Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Französisches Gericht bestätigt Verbot von rechtsextremer Identitären-Gruppe

Das oberste französische Verwaltungsgericht hat das Verbot der bekanntesten Identitären-Gruppe des Landes bestätigt. Die Entscheidung der Regierung, die rechtsextreme Gruppierung Génération identitaire aufzulösen, sei "verhältnismäßig", befand der Staatsrat am Montag. Die Gruppe habe "über mehrere Jahre hinweg Ideen propagiert, die tendenziell Diskriminierung, Hass oder Gewalt gegenüber Ausländern und der muslimischen Religion rechtfertigen oder fördern".

US-Wirtschaft könnte in diesem Jahr um sieben Prozent wachsen

Die US-Wirtschaft könnte in diesem Jahr nach Zentralbankschätzungen um sieben Prozent wachsen und damit so stark wie seit Anfang der 1980er Jahre nicht mehr. Der Präsident des Notenbank-Ablegers in New York, John Williams, sprach am Montag von einem "willkommenen Fortschritt nach der härtesten Zeit für die Wirtschaft" in der jüngeren Geschichte. Die Wirtschaft habe bis zu einer vollständigen Erholung von der Corona-Krise aber noch "einen langen Weg vor sich".

Gaststättenverband fordert Öffnungen der Gastronomie für Genesene und Geimpfte

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) hat eine Öffnung von Restaurants und Hotels für Geimpfte, Genesene und negativ auf das Coronavirus Getestete gefordert. "Wir erwarten, dass jetzt Hotels, Restaurants und natürlich die Außengastronomie" geöffnet werden, sagte Dehoga-Chefin Ingrid Hartges den Sendern RTL und ntv am Montag. Die Branche liege "am Boden", und die Situation spitze sich weiter zu.

Epic Games und Apple stehen sich vor Gericht gegenüber

In Kalifornien hat ein vom Videospiel-Entwickler Epic Games gegen den Technologie-Riesen Apple angestrengter Prozess begonnen. Vor einem Bundesgericht in der Stadt Oakland sagte Epic-Games-Anwältin Katherine Forrest am Montag, die während des Verfahrens vorgelegten Beweise würden Apples Monopolstellung "eindeutig zeigen". Der iPhone-Hersteller und Online-Gigant schade damit Innovationen und Verbrauchern.

Epic Games und Apple streiten vor Gericht über App-Store

Mit gegenseitigen Beschuldigungen hat in Kalifornien der vom Videospiel-Entwickler Epic Games ("Fortnite") angestrengte Prozess gegen den Technologie-Riesen Apple begonnen. Vor einem Bundesgericht in Oakland warf Epic-Games-Anwältin Katherine Forrest am Montag Apple vor, mit seinem App-Store ein "Monopol" zu besitzen und damit Entwicklern und Kunden zu schaden. Apple habe in einem ummauerten Garten - "walled garden" steht für geschlossene Plattformen - eine Blume gepflanzt, die sich in eine "Venusfliegenfalle" verwandelt habe.

Auch Florida hebt alle Corona-Beschränkungen auf

In den USA hat jetzt auch der Bundesstaat Florida alle Corona-Beschränkungen aufgehoben. Gouverneur Ron DeSantis verwies am Montag zur Begründung auf die Wirksamkeit und Verfügbarkeit von Impfungen. "Wenn Menschen bis jetzt nicht geimpft wurden, dann sicherlich nicht wegen eines Mangels an Angebot", sagte der Republikaner. In dem Bundesstaat im Südosten der USA haben bislang knapp neun Millionen der 23 Millionen Bewohner mindestens eine Impfdosis erhalten.

Rückkehr nach Quarantäne: Schmeichelhafter Punkt für die Hertha

Kaltstart mit Teilerfolg: Hertha BSC hat im ersten Auftritt nach zweiwöchiger Quarantäne einen schmeichelhaften Punktgewinn im Abstiegskampf gefeiert. Im Nachholspiel beim Bayern-Bezwinger FSV Mainz 05 erkämpften die Berliner am Montagabend ein 1:1 (1:1), der Abstand auf den 1. FC Köln auf dem Relegationsplatz schmolz auf zwei Punkte - und als größten Trumpf gegenüber der Konkurrenz im Tabellenkeller der Bundesliga hat die Hertha zwei weitere Spiele in der Hinterhand.

