Chinas gefährliche Schieflage
Russlands Energie am Limit
Neoms teurer Wüstentraum
Schwedens stille Wende
Nach neuen US-Zöllen: Kanada weiht Grenzbrücke zu USA im Alleingang ein
Diplomaten: IStGH-Vertragsstaaten beschließen Aus für Chefankläger Khan
Rekordstrafe für Google: Trump droht EU mit höheren Zöllen
Sechs Tote und mindestens 16 Verletzte bei Gewalt im Westjordanland
Politik
Streit um Aufnahmeprogramm: Afghanin erringt vor Bundesverfassungsgericht Erfolg
Niederlage für Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) im Rechtsstreit um die gestoppten Aufnahmeprogramme für afghanische Flüchtlinge: Eine afghanische Mutter und ihre zwei minderjährigen Söhne haben am Freitag vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe durchsetzen können, dass ihr Fall neu geprüft werden muss. Der Familie wurde ein ursprünglich zugesagtes Visum für Deutschland auf Grundlage von Vorgaben aus Dobrindts Ministerium verweigert. Das Bundesinnenministerium sieht sich indes durch die Entscheidung in seinem Kurs weitgehend bestätigt.
Boulevard
Trump: EU wird "sehr hohen Preis" für Google-Rekordstrafe zahlen
US-Präsident Donald Trump hat der Europäischen Union wegen einer neuen Wettbewerbsstrafe für den Google-Konzern mit erhöhten Zöllen gedroht. Die EU werde einen "sehr hohen Preis" für die Rekordbuße von 890 Millionen Euro zahlen, erklärte Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. Er kündigte eine neue Zolluntersuchung gegen die EU an und begründete diese mit dem angeblichen "Ausrauben amerikanischer Unternehmen" und damit auch der Steuerzahler.
Letzte Nachrichten
Karneval von Rio fällt dieses Jahr aus
Rio de Janeiro hat seinen wegen der Corona-Pandemie bislang auf den Juli verschobenen Karneval komplett für dieses Jahr abgesagt. Es sei "unsinnig", weiter darauf zu hoffen, dass im Juli die Voraussetzungen für den Karneval bestünden, sagte am Donnerstag der Bürgermeister der brasilianischen Millionenmetropole, Eduardo Paes. Die nächsten offiziellen Karnevalsfeiern in Rio werden nach seinen Angaben deshalb erst wieder kommendes Jahr stattfinden.
Lambrecht grundsätzlich für Aufhebung von Corona-Restriktionen für Geimpfte
Nach Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich auch Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) für die Aufhebung von Corona-Restriktionen für geimpfte Bürger ausgesprochen. Als Voraussetzung nannte sie in einem Interview des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Freitagsausgaben) allerdings einen gesicherten wissenschaftlichen Nachweis, dass Geimpfte das Virus nicht übertragen können.
IS bekennt sich zu Anschlag in Bagdad mit mehr als 30 Toten
Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat die Verantwortung für den Anschlag in Bagdad mit mehr als 30 Toten übernommen. Eine entsprechende Erklärung veröffentlichte der IS in der Nacht zum Freitag in seinen Kanälen im Internet. Bei dem Anschlag hatten sich am Donnerstagmorgen zwei Selbstmordattentäter auf einem großen Altkleidermarkt im Zentrum der irakischen Hauptstadt in die Luft gesprengt.
Frankreich verlangt erstmals Corona-Test von vielen EU-Einreisenden
Für viele Frankreich-Reisende aus Deutschland und anderen EU-Ländern wird ab Sonntag erstmals ein negativer PCR-Test Pflicht. Dies gilt vorerst nur für Flugreisende und Schiffspassagiere - nicht für Zugreisende oder Autofahrer, wie die Regierung in Paris am Freitag präzisierte. Grund für die Verschärfung sind die als gefährlich geltenden Coronavirus-Varianten etwa aus Großbritannien. Deshalb rät Frankreich seinen Bürgern nun auch von selbst genähten Stoffmasken ab.
Frankreich verlangt ab Sonntag Corona-PCR-Tests von Reisenden aus EU-Staaten
Frankreich verlangt von Reisenden aus anderen EU-Staaten ab Sonntag die Vorlage eines negativen Corona-PCR-Tests. Diese Art von Test muss innerhalb von 72 Stunden vor der Abreise gemacht worden sein, wie das Amt von Präsident Emmanuel Macron in der Nacht zum Freitag mitteilte. Macron habe seine EU-Kollegen bei dem Video-Gipfel am Vorabend über die Neuregelung unterrichtet.
Parler erleidet gerichtliche Niederlage im Streit mit Amazon um Sperrung
Das viel von Rechtsextremisten genutzte Onlinenetzwerk Parler hat im Rechtsstreit um seine Sperrung durch Amazon eine Niederlage erlitten. Eine US-Bundesrichterin wies am Donnerstag einen Antrag von Parler auf Aufhebung der Sperre zurück. Amazon habe "überzeugend argumentiert", dass es durch eine fortgesetzte Verbreitung der Parler-Inhalte in seinen Bestrebungen behindert würde, die Beförderung von Gewalt über die Amazon-Dienste zu unterbinden.
Studie: Antikörper-Mittel von Eli Lilly senkt Covid-19-Risiko bei Pflegeheimbewohnern
Ein vom US-Pharmakonzern Eli Lilly entwickeltes Antikörper-Medikament hat einer Studie zufolge das Risiko einer Covid-19-Erkrankung bei Pflegeheimbewohnern um 80 Prozent gesenkt. "Wir sind außerordentlich erfreut über diese positiven Ergebnisse", erklärte der Forschungschef des Unternehmens, Daniel Skovronsky, am Donnerstag. Mit dem Mittel Bamlanivimab könnten die "am meisten gefährdeten Mitglieder unserer Gesellschaft" vor einer Covid-19-Erkrankung besser geschützt werden.
EU setzt wegen neuer Corona-Varianten auf stärkere Reisebeschränkungen
Zur Eindämmung neuer Varianten des Coronavirus setzen die EU-Staaten auf striktere Beschränkungen bei Reisen. "Von allen nicht unbedingt notwendigen Reisen sollte dringend abgeraten werden, sowohl innerhalb eines Landes als auch grenzüberschreitend", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einen Video-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend. Die Grenzen sollen demnach aber grundsätzlich offen bleiben und der Warenverkehr möglichst reibungslos weiterlaufen.
EU-Gipfel warnt wegen mutierter Corona-Erreger vor nicht notwendigen Reisen
Zur Eindämmung neuer Varianten des Coronavirus sind Einschränkungen der Reisefreiheit in der EU nicht mehr ausgeschlossen. "Von allen nicht unbedingt notwendigen Reisen sollte dringend abgeraten werden, sowohl innerhalb eines Landes als auch grenzüberschreitend", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einen Video-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend. Die Grenzen sollen demnach aber grundsätzlich offen bleiben.
Biden strebt fünfjährige Verlängerung von New-Start-Abkommen mit Moskau an
Der neue US-Präsident Joe Biden strebt eine fünfjährige Verlängerung des in Kürze auslaufenden Abrüstungsvertrags New Start mit Russland an. Eine solche Verlängerung ergebe "umso mehr Sinn, wenn die Beziehungen mit Russland feindlich wie derzeit sind", sagte Bidens Sprecherin Jen Psaki am Donnerstag. Die Ankündigung dürfte in Moskau mit Wohlwollen aufgenommen werden. Russlands Staatschef Wladimir Putin will ebenfalls eine fünfjährige Vertragsverlängerung, was Bidens Vorgänger Donald Trump aber abgelehnt hatte.
USA streben Verlängerung von New-Start-Abkommen mit Russland um fünf Jahre an
Die US-Regierung des neuen Präsidenten Joe Biden strebt in den Verhandlungen mit Russland über den in Kürze auslaufenden Abrüstungsvertrag New Start eine Verlängerung um fünf Jahre an. Die USA beabsichtigten eine entsprechende Ausweitung des letzten atomaren Abrüstungsabkommens zwischen den beiden Ländern, sagte Bidens Sprecherin Jen Psaki am Donnerstag in Washington. Der Vertrag läuft nach jetzigem Stand am 5. Februar aus, bisher gibt es keine Einigung über eine Fortsetzung.
