Chinas gefährliche Schieflage
Russlands Energie am Limit
Neoms teurer Wüstentraum
Schwedens stille Wende
"Tut extrem weh": Funk Vierte im Kayak Cross
Taifun "Noul" trifft in China auf Land
"Verdacht eines Anschlags" beim CSD Berlin: Ermittler fahnden nach 21-Jährigem
Todesfahrt bei CSD in Berlin - Mutmaßlich islamistischer Tatverdächtiger
Politik
Bericht: Fast jeder zweite Rentner muss Steuern nachzahlen
Fast jeder zweite Rentner in Deutschland muss nach der Steuererklärung Geld an das Finanzamt überweisen. Einer Auswertung des Steuererklärungsanbieters smartsteuer zufolge, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgaben) vorlag, mussten rund 41 Prozent der ausgewerteten Rentner Steuern nachzahlen. Im Durchschnitt waren 1326 Euro fällig. In der Hälfte aller Fälle lag die Nachzahlung allerdings bei höchstens 499 Euro.
Boulevard
Mutmaßlich islamistischer Tatverdächtiger nach Angriff auf CSD identifiziert
Nach dem tödlichen Angriff beim Christopher Street Day (CSD) in Berlin ist ein mutmaßlich islamistischer Tatverdächtiger identifiziert worden. Ein Polizeisprecher sagte in der Nacht zum Sonntag, ein Tatverdächtiger sei "identifiziert", aber noch nicht festgenommen worden. Der Verdächtige ist demnach "polizeibekannt als Angehöriger des islamistischen Milieus hier in Berlin".
Letzte Nachrichten
Scheuer verteidigt vor Untersuchungsausschuss Maut-Entscheidungen
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat zum Auftakt seiner zweiten Befragung im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut seine Entscheidungen erneut verteidigt. Scheuer bekräftigte am Donnerstag seine Argumentation, er habe bei Amtsantritt einen klaren Auftrag zur Umsetzung eines politisch bereits beschlossenen und in Kraft getretenen Gesetzes vorgefunden.
Quartalsumsatz von Easyjet bricht um fast 90 Prozent ein
Die britische Billigfluggesellschaft Easyjet befindet sich wegen der Corona-Pandemie weiterhin im Sinkflug. Der Umsatz im letzten Quartal 2020 brach im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 88 Prozent auf 165 Millionen Pfund (187 Millionen Euro) ein, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. In den ersten drei Monaten des neuen Geschäftsjahres, das am 1. Oktober begonnen hatte, konnte Easyjet aufgrund der Reisebeschränkungen infolge der Pandemie nach eigenen Angaben nur 18 Prozent der geplanten Flugverbindungen anbieten.
Iran lehnt Einhaltung von Verpflichtungen vor Rückkehr der USA in Atomabkommen ab
Der Iran hat die Forderung der neuen US-Regierung zurückgewiesen, sich wieder vollständig an seine Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen zu halten, um eine Rückkehr Washingtons in den Vertrag zu ermöglichen. Seine Regierung habe nach dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen 2018 lediglich "Gegenmaßnahmen" ergriffen, schrieb der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Donnerstag auf Twitter. Teheran werde nicht den "ersten Schritt" zur Rettung des Abkommens tun.
Bafin zeigt Mitarbeiter wegen mutmaßlichen Insiderhandels im Fall Wirecard an
Der Wirecard-Skandal hat rechtliche Folgen für einen Mitarbeiter der Finanzaufsicht Bafin: Wie die Behörde am Donnerstag mitteilte, zeigte sie am Vortag einen ihrer Beschäftigten in der Wertpapieraufsicht wegen des Verdachts auf Insiderhandel mit Wirecard-Papieren bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart an. Demnach stellte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) den Mitarbeiter außerdem frei und eröffnete ein Disziplinarverfahren gegen ihn.
Chinas Behörden stoppen Neujahrsfest-Reisepläne von Millionen Menschen
Millionen Chinesen sehen derzeit ihre Reisepläne zum chinesischen Neujahrsfest gestoppt: Zu Beginn der wichtigsten Reisezeit des Jahres wurden vor allem in Peking am Donnerstag Flüge und Zugverbindungen gestrichen. Die Gesundheitsbehörden in der Hauptstadt warnten vor einer "komplexen Covid-19-Situation" und veröffentlichten den "Ratschlag", zu Hause zu bleiben.
Bewaffneter erschießt zwei Frauen in Südfrankreich
Ein Bewaffneter hat in Südfrankreich zwei Frauen getötet. In der Stadt Valence erschoss er nach Polizeiangaben am Donnerstag zunächst eine Mitarbeiterin eines Arbeitsamtes. Danach zielte er in einer nahe gelegenen Firma auf eine Angestellte, die kurz darauf ihren Verletzungen erlag. Der mutmaßliche Täter wurde auf der Flucht von der Polizei festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft bestätigte.
