Empfohlen
Letzte Nachrichten
Bericht: Kramp-Karrenbauer wünscht sich zum Zapfenstreich Western-Filmmusik
Mit einer berühmten Western-Melodie, einem Soul-Titel und dem Soundsignal der Bundeswehr will die frühere Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vom Stabsmusikkorps der Bundeswehr verabschiedet werden. Zu ihrem Zapfenstreich am 15. Dezember wünscht sich die CDU-Politikerin nach Informationen der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe) die Titelmelodie aus dem 1960 gedrehten Western "Die glorreichen Sieben".
Spiegel kündigt Sofortzuschlag für Kinder aus ärmeren Familien an
Die neue Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) will Millionen von Kindern aus armen Familien noch vor der geplanten Kindergrundsicherung finanziell unter die Arme greifen. Der Sofortzuschlag solle etwa 2,7 Millionen Kindern und Jugendlichen aus Familien mit geringem Einkommen ein Plus im Geldbeutel bringen, sagte Spiegel am Donnerstag anlässlich der Übernahme ihres neuen Amtes von der bisherigen Familienministerin Christine Lambrecht (SPD).
Lemke will natürlichen Klimaschutz stärken
Mit Bekenntnissen zu natürlichem Klimaschutz, einer ambitionierten Ressourcenpolitik und einem starken Verbraucherschutz hat die neue Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Donnerstag das Amt von ihrer Vorgängerin Svenja Schulze (SPD) übernommen. "Die Welt steht mehreren ökologischen Krisen gegenüber: der Erderhitzung, dem Artensterben und der Plastikvermüllung", erklärte Lemke anlässlich der Amtsübergabe. "Diese zu bewältigen, steht im Mittelpunkt meiner Arbeit."
Stiko empfiehlt Corona-Impfung für jüngere Kinder mit bestimmten Vorerkrankungen
Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat Corona-Schutzimpfungen für Kinder im Alter zwischen fünf und elf Jahren mit bestimmten Vorerkrankungen empfohlen. Wie das Gremium am Donnerstag in Berlin mitteilte, empfiehlt es Impfungen in dieser Altersgruppe zusätzlich auch für Kinder, in deren Umfeld Risikopatienten leben, die sich selbst nicht durch Impfungen schützen können. Für alle anderen Kinder soll eine Impfung bei "individuellem Wunsch" möglich sein, hieß es der entsprechenden Erklärung der Kommission.
Biden sieht Demokratie weltweit in Gefahr
US-Präsident Joe Biden sieht demokratische Systeme weltweit in Gefahr. Die Demokratie stehe vor "anhaltenden und alarmierenden Herausforderungen", sagte Biden am Donnerstag bei der Eröffnung einer virtuellen Konferenz mit Vertretern aus rund hundert Ländern. Global gehe der Trend "größtenteils in die falsche Richtung".
Buschmann: Rechtseinschränkung wegen Corona darf nicht "neue Normalität" werden
Der neue Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will nach der Corona-Pandemie so schnell wie möglich zu einem umfassenden Schutz von Grund- und Freiheitsrechten zurückkehren. In der Corona-Krise "waren wir bereit, viele Zumutungen auf uns zu nehmen", sagte er am Donnerstag zur Amtsübernahme in Berlin. Dies gelte auch weiter, solange die Pandemie andauere. "Aber genau daran wollen wir uns nicht als neue Normalität gewöhnen."
Union fordert in Ukraine-Krise klare Haltung der Bundesregierung gegenüber Moskau
Die CDU/CSU-Fraktion hat die neue Bundesregierung zu einer entschlossenen Reaktion auf die massive russische Truppenkonzentration an der ukrainischen Grenze aufgefordert. Gemeinsam mit den westlichen Partnern müsse Berlin ein "Signal der Geschlossenheit" an Moskau senden, sagte der CDU-Außenpolitiker Johann Wadephul am Donnerstag bei einer Aktuellen Stunde im Bundestag. Die Bundesregierung müsse sicherstellen, dass die Ukraine "souverän" bleibe.
Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre in bayerischem Landtag nimmt Arbeit auf
Der vom bayerischen Landtag beschlossene Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der sogenannten CSU-Maskenaffäre hat offiziell mit seiner Arbeit begonnen. Das Gremium kam nach Angaben der Parlamentsverwaltung am Donnerstag in München zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Vertreter der beiden Oppositionsparteien SPD und FDP betonten parallel erneut ihren Aufklärungswillen.
