Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Französisches Parlament stimmt über "Ökozid"-Verbot ab

Die französische Nationalversammlung stimmt am Dienstag in erster Lesung über ein umfassendes Gesetzespaket zum Klimaschutz ab (Beginn der Debatte um 17.00 Uhr). Vorgesehen sind unter anderem ein neuer Straftatbestand des "Ökozids" und ein Verbot bestimmter Kurzstreckenflüge. Mit Ökozid sind schwere Umweltschädigungen nationalen Ausmaßes gemeint. Bei einem Verstoß drohen bis zu zehn Jahre Haft sowie Bußgelder von bis zu 4,5 Millionen Euro.

Urteil gegen Le Pen wegen Verbreitung von IS-Gräuelbildern

Ein französisches Gericht verkündet am Dienstag (14.30 Uhr) das Urteil gegen die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen im Prozess um die Verbreitung von Gräuelbildern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Die Staatsanwaltschaft des Pariser Vororts Nanterre fordert eine Geldstrafe von 5000 Euro für die Vorsitzende der Partei Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung). Le Pen spricht von einem politisch motivierten Prozess.

Spanische Regierung bei Regionalwahlen in Madrid unter Druck

In Spanien stehen am Dienstag Wahlen in der Hauptstadtregion Madrid an - und diese könnten gehörige Auswirkungen auf die Zentralregierung von Regierungschef Pedro Sánchez haben. Dessen Sozialistischer Partei droht eine schwere Niederlage: Die populistische Präsidentin der Hauptstadtregion, Isabel Díaz Ayuso von der oppositionellen Volkspartei (PP), kann mit ihrer Wiederwahl rechnen. Die 42-Jährige hat die Wahl zur Entscheidung zwischen der von ihr vertretenen "Freiheit" und dem "Kommunismus" von Sánchez deklariert.

17 Tote und über 800 Verletzte nach Protesten gegen Steuerreform in Kolumbien

Bei tagelangen Protesten gegen eine Steuerreform in Kolumbien sind mindestens 17 Menschen getötet und mehr als 800 weitere verletzt worden. Wie die Behörden am Montag mitteilten, starben bei gewaltsamen Auseinandersetzungen während der Demonstrationen seit dem 28. April 16 Zivilisten und ein Polizist. 846 Menschen seien verletzt worden, darunter 306 Zivilisten. Angesichts der Proteste hatte die Regierung von Präsident Iván Duque den Entwurf für die Reform am Sonntag zurückgezogen.

Bericht: Tedros strebt zweite Amtszeit als WHO-Chef an

Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, strebt einem Medienbericht zufolge eine zweite Amtszeit an. Wie die US-Website "Stat News" am Montag unter Berufung auf eine anonyme Quelle aus Tedros’ Umfeld berichtete, will sich der 56-Jährige im kommenden Jahr erneut zur Wahl stellen. Tedros hat sich bislang nicht öffentlich dazu geäußert, ob er Ambitionen auf eine zweite Amtszeit hat.

Staatshilfen sollen Deutschlands Stahlindustrie grüner machen

Die Bundesregierung will den Umbau zu einer klimafreundlicheren Stahlproduktion in Deutschland mit weiteren Staatshilfen vorantreiben. In den vergangenen Monaten sei es gelungen, "zusätzlich rund fünf Milliarden Euro für die Dekarbonisierung der Industrie in den Jahren 2022 bis 2024 zu mobilisieren", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Montag in Berlin nach einem Spitzengespräch mit Vertretern der Branche.

Facebook-Gremium gibt am Mittwoch Entscheidung über Trump-Sperre bekannt

Ein Facebook-Aufsichtsgremium wird am Mittwoch bekanntgeben, ob der frühere US-Präsident Donald Trump von der Online-Plattform verbannt bleibt. Das sogenannte Oversight Board aus unabhängigen Experten wird seine Entscheidung über die Sperrung von Trump bei Facebook und dem Tochter-Dienst Instagram um 15.00 Uhr (MESZ) verkünden.