DHB-Team verliert Hauptrunden-Auftakt gegen Spanien
Die deutschen Handballer haben zum Auftakt der WM-Hauptrunde ihre zweite Turnier-Niederlage kassiert. Die Mannschaft von Bundestrainer Alfred Gislason verlor gegen den Europameister Spanien mit 28:32 (13:16) und hat das Erreichen des Viertelfinals mit 2:4 Punkten nicht mehr in der eigenen Hand. Bester Torschütze in der Auswahl des Deutschen Handballbundes (DHB) am Donnerstag war Timo Kastening mit sieben Treffern.
Bidens Peloton-Heimtrainer könnte im Weißen Haus zum Sicherheitsproblem werden
Der neue US-Präsident Joe Biden hielt sich bislang mit einem interaktiven Heimtrainer der bekannten Marke Peloton fit - im Weißen Haus könnte das High-Tech-Fahrrad aber zu einem Sicherheitsproblem werden. Experten warnen, das mit dem Internet verbundene und mit Kamera und Mikrofon ausgestattete Gerät könnte Ziel von Cyberattacken werden.
Jay-Z investiert zehn Millionen Dollar in Cannabis-Unternehmen von Minderheiten
Der US-Rapper Jay-Z will in Cannabis-Unternehmen von Afroamerikanern und Minderheiten investieren. Seine Firma The Parent Company legt nach eigenen Angaben einen zehn Millionen Dollar (acht Millionen Euro) schweren Investmentfonds auf, mit dem Kleinbetriebe unterstützt werden sollen. Zwei Prozent des jährlichen Reingewinns sollen demnach wieder investiert werden.
Streit über Status der EU-Vertretung in London
Nach dem Brexit streiten die Europäische Union und Großbritannien über den Status der diplomatischen Vertretung der EU in London. Brüssel verlangte am Donnerstag vollständige diplomatische Privilegien für EU-Botschafter João Vale de Almeida und dessen Mitarbeiter. Die britische Regierung wies die Forderung zurück.
Südafrika zahlt für Vakzin von Astrazeneca zweieinhalb Mal so viel wie Europäer
Südafrika ist von der Corona-Pandemie nicht nur besonders stark betroffen, sondern wird offenbar für die Eindämmung der Krankheit auch besonders stark zur Kasse gebeten. Das Gesundheitsministerium in Johannesburg teilte am Donnerstag mit, dass das Pharmaunternehmen Astrazeneca für seinen Impfstoff umgerechnet 4,30 Euro in Rechnung stelle. Das ist etwa zweieinhalb Mal soviel wie die 1,80 Euro, die laut Informationen einer belgischen Staatssekretärin von den Europäern verlangt werden.
EU-Staaten sollen Vorgehen gegen Coronavirus-Mutanten verstärken
Die EU-Seuchenbekämpfungsbehörde ECDC hat die europäischen Staaten aufgefordert, ihr Vorgehen gegen Mutanten des Coronavirus zu verstärken und Impfungen zu beschleunigen. "Die wichtigste Botschaft ist, sich in den kommenden Wochen auf eine rasche Verschärfung der Bekämpfungsmaßnahmen vorzubereiten, um die Kapazitäten im Gesundheitswesen zu sichern und die Impfkampagnen zu beschleunigen", appellierte die ECDC am Donnerstag an alle Staaten der EU und des Europäischen Wirtschaftsraums.
Vertrag zum Verbot von Atomwaffen tritt in Kraft
Der multilaterale Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons) tritt am Freitag in Kraft. Er verbietet den Einsatz, die Entwicklung, Produktion und Lagerung von Atomwaffen sowie die Drohung mit deren Einsatz. Der Vertrag war im Juli 2017 von der UN-Vollversammlung mit den Stimmen von 122 Staaten verabschiedet worden. Mehr als 80 Länder sind ihm seither beigetreten. Nachdem ihn im Oktober 50 Staaten auch ratifiziert hatten, kann er 90 Tage später in Kraft treten.
