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Frankreich läutet Ende seines Lottomonopols ein
Nach fast 90 Jahren soll in Frankreich das staatliche Lottomonopol fallen: Die Regierung gab am Donnerstag den Startschuss für den geplanten Börsengang am 21. November. Anleger können ab sofort Aktien vorzeichnen. Dem französischen Staat winken durch die Privatisierung Einnahmen in Milliardenhöhe.
Regierung will Förderung des Nahverkehrs deutlich aufstocken
Die Bundesregierung hat eine Reihe von Maßnahmen zur Stärkung des ÖPNV und für einen schnelleren Ausbau der Schieneninfrastruktur auf den Weg gebracht. Das Kabinett in Berlin gab am Mittwoch grünes Licht für mehrere Gesetzesvorhaben von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), die den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel erleichtern und mehr Tempo bei Planungs- und Genehmigungsverfahren ermöglichen sollen. Der Nahverkehr soll durch zusätzliche Milliarden des Bundes profitieren.
Bauteil-Risse auch an Ryanair-Maschinen von Boeing festgestellt
Auch an Boeing-Passagierflugzeugen der Baureihe 737 NG des irischen Billigfliegers Ryanair sind Bauteil-Risse an der Verbindung zwischen den Tragflächen und dem Rumpf festgestellt worden. Ryanair teilte am Mittwoch mit, dass nach der Untersuchung von 70 Maschinen drei am Boden bleiben müssten. Die Untersuchungen durch den US-Flugzeugbauer sollen fortgesetzt werden.
Lufthansa streicht Donnerstag und Freitag insgesamt 1300 Flüge wegen Streiks
Die Lufthansa hat wegen des Streikaufrufs der Flugbegleitergewerkschaft UFO für Donnerstag und Freitag den Ausfall von insgesamt 1300 Flügen angekündigt. Insgesamt 180.000 Passagiere seien betroffen, teilte der Konzern am Mittwoch mit. Am Donnerstag können demnach von rund 3000 geplanten Flügen 2300 stattfinden, am Freitag 2400 von 3000.
Lufthansa streicht 1300 Flüge wegen Streiks - 180.000 Passagiere betroffen
Zehntausende Kunden der Lufthansa müssen am Donnerstag und Freitag mit Ausfällen und Verspätungen rechnen. Wegen des geplanten Streiks der Flugbegleiter fallen an beiden Tagen voraussichtlich 1300 Flüge aus, 180.000 Passagiere sind betroffen. Das Hessische Landesarbeitsgericht wollte noch am Mittwoch urteilen, ob der Streik rechtens ist - die erste Instanz hatte dies bejaht.
Online-Plattform soll Firmen Weitergabe von Lebensmitteln an Tafeln erleichtern
Die Weitergabe nicht verkaufter Lebensmittel an die Tafeln soll einfacher werden. Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) stellte am Mittwoch eine Online-Plattform namens Eco vor, wo "Angebots- und Bedarfsdaten" bei Handel und Industrie auf der einen und den Tafeln auf der anderen Seite erhoben werden - laut Ministerium Grundlage für eine effiziente Zuordnung von Lebensmittelspenden. Die Menge "geretteter" Lebensmittel soll so um 40 Prozent steigen.
Kriminelle Attacken kosten deutsche Firmen jährlich mehr als 100 Milliarden Euro
Attacken von Kriminellen auf deutsche Firmen verursachen nach Angaben aus Branchenkreisen Schäden von rund 103 Milliarden Euro pro Jahr. Das geht aus einer am Mittwoch vom Verband Bitkom veröffentlichten Umfrage von Managern hervor. Die Schäden verdoppelten sich demnach in zwei Jahren. Eine Untersuchung aus den Jahren 2016 und 2017 hatte noch eine Summe von jährlich rund 55 Milliarden Euro durch Angriffe ergeben.
Scholz schließt EU-Bankeinlagensicherung mit Verlustübernahme nicht mehr aus
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat einen neuen Vorstoß zur Vollendung der EU-Bankenunion unternommen und schließt auch die begrenzte Übernahme von Verlusten durch ein europäisches System zur Absicherung von Kundengeldern nicht mehr aus. Eine verbesserte Bankenunion "sollte eine Form eines gemeinsamen europäischen Einlagensicherungsmechanismus beinhalten", schrieb Scholz in einem Gastbeitrag für die "Financial Times" (Mittwochausgabe). Der Minister knüpft dies allerdings an viele Bedingungen und insbesondere an eine deutliche Reduzierung fauler Bankkredite in anderen Mitgliedstaaten.
