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Berliner SPD setzt Sondierungen nach Abgeordnetenhauswahl mit CDU und FDP fort
Nach ihrem Sieg bei der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses hat die SPD um Spitzenkandidatin Franziska Giffey ihre Sondierungsgespräche fortgesetzt. Am Montag traf sich das sozialdemokratische Verhandlungsteam zuerst mit der CDU und dann mit der FDP. Auf eine mögliche Koalition legte sich Giffey bislang noch nicht fest - mehrere weitere Treffen sind geplant.
Berliner SPD setzt Sondierungen nach Abgeordnetenhauswahl mit CDU fort
Gut eine Woche nach der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses hat die SPD ihre Sondierungsgespräche fortgesetzt. Die Sozialdemokraten kamen am Montag in ihrer Landesgeschäftsstelle mit Vertretern der CDU zusammen, wie sie mitteilten. Für den Nachmittag war ein Treffen mit der FDP geplant, am Mittwoch wiederum wollen voraussichtlich CDU und FDP miteinander reden.
Schwangere Jugendliche bei Anti-Abtreibungsdemo in Mexiko auf Bühne untersucht
In Mexiko hat sich eine schwangere Jugendliche während einer Demonstration von Abtreibungsgegnern unter dem Jubel tausender Teilnehmer einer Ultraschalluntersuchung unterzogen. Bei einer Kundgebung in Mexiko-Stadt untersuchte am Sonntag ein Gynäkologe auf der Bühne die 15-Jährige Ana, die in der 38. Woche schwanger ist. Auf großen Bildschirmen wurden die Bilder von ihrer Gebärmutter übertragen, während die Menge jubelte und betete.
Ex-Facebook-Mitarbeiterin: Internetriese stellt Profit über Sicherheit
Eine ehemalige Produktmanagerin des Onlineriesen Facebook, Frances Haugen, hat sich nach Enthüllungen über schädliche Auswirkungen der Facebook-Plattformen für Jugendliche als Whistleblowerin zu erkennen gegeben. Sie habe konzerninterne Untersuchungsergebnisse an das "Wall Street Journal" weitergegeben, durch die das Unternehmen zuletzt politisch unter Druck geraten war, sagte Haugen am Sonntag in einem Interview mit dem Sender CBS.
SPD dringt auf schnelle Entscheidung von Grünen und FDP für Ampel-Gespräche
Die SPD dringt nach den getrennten Sondierungen mit Grünen und FDP auf baldige Dreier-Gespräche über die Regierungsbildung. "Wir wollen das jetzt starten als SPD", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Die FDP macht das Zustandekommen einer Ampelkoalition vom Verzicht auf Steuererhöhungen abhängig. Die Grünen wollen erst nach den für Dienstag geplanten Sondierungen mit der Union über das weitere Vorgehen entscheiden.
Klingbeil hofft auf schnelle Entscheidung von Grünen und FDP für Ampel-Gespräche
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hofft, dass FDP und Grüne sich schnell für Gespräche mit seiner Partei zur Bildung einer Ampelkoalition entscheiden. Dann solle es "endlich losgehen", sagte Klingbeil am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Am Sonntag hatte die SPD mit den beiden kleineren Parteien getrennt erste Sondierungsgespräche geführt, die Union sprach mit der FDP.
Kommunen im ersten Halbjahr mit 5,7 Milliarden Euro Finanzierungsdefizit
Die Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland haben das erste Halbjahr 2021 mit einem Finanzierungsdefizit von 5,7 Milliarden Euro abgeschlossen. Im ersten Halbjahr 2020 hatte das Minus noch 9,6 Milliarden Euro betragen, 2019 - vor Beginn der Pandemie - 0,3 Milliarden, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mit. Die Gelder aus dem kommunalen Solidarpakt 2020 seien in der zweiten Hälfte des Jahres 2020 ausgezahlt worden und beeinflussten die Ergebnisse nicht.
Taliban gehen nach Anschlag vor Moschee gegen Islamischen Staat vor
Die radikalislamischen Taliban sind nach dem Anschlag mit fünf Toten am Sonntag vor einer Kabuler Moschee gegen den Afghanistan-Ableger der Dschihadisten-Miliz Islamischer Staat (IS) vorgegangen. Taliban-Kämpfer hätten im Norden der Hauptstadt eine IS-Zelle angegriffen, erklärte Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahid am Montag auf Twitter. "Als Ergebnis der Operation, die sehr entschlossen und erfolgreich war, wurde das IS-Zentrum vollständig zerstört und alle IS-Mitglieder darin wurden getötet."
