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Demonstranten in Myanmar begehen Jahrestag der Proteste von 1962
Anlässlich des Jahrestags der Studentenproteste von 1962 sind in Myanmar landesweit zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen. In der Wirtschaftsmetropole Yangon versammelten sich am Mittwoch rund hundert Menschen, um an die Proteste gegen die damalige Junta zu erinnern und der aktuellen Militärführung zu trotzen. "Bewahrt den Geist des 7. Juli und bekämpft die Militärdiktatur", riefen sie und warfen bunte Rauchbomben.
Haitis Präsident Moïse bei Attentat in seinem Haus erschossen
Haitis Präsident Jovenel Moïse ist am Mittwoch von Attentätern in seinem Haus erschossen worden. Regierungschef Claude Joseph rief nach dem Attentat, bei dem auch die Frau des Präsidenten verletzt wurde, den Ausnahmezustand aus. Regierungen weltweit reagierten bestürzt auf den Anschlag, der die Krise in dem von Instabilität und großer Armut geprägten Karibikstaat noch verschärfen dürfte. Der UN-Sicherheitsrat befasst sich am Donnerstag mit der Lage in dem Land.
Haitis Präsident Moïse bei Attentat in seinem Haus ermordet
Der haitianische Präsident Jovenel Moïse ist von Attentätern in seinem Haus ermordet worden. Wie der scheidende Regierungschef des Landes, Claude Joseph, am Mittwoch mitteilte, wurde bei dem nächtlichen Angriff auch die Frau des Präsidenten verletzt. Regierungen weltweit reagierten entsetzt auf das Attentat, das die Krise in dem von Instabilität und großer Armut geprägtem Karibikstaat noch verschärfen könnte.
Niederländisches Königspaar beendet dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland
Unter anderem mit einem Besuch der Technischen Universität Berlin hat das niederländische Königspaar am Mittwoch seinen dreitägigen Staatsbesuch in Berlin beendet. König Willem-Alexander und Königin Máxima informierten sich dort zusammen mit Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) über Schlüsseltechnologien aus der Photonik- und Quantenforschung. Müller erklärte anschließend, die Niederlande und Deutschland wollten ihre Zusammenarbeit in diesem Bereich "weiter intensivieren".
Niederländisches Königspaar informiert sich über Photonik- und Quantenforschung
Mit einem Besuch der Technischen Universität Berlin hat am Mittwoch der letzte Tag der Staatsvisite des niederländischen Königspaars begonnen. König Willem-Alexander und Königin Máxima informierten sich dort zusammen mit Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) über Schlüsseltechnologien aus der Photonik- und Quantenforschung.
Bewährungsstrafen für "digitalen Lynchmord" an Schülerin Mila in Frankreich
Bewährungsstrafen in einem Aufsehen erregenden Fall von "digitalem Lynchmord": Weil die französische Gymnasiastin Mila im Internet drastische Kritik am Islam übte, wurde sie massiv bedroht und musste unter Polizeischutz gestellt werden. In einem Prozess vor dem Pariser Strafgericht wurden am Mittwoch nun elf Täter zu Haftstrafen von vier bis sechs Monaten verurteilt, die das Gericht zur Bewährung aussetzte. Es folgte damit weitgehend dem Antrag der Staatsanwaltschaft.
Spahn dämpft Hoffnung auf schnelle Aufhebung aller Corona-Beschränkungen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Hoffnung auf eine schnelle Aufhebung aller Corona-Beschränkungen gedämpft. "Im August können noch nicht alle, selbst alle, die wollen, zum Beispiel schon bekommen haben", sagte Spahn am Mittwoch im Deutschlandfunk mit Blick auf den Abstand zwischen Erst- und Zweitimpfung. Spahn widersprach damit Außenminister Heiko Maas (SPD), der "im Laufe des August" die Aufhebung aller Beschränkungen erwartet.
