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Jordanier für Messer-Attacke von 2019 zum Tode verurteilt
14 Monate nach einem Messerangriff auf acht Menschen, darunter vier Touristen, hat der jordanische Gerichtshof für Staatssicherheit den mutmaßlichen Täter zum Tode verurteilt. Der 24-jährige Jordanier mit palästinensischen Wurzeln, solle durch den Strang hingerichtet werden, urteilte das Gericht am Dienstag. Eine Berufung gegen das Urteil ist nicht möglich.
Nawalny-Anhänger werfen Kreml Behinderung von Rückkehr des Kritikers nach Russland vor
Unterstützer des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny haben der Regierung in Moskau eine Behinderung von dessen Rückkehr nach Russland vorgeworfen. Nawalny veröffentlichte am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter Gerichtsunterlagen, aus denen hervorgeht, dass ihm in Russland eine Haftstrafe drohen könnte. Der Widersacher von Präsident Wladimir Putin, der sich in Deutschland von einem Giftanschlag erholt, warf dem Kreml vor, eine Bewährungsstrafe gegen ihn in eine "echte Strafe" umwandeln zu wollen.
Pompeo bezeichnet Iran als neue "Heimatbasis" für Terrornetzwerk Al-Kaida
US-Außenminister Mike Pompeo hat den Iran als "neue Heimatbasis" für das Terrornetzwerk Al-Kaida bezeichnet. "Ich würde sagen, dass der Iran in der Tat das neue Afghanistan ist - als zentraler geographischer Knotenpunkt für Al-Kaida", sagte Pompeo am Dienstag bei einer Rede vor dem National Press Club in Washington. Die Situation sei schlimmer als in Afghanistan, da sich Al-Kaida dort in den Bergen versteckt habe, während es im Iran unter dem "Schutz des iranischen Regimes" agiere.
US-Außenminister sagt letzte Europareise ab
Der scheidende US-Außenminister Mike Pompeo hat seine letzte Auslandsreise abgesagt. Wie sein Büro am Dienstag mitteilte, will Pompeo einen "reibungslosen Übergang" zur künftigen Regierung des Demokraten Joe Biden unterstützen. Aus diesem Grund sei ein für Mittwoch geplanter Besuch bei der Nato in Brüssel abgesagt worde
Griechenland will Corona-Geimpften freies Reisen durch Impfzertifikat ermöglichen
Griechenland hat von der Europäischen Union die Einführung eines einheitlichen Impfzertifikats gefordert, damit Corona-Geimpfte wieder frei reisen dürfen. "Personen, die geimpft wurden, sollten frei reisen können", schrieb der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis am Dienstag an die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in einem von seinem Büro veröffentlichten Brief. Griechenland hofft mit seinem Vorschlag, die für das Land so wichtige Tourismusindustrie wieder anzukurbeln.
EU-Ermittlungen gegen Frontex nach Vorwürfen zur Zurückweisung von Migranten
Nach Vorwürfen der illegalen Zurückweisung von Flüchtlingen hat die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf Ermittlungen gegen die Grenzschutzbehörde Frontex aufgenommen. Die Olaf-Pressestelle in Brüssel bestätigte am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP, dass Ermittlungen "bezüglich Frontex" eingeleitet wurden. Die Behörde kann nicht nur bei Fällen von Betrug und Korruption ermitteln, sondern auch beim Verdacht von "schwerem Fehlverhalten" von EU-Mitarbeitern.
Enttäuschung im EU-Parlament nach erster Einsicht in Impfstoff-Liefervertrag
Nach der ersten Einsicht in einen von der EU-Kommission ausgehandelten Liefervertrag für Corona-Impfstoff macht sich im EU-Parlament Ernüchterung breit. "Schlüsselelemente sind durchgestrichen, wir hatten keinen Zugang zum gesamten Vertrag, das ist ein Problem", sagte der Vorsitzende des Umweltausschusses, Pascal Canfin, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Insgesamt habe die Lektüre "mehr Fragen aufgeworfen, als beantwortet".
Ziemiak attackiert Koalitionspartner SPD und deren Kanzlerkandidaten Scholz
Kurz vor dem Führungswechsel bei der CDU hat Generalsekretär Paul Ziemiak mit scharfer Kritik am Koalitionspartner SPD einen Vorgeschmack auf den Bundestagswahlkampf gegeben. Die CDU wolle im Wahlkampf um enttäuschte SPD-Stammwähler werben und biete der Industriearbeiterschaft "eine politische Heimat", sagte Ziemiak in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Die SPD sei "so weit links, dass sie nicht mehr in der Mitte stattfindet". Die SPD wies Ziemiaks Vorwürfe verärgert zurück.
