Riyad entre dans la guerre
Indiens Nicobar-Trumpf
Chinas Chipangriff auf ASML
Chinas Batterie-Offensive
"Wirtschaftskrieg": USA wollen Sanktionen gegen Irans Handelspartner verschärfen
Doppelpack Johannesson: Kölner mühen sich in die zweite Runde
Ukraine-Partner wollen Militärhilfe für Kiew trotz russischer Drohungen verstärken
Saudi-Arabien will in Manga-Vergnügungspark bei Paris investieren
Wirtschaft
Uniper und Equinor schließen Vereinbarung über Gaslieferungen aus Norwegen
Der deutsche Energiekonzern Uniper hat eine langfristige Liefervereinbarung für Erdgas mit dem norwegischen Unternehmen Equinor geschlossen. Wie beide Unternehmen am Montag mitteilten, wird Equinor in den Jahren 2027 bis 2041 jährlich mehr als 30 Terawattstunden Erdgas liefern. Die Vereinbarung leiste einen Beitrag zur Versorgungssicherheit in Deutschland und trage zur weiteren Diversifizierung des Uniper-Portfolios bei, erklärte Uniper am Unternehmenssitz in Düsseldorf nach der Vertragsunterzeichnung im norwegischen Stavanger.
Wetter
Norwegens Oberstes Gericht prüft Ölförderlizenzen
In Norwegen haben am Montag Anhörungen des Obersten Gerichts zu Einsprüchen von Umweltschützern gegen die Erteilung von Ölförderlizenzen durch die Regierung begonnen. Bei der Klage geht es um die Ausbeutung von drei Ölfeldern in der Nordsee, gegen die der norwegische Ableger der Umweltschutzorganisation Greenpeace und die Gruppe Young Friends of the Earth Norway geklagt hatten.
Letzte Nachrichten
Chinas Behörden rufen elf Startups aus der Fahrdienstbranche zur Ordnung
Die chinesischen Behörden haben den Fahrdienstvermittler Didi und zehn weitere Startups des Sektors zur Ordnung hinsichtlich ihrer Handelspraktiken gerufen. Wie das Verkehrsministerium in Peking am Donnerstag mitteilte, wurden die Firmen aufgerufen, "mehr für eine gesunde Konkurrenz" untereinander zu tun. Sie müssten zudem die "Marktregeln respektieren" und eine ungeordnete Expansion vermeiden.
Regierungsbildung der Taliban steht kurz bevor - Voraussichtlich ohne Frauen
Knapp drei Wochen nach der Machtübernahme der Taliban in Kabul steht offenbar die Vorstellung einer neuen afghanischen Regierung bevor. Ein möglicher Termin für die Bekanntgabe des Kabinetts sei nach dem Freitagsgebet, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag von zwei Taliban-Mitgliedern. Katar und die Türkei arbeiteten derweil mit den Taliban an einer Wiederöffnung des Kabuler Flughafens.
Taliban: Regierungsbildung steht kurz bevor
Die Taliban wollen nach ihrer Machtübernahme Mitte August in Kürze ihre neue Regierung für Afghanistan vorstellen. Ein möglicher Termin für die Bekanntgabe des Kabinetts ist demnach das Ende des Freitagsgebetes, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag von zwei Taliban-Mitgliedern erfuhr. In der Provinzhauptstadt Herat gingen derweil rund 50 Frauen für ihre Rechte unter den neuen Machthabern und für die Beteiligung von Frauen an der Regierung auf die Straße.
Lage der Automobilbranche verschlechtert sich
Die Lage der Automobilunternehmen in Deutschland hat sich im August verschlechtert. Der entsprechende Wert in der aktuellen Konjunkturumfrage des Ifo-Instituts rutschte von 56,4 auf 28,8 Punkte ab und somit auf den schlechtesten Wert seit April, wie das Ifo-Institut am Donnerstag mitteilte. "Das zeigt, dass die Autobranche nach wie vor unter Lieferengpässen von Vorprodukten leidet, insbesondere bei Chips", erklärte der Leiter des Ifo-Zentrums für Industrieökonomik, Oliver Falck.
