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Bundeswehr bringt 80 Atemgeräte für Covid-19-Erkrankte nach Brasilien
Mit einem Hilfsflug der Bundeswehr sind 80 Beatmungsgeräte aus Deutschland im besonders schwer von der Corona-Pandemie betroffenen Brasilien angekommen. Die Hilfsgüter seien in der Stadt Manaus entladen worden, teilten die Luftwaffe und das Auswärtige Amt am Samstagabend im Online-Dienst Twitter mit. Manaus ist die Hauptstadt des Bundesstaates Amazonas, der innerhalb des südamerikanischen Landes besonders viele Covid-19-Fälle hat.
Biden schlägt Konkurrenzinitiative zu Chinas "Neuer Seidenstraße" vor
US-Präsident Joe Biden will mit anderen "demokratischen" Ländern ein Konkurrenzprojekt zur billionenschweren "Neuen Seidenstraße" Chinas ins Leben rufen. "Ich habe vorgeschlagen, dass wir im wesentlichen eine ähnliche Initiative haben sollten, die von den demokratischen Staaten ausgeht, um jenen auf der ganzen Welt zu helfen, die in der Tat Hilfe brauchen", sagte Biden am Samstag vor Journalisten. Zuvor hatte er seinen Vorschlag bereits Großbritanniens Premierminister Boris Johnson bei einem Telefonat unterbreitet.
Hunderte demonstrieren in der Türkei erneut gegen Austritt aus Frauen-Konvention
Hunderte Frauen haben in der Türkei erneut gegen den von Präsident Recep Tayyip Erdogan verfügten Austritt aus der internationalen Konvention gegen Gewalt an Frauen protestiert. Unter anderem zogen laut dem Bericht eines AFP-Korrespondenten am Samstag in Istanbul hunderte Frauen durch die Straßen und skandierten immer wieder "Wir haben keine Angst, wir werden nicht schweigen, wir werden nicht nachgeben". Auch in der Hauptstadt Ankara kam es zu neuen Protesten.
Dutzende Festnahmen bei Protesten gegen Präsident Lukaschenko in Belarus
Bei erneuten Protesten gegen den autoritär regierenden belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko sind am Samstag dutzende Demonstranten festgenommen worden. Wie die Menschenrechtsgruppe Wiasna mitteilte, wurden landesweit mindestens 37 Demonstranten und fünf Journalisten festgenommen. Seit Monaten fordern Demonstranten immer wieder den Rücktritt Lukaschenkos, die Proteste werden meist gewaltsam unterdrückt.
Mehr als hundert Festnahmen bei Protesten gegen Präsident Lukaschenko in Belarus
Mit einem massiven Aufgebot und mehr als hundert Festnahmen haben die Sicherheitskräfte in Belarus am Samstag versucht, neue Proteste gegen den autoritär regierenden Präsidenten Alexander Lukaschenko zu unterbinden. Wie die Menschenrechtsgruppe Wiasna mitteilte, wurden landesweit mehr als hundert Demonstranten und mindestens fünf Journalisten festgenommen. Seit Monaten fordern Demonstranten immer wieder den Rücktritt Lukaschenkos, die Proteste werden meist gewaltsam unterdrückt.
Scholz strebt gemeinsame Armee unter Aufsicht der EU an
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz strebt eine gemeinsame europäische Armee an, deren parlamentarische Kontrolle von der Europäischen Union (EU) kommen sollte. "Für mich gehört eine gemeinsame Armee zur Idee der europäischen Souveränität", sagte Scholz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Eine europäische Armee müsste "genauso stark legitimiert sein wie heute die Bundeswehr als Parlamentsarmee". Allerdings sei das "kein Thema für die kurze Frist".
China verhängt Sanktionen gegen Politiker aus USA und Kanada wegen Uiguren-Politik
China hat als Reaktion auf Sanktionen wegen der Unterdrückung der Uiguren auch Strafmaßnahmen gegen Politiker aus den USA und Kanada verhängt. Betroffen unter anderem von einem Einreiseverbot sind zwei Mitglieder der US-Kommission für internationale religiöse Freiheit, Gayle Manchin und Tony Perkins, sowie der kanadische Abgeordnete Michael Chong und der kanadische Parlamentsausschuss für Menschenrechte, teilte das Außenministerium in Peking am Samstag mit.
China verhängt Sanktionen gegen Vertreter aus den USA und Kanada
Die Spannungen zwischen China und dem Westen im Streit um die Unterdrückung der Uiguren nehmen zu: Nach Sanktionen gegen mehrere europäische Politiker und Organisationen verhängte Peking am Samstag auch gegen Vertreter der USA und Kanada Strafmaßnahmen, wie das chinesische Außenministerium mitteilte. China reagierte damit auf Sanktionen des Westens. Die US-Regierung wies den Schritt als "haltlos" zurück.
