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Die Unfähigkeit des deutschen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) treibt ganz neue Blüten, denn um die eigene vollkommende Unfähigkeit in puncto der Bestellung von Impfstof zu kaschieren, hofft Spahn nun auf eine Exportbeschränkung für Impfstoff aus der EU!Im Streit um die angekündigten Verzögerungen bei der Auslieferung des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) daher seine Forderung nach einer Exportbeschränkung für in der EU produzierte Impfstoffe bekräftigt. Er sei dafür, "dass Impfstoffe, die die EU verlassen, eine Genehmigung brauchen, damit wir zumindest mal wissen, was hergestellt wird, was Europa verlässt - und wenn es Europa verlässt, ob es dann eine faire Verteilung gibt", sagte Spahn am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin".  Zu den von Astrazeneca angekündigten Verzögerungen bei der Auslieferung seines Vakzins in die EU sagte Spahn, er könne verstehen, dass es bei einem solch "komplexen Prozess wie der Impfstoffproduktion auch mal zu Problemen" kommt. Dies müsse dann aber "alle fair und gleich betreffen". Es gehe nicht um "EU First, sondern um Europe’s Share, also den fairen Anteil".   Spahn betonte, dass die EU Verträge mit Astrazeneca geschlossen habe und den Aufbau von weiteren Produktionskapazitäten bereits vorfinanziert habe. Die EU hat rund 336 Millionen Euro investiert, um das Hochfahren der Produktionskapazitäten von Astrazeneca zu unterstützen.   Der britisch-schwedische Pharmakonzern hatte am Freitag mitgeteilt, er werde der EU zunächst weniger Corona-Impfdosen liefern als vorgesehen. Grund seien Probleme in "einem Werk in unserer europäischen Lieferkette". Bei der Belieferung Großbritanniens soll es dagegen keine Verzögerungen geben.  Spahn äußerte sich in der Sendung auch zu den zuletzt gesunkenen Corona-Infektionszahlen in Deutschland. Es sei "ermutigend" und ein "gutes Zeichen, dass unsere Anstrengungen Erfolge zeigen", sagte der Gesundheitsminister. Wenn sich der Trend fortsetze und es gelinge, die Infektionszahlen so weit zu senken, dass die Gesundheitsämter bei der Kontaktverfolgung nachkämen, könne "unter diesen neuen Aspekten entschieden werden, ob und wie es mit den neuen Maßnahmen" nach dem 14. Februar weitergehe.   Die Bundesregierung habe stets betont, dass Kitas und Schulen als letztes geschlossen würden, betonte Spahn. Daher sei für ihn klar, dass in diesem Bereich auch als erstes gelockert werden müsse.  (W.Uljanov--DTZ)

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat angesichts der Belastungen durch die Corona-Krise gefordert, die Schuldenbremse für einen längeren Zeitraum auszusetzen und dafür das Grundgesetz zu ändern. "Die Schuldenbremse ist in den kommenden Jahren auch bei ansonsten strenger Ausgabendisziplin nicht einzuhalten", schrieb Braun im "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Er sprach sich zugleich dafür aus, die Sozialabgaben "bis Ende 2023 zu stabilisieren und auch auf Steuererhöhungen zu verzichten".  Braun wandte sich in einem Gastbeitrag für die Zeitung dagegen, in den kommenden Jahren weiter wie 2020 und 2021 die Ausnahme für Naturkatastrophen zu nutzen. Das würde ein "Tor zur dauerhaften Aufweichung der Schuldenregel" öffnen, so der Kanzleramtsminister. Denn es sei völlig unklar, wie lange die Pandemie eine Ausnahme von der Regel begründe.  "Deshalb ist es sinnvoll, eine Erholungsstrategie für die Wirtschaft in Deutschland mit einer Grundgesetzänderung zu verbinden, die begrenzt für die kommenden Jahre einen verlässlichen degressiven Korridor für die Neuverschuldung vorsieht und ein klares Datum für die Rückkehr zur Einhaltung der Schuldenregel vorschreibt", schrieb Braun weiter.  Die längere Abweichung von der Schuldenbremse sei eine "strategische Entscheidung zur wirtschaftlichen Erholung". Der durch eine Grundgesetzänderung gewonnene Verschuldungsspielraum solle ermöglichen, finanzielle Zusatzbelastungen für Bürger und Unternehmen zu verhindern. "Um eine schnelle Erholung und einen verlässlichen Rahmen für Investitionen zu haben, ist es sinnvoll, die Sozialabgaben bis Ende 2023 zu stabilisieren und auch auf Steuererhöhungen zu verzichten", schrieb er weiter.   (I.Beryonev--DTZ)

Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt sieht die Macht des russischen Präsidenten Wladimir Putin nach den massiven Oppositionsprotesten am vergangenen Wochenende erschüttert. "Putin und die Führung dieses Landes mit seiner großen europäischen Tradition und Kultur werden früher oder später scheitern, wenn sie nicht Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit zulassen", sagte Hardt der "Passauer Neuen Presse" (Dienstagsausgabe). "Wenn Präsident Putin das nicht sieht, könnte das Ende seiner Herrschaft eingeleitet sein."