Untreueprozess gegen SPD-Bundestagsabgeordneten Held beginnt in Mainz

Der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Marcus Held (SPD) muss sich ab Dienstag (10.00 Uhr) wegen Untreue, Bestechlichkeit und Vorteilsannahme vor dem Landgericht Mainz verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 43-Jährigen darüber hinaus Verstöße gegen das Parteiengesetz vor. Neben Held sitzen zwei Verantwortliche eines Maklerunternehmens auf der Anklagebank.

Gericht in Amsterdam verkündet Entscheidung über Auslieferung von Thomas Drach

Ein Gericht im niederländischen Amsterdam will am Dienstag über die Auslieferung des Reemtsma-Entführers Thomas Drach nach Deutschland entscheiden. Die deutsche Justiz will dem unterdessen 60-jährigen Drach wegen dreier bewaffneter Überfälle auf Geldtransporter den Prozess machen. Wegen der Transporterüberfälle war Drach auf Grundlage eines europäischen Haftbefehls am 23. Februar in den Niederlanden festgenommen worden.

Deutscher Ärztetag beginnt im Onlineformat

Unter dem Eindruck der Corona-Pandemie beginnt am Dienstag (09.00 Uhr) der 124. Deutsche Ärztetag. Die zweitägige Veranstaltung, die ansonsten hunderte Ärzte versammelt, findet ausschließlich im Onlineformat statt. Zum Auftakt wird ein Grußwort von Bundeskanzlerin Angela Merkel und eine Diskussion mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) erwartet.

Französisches Parlament stimmt über "Ökozid"-Verbot ab

Die französische Nationalversammlung stimmt am Dienstag in erster Lesung über ein umfassendes Gesetzespaket zum Klimaschutz ab (Beginn der Debatte um 17.00 Uhr). Vorgesehen sind unter anderem ein neuer Straftatbestand des "Ökozids" und ein Verbot bestimmter Kurzstreckenflüge. Mit Ökozid sind schwere Umweltschädigungen nationalen Ausmaßes gemeint. Bei einem Verstoß drohen bis zu zehn Jahre Haft sowie Bußgelder von bis zu 4,5 Millionen Euro.

Urteil gegen Le Pen wegen Verbreitung von IS-Gräuelbildern

Ein französisches Gericht verkündet am Dienstag (14.30 Uhr) das Urteil gegen die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen im Prozess um die Verbreitung von Gräuelbildern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Die Staatsanwaltschaft des Pariser Vororts Nanterre fordert eine Geldstrafe von 5000 Euro für die Vorsitzende der Partei Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung). Le Pen spricht von einem politisch motivierten Prozess.

Spanische Regierung bei Regionalwahlen in Madrid unter Druck

In Spanien stehen am Dienstag Wahlen in der Hauptstadtregion Madrid an - und diese könnten gehörige Auswirkungen auf die Zentralregierung von Regierungschef Pedro Sánchez haben. Dessen Sozialistischer Partei droht eine schwere Niederlage: Die populistische Präsidentin der Hauptstadtregion, Isabel Díaz Ayuso von der oppositionellen Volkspartei (PP), kann mit ihrer Wiederwahl rechnen. Die 42-Jährige hat die Wahl zur Entscheidung zwischen der von ihr vertretenen "Freiheit" und dem "Kommunismus" von Sánchez deklariert.

17 Tote und über 800 Verletzte nach Protesten gegen Steuerreform in Kolumbien

Bei tagelangen Protesten gegen eine Steuerreform in Kolumbien sind mindestens 17 Menschen getötet und mehr als 800 weitere verletzt worden. Wie die Behörden am Montag mitteilten, starben bei gewaltsamen Auseinandersetzungen während der Demonstrationen seit dem 28. April 16 Zivilisten und ein Polizist. 846 Menschen seien verletzt worden, darunter 306 Zivilisten. Angesichts der Proteste hatte die Regierung von Präsident Iván Duque den Entwurf für die Reform am Sonntag zurückgezogen.