Netanjahu bietet Bennett Amt des Ministerpräsidenten im Wechsel an

Kurz vor Ablauf der Frist für eine Regierungsbildung in Israel hat der geschäftsführende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu einen letzten Versuch unternommen, ein Regierungsbündnis zu schmieden. Er bot dem Chef der religiös-nationalistischen Partei Jamina, Naftali Bennett, am Montag das Amt des Regierungschefs in einem Wechselmodell an, um eine "linke Regierung" zu verhindern. Bennet könne im ersten Jahr Ministerpräsident werden, erklärte Netanjahu in einem Facebook-Video.

Snooker-WM: Selby holt vierten Titel

Der Engländer Mark Selby ist zum vierten Mal Snooker-Weltmeister. Bei der WM in Sheffield setzte sich der 37-Jährige im Finale mit 18:15 Frames gegen seinen Landsmann Shaun Murphy (38) durch. Für den Titel war der Gewinn von 18 Frames nötig.

USA beginnen mit Zusammenführung getrennter Migrantenfamilien

Die US-Behörden beginnen diese Woche mit der Zusammenführung von Migrantenfamilien, die in der Amtszeit von Präsident Donald Trump getrennt worden waren. Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas sprach am Montag von zunächst "vier Müttern, die nach so vielen Jahren ihre Kinder wieder umarmen werden".

Dänemark stellt auch Corona-Impfungen mit Johnson & Johnson dauerhaft ein

Dänemark stellt auch die Corona-Impfungen mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson dauerhaft ein. Die dänische Gesundheitsbehörde entschied am Montag, den Impfstoff des US-Pharmakonzerns aus dem dänischen Impfprogramm zu streichen. Die Behörde kam nach eigenen Angaben zu dem Schluss, dass die Vorteile des Impfstoffs mögliche Nebenwirkungen nicht überwiegen. Im April hatte die dänische Regierung bereits die Impfungen mit Astrazeneca dauerhaft eingestellt.

Dänemark stellt auch Corona-Impfungen mit Johnson & Johnson ein

Dänemark stellt auch die Corona-Impfungen mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson ein. Die dänische Gesundheitsbehörde entschied am Montag, den Impfstoff des US-Pharmakonzerns wegen seltener Fälle von Blutgerinnseln aus dem dänischen Impfprogramm zu streichen. Die Behörde kam nach eigenen Angaben zu dem Schluss, dass die Vorteile des Impfstoffs mögliche Nebenwirkungen nicht überwiegen.

Verizon verkauft Yahoo und AOL für fünf Milliarden Dollar

Gericht: Urteil im Metzelder-Prozess rechtskräftig

Der Prozess gegen den früheren Fußball-Nationalspieler Christoph Metzelder ist abgeschlossen. Wie das Amtsgericht Düsseldorf mitteilte, sei das Urteil rechtskräftig. Der 40-Jährige war am vergangenen Donnerstag wegen des Besitzes bzw. der Weiterleitung kinder- und/oder jugendpornografischer Dateien zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten auf Bewährung verurteilt worden.

Frau findet lebendige Ferkel in Abfallcontainer von Brandenburger Schweinemastanlage

Eine Frau hat am Sonntagnachmittag im Abfallcontainer einer Schweinemastanlage in Brandenburg mehrere noch lebende Ferkel entdeckt. Die Zeugin verständigte die Polizei, die Beamten konnten zwischen den toten Tieren im Abfallcontainer noch insgesamt drei lebendige Ferkel finden, wie die Polizei in Brandenburg an der Havel am Montag erklärte. Eines der Tiere war schwer verletzt und wurde vor Ort von einem Jäger getötet.

Investoren-Legende Buffett bestimmt Spitzenmanager Greg Abel zum Nachfolger

Investoren-Legende Warren Buffett hat den Spitzenmanager Greg Abel als seinen künftigen Nachfolger an der Spitze seiner Holdinggesellschaft Berkshire Hathaway auserkoren. In der Konzernführung herrsche Einigkeit, "dass wenn mir heute Abend etwas zustoßen sollte, Greg morgen früh übernehmen würde", sagte der 90-jährige Multimilliardär dem US-Sender CNBC laut einem Bericht vom Montag.+

EU-Arzneimittelbehörde prüft Zulassung von Biontech-Impfstoff ab zwölf Jahren

Die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) prüft die Zulassung des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer für Kinder und Jugendliche zwischen zwölf und 15 Jahren. Die Prüfung habe begonnen, mit einer Entscheidung sei voraussichtlich im Juni zu rechnen, erklärte die Behörde mit Sitz in Amsterdam am Montag.

