Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Polen hat im Justizstreit mit der EU demonstrative Rückendeckung von der rechtspopulistischen französischen Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen bekommen. Le Pen traf den polnischen Regierungschef Mateusz Morawiecki am Freitag am Rande des Gipfels in Brüssel. Anschließend veröffentlichte sie im Onlinedienst Twitter ein Foto, das die beiden beim Händedruck zeigt.

Die Ministerpräsidenten drängen den Bund zu weiter einheitlichen Regeln für die Bekämpfung der Corona-Pandemie. Nach der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) in Königswinter sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und MPK-Vorsitzende Armin Laschet (CDU), solche einheitlichen Regeln müssten vom Bundestag bis zum 25. November geschaffen werden. Nach Angaben von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) ist für die Bundesländer damit nicht zwingend eine Verlängerung der geltenden epidemischen Notlage verbunden.

Eine ambitionierte Klimapolitik und eine starke Wirtschaft schließen sich nach Einschätzung von Greenpeace nicht aus. Einer Untersuchung mehrerer Szenarien durch die Umweltschutzorganisation zufolge kann ein ehrgeiziger Klimaschutz hunderttausende zusätzliche Jobs bringen. Im Schnitt sind es bis 2030 etwa 275.000 zusätzliche Arbeitsplätze - im besten Szenario sind es 1,2 Millionen, wie Greenpeace am Freitag anlässlich der Vorstellung der Studie "Jobmotor Klimaschutz" erklärte.

Beim jüngsten Luftangriff der äthiopischen Armee auf die Krisenregion Tigray im Norden des Landes sind elf Zivilisten verletzt worden. Die UNO setzte wegen des Bombardements ihre zwei Mal pro Woche stattfindenden Flüge für humanitäres Personal vorerst aus, wie UN-Sprecher Stéphane Dujarric am Freitag erklärte. Zuvor war ein UN-Hilfsflug auf dem Weg in die Region wegen der Angriffe zur Umkehr gezwungen worden.

Die äthiopische Luftwaffe hat den vierten Tag in Folge Angriffe in der Krisenregion Tigray im Norden des Landes geflogen. Wie eine Sprecherin der Regierung mitteilte, wurden am Freitag Ziele in der Provinzhauptstadt Mekele unter Beschuss genommen. Hilfsorganisationen teilten unterdessen mit, dass es wegen Treibstoffknappheit Schwierigkeiten bei der Verteilung dringend benötigter Hilfsgüter gebe.

Die Bundespolizei hat allein in den ersten drei Oktoberwochen 3751 illegale Einreisen mit einem Bezug zu Belarus festgestellt. Im laufenden Jahr wurden somit insgesamt bereits 6162 unerlaubte Grenzübertritte mit Bezug zu dem osteuropäischen Land registriert, wie das Bundespolizeipräsidium am Freitag in Potsdam mitteilte. Die deutsch-polnische Grenze sei dabei der Brennpunkt. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte zu dem Anstieg der Zahlen, der Trend sei "noch nicht gebrochen".

Die Bundespolizei hat allein in den ersten drei Oktoberwochen 3751 illegale Einreisen mit einem Bezug zu Belarus festgestellt. Im laufenden Jahr wurden somit insgesamt bereits 6162 unerlaubte Grenzübertritte mit Bezug zu dem osteuropäischen Land registriert, wie das Bundespolizeipräsidium am Freitag in Potsdam mitteilte. Die deutsch-polnische Grenze sei dabei der Brennpunkt.

Er zählte zu den Stars der schwedischen Hip-Hop-Szene, und sein gewaltsamer Tod löste in seiner Heimat einen schweren Schock aus. Am späten Donnerstagabend wurde der 19-jährige Rapper Einár unweit des Zentrums von Stockholm von mehreren Kugeln tödlich getroffen. Er ist vermutlich das bislang prominenteste Opfer der zunehmenden Bandengewalt in Schweden. In der kommenden Woche hätte er gegen Mitglieder einer Gang aussagen sollen.

Ein in seiner schwedischen Heimat beliebter Rapper ist unweit des Zentrums von Stockholm erschossen worden. Wie mehrere schwedische Medien übereinstimmend berichteten, wurde der 19-jährige Einár am Donnerstagabend im normalerweise ruhigen Stadtteil Hammarby Sjöstad durch mehrere Kugeln getötet. Eine Polizeisprecherin bestätigte den Tod eines 19-Jährigen durch Schüsse an dem Ort, nannte aber gemäß der üblichen Praxis der schwedischen Polizei den Namen des Opfers nicht.