Bericht: Tedros strebt zweite Amtszeit als WHO-Chef an

Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, strebt einem Medienbericht zufolge eine zweite Amtszeit an. Wie die US-Website "Stat News" am Montag unter Berufung auf eine anonyme Quelle aus Tedros’ Umfeld berichtete, will sich der 56-Jährige im kommenden Jahr erneut zur Wahl stellen. Tedros hat sich bislang nicht öffentlich dazu geäußert, ob er Ambitionen auf eine zweite Amtszeit hat.

Staatshilfen sollen Deutschlands Stahlindustrie grüner machen

Die Bundesregierung will den Umbau zu einer klimafreundlicheren Stahlproduktion in Deutschland mit weiteren Staatshilfen vorantreiben. In den vergangenen Monaten sei es gelungen, "zusätzlich rund fünf Milliarden Euro für die Dekarbonisierung der Industrie in den Jahren 2022 bis 2024 zu mobilisieren", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Montag in Berlin nach einem Spitzengespräch mit Vertretern der Branche.

Facebook-Gremium gibt am Mittwoch Entscheidung über Trump-Sperre bekannt

Ein Facebook-Aufsichtsgremium wird am Mittwoch bekanntgeben, ob der frühere US-Präsident Donald Trump von der Online-Plattform verbannt bleibt. Das sogenannte Oversight Board aus unabhängigen Experten wird seine Entscheidung über die Sperrung von Trump bei Facebook und dem Tochter-Dienst Instagram um 15.00 Uhr (MESZ) verkünden.

Netanjahu bietet Bennett Amt des Ministerpräsidenten im Wechsel an

Kurz vor Ablauf der Frist für eine Regierungsbildung in Israel hat der geschäftsführende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu einen letzten Versuch unternommen, ein Regierungsbündnis zu schmieden. Er bot dem Chef der religiös-nationalistischen Partei Jamina, Naftali Bennett, am Montag das Amt des Regierungschefs in einem Wechselmodell an, um eine "linke Regierung" zu verhindern. Bennet könne im ersten Jahr Ministerpräsident werden, erklärte Netanjahu in einem Facebook-Video.

Snooker-WM: Selby holt vierten Titel

Der Engländer Mark Selby ist zum vierten Mal Snooker-Weltmeister. Bei der WM in Sheffield setzte sich der 37-Jährige im Finale mit 18:15 Frames gegen seinen Landsmann Shaun Murphy (38) durch. Für den Titel war der Gewinn von 18 Frames nötig.

USA beginnen mit Zusammenführung getrennter Migrantenfamilien

Die US-Behörden beginnen diese Woche mit der Zusammenführung von Migrantenfamilien, die in der Amtszeit von Präsident Donald Trump getrennt worden waren. Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas sprach am Montag von zunächst "vier Müttern, die nach so vielen Jahren ihre Kinder wieder umarmen werden".

Dänemark stellt auch Corona-Impfungen mit Johnson & Johnson dauerhaft ein

Dänemark stellt auch die Corona-Impfungen mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson dauerhaft ein. Die dänische Gesundheitsbehörde entschied am Montag, den Impfstoff des US-Pharmakonzerns aus dem dänischen Impfprogramm zu streichen. Die Behörde kam nach eigenen Angaben zu dem Schluss, dass die Vorteile des Impfstoffs mögliche Nebenwirkungen nicht überwiegen. Im April hatte die dänische Regierung bereits die Impfungen mit Astrazeneca dauerhaft eingestellt.

Dänemark stellt auch Corona-Impfungen mit Johnson & Johnson ein

Dänemark stellt auch die Corona-Impfungen mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson ein. Die dänische Gesundheitsbehörde entschied am Montag, den Impfstoff des US-Pharmakonzerns wegen seltener Fälle von Blutgerinnseln aus dem dänischen Impfprogramm zu streichen. Die Behörde kam nach eigenen Angaben zu dem Schluss, dass die Vorteile des Impfstoffs mögliche Nebenwirkungen nicht überwiegen.