Curtius bietet indirekt Abschied an

DFB-Generalsekretär Friedrich Curtius hat nach dem Misstrauensvotum der Landesfürsten sein Schweigen gebrochen und indirekt seinen Abschied angeboten. "Ich respektiere das Votum der Konferenz der Regional- und Landesverbände und nehme dieses sehr ernst", sagte der 44-Jährige: "Ich stehe für Gespräche zu konstruktiven Lösungen für den DFB jederzeit zur Verfügung, dies umfasst selbstverständlich auch meine Funktion."

Verfassungsgericht bestätigt Möglichkeit reiner Briefwahl in Sachsen-Anhalt

Das Landesverfassungsgericht von Sachsen-Anhalt hält die Möglichkeit einer reinen Briefwahl in dem Bundesland für zulässig. Die vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie erfolgte Änderung des Wahlrechts durch den Landtag sei verfassungsgemäß, entschieden die Richter am Montag in Dessau. Das Gesetz ermögliche eine reine Briefwahl nur in einer Ausnahmesituation wie einer pandemischen Notlage. (Az LVG 5/21)

Spahn strebt Verordnung für Geimpfte noch in dieser Woche an

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die geplante Verordnung zu Erleichterungen für geimpfte Menschen möglichst noch in dieser Woche unter Dach und Fach bekommen. Über die Regelung solle "im Idealfall im Laufe dieser, spätestens in der nächste Woche" entschieden werden, sagte Spahn nach Beratungen des Corona-Kabinetts am Montag in Berlin. Er verwies darauf, dass die Vorlage auch von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden müsse.

Bundesregierung strebt Verordnung für Geimpfte noch in dieser Woche an

Die Bundesregierung will die geplante Verordnung zu Erleichterungen für geimpfte Menschen noch in dieser Woche unter Dach und Fach bekommen. Über die Regelung solle "im Idealfall im Laufe dieser, spätestens in der nächsten Woche" entschieden werden, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach Beratungen des Corona-Kabinetts am Montag in Berlin. Die Vorlage soll möglichst am Freitag abschließend im Bundesrat beraten werden.

Grüne pochen auf Kohleausstieg bis 2030 und mehr Ökostrom

Die Grünen pochen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgericht auf ein deutliches Nachsteuern bei den deutschen Klimazielen. Parteichef Robert Habeck begrüßte am Montag in Berlin entsprechende Bewegung auch auf Seiten der Koalition und bekräftigte die Bereitschaft zu gemeinsamen Gesprächen. Er stellte jedoch auch klare Forderungen, die teils deutlich über die Pläne von Union und SPD hinausgehen.

Bayer bindet Ausnahmetalent Wirtz bis 2026

Fußball-Bundesligist Bayer Leverkusen hat Ausnahmetalent Florian Wirtz mit einem neuen, langfristigen Vertrag bis 2026 ausgestattet. Der ohnehin noch bis 2023 laufende Kontrakt wurde um weitere drei Jahre ausgedehnt. Der Teenager hat am Montag sein 18. Lebensjahr vollendet.

Eine der weltweit größten Kinderpornoplattformen im Darknet abgeschaltet

Ermittler haben eine der weltweit größten Kinderpornoplattformen im sogenannten Darknet gesprengt. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Montag in Wiesbaden mitteilte, hatte die Darknetplattform "Boystown" zuletzt weltweit mehr als 400.000 Mitglieder. Drei mutmaßliche Verantwortliche und Mitglieder der Plattform wurden in Deutschland festgenommen. Ein weiterer Deutscher wurde auf Grundlage eines internationalen Haftbefehls in Paraguay verhaftet.