Ex-Außenminister Kishida zum Regierungschef in Japan gewählt
Das japanische Parlament hat den früheren Außenminister Fumio Kishida zum Regierungschef gewählt. Die Abgeordneten im von Kishidas Partei LDP dominierten Unterhaus stimmten am Montag für die Amtseinführung des neuen LDP-Vorsitzenden. Die Liberaldemokraten hatten den 64-Jährigen vergangene Woche zum Nachfolger von Yoshihide Suga auserkoren. Nach der Wahl stellte Kishida sein Kabinett vor, in dem prominente Mitglieder der alten Regierung ihre Posten behalten durften.
Japans Parlament wählt Fumio Kishida zum Regierungschef
Das japanische Parlament hat den früheren Außenministers Fumio Kishida zum Regierungschef gewählt. Die Abgeordneten im von Kishidas Partei LDP dominierten Unterhaus stimmten am Montag für die Amtseinführung des neuen LDP-Vorsitzenden. Die Liberaldemokraten hatten den 64-Jährigen vergangene Woche zum Nachfolger von Yoshihide Suga auserkoren. Auf die Wahl zum Parteivorsitzenden folgte nun erwartungsgemäß die Wahl zum Regierungschef.
Großbritannien macht im Streit um Nordirland-Protokoll Druck
Die britische Regierung hat ihre Bereitschaft zur einseitigen Aussetzung der im Nordirland-Protokoll festgelegten Zollregelungen bekräftigt. Brexit-Minister David Frost sagte am Montag bei seiner Rede auf dem Parteitag der Konservativen in Manchester, wenn es nicht bald eine Einigung mit der EU gebe, "müssen wir den Schutzmechanismus nach Artikel 16 anwenden". Er sagte: "Wir können nicht ewig warten."
Zeichen der Entspannung zwischen Nord- und Südkorea
Nord- und Südkorea haben am Montag ihre Kommunikationsleitungen wieder hergestellt, nachdem Pjöngjang diese im August gekappt und so international für Unruhe gesorgt hatte. Das südkoreanische Vereinigungsministerium teilte mit, dass Beamte beider Staaten ihr erstes Telefongespräch seit rund zwei Monaten geführt hätten. "Mit der Wiederherstellung der Süd-Nord-Kommunikationskanäle ist nach Einschätzung der Regierung eine Grundlage für die Wiederherstellung der innerkoreanischen Beziehungen geschaffen worden", erklärte das Ministerium in Seoul.
Nord- und Südkorea nehmen Kommunikation wieder auf
Nord- und Südkorea haben am Montag ihre Kommunikation wieder aufgenommen, nachdem Pjöngjang diese im August eingestellt und international für Unruhe gesorgt hatte. Das südkoreanische Vereinigungsministerium teilte mit, dass Beamte beider Staaten ihr erstes Telefongespräch seit rund zwei Monaten geführt hätten. "Mit der Wiederherstellung der Süd-Nord-Kommunikationskanäle ist nach Einschätzung der Regierung eine Grundlage für die Wiederherstellung der innerkoreanischen Beziehungen geschaffen worden", hieß es in einer Erklärung des Ministeriums.
SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach: "Wir bekommen ein Ampel-Bündnis"
Nach den ersten Sondierungsgesprächen sowohl mit den Grünen als auch mit der FDP glaubt SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach bereits fest an eine künftige Rot-Grün-Gelbe Bundesregierung. "Ich bin fest davon überzeugt: Wir bekommen ein Ampel-Bündnis!", sagte er am Sonntag bei Bild TV. Jamaika hingegen würde "nicht lange stabil" sein, prophezeite Lauterbach.
Union und FDP inhaltlich "ganz eng beieinander"
Union und FDP haben nach ihrem Sondierungsgespräch viele Gemeinsamkeiten in der Sache und ein vertrauensvolles Miteinander hervorgehoben. Das Gespräch über eine mögliche gemeinsame Regierungsbildung sei geprägt gewesen "von großen Gemeinsamkeiten und großen inhaltlichen Schnittmengen", sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak nach dem Treffen am Sonntagabend in Berlin. "Wir hatten inhaltlich wenig Klippen", sagte auch FDP-Generalsekretär Volker Wissing.
Libyens Außenministerin: Abzug ausländischer Kämpfer hat begonnen
Libyens Außenministerin Nadschla al-Mangusch hat den langsamen Beginn des seit langem geforderten Abzugs ausländischer Kämpfer aus ihrem Land bekanntgegeben. "Die Nachrichten stimmen... Es ist ein sehr bescheidener Anfang", antwortete die Ministerin am Sonntag bei einer Pressekonferenz in Kuwait auf die Frage, ob der Abzug der ausländischen Truppen aus Libyen begonnen habe. Ihre Regierung arbeite nun auf den Abzug einer "größeren Zahl" und eine umfassende Abzugsstrategie hin.
