Riyad entre dans la guerre
Indiens Nicobar-Trumpf
Chinas Chipangriff auf ASML
Chinas Batterie-Offensive
Neue Eurovision-Regel: Länder im Kriegszustand dürfen nicht Gastgeber sein
Travis Kelce: Hochzeitsfeier mit Taylor Swift war "beste Nacht" meines Lebens
Erster Prozess vor US-Bundesgericht gegen Meta wegen Social-Media-Sucht bei Jugendlichen begonnen
Titelsammler weiter auf Kurs: PSG gewinnt Supercup
Politik
Sachsen-Anhalt: Schulze schließt Zusammenarbeit mit AfD nach Wahl weiter aus
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat erneut eine Kooperation mit der AfD nach der Landtagswahl im September ausgeschlossen. "Ich habe nicht vor, mit der AfD zusammenzuarbeiten", sagte Schulze, der auch Spitzenkandidat der CDU ist, am Mittwochabend in der "Wahlarena aus Magdeburg" des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR). Zugleich lehnte er auch eine Koalition mit der Linkspartei weiter ab. Es sei für ihn ausgeschlossen, dass einem von ihm geleiteten Kabinett "Minister der AfD oder der Linkspartei" angehörten.
Technik
Totale Sonnenfinsternis macht in Spanien Tag zur Nacht - Begeisterung auch in Deutschland
Der Tag wurde zur Nacht: Erstmals seit zwanzig Jahren hat es auf dem europäischen Festland wieder eine totale Sonnenfinsternis gegeben. Am Mittwochabend war ein großer Teil Spaniens in Dunkelheit getaucht, als sich der Mond vor die Sonne schob und einen Schatten auf die Erde warf. In Deutschland und anderen Teilen Europas war die Sonne nur teilweise verdeckt, dennoch versammelten sich vielerorts tausende Menschen, um das Himmelsspektakel zu beobachten.
Letzte Nachrichten
Russischer Verteidigungsminister zu Militär-Manövern auf der Krim
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu ist am Donnerstag zu Militär-Manövern auf die von Moskau annektierte ukrainische Halbinsel Krim gereist. Das Verteidigungsministerium in Moskau meldete die Beteiligung von 10.000 Soldaten und 40 Kriegsschiffen an denÜbungen. Russland hatte in den vergangenen Wochen zehntausende Soldaten an der ukrainischen Grenze und auf der Krim stationiert. Nach russischer Darstellung erfolgte dies als Reaktion auf "bedrohliche" Aktivitäten der Nato.
Polizisten finden bei Fahrzeugkontrolle mehr als 500.000 Euro in Plastiktüten
Mehr als eine halbe Million Euro in Plastiktüten haben Polizisten in einem Auto an der deutsch-niederländischen Grenze beschlagnahmt. Nach Angaben der Bundespolizei vom Donnerstag machten Beamte den Fund bei der Kontrolle eines mit zwei Männern besetzten Kleintransporters mit ukrainischen Kennzeichen auf der Autobahn 30 bei Bad Bentheim in Niedersachsen. Nun ermitteln die Behörden gegen das Duo wegen Geldwäscheverdachts.
Minister Spahn erwartet Corona-Impfungen für alle ab Juni
Corona-Impfungen für alle könnten bereits ab Juni in Deutschland möglich werden: Dann würden voraussichtlich die Priorisierungen aufgehoben, die den Zugang zu den Impfungen bislang noch an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag im Bundesrat. Er wäre "froh", wenn die Freigabe vielleicht sogar noch früher möglich wäre, fügte Spahn hinzu.
Minister Spahn erwartet Corona-Impfungen für alle spätestens ab Juni
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erwartet spätestens für Juni eine Freigabe der Corona-Impfungen für alle Impfwilligen in Deutschland. Momentan gehe er davon aus, "dass wir im Juni die Priorisierung aufheben können", sagte Spahn am Donnerstag im Bundesrat in Berlin. Er wäre "froh", wenn es noch früher möglich sei, fügte Spahn hinzu.
Zugesagte Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland abgeschlossen
Die von Deutschland zugesagte Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland ist abgeschlossen. Am Donnerstag traf der letzte Flug mit 103 Menschen am Flughafen Hannover ein, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Seit April vergangenen Jahres nahm Deutschland demnach insgesamt 2765 Flüchtlinge aus dem Land auf. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erklärte, die Aufnahme von Flüchtlingen von den griechischen Inseln sei damit abgeschlossen. "Wir haben Wort gehalten".