Krokodil ist Zootier des Jahres 2021
Das Krokodil ist als "Nützling mit Imageproblem" zum Zootier des Jahres 2021 gekürt worden. Mit der Kampagne sollen Projekte zum Erhalt von Kuba-, Siam- und Philippinenkrokodile unterstützt werden, wie die Zoologische Gesellschaft für Arten- und Populationsschutz (ZGAP) am Donnerstag erklärte. "Krokodile sind keine schwimmende Handtaschen", sagte der stellvertretende ZGAP-Vorsitzende Sven Hammer. "Ohne akute Schutzmaßnahmen werden einige Krokodilarten bald gänzlich von unserem Planeten verschwinden."
Nachfrage nach Arbeitskräften im Januar weiter zurückgegangen
Die Nachfrage der deutschen Unternehmen nach Arbeitskräften ist im Januar weiter zurückgegangen. In Folge der im November in Kraft getretenen erneuten und im Dezember noch einmal verschärften wirtschaftlichen Einschränkungen sei der Personalbedarf in vielen Bereichen gesunken, teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag mit. Ihr Stellenindex (BA-X) sank von Dezember auf Januar um einen Punkt auf 98 Punkte. Im Vergleich zum Januar 2019 liegt der Index damit deutlich im Minus.
Verbraucherschützer kritisieren Geschäftspraktiken von Treppenlift-Anbietern
Viele Senioren klagen nach Angaben von Verbraucherschützern über Ärger im Zusammenhang mit dem Kauf eines Treppenlifts. Es häuften sich Beschwerden über "grenzwertige Vertriebsmaschen, Verweigerung von Widerrufsrechten, mangelhaften Einbau und unzureichenden Service nach der Übergabe der Lifte", teilte die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg am Donnerstag mit.
Arbeitsagentur erhält rund 3800 Hinweise auf Missbrauch von Kurzarbeit
Kardinal: Papst Franziskus will bei Irak-Besuch Schiitenführer Sistani treffen
Papst Franziskus will nach Angaben eines Kardinals während einer geplanten Irak-Reise im März auch den einflussreichen Schiitenführer Ayatollah Ali Sistani treffen. Geplant sei ein "privater Besuch" des katholischen Oberhaupts bei Sistani, sagte der Patriarch der chaldäisch-katholischen Kirche im Irak, Louis Raphael Sako, am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Thema des Gesprächs zwischen Franziskus und Sistani könnte die Verurteilung von Attentätern sein, sagte Sako weiter.
Deutlich mehr Vergewaltigungen während Corona-Pandemie in Frankreich
Während der Corona-Pandemie hat Frankreich einen massiven Anstieg von Vergewaltigungen und Gewalt in der Familie verzeichnet: 2020 wurden elf Prozent mehr Vergewaltigungen angezeigt sowie neun Prozent mehr Fälle innerfamiliärer Gewalt, wie das Innenministerium in Paris am Donnerstag mitteilte. Die Regierung sieht demnach einen "Zusammenhang mit der Gesundheitskrise".
42-Jähriger soll 15-jährige Jugendliche in Berlin erwürgt haben
Knapp sechs Monate nach dem mutmaßlichen Mord an einem 15-jährigen Mädchen in Berlin hat am Donnerstag der Prozess gegen einen 42-Jährigen begonnen. Bekim H. soll die Jugendliche Anfang August auf einem Brachgelände an der Rummelsburger Bucht erwürgt haben. Zuvor soll er versucht haben, sie zu vergewaltigen. Dem Mann wird vorgeworfen, das Mädchen aus Angst vor einer Strafverfolgung getötet zu haben.
Bundesverfassungsgericht entscheidet über paritätisch besetzte Wahllisten
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Dienstag eine Entscheidung über paritätisch besetzte Listen bei Bundestagswahlen. Es geht um eine Wahlprüfungsbeschwerde gegen einen Beschluss, mit dem ein Einspruch gegen die Bundestagswahl von 2017 zurückgewiesen wurde, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Die Beschwerdeführerinnen rügten angesichts des geringen Frauenanteils im Parlament das Fehlen gesetzlicher Regelungen zur paritätischen Ausgestaltung der Landeslisten und Wahlkreiskandidaturen. (Az. 2 BvC 46/19)
Norwegens Staatsfonds wächst im Coronajahr um 100 Milliarden Euro
Norwegens riesiger Staatsfonds hat im Corona-Jahr weiter kräftig zugelegt: Der Wert stieg 2020 umgerechnet um mehr als 100 Milliarden Euro auf über eine Billion Euro, wie die norwegische Zentralbank am Donnerstag mitteilte. Norwegen legt seit den 90er Jahren einen Teil der Öl-Einnahmen für künftige Generationen an, vor allem in Aktien.
Australier wehrt Krokodil mit bloßen Händen ab
Ein Schwimmer in Australien hat einen wahrhaft kühlen Kopf bewiesen und so einen Krokodil-Angriff überlebt. Dem 44-Jährigen gelang es, den Kiefer des Tieres mit bloßen Händen von seinem Kopf zu lösen und zu entkommen, wie Rettungskräfte am Donnerstag mitteilten.
Zwei kleine Jaguare in Nicaragua aus Fängen von Tierhändlern befreit
Dank einer Kampagne in Internet-Netzwerken haben Tierschützer in Nicaragua zwei kleine Jaguare im letzten Moment vor dem illegalen Verkauf ins Ausland bewahrt. Tierhändler hätten die beiden drei Monate alten, streng geschützten Raubkatzen unter schrecklichen Bedingungen in einem Käfig in der nördlichen Karibikregion gefangen gehalten, berichtete der an der Rettung beteiligte Zoodirektor Eduardo Sacasa. Die Kriminellen hatten demnach zuvor die Mutter der Jungtiere getötet, um das Weibchen und das Männchen an einen chinesischen Interessenten zu verkaufen.
EU warnt Deutschland vor "zu drastischen" Corona-Maßnahmen im Reiseverkehr
Die EU hat die Bundesregierung bei den geplanten Reisebeschränkungen wegen der Corona-Pandemie zur Zurückhaltung aufgefordert. Auch die EU-Kommission habe empfohlen, auf nicht notwendige Reisen zu verzichten, sagte Innenkommissarin Ylva Johansson am Donnerstag vor Journalisten in Brüssel. "Aber ich denke auch, dass wir nicht zu drastische Maßnahmen ergreifen sollten."
Höchststrafe für rechtsextremen Mord an Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke
Gut eineinhalb Jahre nach dem rechtsextremen Mord an am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main den Täter zur höchstmöglichen Strafe verurteilt. Der Staatsschutzsenat des Gerichts verhängte am Donnerstag lebenslange Haft gegen den Angeklagten Stephan E. und stellte die besondere Schwere der Schuld fest. Auch die Anordnung der Sicherungsverwahrung nach Haftverbüßung behielten die Richter für den 47-Jährigen vor.
Seehofer rechnet mit baldiger Entscheidung zu möglicher Beobachtung der AfD
Bundesinnenminister Hort Seehofer (CSU) rechnet mit einer baldigen Entscheidung über eine mögliche Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Die zuständigen Mitarbeiter sollten ihre fachliche Beurteilung "innerhalb von Tagen machen und nicht von Wochen", sagte Seehofer am Donnerstag in Brüssel. Er wolle keinen "unendlich langen Prozess, sondern eine überschaubare Zeitspanne, um dann Klarheit zu haben".
Regeneron: Antikörper-Mittel wirkt gegen britische und südafrikanische Mutanten
Moskau verschärft Gangart gegen Opposition - Mehrere Nawalny-Mitstreiter festgenommen
Vor den geplanten Massenprotesten am Wochenende haben die russischen Behörden ihre Gangart gegenüber der Opposition weiter verschärft. In der Nacht zum Donnerstag nahmen Polizisten mehrere Verbündete des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny in Gewahrsam, darunter seinen Bruder Oleg und seine Mitstreiterin Ljubow Sobol, wie Nawalnys Mitarbeiter Iwan Schdanow mitteilte. Beiden werde ein Verstoß gegen Corona-Auflagen vorgeworfen. Ein Gericht in Moskau bestätigte derweil die 30-tägige Haft für Nawalny.
Russische Polizei nimmt vor geplanten Protesten mehrere Nawalny-Vertraute fest
Vor den angekündigten Massenprotesten der russischen Opposition am Wochenende haben die Behörden mehrere Verbündete des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny festgenommen. Nawalnys Bruder Oleg und die Aktivistin Ljubow Sobol wurden wegen Verstoßes gegen Anti-Corona-Maßnahmen für 48 Stunden in Gewahrsam genommen, wie Nawalnys Mitarbeiter Iwan Schdanow am Donnerstag auf Twitter mitteilte. Nawalny will am Donnerstag gerichtlich gegen seine eigene Verhaftung vor mehr als einer Woche vorgehen.
