Kalifornien: KI-Blase platzt
Saudi-Arabien und die Macht
Al-Qaida und der eigene Staat
Deutschlands Industriemacht
Chile: Ultrarechter Wahlsieger Kast verspricht Regierung der "nationalen Einheit"
Ukraine-Gespräche: Selenskyj und Merz sehen erhebliche Fortschritte bei Sicherheitsgarantien
Tod von US-Regisseur Rob Reiner und Frau: Sohn unter Mordverdacht
Tod von US-Regisseur Reiner und seiner Frau: Sohn Nick unter Mordverdacht
Politik
Familie: Iranische Friedensnobelpreisträgerin Mohammadi bei Festnahme brutal geschlagen
Wachsende Sorge um Narges Mohammadi: Bei ihrer gewaltsamen Festnahme im Iran ist die Friedensnobelpreisträgerin nach Angaben ihrer Familie brutal geschlagen worden. Seine gesundheitlich fragile Schwester sei trotz der Misshandlung "nicht im Krankenhaus und noch immer in Gewahrsam", sagte der in Oslo lebende Bruder der 53-Jährigen, Hamid Mohammadi, am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Iranische Aktivisten, darunter der preisgekrönte Regisseur Jafar Panahi, forderten die "sofortige und bedingungslose Freilassung" der Frauenrechtlerin.
Politik
Merz begrüßt Zusagen der USA für Sicherheitsgarantien in Ukraine-Gesprächen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Zusagen der USA für Sicherheitsgarantien während der in Berlin geführten Gespräche über ein Ende des Ukraine-Kriegs begrüßt. "Was die USA hier in Berlin an rechtlichen und an materiellen Garantien auf den Tisch gelegt haben, ist wirklich beachtlich", sagte Merz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Kanzleramt. "Das ist ein ganz wichtiger Fortschritt."
Letzte Nachrichten
Wirtschaft
Xi bittet Ex-Starbucks-Chef Schultz um Hilfe im Handelsstreit mit den USA
Chinas Präsident Xi Jinping hat den früheren Chef der US-Kaffeehauskette Starbucks, Howard Schultz, um seine Mithilfe bei der Verbesserung der Handelsbeziehungen zwischen Peking und Washington gebeten. Wie die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag berichtete, bat Xi in einer Antwort auf ein Schreiben von Schultz um eine weiter "positive Rolle" des US-Milliardärs "bei der Förderung der chinesisch-amerikanischen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen".
Sport
Nach Frust-Interview: Müller geht auf Reporterin zu
Thomas Müller hat sich nach seinem Frust-Interview in der ARD nach der Pokal-Blamage mit Bayern München bei Holstein Kiel (5:6 i.E.) auf die Reporterin Valeska Homburg zubewegt. "Das hätten wir wohl beide etwas besser hinkriegen können - nichts für ungut", schrieb der Rio-Weltmeister bei Instagram an die Journalistin.
Sport
Gislason kritisiert Hygienebedingungen: "Anders zugesagt"
Bundestrainer Alfred Gislason hat vor dem WM-Start der deutschen Handballer die Hygienebedingungen im Teamhotel kritisiert. "Das sind Umstände, die wir uns anders vorgestellt hatten und die uns anders zugesagt worden sind. Das ist so, es scheint nicht möglich, daran etwas zu ändern", sagte der Isländer einen Tag vor dem Turnierauftakt am Freitag (18.00 Uhr/ARD) gegen Uruguay.
Sport
Außenminister Maas: Belarus soll Eishockey-WM entzogen werden
Wegen der massiven Menschenrechtsverletzungen in Belarus hat sich Außenminister Heiko Maas dafür ausgesprochen, dem diktatorisch regierten Land die Eishockey-WM (21. Mai bis 6. Juni) zu entziehen. "Wer es ernst meint mit der Solidarität mit Belarus, kann in dieser Lage nicht ernsthaft eine Weltmeisterschaft abhalten wollen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Wirtschaft
VW vergangenes Jahr Marktführer bei Vollstromern in Deutschland
Die meisten reinen Elektrofahrzeuge haben die Deutschen im vergangenen Jahr bei VW gekauft: Die Marke war mit gut 46.000 neu zugelassenen batterieelektrischen Fahrzeugen (BEV) Marktführer in Deutschland, wie das Center of Automotive Management (CAM) am Donnerstag mitteilte. In der Rangliste folgen Renault mit 31.500 und Tesla mit 16.700 Neuzulassungen.
Wirtschaft
Bundeskartellamt will härter gegen große Internetkonzerne vorgehen
Das Bundeskartellamt will die Marktmacht von Internetplattformen künftig stärker kontrollieren. Dies ermöglicht eine Gesetzesnovelle zum digitalen Wettbewerbsrecht, die der Bundestag am Donnerstag beschloss. Die "Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen" verschafft den Kartellwächtern mehr Ermittlungsbefugnisse und leichteren Zugriff auf die Digitalunternehmen. Behördenpräsident Andreas Mundt will das nutzen und kündigte im RBB-Inforadio an, härter gegen große Internetkonzerne vorgehen zu wollen.
Wirtschaft
Bundestag beschließt stärkere Kontrolle großer Internetkonzerne
Internetriesen sollen ihre Marktmacht in Deutschland nicht mehr unbeschränkt ausnutzen dürfen: Der Bundestag beschloss am Donnerstag eine Gesetzesnovelle zum digitalen Wettbewerbsrecht, die unter anderem dem Bundeskartellamt mehr Ermittlungsbefugnisse und leichteren Zugriff auf marktrelevante Digitalunternehmen gewährt. "Unsere Arbeit wird uns jetzt ein Stück weit leichter gemacht", sagte Behördenpräsident Andreas Mundt im RBB-Inforadio und kündigte ein härteres Vorgehen gegen große Internetkonzerne an.
Politik
Merz und Röttgen gegen Vorfestlegung bei Kanzlerkandidatur der Union
Kurz vor der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden halten sich die Kandidaten in der Frage der Unions-Kanzlerkandidatur bedeckt. Sowohl Norbert Röttgen als auch Friedrich Merz erklärten, diese Angelegenheit solle erst nach dem Parteitag besprochen werden. Mitbewerber Armin Laschet äußerte deutliche Kritik an Röttgen - und gab sich zuversichtlich die Abstimmung gewinnen zu können.
Politik
RKI-Präsident Wieler: Einhaltung von Schutzmaßnahmen "wichtiger denn je"
Die Einhaltung der Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland ist nach Einschätzung des Präsidenten des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, derzeit "wichtiger denn je". Es sei noch nicht abschätzbar, wie sich die auch in Deutschland aufgetretenen Mutationen des Coronavirus verbreiten, sagte Wieler am Donnerstag in Berlin. "Es besteht also die Möglichkeit, dass sich die Lage noch verschlimmert."
Wirtschaft
Deutschlands Wirtschaft in Corona-Krise um 5,0 Prozent eingebrochen
Deutschlands Wirtschaft ist in der Corona-Krise im Jahr 2020 um 5,0 Prozent geschrumpft. Das teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden auf Basis vorläufiger Berechnungen am Donnerstag mit. Der Einbruch ist weniger stark als in der Finanz- und Wirtschaftskrise, als das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Deutschland 2009 um 5,7 Prozent geschrumpft war.
Wirtschaft
Deutschlands Wirtschaft schrumpft 2020 um fünf Prozent
Deutschlands Wirtschaft ist im Corona-Jahr 2020 massiv eingebrochen - allerdings weniger stark als in der Finanzkrise und auch weniger heftig als andere europäische Volkswirtschaften. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 5,0 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Einen noch stärkeren Einbruch verhinderten die staatlichen Konsumausgaben und das Baugewerbe.
Wirtschaft
Deutschlands Wirtschaft 2020 um fünf Prozent geschrumpft
Deutschlands Wirtschaft ist im Corona-Jahr 2020 massiv eingebrochen - zugleich hat die Pandemie den Staatshaushalt tief in die roten Zahlen gedrückt. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Vergleich zum Vorjahr um 5,0 Prozent. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bezeichnete den Rückgang als "dramatisch hohe Zahl", rechnet für 2021 aber weiterhin mit einem "deutlichen und spürbaren" Wachstum.
Boulevard
13 Hunde sterben bei Hausbrand in Hessen
Bei einem Hausbrand im mittelhessischen Langgöns sind 13 Hunde ums Leben gekommen. Die beiden Bewohner des Einfamilienhauses konnten am Mittwoch von der Feuerwehr gerettet werden, wie die Polizei in Gießen am Donnerstag erklärte. Die 64-jährige Frau und der 66-jährige Mann kamen mit Rauchgasvergiftungen ins Krankenhaus. Für die 13 Chihuahuas kam jedoch jede Hilfe zu spät.
Politik
Türkei ruft USA im Streit um Sanktionen zum Dialog auf
Die Türkei hat die USA im Streit um Sanktionen wegen des Kaufs eines russischen Raketenabwehrsystems zum Dialog aufgerufen. "Ohne Dialog, mit Dingen wie Sanktionen und Drohgebärden ist es wirklich nicht möglich, irgendetwas zu erreichen", sagte der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar vor Journalisten in Ankara am Mittwoch. Akar erklärte jedoch auch, die Türkei sei mit Russland über eine zweite Lieferung des Raketenabwehrsystems S-400 im Gespräch.
Boulevard
Auto fährt in Mecklenburg-Vorpommern in Fluss - Mann und Neunjähriger sterben
Bei einem Verkehrsunglück sind in Mecklenburg-Vorpommern ein 43-jähriger Mann und ein neunjähriges Kind ums Leben gekommen. Das Auto kam in Anklam aus zunächst unklarer Ursache in einer Linkskurve von der Straße ab und fuhr in den Fluss Peene, wie die Polizei in Neubrandenburg am Donnerstag mitteilte. Bei dem Fahrer handelte es sich um den Lebensgefährten der Mutter des Kinds, wie eine Polizeisprecherin sagte.
Politik
Ärzteverband: Debatte über Lockerung ist fehl am Platz
Die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, hält Debatten über mögliche Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen derzeit nicht für angemessen. Lockerungsszenarien seien im Moment überhaupt nicht denkbar, sagte Johna am Donnerstag in einem Interview. Sie forderte zudem mehr Tests - vor allem auch auf die neuen mutierten Varianten des Coronavirus. Es schockiere sie als Ärztin wie manche über Lockerungen diskutierten, so als ob es nur darum gehen müsste, die älteren Mitbürger richtig zu schützen und dann könne alles so weitergehen wie vor Corona, sagte Johna. In der Altersgruppe zwischen 60 und 79 Jahren seien bereits 11.000 Menschen gestorben. Als Ärztin tue es ihr weh, diese Schicksale in Kauf zu nehmen. Außerdem werde viel zu wenig über die Langzeitfolgen einer Covid-19-Infektion gesprochen. Johna reagierte damit unter anderem auf Äußerungen des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner. Dieser hatte am Mittwoch im Bundestag gefordert, über Lockerungsszenarien nachzudenken, denn der derzeitige Lockdown könne schließlich nicht ewig dauern. Sehr besorgt äußerte sich Johna über das Auftreten der neuen Virusmutationen. Da in Deutschland zu wenige Viren sequenziert, also genauer analysiert würden, wisse man bislang überhaupt nicht, wie stark sich die aus Großbritannien kommende Virusvariante hierzulande bereits ausbreite. Die Gesundheitsämter könnten aber erst dann Infektionsketten gezielt durchbrechen, wenn sie wüssten, wo die neue Virusvariante sei. Auch generell seien wieder mehr Corona-Tests erforderlich. (V.Sørensen--DTZ)
Politik
Schwesig kritisiert Spahn wegen Impf-Versprechen
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen voreiliger Versprechungen hinsichtlich der Corona-Impfungen kritisiert. "Wir wollen zusichern, dass jeder geimpft werden kann der will", sagte Schwesig am Donnerstag in einem Interview. Bisher gäbe es aber "keine verlässlichen Informationen, dass genügend Impfstoff vorhanden ist, damit das zu schaffen ist". Schwesig äußerte sich daher verärgert über die Aussage des Gesundheitsministers, wonach jeder, der geimpft werden will, auch geimpft würde. "Ich finde es schwierig, wenn der Bundesgesundheitsminister solche Versprechen macht, ohne dass wir wissen, dass genügend Impfstoff da ist", sagte die SPD-Politikerin. Die Ministerpräsidentin betonte, dass ihr Bundesland wesentlich mehr Impfdosen brauche, um ausreichend Impfungen durchzuführen. Allein in der Landeshauptstadt Schwerin würden 600 Impfdosen täglich benötigt, es stünden aber nur 600 Dosen wöchentlich zur Verfügung. Mecklenburg-Vorpommern liegt beim Impfen derzeit vorn. Gemessen an der Bevölkerungszahl erfolgten hier bereits mehr Impfungen als in jedem anderen Bundesland. (W.Novokshonov--DTZ)
Politik
Twitter-Chef Dorsey sieht Sperrung von Trumps Konto als "gefährlichen" Präzedenzfall
Twitter-Chef Jack Dorsey hat sich hinter die Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump gestellt und zugleich von einem "gefährlichen" Präzedenzfall gesprochen. Twitter habe damit zwar die richtige Entscheidung getroffen, schrieb Dorsey am Mittwoch in einer Serie von Tweets. Zugleich werde damit aber ein Präzedenzfall geschaffen, den er als "gefährlich" empfinde, fügte Dorsey hinzu. Er verwies auf die "Macht eines Einzelnen oder eines Unternehmens über die weltweite öffentliche Debatte".
Wirtschaft
Schwesig: Berlin muss in ersten Gesprächen mit USA Rücknahme von Pipeline-Sanktionen fordern
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die Bundesregierung aufgefordert, in ihren ersten Gesprächen mit der neuen US-Regierung auf eine Rücknahme der Sanktionen gegen das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 zu pochen. "Wir fordern eine Zurücknahme der Sanktionen gegen unsere Unternehmen. Und ich erwarte von der Bundesregierung, dass sie diesen Punkt in ihren ersten Gesprächen mit der neuen US-Regierung deutlich macht", sagte Schwesig dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Wirtschaft
Chinas Exporte trotz Corona-Pandemie 2020 gestiegen
China hat im vergangenen Jahr trotz der Corona-Krise seine Exporte steigern können. Die Ausfuhren legten 2020 um 3,6 Prozent zu, wie die Zollbehörde am Donnerstag mitteilte. Besonders gefragt im Rest der Welt waren demnach Medikamente und Geräte für mobiles Arbeiten wie Laptops. China hatte weltweit als erstes Land strikte Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie verhängt und lockerte sie dann schnell wieder.
Politik
Hongkonger Polizei nimmt elf weitere Mitglieder der Demokratiebewegung fest
Die Polizei in Hongkong hat am Donnerstagmorgen elf Aktivisten wegen des Verdachts der Fluchthilfe festgenommen. Ihnen werde "Unterstützung von Straftätern" vorgeworfen, hieß es aus Polizeikreisen. Die Festgenommenen sollen demnach einer Gruppe von Aktivisten bei einem Fluchtversuch nach Taiwan geholfen haben. Unter ihnen ist auch der 71-jährige Menschenrechtsanwalt Daniel Wong.
Sport
Hurkacz gewinnt ATP-Turnier in Delray Beach
Der Pole Hubert Hurkacz hat seinen zweiten Titel auf der ATP-Tour gefeiert. Der 23-Jährige, Nummer vier der Setzliste, besiegte am Mittwoch im Finale von Delray Beach/Florida den drei Jahre jüngeren US-Amerikaner Sebastian Korda in nur 68 Minuten mit 6:3, 6:3 und blieb damit im gesamten Turnier ohne Satzverlust. Der Weltranglisten-35. hatte zuvor 2019 in Winston-Salem triumphiert.
Sport
NHL: Auftaktniederlage für Draisaitl und Kahun
Deutschlands Eishockey-Star Leon Draisaitl und sein neuer Teamkollege Dominik Kahun sind mit einer Niederlage in die neue NHL-Saison gestartet. Obwohl der letztjährige MVP Draisaitl und sein Sturmpartner Kahun je einen Treffer vorbereiteten, unterlagen die Edmonton Oilers in eigener Halle den Vancouver Canucks mit 3:5. Nationaltorhüter Philipp Grubauer kassierte mit Colorado Avalanche ein 1:4 gegen die St. Louis Blues.
Politik
Uganda hält Präsidentschafts- und Parlamentswahlen ab
In Uganda sind am Donnerstag unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abgehalten worden. Der seit 1986 an der Spitze des Landes stehende Präsident Yoweri Museveni strebt eine sechste Amtszeit an. Er wird unter anderem von dem 38-jährigen ehemaligen Popstar Bobi Wine herausgefordert, der auf eine jugendliche Anhängerschaft setzt.
Sport
NBA: Schröder siegt bei Rückkehr nach Oklahoma City
Basketball-Nationalspieler Dennis Schröder hat mit NBA-Champion Los Angeles Lakers eine erfolgreiche Rückkehr zu seinem Ex-Klub Oklahoma City Thunder gefeiert. Die auswärts immer noch ungeschlagenen Kalifornier mit dem gut aufgelegten Schröder gewannen 128:99 und siegten in der nordamerikanischen Profiliga zum vierten Mal in Serie. Schröder kam auf 14 Punkte, fünf Assists und fünf Rebounds, Topscorer der Partie war Lakers-Superstar LeBron James mit 26 Punkten.
Sport
Peles Erben erreichen Copa-Libertadores-Finale gegen Palmeiras
Die Erben von Brasiliens Fußball-Legende Pele haben den FC Santos zum fünften Mal ins Finale der Copa Libertadores geschossen. Die No-Name-Truppe mit jungen Talenten setzte sich am Mittwoch nach einem 0:0 in Buenos Aires gegen den argentinischen Spitzenklub Boca Juniors um Ex-Nationalspieler Carlos Tevez mit 3:0 (1:0) durch.
Sport
Herget: Uerdinger Zukunftssorgen durch Mangel an Kompetenz
Der frühere Fußball-Nationalspieler Matthias Herget ist von den neuerlichen Zukunftssorgen bei seinem mittlerweile drittklassigen Ex-Verein KFC Uerdingen nicht überrascht. "Es war alles nur eine Frage der Zeit - leider. Es war klar, dass das mal alles vor die Wand gefahren wird", sagte Herget dem Reviersport zur unklaren Perspektive der Krefelder nach der Rückzugsankündigung von Vereinsboss und Großinvestor Michail Ponomarew.
Boulevard
Zahl der Corona-Toten in Deutschland auf neuem Höchststand
Die Zahl der täglich verzeichneten Todesopfer durch die Corona-Pandemie in Deutschland hat einen neuen Höchststand erreicht. Binnen 24 Stunden wurden 1244 weitere Todesfälle gezählt, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte. Der bisherige Höchstwert war am vergangenen Freitag mit 1188 Verstorbenen erreicht worden.
Politik
Oberstes Gericht Südkoreas bestätigt Haftstrafe für Ex-Präsidentin
Das Oberste Gericht von Südkorea hat eine 20-jährige Haftstrafe für die frühere Staatschefin Park Geun Hye wegen Korruption aufrechterhalten. Das Gericht bestätigte am Donnerstag auch gegen die 68-Jährige verhängte Geldstrafen und Pfändungsbeschlüsse in Gesamthöhe von umgerechnet etwa 16 Millionen Euro.
Politik
US-Justiz geht gegen Schwimm-Olympiasieger wegen Sturms auf Kapitol vor
Gegen den mutmaßlich am Sturm auf das Kapitol in Washington beteiligten Schwimm-Olympiasieger Klete Keller geht die US-Staatsanwaltschaft vor. Die Bundesanwaltschaft in Washington erhob am Mittwoch formale Beschuldigungen gegen den 38-Jährigen wegen widerrechtlichen Eindringens in das Kongressgebäude, gewalttätigen Verhaltens oder Störung der öffentlichen Ordnung sowie Behinderung der Sicherheitskräfte.
Sport
Flick nach Pokal-Aus bedient: "Immer das gleiche Muster"
Für die sensationelle 5:6-Niederlage im Elfmeterschießen beim Zweitligisten Holstein Kiel im DFB-Pokal hatte Hansi Flick eine simple, aber auch schonungslose Erklärung. "Bei unseren Gegentoren war es zuletzt immer das gleiche Muster", sagte der Trainer des deutschen Rekordmeisters bekümmert.
Politik
WHO-Mission zur Erkundung der Corona-Ursprünge in Wuhan eingetroffen
Nach tagelanger Verzögerung ist ein Expertenteam der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in der chinesischen Stadt Wuhan eingetroffen, um die Ursprünge des neuartigen Coronavirus zu erforschen. Aufnahmen des staatlichen chinesischen Fernsehsenders CGTN zeigten am Donnerstag, wie die aus Singapur kommende Maschine mit den WHO-Experten in Wuhan landete.
Wirtschaft
US-Behörde: Tesla soll mehr als 150.000 Wagen zurückrufen
Bei Modellen des Elektroautobauers Tesla sind in den USA Probleme in der Sicherheitstechnologie festgestellt worden. Die Verkehrssicherheitsbehörde NHTSA forderte das US-Unternehmen deshalb am Mittwoch in einem Brief auf, 158.000 Wagen zurückzuholen. Die Behörde hatte nach eigenen Angaben bei diesen Autos einen Defekt am Bordcomputer entdeckt. Dieser habe zur Folge, dass die Rückfahrkamera und andere Sicherheitseinrichtungen nicht richtig funktionieren.
Wirtschaft
Sicherheitsprobleme bei Tesla-Autos festgestellt
Bei Modellen des Elektroautobauers Tesla sind in den USA Probleme mit der Sicherheitstechnik festgestellt worden. Die Verkehrssicherheitsbehörde NHTSA forderte das US-Unternehmen deshalb am Mittwoch in einem Brief auf, 158.000 Wagen in die Werkstätten zu holen. Die Behörde hatte nach eigenen Angaben bei diesen Autos einen Defekt am Bordcomputer entdeckt. Dieser habe zur Folge, dass die Rückfahrkamera und andere Sicherheitseinrichtungen nicht richtig funktionieren.
Politik
Trump als erster US-Präsident mit zwei Amtsenthebungsverfahren konfrontiert
Historisches Votum im US-Repräsentantenhaus: Eine Woche nach der Erstürmung des Kapitols hat die Kongresskammer am Mittwoch ein Amtsenthebungsverfahren gegen den abgewählten Präsidenten Donald Trump eingeleitet. Trump ist damit der erste Präsident der US-Geschichte, gegen den zwei solche Verfahren eingeleitet wurden. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, bezeichnete Trump als "eindeutige und gegenwärtige Gefahr für die Nation, die wir alle lieben".
Politik
Historisches zweites Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump eingeleitet
Nach der Erstürmung des Kapitols muss sich Donald Trump als erster US-Präsident in der Geschichte zum zweiten Mal einem Amtsenthebungsverfahren stellen. Eine Woche vor dem Ende seiner Amtszeit votierte das US-Repräsentantenhaus am Mittwoch in einer historischen Abstimmung dafür, den abgewählten Präsidenten wegen "Anstiftung zum Aufruhr" anzuklagen. Trump äußerte sich zunächst nicht dazu, rief aber seine Anhänger zum Gewaltverzicht auf. Vor der Vereidigung des künftigen Präsidenten Joe Biden nächsten Mittwoch befürchten die US-Sicherheitsbehörden neue Gewalt.
Politik
GEW: Dieses Jahr darf niemand sitzenbleiben
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert am Ende des laufenden Schuljahrs eine Versetzung sämtlicher Schülerinnen und Schüler. "Eine Ausnahmesituation wie die Corona-Krise verlangt besondere Regelungen: In diesem Schuljahr darf niemand sitzenbleiben", sagte die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Donnerstagsausgaben).
Wirtschaft
Scheuer will Haushalten mit schlechtem Internet Gutscheine ausstellen
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will Haushalten mit schlechter Internetverbindung einen Gutschein für einen Satellitenanschluss zur Verfügung stellen. Extrem langsames Internet wirke sich in der Corona-Pandemie im Hinblick auf die Berufsausübung von zu Hause aus oder auf den Fernunterricht von Schülern "besonders negativ" aus, sagte Scheuer den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).
Politik
Niederländische Regierung durch Skandal in Steuerverwaltung in Gefahr
Die Regierung des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte ist laut Medienberichten durch einen Skandal in der Steuerverwaltung in ihrem Fortbestand gefährdet. Am Freitag werde die Mitte-Rechts-Regierung darüber entscheiden, ob sie zurücktritt oder nicht, berichteten am Mittwoch übereinstimmend mehrere niederländische Medien. Die vier Parteien der Koalition schließen nach Informationen des öffentlichen Fernsehsenders NOT ein Ende ihrer Regierung nicht aus.