Empfohlen
Letzte Nachrichten
Bericht: Regierung rechnet mit Zulassung von Astrazeneca-Vakzin nur für unter 65-Jährige
Die Bundesregierung rechnet einem Medienbericht zufolge mit einer Zulassung des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca in der EU nur für Menschen unter 65 Jahren. Wie die "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf interne Gespräche zwischen der Regierung und den Bundesländern berichtete, ist der Grund für eine mögliche Nicht-Zulassung des Impfstoffs für Senioren offenbar die niedrige Wirksamkeit. Das Vakzin des britisch-schwedischen Pharmakonzerns wird voraussichtlich am Freitag von der EU-Arzneimittelbehörde (EMA) zugelassen.
Zweiten Tag in Folge Ausschreitungen wegen Corona-Ausgangssperre in Niederlanden
In mehreren niederländischen Städten ist es den zweiten Tag in Folge zu Ausschreitungen wegen der neuen nächtlichen Ausgangssperre zur Eindämmung der Corona-Pandemie gekommen. In der Großstadt Rotterdam und der südlichen Stadt Geleen in der Nähe von Maastricht kam es zu Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften, wie Polizei und Medien am Montag berichteten. Die Polizisten gingen mit Wasserwerfern gegen die Demonstranten vor.
Merkel gratuliert Biden zu Amtsantritt
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem neuen US-Präsidenten Joe Biden bei einem Telefonat zur Amtseinführung gratuliert. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Montagabend mitteilte, sicherte Merkel Biden Deutschlands Zusammenarbeit bei internationalen Aufgaben zu. Die Kanzlerin und der Präsident seien sich einig gewesen, dass zur Bewältigung der Corona-Pandemie verstärkte internationale Anstrengungen nötig seien.
US-Justizministerium leitet interne Untersuchung zu möglichen Trump-Plänen ein
Das US-Justizministerium leitet eine interne Untersuchung zu möglichen Plänen des früheren Präsidenten Donald Trump ein, im Streit um seine Abwahl den damaligen Justizminister zu entlassen. Der Generalinspekteur des Ministeriums, Michael Horowitz erklärte am Montag, geprüft werde, ob derzeitige oder frühere Ministeriumsverantwortliche an einem "unangemessenen Versuch" beteiligt gewesen seien, "den Ausgang der Präsidentschaftswahl 2020 zu verändern".
EuGH entscheidet in Streit um Barzahlung des Rundfunkbeitrags
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Dienstag (09.30 Uhr) in einem Verfahren zur Barzahlung des Rundfunkbeitrags. Geklagt hatten zwei Hessen, die die Gebühr in Bargeld zahlen wollen. Der Hessische Rundfunk akzeptiert aber nur Überweisung oder Lastschrift. (Az. C-422/19 und C-423/19)
Bundesverwaltungsgericht befasst sich mit Voraussetzungen für Spätaussiedler
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Dienstag (11.30 Uhr) über die Voraussetzungen für eine Anerkennung als Spätaussiedler. Es geht um eine in der früheren Sowjetunion geborene Frau, die seit fast 30 Jahren versucht, Deutsche zu werden. Dazu müsste sie laut Gesetz von deutschen Volkszugehörigen abstammen und sich zum "deutschen Volkstum" bekennen. (Az. 1 C 1.20)
Bundesverwaltungsgericht befasst sich mit Asylanträgen in Pandemie
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) über die Frage, ob sich Fristen und Zuständigkeiten im Bereich Asyl wegen der Corona-Pandemie ändern. Im konkreten Fall geht es um zwei Iraner, die mit einem vom polnischen Konsulat in Teheran erteilten Schengen-Visum nach Deutschland einreisten. Polen erklärte sich auf Anfrage der deutschen Behörden ursprünglich zuständig für die Bearbeitung der Asylanträge. (Az. 1 C 42.20 u.a.)
Plädoyer der Verteidigung von Mitangeklagtem in Lübcke-Prozess erwartet
Im Prozess um den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wird am Dienstag (10.00 Uhr) vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main das Plädoyer der Verteidigung des Mitangeklagten Markus H. erwartet. H. muss sich seit seiner Entlassung aus der Untersuchungshaft im Oktober nicht mehr wegen psychischer Beihilfe zum Mord, sondern wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz verantworten. Darüber hinaus werden die letzten Worte H.s und des Hauptangeklagten Stephan E. erwartet.