Mehrere Nawalny-Vertraute in Russland festgenommen
Vor den angekündigten Massenprotesten am Wochenende haben die russischen Behörden mehrere Verbündete des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny festgenommen. Nawalnys Bruder Oleg und die Aktivistin Ljubow Sobol wurden wegen Verstoßes gegen Anti-Corona-Maßnahmen für 48 Stunden in Gewahrsam genommen, wie Nawalnys Mitarbeiter Iwan Schdanow am Donnerstag auf Twitter mitteilte. Der inhaftierte Nawalny will am Donnerstag gerichtlich gegen seine eigene Festnahme vor mehr als einer Woche vorgehen.
Berlin will Einreise aus Ländern mit mutierten Corona-Varianten untersagen
Die Bundesregierung plant nach Angaben von Innenminister Horst Seehofer (CSU), rasch die Einreise aus Ländern mit einem starken Vorkommen der mutierten Coronavirus-Varianten zu untersagen. Betroffen davon wären vorerst Großbritannien, Portugal, Südafrika und Brasilien, sagte Seehofer am Donnerstag in Berlin. Weitere Länder könnten je nach Entwicklung hinzukommen. Die EU-Kommission warnte Deutschland vor "zu drastischen Maßnahmen".
Seehofer will Einreise aus Mutationsgebieten untersagen
Die Bundesregierung plant nach Angaben von Innenminister Horst Seehofer (CSU), die Einreise aus Ländern mit einem starken Vorkommen der mutierten Coronavirus-Varianten zu untersagen. Betroffen davon wären vorerst Großbritannien, Portugal, Südafrika und Brasilien, sagte Seehofer am Donnerstag in Berlin. Derzeit würden mit anderen Ministerien noch Ausnahmen für bestimmte Gruppen diskutiert. Dazu könnten nach Seehofers Meinung deutsche Staatsbürger und Menschen gehören, die im Güterverkehr arbeiten.
Neun Festnahmen nach brutalem Angriff auf 15-Jährigen in Paris
Nach dem brutalen Angriff auf einen 15-Jährigen in einem Pariser Einkaufsviertel hat es neun Festnahmen gegeben. Die Polizei nahm acht Minderjährige und einen Erwachsenen in Gewahrsam, wie die Ermittler am Donnerstag mitteilten. Den Verdächtigen wird versuchte Tötung, Bandenbildung und Diebstahl vorgeworfen.
Oberstes Gericht Pakistans bestätigt Freilassung von Verurteiltem im Fall Daniel Pearl
Im Mordfall des US-Journalisten Daniel Pearl hat das Oberste Gericht Pakistans die Freilassung des verurteilten Hauptverdächtigen bestätigt. Die Richter hätten entschieden, dass der gebürtige Brite Ahmed Omar Saeed Sheikh in dem Fall keine Straftat begangen habe, sagte der Anwalt des Angeklagten, Mahmud Sheikh, am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Damit wies das Oberste Gericht Berufungen der Staatsanwaltschaft gegen ein gleich lautendes Urteil aus niedrigerer Instanz zurück.
Mietern steht wegen unwirksamer Mietpreisbremse kein Schadenersatz zu
Mieter haben keinen Anspruch auf Schadenersatz vom Bundesland, wenn dieses eine unwirksame Mietpreisbremse erlassen hat. Eine Amtshaftung setze voraus, dass eine besondere Beziehung zwischen der Amtspflicht und dem geschädigten Dritten bestehe - was bei einer solchen Verordnung nicht der Fall sei, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Ein Rechtsdienstleister hatte für Frankfurter Wohnungsmieter gegen das Land Hessen geklagt. (Az. III ZR 25/20)
Australisches Bergbauunternehmen profitiert von Börsenschlacht um Gamestop
Die Börsenschlacht um den US-Computerspielehändler Gamestop hat einem Bergbauunternehmen in Australien offenbar einen satten Kursgewinn beschert. Die Aktie der GME Resources Limited schoss am Donnerstag um bis zu 50 Prozent in die Höhe, das Handelsvolumen der Wertpapiere war 20 Mal höher als üblich.
Mord an Kasseler Regierungspräsident Lübcke sorgte bundesweit für Entsetzen
Bundesregierung bietet Karstadt Kaufhof Corona-Kredit über 460 Millionen Euro
Viele Einkaufsstraßen sind in der Corona-Krise menschenleer - und manche Geschäfte werden nie wieder öffnen: Die Pandemie hat einige Unternehmen stark ins Wanken gebracht. Die Parfümeriekette Douglas schließt 60 Filialen in Deutschland, wie sie am Donnerstag mitteilte. Die Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof kann mit einem staatlichen Kredit bis zu 460 Millionen Euro rechnen - auch, weil die Kaufhäuser eine "wichtige Ankerfunktion für die Stabilisierung der Innenstädte insgesamt" haben.