Der Barbie-Hersteller Mattel blickt trotz angespannter Lieferketten zuversichtlich auf das lukrative Jahresendgeschäft. Der US-Spielwarenhersteller rechnet für das Gesamtjahr mit einem Umsatzplus von 15 Prozent, nachdem er zuvor maximal 14 Prozent angepeilt hatte. Im dritten Quartal sei es Mattel gelungen, die globalen Probleme in den Lieferketten zu meistern, "die Verkäufe zu steigern und weitere Marktanteile zu gewinnen", erklärte Firmenchef Ynon Kreiz am Donnerstag.

In Europa sind erstmals mehr Hybrid- als Diesel-Fahrzeuge verkauft worden. Die Hybrid-Fahrzeuge stehen im dritten Quartal mit etwa 21 Prozent Marktanteil auf Platz zwei hinter den Benzinern mit knapp 40 Prozent, wie der Europäische Automobilherstellerverband (Acea) am Freitag mitteilte. Diesel-Fahrzeuge kommen demnach auf einen Marktanteil von knapp 18 Prozent, etwa zehn Punkte weniger als vor einem Jahr.

Unbekannte haben in der Nacht zum Freitag die SPD-Parteizentrale in Berlin mit Farbe beschmiert. Mitarbeiter der zuständigen Sicherheitsfirma stellten gegen 02.30 Uhr an der Außenfassade, der Fensterfront und an einer Säule vor dem Foyer des Gebäudes im Stadtteil Kreuzberg mehrere Schriftzüge im Zusammenhang mit der Klimakrise fest, wie die Polizei mitteilte. Vier vermummte Personen sollen davongerannt sein.

Führende EU-Politiker haben der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrem wohl letzten EU-Gipfel ihre Anerkennung ausgesprochen. Merkel sei eine "Kompromissmaschine", sagte der luxemburgische Regierungschef Xavier Bettel am Freitag in Brüssel. "Frau Merkel hat meistens doch was gefunden, was uns verbindet", sagte Bettel mit Blick auf die oft zähen Verhandlungen der EU-Staats- und Regierungschefs. "Europa wird sie vermissen", fügte er hinzu.

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat die im Sondierungspapier der Ampel-Parteien getroffene Festlegung zum Klimaschutz verteidigt. "Alle Sektoren müssen weiter ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten", sagte Baerbock dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Im Sondierungspapier von Grünen, SPD und FDP heißt es, man wolle die Einhaltung der Klimaziele "anhand einer sektorübergreifenden und analog zum Pariser Klimaabkommen mehrjährigen Gesamtrechnung überprüfen".

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union beraten zum Abschluss ihres zweitägigen Gipfels über die steigende Zahl von Flüchtlingen über die Belarus-Route. Der belgische Regierungschef Alexander De Croo sagte am Freitag in Brüssel, es gehe um "zusätzliche Hilfsgelder, um unsere Außengrenzen besser zu schützen". Der neue österreichische Bundeskanzler Alexander Schallenberg forderte im Namen einer Gruppe von zwölf Ländern EU-Mittel für den Bau von Zäunen und anderer Grenzschutzanlagen.

Knapp vier Wochen nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl haben am Freitag die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und Linker begonnen. Vertreterinnen und Vertreter der drei Parteien trafen sich am Morgen in einem Kongresszentrum am Brandenburger Tor. Zuvor versammelten sie sich für einen Fototermin vor dem Wahrzeichen der Hauptstadt, wo sie von "Volksentscheid umsetzen"-Sprechchören von Demonstranten der Initiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" begleitet wurden. Für den ersten Verhandlungstag wurden sieben Stunden angesetzt.

Wenig Lohn, schlechte Unterkünfte, kein Gesundheitsschutz: Die Gewerkschaft IG BAU und weitere Organisationen haben auch bei der diesjährigen Saisonarbeit in der Landwirtschaft auf eine Reihe eklatanter Rechtsverstöße verwiesen. In ihrem am Freitag vorgestellten Jahresbericht machte die herausgebende Initiative Faire Landwirtschaft auf vier Problemfelder aufmerksam: die fehlende Sozial- und Krankenversicherung wegen kurzfristiger Beschäftigung, zu geringe Löhne, mangelhafte Unterkünfte sowie Verstöße gegen Infektionsschutzregeln und den Gesundheitsschutz.

Zur Vermeidung von Interessenskonflikten verschärft die US-Notenbank Fed für ihr eigenes Spitzenpersonal die Regeln für Investitionen an den Aktienmärkten. Künftig dürfen Verantwortliche der Federal Reserve keine Einzelaktien mehr halten, wie die Notenbank am Donnerstag in Washington ankündigte. Außerdem soll dem Handel während ungewöhnlicher Stressphasen an den Aktienmärkten ein Riegel vorgeschoben werden.

