
Next Generation EU: Betrug?

China in der Schuldenkrise

Saudi-Arabiens Finanzkrise

US-Schulden über Japans BIP

Niedersachsen: Frau wegen Totschlags an 15-Jähriger in Untersuchungshaft

Formel 1: Hamilton im ersten Training vorn

Bericht: Pistorius will 114.000 Wehrdienstleistende bis 2029 rekrutieren

Dobrindt plant Ministertreffen zu Migration auf Zugspitze
Boulevard
Angriff mit Hammer und Beil in ICE: Motiv von Verdächtigem unklar
Nach der Hammer- und Beilattacke eines 20-jährigen Syrers mit vier Schwerverletzten in einem ICE in Bayern sind die Hintergründe der Tat bislang noch offen. Wie Vertreter von Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag in Straubing sagten, gibt es bisher keine Hinweise auf Verbindungen des Mannes zu extremistischen Vereinigungen oder sonstige staatsschutzrelevante Erkenntnisse. Schnelltests hätten ergeben, dass der Mann zur Tatzeit unter dem Einfluss verschiedener Drogen stand.
Politik
Nach Telefonat Trump-Putin: Moskau fliegt heftigste Angriffe seit Kriegsbeginn
Unmittelbar nach einem Telefonat von US-Präsident Donald Trump mit Kreml-Chef Wladimir Putin hat Russland die Ukraine mit den schwersten nächtlichen Angriffen seit Kriegsbeginn im Februar 2022 überzogen. Zugleich erklärte der Kreml am Freitag, dass es derzeit keine Aussicht auf eine diplomatische Beilegung des Konflikts gebe. Nach Erkenntnissen des Bundesnachrichtendienstes hat Russland auch den Einsatz von chemischen Waffen in der Ukraine verstärkt.
Letzte Nachrichten

Drei vermisste Bergsteiger am K2 offenbar tot
Drei am K2 in Pakistan verschollene Bergsteiger sind offenbar tot. Alle an der groß angelegten Suchaktion beteiligten Experten seien sich einig, dass "Menschen nicht so lange unter so harten Bedingungen überleben können", sagte der örtliche Tourismusminister Raja Nasir Ali Khan am Donnerstag. Die Suche nach den Leichen werde fortgesetzt.

35-jähriger Stalker wegen Mordes an junger Frau zu lebenslanger Haft verurteilt
Etwas mehr als ein Jahr nach einem Mord an einem jungen Stalkingopfer ist ihr Verfolger vom Landgericht Hannover zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Die Richter sahen es nach Angaben eines Gerichtssprechers vom Donnerstag als erwiesen an, dass der 35-Jährige seiner 23-jährigen Bekannten mehr als zwei Jahre nachstellte und sie schließlich im Januar 2020 in ihrer Wohnung in Hannover tötete.

Mehr als 50 Festnahmen bei Protesten gegen Verhaftung von Rapper Hasél in Spanien
Die spanische Polizei hat bei erneuten Ausschreitungen nach der Verhaftung eines Rappers wegen umstrittener Tweets in der Nacht zu Donnerstag mehr als 50 Menschen festgenommen. In Madrid wurden nach Angaben von Rettungsdiensten 55 Menschen verletzt, darunter 35 Polizisten. 19 Demonstranten wurden dort festgenommen. In Barcelona, Granada und mehreren anderen Städten gab es weitere Festnahmen.

Nigerianische Sicherheitskräfte suchen nach Überfall auf Schule die Drahtzieher
Nach dem jüngsten Überfall auf eine Schule in Nigeria haben die Sicherheitskräfte am Donnerstag nach den Drahtziehern gefahndet. "Wir tun, was immer wir können, um die Schüler und Lehrer freizubekommen", sagte der Informationsbeauftragte des Bundesstaates Niger, Muhammad Sani Idris, der Nachrichtenagentur AFP. Mitarbeiter der Sicherheitskräfte seien den Tätern "auf den Fersen".

Bislang rund 10.000 Zurückweisungen an Grenzen zu Tschechien und Tirol
Im Rahmen der verstärkten Abriegelung der Grenzen zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol hat es bislang rund 50.000 Kontrollen und etwa 10.000 Zurückweisungen gegeben. Das teilte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Donnerstag bei einem Besuch an der deutsch-tschechischen Grenze nahe dem sächsischen Gottleuba mit. Hinsichtlich der Dauer der Einreisebeschränkungen legte sich der Minister nicht fest.

Ski-WM: Gut-Behrami besiegt Shiffrin im Hundertstel-Krimi
Skirennläuferin Lara Gut-Behrami hat in einem packenden Duell mit Mikaela Shiffrin überraschend ihre zweite Goldmedaille bei der WM in Cortina d’Ampezzo gewonnen. In einem spannenden zweiten Durchgang machte die Schweizer Weltmeisterin im Super-G einen Rückstand von 0,08 Sekunden wett und siegte in der knappsten Riesenslalom-Entscheidung der WM-Geschichte mit 0,02 Sekunden Vorsprung auf die Olympiasiegerin aus den USA. Dritte wurde Katharina Liensberger (Österreich/+0,09 Sekunden).

Vatikan-Bediensteten droht bei Ablehnung von Corona-Impfung die Entlassung
Den rund 5000 Bediensteten des Vatikans droht künftig bei einer Verweigerung der Corona-Impfung die Entlassung. Das geht aus einem Dekret hervor, das am Donnerstag vom Kirchenstaat veröffentlicht wurde. Wer keine medizinischen Gegen-Indikationen vorweise und die Impfung gegen das Coronavirus verweigere, müsse mit "mehr oder weniger schweren Konsequenzen" rechnen, die "bis zur Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses führen" könnten, heißt es in dem Dekret.

Niederländische Ermittler wollen Verfahren gegen Vater isolierter Kinder einstellen
Mehr als ein Jahr nach der Entdeckung einer vollkommen von der Außenwelt isoliert lebenden Großfamilie auf einem niederländischen Bauernhof will die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen den Familienvater einstellen. Der Gesundheitszustand des 68-jährigen Gerrit Jan van D. mache ein faires Gerichtsverfahren unmöglich, erklärte die Ermittlungsbehörde am Donnerstag. Durch einen vor fünf Jahren erlittenen Gehirnschlag seien seine geistigen Fähigkeiten stark eingeschränkt.

Brüssel kritisiert Sloweniens Regierungschef für Äußerungen über Journalisten
Die EU-Kommission hat persönliche Angriffe des slowenischen Regierungschefs Janez Jansa gegen Medienvertreter scharf kritisiert. "Wir akzeptieren keine beleidigenden Äußerungen gegen Journalisten und verurteilen sie", sagte ein Kommissionssprecher am Donnerstag in Brüssel. Der rechtskonservative Ministerpräsident hatte einer Reporterin des Magazins "Politico" vorgeworfen, "Fakenews" und "linksextreme Propaganda" zu verbreiten.

Bei gesichertem Existenzminimum kein subsidiärer Schutz in Deutschland
Ein in der Heimat verfolgter Afghane bekommt in Deutschland keinen subsidiären Schutz, wenn sein Existenzminimum in einem sicheren Teil Afghanistans gewährleistet ist. Dies gelte zumindest, wenn die allgemeinen Lebensverhältnisse dort ohnehin auf niedrigem Niveau lägen, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Der Mann aus der Provinz Nangarhar hatte erfolglos einen Asylantrag gestellt und wollte nun subsidiären Schutz erlangen. (Az. 1 C 4.20)

Luxus-Yacht "Le Phocéa" in Malaysia in Brand geraten
Vor der malaysischen Touristen-Insel Langkawi ist die Luxux-Yacht "Le Phocéa" in Brand geraten, zu deren Vorbesitzern der französische Geschäftsmann Bernard Tapie gehört. Der 75 Meter lange Viermaster stand am Donnerstag vier Kilometer vor Langkawi in Flammen, wie die Küstenwache mitteilte. Sieben Besatzungsmitglieder konnten unverletzt gerettet werden.