EuGH-Generalanwalt: Verbot der Doppelbestrafung gilt auch im Wettbewerbsrecht
Geht es nach dem zuständigen Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, gilt das Verbot der Doppelbestrafung auch im Wettbewerbsrecht. Generalanwalt Michal Bobek schlug in seinem Gutachten am Donnerstag eine neue, einheitliche Prüfung für den Schutz dagegen vor. Es ging unter anderem um die Frage eines österreichischen Gerichts zu einem möglichen Zuckerkartell. (Az. C-151/20)
Keine strenge Inhaltskontrolle für ärztliche Aufklärungsformulare
Ärztliche Aufklärungsformulare unterliegen nur einer eingeschränkten gerichtlichen Kontrolle. Diese beschränkt sich im Kern auf eventuelle Verstöße gegen gesetzliche Vorgaben sowie einen möglicherweise unzulässigen Druck auf die Patienten, wie am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied. Damit wies der BGH eine Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gegen ein Formular zur Glaukomuntersuchung ab. Im Ergebnis können Aufklärungsformulare danach auch umstrittene medizinische Aussagen enthalten. (Az: III ZR 63/20)
Linke verlangt Veröffentlichung der Protokolle der Bund-Länder-Beratungen zu Corona
Die Linke drängt die Bundesregierung, die Protokolle der Corona-Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zu veröffentlichen. "Weil das Bundeskanzleramt mauert, prüft die Linksfraktion, wie wir die Herausgabe der Corona-Protokolle auf dem Rechtsweg einklagen", sagte Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag in Berlin.
Linke verlangt Veröffentichung der Prtokolle der Bund-Länder-Beratungen zu Corona
Die Linke drängt die Bundesregierung, die Protokolle der Corona-Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zu veröffentlichen. "Weil das Bundeskanzleramt mauert, prüft die Linksfraktion, wie wir die Herausgabe der Corona-Protokolle auf dem Rechtsweg einklagen", sagte Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag in Berlin.
Geständnis in Prozess um Überfall auf Geldtransporter mit großer Beute in Berlin
Rund sechs Monate nach dem Überfall auf einen Geldtransporter am Berliner Kurfürstendamm hat ein vor dem Berliner Landgericht angeklagter mutmaßlicher Täter die gegen ihn erhobenen Vorwürfe eingeräumt. Der 31-jährige Muhamed R. legte zum Prozessauftakt am Donnerstag ein Geständnis ab. Das Gericht hatte dies zuvor zur Voraussetzung für einen Verständigungsvorschlag gemacht, den R. annahm - ihn erwartet im Gegenzug nun eine mehrjährige Haftstrafe.
EuGH: Nulltarif-Optionen verstoßen gegen EU-Recht
Sogenannte Nulltarif-Optionen verstoßen gegen die EU-Verordnung über den Zugang zum offenen Internet. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag auf die Fragen von deutschen Gerichten entschieden, die mit Rechtsstreitigkeiten rund um Tarife von Vodafone und Telekom befasst sind. Bei Nulltarif-Optionen werden bestimmte Apps bevorzugt, weil die Daten für die Nutzung von Partnerdiensten nicht oder nur teilweise auf den Verbrauch angerechnet werden. (Az. C-854/19 u.a.)
Fahrraddemo von Fridays for Future auf Autobahnen bei Hannover bleibt verboten
Eine von der Klimaschutzbewegung Fridays for Future geplante Fahrraddemonstration über die Autobahnen 7 und 37 bei Hannover bleibt verboten. Das Oberverwaltungsgericht im niedersächsischen Lüneburg bestätigte nach Angaben vom Donnerstag in einem Eilverfahren eine gleichlautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Hannover. Zur Begründung verwiesen die Richter in dem unanfechtbaren Beschluss auf die Unfallgefahr in Folge der zu erwartenden Staubildung.
Anklage gegen sechs Männer nach Einbruch in Grünes Gewölbe in Dresden
Rund ein Jahr und neun Monate nach dem spektakulären Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe in Dresden ist Anklage gegen sechs Tatverdächtige erhoben worden. Den Beschuldigten im Alter zwischen 22 und 27 Jahren werden unter anderem schwerer Bandendiebstahl und besonders schwere Brandstiftung vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft Dresden am Donnerstag mitteilte. Sie machten bislang keine Angaben zu den Vorwürfen.
Mindestens sieben Tote durch Überschwemmungen in New York
Bei den schweren Überschwemmungen in New York sind mindestens sieben Menschen ums Leben gekommen. Das verlautete am Donnerstag aus Polizeikreisen der US-Metropole. Die verheerenden Überschwemmungen wurden vom Wirbelsturm "Ida" ausgelöst, der seit einigen Tagen die US-Küste heimsucht.