Trump verteidigt Rede vor Kapitol-Erstürmung und attackiert Impeachment-Pläne
US-Präsident Donald Trump hat seine aufwieglerische Rede vor der Erstürmung des Kapitols als "absolut angemessen" verteidigt und das ihm drohende Amtsenthebungsverfahren scharf kritisiert. In seinen ersten öffentlichen Äußerungen seit Tagen warnte Trump am Dienstag, das geplante Impeachment verursache "riesige Wut". Das Vorgehen der Demokraten sei "absolut lächerlich" und die "Fortsetzung der größten Hexenjagd in der Geschichte der Politik".
Baden-Württemberg meldet ersten Nachweis von Corona-Mutation aus Südafrika in Deutschland
Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat den ersten Nachweis der Corona-Mutation B.1.351 aus Südafrika in Deutschland gemeldet. Betroffen sei eine Familie, die am 13. Dezember nach einem längeren Aufenthalt in Südafrika in den Zollernalbkreis zurückgekehrt sei, teilte das Stuttgarter Sozialministerium am Dienstag mit. Am Montag sei der Nachweis der Variante von der Berliner Charité bestätigt worden.
Casino-Mogul und Trump-Unterstützer Sheldon Adelson gestorben
Der US-Casino-Mogul Sheldon Adelson, ein wichtiger Unterstützer des abgewählten Präsidenten Donald Trump, ist tot. Der Multimilliardär starb in der Nacht auf Dienstag im Alter von 87 Jahren an den Folgen eines Krebsleidens, wie seine Unternehmensgruppe Las Vegas Sands mitteilte. Beileidsbekundungen kamen unter anderem von Außenminister Mike Pompeo und vom früheren US-Präsidenten George W. Bush.
Medien: Trudeau plant Umbildung des kanadischen Kabinetts
Der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau plant Medienberichten zufolge eine Umbildung seines Kabinetts. Die Entscheidungen unter anderem zur Ernennung eines neuen Außenministers sollten noch am Dienstag bekanntgegeben werden, berichteten die Fernsehsender CBC und Global News sowie mehrere Zeitungen. Die Kabinettsumbildung sei durch die Ankündigung des bisherigen Innovations- und Industrieministers Navdeep Bains angestoßen worden, bei der nächsten Parlamentswahl nicht erneut zu kandidieren.
Kanadas Regierungschef Trudeau bildet sein Kabinett um
Vor dem Hintergrund von Spekulationen über vorgezogene Neuwahlen hat der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau am Dienstag sein Kabinett umgebildet. Zum neuen Außenminister wurde der derzeitige Verkehrsminister Marc Garneau ernannt, wie der Regierungschef mitteilte. Der derzeitige Außenminister François-Philippe Champagne wird Nachfolger des bisherigen Innovations- und Industrieministers Navdeep Bains, der angekündigt hatte, bei der nächsten Parlamentswahl nicht erneut zu kandidieren.
Italiens Regierungskoalition droht wegen Streit um Konjunkturprogramm das Aus
Inmitten der Corona-Pandemie droht Italiens Regierungskoalition das vorzeitige Aus: Gegen den Widerstand seines Juniorpartners Italia Viva (IV) will der italienische Regierungschef Giuseppe Conte an diesem Dienstag im Kabinett seinen Wiederaufbauplan durchsetzen, um Darlehen und Kredite von der EU in Höhe von mehr als 200 Milliarden Euro zu erhalten. Der IV-Chef und frühere Ministerpräsident Matteo Renzi drohte in dem Streit mit dem Rückzug seiner Partei aus der Regierungskoalition.
Erdogan will Krise in Beziehungen mit EU beenden
Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan strebt eine Verbesserung des unter anderem wegen des Gasstreits im östlichen Mittelmeer in eine Krise geratenen Verhältnisses zur Europäischen Union an. "Wir sind bereit, unsere Beziehungen wieder in die Spur zu bringen", sagte Erdogan am Dienstag bei einer Rede vor EU-Diplomaten in Ankara. "Wir hoffen, dass unsere europäischen Freunde den gleichen Willen zeigen werden." Erdogan forderte eine "langfristige Vision, weit entfernt von Vorurteilen und Furcht".