12.000 Landwirte wollen am Dienstag mit ihren Traktoren durch Neu Delhi rollen
12.000 indische Landwirte wollen am Dienstag, dem Nationalfeiertag, mit ihren Traktoren durch die indische Hauptstadt Neu Delhi rollen. "Erstmals werden die Bauern an ihrer eigenen Parade zum Tag der Republik teilnehmen", sagte Yogendra Yadav, dessen Partei Swaraj India die Bauernkundgebungen unterstützt. Zunächst hatte die Regierung das Vorhaben der Landwirte abgelehnt, weil es "für die Nation peinlich" sein werde. Dann aber erteilte die Polizei die Zusage, dass die Bauern nach der amtlichen Parade in die Stadt vorgelassen würden.
Drei Männer im Irak wegen "Terrorismus" hingerichtet
Im Irak sind drei Männer wegen "Terrorismus" hingerichtet worden. Wie die Nachrichtenagentur AFP von den irakischen Sicherheitskräften erfuhr, wurden die Männer am Montag im Gefängnis von Nassirija im Süden des Landes gehenkt. Die Mitteilung erfolgte wenige Tage nach einem doppelten Selbstmordanschlag in Bagdad. Dabei waren am Donnerstag 32 Menschen getötet worden.
Italiens Regierungschef Conte kündigt für Dienstag Rücktritt an
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte will am Dienstag zurücktreten. Conte habe für 09.00 Uhr eine Kabinettssitzung angesetzt, auf der er verkünden werde, bei Präsident Sergio Mattarella seinen Rücktritt einzureichen, teilte das Büro des Regierungschefs am Montagabend in Rom mit. Italienischen Medienberichten zufolge will Conte sich nach der wochenlangen Regierungskrise mit diesem Schritt das Mandat für eine neue Regierung sichern.
Italiens Regierungschef Conte will am Dienstag Rücktritt einreichen
Nach Wochen politischer Unsicherheit in Italien hat Ministerpräsident Giuseppe Conte für Dienstag seinen Rücktritt angekündigt. Conte habe für 09.00 Uhr eine Kabinettssitzung angesetzt, auf der er verkünden werde, bei Präsident Sergio Mattarella seinen Rücktritt einzureichen, teilte das Büro des Regierungschefs am Montagabend in Rom mit. Italienischen Medienberichten zufolge will Conte sich nach der wochenlangen Regierungskrise mit diesem Schritt das Mandat für eine neue Regierung sichern.
Frühere Trump-Sprecherin Sarah Sanders will Gouverneurin von Arkansas werden
Die frühere Sprecherin von Ex-US-Präsident Donald Trump, Sarah Huckabee Sanders, will Gouverneurin des Bundesstaates Arkansas werden. Die 38-Jährige kündigte ihre Kandidatur bei der Wahl 2022 am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter an. "Jetzt, da die radikale Linke Washington kontrolliert, ist euer Gouverneur eure letzte Verteidigungslinie", sagte Sanders in einem Internetvideo. "Als Gouverneurin werde ich euer Recht verteidigen, frei von Sozialismus und Tyrannei zu sein".
EU: Lieferverzögerungen bei Astrazeneca-Impfstoff "nicht akzeptabel"
Die EU-Kommission hat die vom britisch-schwedischen Unternehmen Astrazeneca angekündigten Verzögerungen bei der Lieferung von Corona-Impfstoff als "nicht akzeptabel" bezeichnet. Die EU habe "Entwicklung und Produktion des Impfstoffes vorfinanziert" und verlange nun dafür die Gegenleistung, sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Montag. Sie forderte zudem von allen Herstellern, Brüssel künftig über Exporte von Impfstoff aus der EU an Drittstaaten in Kenntnis zu setzen.
Biden hebt Transgender-Bann in Streitkräften auf
Der neue US-Präsident Joe Biden hebt das von seinem Vorgänger Donald Trump verhängte Transgender-Verbot in den Streitkräften auf. Die Geschlechtsidentität dürfe niemanden daran hindern, in der Armee zu dienen, erklärte das Weiße Haus am Montag. Mit einem entsprechenden Dekret machte Biden die umstrittene Politik seines Vorgängers rückgängig.
US-Präsident Biden hebt Transgender-Verbot in Streitkräften auf
Der neue US-Präsident Joe Biden hat das von seinem Vorgänger Donald Trump verhängte Transgender-Verbot in den Streitkräften aufgehoben. Biden unterzeichnete am Montag ein Dekret, mit dem Trumps umstrittene Politik rückgängig gemacht wird. Das Weiße Haus erklärte, die Geschlechtsidentität dürfe niemanden daran hindern, in der Armee zu dienen. Vielfalt mache die Stärke der USA aus.