Prozess gegen ehemaligen KSK-Soldaten wegen Waffenbesitzes beginnt
Vor dem Landgericht Leipzig beginnt am Freitag (09.00 Uhr) der Prozess gegen einen ehemaligen Soldaten der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden wirft dem früheren KSK-Soldaten Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, das Waffengesetz und das Sprengstoffgesetz vor. Der 45-Jährige soll auf seinem Grundstück in Collm in Nordsachsen unter anderem zwei Kilogramm Sprengstoff und Waffen, darunter ein Sturmgewehr mit Munition, gehortet haben.
Berliner Kammergericht befasst sich mit AfD-Parteiausschluss von Kalbitz
Mit dem Streit um die AfD-Mitgliedschaft des Rechtsaußenpolitikers Andreas Kalbitz befasst sich am Freitag (12.00 Uhr) das Berliner Kammergericht. Der ehemalige Brandenburger Partei- und Fraktionschef legte dort Berufung gegen die Ablehnung eines Eilantrags durch das Landgericht ein. Mit diesem hatte der 48-Jährige erreichen wollen, dass die AfD ihm bis zu einem Hauptsacheverfahren alle sich aus einer Mitgliedschaft ergebenden Rechte "uneingeschränkt belässt".
CDU gibt Ergebnis zur Briefwahl des neuen Parteivorsitzenden bekannt
Die CDU will am Freitag (gegen 16.30 Uhr) das Ergebnis der Briefwahl bekanntgeben, mit welcher der am Wochenende zum Parteichef gewählte Armin Laschet offiziell im Amt bestätigt werden soll. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident setzte sich am Samstag auf dem Bundesparteitag in einer digitalen Abstimmung gegen den früheren Unionsfraktionschef Friedrich Merz durch. Für ein rechtssicheres Ergebnis wurde danach noch die Briefwahl gestartet.
Uffizien in Florenz nach 77 Tagen Schließung wegen Corona wieder geöffnet
Die Uffizien in Florenz sind nach 77 Tagen Schließung, die wegen der Corona-Pandemie erforderlich waren, wieder geöffnet. "Es ist wirklich Zeit, wieder zu öffnen", sagte der deutsche Direktor, Kunsthistoriker Eike Schmidt, am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Er plädierte für den "direkten Zugang" zu den "großartigen Werken" in den Uffizien. Sie gehörten "jedem einzelnen Italiener - und damit idealerweise der Menschheit".
"Ocean Viking" nimmt bei Rettungsaktion vor Libyen 117 Flüchtlinge an Bord
Das Rettungsschiff "Ocean Viking" hat bei einem Einsatz vor der Küste Libyens am Donnerstag 117 Flüchtlinge an Bord genommen. Unter den Geretteten seien 58 Minderjährige und vier Babys, sagte die Leiterin der Organisation SOS Méditerranée, Sophie Beau. Die Migranten befanden sich demnach auf einem überladenen Boot, das rund 69 Kilometer vor der Küste Libyens im Meer trieb.
Kölner Polizei verabschiedet Kollegen mit Blaulichtkonvoi - interne Ermittlungen
Wegen eines nicht genehmigten Blaulicht- und Sirenenkonvois zur Verabschiedung eines langjährigen Kollegen in den Ruhestand sehen sich zahlreiche Polizisten in Köln mit internen Ermittlungen konfrontiert. Wie die Polizei in der Domstadt am Donnerstag erklärte, war die Kolonne aus 17 Polizeimotorrädern, einem Sonderfahrzeug der Kölner Spezialeinheiten und einem Wasserwerfer am Mittwochvormittag "unter Inanspruchnahme von Sonder- und Wegerechten" von Brühl in den Kreis Euskirchen gefahren.