Bundesrechnungshof fordert Neuregelung der Fraktionsfinanzierung
Der Bundesrechnungshof fordert Neuregelungen für die Finanzierung von Bundestagsfraktionen, um eine Verwendung von Haushaltsgeldern für Parteiarbeit zu verhindern. Die Behörde verlangte in einem am Dienstag vorgestellten Sonderbericht eindeutige Regeln für die Verwendung der Gelder sowie Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen. Es gebe "keine klaren und praxistauglichen Regeln und kein wirksames Sanktionsregime", kritisierte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller.
Französische Prominente unterstützen Bäcker im Hungerstreik
Mehr als 40 französische Prominente haben sich in einem offenen Brief an Präsident Emmanuel Macron für einen hungerstreikenden Bäcker eingesetzt, der seinen Lehrling aus Guinea vor der Abschiebung bewahren will. Beliebte Schauspieler wie Omar Sy ("Ziemlich beste Freunde") und Oscar-Preisträgerin Marion Cotillard ("La vie en rose") unterzeichneten den Aufruf.
Französischer Bäcker wegen Hungerstreiks in Klinik eingeliefert
In Frankreich ist ein Bäcker ins Krankenhaus eingeliefert worden, der seit gut einer Woche gegen die geplante Abschiebung seines afrikanischen Lehrlings im Hungerstreik ist. Der Bäcker Stéphane Ravacley sagte am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP vom Krankenbett aus, er fühle sich "sehr schwach". Mehr als 40 französische Prominente setzten sich in einem offenen Brief an Präsident Emmanuel Macron für die Forderung des 50-Jährigen ein.
Französischer Bäcker wegen Hungerstreiks im Krankenhaus
In Frankreich ist ein Bäcker ins Krankenhaus eingeliefert worden, der seit gut einer Woche gegen die geplante Abschiebung seines afrikanischen Lehrlings im Hungerstreik ist. Der Bäcker Stéphane Ravacley sagte am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP vom Krankenbett aus, er fühle sich "sehr schwach". Dennoch will der 50-Jährige seine Protestaktion fortsetzen.
Eltern bekommen zusätzliche Krankentage zur Kinderbetreuung in Pandemie
Gesetzlich versicherte Eltern können in diesem Jahr 20 statt zehn Tage Kinderkrankengeld pro Kind und Elternteil beantragen. Der Anspruch besteht auch für die pandemie-bedingte Kinderbetreuung zu Hause, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Dienstag in Berlin mit. Die erleichterte Regelung greife etwa dann, wenn Schulen und Kitas geschlossen sind, wenn die Präsenzpflicht an der Schule aufgehoben ist oder wenn der Zugang zum Betreuungsangebot der Kita eingeschränkt wurde.
Bayern macht Tragen von FFP2-Masken in ÖPNV und Geschäften verpflichtend
Bayern führt ab Montag eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken in Bussen und Bahnen sowie in Geschäften ein. Die Masken schützten nicht nur andere Menschen, sondern auch ihre Träger, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Sitzung des Landeskabinetts vor Journalisten in München. Zudem wurde eine wöchentliche Testpflicht für Grenzpendler beschlossen.
Afghanische Sicherheitsbehörden vereiteln offenbar Anschlag auf US-Diplomaten
Die afghanischen Sicherheitsbehörden haben nach eigenen Angaben einen Anschlag der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) auf den ranghohen US-Diplomaten Ross Wilson vereitelt. Geheimdienst-Mitarbeiter hätten in der ostafghanischen Provinz Nangarhar vier Mitglieder einer IS-Zelle festgenommen, teilte die Nationale Sicherheitsdirektion am Dienstag in Kabul mit. Die vier Extremisten hatten demnach auch Mordanschläge auf ranghohe afghanische Regierungsvertreter geplant. Die US-Botschaft äußerte sich zunächst nicht.
Frauen auf Leitungsebene der obersten Bundesbehörden noch immer unterrepräsentiert
Frauen sind in den Führungspositionen der obersten Bundesbehörden noch immer unterrepräsentiert. Dies geht aus dem im Auftrag des Bundesfrauenministeriums erstellten Gleichstellungsindex 2020 des Statistischen Bundesamts hervor. Dem am Dienstag veröffentlichten Bericht zufolge beschäftigen 21 von 24 Behörden immer noch deutlich mehr Männer als Frauen in Führungspositionen.
