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Rekord-Enthaltung bei Regionalwahlen in Frankreich in Sicht
Bei den Regional- und Départementswahlen in Frankreich hat sich eine Rekord-Enthaltung abgezeichnet: Bis Sonntagnachmittag um 17.00 Uhr gaben nur 26,7 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie das Innenministerium in Paris mitteilte. Das waren rund 16 Prozentpunkte weniger als bei den letzten Regionalwahlen im Dezember 2015 um diese Uhrzeit sowie bei den letzten Départementswahlen im März 2015.
Gesuchter rechtsextremer Soldat in Belgien tot aufgefunden
Ein seit fünf Wochen in Belgien gesuchter und schwerbewaffneter rechtsextremer Soldat ist tot. Bei der am Sonntag im Osten des Landes gefundenen Leiche handele es sich um Jürgen Conings, erklärten Verteidigungsministerium und Generalstab am Abend gemeinsam. Zuvor hatte bereits die belgische Staatsanwaltschaft erklärt, es handele sich vermutlich um die Leiche von Conings. Dem Anschein nach habe sich der 46-Jährige erschossen.
Gesuchter rechtsextremer Soldat in Belgien offenbar tot
Ein seit Wochen in Belgien gesuchter und schwerbewaffneter rechtsextremer Soldat ist offenbar tot. Bei einer am Sonntag im Osten des Landes gefundenen Leiche handele es sich "nach ersten Erkenntnissen der Ermittlungen um Jürgen Conings", erklärte die belgische Staatsanwaltschaft. Dem Anschein nach habe sich der 46-Jährige erschossen.
Parlamentswahl soll Armenien nach Niederlage gegen Aserbaidschan wieder vereinen
In Armenien ist am Sonntag eine vorgezogene Parlamentswahl abgehalten worden, die das nach der militärischen Niederlage gegen Aserbaidschan tief gespaltene Land wieder vereinen soll. Allerdings drohten nach Ansicht von Experten bei einem knappen Ausgang weitere politische Verwerfungen. Der amtierende Regierungschef Nikol Paschinjan hoffte auf Rückendeckung durch die 2,6 Millionen Stimmberechtigten, aber auch der von der Opposition aufgestellte Ex-Präsident Robert Kotscharjan rechnete sich gute Chancen aus.
Linke setzen im Wahlprogramm zur Bundestagswahl Schwerpunkt auf Sozialpolitik
Mit dem Beschluss ihres Wahlprogramms haben sich die Linken am Wochenende für den Bundestagswahlkampf in Stellung gebracht. In dem am Sonntag gebilligten Papier tritt die Partei für einen Mindestlohn von 13 Euro, die Abkehr von Hartz IV sowie eine Vermögensabgabe zur Bewältigung der Corona-Kosten ein. Das Spitzenduo aus Janine Wissler und Dietmar Bartsch gab sich trotz magerer Umfrageergebnisse kämpferisch.
Linke will Union als Regierungspartei ablösen
Die Linke zieht mit dem Anspruch in den Wahlkampf, die Union nach der Bundestagswahl als Regierungspartei abzulösen. "Die sollen raus aus der Regierung", sagte Spitzenkandidat Dietmar Bartsch am Sonntag auf dem Online-Parteitag der Linken in Berlin. "Diese Union hat keine Vision für das Land, es driftet immer weiter auseinander", fügte der Fraktionschef der Linken im Bundestag hinzu.
Bei Regionalwahlen in Frankreich zeichnet sich niedrige Beteiligung ab
Bei den Regional- und Départementswahlen in Frankreich zeichnet sich eine äußerst niedrige Beteiligung ab. Bis Sonntagmittag gaben nur 12,22 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie das Innenministerium mitteilte. Bei der vorherigen Regionalwahl im Dezember 2015 hatte die Quote zum gleichen Zeitpunkt vier Prozentpunkte höher gelegen. An den Départementswahlen im März 2015 hatten sich um diese Uhrzeit bereits fast 18 Prozent der Stimmberechtigten beteiligt.