Mehrere Chanukka-Leuchter in Berlin beschädigt
In Berlin sind in den vergangenen Tagen in verschiedenen Bezirken insgesamt drei Chanukka-Leuchter beschädigt worden. Der Staatsschutz ermittelt nun wegen des Verdachts antisemitisch motivierter Sachbeschädigungen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Ein Zusammenhang zwischen den Taten werde geprüft.
Dänische Regierungschefin verteidigt Massentötung von Zuchtnerzen
Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen hat die umstrittene Massentötung von Zuchtnerzen wegen der Corona-Pandemie als gerechtfertigt bezeichnet. "Leider waren wir vor einem Jahr gezwungen, die Entscheidung zu treffen, alle Nerze zu töten, und es war die richtige Entscheidung", sagte Frederiksen am Donnerstag vor einer Anhörung durch einen Parlamentsausschuss in Kopenhagen. "Meiner Meinung nach war es entscheidend, dass wir schnell reagieren", betonte sie später vor dem Ausschuss.
Indiens Bauern beenden nach Aus für Agrarreform monatelange Proteste
Nach dem Aus für die umstrittene Agrarreform von Indiens Ministerpräsident Narendra Modi haben die Bauern ihre monatelangen Massenproteste offiziell beendet. "Die Einigkeit, die Friedlichkeit und die Geduld der Landwirte waren der Schlüssel zum Sieg, und wir werden unter keinen Umständen zulassen, dass diese Einigkeit verloren geht", erklärte Samyukta Kisan Morcha, eine Koalition aus mehreren Bauernverbänden, am Donnerstag.
Lindner freut sich auf "spannende Jahre" im Bundesfinanzministerium
Das Bundesfinanzministerium hat einen neuen Chef: Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat am Donnerstag förmlich die Geschäfte von seinem Vorgänger, dem jetzigen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), übernommen. "Es ist eine tolle Aufgabe", sagte Scholz bei der Zeremonie im Ministerium. "Ich war gerne Bundesminister der Finanzen und ich bin sicher, du wirst es auch gerne sein."
Weitere Ampel-Minister übernehmen Amtsgeschäfte
Scholz an Lindner, Lambrecht an Buschmann, Karliczek an Stark-Watzinger: Am Donnerstag haben weitere Ministerinnen und Minister der Ampel-Koalition symbolisch ihre neuen Aufgaben übernommen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), bis Mittwochvormittag noch Bundesfinanzminister, übergab seine frühere Wirkungsstätte an FDP-Chef Christian Lindner, Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) übernahm von Christine Lambrecht (SPD), die nun das Verteidigungsministerium führt. Auch der neue Regierungssprecher wurde ins Amt eingeführt.
Stark-Watzinger: Bildung und Forschung als wichtigste "Fortschrittsbeschleuniger"
Bildung und Forschung sind in den Augen der neuen Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) die bedeutsamsten "Fortschrittsbeschleuniger"in Deutschland. "Die Corona-Pandemie hat den notwendigen Modernisierungsschub in der Bildung offengelegt", sagte Stark-Watzinger bei der Übernahme des Amtes von der bisherigen Ministerin Anja Karliczek (CDU) am Donnerstag in Berlin. Die Beschleunigung und Entbürokratisierung des Digitalpakts für die Schulen lägen ihr deshalb besonders am Herzen.
Britischer Premier Johnson zusätzlich wegen Parteispenden-Affäre unter Druck
Der britische Premierminister Boris Johnson ist im Zuge einer Parteispenden-Affäre im Zusammenhang mit der Renovierung seiner Wohnung weiter unter Druck geraten. Die britische Wahlkommission verhängte am Donnerstag eine Geldstrafe gegen Johnsons konservative Tory-Partei wegen Verstößen gegen die Regeln der Parteienfinanzierung. Auch wegen einer von britischen Medien kolportierten Weihnachtsfeier seiner engsten Mitarbeiter während des Lockdowns bröckelt derzeit an mehreren Stellen die Unterstützung für den Regierungschef.
