate nach der Kapitulation der Südstaaten im amerikanischen Bürgerkrieg - hatte ein Nordstaaten-General in Galveston im Bundesstaat Texas die Freilassung aller Sklaven verkündet.
Merkel warnt mit Blick auf Fußball-EM vor Delta-Variante des Coronavirus
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor dem Hintergrund der Fußball-Europameisterschaft vor einer Ausbreitung der hoch ansteckenden Delta-Variante des Coronavirus gewarnt. "Wenn ich vollkommen besetzte Stadien sehe in anderen Ländern Europas bin ich skeptisch, ob das die richtige Antwort auf die augenblickliche Situation ist", sagte die Kanzlerin am Freitag vor einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin.