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Autozulieferer Bosch muss im Dieselskandal keinen Schadenersatz an VW-Aktionäre zahlen
Der Autozulieferer Bosch muss im VW-Dieselskandal keinen Schadenersatz an VW-Aktionäre zahlen. Bosch habe keine Beihilfe zu einer unterbliebenen oder unrichtigen Information des Kapitalmarkts geleistet, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe. Geklagt hatten Aktionäre, die vor dem Bekanntwerden des Dieselskandals VW-Aktien gekauft hatten und diese später nur mit Verlust weiterverkaufen konnten. (Az. II ZR 152/20)
Österreichischer Oberster Gerichtshof legt EuGH Fragen zu Facebook vor
Der Oberste Gerichtshof in Österreich hat dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Reihe von Fragen zu Facebooks Umgang mit Nutzerdaten vorgelegt. "Diese weiteren Fragen sind extrem wichtig", erklärte der Kläger und Vorsitzende der Datenschutzorganisation NOYB Max Schrems am Dienstag. Diese beziehen sich auf die Verwendung von Nutzerdaten auf der sozialen Plattform selbst und aus anderen Quellen, beispielsweise Seiten, auf denen ein Facebook-"Like"-Button eingebettet ist.
Ölriese Shell geht gegen wegweisendes Klima-Urteil in Berufung
Der Ölriese Shell geht gegen das wegweisende Urteil zum Klimaschutz eines Gerichts in Den Haag in Berufung. Ein Urteil gegen einen einzelnen Konzern sei "nicht effektiv" im Kampf gegen den Klimawandel, erklärte das niederländisch-britische Unternehmen am Dienstag. Daher werde Shell das Urteil von Ende Mai anfechten. Gleichwohl sei der Konzern davon überzeugt, dass dringendes Handeln für den Klimaschutz erforderlich sei.
Mittleres Einkommen 2020 wegen Pandemie nur leicht gestiegen
Das mittlere Einkommen in Deutschland ist wegen der Pandemie im vergangenen Jahr nur leicht gestiegen und in einigen Branchen sogar gesunken. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag mitteilte, lag das sogenannte Medianentgelt aller sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten 2020 bei brutto 3427 Euro - damit stiegen die Löhne und Gehälter um 26 Euro verglichen mit 2019 an. Das war demnach der geringste Anstieg seit 2009 inmitten der Finanzkrise.
VW-Käufer haben im Dieselskandal auch nach Weiterverkauf Anspruch auf Schadenersatz
Wer einen vom Dieselskandal betroffenen VW gekauft hat, hat auch nach dem Weiterverkauf des Autos Anspruch auf Schadenersatz. Der Erlös aus dem Weiterverkauf ist aber davon abzuziehen, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Dienstag. Geschädigte müssten so gestellt werden, als sei das Schadensereignis - hier der Kauf des VW-Diesel - nicht passiert. (Az. VI ZR 533/20 und VI ZR 575/20)
Easyjet erhöht Flugkapazitäten auf 60 Prozent des Niveaus vor der Pandemie
Der britische Billigflieger Easyjet stockt die Zahl der verfügbaren Flüge im Sommer auf. Das Unternehmen teilte am Dienstag mit, 60 Prozent der Flugkapazitäten von vor der Pandemie erreichen zu wollen. Grund dafür seien die gelockerten Bestimmungen der britischen Regierung für Geimpfte und die Öffnung für Reisen in Europa.
Landwirtschaftszählung offenbart Anteile von Unternehmensgruppen an Betrieben
Mehr als ein Drittel der landwirtschaftlichen Betriebe, die von Personengesellschaften oder juristischen Personen wie etwa Firmen geführt werden, sind Teil einer Unternehmensgruppe. Im Rahmen der Landwirtschaftszählung 2020 veröffentlichte das Statistische Bundesamt am Dienstag erstmals Zahlen zur Zugehörigkeit zu Unternehmensgruppen bei allen Betrieben dieser Rechtsformen. Demnach bewirtschaften solche zu Unternehmensgruppen gehörenden Betriebe mehr als elf Prozent der gesamten landwirtschaftlichen Flächen.
Mütter arbeiteten wegen Pandemie besonders häufig abends oder am Wochenende
Mehr Flexibilität - aber höhere Gesundheitsrisiken: Mütter mit jüngeren Kindern haben ihre Arbeit wegen der Corona-Pandemie zuletzt überdurchschnittlich häufig auf ungewöhnliche Zeiten wie den Abend oder das Wochenende verlagert. Das ergab eine am Dienstag veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit (BA). Die Forscher sprachen von einem "zweischneidigen Schwert" und mahnten zur Abgrenzung von Berufs- und Privatleben.
Immobilienpreise in deutschen Metropolen steigen weiter an
Die Preise für Immobilien sind in den deutschen Metropolen im ersten Halbjahr 2021 im Vergleich zum zweiten Halbjahr 2020 deutlich angestiegen. Bundesweit stieg der Preis pro Quadratmeter für bestehende Eigentumswohnungen im Vorjahresvergleich zum ersten Halbjahr 2021 um neun Prozent auf durchschnittlich 2492 Euro, wie das Immobilienportal Immoscout24 am Dienstag erklärte. Die Preise für neu gebaute Eigentumswohnungen stiegen etwas weniger, um 7,9 Prozent.
Umweltverein scheitert in Karlsruhe mit Klage gegen dritte Startbahn am Flughafen München
Die Klage einer Umweltvereinigung gegen die dritte Startbahn am Flughafen München ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Das Gericht habe die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, teilte es am Dienstag in Karlsruhe mit. Die Umweltschützer hätten nicht alle Unterlagen vorgelegt, die zur Beurteilung notwendig gewesen wären. (Az. 1 BvR 2374/15)
Erzeugerpreise steigen im Juni so stark wie seit 1982 nicht mehr
Der deutliche Preisanstieg unter anderem bei Metallen und Holz hat die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte im Juni so stark steigen lassen wie seit fast vierzig Jahren nicht mehr. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Juni 2020 legten sie um 8,5 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Dies war demnach der höchste Anstieg seit Januar 1982, als die Erzeugerpreise im Rahmen der zweiten Ölkrise um 8,9 Prozent zugelegt hatten.
Verbraucherschützer und Ökonomen fordern Elementarschaden-Versicherung für alle
Angesichts der Hochwasserkatastrophe ist eine Diskussion über die Versicherung von Hausbesitzern gegen sogenannte Elementarschäden entbrannt. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) forderte die Versicherungsbranche am Dienstag auf, allen Hausbesitzern entsprechende Policen bereitzustellen - sie stehe "in der Pflicht, allen Verbrauchern einen bezahlbaren Versicherungsschutz anzubieten". Ähnlich äußerten sich Linke und SPD. Während Verbraucherschützer und Wirtschaftsexperten auch eine Pflichtversicherung ins Spiel brachten, lehnte die Versicherungswirtschaft dies ab.
Verbraucherschützer fordern Elementarschaden-Versicherung für alle
Der Chef des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (vzbv), Klaus Müller, hat nach der Hochwasser-Katastrophe die Versicherungsbranche aufgefordert, allen Hausbesitzern Elementarschaden-Policen anzubieten. "Die Versicherungsbranche steht in der Pflicht, allen Verbrauchern einen bezahlbaren Versicherungsschutz anzubieten", sagte Müller der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe).
Internationale Energieagentur erwartet für 2023 neuen Höchststand bei CO2-Emissionen
Die weltweiten Hilfspakete und Konjunkturprogramme zur wirtschaftlichen Erholung von der Corona-Pandemie fließen nach Angaben der Internationalen Energie-Agentur (IEA) nur zum Bruchteil in saubere Energie. Von insgesamt rund 16 Billionen Dollar (knapp 13,6 Billionen Euro) an staatlichen Hilfsmaßnahmen seien nur 380 Milliarden Dollar für saubere Energie vorgesehen, teilte die IEA am Dienstag mit. Falls alle Projekte wie geplant umgesetzt würden, sei deshalb für 2023 ein neues Rekordhoch bei den CO2-Emissionen zu erwarten.
BGH verhandelt über Schadenersatzanspruch von VW-Aktionären gegen Software-Zulieferer
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe über Schadenersatzansprüche von VW-Aktionären gegen den Zulieferer der Software, die in Dieselfahrzeugen verbaut wurde. Diese erkannte, wenn das Auto auf dem Prüfstand war, und verbesserte dann die Abgasreinigung. So wurden die Emissionswerte der Autos manipuliert. (Az. II ZR 152/20 u.a.)
BGH entscheidet über Anspruch auf Schadenersatz im Dieselskandal nach Weiterverkauf
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Dienstag (12.00 und 12.20 Uhr) in zwei Fällen über mögliche Schadenersatzansprüche von VW-Käufern, die ihre Autos inzwischen weiterverkauft haben. Die Frage ist außerdem, ob eine "Wechselprämie" von einem eventuellen Anspruch abzuziehen ist. Beide Wagen waren vom Dieselskandal betroffen. (Az. VI ZR 533/20 und VI ZR 575/20)
EU-Landwirtschaftsminister einigen sich auf 25 Prozent Bio-Anbau
In Brüssel haben sich die EU-Agrarminister auf einen Aktionsplan für mehr ökologische Landwirtschaft geeinigt. Mit diesem Plan der EU-Kommission soll erreicht werden, dass bis 2030 mindestens 25 Prozent der landwirtschaftlichen Flächen in der Europäischen Union für biologischen Landbau genutzt werden. Der Plan sei ein "ganzheitlicher Ansatz", sagte Agrarkommissar Janusz Wojciechowski am Montag in Brüssel.
Sparkassenverband ruft zu Spenden für Menschen in Hochwassergebieten auf
Nach den verheerenden Hochwassern in Teilen Deutschlands hat der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) zu Spenden für die Menschen in den betroffenen Gebieten aufgerufen. "Wir wissen von den Instituten und Mitarbeitenden vor Ort, dass die Lage dramatisch ist", erklärte DSGV-Präsident Helmut Schleweis am Montag. "Zugleich sind viele private und berufliche Existenzen vernichtet worden". Auch die örtliche Kreditversorgung sei an vielen Stellen beeinträchtigt.
Umstrittener Nil-Staudamm in Äthiopien bereit für Stromproduktion
Der umstrittene äthiopische Mega-Staudamm am Nil steht nach Abschluss der zweiten Flutung für die Stromproduktion bereit. Wie ein Behördenvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP sagte, reichen die in dem riesigen Staubecken gespeicherten Wassermengen nun aus, um Energie zu gewinnen. Der Abschluss der zweiten Flutung werde am Montag oder Dienstag offiziell bekanntgegeben.
Ausmaß der massiven Schäden an der Verkehrsinfrastruktur noch immer unklar
Zerstörte Autobahnabschnitte, Schienen oder Brücken - die Unwetterkatastrophe in Teilen Deutschlands hat an der Infrastruktur massive Schäden hinterlassen. Das genaue Ausmaß war am Montag immer noch unklar. Im Rheinland gab es nach Angaben der Autobahn GmbH auch angesichts der Entspannung der Wetterlage zumindest keine wesentlichen Überflutungen mehr, es bestanden aber weiterhin mehrere Vollsperrungen auf zwei betroffenen Autobahnen, die vermutlich noch längere Zeit andauern. Gleise sind nach Angaben der Deutschen Bahn auf mehr als 600 Kilometern Länge betroffen.
Verwendung von Glyphosat im privaten Bereich wird im Juli oder August verboten
Die Verwendung des Unkrautvernichters Glyphosat im privaten Bereich wird in Kürze verboten sein. Wie eine Sprecherin des Bundeslandwirtschaftsministeriums am Montag mitteilte, wird das Verbot voraussichtlich Ende Juli oder Anfang August in Kraft treten. Nicht mehr verspritzt werden darf das Mittel dann auf Flächen, die von der Allgemeinheit genutzt werden, wie beispielsweise Spielplätze oder Parks, aber auch nicht mehr im Haus- und Kleingartenbereich. Zuerst hatte der "Tagesspiegel" berichtet.
Toyota verzichtet auf Werbung mit Bezug auf Olympische Spiele
Kurz vor Beginn der Olympischen Sommerspiele in Japan hat der Sponsor Toyota eine Werbekampagne mit Bezug auf das Sportereignis gestoppt. Toyota werde auch keine Vertreter zur Eröffnungszeremonie entsenden, sagte eine Sprecherin am Montag. Hauptgrund dafür sei, dass keine Zuschauer zugelassen sind. Die Mehrheit der Japaner ist einer Umfrage zufolge wegen der Corona-Pandemie dagegen, die Olympischen Spiele jetzt abzuhalten.
Versicherungsbranche sichert schnelle und unkomplizierte Bearbeitung von Anträgen zu
Nach der Hochwasserkatastrophe im Westen und Süden Deutschlands hat die Versicherungsbranche eine schnelle und unkomplizierte Bearbeitung von Anträgen ihrer Kundinnen und Kunden versprochen. "Die Branche wird alles tun, um pragmatisch und effizient zu helfen", erklärte am Montag der Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Jörg Asmussen. Die Unternehmen verfügten über "krisenerprobte Abläufe: Personal wird versetzt, Prozesse verschlankt, externes Personal aus dem eigenen Netzwerk berufen".
Klöckner mahnt bei Hochwasser-Soforhilfen Berücksichtigung der Landwirtschaft an
Zerstörte Ernten oder ertrunkene Tiere: Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat die Schäden für die Bauern infolge der Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands als teils existenzbedrohend bezeichnet. Nötig sei deshalb, dass bei Soforthilfen des Bundes auch ausdrücklich die Landwirtschaft berücksichtigt werde, forderte Klöckner. Über Soforthilfen berät am Mittwoch das Kabinett in Berlin.
Gutachten: Mieter sparen im Schnitt 2,4 Kaltmieten durch Bestellerprinzip bei Maklerkosten
Wer den Makler bestellt, bezahlt ihn auch: Seit Einführung dieses sogenannten Bestellerprinzips sparen Mieter im Schnitt 2,4 Monatsnettokaltmieten an Maklerkosten. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten der Wirtschaftsberatung DIW Econ, das im Auftrag des Bundesjustizministeriums erstellt wurde und das AFP am Montag vorlag. Das Ziel, Mieter mit der Neuregelung zu entlasten, sei somit "überwiegend erreicht worden", heißt es in der Untersuchung. Zuerst hatte die "Berliner Zeitung" berichtet.
Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe im Mai auf Höchststand
Der Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe hat im Mai den höchsten Stand seit Beginn der Statistik Anfang 2015 erreicht. Kalender-, saison- und preisbereinigt lag der Bestand 2,2 Prozent über dem Wert vom April, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Demnach steigt der Auftragsbestand in Industrie und verarbeitendem Handwerk seit Juni 2020.
EILT: Corona-Virusalarm in deutschen Gaststätten?
