Ukraines Roboter an der Front
Taliban an vier Fronten
Lyman: Russen geben auf
Trumps riskantes Dieselspiel
Thunberg kritisiert deutsche Klimaproteste und reagiert auf Distanzierung
Dirk Panter stellt OBM-Wahlprogramm vor: „Mehr als ein Wahlprogramm“
Merkel trifft Thalbach bei Berlin-Premiere von „Lieblingsmenschen“
Dazodalibep zeigt bei Sjögren-Syndrom signifikante Wirksamkeit in Phase-3-Studie
Politik
Lissabons Metro-Ausbau: Zentren profitieren, Stadtrand bleibt abgehängt
Lissabon investiert 379 Millionen Euro in eine neue Metro-Ringlinie, die das Stadtzentrum verdichten soll. Doch für Pendler auf der anderen Seite des Tejo ändert sich am Alltag wenig: Die Infrastruktur verbindet primär attraktive Zentren, während Bewohner von Almada weiterhin mit langen Fahrzeiten und unzureichenden Taktungen kämpfen müssen.
Technik
c’t-Datenschutz-Podcast: Historische Wurzeln und Machtbegrenzung
Woher kommt der Datenschutz und wohin steuert er? In Episode 172 des c’t-Datenschutz-Podcasts unternimmt ein Rechtshistoriker mit den Hosts Holger Bleich und Joerg Heidrich eine Reise durch 2000 Jahre Datenmacht. Der Gast Prof. Kai von Lewinski hinterfragt dabei die Grundlagen und historischen Wendepunkte des Schutzes individueller Rechte.
Letzte Nachrichten
DEL: Eisbären Berlin erzwingen drittes Finale
Die Eisbären Berlin haben die Entscheidung im Kampf um den Jubiläumstitel vertagt. Der siebenmalige Titelträger setzte sich im zweiten Play-off-Finale um die 100. deutsche Eishockey-Meisterschaft mit 4:1 (1:0, 2:1, 1:0) bei den Grizzlys Wolfsburg durch und erzwang ein drittes Duell am Freitag (19.30 Uhr/MagentaSport) in eigener Halle. Außenseiter Wolfsburg hatte das erste Spiel mit 3:2 nach Verlängerung gewonnen.
US-Regierung für Aussetzung von Patentschutz für Corona-Impfstoffe
Die US-Regierung hat sich für eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe ausgesprochen. "Das ist eine weltweite Gesundheitskrise, und die außergewöhnlichen Umstände der Covid-19-Pandemie verlangen nach außergewöhnlichen Maßnahmen", erklärte die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai am Mittwoch. Die US-Regierung glaube zwar fest an den Schutz geistigen Eigentums; sie werde sich aber im Kampf gegen Corona bei der Welthandelsorganisation WTO für eine Ausnahmeregelung einsetzen, "um diese Pandemie zu beenden".
USA für Aussetzung von Patentschutz für Corona-Impfstoffe
Die US-Regierung hat sich für eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe ausgesprochen. Das weltweite Ausmaß der Corona-Pandemie verlange nach "außergewöhnlichen Maßnahmen", erklärte die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai am Mittwoch. Die US-Regierung glaube zwar fest an den Schutz geistigen Eigentums; sie werde sich aber im Kampf gegen die Corona-Krise bei der Welthandelsorganisation WTO für eine Ausnahmeregelung einsetzen, "um diese Pandemie zu beenden".
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen nächtliche Ausgangssperre ab
Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Eilanträge gegen die in der sogenannten Bundesnotbremse festgelegte nächtliche Ausgangssperre abgelehnt. Damit sei aber nicht entschieden, dass die Ausgangsbeschränkung mit dem Grundgesetz vereinbar sei, teilte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe mit. Dies werde noch im Hauptverfahren geprüft. (Az. 1 BvR 781/21 u.a.)
