Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Nachwahlbefragungen: Pro-EU-Partei von Lettlands Regierungschef liegt vorn
ALEX BODI UND BOTSCHAFTER GUM DOMINIC MATIOK DER REPUBLIK SÜDSUDAN BESPRECHEN IN BERLIN DIE MÖGLICHKEIT EINES HONORARKONSULATS IN BUKAREST
Nächster Rekord für Kane: England feiert Kantersieg
Bühl führt Bayern zum Topspiel-Sieg - Sorgen um Gwinn
Politik
Nach Scheitern von Wohnungspaket: Zehntausende protestieren in Spanien
Nach dem Scheitern eines Regulierungspakets gegen die Wohnungsnot im Parlament sind in Spanien erneut zehntausende Menschen für bezahlbaren Wohnraum auf die Straße gegangen. Allein in der Hauptstadt Madrid beteiligten sich am Samstag nach Behördenangaben 70.000 Menschen an den Demonstrationen, die Organisatoren sprachen von 500.000. Auch in mehreren anderen Städten gab es Proteste.
Sport
"Friedensgipfel" nach Flucht? Ronaldo-Debatte brodelt weiter
Die Fragen zur Zukunft von Fußball-Superstar Cristiano Ronaldo nach dessen Flucht aus dem Nationalteam sollen erst nach Portugals Nations-League-Spiel gegen Norwegen beantwortet werden. Das erklärte Nationaltrainer Jorge Jesus vor der Partie am Sonntag (20.45 Uhr/DAZN) in Porto. Mitspieler Bruno Fernandes stärkte Ronaldo dafür den Rücken.
Letzte Nachrichten
Merz will sich nicht "voreilig" auf allgemeine Impfpflicht festlegen
CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat sich ablehnend über eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus geäußert. "Wir sollten erst klären, ob es einfachere, bessere, verhältnismäßigere Mittel gibt, um eine wesentlich höhere Impfquote zu bekommen", sagte Merz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Mit einer konsequenten Anwendung der 2G-Regel könne dieses Ziel "möglicherweise" auch erreicht werden.
USA weiten Sanktionen gegen China wegen Menschenrechtsverstößen aus
Wegen Menschenrechtsverletzungen gegen die Volksgruppe der Uiguren haben die USA ihre Sanktionen gegen China massiv ausgeweitet. Washington verhängte am Donnerstag Strafmaßnahmen gegen chinesische Biotechnologie- und Hightech-Unternehmen, die nach US-Erkenntnissen Peking bei der Unterdrückung der Uiguren unterstützen. Der US-Senat verabschiedete zudem ein Importverbot von Gütern aus der Provinz Xinjiang bei Verdacht auf Zwangsarbeit. China reagierte erbost und erklärte, es werde alles tun, um seine Firmen zu schützen.
USA erlassen weitere Strafmaßnahmen gegen China wegen Streits um Menschenrechte
Wegen mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen der chinesischen Regierung gegen die Volksgruppe der Uiguren in der Provinz Xinjiang haben die USA eine Reihe weiterer Strafmaßnahmen erlassen. Am Donnerstag verhängte Washington Sanktionen gegen chinesische Biotechnologie- und Hightech-Unternehmen, denen die US-Regierung vorwirft, Peking bei der Unterdrückung der Uiguren zu unterstützen. Der US-Senat stimmte zudem für ein Importverbot von Gütern aus der westlichen Provinz bei Zwangsarbeitsverdacht.
Onlinedienst Telegram dient Studie zufolge als "Radikalisierungsspirale"
In Reaktion auf staatliche Kontrolle und behördliche Auflagen für soziale Netzwerke haben Rechtsextreme und Kritiker der Corona-Maßnahmen ihre Online-Strategie einer neuen Studie zufolge angepasst. Besonders das Onlinenetzwerk Telegram sei dabei ein Stützpfeiler der rechtsextremen Szene und wichtiger Bestandteil ihrer Radikalisierungsstrategien, heißt es in dem Bericht der Extremismusforscher des Institute for Strategic Dialogue Germany (ISD Germany), der den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) vorab vorlag.