Nato-Mitglieder erklären "volle Solidarität" mit Prag im Konflikt mit Moskau
Im Konflikt mit Russland haben sich die Nato-Länder hinter ihren Verbündeten Tschechien gestellt. Die 30 Nato-Staaten erklärten ihre "volle Solidarität" mit der Regierung in Prag, wie das Militärbündnis am Donnerstag mitteilte. Die Alliierten zeigten sich dabei "zutiefst besorgt über die destabilisierenden Handlungen Russlands" auch in anderen Ländern des Bündnisses. Konkrete Schritte gegen Moskau wurden aber nicht angekündigt.
EU-Parlament stimmt nächste Woche über Brexit-Handelsvertrag ab
Das EU-Parlament stimmt am kommenden Dienstag über das nach dem Brexit mit Großbritannien vereinbarte Handelsabkommen ab. Die Fraktionsvorsitzenden und Parlamentspräsident David Sassoli setzten das Votum auf die Tagesordnung der kommenden Plenarsitzung, wie das Parlament am Donnerstag erklärte. Die Abgeordneten hatten die Abstimmung wegen des Streits um Zollkontrollen in Nordirland hinausgezögert.
Leiche von verschwundenem Taxifahrer nach knapp acht Jahren im Rhein entdeckt
Knapp acht Jahre nach dem Verschwinden eines Taxifahrers aus Bad Säckingen in Baden-Württemberg ist dessen Leiche durch einen Zufall im Rhein entdeckt worden. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Donnerstag in Freiburg und Waldshut-Tiengen mitteilten, wurde sie in dessen versunkenem Taxi gefunden. Das Fahrzeug war zuvor zufällig von der Feuerwehr bei einem Testlauf für ein Sonargerät geortet worden.
Umleitung eines Flugs auf nahe gelegenen Airport begründet keine automatische Entschädigung
Ein Passagier, dessen Flug auf einen nahe gelegenen anderen Flughafen umgeleitet wurde, hat keinen pauschalen Anspruch auf eine Entschädigung. Das gelte, wenn der Ersatzflughafen in unmittelbarer Nähe des ursprünglichen Ziels liege, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag im Fall eines Mannes, der im Mai 2018 von Wien nach Berlin flog. Sein Flug verspätete sich um eine Stunde und konnte wegen des Nachtflugverbots in Tegel nicht mehr dort landen, sondern wich nach Schönefeld aus. (Az. C-826/19)
EU-Kommission bereitet Klage gegen Astrazeneca vor
Wegen der Verzögerungen bei Impfstofflieferungen bereitet die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen den britisch-schwedischen Hersteller Astrazeneca vor. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus EU-Kreisen und von Diplomaten am Donnerstag erfuhr, informierte die Kommission die Botschafter der Mitgliedstaaten über entsprechende Pläne. Eine große Zahl von EU-Ländern unterstützt demnach eine Klage.
Preisunterschiede von bis zu zwölf Cent an einem Tag an einer Tankstelle
Autofahrer sollten vergleichen: Der Preisunterschied an den Zapfsäulen kann im Tagesverlauf an ein und derselben Tankstelle bis zu zwölf Cent betragen, wie das Bundeskartellamt am Donnerstag mitteilte. In ein und derselben Stadt gibt es demnach sogar Preisunterschiede von bis zu 22 Cent pro Liter Kraftstoff, in ländlichen Kreisen sind zum Teil noch Unterschiede zwischen 15 bis 25 Cent feststellbar.
Vier Menschen sterben bei Brand in Bremer Wohnhaus
Bei einem Feuer in einem Wohnhaus in Bremen sind am Donnerstag nach ersten Angaben vier Menschen gestorben. Unter den Toten befänden sich auch zwei Kinder, teilte die Feuerwehr in der Hansestadt mit. Weitere Angaben zum laufenden Einsatz gab es zunächst nicht.
Kretschmer wirbt in Moskau für zügiges Zulassungsverfahren für Sputnik V
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat auf seiner Moskau-Reise für ein schnelles Zulassungsverfahren für den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V in der Europäischen Union geworben. "Wir werben sehr für ein zügiges Zulassungsverfahren bis Mai", schrieb Kretschmer am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter nach einem Gespräch mit dem russischen Gesundheitsminister Michail Muraschko.
USA wollen Treibhausgasemissionen bis 2030 halbieren
Die USA wollen ihren Ausstoß an Treibhausgasen bis zum Jahr 2030 im Vergleich zum Jahr 2005 halbieren. Diesen Plan werde Präsident Joe Biden am Donnerstag beim von den USA ausgerichteten virtuellen Klima-Gipfel vorstellen, erklärte ein Regierungsvertreter in Washington. Ziel sei es, auch andere Länder zu einem ehrgeizigeren Vorgehen im Kampf gegen die Erderwärmung zu ermuntern.