SPD lobt gutes Gespräch mit Grünen und dringt auf Dreiertreffen mit der FDP
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat das erste Sondierungstreffen seiner Partei mit den Grünen am Sonntagabend als ein "sehr gutes, konstruktives Gespräch" bewertet. "Die SPD ist jetzt bereit für ein Dreiergespräch", hob er anschließend mit Blick auf die angestrebte Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP hervor. "Wir haben sachlich gesprochen über die großen Aufgaben unserer Zeit", äußerte sich Grünen-Chefin Annalena Baerbock etwas zurückhaltender.
Segelschulschiff "Gorch Fock" an Marinestützpunkt in Kiel erwartet
Nach jahrelanger Generalüberholung in Werften wird das Segelschulschiff "Gorch Fock" am Montag (14.00 Uhr) in seinem Heimathafen in Kiel erwartet. Der traditionsreiche Segler mit seiner 120-köpfigen Besatzung soll feierlich von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), dem Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, und Familienangehörigen am dortigen Marinestützpunkt empfangen werden. Die "Gorch Fock" wurde nach fast sechsjährigen Instandsetzungsarbeiten am Donnerstag im Marinestützpunkt in Wilhelmshaven offiziell an die Seestreitkräfte übergeben und machte sich anschließend auf den Weg nach Kiel.
Berliner SPD kommt mit CDU und FDP zu Sondierungsgesprächen zusammen
Gut eine Woche nach der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses trifft sich die SPD am Montag mit der CDU (09.00 Uhr) und der FDP (16.00 Uhr) zu Sondierungsgesprächen. Am Mittwoch wiederum wollen voraussichtlich CDU und FDP miteinander reden. Nach dem Sieg der Sozialdemokraten bei der Wahl kündigte SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey an, mit allen Parteien außer der AfD zu sprechen - zuerst allerdings mit den bisherigen Koalitionspartnern.
Österreichs Regierung führt neue CO2-Abgabe ein
Österreich führt eine Sonderabgabe für den Ausstoß von klimaschädlichem CO2 ein. Die neue Steuer ist Teil einer "ökosozialen" Steuerreform der konservativ-grünen Regierung, die Bundeskanzler Sebastian Kurz am Sonntag auf einer Pressekonferenz in Wien vorstellte. Die CO2-Steuer soll demnach ab dem 1. Juli 2022 erhoben werden und beläuft sich zunächst auf 30 Euro pro Tonne. Bis 2025 soll dieser Preis auf 55 Euro steigen.
"Pandora Papers" setzen Politiker weltweit unter Druck
Nach den Enthüllungen über heimliche Briefkastenfirmen hunderter Politiker weltweit haben sich prominente Betroffene wie der tschechische Regierungschef Andrej Babis oder Jordaniens König Abdullah II. zu rechtfertigen versucht. Babis bezeichnete die Enthüllungen am Montag als Verleumdungsversuch vor der in wenigen Tagen anstehenden Parlamentswahl. Das jordanische Königshaus nannte die Informationen "verzerrt und übertrieben". Der Kreml wies Berichte über unerklärlich hohe Vermögen bei Vertrauten von Präsident Wladimir Putin zurück.
"Pandora Papers" bringen Politiker weltweit in Erklärungsnöte
Nach den Enthüllungen über heimliche Briefkastenfirmen hunderter Politiker weltweit haben sich prominente Betroffene wie der tschechische Regierungschef Andrej Babis oder Jordaniens König Abdullah II. zu rechtfertigen versucht und die Berichte zurückgewiesen. Babis bezeichnete die Enthüllungen am Montag als Verleumdungsversuch vor der in wenigen Tagen anstehenden Parlamentswahl in Tschechien. Das jordanische Königshaus nannte die Informationen "verzerrt und übertrieben". Der Kreml wies Berichte über unerklärlich hohe Vermögen bei Vertrauten von Präsident Wladimir Putin als "unbegründete Behauptungen" zurück.
"Pandora Papers" enthüllen heimliche Offshore-Geschäfte zahlreicher Politiker
Tschechiens Regierungschef, Zyperns Präsident und viele andere Entscheidungsträger - ein riesiges Datenleck enthüllt laut einem internationalen Recherchenetzwerk die heimlichen Geschäfte hunderter Politiker mit Briefkastenfirmen. Das International Consortium of Investigative Journalists (ICIJ) mit Medien wie der "Süddeutschen Zeitung" veröffentlichte am Sonntagabend einen Teil der Rechercheergebnisse zu den sogenannten "Pandora Papers" zur Verstrickung von mehr als 330 Politikern und Amtsträgern aus 91 Ländern. Ob die Geschäfte illegal sind, müssen allerdings die Behörden im Einzelfall prüfen.