Verizon verkauft Yahoo und AOL für fünf Milliarden Dollar

Gericht: Urteil im Metzelder-Prozess rechtskräftig

Der Prozess gegen den früheren Fußball-Nationalspieler Christoph Metzelder ist abgeschlossen. Wie das Amtsgericht Düsseldorf mitteilte, sei das Urteil rechtskräftig. Der 40-Jährige war am vergangenen Donnerstag wegen des Besitzes bzw. der Weiterleitung kinder- und/oder jugendpornografischer Dateien zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten auf Bewährung verurteilt worden.

Frau findet lebendige Ferkel in Abfallcontainer von Brandenburger Schweinemastanlage

Eine Frau hat am Sonntagnachmittag im Abfallcontainer einer Schweinemastanlage in Brandenburg mehrere noch lebende Ferkel entdeckt. Die Zeugin verständigte die Polizei, die Beamten konnten zwischen den toten Tieren im Abfallcontainer noch insgesamt drei lebendige Ferkel finden, wie die Polizei in Brandenburg an der Havel am Montag erklärte. Eines der Tiere war schwer verletzt und wurde vor Ort von einem Jäger getötet.

Investoren-Legende Buffett bestimmt Spitzenmanager Greg Abel zum Nachfolger

Investoren-Legende Warren Buffett hat den Spitzenmanager Greg Abel als seinen künftigen Nachfolger an der Spitze seiner Holdinggesellschaft Berkshire Hathaway auserkoren. In der Konzernführung herrsche Einigkeit, "dass wenn mir heute Abend etwas zustoßen sollte, Greg morgen früh übernehmen würde", sagte der 90-jährige Multimilliardär dem US-Sender CNBC laut einem Bericht vom Montag.+

EU-Arzneimittelbehörde prüft Zulassung von Biontech-Impfstoff ab zwölf Jahren

Die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) prüft die Zulassung des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer für Kinder und Jugendliche zwischen zwölf und 15 Jahren. Die Prüfung habe begonnen, mit einer Entscheidung sei voraussichtlich im Juni zu rechnen, erklärte die Behörde mit Sitz in Amsterdam am Montag.

Curtius bietet indirekt Abschied an

DFB-Generalsekretär Friedrich Curtius hat nach dem Misstrauensvotum der Landesfürsten sein Schweigen gebrochen und indirekt seinen Abschied angeboten. "Ich respektiere das Votum der Konferenz der Regional- und Landesverbände und nehme dieses sehr ernst", sagte der 44-Jährige: "Ich stehe für Gespräche zu konstruktiven Lösungen für den DFB jederzeit zur Verfügung, dies umfasst selbstverständlich auch meine Funktion."

Verfassungsgericht bestätigt Möglichkeit reiner Briefwahl in Sachsen-Anhalt

Das Landesverfassungsgericht von Sachsen-Anhalt hält die Möglichkeit einer reinen Briefwahl in dem Bundesland für zulässig. Die vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie erfolgte Änderung des Wahlrechts durch den Landtag sei verfassungsgemäß, entschieden die Richter am Montag in Dessau. Das Gesetz ermögliche eine reine Briefwahl nur in einer Ausnahmesituation wie einer pandemischen Notlage. (Az LVG 5/21)

Spahn strebt Verordnung für Geimpfte noch in dieser Woche an

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die geplante Verordnung zu Erleichterungen für geimpfte Menschen möglichst noch in dieser Woche unter Dach und Fach bekommen. Über die Regelung solle "im Idealfall im Laufe dieser, spätestens in der nächste Woche" entschieden werden, sagte Spahn nach Beratungen des Corona-Kabinetts am Montag in Berlin. Er verwies darauf, dass die Vorlage auch von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden müsse.

Bundesregierung strebt Verordnung für Geimpfte noch in dieser Woche an

Die Bundesregierung will die geplante Verordnung zu Erleichterungen für geimpfte Menschen noch in dieser Woche unter Dach und Fach bekommen. Über die Regelung solle "im Idealfall im Laufe dieser, spätestens in der nächsten Woche" entschieden werden, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach Beratungen des Corona-Kabinetts am Montag in Berlin. Die Vorlage soll möglichst am Freitag abschließend im Bundesrat beraten werden.

Grüne pochen auf Kohleausstieg bis 2030 und mehr Ökostrom

Die Grünen pochen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgericht auf ein deutliches Nachsteuern bei den deutschen Klimazielen. Parteichef Robert Habeck begrüßte am Montag in Berlin entsprechende Bewegung auch auf Seiten der Koalition und bekräftigte die Bereitschaft zu gemeinsamen Gesprächen. Er stellte jedoch auch klare Forderungen, die teils deutlich über die Pläne von Union und SPD hinausgehen.

Bayer bindet Ausnahmetalent Wirtz bis 2026

Fußball-Bundesligist Bayer Leverkusen hat Ausnahmetalent Florian Wirtz mit einem neuen, langfristigen Vertrag bis 2026 ausgestattet. Der ohnehin noch bis 2023 laufende Kontrakt wurde um weitere drei Jahre ausgedehnt. Der Teenager hat am Montag sein 18. Lebensjahr vollendet.

Eine der weltweit größten Kinderpornoplattformen im Darknet abgeschaltet

Ermittler haben eine der weltweit größten Kinderpornoplattformen im sogenannten Darknet gesprengt. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Montag in Wiesbaden mitteilte, hatte die Darknetplattform "Boystown" zuletzt weltweit mehr als 400.000 Mitglieder. Drei mutmaßliche Verantwortliche und Mitglieder der Plattform wurden in Deutschland festgenommen. Ein weiterer Deutscher wurde auf Grundlage eines internationalen Haftbefehls in Paraguay verhaftet.

Sea-Watch-Schiff mit 455 Flüchtlingen darf Hafen auf Sizilien anlaufen

Ein Rettungsschiff der deutschen Organisation Sea-Watch mit 455 Flüchtlingen an Bord darf alle Insassen in einem Hafen auf Sizilien an Land bringen. Die italienischen Behörden hätten der "Sea-Watch 4" den Hafen von Trapani zugewiesen, wohin das Schiff nun unterwegs sei, teilte die Besatzung am Montag über den Onlinedienst Twitter mit.

Ehepaar im Saarland wegen Verdachts auf Handel mit Babys festgenommen

Im saarländischen Neunkirchen ist ein Ehepaar festgenommen worden, das mit Neugeborenen gehandelt haben soll. Sie werden verdächtigt, als Mitglieder einer kriminellen Bande mindestens acht hochschwangere Frauen aus Bulgarien nach Griechenland gebracht und die Babys nach der Entbindung zum Weiterverkauf an andere Bandenmitglieder übergeben zu haben, wie die Polizei in Saarbrücken am Montag mitteilte. Den Frauen soll Geld versprochen worden sein.

Tennis: Koepfer gewinnt Auftaktmatch in Madrid

Tennisprofi Dominik Koepfer hat die erste Runde beim Sandplatzmasters in Madrid überstanden. Der 27-Jährige aus Furtwangen setzte sich gegen den 2,11 m großen US-Amerikaner Reilly Opelka 6:4, 6:4 durch. In seinem zweiten Match trifft der Weltranglisten-53., der zuletzt in München am späteren Finalisten Jan-Lennard Struff (Warstein) gescheitert war, auf Fernando Verdasco (Spanien) oder Cristian Garin (Chile/Nr. 16).

Fünf Lawinen-Tote in französischen Alpen

Bei mehreren Lawinenabgängen in den französischen Alpen sind fünf Menschen ums Leben gekommen. Im Ecrins-Massiv südöstlich von Grenoble seien drei Skitourengeher tödlich verunglückt, teilte die Staatsanwaltschaft von Gap am Montag mit. Der Bergführer und seine beiden Kunden, ein Mann und eine Frau, stürzten demnach rund 400 Meter in die Tiefe, als sich auf 3700 Metern Höhe die Schneemassen lösten.

Unbekannte beschmieren Rotes Rathaus in Berlin mit antisemitischen Parolen

Das Rote Rathaus in Berlin ist am Sonntagabend mit antisemitischen Parolen beschmiert worden. Einer Streife des zentralen Objektschutzes sei die Schmiererei am Sonntagabend gegen 21.00 Uhr aufgefallen, erklärte die Polizei in Berlin am Montag. Demnach handelte es sich um antisemitische Parolen, die mit schwarzer Farbe auf die Fassade des Berliner Regierungssitzes aufgetragen worden waren.