Bundesgerichtshof verhandelt über einen Partnervermittlungsvertrag
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Donnerstag die Frage verhandelt, unter welchen Umständen ein Vertrag widerrufen werden kann. Geklagt hatte ursprünglich eine Frau aus Nordrhein-Westfalen gegen eine Partnervermittlungsagentur. Sie hatte im Mai 2018 einen Vertrag mit einem Jahr Laufzeit abgeschlossen, in dem ihr 21 Partnervorschläge garantiert wurden. (Az. III ZR 169/20)
Protest gegen Klubführung: ManUnited-Fans stürmen Trainingsplatz
Aus Protest gegen Klubboss Joel Glazer und die Pläne zur Teilnahme an der umstrittenen Super League haben Fans von Manchester United am Donnerstagvormittag das Trainingsgelände des englischen Rekordmeisters gestürmt. Auf Transparenten ("Wir entscheiden, wo ihr spielt", "Raus mit den Glazers") machten sie ihrem Unmut Luft, versperrten den Eingang und postierten sich schließlich auch auf dem Rasen.
Scholz weist Mitschuld am Wirecard-Skandal zurück
Vor dem Wirecard-Untersuchungsausschuss im Bundestag hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) jegliche Schuld am Bilanzskandal des Zahlungsdienstleisters zurückgewiesen. Auslöser des Skandals seien "schwere kriminelle Handlungen" bei Wirecard gewesen, sagte Scholz. Die ihm unterstehende Finanzaufsicht Bafin, habe "im Rahmen ihrer gesetzlichen Möglichkeiten" gehandelt - das Aufsichts- und Kontrollgefüge sei für einen solchen kriminellen Angriff nicht gerüstet gewesen.
Scholz verteidigt sich im Wirecard-Ausschuss gegen Kritik
Vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Politik und Behörden in Schutz genommen. "Die Verantwortung für diesen Betrug trägt nicht die Bundesregierung", sagte Scholz am Donnerstag. Der Skandal sei "durch schwere kriminelle Handlungen" bei Wirecard zustande gekommen. Zugleich kritisierte er, dass bei der Bilanzprüfung durch die Wirtschaftsprüfer keine Unregelmäßigkeiten festgestellt worden seien; den Wirtschaftsprüfern sei "zu lange" geglaubt worden.
Befragung von Scholz im Wirecard-Ausschuss begonnen
Vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal hat am Donnerstag die Befragung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) begonnen. Es wird erwartet, dass es dabei besonders um die Rolle der dem Finanzressort unterstellten Finanzaufsicht Bafin geht, die Betrugshinweisen gegen Wirecard lange nicht nachgegangen war.
4000 Gäste dürfen an Brit-Awards-Gala teilnehmen
Rund 4000 Gäste dürfen an der Gala-Show zur Verleihung der Brit Awards teilnehmen, die nach einer dreimonatigen Corona-Verschiebung am 11. Mai stattfinden soll. Das teilten die Organisatoren der britischen Musikpreise am Donnerstag mit. Die Regierung in London macht damit Ernst mit ihrer neuen politischen Linie, die Beschränkungen wegen der Corona-Epidemie nach und nach zu lockern.
Bundesrat startet Beratungen über bundeseinheitliche Notbremse in der Pandemie
Der Bundesrat hat am Donnerstag mit seinen Beratungen über die bundeseinheitliche Notbremse in der Corona-Pandemie begonnen. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) bekräftigte zum Auftakt der Debatte seine Kritik: Er habe zum Teil "erhebliche Bedenken", sagte er. Der Bund habe leider die Chance nicht genutzt, die Erfahrungen der Länder nach einem Jahr Pandemiebekämpfung aufzugreifen.
DFL beschließt Quarantäne-Trainingslager
Die Deutsche Fußball Liga (DFL) hat wie erwartet die sogenannten Quarantäne-Trainingslager für die Vereine der 1. und 2. Bundesliga beschlossen. Wie die DFL am Donnerstag mitteilte, werden ab 12. Mai alle 36 Profiklubs für die letzten beiden Spieltage in Isolation gehen. Somit soll sichergestellt werden, dass die laufende Saison bis zum 22. beziehungsweise 23. Mai beendet werden kann.
Rechtsanspruch auf schnelles Internet rückt näher
Der Bundestag hat den Weg für einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet freigemacht. Das Parlament billigte am Donnerstag mit der Mehrheit der Fraktionen von CDU/CSU und SPD den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf für eine Modernisierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG), mit der auch ein zügigerer Netzausbau erreicht werden soll. Änderungen kommen zudem auf Mieter zu: Künftig dürfen Vermieter die Kabelgebühren nicht mehr über die Nebenkosten abrechnen.