Linke zieht mit Forderung nach Garantie-Einkommen und Vermögensabgabe in Wahlkampf
Die Linke zieht mit der Forderung nach höheren Renten, der Abkehr von Hartz IV und einer Vermögensabgabe zur Bewältigung der Corona-Krise in den Wahlkampf. Auf einem Online-Parteitag billigten die Delegierten mit einer Zustimmung von knapp 88 Prozent das Programm zur Bundestagswahl. Darin fordert die Partei ein garantiertes Mindesteinkommen sowie eine solidarische Mindestrente von je 1200 Euro.
"Islamisches System" laut Taliban einziger Weg für Frieden in Afghanistan
Die radikalislamischen Taliban sind nach eigenen Angaben weiterhin bereit für Friedensverhandlungen mit der afghanischen Regierung. Allerdings sei die Einführung eines "echten islamischen Systems" der einzige Weg, um den Krieg im Land zu beenden, erklärte der stellvertretende Taliban-Chef Abdul Ghani Baradar am Sonntag. Die Rechte aller Afghanen einschließlich der Frauen würden in einem solchen System vollständig respektiert, versicherte er.
Bereits mehr als 22 Millionen digitale Impfpässe ausgestellt
In Deutschland wurden bereits 22,3 Millionen digitale Impfpässe ausgestellt. Das teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Die Zertifikate erhielten frisch Geimpfte in Impfzentren und Arztpraxen, aber auch bereits Geimpfte nachträglich in den Apotheken und in einigen Bundesländern per Post.
Ultrakonservativer Geistlicher Raisi wird neuer Präsident im Iran
Der ultrakonservative Geistliche Ebrahim Raisi ist zum neuen iranischen Präsidenten gewählt worden. Der 60-jährige Justizchef des Landes setzte sich bei der Wahl wie erwartet gegen seine drei Mitbewerber durch. Nach Angaben des Innenministeriums vom Samstag erhielt Raisi knapp 62 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei historisch niedrigen 48,8 Prozent. Die USA kritisierten den Ablauf der Wahl, während Israel vor einem Ausbau des iranischen Atomprogramm warnte.
Bundesregierung will FFP2-Masken für Kinder einführen
Die Bundesregierung will jetzt auch FFP2-Masken für Kinder einführen. Die Bundesregierung sehe "angesichts des fortgesetzten Pandemiegeschehens einen Bedarf für geeignete Kindermasken zum Zweck des Infektionsschutzes", heißt es in einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion, die AFP am Sonntag vorlag.
Länder-Zuständigkeit hemmt Digitalisierung in Schulen
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sieht in der alleinigen Zuständigkeit der Länder im Bildungsbereich einen Hemmschuh für den digitalen Fortschritt an Schulen. "Derzeit kann der Bund im Schulbereich nur Geld geben, um die Bildung weiter zu entwickeln", sagte Karliczek nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview. "Das passt nicht in die Zeit." Bund und Länder müssten auch inhaltlich kooperieren dürfen, um die Qualität des digitalen Unterrichts zu verbessern. Dafür sei aber in der nächsten Wahlperiode eine Änderung des Grundgesetzes nötig, führte Karliczek aus. Die CDU-Politikerin betonte, es gehe nicht darum, "dass der Bund den Ländern irgendetwas vorschreiben können soll". Derzeit sei es aber nicht einmal möglich, dass der Bund mit den Ländern Kompetenzzentren einrichte, um Lehrkräfte gemeinsam auf den neuesten Stand der Unterrichtsmethoden zu bringen. "Wir müssen schlicht im Sinne der Schülerinnen und Schüler enger kooperieren können", forderte Karliczek. Die Pandemie habe den Einsatz digitaler Techniken im Unterricht enorm beschleunigt, hob die Ministerin hervor. "Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass diese Technik auch mit pädagogischem Mehrwert eingesetzt und dass überall an der Qualität des digitalen Unterrichts gearbeitet wird." Karliczek meldete für den Fall, dass die Union auch an der nächsten Bundesregierung beteiligt ist, in dem Interview ihr Interesse an einer zweiten Amtszeit an. "Ich würde dieses Amt sehr gern weiter ausüben", sagte die 50-Jährige nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview. "Nach vier Jahren kenne ich die Stellschrauben, an denen man drehen muss, auch um Armin Laschets Versprechen eines Modernisierungsjahrzehnts umzusetzen." Dass dadurch ein Übergewicht an Politikern aus Nordrhein-Westfalen in Spitzenämtern auf Bundesebene entstehen könnte, sieht Karliczek nicht als Hindernis: "Ich will es mal so sagen: In den vergangenen Jahren war Nordrhein-Westfalen manchmal nicht so gut aufgestellt. Aber jetzt sind wir richtig stark." (P.Tomczyk--DTZ)
Israel: Rivlin reist zum Ende seiner Amtzeit in die USA
Israels scheidender Präsident Reuven Rivlin reist Ende Juni zu einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden in die USA. Biden werde Rivlin am 28. Juni im Weißen Haus in Washington empfangen, teilte Bidens Sprecherin am Samstag mit. Rivlin, dessen Amtszeit am 5. Juli endet, wird damit der erste ranghohe Vertreter Israels sein, der seit Bidens Amtsantritt im Januar mit dem neuen US-Präsidenten zusammenkommt. US-Außenminister Antony Blinken hatte Rivlin bei einem Israel-Besuch Ende Mai nach Washington eingeladen. Der Präsident hat in Israel eine vorwiegend repräsentative Rolle. Als Rivlins Nachfolger steht bereits der frühere Chef der linksgerichteten Arbeitspartei, Isaac Herzog, fest. Die Knesset hatte ihn Anfang Juni zum neuen Staatsoberhaupt gewählt. (V.Sørensen--DTZ)
EU-Vertreter sieht Atom-Verhandlungen mit dem Iran in Wien "näher" an Einigung
Bei Gesprächen über die Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran in Wien rückt eine Einigung nach EU-Angaben näher. "Wir sind näher an einer Einigung, aber wir sind noch nicht am Ziel", sagte EU-Unterhändler Enrique Mora, der die Gespräche leitet, gegenüber Reportern am Sonntag. Mora fügte hinzu, er erwarte, dass in der nächsten Runde "die Delegationen aus den Hauptstädten mit klareren Anweisungen zurückkommen werden, mit klareren Ideen, wie man das Abkommen endlich abschließen kann."
Rekordenthaltung bei Regionalwahlen in Frankreich
Bei der ersten Runde der Regional- und Départementswahlen in Frankreich hat sich eine historisch niedrige Beteiligung abgezeichnet: Laut Hochrechnungen vom Sonntagnachmittag enthielten sich mehr als zwei Drittel der rund 48 Millionen Wahlberechtigten. Dies könnte bei dem letzten Stimmungstest vor der Präsidentenwahl in knapp einem Jahr vor allem den Rechtspopulisten von Marine Le Pen nutzen.
Bei Regionalwahlen in Frankreich zeichnet sich Rekord-Enthaltung ab
Bei den Regional- und Départementswahlen in Frankreich hat sich eine Rekord-Enthaltung abgezeichnet. Bis Sonntagmittag gaben nur 12,22 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie das Innenministerium mitteilte. Selbst bei den Regionalwahlen mit der in der Geschichte des Landes bisher höchsten Enthaltung im ersten Durchgang - 53 Prozent im Jahr 2010 - hatten bis zum Mittag deutlich mehr Wähler abgestimmt. Die Rechtspopulisten der Partei Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung) von Marine Le Pen hofften auf einen Sieg und Aufwind für die Präsidentschaftswahl im nächsten Jahr.
Frankreichs Rechtspopulisten hoffen auf Sieg bei Regionalwahlen
Bei den Regional- und Départementswahlen in Frankreich hoffen die Rechtspopulisten von Marine Le Pen auf einen Sieg und Aufwind für die Präsidentschaftswahl im nächsten Jahr. Die Wahllokale öffneten am Sonntagmorgen um 08.00 Uhr für den ersten Wahldurchgang. Le Pens Partei Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung) könnte laut Umfragen stärkste Kraft werden.
Frankreich wählt neue Regionalparlamente
In Frankreich ist am Sonntag die erste Runde der Regional- und Départementswahlen abgehalten worden. Die Wahllokale öffneten am Sonntagmorgen um 08.00 Uhr. Wegen der Corona-Pandemie fand der Urnengang drei Monate später als ursprünglich geplant statt. Die Rechtspopulisten von Marine Le Pen hoffen auf einen Sieg bei dem letzten Stimmungstest vor der Präsidentschaftswahl in knapp einem Jahr.
Britischer Ex-Parlamentspräsident Bercow wechselt die Seiten
Der für seine markanten "Order"-Rufe bekannte frühere britische Parlamentspräsident John Bercow hat politisch die Seiten gewechselt: Der ehemalige Abgeordnete der konservativen Tories verkündete am Sonntag, er sei der oppositionellen Labour-Partei beigetreten. Seine ehemaligen Parteikollegen und besonders Premierminister Boris Johnson kritisierte er heftig.
Ex-Parlamentspräsident Bercow wechselt zur Labour-Partei
Der frühere britische Parlamentspräsident John Bercow kehrt den Tories den Rücken und schließt sich der oppositionellen Labour-Partei an. In einem Interview mit dem "Observer" kritisierte er die Konservativen unter der Führung von Premierminister und Parteichef Boris Johnson als "reaktionär, populistisch, nationalistisch und manchmal sogar fremdenfeindlich". Johnsons Regierung müsse abgelöst werden und nur die Labour-Partei sei in der Lage, dieses Ziel zu erreichen, sagte Bercow.
Vorgezogene Parlamentswahl in Armenien
In Armenien ist am Sonntag die vorgezogene Parlamentswahl abgehalten worden. Die Wahllokale öffneten am Morgen um 08.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MESZ) für die rund 2,6 Millionen Stimmberechtigten und sollten zwölf Stunden später schließen.
Nach umstrittener Präsidentenwahl in Peru Demonstrationen beider Lager
Zwei Wochen nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Peru haben erneut sowohl Anhänger des linksgerichteten Kandidaten Pedro Castillo als auch seiner rechtspopulistischen Widersacherin Keiko Fujimori demonstriert. Im Zentrum der Hauptstadt Lima fand am Samstag (Ortszeit) ein Protestzug unter dem Titel "Großer Nationaler Marsch" statt, mit dem Bürgerrechtsorganisationen und Linksparteien Castillos Wahlsieg unterstreichen wollten.
Zehntausende Brasilianer demonstrieren gegen Bolsonaros Corona-Krisenmanagement
Aus Protest gegen das Corona-Krisenmanagement von Staatschef Jair Bolsonaro sind am Samstag zehntausende Brasilianer auf die Straße gegangen. Die Demonstrationen fanden in mehr als 20 Hauptstädten brasilianischer Bundesstaaten statt, darunter Rio de Janeiro, Brasília, Recife und São Paulo. Just am Samstag hatte Brasilien die Schwelle von 500.000 Corona-Toten überschritten.
Prozess gegen Ex-UCK-Kommandeuer Mustafa im Kosovo-Krieg beginnt am 15. September
Der Ex-Kommandeur der Befreiungsarmee des Kosovo (UCK), Salih Mustafa, muss sich ab September vor dem Sondertribunal zur Ahndung von Kriegsverbrechen während des Kosovo-Krieges verantworten. Der Prozess beginne am 15. September, die ersten Zeugen würden am 20. September gehört, teilte das in Den Haag ansässige Gericht am Samstag mit. Damit ist Mustafa der erste Beschuldigte, dem vor dem Haager Tribunal der Prozess gemacht wird.
Spitzen von CDU und CSU beraten über gemeinsames Wahlprogramm
Die Spitzen von CDU und CSU ringen um letzte Details in ihrem Wahlprogramm, das am Montag in Berlin vorgestellt werden soll. Uneinigkeit herrschte vor einer gemeinsamen Präsidiumssitzung am Sonntagabend über eine Ausweitung der sogenannten Mütterrente. "Ich bin mir sehr sicher, dass die Mütterrente am Ende in einem Koalitionsvertrag stehen wird", sagte CSU-Chef Markus Söder der "Bild am Sonntag". CDU-Chef Armin Laschet hatte sich zuvor skeptisch geäußert.
CDU und CSU vor Wahlprogramm-Vorstellung weiter uneins über Mütterrente
Kurz vor der Vorstellung des Wahlprogramms der Union herrscht zwischen den Schwesterparteien CDU und CSU weiter Uneinigkeit über eine Ausweitung der sogenannten Mütterrente. "Ich bin mir sehr sicher, dass die Mütterrente am Ende in einem Koalitionsvertrag stehen wird", sagte CSU-Chef Markus Söder der "Bild am Sonntag".
USA erinnern erstmals mit Nationalfeiertag ans Ende der Sklaverei "Juneteenth"-Nationalfeiertag zum Gedenken an Ende der Sklaverei
In den USA ist "Juneteenth", der Gedenktag zum Ende der Sklaverei vor mehr als 150 Jahren, erstmals als Nationalfeiertag begangen worden. Im ganzen Land fanden am Samstag Kundgebungen, Vorträge, aber auch Grillpartys und Konzerte statt. Auch im texanischen Galveston kamen zahlreiche Menschen zusammen. Dort hatte am 19. Juni 1865 ein Nordstaaten-General die Befreiung aller Sklaven verkündet. Gut ein Jahr nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd kam dem landesweiten Feiertag besondere Bedeutung zu.
USA stellen Taiwan 2,5 Millionen Corona-Impfdosen zur Verfügung
Die USA stellen Taiwan 2,5 Millionen Corona-Impfdosen zur Verfügung. "Unsere Spende von 2,5 Millionen Impfdosen ist auf dem Weg nach Taiwan", erklärte Außenamtssprecher Ned Price am Samstag im Onlinedienst Twitter. In China dürfte die Spende für Verärgerung sorgen.
Tausende mit Regenbogenfahnen bei Pride-Parade in Warschau
Tausende Menschen haben sich bei einer Pride-Parade in Warschau für die Gleichstellung Homosexueller eingesetzt. Mit Regenbogenfahnen und Musik zogen am Samstag schätzungsweise fast 20.000 Menschen durch die polnische Hauptstadt. Die Polizei und die Stadtverwaltung machten keine Angaben zur Teilnehmerzahl. Der liberale Bürgermeister von Warschau, Rafal Trzaskowski, unterstützt den "Gleichheitsmarsch", der wegen der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr ausfallen musste.
Vorgezogene Parlamentswahlen nach jüngstem Bergkarabach-Konflikt in Armenien
In Armenien wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Regierungschef Nikol Paschinjan hatte nach heftigen Protesten infolge der militärischen Niederlage Armeniens gegen Aserbaidschan im Konflikt um die Region Bergkarabach vergangenen Herbst Neuwahlen ausgerufen. Umfragen prognostizieren ein Kopf-an-Kopf-Rennen der Partei des Amtsinhabers mit der des Oppositionskandidaten und Ex-Präsidenten Robert Kotscharjan um die insgesamt 101 Sitze im Parlament.
Franzosen wählen Räte für Regionen und Départements
In Frankreich findet am Sonntag die erste Runde der Regional- und Départementswahlen statt. Die Rechtspopulisten von Marine Le Pen hoffen auf einen Sieg bei dem letzten Stimmungstest vor der Präsidentschaftswahl in knapp einem Jahr. In der ersten Runde der Regionalwahlen könnte Le Pens Partei Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung) laut Umfragen stärkste Kraft werden. Le Pen will 2022 zudem als Präsidentschaftskandidatin gegen Amtsinhaber Emmanuel Macron antreten.