US-Präsident Joe Biden hat mit der Zusicherung militärischer Unterstützung Taiwans bei einem möglichen Angriff Chinas für Aufsehen gesorgt. "Ja, wir sind dazu verpflichtet", antwortete Biden am Donnerstag bei einem Treffen mit Bürgern in der US-Ostküstenstadt Baltimore auf die Frage, ob das US-Militär Taiwan gegen China verteidigen würde. Das Weiße Haus betonte am Freitag jedoch, es gebe keinen Kurswechsel in der Taiwan-Politik der USA. Peking warnte davor, sich in chinesische Angelegenheiten einzumischen.

US-Präsident Joe Biden hat Taiwan militärische Unterstützung im Falle eines chinesischen Angriffs auf die Insel zugesichert. "Ja, wir sind dazu verpflichtet", antwortete Biden am Donnerstag bei einem Treffen mit Bürgern in Baltimore auf die Frage, ob das US-Militär Taiwan gegen China verteidigen würde. Peking reagierte erzürnt und mahnte Washington zur "Vorsicht", sich nicht in chinesische Angelegenheiten einzumischen.

Der neue Besitzer des nie fertiggestellten Adenauer-Hauses in der rheinland-pfälzischen Eifel darf nicht ohne Weiteres die neben der Ruine stehenden Bäume roden und mit dem geplanten Aufbau des Hauses beginnen. Das Verwaltungsgericht Trier lehnte in einer am Freitag veröffentlichten Entscheidung die von dem neuen Besitzer geforderte Feststellung ab, dass er keine Genehmigung für die Rodung und Umwandlung in eine andere Nutzungsart brauche.

FDP-Chef Christian Lindner hat sich gegen Vorschläge ausgesprochen, die kommendes Jahr noch ausgesetzte Schuldenbremse für eine massive Kreditaufnahme für Investitionsvorhaben einer künftigen Ampel-Koalition zu nutzen. "Wenn man die bestehenden, wegen der Corona-Pandemie eröffneten Kreditermächtigungen jetzt nutzt, um gewissermaßen einen Vorrat anzulegen für eine neue Koalition, das wäre nicht seriös", sagte Lindner am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner".  Die Finanzierung der Zukunftsinvestitionen für Klimaschutz, Digitalisierung und Bildung sind eine der großen offenen Fragen in den angelaufenen Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP. Grünen-Chefin Annalena Baerbock sieht für die Ampel-Vorhaben "Spielräume" durch die Aussetzung der Schuldenbremse im kommenden Jahr.  Einige Ökonomen haben dazu vorgeschlagen, 2022 über die Corona-Ausnahmeregelung Kredite aufzunehmen und damit eine Rücklage zu bilden, aus der dann in den Folgejahren etwa Investitionen für Klimaschutz finanziert werden. Verfassungsrechtler halten das aber für eine unzulässige Zweckentfremdung.  "Die Schuldenbremse ist ausgesetzt worden wegen Pandemie, nicht wegen Transformation der Wirtschaft", sagte auch Lindner im ZDF. Er glaube, dass SPD und Grüne ebenfalls dafür seien, "dass wir seriös auch in der Haushalts- und Finanzpolitik bleiben".  Lindner ging von einem zusätzlichen Bedarf öffentlicher und privater Investitionen aus, der "wesentlich oberhalb von 50 Milliarden Euro" pro Jahre liegen werde. Dies gehe nicht ohne "neue marktwirtschaftlich kompatible Instrumente, mit denen wichtige Vorhaben auch mit privatem Kapital unterstützt werden". Er sei sich sicher, dass es gelingen werde, dies "sehr seriös und nachhaltig zu finanzieren".   (U.Stolizkaya--DTZ) 

US-Präsident Joe Biden hat Taiwan militärische Unterstützung im Falle eines Angriffs Chinas auf die Insel zugesichert. "Ja, wir sind dazu verpflichtet", antwortete Biden am Donnerstag bei einem Treffen von CNN übertragenen mit Bürgern in Baltimore auf die Frage, ob das US-Militär Taiwan gegen China verteidigen würde.   Die militärischen Spannungen zwischen Peking und Taipeh nehmen seit Jahren zu. Peking betrachtet Taiwan, das sich 1949 von China abgespalten hatte, als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Chinas Präsident Xi Jinping hatte den chinesischen Anspruch auf eine Wiedervereinigung mit Taiwan zuletzt wiederholt bekräftigt.   In den vergangenen Monaten häuften sich zudem die Vorfälle, in denen chinesische Kampfjets in den taiwanischen Luftverteidigungsraum eindrangen. Allein in den Tagen um den chinesischen Nationalfeiertag am 1. Oktober gab es 150 derartiger Kampfflugeinsätze.   China und die USA sind bei vielen Themen zerstritten. Die Taiwan-Frage gilt jedoch als der Streitpunkt, der am ehesten eine bewaffnete Konfrontation der beiden größten Volkswirtschaften der Welt auslösen könnte.   Der angehende neue US-Botschafter in Peking, der Karrierediplomat Nicholas Burns, sagte am Mittwoch, China sei in Bezug auf Taiwan nicht zu trauen. In einer Anhörung im Außenausschuss des Senats, der seine Nominierung bestätigen muss, empfahl Burns, mehr Waffen an Taipeh zu verkaufen, um die Verteidigung zu stärken.   (U.Stolizkaya--DTZ)

