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Facebook-Beschäftigte dürfen künftig permanent mobil arbeiten
Wer kann und möchte, darf bei Facebook künftig dauerhaft mobil arbeiten. "Wir glauben, es ist wichtiger, wie wir arbeiten und nicht, wo wir arbeiten", teilte der Internetkonzern am Mittwoch (Ortszeit) mit. Ab 15. Juni haben demnach alle Beschäftigten des US-Unternehmens, deren Arbeit das zulässt und die dies wünschen, die Möglichkeit zum dauerhaften Arbeiten von zu Hause oder einem anderen Ort aus - auch im Ausland.
Weltweite Plastikproduktion im Corona-Jahr 2020 gesunken
Zum erst dritten Mal seit Beginn des Plastikzeitalters ist die weltweite Kunststoffproduktion im Pandemie-Jahr 2020 gesunken. Wie der Industrieverband PlasticsEurope am Donnerstag mitteilte, ging die globale Herstellung im vergangenen Jahr infolge der Corona-Krise um 0,3 Prozent zurück. In Europa sank die Produktion um 5,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
EuGH-Generalanwalt: EU-Kommission durfte Abgas-Grenzwerte nicht ändern
Nach Beurteilung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat die EU-Kommission die Grenzwerte für Stickoxide bei der Prüfung von Neuwagen rechtswidrig geändert. Dies hätten nur Parlament und Rat tun dürfen, argumentierte Generalanwalt Michal Bobek am Donnerstag in Luxemburg in seinen Schlussanträgen, die Kommission sei dazu nicht befugt. Es ging um eine 2016 erlassene Verordnung zur Messung der Abgase beim Fahren. (Az. C-177/19 P u.a.)
Ferienhäuser und Wohnungen für den Sommer werden knapp - aber nicht teurer
Knappes Angebot, aber keine nennenswerten Preisexplosionen: Wer für den Sommer noch ein Ferienhaus oder eine Ferienwohnung haben möchte, muss nach Einschätzung der Branche vor allem flexibel sein. "Wer im Allgäu nichts findet, weicht vielleicht auf den Harz aus. Wer an der Mecklenburgischen Seenplatte nicht fündig wird, hat im Spreewald Erfolg", erklärte der Deutsche Ferienhausverband am Donnerstag. Demnach wird in den Hotspots zunehmend das Angebot knapp.
Tourismus in Deutschland im April weiter deutlich unter Vorkrisenniveau
Der Tourismus in Deutschland hat im April weiter deutlich unter Vorkrisenniveau gelegen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts gab es in dem Monat 8,5 Millionen Übernachtungen von Gästen aus dem In- und Ausland. Das waren zwar fast doppelt so viele wie vor einem Jahr, als die Corona-Krise die Branche fest im Griff hatte - jedoch nur gut ein Fünftel der Übernachtungen im April 2019.
BDI plädiert für Steuersenkungen für Unternehmen
Vor dem Hintergrund des aufkommenden Bundestagswahlkampfs hat der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) eine Entlastung der Wirtschaft gefordert. Eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) im Auftrag des BDI kommt zu dem Ergebnis, dass sich eine Senkung der Unternehmensteuern für den Wirtschaftsstandort auszahlen würde, wie das "Handelsblatt" am Donnerstag berichtete.
EuGH befasst sich mit Abgas-Grenzwerten bei Neuwagenprüfung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) mit den Grenzwerten für Emissionen bei der Prüfung von Neuwagen. Vor zweieinhalb Jahren hatte das Gericht der EU (EuG) Klagen der Städte Paris, Brüssel und Madrid stattgegeben und eine Verordnung der EU-Kommission zu neuen - zu hohen - Grenzwerten für teils nichtig erklärt. Dagegen zogen die Kommission sowie Deutschland und Ungarn vor den EuGH. (Az. C-177/19 P u.a.)
Bundestag stimmt über Agrarpolitik und Verbraucherrechte ab
In seiner Marathonsitzung am Donnerstag befasst sich der Bundestag unter anderem auch mit der Agrarpolitik sowie Fragen des Verbraucherschutzes. In der Nacht zu Freitag (ab 01.25 Uhr) stimmen die Parlamentarier über Verbraucherschutz bei digitalen Inhalten und im Wettbewerbsrecht ab; zuvor steht unter anderem der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Abwehr von Steuervermeidung auf der Tagesordnung (ab 18.45 Uhr).
Kanadischer Energie-Konzern stoppt Bau von umstrittener Öl-Pipeline Keystone
Der kanadische Konzern TC Energy hat auf Druck der USA den Bau der umstrittenen Öl-Pipeline Keystone XL eingestellt. Es habe die Regierung der kanadischen Provinz Alberta über "Beendigung und Ausstieg" aus dem Projekt informiert, erklärte das Unternehmen am Mittwoch (Ortszeit). TC Energy werde sich mit den Aufsichtsbehörden, indigenen Gruppen und anderen Interessengruppen abstimmen "um seine ökologischen und regulatorischen Verpflichtungen zu erfüllen".
VW einigt sich mit Winterkorn auf 11,2 Millionen Euro Schadenersatz
Der Aufsichtsrat des Autobauers Volkswagen hat sich mit dem früheren Konzernchef Martin Winterkorn auf Schadenersatz in zweistelliger Millionenhöhe im Zusammenhang mit dem Dieselskandal geeinigt. Wie VW am Mittwoch mitteilte, sieht die bereits am vergangenen Samstag vom Aufsichtsrat gebilligte Vereinbarung zwischen dem Unternehmen und Winterkorn einen Betrag von 11,2 Millionen Euro vor. Eine Einigung über Entschädigungszahlungen gibt es demnach auch mit weiteren früheren Verantwortlichen sowie der Managerhaftpflichtversicherung.
Regierung verlängert Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld bis Ende September
Die Bundesregierung hat die Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld bis Ende September verlängert. Die pandemiebedingte Wirtschaftskrise sei "noch nicht vorbei" und es sei daher wichtig, weiterhin Jobs zu schützen, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Mittwoch. Das Kabinett habe daher die Verlängerung der Regeln beschlossen, da es Betriebe gebe, "die über den 30. Juni hinaus Kurzarbeit benötigen". Er verwies unter anderem auf die Eventbranche.
Regierung verlängert Regeln zur Kurzarbeit und Corona-Wirtschaftshilfen
Die Inzidenzen sinken, doch die Wirtschaftskrise sei "noch nicht vorbei": Die Bundesregierung hat am Mittwoch die Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld sowie die Überbrückungshilfen für in Not geratene Unternehmen und Soloselbstständige bis Ende September verlängert. Es gelte, weiterhin Jobs zu schützen, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Handel und Reisewirtschaft begrüßten die verlängerten Maßnahmen, Kritik kam aus der Opposition und vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB).
EU-Kommission leitet wegen EZB-Urteils Verfahren gegen Deutschland ein
Die EU-Kommission hat wegen des umstrittenen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank (EZB) ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Wie die Behörde am Mittwoch mitteilte, geht sie "wegen der Verletzung grundlegender Prinzipien des EU-Rechts" gegen Deutschland vor. Dabei gehe es auch um die "Beachtung der Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs".
Brüssel leitet wegen EZB-Urteils Verfahren gegen Deutschland ein
Die EU-Kommission hat wegen des umstrittenen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank (EZB) ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Wie die Behörde am Mittwoch mitteilte, geht sie "wegen der Verletzung grundlegender Prinzipien des EU-Rechts" gegen Deutschland vor. Dabei gehe es auch um die "Beachtung der Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs".
EU-Gericht erklärt Beschluss zu deutscher Corona-Beihilfe für Condor für nichtig
Das Gericht der EU (EuG) hat einen Beschluss der EU-Kommission für nichtig erklärt, mit dem deutsche Corona-Beihilfen für die Charterfluggesellschaft Condor erlaubt wurden. Der Beschluss sei nicht ausreichend begründet, erklärte das Gericht am Mittwoch. Es setzte die Wirkung seiner Entscheidung jedoch solange aus, bis die Kommission einen neuen Beschluss erlassen hat. (Az. T-665/20)
Betrugsverfahren gegen VW nun auch in Frankreich
Im Dieselskandal bei Volkswagen hat nun auch die französische Justiz ein Betrugsverfahren eröffnet. Wie der Wolfsburger Konzern am Mittwoch mitteilte, läuft bereits seit dem 6. Mai ein offizielles Ermittlungsverfahren gegen VW. Nach Angaben aus Justizkreisen wurde der Konzern angewiesen, Sicherheiten in Höhe von insgesamt 70 Millionen Euro zurückzustellen.
Anklage gegen Ex-VW-Chef Winterkorn wegen Falschaussage in Untersuchungsausschuss
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat gegen den ehemaligen VW-Chef Martin Winterkorn Anklage wegen uneidlicher Falschaussage im Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Abgasaffäre erhoben. Der heute 74-Jährige soll "bewusst falsche Angaben" zur Frage gemacht haben, zu welchem Zeitpunkt er über den Einsatz einer Software zur Manipulation der Abgaswerte unterrichtet war, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Die Anklage wurde am Landgericht Berlin erhoben.
Anklage gegen Ex-VW-Chef Winterkorn wegen Falschaussage im Untersuchungsausschuss
Gegen den ehemaligen VW-Chef Martin Winterkorn ist Anklage wegen uneidlicher Falschaussage im Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Abgasaffäre erhoben worden. Winterkorn soll "bewusst falsche Angaben" zu der Frage gemacht haben, zu welchem Zeitpunkt er über den Einsatz einer Software zur Manipulation der Abgaswerte unterrichtet war, wie die Berliner Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilte. Im Zusammenhang mit dem Dieselskandal wurde zudem bekannt, dass sich VW mit Winterkorn auf Schadenersatz in zweistelliger Millionenhöhe geeinigt hat.
Existenzängste der Betriebe zuletzt deutlich zurückgegangen
Die Betriebe in Deutschland legen angesichts der sich entspannenden Pandemie-Lage zunehmend ihre Existenzängste ab: Der Anteil der Unternehmen, die sich akut in ihrer Existenz bedroht sehen, fiel im Mai auf acht Prozent, nachdem er im April noch 13 Prozent betragen hatte, wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit (BA) am Mittwoch mitteilte.
El Salvador ebnet mit neuem Gesetz Weg für Bitcoin als Zahlungsmittel
Ob der Erwerb von Grundstücken oder die Zahlung von Steuern - in El Salvador soll die Kryptowährung Bitcoin künftig als gesetzliches Zahlungsmittel gelten. Die Abgeordneten des zentralamerikanischen Landes verabschiedeten am Dienstag ein entsprechendes Gesetz, dass die Verwendung der extrem volatilen Kryptowährung in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens ermöglichen soll. Die Hauptwährung in El Salvador ist bisher der US-Dollar. Wie die Verwendung von Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel umgesetzt werden soll, blieb zunächst unklar.
EU: USA müssen in Handelspolitik "Worten Taten folgen lassen"
Vor dem Gipfel mit US-Präsident Joe Biden hat die EU Washington aufgefordert, den Handelskonflikt um Stahl- und Aluminiumzölle zu lösen. Die US-Regierung müsse nun "Worten Taten folgen lassen", sagte der Vize-Präsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, am Mittwoch im Europaparlament. Er verwies darauf, dass die EU in dem Konflikt jüngst auf eine normalerweise automatisch erfolgende Erhöhung ihrer Strafzölle ab dem 1. Juni verzichtet habe.
Klöckner fordert Bundesländer zu Gesetzesverschärfung gegen Bodenspekulation auf
Vor der am Mittwoch beginnenden Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) die Bundesländer aufgefordert, durch zügige Reform ihres Bodenrechts gegen die wachsende Spekulation mit Ackerflächen vorzugehen. "Bauern brauchen Böden - und um das sicherzustellen, müssen einige Länder ihr Bodenrecht anpassen und bestehende Regulierungslücken schließen", sagte Klöckner dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwochsausgaben). Die Länder hätten eine verfassungsgemäße Verantwortung für ein modernes Bodenrecht.
Deutsche Exporte legen im April leicht zu
Die deutschen Exporte haben im April gegenüber dem Vormonat März leicht zugelegt. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch auf Grundlage vorläufiger Ergebnisse mitteilte, stiegen die Ausfuhren kalender- und saisonbereinigt um 0,3 Prozent. Die Importe sanken hingegen um 1,7 Prozent.
Fahrgastverband Pro Bahn mahnt GDL vor Streik zu Rücksicht auf Pendler
Der Fahrgastverband Pro Bahn hat die Lokführergewerkschaft GDL bei geplanten Streiks zu Rücksicht auf Berufspendler angemahnt. "Jede Gewerkschaft hat das Recht zu streiken", sagte Verbandssprecher Peter Naumann der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochausgabe). Aber es könne nicht sein, "dass bei einem Bahnstreik Arbeitnehmer nicht zum Dienst kommen oder Besucher von einer Reise nicht mehr zurück nach Hause kehren können".
Gericht der EU entscheidet über deutsche Corona-Beihilfen für Condor
Das Gericht der EU (EuG) in Luxemburg entscheidet am Mittwoch (11.00 Uhr) über eine Klage von Ryanair wegen Corona-Beihilfen Deutschlands für die Charterfluggesellschaft Condor. Ryanair klagt konkret gegen die Entscheidung der EU-Kommission, ein Darlehen von 550 Millionen Euro zu erlauben. Die Kommission habe die Schäden für Billigairlines in der Pandemie nicht berücksichtigt, lautet eines der Argumente. (Az. T-665/20)
Milliardenschweres Investitionsprogramm soll USA im Wettbewerb mit China stärken
Ein milliardenschweres Investitionsprogramm in den Bereichen Forschung und Technologie soll die USA im Wettbewerb mit China stärken. Der US-Senat beschloss parteiübergreifend ein Maßnahmenpaket im Umfang von 170 Milliarden Dollar (139,4 Milliarden Euro), das unter anderem die Produktion von Halbleitern in den USA und die Forschung im Bereich der Künstlichen Intelligenz vorantreiben soll. China reagierte erbost und warf den USA eine Mentalität des Kalten Krieges vor.
US-Staat klagt auf Einstufung Googles als Versorgungsunternehmen
Zu viel Macht in der Hand eines Unternehmens: Mit einer Klage will der US-Staat Ohio erreichen, dass der Digitalkonzern Google als Versorgungsunternehmen eingestuft wird. Google sollte wegen der Bedeutung seiner Suchmaschine und anderer Dienste staatlicher Regulierung unterliegen, erklärte Generalstaatsanwalt Dave Yost in der Klageschrift. Das Unternehmen sei für viele Bürger mittlerweile ähnlich wichtig wie Stromanbieter oder die Eisenbahn.
Blinken: Deutschland kooperiert mit USA wegen Bedenken gegen Nord Stream 2
Deutschland arbeitet nach Angaben von US-Außenminister Antony Blinken mit der Regierung in Washington zusammen, um mögliche negative Folgen im Zusammenhang mit der umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 zu vermindern. "Die Deutschen sind jetzt an den Tisch gekommen, wir arbeiten aktiv mit ihnen zusammen", sagte Blinken am Dienstag bei einer Anhörung im Außenausschuss des Senats in Washington. Demnach könnte Berlin etwa garantieren, dass die Ukraine künftig keine Transitgebühren für Gas einbüßt.
Weltbank hebt globale Konjunkturprognose für 2021 an
Angetrieben von der fortschreitenden Impfkampagne vor allem in den Industrieländern hat die Weltbank ihre Konjunkturprognose für das laufende Jahr nach oben korrigiert. Die globale Wirtschaft werde 2021 voraussichtlich um 5,6 Prozent zulegen, prognostizierte die Weltbank am Dienstag. Das sind 1,5 Punkte mehr als noch im Januar veranschlagt.
Brüssel plant wegen EZB-Urteils Verfahren gegen Deutschland
Die EU-Kommission plant wegen des umstrittenen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank (EZB) ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland. Wie es am Dienstag aus EU-Kreisen in Brüssel hieß, wird das Verfahren vorbereitet. Eine formale Einleitung des Verfahrens im schriftlichen Verfahren könnte demnach am Mittwoch erfolgen.
Fahrdienst des Bundestags tritt am Mittwoch in zweistündigen Warnstreik
Die Beschäftigten des Fahrdienstes des Deutschen Bundestags wollen am Mittwoch vor dem Firmensitz in Berlin-Moabit in einen zweistündigen Warnstreik treten. Anlass dafür sei die Weigerung der Arbeitgeberseite, über einen Tarifvertrag zu verhandeln, erklärte die Gewerkschaft Verdi am Dienstag. Die Gewerkschaft fordert für die über 250 Beschäftigten einen Tarifvertrag, der sich am Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) orientiert.
Deutsche Bahn feiert 30 Jahre Hochgeschwindigkeitsverkehr
Weißer Zug, roter Streifen, flache Nase - seit nunmehr 30 Jahren rauschen die Intercity-Express-Züge (ICE) der Deutschen Bahn (DB) über die Schienen. "Wer den ICE damals das erste Mal durch die Landschaft zischen sah, der sah die Zukunft", sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Jubiläumsveranstaltung im Berliner Hauptbahnhof am Dienstag. Das Reisen im ICE sei sanft, schnell und elektrisch - "die Mobilität des 21. Jahrhunderts, bereits seit 1991 im Taktverkehr", sagte Steinmeier.