US-Gesundheitsbehörden lockern Zugang zu Abtreibungspillen
Während der juristische Streit zwischen Abtreibungsgegnern und -befürwortern in den USA brodelt, haben US-Gesundheitsbehörden den Zugang zu Abtreibungspillen permanent gelockert. Am Donnerstag veröffentlichte die Bürgerrechtsorganisation American Civil Liberties Union (ACLU) einen entsprechenden Brief der US-Arzneimittelbehörde FDA. Demnach müssen die Pillen nicht mehr grundsätzlich persönlich von einer medizinischen Fachkraft an die Frauen ausgegeben werden. Stattdessen können die Pillen nach ärztlicher Verschreibung auch per Post versandt werden.
Großbritannien und Australien unterzeichnen Freihandelsabkommen
Großbritannien und Australien haben ein Freihandelsabkommen unterzeichnet. Wie das britische Handelsministerium am Donnerstag mitteilte, unterzeichneten Vertreter beider Länder bei einer Online-Zeremonie das Vertragswerk. Es handelt sich um das erste qualitativ neue Freihandelsabkommen, das Großbritannien seit dem Austritt aus der EU abschließen konnte. Es soll ein jährliches zusätzliches Handelsvolumen von über zehn Milliarden Pfund (zwölf Milliarden Euro) ermöglichen.
Ex-Fahrer aus Ruanda wegen Beihilfe zum Völkermord zu 14 Jahren Haft verurteilt
Ein französisches Gericht hat einen ehemaligen Fahrer wegen der Beteiligung am Völkermord in Ruanda zu 14 Jahren Haft verurteilt. Der 60-jährige Claude Muhayimana wurde am Donnerstag in Paris wegen Beihilfe zum Genozid und Verbrechen gegen die Menschlichkeit für schuldig befunden. Der Ruander, der 2010 die französische Staatsbürgerschaft erhielt, soll während des Genozids 1994 Hutu-Milizen zu Hinrichtungsorten befördert haben, wo sie tausende Tutsi töteten.
Dank Huth und Waßmuth: Wölfinnen mit Kantersieg ins Champions-League-Viertelfinale
Die Nationalspielerinnen Svenja Huth und Tabea Waßmuth haben die Fußballerinnen des VfL Wolfsburg ins Viertelfinale der Champions League geführt. Dank ihres Doppelpacker-Duos gewann die Mannschaft von Trainer Tommy Stroot vor 1107 Zuschauern gegen den FC Chelsea 4:0 (2:0) und schaffte damit als Gruppensieger den Einzug in die Runde der besten Acht.
US-Experten: Biontech- und Moderna-Impfstoffe sollten J&J vorgezogen werden
Ein US-Expertenausschuss hat empfohlen, wegen der Gefahr von Blutgerinnseln die Corona-Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Moderna dem Vakzin von Johnson & Johnson vorzuziehen. Die 15 Mitglieder des bei der US-Gesundheitsbehörde CDC angesiedelten Beratergremiums sprachen diese Empfehlung am Donnerstag einstimmig aus.
RKI warnt vor "sehr besorgniserregender" Corona-Entwicklung
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen sinkt nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) mit Blick auf die anhaltend hohe Belastung der Intensivstationen und die bevorstehende Omikron-Welle nicht stark und schnell genug. "Die aktuelle Entwicklung ist weiter sehr besorgniserregend", warnte das RKI in seinem Wochenbericht am Donnerstag. "Die Maßnahmen müssen daher jetzt trotz fallender Fallzahlen weiter aufrechterhalten und sogar weiter intensiviert werden."