Göring-Eckardt: Keine Zustimmung der Grünen zu Kinderrechte-Kompromiss
Die Grünen wollen dem zwischen Union und SPD erzielten Kompromiss zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz nicht zustimmen. Bundestagsfraktionschefin Katrin Göring-Eckardt kritisierte am Dienstag in Berlin die Formulierung, das Wohl des Kindes solle "angemessen" berücksichtigt werden. "Was wir brauchen ist, dass Rechte ganz klar und eindeutig verbrieft sind", sagte Göring-Eckardt. Der Formulierung, auf die sich die Koalition geeinigt hat, "werden wir nicht zustimmen".
Kinderrechte-Kompromiss der Koalition bislang ohne Chance auf Umsetzung
Der zwischen Union und SPD erzielte Kompromiss zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz hat in seiner jetzigen Form keine Chance auf Umsetzung. Die Grünen, die für die notwendige Zweidrittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat gebraucht würden, forderten am Dienstag ein "Recht auf echte Beteiligung". Kritik kam auch vom Deutschen Kinderschutzbund und anderen Verbänden.
Nebenklage in Lübcke-Prozess geht von Tatbeteiligung von Mitangeklagtem aus
Die Nebenklage im Prozess um den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke geht von einer direkten Tatbeteiligung des Mitangeklagten Markus H. aus. "Ohne H. hätte es den Mord an Lübcke nicht gegeben", sagte der Anwalt der Familie Lübcke, Holger Matt, am Dienstag in seinem Plädoyer vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main.
Merkel zu Corona-Lage: "Es bleibt hart bis Ostern"
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet mindestens bis April mit großen Härten wegen der Corona-Pandemie. "Es bleibt hart bis Ostern", sagte Merkel nach AFP-Informationen vom Dienstag vor Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft Inneres der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin. In Fraktionskreisen wurde ausdrücklich darauf verwiesen, dass Merkel nicht von einer Verlängerung des derzeitigen Lockdowns bis Ostern gesprochen habe. Das Osterfest fällt in diesem Jahr auf das erste April-Wochenende.
Steinmeier hofft auf "neuen Schwung für Deutschlands internationale Beziehungen"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich für eine aktive Rolle Deutschlands in der internationalen Diplomatie ausgesprochen. "Ein neuer Schwung für Deutschlands internationale Beziehungen, bilaterale und multilaterale, ist mir ein großer Herzenswunsch", schrieb Steinmeier in einem am Dienstag veröffentlichten Neujahrs-Brief an das diplomatische Corps. Er hoffe dabei im neuen Jahr auf "neue Lösungen für alte Konflikte", schrieb der frühere Bundesaußenminister ohne nähere Angaben.
SPD fordert von Union Gesprächsbereitschaft bei Hartz-IV-Reform
Die SPD fordert von der Union Gesprächsbereitschaft über die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil geplanten Hartz-IV-Reform. Die "kategorische Ablehnung" der Vorschläge sei nicht nachvollziehbar, sagte SPD-Chefin Saskia Esken den RND-Zeitungen vom Dienstag. Heils Vorschläge seien "nicht nur klar und vernünftig, sondern im Übrigen auch im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts". Daher gehe sie davon aus, dass die CDU/CSU schnell zu Gesprächen bereit sein werde.
Fronten im Streit um Hartz-IV-Reform verhärtet
Im Koalitionsstreit um die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geplante Hartz-IV-Reform ist noch keine Lösung in Sicht: Heil lehnte im "Frühstart" von RTL und ntv den Kompromissvorschlag der Union ab, nur die Sonderregelungen zur Corona-Krise zu verlängern, aber keine dauerhaften Änderungen zu beschließen. SPD-Chefin Saskia Esken rief die Union zu Gesprächen auf.
Chronisch kranker Teilzeitstudent hat Anspruch auf Hartz IV
Wer in Teilzeit studiert, kann Hartz IV beanspruchen. Mit Bafög kann er dagegen nicht unterstützt werden, entschied das hessische Landessozialgericht in Darmstadt laut Mitteilung vom Dienstag. Es ging um einen an Epilepsie erkrankten Mann, der aufgrund seiner chronischen Krankheit nicht in Vollzeit studiert. (Az. L 9 AS 535/20 B ER)
"Corona-Diktatur" und "Rückführungspatenschaften" sind Unwörter des Jahres 2020
"Corona-Diktatur" und "Rückführungspatenschaften" sind die Unwörter des Jahres 2020. Die Entscheidung gab die Jury aus Sprachwissenschaftlern und Publizisten am Dienstag in Darmstadt bekannt. Damit wurden zum ersten Mal zwei Unwörter des Jahres gekürt, üblicherweise vergibt das Expertengremium den Negativtitel lediglich an einen Begriff.