Scholz zeigt sich bei EU-Einlagensicherung für Bankkunden gesprächsbereit
Kurz vor einem Treffen mit seinen EU-Kollegen hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gesprächsbereit zu der seit Jahren blockierten europäischen Einlagensicherung für Bankkunden gezeigt. Eine verbesserte EU-Bankenunion "sollte eine Form eines gemeinsamen europäischen Einlagensicherungsmechanismus beinhalten", schrieb Scholz in einem Gastbeitrag für die "Financial Times" (Mittwochsausgabe). Der Vorstoß ist aber an viele Bedingungen geknüpft und nicht in der Bundesregierung abgestimmt.
Japanischer Softbank-Konzern macht größten Quartalsverlust seiner Geschichte
Die Investitionen in den angeschlagenen US-Büroraumanbieter WeWork und den Fahrdienstvermittler Uber haben dem japanischen Softbank-Konzern den größten operativen Quartalsverlust seiner Geschichte eingebrockt. Softbank-Chef Masayoshi Son erklärte am Mittwoch, seine Investitionsentscheidungen seien "schlecht" gewesen. "Ich bereue sie zutiefst." Allerdings handle es sich nicht um einen "Sturm - nur kleine Wellen".
Staatsanwaltschaft prüft Todes- und Krankheitsfälle im Zusammenhang mit Wilke-Wurst
Im Fall von keimbelasteter Wurst des hessischen Herstellers Wilke prüft die Staatsanwaltschaft Kassel eine Reihe von Krankheits- und Todesfälle auf einen möglichen Zusammenhang. Wie die Behörde am Mittwoch erklärte, meldete das Robert-Koch-Institut (RKI) der Polizei 37 Erkrankungsfälle, 25 der gelisteten Personen sind inzwischen verstorben. Alle der im Durchschnitt 74 Jahre alten Erkrankten infizierten sich demnach zwischen Herbst 2014 und Sommer 2019 mit Listerien des Typs Sigma 1. Diesen Bakterienstamm bringt das RKI mit dem Wursthersteller in Verbindung.
Regierung beschließt Plastiktütenverbot
Plastiktüten für Supermarkteinkäufe oder Shoppingtouren sollen in Deutschland künftig der Vergangenheit angehören. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD), der ein Verbot von leichten Kunststofftragetaschen vorsieht und bei Verstößen für Händler ein üppiges Bußgeld. Sogenannte Hemdchenbeutel für Obst und Gemüse sollen aber weiterhin erlaubt bleiben.
Lufthansa: Gericht erlaubt Flugbegleiter-Streik ab Donnerstag
Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat den ab Donnerstag geplanten zweitägigen Streik der Flugbegleiter bei der Lufthansa für rechtens erklärt. Das teilte die Fluggesellschaft am Mittwoch mit. Sie nehme die Entscheidung des Arbeitsgerichts "mit Bedauern zur Kenntnis" und kündigte Berufung an.
Gericht erlaubt zweitägigen Flugbegleiter-Streik bei Lufthansa ab Donnerstag
Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat den ab Donnerstag geplanten zweitägigen Streik der Flugbegleiter bei der Lufthansa für rechtens erklärt. Eine Gerichtssprecherin sagte, der Antrag der Lufthansa auf einstweilige Verfügung sei zurückgewiesen worden. Die geplanten Streikmaßnahmen seien "nicht offensichtlich rechtswidrig; dies gelte insbesondere im Hinblick auf die Rechtmäßigkeit und Tariffähigkeit" der Flugbegleitergewerkschaft UFO.
Wirtschaftsweise rechnen nicht mit "tiefergehender" Rezession
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung rechnet nicht mit einer "tiefergehenden" Rezession in Deutschland. Die Wirtschaft werde in diesem Jahr um 0,5 Prozent wachsen und im kommenden Jahr um 0,9 Prozent, prognostizierten die sogenannten fünf Weisen in ihrem am Mittwoch vorgelegten Jahresgutachten. Die Regierung rechnet in ihrer Herbstprognose mit 0,5 Prozent Wachstum in diesem und 1,0 Prozent Wachstum im nächsten Jahr.
Deutsche Lithium-Firma fordert nach Stopp von Projekt in Bolivien Unterstützung
Das deutsche Unternehmen ACI Systems Alemania will den von Boliviens Regierung angekündigten Stopp des Gemeinschaftsprojekts zur Lithium-Gewinnung nicht hinnehmen. "Wir geben dieses Projekt nicht einfach auf", sagte ACI-Chef Wolfgang Schmutz dem "Spiegel". "Jetzt werden Lösungen gesucht und gefunden. Dazu brauchen wir auch die Unterstützung der Politik."