Studie: Homeoffice statt Berufsverkehr könnte Millionen Tonnen CO2 einsparen
Videokonferenzen statt Berufsverkehr: Der ökologische Verkehrsclub VCD sieht Homeoffice als Chance für Umwelt und Klima. "Millionen Tonnen Treibhausgase könnten eingespart werden, wenn die Rahmenbedingungen für mobiles Arbeiten und nachhaltige Mobilität stimmen", erklärte der VCD am Donnerstag bei der Vorstellung einer Studie des Beratungs- und Forschungsinstituts Borderstep. Demnach lassen sich allein durch weniger Pendelverkehr rechnerisch 1,5 Millionen Tonnen CO2 jährlich einsparen.

Kein Versicherungsschutz bei Fehlen von Covid-19 im Vertrag
Wenn Covid-19 oder Coronavirus nicht ausdrücklich im Versicherungsvertrag steht, muss die Versicherung Gastronomen nicht entschädigen, deren Betriebe in der Pandemie geschlossen wurden. Die Versicherungsbedingungen enthielten nicht erweiterbare Kataloge, entschied das Stuttgarter Oberlandesgericht (OLG) am Donnerstag in zwei konkreten Fällen. Zwei baden-württembergische Gastwirte hatten das OLG angerufen, nachdem sie vor Landgerichten keinen Erfolg hatten. (Az. 7 U 335/20 und 7 U 351/20)

Tesla ruft in Deutschland ältere Modelle in die Werkstätten
Der Elektroautobauer Tesla ruft auch in Deutschland ältere Modelle wegen möglicher Probleme mit dem Bordcomputer in die Werkstätten. Betroffen sind Limousinen vom Typ Models S aus den Jahren 2012 bis 2018 sowie geländegängige Wagen vom Typ Model X aus den Jahren 2016 bis 2018, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Donnerstag mitteilte. Wegen dieser Probleme hat Tesla in den USA bereits knapp 135.000 Autos zurückgerufen.

Haareschneiden auf einem zugefrorenem See oder im Wald
Friseure haben derzeit in Lettland wie in Deutschland wegen der Corona-Pandemie geschlossen. Einige von ihnen haben sich deshalb etwas einfallen lassen, um ihrem Beruf trotzdem nachgehen zu können: Sie schneiden und färben Haare auf einem zugefrorenen See oder in Wäldern am Rande der Hauptstadt Riga. "Anders können wir nicht arbeiten", sagte Friseurin Diana Silina der Nachrichtenagentur AFP zu ihrem ungewöhnlichen Arbeitsort auf dem vereisten See.

Grüne legen Konzept für Vielfalt und gegen Diskriminierung vor
Grünen-Politikerinnen und -Politiker aus Bund, Ländern und EU-Parlament haben anlässlich des Jahrestags des Anschlags von Hanau ein Konzeptpapier für eine vielfältige Gesellschaft und den Abbau von Diskriminierung vorgelegt. Es gehe um "die tatsächliche Gleichberechtigung aller", heißt es in dem Text, der der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag in Berlin vorlag. Eine Kernforderung ist die Ächtung "sämtlicher Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit" im Grundgesetz.

Steuerklagen beim Bundesfinanzhof zu 44 Prozent erfolgreich
Steuerklagen können sich lohnen. Der zumindest teilweise Erfolg steuerpflichtiger Bürger und Unternehmen vor dem Bundesfinanzhof (BFH) in München ist im vergangenen Jahr von ohnehin hohen 40 auf 44 Prozent der Revisionen gestiegen, teilte der BFH am Donnerstag mit. Neu eingegangen ist eine Klage zur weiteren Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags, über die die obersten Finanzrichter voraussichtlich aber erst im kommenden Jahr entscheiden werden.

Deutschland kommt wegen jahrelanger Versäumnisse beim Naturschutz vor Gericht
Deutschland muss sich wegen jahrelanger Versäumnisse bei Ausweisung und Erhalt von Naturschutzgebieten vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verantworten. Die EU-Kommission verklagte die Bundesregierung am Donnerstag in Luxemburg wegen systematischer Verstöße gegen die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH). Die Bundesregierung verwies auf einen "rechtlichen Dissenz": Die Forderungen aus Brüssel gingen zu weit.