Johnson wegen Skandalen und Corona-Pandemie zunehmend in Berängnis
Eine Reihe von Skandalen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie bringen Großbritanniens Premierminister Boris Johnson zunehmend in Bedrängnis. Zu der Aufregung über eine von britischen Medien kolportierte Weihnachtsfeier seiner engsten Mitarbeiter während des Lockdowns kam am Donnerstag eine Geldstrafe für Johnsons Tory-Partei wegen einer Parteispenden-Affäre. Auch parteiintern wuchs die Kritik, während die Wirtschaft wegen der am Mittwoch verschärften Corona-Maßnahmen um das Weihnachtsgeschäft fürchtet.
Lauterbach will noch diese Woche Impfstoff-Inventur machen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will sich noch in dieser Woche einen Überblick über die in Deutschland vorrätigen Mengen an Corona-Impfstoffen verschaffen. "Wir haben die Grundlage für 30 Millionen Impfungen bis zum Jahresende", sagte er dem "Spiegel" nach Angaben vom Donnerstag. "Wir machen jetzt am Freitag erst mal eine Inventur im Haus mit allen Fachabteilungen."
Jahresbericht: Corona-Pandemie beeinträchtigt Menschenrechtslage in Deutschland
Die Corona-Krise beeinträchtigt nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) die Menschenrechtslage in Deutschland. Vor allem die Rechte von Kindern und Jugendlichen seien bei der Pandemie-Bekämpfung nicht angemessen berücksichtigt worden, beklagte Institutsdirektorin Beate Rudolf am Donnerstag. Das Institut mahnte bei der Vorlage seines Jahresberichts auch dringendes Handeln der Politik bei der gesetzlichen Regelung von Triage-Kriterien für überlastete Krankenhäuser an.
Übersterblichkeit seit September nur teils mit gemeldeten Corona-Fällen erklärbar
Die deutliche Übersterblichkeit in Deutschland seit Anfang September ist nach Angaben des Statistischen Bundesamts nur zum Teil auf die gemeldeten Corona-Todesfälle zurückzuführen. Die beim Robert-Koch-Institut gemeldeten Covid-19-Todesfälle für Oktober erklärten beispielsweise nur ungefähr ein Drittel der gestiegenen Übersterblichkeit in diesem Monat, sagte Felix zur Nieden, Referent für demografische Analysen und Modellrechnungen beim Statistikamt, am Donnerstag in einer Pressekonferenz in Wiesbaden.
Intensivmediziner fordern schnelle Vorbereitung auf mögliche Omikron-Ausbreitung
Der Intensivmediziner Christian Karagiannidis fordert von der Politik eine zügige Vorbereitung auf eine mögliche starke Ausbreitung der neuen Coronavirus-Variante Omikron. "Noch wissen wir nicht, wie gefährlich Omikron ist. Wir müssen uns also auf alles einstellen", sagte Karagiannidis dem "Spiegel". Er leitet das von der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) geführte Register der Intensivkapazitäten in Deutschland.
China kündigt Konsequenzen für Olympia-Boykott an
China hat den vier westlichen Staaten mit Konsequenzen gedroht, die einen diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele 2022 in Peking angekündigt haben. Die USA, Australien, Großbritannien und Kanada "werden unweigerlich den Preis für ihr Fehlverhalten zahlen", sagte der Sprecher des Außenministeriums in Peking, Wang Wenbin, am Donnerstag. Derweil sprachen sich die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr französischer Kollege Yves Le Drian für eine gemeinsame europäische Position hinsichtlich eines möglichen Boykotts aus.
Olaf Scholz will sich als Kanzler mit Humor zurückhalten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich auch im neuen Amt mit öffentlichem Humor zurückhalten. Auf die Frage warum man ihn so selten lachen sieht, antwortet Scholz am Mittwochabend im Interview mit RTL und ntv: "Ironie ist sehr erklärungsbedürftig." Weiter sagte er: "Ein Witz, zu dem man zwei Bücher packen muss, um zu erklären, dass es ein Witz war, ist schwierig."
Bundesgerichtshof verhandelt über Klarnamenpflicht bei Facebook
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich am Donnerstag mit Facebook befasst: Der dritte Zivilsenat verhandelte über die Frage, ob Facebook seine Nutzer verpflichten kann, in dem sozialen Netzwerk mit dem echten Namen aufzutreten. Geklagt hatten eine Frau und ein Mann, die Pseudonyme nutzten und deren Konten daraufhin gesperrt worden waren. (Az. III ZR 3/21 und III ZR 4/21)
Unicef: Corona-Pandemie ist die schlimmste Krise für Kinder seit 75 Jahren
Die Corona-Pandemie ist nach Einschätzung von Unicef die schlimmste Krise für Kinder seit der Gründung des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen vor 75 Jahren. Durch die globale Gesundheitskrise seien "in Jahrzehnten errungene Fortschritte für Kinder in Gefahr" geraten, teilte Unicef am Donnerstag mit.
Baerbock will diplomatischen Olympia-Boykott mit EU-Partnern besprechen
Die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will über einen möglichen diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele in China gemeinsam mit der Bundesregierung und den europäischen Partnern entscheiden. "Wenn eine Frau solche Vorwürfe erhebt, dann muss das auch im internationalen Kontext Gehör finden", sagte Baerbock am Donnerstag in Paris. Sie spielte damit auf die chinesische Tennisspielerin Peng Shuai an, die nach Vergewaltigungsvorwürfen gegen einen Parteifunktionär unter Druck gesetzt worden war.
Baerbock und Le Drian dringen auf europäische Lösungen im Ukraine-Konflikt
Die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich an ihrem ersten Tag im Amt mit ihrem französischen Kollegen Yves Le Drian über die großen außenpolitischen Themen abgestimmt. Beide Politiker wollen sowohl im Ukraine-Konflikt als auch bei einem möglichen diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele in China europäische Lösungen suchen, wie sie am Donnerstag in Paris bekräftigten.
Baerbock bekennt sich in Brüssel und Paris zu Europa
Ein klares Bekenntnis zu Europa hat die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bei ihren Antrittsbesuchen in Paris und Brüssel abgegeben. Die EU sei eine "Erfolgsgeschichte" und liege ihr persönlich sehr am Herzen, betonte Baerbock am Donnerstag nach ihrem ersten Treffen mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Der Spanier nannte es ein "gutes Signal", dass die Grünen-Politikerin auch für internationalen Klimaschutz zuständig ist.
Baerbock bekennt sich klar zu EU und Nato
Bei Antrittsbesuchen in Paris und Brüssel hat die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ein klares Bekenntnis zu Europa und zur Nato abgegeben. Die EU sei eine "Erfolgsgeschichte", betonte Baerbock am Donnerstag. Die Nato bleibe zudem ein "unverzichtbarer Pfeiler der Sicherheit in Europa". Mit dem wichtigsten EU-Partner Frankreich vereinbarte die Grünen-Politikerin eine enge Abstimmung, etwa im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland.
Bundestag stimmt über Vizepräsidenten ab und berät über Ganztagsfinanzierung
Der Bundestag ist am Donnerstag zu der ersten Sitzung nach dem Antritt der neuen Ampel-Regierung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Besetzung des den Grünen zustehenden Vizepräsidenten-Postens: Da Claudia Roth das Amt der Kulturstaatsministerin übernimmt, soll die bisherige Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt den Stellvertreterposten bekommen. Die Wahl der Grünen-Politikerin, die dieses Amt bereits früher innegehabt hatte, gilt als sicher.
Göring-Eckardt kehrt ins Bundestagspräsidium zurück
Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt ist am Donnerstag abermals zur Vizepräsidentin des Bundestags gewählt worden. Die Abgeordnete hatte dieses Amt bereits von 2005 bis 2013 inne - und übernahm es nun wieder als Nachfolgerin ihrer Fraktionskollegin Claudia Roth, die am Vortag zur Kulturstaatsministerin im Kanzleramt ernannt worden war. Der Kandidat der AfD für den Vize-Posten im Parlament, Michael Kaufmann, fiel bei der Wahl erneut durch.
Baerbock will Interessen in EU nicht über "Köpfe unserer Nachbarn" durchsetzen
Die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) strebt eine vertrauensvolle Partnerschaft mit den EU-Nachbarländern an. "In Paris, Brüssel und Warschau wird meine erste Botschaft sein: Auf die neue Bundesregierung können sich unsere Partner in der Europäischen Union verlassen, vom ersten Tag an", erklärte sie am Donnerstag zu Beginn ihrer Antrittsreise nach Paris, Brüssel und Warschau.
Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz rät von Weihnachtsreisen ab
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), hat von langen Reisen in der Weihnachtszeit abgeraten. "Ich rate allen Menschen, sich auch mit ausschweifenden Reisen und dem Zurücklegen großer Distanzen zurückzuhalten", sagte Wüst am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Aktuell seien zwar keine Reisen verboten. "Nicht alles, was man darf, ist auch klug", sagte Wüst.