Bayerisches Bier und Mosel-Wein im Reich der Mitte fortan geschützt
Die EU hat sich mit China auf den Schutz von hundert geografischen Herkunftsbezeichnungen für Alkohol und Nahrungsmittel aus Europa verständigt. Wie die EU-Kommission am Mittwoch mitteilte, sind damit aus Deutschland fünf Namen von Wein- und Biersorten vor Nachahmungen und widerrechtlicher Nutzung geschützt: Weine aus Rheinhessen, von der Mosel und Franken sowie Bayerisches und Münchener Bier. Im Gegenzug werden hundert chinesische Produkte auf dem europäischen Markt geschützt.
Bericht: Grüne wollen Recht auf Wohnungstausch
Die Grünen wollen einen Rechtsanspruch auf Wohnungstausch durchsetzen. "So können alleinstehende ältere Menschen ihre als zu groß empfundene Wohnung mit der jungen Familie tauschen, die dringend mehr Platz benötigt", zitierten die Zeitungen der Funke Mediengruppe am Mittwoch aus einem Leitantrag des Bundesvorstands. Er solle in der kommenden Woche auf dem Parteitag der Grünen in Bielefeld beschlossen werden.
Ökostrom-Rekord könnte Anfang Dezember geknackt werden
Der in Deutschland erzeugte Ökostrom könnte nach Berechnungen des Versorgers Eon Energie bereits Anfang Dezember den neuen Allzeit-Rekord knacken. Aktuell seien bereits 189,3 Milliarden Kilowattstunden (kWh) Strom aus Wind, Sonne, Biomasse oder Wasser produziert und ins Netz eingespeist worden, teilte Eon am Mittwoch mit. Das seien 9,5 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.
US-Wettbewerbsbehörde billigt Fusion von T-Mobile US und Sprint
Die US-Tochter der Deutschen Telekom hat eine weitere große Hürde auf dem Weg zu ihrer geplanten Fusion mit dem US-Unternehmen Sprint genommen. Die US-Wettbewerbsbehörde FCC genehmigte nach eigenen Angaben am Dienstag den von T-Mobile US angestrebten Deal unter bestimmten Auflagen. Vor rund drei Monaten hatte bereits das US-Justizministerium den Zusammenschluss unter Auflagen gebilligt.
Klöckner lädt zum Dialogforum zur Reduzierung von Lebensmittelverschwendung
Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) lädt am Mittwoch zum Nationalen Dialogforum, um über Strategien zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung zu beraten (ab 11.00 Uhr mit Rede von Klöckner). Teilnehmen werden unter anderem Vertreter der Landwirtschaft, des Handels und der Gastronomie. Ziel ist es nach Angaben von Klöckners Ministerium, konkrete Zielvorgaben zu erarbeiten, um die Verschwendung von Lebensmitteln zu verringern.
Wirtschaftsweise legen Jahresgutachten zur Konjunkturentwicklung vor
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung legt am Mittwoch sein Jahresgutachten vor. Zunächst übergeben die sogenannten fünf Wirtschaftsweisen das Gutachten an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) (11.00 Uhr), bevor sie es der Öffentlichkeit präsentieren (12.00 Uhr). Die Experten geben in ihrem Bericht eine neue Prognose für das Wirtschaftswachstum in diesem und im kommenden Jahr ab.
Sigmar Gabriel wird "nach reiflicher Überlegung" nicht VDA-Präsident
Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel wird nicht neuer Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA). "Natürlich ist es gerade in der aktuellen Situation reizvoll und interessant, die Leitung des VDA zu übernehmen", teilte er dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) mit. "Trotzdem kann ich nach reiflicher Überlegung und aufgrund anderer Aufgaben für dieses Amt nicht zur Verfügung stehen."
Deutsche Wohnen muss 14,5 Millionen Euro wegen Datenschutzverstößen zahlen
Die Berliner Immobiliengesellschaft Deutsche Wohnen muss eine Rekordstrafe wegen der unzulässigen Speicherung von Mieterdaten zahlen. Die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk erließ einen Bußgeldbescheid in Höhe von rund 14,5 Millionen Euro "wegen Verstößen gegen die Datenschutz-Grundverordnung", wie ihre Behörde am Dienstag mitteilte. Der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sven Kohlmeier, lobte auf Twitter das bislang "höchste Bußgeld in Deutschland für Datenschutzverstöße" aufgrund der Verordnung.