Merkel hält besondere Unterstützung des Ostens weiter für erforderlich
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält auch über 30 Jahre nach der Wiedervereinigung eine besondere Unterstützung des Ostens für erforderlich. Auch in Zukunft blieben die meisten ostdeutschen Regionen ein Schwerpunkt der Regionalförderung des Bundes, sagte Merkel dem Magazin "Wirtschaft und Markt" in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview. Allerdings hätten sich die Unterschiede zwischen Ost und West so weit verringert, dass die besonderen Regeln für die neuen Länder zu einer gesamtdeutschen Unterstützung strukturschwacher Regionen umgewandelt werden konnten.
AfD macht Rückzieher in Streit um Maskenpflicht im Bundestag
Nach ihrem Rückzieher im Streit über die Maskenpflicht im Bundestag hat die AfD dem Bundesverfassungsgericht eine "fragwürdige" Einmischung in die politische Auseinandersetzung vor der Bundestagswahl vorgeworfen. Mit einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss stellten die Karlsruher Richter das Verfahren zu einer Organklage von 19 AfD-Bundestagsabgeordneten ein, weil die Antragsteller ihre Klage zurückgenommen hatten. Andernfalls wären die Anträge einstimmig als unzulässig verworfen worden, heißt es in dem Beschluss. (Az: 2 BvE 10/20)
AfD macht Rückzieher bei Maskenpflicht im Bundestag
Im Streit um die Maskenpflicht im Deutschen Bundestag haben die Kläger aus der AfD-Fraktion ihre Organklage beim Bundesverfassungsgericht zurückgenommen. Das Verfahren wurde daher eingestellt, wie das Gericht in einem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss entschied. Demnach hätten die Karlsruher Richter die Organklage sonst einstimmig als unzulässig verworfen. (Az: 2 BvE 10/20)
Taliban greifen erstmals seit Rückzug internationaler Truppen Provinzhauptstadt an
Erstmals seit dem Beginn des Rückzugs der internationalen Truppen aus Afghanistan haben die Taliban eine Provinzhauptstadt angegriffen. Die radikalislamischen Kämpfer starteten am Mittwoch eine Großoffensive auf Kala-i-Naw, Verteidigungsminister Bismillah Mohammadi sprach von "einer sehr angespannten militärischen Situation". Ungeachtet der seit einiger Zeit wieder drastisch zunehmenden Kämpfe zwischen Taliban und Armee trafen sich beide Seiten im Iran zu neuen Gesprächen.
Nordkorea droht massive Nahrungsmittelknappheit
Nach Einschätzung von UN-Experten droht Nordkorea in diesem Jahr eine massive Nahrungsmittelknappheit. Einem Anfang der Woche veröffentlichten Bericht der UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO) zufolge dürften dem Land rund 860.000 Tonnen Nahrungsmittel fehlen, um seine Bevölkerung angemessen zu ernähren. Nordkorea stehe eine "harte Durststrecke" bevor. Das weitgehend isolierte Land produziert selbst nicht ausreichend Nahrungsmittel und ist zumindest teilweise auf Importe angewiesen. Wegen seines Atomwaffen- und Raketenprogramms unterliegt Pjöngjang aber einer Vielzahl internationaler Sanktionen. Wegen der Corona-Pandemie war zuletzt auch der lebenswichtige Handel mit China eingebrochen. Laut dem FAO-Bericht wird Nordkorea in diesem Jahr voraussichtlich 5,6 Millionen Tonnen Getreide produzieren. Das sind demnach etwa 1,1 Millionen Tonnen zu wenig, um die gesamte Bevölkerung zu ernähren. Die bislang geplanten Importe von 205.000 Tonnen würden nicht ausreichen. Im Juni räumte die Führung in Pjöngjang erstmals ein, dass es eine Lebensmittelkrise gibt. In einem höchst ungewöhnlichen Schritt hatte die Staatsführung den Kommentar eines Bürgers zum Gewichtsverlusts von Machthaber Kim Jong Un veröffentlicht. Nach Angaben von Experten will die Staatsführung den Gewichtsverlust Kims dazu benutzen, um die Loyalität der Bürger in Zeiten einer schweren Krise in der Nahrungsmittelversorgung zu stärken. Nordkorea hatte in den 1990er Jahren unter einer landesweiten Hungersnot gelitten. Mit dem Fall der Sowjetunion war dem Land einer der letzten internationalen Verbündeten weggebrochen. Damals starben hunderttausende Menschen. (V.Sørensen--DTZ)
Spahn hofft auf hohe Impfbereitschaft von Jugendlichen auch ohne Empfehlung
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hofft auch ohne allgemeine Expertenempfehlung auf eine rege Beteiligung junger Menschen an der Corona-Impfkampagne. Die Versorgung mit Impfstoffen habe sich inzwischen derart verbessert, dass alle Kinder und Jugendliche bis Ende August einen ersten Termin erhalten könnten, sagte Spahn am Mittwoch im "Morgenmagazin" der ARD. "Ich finde, wir sollten die Kinder und Jugendlichen selbst entscheiden lassen." Wer wolle, könne geimpft werden.
Durchsuchungen in Deutschland bei zwei mutmaßlichen Mitwissern von Anschlag in Wien
Rund acht Monate nach dem islamistischen Anschlag in Wien mit vier Toten haben Ermittler die Wohnungen von zwei mutmaßlichen Mitwissern in Deutschland durchsucht. Wie die Bundesanwaltschaft am Dienstag in Karlsruhe mitteilte, sollen die beiden Islamisten aus Osnabrück und Kassel mit dem getöteten Attentäter bekannt gewesen sein und von dessen Attentatsplänen gewusst haben. Ihnen wird vorgeworfen, die Behörden dennoch nicht vor gewarnt zu haben.
Gewerkschaft der Polizei kritisiert CDU-Wahlplakat mit unechter Polizistin
Mit heftiger Kritik hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf ein CDU-Wahlplakat reagiert, das eine als Polizistin verkleidete Mitarbeiterin der Parteizentrale zeigt. "So wie Polizisten nicht in Uniform auf Parteiversammlungen gehen dürfen, sollten Parteien auch nicht mit Fake-Polizisten in unserem Outfit für sich werben", sagte der stellvertretende GdP-Vorsitzende Jörg Radek der "Bild"-Zeitung vom Mittwoch.
UNO bereitet kritische Entschließung zu Äthiopiens umstrittenem Nil-Staudamm vor
Bei den Vereinten Nationen ist eine kritische Entschließung zu Äthiopiens umstrittenem Mega-Staudamm am Nil in Vorbereitung. Die tunesische Delegation reichte einen entsprechenden Entwurf beim UN-Sicherheitsrat ein, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Diplomatenkreisen erfuhr. Demnach soll die Regierung in Addis Abeba aufgefordert werden, das Befüllen des Staubeckens einzustellen.
Bekannter Kriminalreporter in Amsterdam niedergeschossen
Der bekannte niederländische Kriminalreporter Peter de Vries ist am Dienstagabend auf offener Straße in Amsterdam niedergeschossen worden. Der 64-Jährige wurde schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht, wie die Polizei mitteilte. "Er kämpft um sein Leben", sagte die Amsterdamer Bürgermeisterin Femke Halsema. Der Angriff ereignete sich gegen 19.30 Uhr, als de Vries ein Fernsehstudio in der Amsterdamer Innenstadt verließ. De Vries war Medienberichten zufolge zuletzt als Vertrauensperson in einem Prozess gegen einen mutmaßlichen Drogenboss tätig gewesen.
IAEA wirft Teheran weitere Verstöße gegen Atomabkommen vor
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat dem Iran vorgeworfen, sich immer weiter von den Vereinbarungen des Atomabkommens von 2015 zu entfernen. Teheran beabsichtige die Produktion von Uranmetall mit einer Anreicherung von 20 Prozent, teilte IAEA-Chef Rafael Grossi am Dienstag den IAEA-Mitgliedstaaten mit. Deutschland, Frankreich und Großbritannien reagierten mit scharfer Kritik an Teheran. Der Iran habe "keinen glaubwürdigen zivilen Bedarf" an derlei Uranmetall, erklärten die Außenminister der Länder. Mit seinem Verhalten gefährde Teheran den Erfolg der derzeitigen Atomverhandlungen in Wien.