Sven Schulze neuer CDU-Vorsitzender von Sachsen-Anhalt
Der Europaabgeordnete Sven Schulze ist neuer CDU-Landeschef in Sachsen-Anhalt. Der bisherige Landesgeneralsekretär wurde am Samstag auf einem außerordentlichen Landesparteitag in Magdeburg mit 84 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt. Er tritt die Nachfolge von Holger Stahlknecht an, der im Dezember im Zuge eines Koalitionsstreits um die Erhöhung der Rundfunkgebühren von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) als Innenminister entlassen worden war. Seitdem war der CDU-Landesvorsitz vakant.
Ein Toter bei Unruhen am Rande von Wahl in indischem Bundesstaat Westbengalen
Bei Unruhen am Rande der Regionalwahl im ostindischen Bundesstaat Westbengalen ist ein Mensch getötet worden. Die Leiche des Anhängers der national-hinduistischen BJP-Partei von Premierminister Narendra Modi sei auf dem Gelände seiner Lehmhütte entdeckt worden, teilte BJP-Regionalpräsident Dilip Ghosh am Samstag mit. Er machte Mitglieder der in Westbengalen regierenden Partei Trinamool Kongress für die Tat verantwortlich.
Röttgen: Umfragewerte müssen Union in Alarmstimmung versetzen
CDU-Vize Norbert Röttgen sieht den Absturz der Union in den Umfragen als Alarm für seine Partei und fordert einen Neustart im Umgang mit der Corona-Pandemie. "Schon die Landtagswahlen waren ein Weckruf, aber jetzt herrscht wirklich Alarm", sagte Röttgen der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag. Die Umfrageverluste seien "durch einen massiven Verlust von Vertrauen eingetreten".
Söder sieht wegen Umfragetiefs Gefahr einer "Wechselstimmung" im Land
Nach dem Absturz der Union in den Umfragen hat CSU-Chef Markus Söder vor einer "Wechselstimmung" in Deutschland gewarnt. "Die Lage ist sehr ernst. Die Corona-Zahlen steigen und die Unionswerte fallen", sagte der bayerische Ministerpräsident der "Bild am Sonntag". "Es kommt Wechselstimmung im Land auf." CDU-Parteivize Norbert Röttgen sagte am Wochenende: "Schon die Landtagswahlen waren ein Weckruf, aber jetzt herrscht wirklich Alarm".
Myanmars Junta demonstriert mit Militärparade Stärke
Nach seiner gewaltsamen Machtübernahme hat Myanmars Militär mit einer großen Parade am Samstag seine Stärke demonstriert. Soldaten mit Fackeln und Flaggen marschierten am Samstag, dem Tag der Armee in Myanmar, flankiert von Militärfahrzeugen durch die Hauptstadt Naypyidaw. Der Chef der Militärjunta, General Min Aung Hlaing, verteidigte erneut den Militärputsch vom 1. Februar und sicherte zu, nach Neuwahlen die Macht an eine neue Regierung abzugeben.
Myanmars Junta demonstriert Macht mit Militärparade - viele Tote bei Protesten
Myanmars Militär hat nach seiner gewaltsamen Machtübernahme mit einer großen Parade seine Stärke demonstriert, während bei erneuten Protesten gegen die Junta viele Menschen getötet wurden. Flankiert von Militärfahrzeugen marschierten Soldaten anlässlich des Tags der Armee am Samstag mit Flaggen und Fackeln durch die Hauptstadt Naypyidaw. Mindestens 24 Menschen wurden nach AFP-Zählungen von Sicherheitskräften bei Protesten getötet, örtliche Medien berichteten von zahlreichen weiteren Opfern.
Bislang blutigster Tag der Proteste in Myanmar mit fast 90 Toten
Am bislang blutigsten Tag der Proteste gegen die Militärherrschaft in Myanmar sind fast 90 Menschen von Sicherheitskräften getötet worden. "Mindestens 89 Menschen wurden bis zum frühen Abend getötet", erklärte die örtliche Organisation für politische Gefangene (AAPP) am Samstag. Laut den Vereinten Nationen waren auch Kinder unter den Opfern. Aus Anlass einer Militärparade zum Tag der Armee hatte die Protestbewegung zu neuen Demonstrationen aufgerufen.
Iran kündigt Abkommen über strategische Zusammenarbeit mit China an
Die Regierungen Teherans und Pekings wollen ihre Zusammenarbeit vertiefen. Am Samstagmittag wollten die Außenminister beider Länder in Teheran ein auf 25 Jahre angelegtes Abkommen über eine "politische, strategische und wirtschaftliche" Kooperation unterzeichnen, wie der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Said Chatibsadeh, im Staatsfernsehen sagte. Das Abkommen markiert ein deutliches Zusammenrücken der beiden wichtigen US-Rivalen.
China und Iran unterzeichnen Kooperationsabkommen
China und der Iran wollen künftig enger zusammenarbeiten. Am Samstag unterzeichneten der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif und sein chinesischer Kollege Wang Yi in Teheran ein auf 25 Jahre angelegtes Abkommen über die "politische, strategische und wirtschaftliche" Kooperation beider Länder, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Das Abkommen markiert ein deutliches Zusammenrücken der beiden wichtigen US-Rivalen.