Merkel mahnt stärkere internationale Kooperation im Kampf gegen Klimawandel an
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat anlässlich eines Klima-Anpassungsgipfels mehr internationale Kooperation im Kampf gegen die globale Erderwärmung angemahnt. Gemeinsam hätten es die Staaten in der Hand, die Folgen des Klimawandels auf Umwelt, Wirtschaft und Sicherheit einzudämmen, sagte Merkel am Montag in einer Video-Botschaft an den von den Niederlanden organisierten Online-Gipfel. Der neue US-Klima-Beauftragte John Kerry versprach eine Korrektur der Klimapolitik seines Landes.
Wahlmaschinen-Hersteller verklagt Giuliani auf 1,3 Milliarden Dollar Schadenersatz
Der US-Wahlmaschinen-Hersteller Dominion verklagt den Anwalt des früheren Präsidenten Donald Trump, Rudy Giuliani, auf 1,3 Milliarden Dollar (knapp 1,1 Milliarden Euro) Schadenersatz wegen Verleumdung. Dominion wirft Giuliani in einer am Montag eingereichten Klage vor, dem Ansehen des Unternehmens mit falschen Betrugsvorwürfen zur Präsidentschaftswahl massiven Schaden zugefügt zu haben.
Ende des Hausarrests für Ugandas Oppositionsführer Wine angeordnet
Im ostafrikanischen Uganda haben die Justizbehörden das Ende des Hausarrests für den Oppositionsführer Bobi Wine angeordnet. Die Sicherheitskräfte müssten die Blockade von Wines Anwesen aufheben, urteilte der High Court in Kampala am Montag. Wine wurde dort seit seiner Stimmabgabe bei der Präsidentschaftswahl am 14. Januar festgehalten, bei der er vergeblich versuchte, einen Sieg gegen den langjährigen Staatschef Yoweri Museveni zu erringen.
Ramelow erntet wegen Äußerungen in sozialem Netzwerk Kritik
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat mit seinen Äußerungen in einem sozialen Netzwerk unter anderem zu Handyspielen bei Konferenzen Kritik auf sich gezogen. Zugleich entschuldigte sich der Linkspolitiker für seine Verspottung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als "Merkelchen". "Den Namen der Bundeskanzlerin zu verniedlichen war ein Akt männlicher Ignoranz", schrieb Ramelow am Sonntagabend auf Twitter. "Dafür meine ehrliche Bitte um Entschuldigung."
Laschet bekräftigt Angebot der Zusammenarbeit mit Merz
Der neue CDU-Chef Armin Laschet hat nach der ersten Vorstandssitzung unter seiner Leitung erneut signalisiert, den bei der Wahl des neuen Parteivorsitzenden unterlegenen Bewerber Friedrich Merz einbinden zu wollen. "Ich schätze ihn, schätze seinen Rat, er wird seinen Platz finden", sagte Laschet am Montag nach den Gremiensitzungen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident rief die Partei zur Geschlossenheit auf und kündigte an, dass bald die Arbeit an einem gemeinsamen Wahlprogramm mit der CSU aufgenommen werden soll.
Deutschland unterstützt EU-Kommission bei Druck auf Astrazeneca
Die Bundesregierung unterstützt die Bemühungen der EU, den britisch-schwedischen Impfstoffhersteller Astrazeneca zur Einhaltung seiner Lieferzusagen zu bewegen. Es sei "völlig richtig", dass sich die EU-Kommission um diese Angelegenheit kümmere, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Allerdings gebe es bei der Herstellung von Impfstoffen wegen der langen Lieferketten "immer Unwägbarkeiten".
Haftstrafen im Prozess um rechtsextreme Gruppe Freital gefordert
Im Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer der rechtsextremen Gruppe Freital vor dem Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat die Generalstaatsanwaltschaft Haft- und Bewährungsstrafen gefordert. Für zwei mutmaßliche Mitglieder der als rechtsterroristisch eingestuften Gruppierung beantragten die Anklagevertreter am Montag Freiheitsstrafen von drei Jahren und zwei Monaten sowie zwei Jahren und zehn Monaten, wie eine Gerichtssprecherin sagte.
Moskau wirft Washington Unterstützung "illegaler" Proteste vor
Die russische Regierung hat den USA offiziell vorgeworfen, die Oppositionsproteste am vergangenen Wochenende unterstützt und sich in interne russische Angelegenheiten eingemischt zu haben. Vize-Außenminister Sergej Riabkow habe dem US-Botschafter John Sullivan Moskaus "starken Protest" gegen öffentliche Verlautbarungen Washingtons zu den Protesten mitgeteilt, sagte Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Montag laut russischen Nachrichtenagenturen. Vorwürfe erhob Moskau demnach auch gegen US-Internetgiganten.