Sea-Watch-Schiff mit 455 Flüchtlingen darf Hafen auf Sizilien anlaufen

Ein Rettungsschiff der deutschen Organisation Sea-Watch mit 455 Flüchtlingen an Bord darf alle Insassen in einem Hafen auf Sizilien an Land bringen. Die italienischen Behörden hätten der "Sea-Watch 4" den Hafen von Trapani zugewiesen, wohin das Schiff nun unterwegs sei, teilte die Besatzung am Montag über den Onlinedienst Twitter mit.

Ehepaar im Saarland wegen Verdachts auf Handel mit Babys festgenommen

Im saarländischen Neunkirchen ist ein Ehepaar festgenommen worden, das mit Neugeborenen gehandelt haben soll. Sie werden verdächtigt, als Mitglieder einer kriminellen Bande mindestens acht hochschwangere Frauen aus Bulgarien nach Griechenland gebracht und die Babys nach der Entbindung zum Weiterverkauf an andere Bandenmitglieder übergeben zu haben, wie die Polizei in Saarbrücken am Montag mitteilte. Den Frauen soll Geld versprochen worden sein.

Tennis: Koepfer gewinnt Auftaktmatch in Madrid

Tennisprofi Dominik Koepfer hat die erste Runde beim Sandplatzmasters in Madrid überstanden. Der 27-Jährige aus Furtwangen setzte sich gegen den 2,11 m großen US-Amerikaner Reilly Opelka 6:4, 6:4 durch. In seinem zweiten Match trifft der Weltranglisten-53., der zuletzt in München am späteren Finalisten Jan-Lennard Struff (Warstein) gescheitert war, auf Fernando Verdasco (Spanien) oder Cristian Garin (Chile/Nr. 16).

Fünf Lawinen-Tote in französischen Alpen

Bei mehreren Lawinenabgängen in den französischen Alpen sind fünf Menschen ums Leben gekommen. Im Ecrins-Massiv südöstlich von Grenoble seien drei Skitourengeher tödlich verunglückt, teilte die Staatsanwaltschaft von Gap am Montag mit. Der Bergführer und seine beiden Kunden, ein Mann und eine Frau, stürzten demnach rund 400 Meter in die Tiefe, als sich auf 3700 Metern Höhe die Schneemassen lösten.

Unbekannte beschmieren Rotes Rathaus in Berlin mit antisemitischen Parolen

Das Rote Rathaus in Berlin ist am Sonntagabend mit antisemitischen Parolen beschmiert worden. Einer Streife des zentralen Objektschutzes sei die Schmiererei am Sonntagabend gegen 21.00 Uhr aufgefallen, erklärte die Polizei in Berlin am Montag. Demnach handelte es sich um antisemitische Parolen, die mit schwarzer Farbe auf die Fassade des Berliner Regierungssitzes aufgetragen worden waren.

Ausgangsbeschränkungen in Frankreich gelockert

In Frankreich sind nach einmonatigem Lockdown Lockerungen der Corona-Auflagen in Kraft getreten. Damit dürfen sich die Bürger seit Montag tagsüber wieder frei bewegen; bisher galt eine Zehn-Kilometer-Grenze um die Wohnung für nicht notwendige Fahrten. Zudem kehrten Mittelschulen und Gymnasien überwiegend zum Präsenzunterricht zurück. Kitas und Grundschulen sind bereits seit einer Woche geöffnet.

CDU-Spitze will bis 2030 Emissionssenkung um 65 Prozent

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Donnerstag will auch die CDU den Kampf gegen den Klimawandel energischer vorantreiben. Treibhausgasneutralität solle in Deutschland "vor Mitte des Jahrhunderts" erreicht werden, sagte Parteichef Armin Laschet am Montag in Berlin nach einer Sitzung des Parteipräsidiums. Unions-Fraktionsvize Andreas Jung kündigte an, der CO2-Ausstoß solle bis 2030 um mindestens 65 Prozent im Vergleich zu 1990 sinken.

In die deutsche Klimapolitik kommt Bewegung

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts bringt Bewegung in die deutsche Klimapolitik. Nach den Sozialdemokraten mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze bekannte sich am Montag auch die CDU zu einer Verschärfung der Emissionsziele bis 2030 und darüber hinaus. Auf ein wesentlich stärkeres Umsteuern dringen allerdings die Grünen, wie Parteichef Robert Habeck in Berlin deutlich machte.

