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Demonstranten protestieren in US-Städten gegen Tötung von iranischem General
In dutzenden US-Städten sind am Samstag Demonstranten auf die Straße gegangen, um gegen die gezielte Tötung des iranischen Top-Generals Kassem Soleimani bei einem US-Drohnenangriff zu protestieren. Etwa 200 Menschen versammelten sich vor dem Weißen Haus in der Hauptstadt Washington und riefen: "Keine Gerechtigkeit, kein Frieden, USA raus aus der Golfregion". Zu den Protesten aufgerufen hatten linksgerichtete Organisationen.

Bundesregierung will Kampf gegen IS im Irak fortsetzen
Die Bundesregierung will trotz der explosiven Situation in der Golfregion den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak fortsetzen. "Der Irak darf nicht im Chaos versinken", sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) nach Angaben ihres Ministeriums am Samstag nach Regierungsberatungen zur Lage im Irak. Das Land dürfe nicht "unter die Kontrolle von Extremisten geraten", betonte Kramp-Karrenbauer. Deshalb sei es wichtig, im Kampf gegen den IS nicht nachzulassen.

Bundesregierung will Kampf gegen IS im Irak trotz explosiver Lage fortsetzen
Angesichts der explosiven Lage in der Golfregion hat die Bundeswehr ihre Ausbildungsmission für irakische Sicherheitskräfte vorübergehend eingestellt, setzt jedoch ihre Tornado-Aufklärungsflüge für die internationale Anti-IS-Koalition vorerst fort. Aktuell gebe es keine Änderung am Einsatz der Tornados, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Sonntag in Berlin. Zuvor hatte die US-geführte internationale Koalition ihren Einsatz im Irak ausgesetzt.

Österreichisches Außenministerium Ziel von massivem Cyberangriff
Das österreichische Außenministerium ist zum Ziel einer massiven Cyberattacke geworden. "Aufgrund der Schwere und der Art des Angriffes wird vermutet, dass ein staatlicher Akteur dahintersteckt", teilten das Außenministerium und das Innenministerium in einer gemeinsamen Erklärung mit. Der Angriff, der am Samstag gegen 23.00 Uhr startete, war am Sonntag noch im Gange, wie ein Sprecher des Außenministeriums der Nachrichtenagentur AFP sagte. Experten zufolge könne er mehrere Tage andauern.

Söder fordert Umbildung der Bundesregierung
Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat eine Umbildung der Bundesregierung ins Spiel gebracht. "Das ist wie im Fußball: In der zweiten Halbzeit verstärkt man sich mit neuen und frischen Kräften. Wir sollten daher bis Mitte des Jahres das Regierungsteam verjüngen und erneuern", forderte Söder in der "Bild am Sonntag". Deutschland brauche eine "Aufbruchstimmung".

Trump warnt Teheran vor harter US-Reaktion auf mögliche iranische Angriffe
Mit Blick auf die Vergeltungsdrohungen Teherans nach der gezielten Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch eine US-Drohne hat US-Präsident Donald Trump angekündigt, mit großer Härte auf mögliche iranische Angriffe zu reagieren. Die USA würden 52 iranische Ziele "sehr schnell und sehr hart" angreifen, sollte der Iran US-Bürger oder Posten der US-Armee attackieren, schrieb Trump am Samstag (Ortszeit) im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Trump droht Teheran mit Angriffen auf 52 Ziele
Mit Blick auf die Vergeltungsdrohungen Teherans nach der gezielten Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch eine US-Drohne hat US-Präsident Donald Trump den Ton gegenüber der iranischen Führung verschärft. Die USA würden 52 iranische Ziele "sehr schnell und sehr hart" angreifen, sollte der Iran US-Bürger oder US-Einrichtungen attackieren, schrieb Trump am Samstag (Ortszeit) im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die USA wollten "keine Drohungen mehr".

Maas kündigt nach Tötung von iranischem Top-General Gespräche mit Teheran an
Nach der Tötung des iranischen Top-Generals Kassem Soleimani durch einen gezielten US-Drohnenangriff will Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die diplomatischen Anstrengungen gegen eine weitere Gewalteskalation verstärken. Dazu gehörten auch direkte Gespräche mit Teheran, sagte Maas der "Bild am Sonntag". Mit seinen Kollegen aus Großbritannien, Frankreich, den USA und der EU stehe er seit Freitagmorgen in engem Kontakt, fügte der Außenminister hinzu.

Mindestens 28 Tote bei Luftangriff auf Militärschule in libyscher Hauptstadt
Bei einem Luftangriff auf eine Militärschule in Libyens Hauptstadt Tripolis sind am Samstag nach Behördenangaben mindestens 28 Menschen getötet worden. Bei den Toten handele es sich um Militäranwärter, sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums der international anerkannten Regierung in Tripolis, Amin al-Haschemi, der Nachrichtenagentur AFP. Dutzende weitere seien verletzt worden.

Pro-iranische Gruppe: Irakische Soldaten sollen sich von US-Truppen entfernen
Die pro-iranischen Hisbollah-Brigaden im Irak haben die irakischen Truppen und Sicherheitskräfte aufgefordert, sich von US-Soldaten auf Stützpunkten im Irak zu entfernen. "Wir fordern die Sicherheitskräfte im Land auf, sich ab Sonntag um 17.00 Uhr (15.00 Uhr MEZ) mindestens 1000 Meter von US-Stützpunkten zu entfernen", teilte die Gruppe am Samstag mit. Zuvor am Samstag waren Mörsergranaten und Raketen nahe der US-Botschaft in Bagdad und auf dem irakischen Stützpunkt Al-Balad eingeschlagen, auf dem auch US-Soldaten stationiert sind.

Anti-Terror-Staatsanwaltschaft ermittelt nach Messerangriff in Pariser Vorort
Einen Tag nach dem tödlichen Messerangriff in der Nähe von Paris hat die Anti-Terror-Staatsanwaltschaft die Ermittlungen übernommen. Das teilte die Behörde am Samstag in der französischen Hauptstadt unter Verweis auf eine Radikalisierung des Täters sowie den offenbar gezielten Charakter der Tat mit. Kurz zuvor war bekannt geworden, dass der Angreifer bei der Tat "Allah Akbar" (Gott ist groß) gerufen und einen muslimischen Passanten verschont hatte.

Terror-Verdacht nach tödlichem Messerangriff in Pariser Vorort
Nach dem tödlichen Messerangriff in einem Vorort von Paris gehen die französischen Ermittler einem Terrorverdacht nach. Die Anti-Terror-Staatsanwaltschaft übernahm am Samstag die Ermittlungen, wie die Behörde in der französischen Hauptstadt unter Verweis auf eine mutmaßliche Radikalisierung des Täters sowie den offenbar gezielten Charakter der Tat mitteilte. Kurz zuvor war bekannt geworden, dass der Angreifer bei der Tat "Allahu Akbar" (Gott ist groß) gerufen und einen muslimischen Passanten verschont hatte.

Kroaten entscheiden in Stichwahl über neuen Präsidenten
Die Kroaten wählen am Sonntag ein neues Staatsoberhaupt. Bei der Stichwahl tritt die bisherige konservative Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic gegen den früheren Regierungschef Zoran Milanovic von den Sozialdemokraten an. Die Wahllokale öffnen um 07.00 Uhr. In der ersten Wahlrunde im Dezember war Milanovic mit knapp 30 Prozent auf den ersten Platz gekommen. Grabar-Kitarovic lag etwa drei Prozentpunkte hinter ihm.

Grüne in Österreich stimmen Koalitionsvertrag mit der ÖVP zu
In Österreich haben die Grünen einem Regierungsbündnis mit der konservativen ÖVP zugestimmt. Die 275 Delegierten stimmten bei einem Sonderparteitag am Samstag mit einer überwältigenden Mehrheit von 93,18 Prozent für den Koalitionsvertrag mit den Konservativen. Die Delegierten unterstützten damit auch, ÖVP-Chef und Ex-Kanzler Sebastian Kurz wieder zum Regierungschef in Wien zu machen. Die Konservativen übernehmen in der türkis-grünen Regierung zehn Ministerien, die Grünen vier.

Mehrere Geschosse treffen Grüne Zone in Bagdad und Stützpunkt mit US-Soldaten
Die hochgesicherte Grüne Zone in Bagdad und der irakische Luftwaffenstützpunkt Al-Balad, auf dem auch US-Soldaten stationiert sind, sind am Samstag nach Angaben aus Sicherheitskreisen fast zeitgleich von mehreren Geschossen getroffen worden. Nach Angaben der irakischen Armee gab es bei beiden Angriffen keine Opfer.

Tausende demonstrieren in Paris gegen geplante Rentenreform
Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in Paris erneut gegen die von Präsident Emmanuel Macron geplante Rentenreform protestiert. Sie marschierten hinter einem Spruchband mit der Aufschrift "Macron, zieh’ Dein Projekt zurück, rette und verbessere unsere Renten" durch die französische Hauptstadt. Einige Teilnehmer der Demonstration, zu der mehrere Gewerkschaften aufgerufen hatten, trugen gelbe Westen - das Symbol der landesweiten Protestbewegung gegen Macron.