Grüne wollen Tarifeinheitsgesetz abschaffen
Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat die Abschaffung des Tarifeinheitsgesetzes gefordert. Die Regelung verschärfe Tarifkonflikte, wie derzeit bei der Deutschen Bahn zu beobachten sei, sagte Hofreiter dem "Inforadio" vom Rundfunk Berlin-Brandenburg am Donnerstag. "Wenn man die Erfahrung macht, dass ein Gesetz das Gegenteil bewirkt von dem, was man eigentlich wollte, dann sollte man einfach so ein Gesetz aufheben", sagte Hofreiter.
Europäischer Gerichtshof lässt Frage zu Rolle deutscher Finanzämter offen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Donnerstag eine Frage zur Rolle deutscher Finanzämter bei Steuerermittlungen offen gelassen. Das von der Staatsanwaltschaft Trient gestellte Vorabentscheidungsersuchen sei unzulässig, erklärte das Gericht. Diese übe nämlich keine Rechtsprechungsfunktion aus. (Az. C-66/20)
Eu-Kommission muss sich noch einmal mit dem Nürburgring befassen
Der Streit um den Verkauf des Nürburgrings geht in die nächste Runde. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg äußerte am Donnerstag Zweifel am Bietverfahren. Die EU-Kommission muss nun neu prüfen, ob der Verkauf der Rennstrecke im Jahr 2014 mit einer staatlichen Beihilfe verbunden war. Die Kommission habe zu Unrecht kein förmliches Prüfverfahren eingeleitet, entschied das Gericht und gab den Klagen des Unternehmens Nexovation und des Vereins "Ja zum Nürburgring" teilweise statt. (Az. C-647/19 P und C-665/19 P)
Umfrage: 63 Prozent der Deutschen würden gern online wählen können
Viele Deutsche würden laut einer Umfrage eine Möglichkeit zum Wählen per Internet begrüßen. 63 Prozent oder knapp zwei von drei Bürgerinnen und Bürgern fänden die Idee einer Onlinestimmabgabe als weitere Option neben Urnen- sowie Briefwahl gut, wie der Hightech-Branchenverband Bitkom am Donnerstag unter Verweis auf eine eigene repräsentative Befragung erklärte.
Anklage gegen sechs Männer nach Einbruch in Grünes Gewölbe erhoben
Etwa ein Jahr und neun Monate nach dem spektakulären Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe in Dresden ist Anklage gegen sechs Tatverdächtige erhoben worden. Den Beschuldigten im Alter zwischen 22 und 27 Jahren werden unter anderem schwerer Bandendiebstahl und besonders schwere Brandstiftung vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft Dresden am Donnerstag mitteilte.
Bildungsministerin Karliczek gegen Lockerung der Maskenpflicht an Schulen
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat sich gegen eine Lockerung der Maskenpflicht an Schulen ausgesprochen. "Wenn wir die Maskenpflicht beibehalten, dann werden wir es auch schaffen, den Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten. Und das ist doch das Ziel", sagte Karliczek am Donnerstag in der RTL/ntv-Sendung "Frühstart".
Schauspielerin Nora Tschirner wäre früher gern Lehrerin geworden
Kein volles Aufenthaltsrecht nach Scheidung von EU-Bürgerin
Nicht-EU-Ausländer, die in einer Ehe mit einem EU-Bürger Opfer häuslicher Gewalt wurden, können nach einer Scheidung nicht auf soziale Unterstützung hoffen. Nach EU-Recht ist es zulässig, wenn die Mitgliedsstaaten den weiteren Aufenthalt von ausreichenden eigenen Mitteln abhängig machen, wie am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg in einem Fall aus Belgien entschied. (Az: C-930/19)
Bahn will Streik der Lokführer gerichtlich stoppen lassen
Im Tarifstreit bei der Bahn eskaliert die Lage: Der Konzern reichte am Donnerstag einen Eilantrag ein, um den Streik der Lokführergewerkschaft GDL gerichtlich abzuwenden. Der Arbeitskampf begann unterdessen in der Nacht im Personenverkehr ungeachtet eines neuen Angebots der Bahn. Die GDL wies dieses als "vergiftet" zurück und warf dem Unternehmen vor, die Gewerkschaft in ihrer Existenz gefährden zu wollen.
Deutsche Bahn will GDL-Streiks gerichtlich stoppen lassen
Die Deutsche Bahn geht gerichtlich gegen den laufenden Streik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) vor. Das Unternehmen habe am Donnerstag vor dem Arbeitsgericht Frankfurt am Main einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Streiks der GDL eingereicht, teilte die Bahn mit. Sie sehe sich "im Interesse ihrer Kunden" dazu in der Pflicht.