Der US-Konzern Apple ist die wertvollste Marke der Welt. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Studie des Maklerkontors Brand Finance hervor. Auf den Plätzen zwei und drei folgen demnach die ebenfalls in den USA ansässigen Unternehmen Amazon und Google.

Bei Protesten gegen die anhaltende landesweite Ausgangssperre ist es in der nordlibanesischen Großstadt Tripoli zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen. Das libanesische Rote Kreuz meldete mehr als 30 Verletzte durch die Ausschreitungen am Montag. Der Nachrichtenagentur ANI zufolge eskalierte die Situation, nachdem Demonstranten Steine auf den örtlichen Hauptsitz der Regierung geworfen hatten.

Die japanische Regierung will trotz der aktuell starken Belastung des Gesundheitssystems durch die Corona-Pandemie für die Olympischen Spiele in Tokio (23. Juli bis 8. August) rund 10.000 Personen aus dem medizinischen Bereich rekrutieren. Man werde das benötigte Personal bitten, während der Spiele jeweils für etwa fünf Tage zu arbeiten, sagte Olympia-Ministerin Seiko Hashimoto am Dienstag im Parlament.

Die neue US-Regierung legt die unter Präsident Donald Trump gestoppten Pläne für den ersten Geldschein mit dem Porträt einer afroamerikanischen Frau wieder auf. Die Sprecherin von US-Präsident Joe Biden, Jen Psaki, kündigte am Montag an, das Finanzministerium wolle Harriet Tubman "auf den 20-Dollar-Schein bringen". Es sei wichtig, "dass unsere Banknoten, unser Geld, die Geschichte und Diversität unseres Landes zeigen".

Mit der Forderung nach einem Umbau der Schuldenbremse hat Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) am Dienstag das politische Berlin überrascht. Er fordert, in den nächsten Jahren in begrenztem Umfang mehr Neuverschuldung zuzulassen als eigentlich vorgesehen. Brauns Parteikollegen reagieren mit klarer Ablehnung - in der Unionsfraktion sei das "keine mehrheitsfähige Position", sagt der Vorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU). Unterstützung kommt hingegen von den Grünen.

Kanadas Parlament hat die Regierung von Premierminister Justin Trudeau aufgefordert, die rechtsradikale Organisation Proud Boys ("Stolze Jungs") als "terroristische Gruppierung" einzustufen. Einen entsprechenden Antrag der oppositionellen Neuen Demokratischen Partei (NDP) nahmen die Abgeordneten am Montag einstimmig an. Mitglieder der Proud Boys hatten sich an dem gewaltsamen Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar beteiligt, um die Bestätigung der Wahl des neuen US-Präsidenten Joe Biden zu stören.

Basketball-Nationalspieler Dennis Schröder bleibt mit dem Titelverteidiger Los Angeles Lakers in der nordamerikanischen Profiliga NBA in der Erfolgsspur. Bei der Rückkehr von Superstar LeBron James zu seinem Heimatklub Cleveland Cavaliers gewannen die Lakers 115:108, es war der zehnte Auswärtssieg im zehnten Auswärtsspiel. Schröder erzielte zehn Punkte. Mit einer Bilanz von 14 Siegen und vier Niederlagen sind die Lakers das beste Team der Liga.

Der ehemalige Weltklasse-Skirennläufer Felix Neureuther hat eine zunehmende Entfremdung des professionellen Wintersports von der Gesellschaft kritisiert, bedingt sei diese durch die Festlegung auf immer jüngeren Spitzennachwuchs. "Wenn du heute mit zehn Jahren nicht schon sehr professionell aufgestellt bist, hast du später keine Chance, in dem Sport Fuß zu fassen", sagte Neureuther der Augsburger Allgemeinen.

Die Eltern von Football-Star Tom Brady haben beide eine schwerere COVID-19-Erkrankung überstanden. Dies teilte der Vater des sechsmaligen Super-Bowl-Gewinners am Montag in einem ESPN-Interview mit. "Wir waren krank wie die Hunde", sagte Tom Brady Sr., der drei Wochen im Krankenhaus verbracht hatte, "es ging um Leben und Tod."

DHB-Vizepräsident Bob Hanning hat das WM-Turnier der deutschen Handballer mit der Schulnote "4" bewertet. "Mehr war es nicht. Weniger war es aber auch nicht", sagte Hanning nach dem 23:23 (11:12) zum Abschluss gegen Polen. Nach nur zwei sportlichen Siegen aus fünf Spielen landete die Auswahl des Deutschen Handballbundes (DHB) auf Platz zwölf - es ist das schlechteste Abschneiden eines deutschen Teams in der WM-Geschichte.

Der ehemalige Formel-1-Weltmeister Jenson Button wird in der neuen elektrischen Offroad-Rennserie "Extreme E" für seinen eigenen Rennstall JXBE fahren. Das teilte der Brite am Montag mit. Die Zweier-Teams setzten sich aus einem Fahrer und einer Fahrerin zusammen. Welche Frau für JXBE antreten wird, steht noch nicht fest.

Mit großem Selbstbewusstsein will Dominik Koepfer weiter in die Weltspitze vorrücken, zum Start der neuen Saison peilt der Tennisprofi den nächsten Meilenstein seiner Karriere an. "Die Zielsetzung ist jetzt erstmal, unter die Top 50 zu kommen", sagte der 26 Jahre alte Schwarzwälder, der derzeit an Position 68 der Weltrangliste geführt wird, im Gespräch mit dem Sport-Informations-Dienst (SID). Das Jahr 2021 sieht er als "große Chance, einen weiteren Sprung nach vorne zu machen".

Handball-Bundestrainer Alfred Gislason wünscht sich mit Blick auf das Olympia-Qualifikationsturnier im März eine Spielplanänderung in der Bundesliga (HBL). "Normalerweise müsste man einen Spieltag verlegen, damit wir ein bisschen mehr Zeit vor den Partien in Berlin haben. Es ist ja nicht gerade unwichtig diese Woche", sagte Gislason nach dem 23:23 zum WM-Abschluss gegen Polen am Montagabend in Ägypten.

Angesichts der Unterrichtsausfälle während des Corona-Lockdowns hat Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) an die Bundesländer appelliert, zusätzliche Bildungsangebote für Schülerinnen und Schüler zu schaffen. Es sei damit zu rechnen, dass die Schulschließungen zu "Rückständen im Lernstoff" führten, sagte Karliczek den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Deshalb müssten in allen Ländern Angebote vorbereitet werden, um den versäumten Lernstoff nachzuholen.

Die Proteste in den Niederlanden gegen die nächtliche Ausgangssperre zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind erneut eskaliert. Nach gewaltsamen Ausschreitungen in der Nacht zum Dienstag wurden landesweit 184 Menschen festgenommen, wie die Polizei mitteilte. Die Regierung betonte, sie werde vor der Gewalt nicht kapitulieren. Finanzminister Wopke Hoekstra bezeichnete die Randalierer als "Abschaum".

In mehreren niederländischen Städten ist es am zweiten Abend in Folge zu schweren Ausschreitungen wegen der nächtlichen Ausgangssperre zur Eindämmung der Corona-Pandemie gekommen. In den Großstädten Amsterdam und Rotterdam sowie in anderen Orten ging die Polizei am Montag gewaltsam gegen Randalierer vor. Bis zum späten Abend wurden insgesamt mehr als 70 Menschen festgenommen, wie der öffentlich-rechtliche Sender NOS meldete.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) lehnt alleinige Entscheidungen der Onlinenetzwerke über den Ausschluss einzelner Nutzer ab. Sie halte es für "sehr problematisch, wenn private Unternehmen entscheiden, was von der Meinungsfreiheit gedeckt sei und was nicht", sagte Lambrecht dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben). Es sei "Aufgabe des Staates, das zu klären".

Die Bundesregierung erwartet einem Medienbericht zufolge eine Zulassung des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca in der EU nur für Menschen unter 65 Jahren. Grund der möglichen Nicht-Zulassung des Impfstoffs für Senioren sei offenbar niedrige Wirksamkeit in dieser Altersgruppe, schreibt die "Bild"-Zeitung in ihrer Dienstagsausgabe unter Berufung auf interne Gespräche zwischen der Bundesregierung und den Bundesländern.

Das nachträgliche Amtsenthebungsverfahren gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump kann Anfang Februar starten: Vertreter des Repräsentantenhauses reichten am Montag (Ortszeit) im US-Senat in Washington formell die Anklageschrift gegen den Republikaner wegen "Anstiftung zum Aufruhr" ein. Bei einem Schuldspruch könnte der Senat Trump auch verbieten, erneut für das Präsidentenamt zu kandidieren.

Die Anklage gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump zur Einleitung eines nachträglichen Amtsenthebungsprozesses ist formal im Senat in Washington eingereicht worden. In einer feierlichen Zeremonie schritten neun Abgeordnete des Repräsentantenhauses am Montag durch die Hallen des Kapitols zum Senatsflügel, um dort die Anklageschrift abzugeben. Bei diesen Abgeordneten handelt es sich um die "Ankläger", die von der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, für den anstehenden Prozess benannt worden waren.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der neue US-Präsident Joe Biden haben ihre Zusammenarbeit bei der Bewältigung internationaler Aufgaben wie dem Kampf gegen die Corona-Pandemie verabredet. In ihrem ersten Gespräch mit Biden seit dessen Amtsantritt habe Merkel diesem Deutschlands Bereitschaft zugesichert, gemeinsam mit den europäischen und internationalen Partnern bei solchen Aufgaben "Verantwortung zu übernehmen", wie Merkel-Sprecher Steffen Seibert am Montagabend mitteilte.

Sie wird als erste Frau der US-Geschichte das mächtige Finanzministerium leiten: Die frühere US-Notenbankchefin Janet Yellen hat grünes Licht vom Senat für ihr Amt in der neuen US-Regierung bekommen. Die Kongresskammer billigte am Montag mit breiter Mehrheit die Nominierung der 74-jährigen Wirtschaftswissenschaftlerin durch den in der vergangenen Woche angetretenen Präsidenten Joe Biden.

Der US-Senat hat die Ernennung der früheren Notenbankchefin Janet Yellen zur Finanzministerin bestätigt. Die Kongresskammer stimmte am Montag in Washington der Ernennung der 74-Jährigen durch den neuen Präsidenten Joe Biden zu. Yellen ist die erste Frau der US-Geschichte, welche das Finanzministerium leiten wird. Sie wird in dem Amt gegen die von der Corona-Pandemie ausgelöste Wirtschaftskrise ankämpfen müssen.

Nach einer beispiellosen Behandlung mit synthetischen Antikörpern gegen eine Corona-Infektion befindet sich der Gorilla Winston in den USA auf dem Weg der Besserung. Das Veterinärteam gehe davon aus, "dass die Antikörper dazu beigetragen haben könnten, dass Winston das Virus überwinden konnte", teilte am Montag der Zoo im südkalifornischen San Diego mit.

Mexiko hat 24 Millionen Dosen des russischen Anti-Corona-Impfstoffs Sputnik V bestellt. Das teilte Präsident Andrés Manuel López Obrador am Montag nach einem Telefonat mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin mit. Der Einsatz von Sputnik V muss aber noch von den mexikanischen Aufsichtsbehörden genehmigt werden.

Die bisherige estnische Oppositionsführerin Kaja Kallas wird die erste Ministerpräsidentin in dem baltischen Staat. Ihre Koalitionsregierung erhielt bei dem Vertrauensvotum am Montag die Unterstützung der Mehrheit der Abgeordneten. Kallas, die am Dienstag vereidigt wird, versprach nach ihrer Nominierung einen harten Lockdown für das Land möglichst zu vermeiden.

Die Bundesregierung rechnet einem Medienbericht zufolge mit einer Zulassung des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca in der EU nur für Menschen unter 65 Jahren. Wie die "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf interne Gespräche zwischen der Regierung und den Bundesländern berichtete, ist der Grund für eine mögliche Nicht-Zulassung des Impfstoffs für Senioren offenbar die niedrige Wirksamkeit. Das Vakzin des britisch-schwedischen Pharmakonzerns wird voraussichtlich am Freitag von der EU-Arzneimittelbehörde (EMA) zugelassen.

In Mosambik sind tausende Menschen vor dem Zyklon "Eloise" geflohen, der am Wochenende das Zentrum des ostafrikanischen Landes traf und für schwere Überschwemmungen sorgte. Fast 7000 Menschen seien vertrieben und mehr als 5000 Häuser zerstört oder beschädigt worden, teilte das UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (Ocha) am Montag mit. Bislang meldeten die Behörden sechs Tote. Es wird jedoch erwartet, dass die Zahl noch steigen wird.

Die deutschen Handballer haben die WM in Ägypten auf einem historisch schlechten zwölften Platz beendet. Die Mannschaft von Bundestrainer Alfred Gislason kam zum Abschluss gegen Polen nur zu einem 23:23 (11:12) und sorgte damit für das schwächste deutsche Abschneiden in der WM-Geschichte. Das angestrebte Verbandsziel Viertelfinale hatte das DHB-Team bereits vorzeitig verpasst.