Regierung startet Freiwilligenprogramm für Pflegeheime
Die Bundesregierung hat am Montag eine Hotline freigeschaltet, über die sich Freiwillige für die Unterstützung insbesondere bei Schnelltests in Pflegeheimen melden können. Sie sollen mittelfristig Soldatinnen und Soldaten ablösen, die vorerst in den Einrichtungen mithelfen, wie die Bundesregierung mitteilte. Die Antigen-Schnelltests sollen dazu beitragen, den Eintrag von Infektionen in Einrichtungen zu verhindern und gleichzeitig Besuche zu ermöglichen.
Spaniens Gesundheitsminister Illa verlässt die Regierung Sánchez
Mitten in der Corona-Krise verlässt der spanische Gesundheitsminister Salvador Illa die Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez. Die Entscheidung des 54-Jährigen, der als Spitzenkandidat der Sozialisten bei den bevorstehenden Regionalwahlen in Katalonien antreten will, wurde am Montag in Madrid offiziell mitgeteilt. Die Nachfolge werde am Dienstag geklärt, hieß es weiter. In Presseberichten war davon die Rede, dass die Ministerin für Territorialpolitik und öffentlichen Dienst, Carolina Daria, auf Illa folgen werde.
EU erhöht im Streit um Lieferverzögerungen Druck auf Impfstoff-Hersteller Astrazeneca
Aus Empörung über die Verzögerungen bei der Auslieferung des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca hat die EU-Kommission den Ton gegenüber dem britisch-schwedischen Pharmakonzern deutlich verschärft. Die angekündigten Lieferverzögerungen seien "nicht akzeptabel", sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Montag. Einen Rückschlag in der Impfstoff-Entwicklung mussten unterdessen der US-Pharmakonzern Merck und das französische Pasteur-Institut verkünden. Sie geben ihr gemeinsam entwickeltes Vakzin wegen zu geringer Wirksamkeit auf.
Gewalt gegen Demonstranten in Russland stärkt Widerstand gegen Nord Stream 2
Vor dem Hintergrund des gewaltsamen Vorgehens russischer Sicherheitskräfte gegen oppositionelle Demonstranten am Wochenende mehren sich auch in Deutschland die Forderungen nach einer Abkehr von dem umstrittenen Pipeline-Projekt Nord Stream 2. Dieses Vorhaben sei "vom Anfang bis zum Ende falsch", sagte Grünen-Parteichefin Annalena Baerbock am Montag in Berlin. Die Bundesregierung will von der Pipeline dagegen bislang weiterhin nicht abrücken.
Kritik an Ramelow wegen Äußerungen in Neztwerk ebbt nicht ab
Die Kritik an Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wegen dessen Äußerungen in einem sozialen Netzwerk ebbt nicht ab. Zugleich entschuldigte sich der Linkspolitiker für seine Verspottung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als "Merkelchen". "Den Namen der Bundeskanzlerin zu verniedlichen war ein Akt männlicher Ignoranz", schrieb Ramelow am Sonntagabend auf Twitter. "Dafür meine ehrliche Bitte um Entschuldigung."
Zustimmung der Deutschen zu Kontaktbeschränkungen sinkt spürbar
Die Zustimmung der Deutschen zu einigen zentralen staatlichen Maßnahmen der Corona-Eindämmung ist zuletzt spürbar zurückgegangen. Wie eine am Montag veröffentlichte Umfrage des Berliner Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) ergab, sank unter anderem die Akzeptanz der Kontaktbeschränkungen. Beurteilten kurz vor Weihnachten noch 84 Prozent diese als angemessen, waren es aktuell nur 74 Prozent.
Bericht: Verfassungsschutz beobachtet Angriffe Nordkoreas auf Impfstofffirmen
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet einem Bericht zufolge zunehmend Cyberangriffe aus Nordkorea auf Hersteller von Corona-Impfstoffen. Aktuelle Erkenntnisse zeigten, "dass Nordkorea bislang auf den Rüstungsbereich ausgerichtete Cyberaktivitäten nunmehr auf den Bereich Biotechnologie und hier besonders auf die Impfstoffentwicklung und -herstellung fokussiert", heißt es in einer Lageeinschätzung des BfV, wie das "Handelsblatt" am Montag berichtete.
Hausärzte-Chef fordert bessere Vorbereitung von Corona-Impfkampagne in Arztpraxen
Der Vorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, hat eine bessere Vorbereitung der Corona-Impfkampagne bei niedergelassenen Ärzten gefordert. Die Zeit, bis es genügend Impfstoff gebe und Hausärzte mit Impfungen beginnen könnten, "sollte nun dringend genutzt werden", sagte Weigeldt am Montag dem Portal "t-online". Rahmenbedingungen für die Impfungen bei niedergelassenen Ärzten müssten "klar geregelt sein".