Avocado-Importe haben sich seit 2008 fast verfünffacht
Der Import von Avocados nach Deutschland hat sich in den vergangenen zehn Jahren fast verfünffacht. Im vergangenen Jahr wurden nach Angaben des Statistischen Bundesamts vom Dienstag rund 94.000 Tonnen Avocadofrüchte im Wert von 270 Millionen Euro importiert. Im Jahr 2008 waren es noch 19.000 Tonnen mit einem Wert von 32 Millionen Euro.
Banken müssen nicht auf "Kündigung aus wichtigem Grund" hinweisen
Bei Abschluss eines Kreditvertrags müssen Banken nicht auch auf die gesetzliche Möglichkeit hinweisen, einen Vertrag "aus wichtigem Grund" außerordentlich zu kündigen. Zudem muss die Bank zur Vorfälligkeitsentschädigung nur die wichtigsten Parameter, nicht aber die genaue Berechnungsformel angeben, wie am Dienstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied. Er beendete damit auch Hoffnungen, durch Mängel bei einem Autokredit auch aus dem Kaufvertrag für das Auto selbst herauszukommen. (Az: XI ZR 650/18 und XI ZR 11/19)
Lufthansa lädt Flugbegleiter-Gewerkschaften zu Gespräch ein
Im Streit mit der Flugbegleitergewerkschaft UFO geht die Lufthansa einen Schritt auf die Arbeitnehmervertreter zu: Konzernchef Carsten Spohr lud die Vertreter von UFO, der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sowie der Industriegewerkschaft Luftverkehr (IGL) für Mittwochabend zu einem Spitzengespräch ein, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Eine Lösung der derzeit "verfahrenen Situation in der Kabine" könne "nur im Dialog liegen".
Lufthansa versucht zweitägigen Streik ab Donnerstag zu verhindern
Mit einem Antrag auf einstweilige Verfügung und einem Gesprächsangebot in letzter Minute versucht die Lufthansa, die für Donnerstag und Freitag geplanten Streiks der Flugbegleiter noch abzuwenden. Der Konzern reichte am Dienstag beim Arbeitsgericht Frankfurt am Main den Antrag auf einstweilige Verfügung ein. Wenige Stunden später lud Konzernchef Carsten Spohr die Arbeitnehmervertreter zu einem Gespräch am Mittwochabend ein.
Boeing-Chef Muilenburg hat weiter Vertrauen des Verwaltungsrats
Der neue Verwaltungsratsvorsitzende von Boeing, David Calhoun, hat dem wegen der Abstürze von zwei 737-MAX-Maschinen unter Druck stehenden Konzernchef Dennis Muilenburg erneut das Vertrauen ausgesprochen. Forderungen aus dem US-Kongress nach dem Rücktritt Muilenburgs wies Calhoun am Dienstag zurück. "Dennis hat nichts falsch gemacht", sagte der Verwaltungsratschef im Fernsehsender CNBC. Muilenburg genieße "bislang" das Vertrauen des Verwaltungsrats.
Billigfliegen wird immer teurer
Billigfliegen wird immer teurer: Höhere Kosten haben nach Angaben des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) zuletzt zu Preissteigerungen bei den Low-Cost-Anbietern geführt. Wie das DLR am Dienstag mitteilte, lag die ermittelte Preisspanne im Herbst bei 44 bis 111 Euro, vor einem Jahr waren es noch 38 bis 100 Euro und im Herbst 2017 noch 34 bis 97 Euro.
Bundesregierung bedauert Nachricht über Stopp von Lithium-Projekt in Bolivien
Die Bundesregierung hat überrascht und mit Bedauern auf Berichte aus Bolivien über den Stopp eines Gemeinschaftsprojekts zur Lithium-Förderung reagiert. Nachvollziehbare Gründe seien der Bundesregierung bisher nicht bekannt, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag in Berlin.
Lufthansa-Streik: Kunden können kostenlos umbuchen
Angesichts des geplanten Streiks der Flugbegleiter am Donnerstag und Freitag stellt die Lufthansa ihren Kunden mit Flugtickets für diese Tage eine kostenlose Umbuchung frei. Unabhängig davon, ob der Flug von einer Flugstreichung betroffen sei, könnten Passagiere eines Fluges von, nach oder über die Drehkreuze Frankfurt am Main und München auf einen Flug innerhalb der nächsten zehn Tage umbuchen, teilte die Lufthansa am Dienstag mit.