ICIJ: Steueroasen-Leak enthüllt heimliche Offshore-Geschäfte zahlreicher Politiker
Ein riesiges Datenleck enthüllt nach Angaben eines internationalen Recherchenetzwerkes die heimlichen Geschäfte hunderter Politiker mit Briefkastenfirmen. Das International Consortium of Investigative Journalists (ICIJ), zu dem die "Süddeutsche Zeitung" gehört, veröffentlichte am Sonntagabend einen Teil der Rechercheergebnisse zur Verstrickung von mehr als 330 Politikern und Amtsträgern aus 91 Ländern wie etwa Tschechiens Regierungschef Andrej Babis in Offshore-Geschäfte.
"Konstruktive Gespräche" der möglichen Koalitionäre - kein greifbares Ergebnis
Es war der Tag der vielen "konstruktiven Gespräche": Am Sonntag haben zuerst FDP und SPD über eine mögliche Regierungszusammenarbeit gesprochen, außerdem loteten Grüne und SPD sowie FDP und Union zum ersten Mal nach der Bundestagswahl ihre Gemeinsamkeiten aus. Während die SPD auf schnelle Dreier-Gespräche mit Grünen und FDP drang, betonten Union und FDP ihre vielen inhaltlichen Überschneidungen. Das weitere Vorgehen dürfte in den kommenden Tagen klar werden.
SPD und FDP führen "konstruktive Gespräche" über mögliche Regierungsbildung
Vertreter von SPD und FDP haben am Sonntag erstmals Gespräche über eine mögliche Regierungszusammenarbeit geführt. Es seien "sehr konstruktive Gespräche" gewesen, die sich "sehr stark an der Sache orientiert" hätten, sagte anschließend SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Die Unterredung sei "sehr sachlich" verlaufen.
SPD und FDP zu Sondierungsgespräch zusammengekommen
SPD und FDP sind am Sonntag in Berlin zu einem ersten Sondierungsgespräch nach der Bundestagswahl zusammengekommen, um Chancen für eine gemeinsame Regierungsbeteiligung auszuloten. Beteiligt waren auf Seiten der SPD unter anderem Kanzlerkandidat Olaf Scholz sowie die Parteispitze mit den Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Für die FDP verhandelten unter anderem Parteichef Christian Lindner und Generalsekretär Volker Wissing.
Biden will Partei und Volk bei Tour durchs Land von Reformplänen überzeugen
US-Präsident Joe Biden will bei einer Reise durch die USA rebellische Parlamentarier aus der eigenen Partei und die Bevölkerung von seinen billionenschweren Reformplänen überzeugen. Er werde in den kommenden Tagen "durch das Land reisen, um zu erklären, warum das so wichtig ist", sagte Biden am Samstag in Washington vor seiner Abreise in seinen Heimatstaat Delaware. Anschließend ist eine Tour "quer durchs Land" geplant.
Aufrufe zu mehr Anstrengungen für Einheit und Demokratie
Am Tag der deutschen Einheit haben führende Repräsentanten der Bundesrepublik weitere Anstrengungen für das Zusammenwachsen von Ost und West und zum Erhalt der Demokratie angemahnt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte beim offiziellen Festakt in Halle: "Demokratie ist nicht einfach da, sondern wir müssen immer wieder für sie miteinander arbeiten." Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) forderte "Projekte und Ideen, die die Menschen zusammenführen und die Nation einen."
Merkel ruft am Tag der Einheit zum Erhalt der Demokratie in Deutschland auf
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Tag der deutschen Einheit eindringlich zum Erhalt der Demokratie in Deutschland aufgerufen. "Demokratie ist nicht einfach da, sondern wir müssen immer wieder für sie miteinander arbeiten", sagte Merkel am Sonntag beim offiziellen Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Halle in Sachsen-Anhalt. "Manchmal jedoch, so fürchte ich, gehen wir mit den demokratischen Errungenschaften etwas zu leichtfertig um."
Tote und Verletzte bei Anschlag gegen Taliban in Kabul
Die große Siegeskundgebung der radikalislamischen Taliban in Afghanistan ist von einem Anschlag vor einer Moschee in der Hauptstadt Kabul überschattet worden. Bei der Explosion am Rande einer Trauerfeier für die Mutter des Taliban-Sprechers Sabihullah Mudschahid starben am Sonntag mindestens zwei Menschen. Bei der Siegeskundgebung vor rund 1500 Anhängern in Kohdaman nördlich von Kabul gaben sich die neuen Herrscher von Afghanistan aber selbstbewusst.
Tote und Verletzte bei Explosion vor Moschee in Kabul
Bei einer Explosion vor einer Moschee in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind nach Angaben der Taliban mehrere Menschen getötet und verletzt worden. Die Detonation habe sich in der Nähe des Eingangs der Eid-Gah-Moschee ereignet, schrieb Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahid am Sonntag auf Twitter. "Nach unseren ersten Informationen wurden zwei Zivilisten durch die Explosion getötet und drei verletzt", sagte ein Sprecher des afghanischen Innenministeriums der Nachrichtenagentur AFP.