G7-Außenminister kritisieren Russland und China
Die Außenminister der sieben wichtigsten Industriestaaten haben zum Abschluss eines Treffens in London Russland und China kritisiert. Sie zeigten sich in einer am Mittwochabend veröffentlichten Erklärung "sehr besorgt" über die "unverantwortliche und destabilisierende Haltung Russlands". Dabei wiesen sie vor allem auf die Situation in der Ostukraine hin, an dessen Grenze Moskau zuletzt ein großes Militärmanöver abgehalten hatte.
Maas trifft türkischen Außenminister Cavusoglu in Berlin
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) empfängt am Donnerstag den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu zu Gesprächen in Berlin. Im Mittelpunkt der Beratungen werden nach Angaben des Auswärtigen Amtes bilaterale und internationale Fragen stehen. Im Anschluss ist gegen 11.30 Uhr ein gemeinsamer Pressetermin vorgesehen. Die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU sowie Deutschland sind angespannt.
Haager Strafgerichtshof verkündet Strafmaß gegen Ex-Kommandeur von ugandischer LRA-Miliz
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag verkündet am Donnerstag (15.00 Uhr) das Strafmaß gegen den Ex-Kommandeur der ugandischen LRA-Miliz, Dominic Ongwen. Der ehemalige Kindersoldat war im Februar bereits wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in 61 Punkten schuldig gesprochen worden. Gegen Ongwen waren ursprünglich 70 Anklagepunkte erhoben worden, darunter Mord, Vergewaltigung, sexuelle Versklavung und die Rekrutierung von Kindersoldaten in den Jahren nach der Jahrtausendwende.
Schottland im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit bei Regionalwahlen in Großbritannien
In Großbritannien stehen am Donnerstag Regionalwahlen an - es sind die ersten Urnengänge seit Beginn der Corona-Pandemie und dem vollständigen Brexit-Vollzug. Die Wahllokale öffnen um 07.00 Uhr (8.00 Uhr MESZ), mit ersten Ergebnissen wird erst ab Freitag gerechnet. In vielen Regionen werden die Sieger sogar erst am Wochenende feststehen, weil wegen der Corona-Pandemie vielerorts strenge Auflagen für das Auszählen der Stimmen verhängt wurden.
EU-Verteidigungsminister geben Startschuss für erstes Militärprojekt mit den USA
Die EU-Verteidigungsminister kommen am Donnerstag zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie wieder zu einem persönlichen Treffen in Brüssel zusammen (10.00 Uhr). Dabei wollen sie grünes Licht für ein erstes europäisches Verteidigungsprojekt unter Einbindung der USA geben. Es geht um die Erleichterung grenzüberschreitender Truppenverlegungen innerhalb Europas. An dem Projekt nehmen neben den USA als weitere Drittstaaten die Nato-Partner Kanada und Norwegen teil.
Bundesgerichtshof verhandelt über Einzug von Gewinn aus Waffenexport nach Kolumbien
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe verhandelt am Donnerstag (10.15 Uhr) über den Einzug des Gewinns aus einem mutmaßlichen Waffenexport der Firma Sig Sauer. Diese lieferte laut einem Urteil des Landgerichts Kiel über eine Tochterfirma in den USA zwischen 2009 und 2011 knapp 40.000 Pistolen nach Kolumbien. Das Landgericht verurteilte drei frühere Manager zu Bewährungsstrafen, der Gewinn des Unternehmens in Höhe von elf Millionen Euro sollte eingezogen werden. (Az. 3 StR 518/19)
EuGH befasst sich mit Disziplinarverfahren gegen Richter in Polen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) mit der Disziplinarkammer des polnischen Obersten Gerichts. Diese ist zuständig für Disziplinarverfahren gegen Richter. Die EU-Kommission verklagte Polen, weil sie die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Kammer nicht gewährleistet sieht. (Az. C-791/19)
Beginn der Plädoyers im Prozess um Messerangriff auf zwei Touristen in Dresden
Im Dresdner Prozess um einen mutmaßlich islamistisch motivierten Messerangriff auf zwei Touristen wird am Donnerstag (09.00 Uhr) der Beginn der Plädoyers erwartet. Den Auftakt macht dabei die Bundesanwaltschaft. Der 21-jährige Angeklagte Abdullah A. muss sich vor dem Oberlandesgericht (OLG) in der sächsischen Hauptstadt unter anderem wegen Mordes und versuchten Mordes verantworten, der Prozess gegen ihn begann vor etwa drei Wochen.
Europäischer Gerichtshof entscheidet über Insektizide
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über das teilweise Verbot zweier Insektizide, sogenannter Neonikotinoide. Die EU-Kommission hatte die Verwendung der Mittel 2013 eingeschränkt, weil sie vermutlich Bienen schaden. Dagegen hatten der Bayer-Konzern und eine andere Firma erfolglos vor dem Gericht der EU (EuG) geklagt. (Az.C-499/18 P)
Bundesgerichtshof entscheidet über Widerruf eines Partnervermittlungsvertrags
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Donnerstag (10.00 Uhr) im Rechtsstreit zwischen einer Partnervermittlungsagentur und einer Kundin. Diese hatte einen Vertrag unterschrieben, der ihr 21 Partnervorschläge garantierte. Sie kündigte wenige Tage später, nachdem sie drei Kontakte bekommen hatte. (Az. III ZR 169/20)
Bundessozialgericht prüft Unfallentschädigung für Rettungssanitäter
Das Bundessozialgericht in Kassel prüft am Donnerstag (10.00 Uhr), ob die posttraumatische Belastungsstörung eines Rettungssanitäters als oder wie eine Berufskrankheit entschädigt werden kann. Der Kläger verweist auf psychisch belastende Einsätze bei Suiziden und zwei Amokläufen, darunter derjenige an einer Realschule in Winnenden bei Stuttgart im Jahr 2009 mit 15 Todesopfern.
Parteien in Rheinland-Pfalz stimmen über Koalitionsvertrag ab
SPD, Grüne und FDP in Rheinland-Pfalz stimmen am Donnerstag (18.00 Uhr) auf drei Landesparteitagen über den Koalitionsvertrag der geplanten Ampelregierung ab. Schwerpunkte des neuen Regierungsprogramms sind laut Entwurf die Bereiche Biotechnologie, Klimaneutralität und Innenstädte. Die Parteitage sollen zeitgleich stattfinden. Darüber hinaus wählt die SPD einen neuen Landesvorstand.
Experten sehen Risiken bei Astrazeneca auch für Ältere
Experten sehen laut einem Medienbericht auch bei älteren Frauen ein erhöhtes Risiko von Hirnvenenthrombosen bei einer Corona-Schutzimpfung mit dem Wirkstoff von Astrazeneca. Darauf weist dem Magazin "Spiegel" zufolge eine aktuelle Studie unter Federführung der Deutschen Gesellschaft für Neurologie (DGN) hin. Bislang war davon ausgegangen worden, dass vorrangig jüngere Frauen gefährdet sind.
"Jeder hat eine zweite Chance verdient": Aogo nimmt Lehmann-Entschuldigung an
Der frühere Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo hat eine Entschuldigung von Jens Lehmann angenommen und ruft alle Seiten zur Mäßigung auf. "Ich habe mit ihm zweimal telefoniert. Ich habe ihm abgenommen, dass es ihm leid tut. Ich fand nicht gut, was er geschrieben hat, auch die Formulierung nicht, und finde das ein Stück weit respektlos", sagte der Sky-Experte am Mittwoch in einer Instagram-Story.
Kanada lässt Corona-Impfstoff von Pfizer/Biontech für Kinder ab zwölf Jahren zu
Kanada hat als erstes Land weltweit den Corona-Impfstoff von Pfizer/Biontech für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren zugelassen. Supriya Sharma vom kanadischen Gesundheitsministerium sprach am Mittwoch in Ottawa von einem "bedeutenden Meilenstein" im Kampf gegen die Pandemie. Daten einer klinischen Studie in den USA mit rund 2000 Kindern und Jugendlichen hätten ergeben, dass der Impfstoff für sie genauso sicher sei wie für Erwachsene.
US-Fitnessgerätehersteller Peloton ruft nach Tod eines Kindes Laufband zurück
Nach dem Tod eines Kindes ruft der Fitnessgerätehersteller Peloton in den USA ein Laufband-Modell zurück. Die Verbraucherschutzbehörde CPSC warnte am Mittwoch, "Erwachsene, Kinder und Tiere" könnten unter das Laufband Tread+ gezogen und dabei verletzt oder getötet werden. Kunden sollten die Nutzung des Heimtrainers sofort einstellen und Peloton für eine Rücksendung und Rückerstattung des rund 4300 Dollar (3600 Euro) teuren Fitnessgerätes kontaktieren. Betroffen sind rund 125.000 Geräte.
US-Kampfjets unterstützen afghanische Truppen gegen Großoffensive der Taliban
Inmitten ihres Truppenabzugs fliegen die USA Kampfeinsätze zur Unterstützung der afghanischen Streitkräfte, um eine Großoffensive der Taliban im Süden des Landes zurückzudrängen. Der Abzug des US-Militärs werde trotz der verstärkten Kampfhandlungen der Aufständischen fortgesetzt, erklärten mehrere Offizielle am Mittwoch. Seit dem Wochenende, als die US-Armee offiziell mit dem Abzug ihrer verbliebenen Truppen aus Afghanistan begann, gibt es in der südlichen Provinz Helmand heftige Kämpfe.
WHO plant internationales Pandemie-Frühwarnzentrum in Berlin
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) plant eine Art internationales Pandemie-Frühwarnzentrum in Berlin. Der WHO Hub solle im September die Arbeit aufnehmen, erklärte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Mittwoch auf einer Pressekonferenz. Berlin sei ein guter Standort für das Zentrum, da dort viele bedeutende Akteure aus Gesundheit und Digitalisierung zusammenkämen, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Trump bezeichnet Vorgehen von Facebook als "absolute Schande"
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat die Fortsetzung seiner Sperre bei der Online-Plattform Facebook scharf kritisiert. Das Vorgehen von Facebook, aber auch Twitter und Google sei eine "absolute Schande", erklärte Trump am Mittwoch. "Dem Präsidenten der Vereinigten Staaten ist die Redefreiheit weggenommen worden, weil die radikalen linken Irren Angst vor der Wahrheit haben."
Oppositionsführer Lapid in Israel mit Regierungsbildung beauftragt
Nachdem der amtierende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit der Bildung einer neuen Regierung in Israel gescheitert ist, soll diese Aufgabe nun Oppositionsführer Jair Lapid übernehmen. Er habe mit Lapid gesprochen und ihm das Mandat zur Regierungsbildung erteilt, sagte Präsident Reuven Rivlin am Mittwoch an seinem Amtssitz in Jerusalem. Die Probleme bei der Regierungsbildung liegen im Ergebnis der Parlamentswahl vom März begründet, das nicht eindeutig war.
Corona-Krise belastet auch Fairtrade-Industrie
Die Corona-Krise hat auch an der Fairtrade-Industrie Spuren hinterlassen: Im Jahr 2020 gaben Verbraucherinnen und Verbraucher 1,9 Milliarden Euro für fair gehandelte Produkte wie Kaffee oder Blumen aus, wie der Branchenverband Fairtrade Deutschland am Mittwoch mitteilte. Das war ein Rückgang um fünf Prozent. Die Bekanntheit des Fairtrade-Siegels stieg auf 90 Prozent, wie zudem eine Umfrage unter 1030 Befragten ergab.
Macron: "Napoleon hat sich nie um menschliche Verluste gekümmert"
Zum 200. Todestag von Napoleon Bonaparte hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den früheren Kaiser als großen Staatsmann gewürdigt, aber auch auf die Millionen von Toten bei seinen Feldzügen verwiesen. "Napoleon hat sich bei seinen Eroberungen nie um menschliche Verluste gekümmert", sagte Macron am Mittwoch in seiner Gedenkrede in Paris. Die heutige Politik stelle dagegen "das menschliche Leben über alles", betonte er unter Verweis auf die Corona-Pandemie.