Facebook-Mutter Meta geht gegen "Cybersöldner" vor
Die Facebook-Mutter Meta ist gegen sogenannte Cybersöldner vorgegangen, die für zahlende Auftraggeber Internetnutzer ausspionieren. Meta schloss auf seinen Plattformen Facebook und Instagram rund 1500 Nutzerkonten, die in Verbindung mit sieben solcher Anbieter stehen, wie der Konzern am Donnerstag mitteilte. Meta informierte zudem rund 50.000 Menschen in mehr als 100 Ländern darüber, dass sie möglicherweise Ziel von Cybersöldnern wurden.
US-Fluggast wird wegen Tanga anstelle von Schutzmaske aus Maschine geworfen
Weil er sich anstelle einer Schutzmaske einen roten Tanga über das Gesicht zog, ist ein Fluggast in den USA vor dem Start aus der Maschine geworfen worden. Der 38-jährige Maskengegner wollte von Fort Lauderdale im Bundesstaat Florida in die US-Hauptstadt Washington fliegen, wie US-Medien am Donnerstag berichteten. Ein Handyvideo zeigt, wie er mit roter Damenunterwäsche im Gesicht auf seinem Platz sitzt und dann von Mitarbeitern der Fluggesellschaft United Airlines aufgefordert wird, die Maschine zu verlassen.
"Neue Chance": Mronz hofft auf Olympia 2036 in Deutschland
Nach der gescheiterten Bewerbung für 2032 will Sportmanager Michael Mronz die Olympischen Spiele vier Jahre später nach Deutschland holen. "Wir sind in einer neuen Epoche, um einen Neuaufschlag zu starten", sagte der Chef der Initiative Rhein Ruhr City den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Prozess wegen Steuerbetrugs bei Maskengeschäften mit Ministerium beginnt in Hamburg
Weil sie bei Corona-Maskengeschäften mit dem Bundesgesundheitsministerium Steuern nicht ordnungsgemäß abgeführt haben sollen, müssen sich ab Freitag (10.00 Uhr) vier Angeklagte vor dem Hamburger Landgericht verantworten. Ihnen werden unter anderem sieben Steuerhinterziehungen in einer Gesamthöhe von rund fünfeinhalb Millionen Euro wegen der Nichtabgabe und späteren Falschabgabe von Umsatzsteuererklärungen zur Last gelegt. In einem Fall blieb es laut Anklage beim Versuch.
Linken-Mitgliederentscheid zu rot-grün-rotem Berliner Koalitionsvertrag endet
Zwölf Wochen nach der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses endet am Freitag (13.00 Uhr) der Mitgliederentscheid der Linken zum Koalitionsvertrag der geplanten neuen rot-grün-roten Landesregierung. Die Parteimitglieder hatten dann zwei Wochen Zeit, ihr Votum zu dem gut 150 Seiten langen Papier abzugeben. Nach der Auszählung soll am Abend das Ergebnis bekannt gegeben werden.
Berliner Verwaltungsgericht verhandelt über Kosten pandemiebedingter Rückholflüge
Das Berliner Verwaltungsgericht verhandelt am Freitag (10.30 Uhr) über die Kosten von Rückholflügen während der Coronapandemie. Als es ab März 2020 mit der Ausbreitung der Pandemie zu einer weitgehenden Einstellung des kommerziellen Flugverkehrs kam, organisierte das Auswärtige Amt sogenannte Repatriierungsflüge für Deutsche im Ausland. Insgesamt wurden rund 67.000 Menschen auf 270 Flügen zurückgeholt - zu Kosten von 95 Millionen Euro.
Ski-alpin: Dreßen nicht bei Olympia
Skirennläufer Thomas Dreßen hat seinen vagen Traum von einer Teilnahme bei den Olympischen Spielen in Peking (4. bis 20. Februar 2022) erwartungsgemäß begraben müssen. "Es hat keinen Sinn, dass ich über Olympia nachdenke", sagte der 28 Jahre alte Kitzbühel-Sieger von 2018 am Donnerstag in einer virtuellen Pressekonferenz, der Gedanke an einen Start habe sich "erledigt".