Bundeswehr hält an planmäßigem Kontingentwechsel im Irak fest
Die Bundeswehr hält auch angesichts der heiklen Sicherheitslage im Irak an ihrem geplanten Kontingentwechsel fest. Die ersten 30 Soldaten aus Mecklenburg-Vorpommern würden planmäßig "in diesen Tagen" nach Erbil im Nordirak fliegen und dann auf ihre Einsatzorte im Irak verteilt, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Wenig später sollten dann die nächsten 30 Soldaten ebenfalls aus dem norddeutschen Raum folgen.

Peking wechselt Top-Vertreter in Hongkong aus
Inmitten der anhaltenden Proteste in Hongkong hat die chinesische Regierung ihren hochrangigsten Vertreter in der Sonderverwaltungszone abberufen. Der Leiter des Verbindungsbüros in Hongkong, Wang Zhimin, sei abgesetzt worden, berichtete der staatliche Fernsehsender CCTV am Samstag. Wang sei durch Luo Huining ersetzt worden. Gründe für den Wechsel nannte der Sender nicht.

Peking tauscht wichtigsten Vertreter in Hongkong aus
Inmitten der anhaltenden Proteste in Hongkong hat die chinesische Regierung ihren wichtigsten Vertreter in der Sonderverwaltungszone ausgetauscht. Der Leiter des Verbindungsbüros in Hongkong, Wang Zhimin, sei abgesetzt worden, berichtete der staatliche Fernsehsender CCTV am Samstag. Die Gründe für den Schritt blieben zunächst offen, jedoch hatte es jüngst bereits Spekulationen über eine bevorstehende Abberufung gegeben. Wang wurde durch den ehemaligen Provinzgouverneur Luo Huining ersetzt.

Walter-Borjans relativiert 30-Prozent-Wahlziel für SPD
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat das zuvor genannte Wahlziel von mehr als 30 Prozent für seine Partei relativiert. "Niemand von uns hat gesagt, dass wir 30 Prozent schon bei der nächsten Bundestagswahl holen", sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke Mediengruppe von Samstag. "Erst einmal geht es darum, wieder eine Mehrheit anführen zu können."

USA dementieren neuen Angriff im Irak
Die USA haben einen erneuten Luftangriff im Irak dementiert. "Es gab keinen Angriff der USA oder der Allianz", sagte der Sprecher der von den USA angeführten Anti-IS-Koalition im Irak, Myles Caggins, am Samstag der Nachrichtenagentur AFP.

Trump wirbt bei Wahlkampfauftritt um evangelikale Christen
US-Präsident Donald Trump hat auf seiner ersten Wahlkampfveranstaltung dieses Jahres um die Stimmen der wichtigen evangelikalen Wähler geworben. "Ich glaube wirklich, dass wir Gott auf unserer Seite haben", sagte Trump mit Blick auf die Präsidentschaftswahl im November in Miami im US-Bundesstaat Florida am Freitag. Bei seinem Auftritt in einer Megakirche wurde der US-Präsident von mehreren Fernsehpastoren gesegnet.

Bundeswehr setzt Ausbildung der Sicherheitskräfte im Irak vorübergehend aus
Die Bundeswehr hat die Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak vorübergehend ausgesetzt. Betroffen sei das deutsche Einsatzkontingent an den Ausbildungsstandorten im nordirakischen Erbil und im zentralirakischen Tadschi, teilte die Bundeswehr in der Nacht zu Samstag mit. Dort seien "zweckmäßige Maßnahmen der Eigensicherung" zur Anpassung an die aktuelle Sicherheitslage getroffen worden. "Die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten hat oberste Priorität", hieß es auf der Internetseite der Bundeswehr.

Tausende Iraker bei Trauerzug für Soleimani und Milizenführer
Tausende Iraker haben am Samstag in der irakischen Hauptstadt Bagdad an einem Trauerzug für den iranischen Elite-General Kassem Soleimani und den irakischen Milizenführer Abu Mehdi al-Muhandis teilgenommen. Sie skandierten "Tod für Amerika" und forderten "Rache" für die Tötung al-Muhandis, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Einige Teilnehmer hielten Bilder des geistlichen Oberhaupts des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, und des libanesischen Hisbollah-Chefs Hassan Nasrallah in die Höhe.

Tausende Iraker fordern bei Trauerzug für Soleimani "Rache" und den "Tod Amerikas"
Tausende Iraker haben bei einem Trauerzug für den von den USA getöteten iranischen Elite-General Kassem Soleimani "Rache" und den "Tod Amerikas" gefordert. Hinter dem Sarg des Getöteten zogen sie am Samstag durch die Hauptstadt Bagdad und skandierten Drohungen gegen die USA. Angesichts der explosiven Lage setzten Nato und Bundeswehr die Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak vorerst aus. US-Außenminister Mike Pompeo warf den Europäern mangelnde Unterstützung vor.

Wut und Trauer im Irak nach Tötung des iranischen Top-Generals Soleimani
Bei einem Trauerzug für den von den USA getöteten iranischen General Kassem Soleimani und den irakischen Milizenführer Abu Mehdi al-Muhandis haben zehntausende Iraker "Rache" und den "Tod Amerikas" gefordert. Hinter den Särgen der Getöteten zogen sie am Samstag durch die Hauptstadt Bagdad. Angesichts der explosiven Lage setzten Nato und Bundeswehr die Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak vorerst aus. US-Außenminister Mike Pompeo warf den Europäern mangelnde Unterstützung vor.

Guterres warnt vor türkischem Militäreinsatz in Libyen
UN-Generalsekretär António Guterres hat vor einem türkischen Militäreinsatz in Libyen gewarnt. Ohne die Türkei ausdrücklich zu nennen, erklärte Guterres am Freitag, "jegliche ausländische Unterstützung" der Kriegsparteien würde den Konflikt in dem nordafrikanischen Land "nur verschärfen und die Bemühungen um eine friedliche Lösung erschweren". Die anhaltenden Verstöße" gegen das vom UN-Sicherheitsrat verhängte Waffenembargo "verschlimmerten" die Situation noch, fügte Guterres hinzu.

EKD-Chef Bedford-Strom erhielt wegen Seenotrettungsplänen Morddrohungen
Der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm hat wegen der Pläne der Evangelischen Kirche für ein eigenes Flüchtlings-Rettungsschiff Morddrohungen erhalten. Im Zusammenhang mit seinem Engagement für die Seenotrettung auf dem Mittelmeer habe er "recht konkrete Drohungen" bekommen, sagte Bedford-Strohm der "Augsburger Allgemeinen" von Samstag. Außenminister Heiko Maas (SPD) schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, es sei "einfach unerträglich, wenn Mitmenschlichkeit und Barmherzigkeit zu Morddrohungen führen".

Bolivien wählt am 3. Mai neuen Präsidenten
In Bolivien finden am 3. Mai Präsidentschaftswahlen statt. Die vorgezogene Neuwahl werde am "ersten Sonntag im Mai" stattfinden, sagte der Vize-Präsident der Wahlkommission, Oscar Hassenteufel, am Freitag (Ortszeit) in La Paz. Seit dem Rücktritt des langjährigen Präsidenten Evo Morales im November führt die konservative Interimspräsidentin Jeanine Áñez eine Übergangsregierung in dem südamerikanischen Land an.

Bolivien wählt Anfang Mai neuen Präsidenten
Rund zwei Monate nach dem Sturz des langjährigen Staatschefs Evo Morales steht in Bolivien der Termin für die Wahl eines Nachfolgers fest. Die vorgezogene Präsidentschaftswahl in dem südamerikanischen Land finde am 3. Mai statt, sagte der Vize-Präsident der Wahlkommission, Oscar Hassenteufel, am Freitag in La Paz. Derzeit führt die konservative Interimspräsidentin Jeanine Áñez eine Übergangsregierung in Bolivien an.

Bericht: USA greifen weiteres Ziel der Hasched-al-Schaabi-Milizen im Irak an
Einen Tag nach der gezielten Tötung des einflussreichen iranischen Generals Kassem Soleimani sowie des Vizechefs der Hasched-al-Schaabi-Milizen hat die US-Armee ein weiteres Ziel der pro-iranischen Milizen im Irak angegriffen. Der Angriff sei am frühen Samstagmorgen nördlich von Bagdad erfolgt und habe sich gegen einen Kommandanten der Milizen gerichtet, berichtete das irakische Staatsfernsehen. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Polizeikreisen erfuhr, soll es bei dem Angriff auf den Konvoi "Tote und Verletzte" gegeben haben.

US-Armee attackiert erneut pro-iranische Milizen im Irak
Einen Tag nach der gezielten Tötung des einflussreichen iranischen Generals Kassem Soleimani sowie des Vizechefs der Hasched-al-Schaabi-Milizen im Irak hat die US-Armee einen Konvoi der pro-iranischen Milizen attackiert. Der Angriff sei am frühen Samstagmorgen nördlich von Bagdad erfolgt und habe sich gegen einen Kommandanten der Hasched-al-Schaabi-Milizen gerichtet, berichtete das irakische Staatsfernsehen. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Polizeikreisen erfuhr, soll es bei dem Angriff auf die Fahrzeuge "Tote und Verletzte" gegeben haben.