Taschenrechner am Steuer ist verboten
Autofahrer dürfen am Steuer keinen Taschenrechner bedienen. Ein solches elektronisches Gerät diene der Information und sei damit laut Straßenverkehrsordnung verboten, teilte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag mit. Wer als Fahrer während der Fahrt einen Taschenrechner nutze, müsse ein Bußgeld zahlen. (Az. 4 StR 526/19)

Weiter Unstimmigkeiten in der Regierung wegen Lieferkettengesetzes
Nach der Einigung in der Regierung auf einen Kompromiss zum Lieferkettengesetz gibt es weiter Unstimmigkeiten zwischen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Altmaiers Staatssekretär Ulrich Nußbaum warf nach AFP-Informationen in einem Brief an Heils Staatssekretär Björn Böhning dem Arbeitsministerium vor, beim Gesetzentwurf gegen Vereinbarungen verstoßen zu haben. Das Arbeitsministerium erklärte am Donnerstag, diese "technischen Themen" ließen sich "bereits sehr zeitnah auf Fachebene abschließend klären".

Bochumer Zivilpolizisten entdecken Geheimtür zu scheinbar geschlossenem Lokal
Durch eine Geheimtür sind Polizisten in Bochum in ein scheinbar geschlossenes Lokal gelangt und haben dort eine Pokerrunde mitsamt Schankbetrieb beendet. Zwar war die eigentliche Eingangstür der Gaststätte ordnungsgemäß verschlossen und mit einem Rollgitter gesichert, wie die Ordnungshüter am Donnerstag mitteilten. Beim Observieren des Lokals fiel Polizisten aber ein benachbarter Hausflur auf.

Umfrage: Wirtschaft kritisiert Abhängigkeit Deutschlands von Technologieimporten
Deutschland ist bei digitalen Technologien einer Bitkom-Umfrage zufolge zu sehr auf Importe angewiesen: "Ausnahmslos jedes Unternehmen" wünsche sich "mehr digitale Souveränität" in der Bundesrepublik, erklärte der Digitalverband am Donnerstag nach einer repräsentativen, branchenübergreifenden Befragung von rund 1100 Unternehmen mit mindestens 20 Mitarbeitern. Demnach gaben 95 Prozent an, Deutschland solle verstärkt in eigene IT-Technologien investieren. 94 Prozent sind auf Digital-Importe angewiesen.

DFB-Präsident Keller gegen Homophobie: "Wollen Teil eines Kulturwandels sein"
Präsident Fritz Keller hat homosexuellen Spielerinnen und Spielern die Unterstützung und Solidarität des DFB zugesichert. "Fußball ist für alle. Ausrufezeichen. Auf dem Rasen und auf den Tribünen. Diese Vielfalt wollen wir leben", sagte der Chef des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) auf der Verbandsseite: "Wir wollen Teil eines Kulturwandels sein."

Mehr als 30 Verletzte durch Erdbeben im Südwesten des Iran
Bei einem schweren Erdbeben im Südwesten des Iran sind in der Nacht zum Donnerstag mehr als 30 Menschen verletzt worden. Wie die iranische Nachrichtenagentur Irna berichtete, richtete das Beben in 78 Dörfern schwere Schäden an; einige Häuser wurden vollständig zerstört. Nach Angaben der US-Erdbebenwarte USGS lag das Zentrum des Bebens in einer Bergregion in der Nähe der Stadt Sisacht.

DEL: Saison-Aus für DEG-Verteidiger Zanetti und Johannesen
Der achtmalige deutsche Meister Düsseldorfer EG muss für den Rest der Saison in der Deutschen Eishockey Liga (DEL) auf seine Verteidiger Marc Zanetti und Johannes Johannesen verzichten. Bei Marc Zanetti wurde eine schwere Thrombose im linken Unterschenkel diagnostiziert. Der Norweger Johannesen wird am Freitag am Meniskus operiert. Das teilte die DEG am Donnerstag mit, der Verein will als Ersatz einen Defensivspieler verpflichten.