Bundesrat entscheidet über Böller-Verkaufsverbot für Silvester
Der Bundesrat entscheidet am Freitag (ab 09.30 Uhr) über ein Verkaufsverbot für Feuerwerkskörper für Silvester. Die zur Abstimmung stehende Verordnung sieht vor, dass in diesem Jahr auch an den letzten Tagen des Jahres keine Böller verkauft werden dürfen. Eine solche Sonderregelung hatte wegen der Corona-Pandemie bereits im vergangenen Jahr gegolten. Die Länderkammer berät am Freitag zudem über die Klimaschutzziele der Europäischen Kommission.
Corona-Impfnachweise sollen in EU nur noch neun Monate gültig sein
Corona-Impfnachweise sollen für Reisen innerhalb der Europäischen Union künftig nur noch maximal neun Monate gültig sein: Das will die EU-Kommission noch vor Weihnachten vorschlagen, wie es am Donnerstag von Verantwortlichen in Brüssel hieß. Ziel sei es, die Bürger zu schnellen Auffrischungs-Impfungen zu motivieren.
Nations League: DFB-Auswahl trifft auf Italien, England und Ungarn
Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat bei der Auslosung für die dritte Auflage der Nations League eine schwere Gruppe erwischt. Die Mannschaft von Bundestrainer Hansi Flick trifft auf Europameister Italien, Vize-Europameister England und Ungarn. Das ergab die Auslosung am Donnerstag in Nyon.
Breitscheidplatz-Hinterbliebene wenden sich an Ampel-Regierung
Die Familien der 13 Opfer des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz vom Dezember 2016 haben sich kurz vor dem fünften Jahrestag der Tat in einem offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) gewandt. Darin kritisieren sie laut einem Bericht des Senders RBB vom Donnerstag, die Sicherheitsbehörden hätten den Anschlag verhindern können und müssen.
Verdächtiger gesteht Tötung von junger Lehrerin in London
Vor einem Gericht in London hat ein 36-jähriger Lieferdienstfahrer die Tötung einer jungen Grundschullehrerin gestanden. "Er gibt zu, sie getötet zu haben", sagte Verteidiger Aidan Harvey am Donnerstag. Es sei klar, dass der Mann für den Tod der 28-jährigen Sabina Nessa verantwortlich sei, er bestritt demnach aber eine Mordabsicht. Die Tat hatte den Druck auf die britische Regierung verstärkt, mehr zum Schutz von Mädchen und Frauen vor Gewalt im öffentlichen Raum zu tun.
Rettungsschiff "Ocean Viking" nimmt vor der Küste Libyens 114 Migranten auf
Das Rettungsschiff "Ocean Viking" der Hilfsorganisation SOS Méditerranée hat vor der Küste Libyens 114 Menschen aus dem Mittelmeer geborgen. Unter den Geretteten seien zehn Frauen und 30 Minderjährige, teilte die Organisation am Donnerstag mit. Eine Nacht lang war demnach in internationalen Gewässern nach dem Schlauchboot gesucht worden.
Ermittlungen gegen sächsischen LKA-Beamten wegen Angriffs auf Kollegen
Gegen einen Beamten des sächsischen Landeskriminalamts (LKA) wird wegen eines tätlichen Angriffs auf Kollegen ermittelt. Wie das LKA am Donnerstag mitteilte, hatte der Mann am Montag während einer Demonstration gegen die staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen Beamte der dabei zur Unterstützung eingesetzten niedersächsischen Bereitschaftspolizei attackiert. Der beschuldigte LKA-Beamte sei dort privat unterwegs gewesen.
USA verhängen neue Sanktionen gegen China wegen Uiguren
Wegen Menschenrechtsverstößen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren haben die USA Sanktionen gegen ein Dutzend chinesische Biotechnologie- und Medizininstitute verhängt. Das US-Handelsministerium setzte am Donnerstag die chinesische Akademie für militärische Medizinwissenschaften sowie elf ihrer Institute auf eine schwarze Liste für US-Exporte. Den Instituten wird zur Last gelegt, biotechnologische Forschung zu militärischen Zwecken einschließlich der Entwicklung von "Waffen zur Kontrolle des Gehirns" zu betreiben.