Grünen-Chefin Annalena Baerbock sieht alle drei Partner der möglichen Ampel-Koalition in der Pflicht, für Geschlechtergerechtigkeit im künftigen Kabinett zu sorgen. Parität "im Bundestag oder auch in einer Regierung wird es nicht geben, wenn sich nur eine Partei darum kümmert", sagte sie dem Hamburger Nachrichtenmagazin "Spiegel" vom Freitag. "Das ist Aufgabe der gesamten Regierung und muss sich da widerspiegeln."

Bei einem Brand in einer russischen Sprengstoff-Fabrik sind mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Ein Opfer mit schwersten Brandverletzungen sei im Krankenhaus seinen Verletzungen erlegen, ein weiterer Mensch gelte noch als vermisst, teilte die Regierung der zentralrussischen Region Rjasan am Freitag mit. Zunächst hatten die Behörden 15 Todesopfer gemeldet. Das russische Ermittlungskomitee entsandte Spezialisten, um einen möglichen Verdtoß gegen die Sicherheitsstandards zu untersuchen.

Bei einem Brand in einer russischen Sprengstoff-Fabrik sind mindestens 15 Menschen ums Leben gekommen. Ein Opfer werde mit schwersten Brandverletzungen im Krankenhaus behandelt, ein Mensch gelte noch als vermisst, teilte die Regierung der zentralrussischen Region Rjasan am Freitag mit. Das russische Ermittlungskomitee entsandte Spezialisten, um eine mögliche Verletzung der Sicherheitsstandards zu untersuchen.

Der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett ist in Russland eingetroffen, um sich erstmals mit Präsident Wladimir Putin zu treffen. Das russische Staatsfernsehen zeigte am Freitag Bilder von Bennetts Flugzeug bei der Landung in der Schwarzmeerstadt Sotschi, wo er Putin treffen soll. Vergangene Woche hatte Bennetts Büro mitgeteilt, dass die beiden über das iranische Atomprogramm sprechen werden.

Nach dem Skandal um Vergewaltigungsvorwürfe durch UN-Mitarbeiter in der Demokratischen Republik Kongo hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) umfassende Reformen angekündigt. Die WHO veröffentlichte am Donnerstag einen Aktionsplan, der "Nulltoleranz für sexuelle Ausbeutung und Missbrauch und Nulltoleranz für Untätigkeit" vorgibt. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus versicherte, sich dafür einzusetzen, dass "das Leid der Überlebenden und ihrer Familien der Katalysator für einen tiefgreifenden Wandel" der Institution sei.

Mit einer fristgerechten Zinszahlung in Millionenhöhe hat der angeschlagene chinesische Immobilienkonzern Evergrande eine drohende Zahlungsunfähigkeit zunächst abgewendet. Wie die "Securities Times" am Freitag berichtete, beglich der Konzern kurz vor Ablauf der Frist Anleihezinszahlungen im Ausland im Umfang von 83,5 Millionen Dollar (etwa 71,8 Millionen Euro). Ursprünglich waren die Zahlungen am 23. September fällig, die Gnadenfrist wäre diesen Samstag abgelaufen.

Infolge des Herbststurmtiefs ist in der brandenburgischen Uckermark ein Lokführer ums Leben gekommen. Der Mann habe nahe Templin am Donnerstag zusammen mit einem Kollegen Gleise von im Sturm herabgestürzten Ästen freiräumen wollen, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums in Frankfurt an der Oder am Freitag. Während dieser Arbeiten sei der Mann von einem umstürzenden Baum getroffen und so schwer verletzt worden, dass er bald darauf starb.

Die Stargeigerin Anne-Sophie Mutter beschreibt sich selbst als Pescetarierin - sie isst Fisch, aber kein Fleisch. "Wenn ich etwas bedaure, dann, dass ich lange in meinem Leben Fleisch gegessen habe", sagte die 58-Jährige dem "Mannheimer Morgen" vom Freitag. Das finde sie "ethisch nicht vertretbar" und "ökologisch schon gar nicht".

Die Nudelimporte nach Deutschland sind zurückgegangen: Laut Statistischem Bundesamt wurden von Januar bis August dieses Jahres rund 254.000 Tonnen Nudeln im Wert von 283,7 Millionen Euro importiert - ein Rückgang um 7,3 Prozent verglichen mit dem Vorjahreszeitraum. Auch die Exporte gingen um diesen Wert zurück, sie betrugen bis August 40.400 Tonnen.