Heftige Kritik an Einführung von Online-Hinweisportal für Steuerbetrug
Die Einführung eines Online-Hinweisportals für Steuervergehen in Baden-Württemberg sorgt für heftige Kritik vor allem bei Union und FDP. Mehrere Politiker äußerten sich empört über die Initiative der grün-schwarzen Landesregierung. Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) wurde im Internet mit Hassnachrichten attackiert. Möglichkeiten, online Steuervergehen zu melden, gibt es jedoch auch in anderen Bundesländern.
EU will in Krisen wie Afghanistan schneller eingreifen können
Als Lehre aus dem Afghanistan-Einsatz will die Europäische Union ihre militärischen Krisen-Reaktionskräfte neu aufstellen. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) plädierte am Donnerstag bei Beratungen der europäischen Verteidigungsminister im slowenischen Kranj für "Koalitionen von Willigen" - also Gruppen von EU-Staaten, die ihre militärischen Kräfte bündeln könnten. Nicht alle Europäer ziehen dabei allerdings am gleichen Strang.
Kramp-Karrenbauer: EU muss nach Afghanistan militärisch "eigenständiger werden"
Als Lehre aus dem Afghanistan-Einsatz hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für eine stärkere militärische Eigenständigkeit der EU plädiert. "Afghanistan ist ein bitteres Ende, ist eine schwere Niederlage", sagte Kramp-Karrenbauer am Donnerstag im slowenischen Kranj bei dem ersten Treffen der EU-Verteidigungsminister nach dem Abzug aus Afghanistan. Die EU müsse deshalb "eigenständiger werden, selbstständiger handeln können", forderte die CDU-Politikerin.
Ärztepräsident Reinhardt kritisiert Auffrischungsimpfungen ohne Stiko-Empfehlung
In der Diskussion um Auffrischungsimpfungen gegen das Coronavirus hat Ärztepräsident Klaus Reinhardt das Fehlen einer entsprechenden Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) kritisiert. Insgesamt fehlten noch aussagekräftige Studien, ob, wann und für wen eine Boosterimpfung angezeigt sei, sagte Reinhardt dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgabe). "Ich halte es deshalb für einen Fehler, dass Bund und Länder in der Breite Auffrischungsimpfungen angekündigt haben, ohne eine entsprechende Empfehlung der Stiko abzuwarten."
Urlauber verunglückt bei Bergwanderung in Mittenwald tödlich
Großbrand in Hotel in Baden-Baden - 160 Gäste in Sicherheit gebracht
In einem Hotel in Baden-Baden ist in der Nacht zum Donnerstag ein Großbrand ausgebrochen. Rund 160 Hotelgäste mussten in Sicherheit gebracht werden und wurden in Bussen der städtischen Verkehrsbetriebe versorgt, wie die Polizei in Offenburg mitteilte. Eine Frau musste demnach zur Untersuchung in ein Krankenhaus. Die Innenstadt sei rund um den Großbrand abgesperrt worden, weswegen mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen sei.
China sieht USA am Zug bei Klimaverhandlungen
China hat erneut eine Verbesserung der Beziehungen zu den USA zur Voraussetzung für Fortschritte bei Klimaverhandlungen gemacht. "Der Ball liegt im Feld der USA", sagte Pekings Außenminister Wang Yi während eines Besuchs des US-Klimagesandten John Kerry am Donnerstag. "Es ist unmöglich, die Zusammenarbeit zwischen China und den USA im Klimabereich über das allgemeine Umfeld der US-chinesischen Beziehungen zu stellen", sagte Wang.
Griechenland trauert um weltberühmten Komponisten Mikis Theodorakis
Griechenland trauert um einen Volkshelden: Der weltberühmte Komponist Mikis Theodorakis ist im Alter von 96 Jahren in Athen gestorben, wie am Donnerstag aus Krankenhauskreisen verlautete. Er schuf mit der Titelmelodie zum Film "Alexis Sorbas" aus dem Jahr 1964 das möglicherweise bekannteste Stück griechischer Musik überhaupt. In seiner Heimat ist Theodorakis auch als ehemaliger Widerstandskämpfer und Aktivist bekannt. Bei einer dreitägigen Staatstrauer wollen die Griechen seiner gedenken.
Weltberühmter griechischer Komponist Mikis Theodorakis mit 96 Jahren gestorben
Der weltberühmte griechische Komponist und frühere Widerstandskämpfer Mikis Theodorakis ist tot. Wie am Donnerstag aus Krankenhauskreisen verlautete, starb er im Alter von 96 Jahren. Er schuf mit der Titelmelodie zum Film "Alexis Sorbas" aus dem Jahr 1964 das möglicherweise bekannteste Stück griechischer Musik überhaupt.