Steckt man sich in Gaststätten durch andere Gäste deutlich öfter mit dem Coronavirus an? Hotels und Restaurants in Deutschland haben im Mai wegen der Corona-Einschränkungen nur etwa ein Drittel des Vorkrisenumsatzes erwirtschaften können. Er lag kalender-, saison- und vor allem preisbereinigt 64,5 Prozent unter dem Niveau des Februars 2020, dem Monat vor Ausbruch der Corona-Pandemie in Deutschland, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Die Lage im Mai war aber bereits etwas besser als im April, aber die große Frage nach der Ansteckung in Gaststätten bleibt! Von April bis Mai dieses Jahr stiegen die Umsätze des Gastgewerbes laut Statistik preisbereinigt um 13,7 Prozent. Die Hotels und sonstige Beherbergungsunternehmen steigerten ihren Umsatz demnach um 26,3 Prozent. In der Gastronomie kletterte der Umsatz um 12,5 Prozent im Vergleich zum April. Im Vergleich zum Vorjahresmonat war der Umsatz real 5,2 Prozent niedriger, denn: Anfang Mai 2020 durften Restaurants und Gaststätten unter Auflagen wieder öffnen – im Mai 2021 wurden die Öffnungsschritte erst Mitte des Monats und je nach Inzidenz regional unterschiedlich umgesetzt, wie die Statistiker erläuterten. Das Statistische Bundesamt erfasst für seine monatliche Erhebung im Gastgewerbe Unternehmen der Branche mit einem Jahresumsatz von mindestens 165.000 Euro. (P.Vasilyevsky--DTZ)
Baufirmen wollen mit Geräten und Maschinen schnelle Krisenhilfe leisten
Nach der Unwetterkatastrophe im Westen Deutschlands steht das Baugewerbe nach eigenen Angaben für rasche Krisenhilfe bereit. Es müsse jetzt darum gehen, "mit vereinten Kräften Schutzräume zu schaffen für die Menschen, deren Häuser und Wohnungen unbewohnbar geworden sind", erklärte der Präsident des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe, Reinhard Quast. Außerdem gehe es darum, Straßen und Brücken für Hilfstransporte und Rettungsfahrzeuge nutzbar zu machen.
Stiftung Warentest: Nur vier von 20 FFP2-Masken rundum empfehlenswert
Die Stiftung Warentest hat zum zweiten Mal FFP2-Masken untersucht. Die Filterwirkung ist bei allen insgesamt 20 geprüften Masken hoch, wie die Zeitschrift "test" am Montag berichtete. Manche könnten aber das Atmen stark beeinträchtigen. Andere säßen nicht bei jedem optimal.
Vergleichsportal: Preise für Hotels und Ferienwohnungen in Deutschland stark gestiegen
Die Preise für ein Hotel oder eine Ferienwohnung sind in diesem Sommer in Deutschland deutlich höher als im Vorkrisenjahr 2019. Die Reiselust der Deutschen führe zu einem großen Nachfrageschub, dadurch stiegen die Preise, erklärte am Montag das Vergleichsportal Check24. Eine Hotelübernachtung kostet im August demnach im Schnitt 115 Euro, 26 Prozent mehr als im August 2019. Bei Ferienwohnungen stieg der Preis demnach um 14 Prozent auf 110 Euro pro Nacht.
US-Komplizen von Carlos Ghosn in Japan zu Haftstrafen verurteilt
Ein japanisches Gericht hat am Montag zwei Komplizen des ehemaligen Automanagers Carlos Ghosn zu Haftstrafen von 24 beziehungsweise 20 Monaten verurteilt. Die beiden US-Bürger, Vater und Sohn, hatten vor Gericht zugegeben, Ghosn Ende 2019 bei seiner Flucht aus Japan geholfen zu haben. Der frühere US-Elitesoldat Michael T. muss für zwei Jahre in Haft, sein Sohn Peter T. für 20 Monate.
Ölförderländer beschließen leichte Erhöhung ab August
Die großen Ölförderländer haben eine leichte Produktionssteigerung vereinbart. Wie die Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) am Sonntag in Wien mitteilte, werden die 23 Mitgliedstaaten der sogenannten Gruppe Opec+ von August an ihre tägliche Fördermenge um 400.000 Barrel erhöhen. Damit solle der steigenden Nachfrage der sich von der Corona-Pandemie erholenden Weltwirtschaft Rechnung getragen werden, hieß es.