Großbritannien gedenkt der Gründung Nordirlands vor hundert Jahren

Vor dem Hintergrund neuer Spannungen zwischen den Konfessionen ist in Großbritannien am Montag des hundertjährigen Bestehens der Provinz Nordirland gedacht worden. Der britische Premierminister Boris Johnson erklärte, es handele sich um einen "sehr bedeutenden nationalen Jahrestag", der für "die Entstehung des Vereinigten Königreichs, wie wir es heute kennen", stehe. Gedenkveranstaltungen waren wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden, zudem erlebte Nordirland kürzlich die schwersten Krawalle seit Jahren.

Syrisches Gericht verweigert meisten Antragstellern Kandidatur gegen Assad

Für die Präsidentschaftswahl in Syrien in rund drei Wochen sind aus einem Feld von mehr als vier Dutzend Antragstellern nur zwei Gegenkandidaten gegen Amtsinhaber Baschar al-Assad zugelassen worden. Anderen 48 Antragstellern verweigerte das Verfassungsgericht in einem am Montag veröffentlichten Beschluss die Zulassung zur Kandidatur. Die Richter am Verfassungsgericht sind von Assad ernannt. Sein Sieg bei der Wahl am 26. Mai gilt als sicher.

Erneut Berichte über Tod von Patienten in Indien mangels Sauerstoff

Erneut sind in einem indischen Krankenhaus laut Medienberichten Covid-19-Patienten gestorben, weil die Klinik keinen Sauerstoff für die Beatmungsgeräte mehr hatte. Zu den 24 Todesfällen kam es demnach in der Nacht zum Sonntag in einem Krankenhaus im südlichen Bundesstaat Karnataka. Einen Tag zuvor waren laut Medienberichten in einem Krankenhaus in Neu Delhi zwölf Covid-19-Patienten mangels Sauerstoff gestorben.

Studie: Staat muss mit finanzieller Unterstützung und Auflagen für mehr Tierwohl sorgen

Drei bis vier Milliarden Euro pro Jahr: So viel dürfte es einer Studie zufolge kosten, wenn Deutschlands Bauern die Haltungsbedingungen für Kühe, Schweine und Hühner deutlich verbessern. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) sagte am Montag, mehr Tierwohl koste mehr Geld, das sei "allgemein akzeptiert". Vorschläge für Finanzierungsmodelle lägen auf dem Tisch - sie rate den Koalitionsfraktionen, "sich noch in dieser Legislaturperiode auf einen Weg zu einigen".

Brüssel bestellt nach Sanktionen gegen EU-Vertreter russischen Botschafter ein

Als Reaktion auf die russischen Sanktionen gegen EU-Vertreter hat Brüssel den russischen EU-Botschafter einbestellt. Die von Moskau beschlossenen Einreiseverbote gegen acht Vertreter der EU und ihrer Mitgliedstaaten seien "grundlos" verhängt worden, sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Russlands Botschafter Wladimir Tschischow sei "über die scharfe Ablehnung und entschiedene Verurteilung dieser Entscheidung durch die EU-Institutionen und EU-Mitgliedstaaten" informiert worden, teilte die EU am Montag mit.

Mehrheit der Deutschen sieht nächtliche Ausgangssperren kritisch

Die bundesweit geltende nächtliche Ausgangssperre löst bei einer Mehrzahl der Deutschen keine Begeisterung aus. Laut einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Bundesinstituts für Risikobewertung (BFR) in Berlin finden 60 Prozent der Bürger die im Kampf gegen die dritte Welle der Corona-Pandemie verhängte Beschränkung unangemessen.

Bericht: Union und SPD einigen sich auf mehr Kompetenzen für Geheimdienste

Nach langem Hin und Her sollen die Geheimdienste einem Pressebericht zufolge nun doch mehr Befugnisse zur Überwachung von Kommunikation über Messengerdienste im Internet erhalten. Darauf hätten sich die Fraktionsspitzen von Union und SPD verständigt, berichtete die "Welt" unter Berufung auf Angaben aus den beteiligten Parteien. Dabei geht es vor allem um die sogenannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ).