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In Kassel haben Polizisten bei einem mutmaßlichen Fälscher mehr als 800 Impfpässe beschlagnahmt. Zudem stießen sie bei dem 47-jährigen Verdächtigen auf Aufkleber mit Impfstoffchargennummern, Behördenstempel und weitere mutmaßliche Fälscherutensilien, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der hessischen Stadt am Montag mitteilten. Alarmiert worden war die Polizei demnach vom Vermieter des Beschuldigten.

In Myanmar ist die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi wegen Anstiftung zum Aufruhr gegen das Militär und Verstößen gegen Corona-Auflagen zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Ein Sondergericht sprach Suu Kyi und den früheren Präsidenten Win Myint am Montag schuldig und verhängte gegen beide eine vierjährige Haftstrafe. Die Militärjunta verkürzte die Haftstrafen einige Stunden später auf zwei Jahre. Die UNO und die EU kritisierten das Urteil als "politisch motiviert", die USA sprachen von einem "Affront".

Nach der Verurteilung der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hat die Militärjunta in Myanmar die Haftstrafe von vier auf zwei Jahre verkürzt. Juntachef Min Aung Hlaing erlasse Suu Kyi und dem ehemaligen Präsidenten Win Myint zwei Jahre Haft, meldete das staatliche Fernsehen am Montag. Die entmachtete De-facto-Regierungschefin Suu Kyi und der frühere Präsident waren zuvor wegen Anstiftung zum Aufruhr gegen das Militär und Verstößen gegen Corona-Auflagen schuldig gesprochen worden.

Steffen Seibert hat bei seinem mutmaßlich letzten Auftritt als Regierungssprecher in der Bundespressekonferenz die Rolle der Institution für die Demokratie und Pressefreiheit in Deutschland gewürdigt. "Die Regierungspressekonferenz hat ihre guten und schlechten Tage", sagte Seibert am Montag vor der Hauptstadtpresse. Nicht immer sei die Pressekonferenz ergiebig. "Aber immer ist Bundespressekonferenz ein gutes Stück Demokratie."

Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat die Verurteilung der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi in Myanmar scharf kritisiert. Die Verurteilung Suu Kyis zu vier Jahren Haft sei "politisch motiviert", erklärte Bachelet am Montag in Genf. Die damalige De-facto-Regierungschefin war im Februar von einer Militärjunta entmachtet worden.

Die EU-Staaten haben sich auf einen gemeinsamen Rahmen für Mindestlöhne verständigt. Die Arbeitsminister der 27 Mitgliedsländer stimmten am Montag in Brüssel einem Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zu, der für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen soll, wie der Rat als Vertretung der Mitgliedstaaten mitteilte. In Deutschland hat die Ampel-Koalition bereits angekündigt, den Mindestlohn auf zwölf Euro pro Stunde anheben zu wollen.

Als letzte der drei Ampel-Parteien haben auch die Grünen dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Bei einer Urabstimmung votierten 86 Prozent für den Vertrag und das Personaltableau der Grünen für das Bundeskabinett, wie Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Montag in Berlin mitteilte. Damit ist der Weg frei für die Regierung aus SPD, Grünen und FDP unter dem sozialdemokratischen Bundeskanzler Olaf Scholz.

Nach den Affären und Skandalen unter Ex-Kanzler Sebastian Kurz hat Österreich nun bereits den zweiten neuen Regierungschef: Der bisherige Innenminister Karl Nehammer wurde ebenso wie eine Reihe von Ministern am Montag in Wien von Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigt. Der 49-jährige Nehammer von der konservativen ÖVP übernimmt die Regierungsgeschäfte, nachdem sich Kurz infolge von Korruptionsermittlungen ganz aus der Politik zurückgezogen hatte und dessen kurzzeitiger Nachfolger Alexander Schallenberg als Kanzler zurückgetreten war.

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hat die Menschen in seinem Land eindringlich aufgefordert, sich gegen das Corona-Virus impfen zu lassen. "Wir verzeichnen eine Infektionsrate, wie wir sie seit Beginn der Epidemie noch nicht gesehen haben", erklärte Ramaphosa am Montag. Die neu entdeckte Omikron-Variante scheine auf dem Vormarsch zu sein, warnte er und fügte hinzu: "Ich rufe alle Südafrikaner auf, sich unverzüglich impfen zu lassen".

Die Pläne für das neue Bundeskabinett stehen fest: Als letzte der drei Ampel-Parteien nominierte die SPD am Montag die von ihr gestellten Ministerinnen und Minister, darunter Karl Lauterbach für die Leitung des Gesundheitsressorts. Neue Innenministerin soll die hessische SPD-Politikerin Nancy Faeser werden, wie der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz weiter bekanntgab.  Lauterbach gilt als einer der renommiertesten Fachleute seiner Partei, allerdings hatte es gegen ihn in der SPD auch Vorbehalte gegeben. Der 58-jährige Mediziner kündigte an, er wolle das Gesundheitssystem "wieder robuster" machen, um "für weitere Pandemien besser gerüstet" zu sein. Vorrangiges Ziel sei aber zunächst die Senkung der Corona-Fallzahlen, damit "wir möglichst gute Weihnachtsferien feiern" und "auch reisen können".  Mit der 51-jährigen Faeser übernimmt erstmals eine Frau das Innenressort. Sie ist derzeit SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende in Hessen. Als einen politischen Schwerpunkt nannte sie den Kampf gegen den Rechtsextremismus als derzeit "größte Bedrohung". Scholz verurteilte in diesen Zusammenhang den Aufmarsch von Rechtsextremen und Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen vor dem Privathaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD). "Wir können uns das nicht gefallen lassen", hob er hervor.  Auch für die äußere Sicherheit wurde eine Frau nominiert, die bisherige Justizministerin Christine Lambrecht. Sie kündigte an, als Verteidigungsministerien das Beschaffungswesen der Bundeswehr zu reformieren, und dass "Auslandseinsätze ständig evaluiert werden".  Bestätigt wurde Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil, der in dieser Funktion für die Umsetzung des höheren Mindestlohns zuständig ist. Als weitere Schwerpunkte nannte er die Einführung des neuen Bürgergeldes als Ersatz für Hartz IV sowie "für stabile Renten zu sorgen".  Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Klara Geywitz wird das neu zugeschnittene Bundesbauministerium übernehmen. Bisher war der Bereich Bauen vom Bundesinnenministerium verantwortet worden. Der von der Regierung versprochene Bau von jährlich 400.000 neuen Wohnungen sei eine Aufgabe, "bei der es richtig um was geht", sagte Scholz.  Die bisherige Bundesumweltministerin Svenja Schulze übernimmt das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Zum Kanzleramtsminister will Scholz wie erwartet den bisherigen Finanzstaatssekretär Wolfgang Schmidt machen, einen seiner engsten Vertrauten.  Alle Personalien wurden nach Angaben von SPD-Chefin Saskia Esken am Morgen vom Parteipräsidium einstimmig gebilligt. "Das ist heute ist der Tag, an dem Nikolaus und Groko-Aus ist", sagte Ko-Parteichef Norbert Walter-Borjans. Scholz bezeichnete es als "richtig", dass die SPD vier Ministerinnen und drei Minister nominierte. Dies entspreche "der Gesellschaft, in der wir leben", da diese je zur Hälfte aus Männern und Frauen bestehe. Somit müssten Frauen auch "die Hälfte der Macht" haben.  Insgesamt sollen der neuen Regierung nun acht Ministerinnen und acht Minister angehören sowie Scholz als Kanzler. Dass damit die Parität nicht ganz erreicht wird, liegt daran, dass die FDP drei Männer und eine Frau nominiert hat - die Grünen benannten drei Frauen und zwei Männer.  Scholz soll am Mittwoch vom Bundestag zum Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gewählt werden. Danach ist die Ernennung und Vereidigung des Kabinetts vorgesehen. SPD und FDP haben der neuen Ampel-Koalition bereits zugestimmt, das Ergebnis der Grünen-Mitgliederbefragung dazu wird am Nachmittag erwartet.  (M.Dylatov--DTZ) 

Der scheidende Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sieht in den Verkehrsplänen der Ampel-Koalition wenig Neues. Wenn er das Verkehrskapitel des neuen Koalitionsvertrags lese, "dann hätte ich den auch verhandeln können" sagte Scheuer nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview). "Die Kontinuität zeigt, dass ich viel richtig gemacht haben muss", sagte er.  Er kritisierte, dass dem Radverkehr nur viereinhalb Zeilen gewidmet seien. "Das ist eine blanke Enttäuschung", sagte Scheuer. Dass die Ampel erstmals mehr Geld in Schienen als in Straßen stecken will und die Infrastruktureinheiten der Bahn keinen Gewinn mehr machen müssen, bezeichnete er als "kalten Kaffee". Die Ampel setze sich auf beschlossene Themen und verkaufe sie für neu, "aber die Entscheidungen haben wir getroffen", sagte er mit Verweis auf den Koalitionsvertrag von Union und SPD nach der vorherigen Wahl.  Kritisch bewertete Scheuer im Nachhinein sein Vorgehen bei der gescheiterten Pkw-Maut - weil er nicht entschieden genug gegen "falsche Informationen" vorgegangen sei. "Anders als viele meinen, ist bislang kein einziger Euro Schadenersatz geflossen", betonte er. Das Schiedsverfahren laufe und "wir haben sehr gute Argumente". Als einfacher Bundestagsabgeordneter wolle er künftig "Oppositionspolitiker mit größtmöglicher Beinfreiheit" sein, kündigte Scheuer an.  Die von der CSU vorangetriebene Pkw-Maut war 2019 vor dem Europäischen Gerichtshof gescheitert. Dies war von Oppositionspolitikern als vorhersehbar bezeichnet worden, sie warfen Scheuer Steuerverschwendung vor und forderten wiederholt seinen Rücktritt. Statt versprochener jährlicher Mehreinnahmen von hunderten Millionen Euro drohen der Bundesregierung hohe Schadenersatzzahlungen an die Betreiberfirmen.   (I.Beryonev--DTZ)

Elf Bundestagsabgeordnete der AfD ziehen gegen die 2G-Regel in Berliner Hotels vor das Bundesverfassungsgericht. Wie ein Gerichtssprecher am Montag bestätigte, ging am Freitag eine entsprechende Verfassungsbeschwerde ein. Die Abgeordneten wollen außerdem eine Eilentscheidung vom Karlsruher Gericht: Sie argumentieren, dass die Regelung ihre Teilnahme an der für Mittwoch geplanten Wahl des Bundeskanzlers erschwert.

In Eschweiler sind acht Jugendliche in ihre Schule eingebrochen und haben dabei einen Schaden von geschätzt 150.000 Euro verursacht. Wie die Aachener Polizei am Montag erklärte, bemerkten Lehrer, die sich am Sonntagnachmittag zufällig auf dem Parkplatz der Realschule aufhielten, zunächst einen Lichtschein im Schulgebäude. Kurze Zeit später ertappten sie drei Jungen und fünf Mädchen, die aus dem Gebäude, das derzeit renoviert wird, herausliefen.

In Eschweiler in Nordrhein-Westfalen ist ein 43-Jähriger bei einem Unglück auf einem als "Lost Place" bekannten brachliegenden Industriegelände ums Leben gekommen. Nach ersten Ermittlungen starb der Mann nach einem Sturz durch ein eingebrochenes Hallendach, wie die Aachener Polizei am Montag mitteilte. Demnach wurde der 43-Jährige am Sonntagnachmittag leblos auf dem Industriegelände gefunden.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat eindringlich zur Einhaltung der Coronaregeln an Weihnachten auch im privaten Raum appelliert. "Ich fordere alle Menschen auf, sich an die Regeln zu halten", sagte er am Montag beim Besuch eines Impfzentrums in Düsseldorf. "Man muss nicht immer ausreizen, ob nun wirklich kontrolliert wird - das tun wir im Straßenverkehr ja auch nicht", fügte er hinzu.

Durch das Verkaufsverbot für Silvesterfeuerwerk hat es Ärzten zufolge vor einem Jahr 80 Prozent weniger Augenverletzungen gegeben. Das ergab eine am Montag in München veröffentlichte Umfrage der Deutschen Ophthalmologischen Gesellschaft (DOG) an 75 Kliniken. Statt 500 Verletzte wie in den Vorjahren wurden zum Jahreswechsel 2020/2021 nur 79 Verletzte registriert. Die Augenärzte begrüßten daher das neuerliche Verkaufsverbot für Pyrotechnik zu Silvester.

Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat gegen Profi Bakery Jatta (23) vom Fußball-Zweitligisten Hamburger SV Anklage vor dem Jugendrichter des Amtsgerichts Altona erhoben. Dem Angreifer werden Vergehen gegen das Aufenthaltsgesetz in vier Fällen sowie in einem weiteren Fall mittelbare Falschbeurkundung vorgeworfen. Das geht aus einer Pressemitteilung von Montag hervor. Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft soll Jatta eigentlich Bakary Daffeh heißen.

Etwa 100 tote Katzen und 20 lebende Katzen in schlechter Verfassung sind in der Wohnung eines 81-Jährigen in Nizza entdeckt worden. Das berichtete eine Tierschutzorganisation am Montag. Die meisten Tierkadaver seien in Plastik- oder Holzkisten aufbewahrt worden, berichtete die Zeitung "Nice-Matin". Der Mann habe unter einer Tier-Sammelsucht gelitten, sagte Philippe Desjacques von einer Tierschutzorganisation.

Die Ampel-Parteien wollen den Ländern die Schließung von Gastronomiebetrieben als Mittel im Kampf gegen die Corona-Pandemie ermöglichen. Zudem soll die Übergangsfrist für strenge Länder-Maßnahmen vom 15. Dezember auf den 15. Februar verlängert werden, wie aus dem Entwurf von SPD, Grünen und FDP für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes hervorgeht, der AFP am Montag vorlag. Beschäftigte im Pflege- und Gesundheitswesen müssen demnach ab 16. März 2022 verpflichtend eine Impfung nachweisen.

Italien hat seit Montag seine Schutzmaßnahmen gegen eine Ansteckung mit dem Coronavirus deutlich ausgeweitet. Wer ins Theater, ins Kino, zu Live-Musik- oder zu großen Sportveranstaltungen gehen will, muss nun vollständig geimpft oder vor kurzem von einer Infektion genesen sein. Der 2G-Nachweis, oder auch "Super Green Pass", wird ab Montag auch für alle Restaurantbesuche verlangt.

Jungstar Jude Bellingham vom Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund droht nach seiner harschen Schiedsrichter-Kritik ein Nachspiel. Wie der Deutsche Fußball-Bund (DFB) am Montag mitteilte, hat der Kontrollausschuss ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Jungstar Jude Bellingham vom Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund droht nach seiner harschen Schiedsrichter-Kritik ein Nachspiel. Wie der Deutsche Fußball-Bund (DFB) am Montag mitteilte, hat der Kontrollausschuss ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Ärzteverbände haben die Nominierung von Karl Lauterbach für die Leitung des Gesundheitsressorts in der neuen Bundesregierung begrüßt. "Die Berufung von Karl Lauterbach zum neuen Gesundheitsminister ist die richtige Antwort auf die Herausforderungen der Corona-Pandemie", erklärte der Vorsitzende des Virchowbundes der niedergelassenen Ärzte, Dirk Heinrich, am Montag in Berlin.

In einem Lieferwagen aus Ungarn haben Bundespolizisten in Niedersachsen bei einer Grenzkontrolle rund eine Million Euro in bar beschlagnahmt. Die nicht angemeldeten Geldscheine in gängigen Nennwerten wogen rund 31 Kilogramm und befanden sich in einem Karton, wie die Bundespolizei am Montag in Bad Bentheim mitteilte. Das Fahrzeug wurde demnach am Samstagabend nach der Einreise aus den Niederlanden überprüft.

Wegen eines vor einer Moschee in Dortmund abgelegten Schweinekopfs hat der Staatsschutz Ermittlungen aufgenommen. Unbekannte legten den halbierten Kopf in der Nacht zum Sonntag vor dem Gotteshaus im Stadtteil Eving ab, wie die Dortmunder Polizei am Montag mitteilte. Die Betreiber der Moschee fanden den Kopf am Sonntagmorgen am Zaun des Geländes.

Durch den Klimawandel steigt einer Studie zufolge in Europa die Gefahr langanhaltender sommerlicher Wetterlagen mit Extremwetterpotenzial. In der Folge dürften die Menschen in Europa künftig wahrscheinlich auch zunehmend stärkere und gefährlichere Wettereignisse erleben, hieß es in der am Montag vorgestellten Analyse unter Beteiligung von Experten des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK).

In Nordrhein-Westfalen hat der Fahrer eines Kühltransporters vier Flüchtlinge aus Afghanistan auf der Ladefläche seines Wagens entdeckt. Wie die Bundespolizei in Kleve am Montag mitteilte, meldete sich der 32-jährige Ukrainer am Sonntagmorgen von einem Firmenparkplatz nahe der Autobahn 40 und gab an, Klopfgeräusche zu hören. Eine Streife stellte daraufhin fest, dass die hintere Tür des Transporters aufgebrochen und die Versiegelung entfernt worden war.

Nach dem Austritt einer Abgeordneten ist die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag nur noch drittstärkste Fraktion nach der Linken und der CDU. Die AfD-Abgeordnete Tosca Kniese erklärte ihren Austritt, wie Fraktionschef Björn Höcke am Montag in Erfurt mitteilte. Damit hat die AfD nur noch 20 Abgeordnete im Parlament. Bereits im Oktober schloss die Partei einen Abgeordneten aus ihren Reihen aus.

Eine demenzkranke 77-jährige Reisende hat während des Umstiegs am Frankfurter Flughafen die Orientierung verloren und ist von Polizisten an einer Bundesstraße aufgriffen worden. Wie die Beamten am Montag mitteilten, entdeckten Polizisten die aus Jamaika stammende Frau bereits in der Nacht zum Freitag nach einem Zeugenhinweis. Sie war dabei zu Fuß und völlig desorientiert im Bereich der Gemeinde Kelsterbach unterwegs.

Ein Feuerwehrmann soll für elf Brände in Sachsen-Anhalt verantwortlich sein. Die Feuer wurden zwischen 2019 und 2021 in Zerbst und umgebenden Ortsteilen gelegt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Dessau-Roßlau am Montag mitteilten. Es brannten unter anderem Gartenlauben, in Forsten aufgestapeltes Holz, Getreideflächen und Strohdiemen. Der Gesamtschaden wird auf etwa 40.000 Euro beziffert.

Unter dem Applaus von US-Präsident Joe Biden hat das Kennedy Center in Washington seine renommierten Preise für die darstellende Kunst an Stars wie Folk-Legende Joni Mitchell und Schauspielerin Bette Midler verliehen. Ausgezeichnet wurden bei der Gala am Sonntagabend auch der Gründer der Plattenfirma Motown, Berry Gordy, der Opernsänger Justino Diaz und der Erfinder der legendären US-Fernsehshow "Saturday Night Live", Lorne Michaels.

Die Coronapandemie hat den deutschen Wortschatz auch dieses Jahr um etliche kreative Neuschöpfungen erweitert. Wie die Experten des Leibniz-Instituts für Deutsche Sprache am Montag in Mannheim berichteten, dominierten dabei parallel zur Impfkampagne unter anderem Begriffe zum Thema Impfen - darunter Impfneid, Impfdrängler und Boosterimpfung. Aber auch in ganz anderen Bereichen tauchten wieder Wortneuerungen im Zuge gesellschaftlicher Veränderungen auf.