Macron: Napoleon war großer Staatsmann wie Kriegstreiber
Zum 200. Todestag von Napoleon Bonaparte hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den früheren Kaiser als großen Staatsmann gewürdigt, aber auch auf die Millionen von Toten bei seinen Feldzügen verwiesen. "Napoleon hat sich bei seinen Eroberungen nie um menschliche Verluste gekümmert", sagte Macron am Mittwoch in seiner Gedenkrede in Paris. Die heutige Politik stelle dagegen "das menschliche Leben über alles", betonte er unter Verweis auf die Corona-Pandemie.
Le Pen wirft Napoleon-Kritikern "ethische Waterloos" und "Selbstgeißelung" vor
Zum 200. Todestag des französischen Kaisers Napoleon Bonaparte hat ihn die Rechtspopulistin Marine Le Pen als "unsterblich gewordene französische Legende" bezeichnet und kritischen Stimmen in ihrem Land "Selbstgeißelung" vorgeworfen. Alle Versuche, Napoleons Verdienste nachträglich zu schmälern, kämen "ethischen Waterloos" gleich, sagte Le Pen in einem mit dramatischer Musik unterlegten Video, das die Chefin des Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung) am Mittwoch in Online-Netzwerken teilte.
Sturz auf dem Weg ins Homeoffice ist kein Arbeitsunfall
Ein Sturz auf dem Weg vom Wohnzimmer ins Arbeitszimmer im Homeoffice ist kein Arbeitsunfall. Das entschied das nordrhein-westfälische Landessozialgericht in Essen im Fall eines Gebietsverkaufsleiters, der 2018 beim Sturz von einer Wendeltreppe einen Brustwirbeltrümmerbruch erlitten hatte. Es handle sich weder um den Weg zum Ort der Tätigkeit noch um einen versicherten Betriebsweg, teilte das Gericht am Mittwoch mit. (Az. L 17 U 487/19)
Giffey erhält Gelegenheit zu Stellungnahme in Prüfverfahren zu Dissertation
Im Prüfverfahren zu möglichen Plagiaten in ihrer Dissertation erhält die Bundesfamilienministerin und Spitzenkandidatin der Berliner SPD zur Abgeordnetenhauswahl, Franziska Giffey, Gelegenheit zu einer Stellungnahme. Der Bericht des Prüfgremiums liege der Freien Universität Berlin inzwischen vor, erklärte die Universität am Mittwoch. Zum Ergebnis des Berichts machte die Hochschule keine näheren Angaben.
Onkel von Syriens Machthaber Assad erneut in Paris vor Gericht
Ein Onkel des syrischen Machthabers Baschar al-Assad wehrt sich vor einem Pariser Gericht gegen seine Verurteilung zu einer Haftstrafe: Das Berufungsverfahren gegen Rifaat al-Assad wegen Geldwäsche und Unterschlagung begann am Mittwoch. Der heute 83-Jährige war in erster Instanz zu vier Jahren Gefängnis verurteilt worden, weil er mit veruntreuten syrischen Staatsgeldern illegal Immobilien im Wert von 90 Millionen Euro in Frankreich gekauft haben soll. Er weist die Vorwürfe zurück.
Kanzleramtsminister verteidigt Corona-Notbremse als erforderlich
Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat die Maßnahmen der kürzlich in Kraft gesetzten bundesweiten Corona-Notbremse erneut als "erforderlich" und "verhältnismäßig" verteidigt. Seitdem sei eine "extrem schnelle Entlastung von den Infektionszahlen" zu beobachten, sagte Braun am Mittwoch bei einer Befragung durch die Abgeordneten im Bundestag. Die Notbremse sei auch von dem gedeckt, was das Robert-Koch-Institut zur Eindämmung der Krise empfehle.