Genehmigung zu Stilllegung von Atomkraftwerk Isar I ist rechtmäßig
Die Genehmigung zur Stilllegung und zum Rückbau des Kernkraftwerks Isar I ist rechtmäßig. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Donnerstag die Revision des Bunds für Naturschutz in Bayern zurück. Dieser kritisiert nicht die Stilllegung an sich, sondern befürchtet Gefahren beim Rückbau und verlangt eine Überprüfung der Gesamtanlage am Stand der Wissenschaft. (Az. 7 C 4.19)
EU-Gipfel sucht gemeinsame Strategie gegen Ausbreitung mutierter Corona-Erreger
Die EU-Staats- und Regierungschefs suchen eine gemeinsame Strategie gegen die Ausbreitung neuer und besonders ansteckender Varianten des Coronavirus. EU-Ratspräsident Charles Michel eröffnete am Donnerstagabend eine Video-Konferenz zum weiteren Kurs in der Pandemie. Kontrovers wurde insbesondere die Frage möglicher Grenzkontrollen diskutiert.
EU-Gipfel berät über gemeinsame Strategie gegen mutierte Corona-Erreger
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben am Donnerstagabend eine Video-Konferenz über den weiteren Kurs in der Corona-Pandemie begonnen. EU-Ratspräsident Charles Michel eröffnete das Treffen, wie dessen Sprecher auf Twitter mitteilte. Im Zentrum steht die Eindämmung neuer Varianten des Coronavirus, die sich schneller verbreiten als der ursprüngliche Erreger.
Hahnenschrei und Schafsblöken werden in Frankreich Kulturerbe
Der Hahnenschrei, das Muhen von Kühen und das Blöken von Schafen gehören künftig in Frankreich zum Kulturerbe: Das Parlament in Paris besiegelte am Donnerstag ein Gesetz zum Schutz der Geräusche und Gerüche auf dem Land, das sogenannte "Sinnes-Erbe". Damit sollen Klagen zugezogener Städter über zu viel Lärm auf dem Land verhindert werden.
Regierung Sri Lankas beschränkt Zahl der Touristen während Corona-Pandemie
Nach der erneuten Öffnung der Grenzen für Touristen hat die Regierung Sri Lankas die Einreisemöglichkeiten in der Corona-Pandemie vorerst begrenzt. Die Zahl der täglichen Einreisen werde zunächst auf 2500 beschränkt, teilte die Tourismusbehörde des Landes am Donnerstag mit. Mit der Begrenzung solle sichergestellt werden, dass die Corona-Testkapazitäten neben ausländischen Besuchern auch für heimkehrende Sri Lanker ausreichten, sagte der Leiter der Tourismusbehörde, Kimarli Fernando.
Kein Rassismus-Nachweis: Zwei Spiele Sperre für Union-Profi Hübner
Im Zweifel für den Angeklagten: Florian Hübner vom Fußball-Bundesligisten Union Berlin ist nach einer Beleidigung des Leverkusener Nationalspielers Nadiem Amiri mit zwei Spielen Sperre und 20.000 Euro Strafe davongekommen. Das Urteil gab das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) am Donnerstag bekannt.
Ungarn lässt als erstes EU-Land russisches Sputnik-Vakzin gegen Corona zu
Als erstes EU-Land hat Ungarn am Donnerstag grundsätzlich grünes Licht für den russischen Anti-Corona-Impfstoff Sputnik V gegeben. Der Kabinettschef des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, Gergely Gulyas, verknüpfte diese Ankündigung mit einer Kritik an der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA, die ihre Entscheidungen zur Eindämmung der Corona-Krise "unglücklicherweise außerordentlich langsam" treffe. Ungarn will daher auch großflächig den Corona-Impfstoff einsetzen, der von dem chinesischen Pharma-Giganten Sinopharm angeboten wird.
Rummenigge bestätigt Bayern-Interesse an Upamecano
Bayern München hat beim geplanten Umbau seiner Abwehr ein Auge auf Dayot Upamecano vom Bundesliga-Konkurrenten RB Leipzig geworfen. "Wir werden uns natürlich damit befassen, nicht nur mit dieser Personalie, sondern grundsätzlich, auf welchen Positionen wir was machen wollen und machen müssen", sagte Vorstandschef Karl-Heinz Rummenigge bei Bild live.