Dutzende Frauen demonstrieren in Kabul für ihre Rechte
In der afghanischen Hauptstadt Kabul haben am Donnerstag dutzende Frauen für ihre Rechte in den Bereichen Bildung, Arbeit und Politik demonstriert. Die Teilnehmerinnen riefen "Lebensmittel, Karrieren und Freiheit", einige hielten Plakate, auf denen Forderungen nach dem Zugang zu politischen Ämtern standen. Normalerweise sind derartige Kundgebungen nicht mehr zulässig, seit die radikalislamischen Taliban im August wieder die Macht in Afghanistan übernommen haben. Dieser Protest der Frauen war aber von den Taliban genehmigt worden.
Knapp 250.000 CDU-Mitglieder beteiligen sich an Befragung über Parteivorsitz
Knapp 250.000 CDU-Mitglieder haben sich an der Befragung über den neuen Parteivorsitzenden beteiligt. Das gab die CDU am Donnerstagnachmittag auf Twitter bekannt. Das Ergebnis soll Freitagnachmittag verkündet werden.
EMA unterstützt Einsatz von Corona-Medikament Paxlovid für Notfälle
Die EU-Arzneimittelbehörde EMA unterstützt den Einsatz des Corona-Medikaments Paxlovid des US-Pharmakonzerns Pfizer für Notfälle. Die Tabletten könnten "zur Behandlung von Erwachsenen mit Covid-19 eingesetzt werden, die keinen zusätzlichen Sauerstoff benötigen und bei denen ein erhöhtes Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs besteht", erklärte die EMA am Donnerstag. Damit kann das Medikament noch vor seiner Zulassung in der EU eingesetzt werden.
2G-Regel in niedersächsischem Einzelhandel außer Vollzug gesetzt
Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat die 2G-Regel für den Einzelhandel in Niedersachsen vorläufig außer Vollzug gesetzt. Die Regel sei derzeit keine notwendige Schutzmaßnahme, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Zudem sei sie voraussichtlich nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz zu vereinbaren, weil verschiedene Geschäfte ausgenommen würden. (Az. 13 MN 477/21)
Melania Trump lanciert Plattform für digitale Kunstwerke
Die frühere First Lady Melania Trump lanciert eine Plattform für digitale Kunstwerke - und verkauft als erstes ein Aquarell ihrer "kobaltblauen Augen". Die Ehefrau des früheren US-Präsidenten Donald Trump kündigte am Donnerstag an, auf ihrer Website MelaniaTrump.com fortan regelmäßig sogenannte NFT-Werke anzubieten. "Ich bin stolz, mein neues NFT-Unternehmen anzukündigen, das meine Leidenschaft für Kunst verkörpert und mein anhaltendes Engagement für Kinder unterstützen wird", erklärte das 51-jährige Ex-Model.
Familienleben muss bei Einreiseverbot für Straftäter berücksichtigt werden
Vor einem Aufenthaltsverbot für einen straffällig gewordenen, mit einer EU-Bürgerin verheirateten Türken muss die Ausländerbehörde Nachteile prüfen, die dem Mann in seiner Heimat drohen. Das gelte jedenfalls für eine mögliche Beeinträchtigung des Familienlebens, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch. Der Kläger machte geltend, dass ihm in der Türkei eine neuerliche Haftstrafe für dieselbe Tat drohe. (Az. BVerwG 1 C 60.20)
Bundestag verlängert automatische Diätenanpassung
Der Bundestag hat die geltende Regelung zur automatischen Diätenanpassung bis zum Ende der neuen Legislaturperiode verlängert. Dafür stimmten am Donnerstag im Parlament die Koalitionsparteien SPD, Grüne und FDP sowie die oppositionelle CDU/CSU. AfD und Linkspartei lehnten die Verlängerung ab. Die Diäten folgen damit wie bisher der Einkommensentwicklung.