Europaparlament debattiert über Rechtsstaatlichkeit in EU-Ländern
Das EU-Parlament debattiert am Mittwoch (ab 10 Uhr) über die Lage des Rechtsstaats in ausgewählten Mitgliedstaaten. Eine erste Debatte fokussiert sich auf Vorwürfe der Diskriminierung sexueller Minderheiten in Polen und Ungarn. Später steht zudem ein Bericht zum Stand des neuen Rechtsstaatsmechanismus zur Abstimmung. Die Abgeordneten wollen, dass die EU-Kommission das Instrument zur Kürzung von Fördermitteln bei Rechtsstaatsverstößen schneller zum Einsatz bringt.
Pentagon streicht milliardenschweren Cloud-Auftrag an Microsoft
Das US-Verteidigungsministerium annulliert einen zehn Milliarden Dollar schweren Auftrag an den IT-Konzern Microsoft, um den sich auch der Internetriese Amazon beworben hatte. Das Projekt für den Aufbau eines Cloud-Systems namens Jedi entspreche nicht mehr den Bedürfnissen des Ministeriums, erklärte das Pentagon am Dienstag.
US-Truppenabzug aus Afghanistan zu mehr als 90 Prozent abgeschlossen
Die US-Streitkräfte haben ihren Abzug aus Afghanistan zu "mehr als 90 Prozent" abgeschlossen. Diese Zahl nannte das US-Militärkommando Central Command am Dienstag. Im Zuge des "geordneten und verantwortungsvollen" Abzugs aus Afghanistan sei inzwischen die Entsprechung von 984 Flugzeugladungen Material aus dem Bürgerkriegsland gebracht worden. Sieben Stützpunkte seien offiziell dem afghanischen Verteidigungsministerium übergeben worden.
Pariser Gericht: Twitter muss Auskunft über Hasstweets geben
Twitter muss auf Anweisung der französischen Justiz sein Vorgehen gegen Hass-Botschaften im Netz offenlegen. Ein Pariser Gericht setzte dem US-Unternehmen dafür am Dienstag in einer Eilentscheidung eine Frist von zwei Monaten. Es folgte damit einer Beschwerde von sechs Verbänden.
Neuer Landtag von Sachsen-Anhalt konstituiert
Mehr als vier Wochen nach der Wahl ist der neue Landtag von Sachsen-Anhalt erstmals in Magdeburg zusammengetreten. In der konstituierenden Sitzung wurde am Dienstag der CDU-Politiker Gunnar Schellenberger zum neuen Landtagspräsidenten gewählt. Schellenberger war bisher Kulturstaatssekretär in der Landesregierung. Die Wahl des Ministerpräsidenten stand noch nicht auf der Tagesordnung.
Seehofer hält Kritik an Baerbock für überzogen
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hält die fortgesetzte Kritik an der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und ihrem Buch für überzogen und rät im Wahlkampf zu mehr Gelassenheit. "Ich halte das einfach für übertrieben", sagte Seehofer der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Wie viele Bücher sind geschrieben worden, bei denen man aus Programmen, aus anderen Konzepten einfach Dinge wiedergibt", sagte er. Da es keine wissenschaftliche Arbeit sei, müssten auch keine Quellen angegeben werden.
Afghanische Armee bereitet Offensive gegen Taliban im Norden des Landes vor
Die afghanische Armee will die vorrückenden Taliban im Norden des Landes mit einer Gegenoffensive zurückdrängen. "Wir planen eine große Offensive, um die verlorenen Gebiete vom Feind zurückzuerobern", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Hunderte Soldaten und regierungstreue Milizionäre wurden in den Provinzen Tachar und Badachschan zusammengezogen, wo die radikalislamischen Taliban zuletzt ohne nennenswerte Gegenwehr bedeutende Gebietsgewinne erzielen konnten.
Afghanische Armee kündigt Offensive gegen vorrückende Taliban an
Die afghanische Armee will die vorrückenden Taliban im Norden des Landes mit einer Gegenoffensive zurückdrängen. "Wir planen eine große Offensive, um die verlorenen Gebiete vom Feind zurückzuerobern", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Hunderte Soldaten und regierungstreue Milizionäre wurden in den Provinzen Tachar und Badachschan zusammengezogen, wo die radikalislamischen Taliban zuletzt ohne nennenswerte Gegenwehr bedeutende Gebietsgewinne erzielen konnten.
CDU will gesellschaftlichen Zusammenhalt ins Zentrum ihres Wahlkampfs rücken
Die CDU zieht mit dem Motto "Deutschland gemeinsam machen" in den Wahlkampf zur Bundestagswahl Ende September. Die Union führe Menschen zusammen, sie sei "eine Partei nicht des Entweder-oder, sondern des Sowohl-als-auch", sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Dienstag bei der Vorstellung der Wahlkampfkampagne in Berlin. Das Wahlkampfbudget liegt demnach wie in den vorherigen Wahlkämpfen bei rund 20 Millionen Euro.
König Willem-Alexander fordert gemeinsame Anstrengungen gegen Klimawandel
Der niederländische König Willem-Alexander hat gemeinsame Anstrengungen von Deutschland und den Niederlanden im Kampf gegen den Klimawandel gefordert. "Uns ist nur allzu bewusst, wie kompliziert es ist, eine deutliche CO2-Reduktion zu erreichen", sagte Willem-Alexander am Dienstag in einer Rede vor dem Bundesrat in Berlin.
Berichte: Darm-OP beim Papst anders als geplant als offener Eingriff vorgenommen
Die Darm-Operation bei Papst Franziskus ist Berichten zufolge komplizierter verlaufen als gedacht. Der Eingriff sei ursprünglich mittels der sogenannten Schlüssellochchirurgie geplant gewesen, berichteten mehrere italienische Medien am Dienstag. Bei solchen minimalinvasiven Verfahren werden eine Kamera und die benötigten Instrumente über kleine Einschnitte im Bauchraum zu der zur operierenden Stelle geführt.
Berliner Kammergericht verurteilt ehemaliges IS-Mitglied zu Jugendstrafe
Wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorvereinigung hat das Berliner Kammergericht am Dienstag ein 26-jähriges ehemaliges IS-Mitglied aus Syrien zu einer Jugendstrafe verurteilt. Das Gericht setzte die Strafe von einem Jahr und zwei Monaten zur Bewährung aus. Die Bundesanwaltschaft hatte im Prozess dargelegt, dass sich der damals 19-jährige Hussein D. im Jahr 2014 in seiner syrischen Heimatstadt Rakka der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen hatte.
Sloweniens Regierungschef in EU-Parlament wegen Umgang mit Medien und Justiz in der Kritik
Begleitet von scharfer Kritik aus dem EU-Parlament hat der umstrittene slowenische Regierungschef Janez Jansa die Pläne seines Landes für die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt. Abgeordnete in Straßburg kritisierten Jansa am Dienstag wegen Angriffen gegen Journalisten und Mitglieder der slowenischen Justiz, denen er Voreingenommenheit vorgeworfen hatte. Jansa nannte als Prioritäten der slowenischen Ratspräsidentschaft unter anderem den Kampf gegen das Coronavirus und gegen Cyberattacken sowie einen grünen und digitalen Wandel der Staatengemeinschaft.
Beirat der Bundesregierung rät zu Langfriststrategie zum Stopp der CO2-Emissionen
Nach Überzeugung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung für globale Umweltveränderungen (WBGU) reicht es für den Klimaschutz langfristig nicht aus, den CO2-Ausstoß zu reduzieren - vielmehr muss das Treibhausgas aus der Atmosphäre entfernt werden. In einem am Dienstag veröffentlichten Positionspapier empfehlen die Experten, eine Langfriststrategie zum CO2-Ausstoß zu einem Hauptthema der Glasgower Klimakonferenz zu machen.