Mieter müssen TV-Kabelvertrag künftig selbst abschließen
Mieterhaushalte in Deutschland können künftig selbst entscheiden, ob sie Kabelfernsehen haben wollen oder nicht. Der Bundestag beschloss am Donnerstag das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz - danach sollen TV-Kabelverträge nach einer Übergangsfrist bis 2024 nicht mehr vom Vermieter abgeschlossen und auf die Nebenkosten umgelegt werden können. Wenn ein Vermieter neue Glasfaserleitungen hat verlegen lassen, kann er dafür künftig ein Bereitstellungsentgelt von 60 Euro pro Jahr und Wohnung berechnen.
Credit Suisse rutscht wegen Hedgefonds-Debakels in die roten Zahlen
Die Schweizer Großbank Credit Suisse ist wegen des Ausfalls des US-Hedgefonds Archegos im ersten Quartal in die roten Zahlen gerutscht. Wie die Bank am Donnerstag mitteilte, stand unter dem Strich ein Minus von 252 Millionen Franken (rund 229 Millionen Euro). Grund ist nach Angaben von Bankchef Thomas Gottstein die "erhebliche Belastung" im Zusammenhang mit dem US-Fonds.
Mehr Schutz für Kinder und Jugendliche in schwierigen Verhältnissen
Kinder und Jugendliche in schwierigen Lebensverhältnissen sollen künftig besser geschützt werden und mehr Rechte bekommen. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag eine umfassende Reform des Kinder- und Jugendschutzes, von der vor allem junge Menschen in Heimen, in schwierigen Elternhäusern und in Pflegefamilien profitieren sollen. Heime und ähnliche Einrichtungen werden einer strengeren Aufsicht und Kontrolle unterstellt. Ärzte sollen enger mit dem Jugendamt zusammenarbeiten, um einen Verdacht auf Kindswohlgefährdung schneller melden zu können.
Kinder in Heimen sind künftig besser geschützt
Kinder und Jugendliche, die im Heim oder einer Pflegefamilie aufwachsen, sollen künftig besser geschützt sein. Dies sieht das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz vor, das der Bundestag am Donnerstag beschlossen hat. Heime und ähnliche Einrichtungen werden einer strengeren Aufsicht und Kontrolle unterstellt. Kinder in Pflegefamilien sollen auf Anordnung des Familiengerichts dauerhaft in diesen verbleiben, wenn dies für das Wohl des Kindes erforderlich ist.
EU-Erdbeobachtungsdienst: Europa heizt sich weiter auf
Das Klima in Europa hat sich im vergangenen Jahr weiter aufgeheizt. Dies teilte der europäische Erdbeobachtungsdienst Copernicus am Donnerstag kurz vor Beginn des von den USA ausgerichteten internationalen Klimagipfels mit. Laut dem vierten Klimabericht des EU-Satellitendienstes lagen die Temperaturen in Europa um zwei Grad über den Werten, die sich in einer Welt ohne C02-Emissionen ergeben hätten.
Haustiere in Spanien sollen künftig nicht mehr unter Trennung von Paaren leiden
Wenn Herrchen und Frauchen getrennte Wege gehen, soll das in Spanien künftig nicht mehr das seelische Wohlergehen ihrer Haustiere gefährden. Laut einer Gesetzesvorlage, die von fast allen Parteien unterstützt wird, sollen Haustiere künftig als "sensible lebende Wesen" eingestuft werden - und nicht mehr als "Besitz".
Kroos-Berater Struth: "Pure Heuchelei von FIFA und UEFA"
Der Kölner Spielerberater Volker Struth (54), zu dessen Klienten in seiner Agentur Sports360 unter anderem der 2014er-Weltmeister Toni Kroos (Real Madrid) zählt, hat der FIFA und UEFA "Heuchelei" vorgeworfen.
Bund plant Anspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen ab 2025
Der Bund macht Tempo beim geplanten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab dem Jahr 2025. Ein gemeinsamer Gesetzentwurf des Bundesfamilien- und des Bundesbildungsministeriums zu dem neu geschaffenen Anspruch sei in die Ressortabstimmung gegeben worden und solle zügig im Kabinett verabschiedet werden, erfuhr AFP am Donnerstag aus Regierungskreisen. Eine Einigung mit den Ländern zur genauen Aufteilung der Kosten steht nach AFP-Informationen weiterhin aus.
CSU wirbt offensiv um Mitglieder und Söder-Unterstützer außerhalb Bayerns
Die CSU wirbt nach dem verlorenen Machtkampf von Parteichef Markus Söder um die Kanzlerkandidatur offensiv um Parteimitglieder außerhalb Bayerns. "Markus Söder unterstützen? Bei uns möglich!", schrieben die Christsozialen am Donnerstag auf ihrem offiziellen Twitter-Konto. Damit macht die CSU Werbung für ihre Onlinemitgliedschaft. CSU-Generalsekretär Markus Blume hieß zudem einen Mann aus Schleswig-Holstein willkommen, der nach eigenen Angaben als "deutliches Zeichen" Onlinemitglied wurde.