IG Metall begrüßt Ende der Gespräche von Thyssenkrupp über Verkauf von Stahlsparte an Liberty
Die Absage von Thyssenkrupp, seine Stahlsparte an die britische Liberty-Gruppe zu verkaufen, stößt auf Zustimmung der Gewerkschaft. "Es ist gut, dass in Sachen Liberty Steel Klarheit herrscht", sagte der IG-Metall-Bezirksleiter in Nordrhein-Westfalen, Knut Giesler, der "Rheinischen Post" vom Donnerstag. "Wir erwarten vom Vorstand, dass er jetzt mit Hochdruck daran arbeitet, den Stahlbereich zukunftsfähig aufzustellen." Eine weiter lange Hängepartie sei den Beschäftigten "nicht zuzumuten".

Erleichterung über Absage des Verkaufs von Thyssenkrupp-Stahlsparte an Liberty
Erleichterung im Poker um die Stahlsparte von Thyssenkrupp: Die Gewerkschaft IG Metall begrüßte am Donnerstag die Absage des Verkaufs an die britische Liberty-Gruppe. "Es ist gut, dass in Sachen Liberty Steel Klarheit herrscht", sagte der IG-Metall-Bezirksleiter in Nordrhein-Westfalen, Knut Giesler, der "Rheinischen Post". Liberty betonte, die Tür stehe weiter offen - NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) mahnte noch "erhebliche Anstrengungen" bei Thyssen-Krupp an.

Brandstiftungsverdacht gegen Jugendliche nach Feuer mit einem Toten in Celle
Nach dem Fund eines Toten bei einem Feuer in einem leerstehenden alten Bahnhofsgebäude im niedersächsischen Celle haben Polizisten vier Jugendliche unter Brandstiftungsverdacht vorläufig festgenommen. Nach Angaben der Beamten wurden die 15- bis 18-Jährigen in der Nacht zum Donnerstag in der Nähe des Brandorts gefasst. Auf dem Gelände eines ehemaligen Güterbahnhofsgelände war ein Gebäude in Brand geraten, bei den Löscharbeiten fand die Feuerwehr einen Toten.

Prozess um Enthauptung eines Franzosen in Algerien begonnen
Sechs Jahre nach der Enthauptung des französischen Bergführers Hervé Gourdel in Algerien durch Dschihadisten hat am Donnerstag der Prozess gegen die mutmaßlichen Täter begonnen. Der Hauptangeklagte Abdelmalek Hamzaoui verfolgte die Anhörung vor dem Gericht in Dar El Beïda, einem Vorort von Algier, im Rollstuhl sitzend. Der Gerichtstermin, bei dem auch die Familie des Ermordeten anwesend war, war wegen Hamzaouis Gesundheitszustand bereits um zwei Wochen verschoben worden.

Dschihadist in Algerien wegen Enthauptung eines Franzosen zum Tode verurteilt
Rund sechseinhalb Jahre nach der Enthauptung des französischen Bergführers Hervé Gourdel durch Dschihadisten in Algerien ist der Hauptangeklagte Abdelmalek Hamzaoui zum Tode verurteilt worden. Sechs weitere Beschuldigte wurden am Donnerstag freigesprochen, wie ein AFP-Reporter berichtete.

Fluggesellschaft Air France-KLM tief in den roten Zahlen
Die Fluggesellschaft Air France-KLM ist im Pandemiejahr 2020 tief in die roten Zahlen gestürzt. Der Verlust betrage 7,1 Milliarden Euro, teilte der französisch-niederländische Konzern am Donnerstag mit. 2019 hatte Air France-KLM noch einen Gewinn von 290 Millionen Euro verbuchen.

Hälfte aller Südafrikaner hatte laut Schätzungen Covid-19
Rund die Hälfte aller Menschen in Südafrika könnte nach Berechnungen von Statistik-Experten eine Covid-19-Erkrankung hinter sich haben. Auch die Sterberate durch die Corona-Pandemie könnte nach Angaben des Südafrikanischen Medizinischen Forschungsrats deutlich höher liegen als bislang angenommen. Seit Mai 2020 starben dem Forschungsrat zufolge 140.000 mehr Menschen als üblich. Die größte private Krankenversicherung des Landes Discovery schätzt, dass rund 90 Prozent dieser Todesfälle auf eine Covid-19-Erkrankung zurückzuführen sind.

Steinmeier: Gesundheits- und Pflegekräfte leisten Beitrag zum Zusammenhalt
Die Mitarbeitenden des Gesundheitswesens und der Pflege leisten nach Überzeugung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit ihrem Engagement in der Corona-Pandemie einen wichtigen Beitrag zum Zusammenhalt der Gesellschaft. Sie hätten alles dafür getan, dass aus der Gesundheitskrise keine "unüberbrückbaren Spaltungen innerhalb der Gesellschaft" entstanden seien, sagte Steinmeier zum Auftakt eines Videogesprächs mit Mitarbeitern des Gesundheits- und Pflegebereichs aus Sachsen am Donnerstag.

Djokovic spielt um neunten Melbourne-Titel - Karazews Märchen endet im Halbfinale
Novak Djokovic hat das Tennis-Märchen des Qualifikanten Aslan Karazew beendet und greift bei den Australian Open nach seinem neunten Titel. Der Vorjahressieger und Rekordchampion bezwang den aufopferungsvoll kämpfenden Russen, der als erster Grand-Slam-Debütant in der Ära des Profitennis (seit 1968) das Halbfinale erreicht hatte, 6:3, 6:4, 6:2 und steht in seinem 28. Grand-Slam-Endspiel.

Japans Olympia-Ministerin wird neue Cheforganisatorin der Sommerspiele
Die japanische Olympia-Ministerin Seiko Hashimoto wird neue Cheforganisatorin der Olympischen Sommerspiele in Tokio. Die siebenmalige Olympia-Teilnehmerin Hashimoto wurde am Donnerstag zur Nachfolgerin des bisherigen Cheforganisators Yoshiro Mori ernannt, der vor wenigen Tagen nach frauenfeindlichen Äußerungen zurückgetreten war. Sie werde "keine Mühen scheuen, um die Spiele von Tokio zu einem Erfolg zu machen", kündigte die 56-Jährige an. Dabei stünden Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie ganz oben auf ihrer Agenda.

Sachsen-Anhalt bereitet Öffnungsstrategie vor
Sachsen-Anhalt will bei weiter sinkenden Corona-Infektionszahlen mit einem eigenständigen Plan für eine Öffnungsstrategie in den nächsten Bund-Länder-Gipfel am 3. März gehen. "Es gibt durchaus Maßnahmen, bei denen wir uns vorstellen können, eigenständig Öffnungsschritte zu vollziehen, wenn dies epidemiologisch vertretbar ist und nicht zu unerwünschten zusätzlichen Einträgen von Infektionen aus stärker betroffenen Regionen führt", sagte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Donnerstag vor dem Magdeburger Landtag.

Deutschlands Verbraucher wünschen sich mehr Infos über ihre Heizkosten
Deutschlands Verbraucher wünschen sich einer Umfrage zufolge mehr Informationen über ihre Heizkosten. Fast drei von vier Befragten (73 Prozent) fänden eine monatliche Abrechnung ihrer Heizkosten in den Wintermonaten interessant, wie die repräsentative Umfrage des Energiedienstleisters Ista ergab. Demnach wollen viele Verbraucher nicht nur effizient heizen, um Kosten zu sparen, sondern auch aus Umwelt- und Klimaschutzgründen. Voraussetzung sind digitale, fernauslesbare Zähler.

Diebe stehlen 50 Tonnen Streusalz aus Silo von Straßenmeisterei in Niedersachsen
Rund 50 Tonnen Streusalz haben Diebe in Niedersachsen aus einem Silo einer Straßenmeisterei gestohlen. Wie die Polizei am Donnerstag in Diepholz mitteilte, entwendeten die unbekannten Täter das Salz unbemerkt zwischen Dienstag vergangener Woche und Montag dieser Woche in der Gemeinde Sulingen.

Zentralrat der Juden fordert gesetzliche Förderung für Engagement gegen Rechts
Ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag von Hanau mit neun Toten hat der Zentralrat der Juden eine gesetzliche Förderung des Engagements gegen Rechtsextremismus gefordert. Diejenigen, "die sich unermüdlich und oft mit hohem persönlichen Risiko für unsere wehrhafte Demokratie einsetzen", müssten dauerhaft gestärkt werden, erklärte Präsident Josef Schuster am Donnerstag. Das geplante Fördergesetz müsse endlich vorgelegt werden.