Söder und Ramelow für Vorkehrungen für Bestellung von russischem Vakzin Sputnik V
Aus den Ländern werden Forderungen laut, im Kampf gegen die Corona-Pandemie auch auf den russischen Impfstoff Sputnik V zu setzen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) forderte im Interview mit der "Passauer Neuen Presse" und dem "Donaukurier" (Samstagsausgaben), es müsse "so schnell wie möglich über die Zulassung von Sputnik V entschieden werden".
Forderungen aus den Ländern nach mehr Offenheit gegenüber Sputnik V
Aus den Bundesländern werden Forderungen laut, im Kampf gegen die Corona-Pandemie auch auf den russischen Impfstoff Sputnik V zu setzen. CSU-Chef Markus Söder sagte am Wochenende in einem Interview, es müsse "so schnell wie möglich über die Zulassung von Sputnik V entschieden werden". Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) klagte über Vorbehalte in Westdeutschland gegen den Impfstoff. Kritik kam auch von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD).
Vereinten Nationen gelingt bei Erklärung zu Frauenrechten nur Minimalkompromiss
Nach fünfwöchigen Verhandlungen über eine gemeinsame Erklärung zu Frauenrechten haben sich die Vereinten Nationen nur auf einen Minimalkompromiss einigen können. Deutschlands stellvertretender Ständiger Vertreter bei der UNO in New York, Günter Sautter, kritisierte am Freitag "die systematischen Versuche einiger Delegationen, den Prozess zu Fall zu bringen und internationale Zusagen und Verpflichtungen hinsichtlich der Geschlechtergleichheit in Frage zu stellen".
Intensivmediziner fordern Rücknahme aller geplanten Lockdown-Lockerungen
Angesichts weiter steigender Infektionszahlen fordern die deutschen Intensivmediziner einen Verzicht auf geplante Lockdown-Lockerungen nach Ostern wie etwa im Saarland. "Die Beschlüsse für Modellprojekte nach Ostern sind völlig unpassend und müssen von Bund und Ländern sofort zurückgenommen werden", sagte der wissenschaftliche Leiter des Divi-Intensivregisters, Christian Karagiannidis, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe).
UN-Sicherheitsrat soll am Dienstag zu Nordkoreas Raketentests tagen
Nach Nordkoreas jüngstem Raketentest haben die europäischen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats eine nicht-öffentliche Sitzung des Gremiums zu dem Vorfall gefordert. Die Vetomächte Frankreich und Großbritannien sowie die nicht-ständigen Sicherheitsratsmitglieder Irland, Estland und Norwegen beantragten die Sitzung für Dienstag, wie UN-Diplomaten am Freitag (Ortszeit) in New York mitteilten.
IW empfiehlt Milliardeninvestition zum Aufholen von Lernrückständen bei Schülern
Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Köln empfiehlt milliardenschwere staatliche Investitionen, um den durch die Corona-Pandemie entstandenen Lernrückstand bei Schülerinnen und Schülern auszugleichen. Es sei rund 1,5 Millionen Schulkindern vor allem aus bildungsferneren Haushalten ein stark erhöhter Förderbedarf entstanden, zitierte die "Rheinische Post" am Samstag aus einer IW-Studie. "Zur Förderung dieser Personengruppe wäre bei einem durchschnittlichen Zeitumfang von 100 Stunden pro Person mit Kosten in Höhe von rund 1,5 Milliarden Euro zu rechnen."
Karliczek plant Milliardeninvestition zum Aufholen von Lernrückständen bei Schülern
Damit Schüler durch die Corona-Pandemie nicht den Anschluss verlieren, will Bildungsministerin Anja Karliczek eine Milliarde Euro für ein bundesweites Nachhilfeprogramm ausgeben. Dazu solle es am Ende dieses Schuljahres in allen Bundesländern Lernstandserhebungen in den Kernfächern geben, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Wochenendausgaben). "20 bis 25 Prozent der Schüler haben vermutlich große Lernrückstände – vielleicht sogar dramatische", sagte Karliczek.
Biden verurteilt Georgias Wahlrechtsreform als Diskriminierung von Afroamerikanern
US-Präsident Joe Biden hat eine im US-Bundesstaat Georgia beschlossene Wahlrechtsreform als Diskriminierung von insbesondere afroamerikanischen Wählern verurteilt. "Es ist schrecklich", kommetierte Biden am Freitag die Reform, die Georgias republikanischer Gouverneur Brian Kemp am Vortag in Kraft gesetzt hatte. Das Gesetz laufe "den amerikanischen Werten zuwider, um den Wählern ihr Wahlrecht zu nehmen". "Wir haben die moralische und verfassungsmäßige Pflicht zu handeln", fügte der Präsident hinzu.
Ramelow fordert Änderungen am Format der Corona-Gipfel von Bund und Ländern
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dringt auf Änderungen bei der Bund-Länder-Runde zu den Anti-Corona-Maßnahmen. Im Gespräch mit der "Welt" (Samstagsausgabe) nannte Ramelow folgende Forderungen: "Erstens: Anwesenheitspflicht – alle kommen ins Kanzleramt. Zweitens: Die Konferenz muss so vorbereitet sein, dass es in der Konferenz nur noch um zwei bis drei juristisch geprüfte Alternativen geht."
Brandenburg plant nächtliche Ausgangssperre über Ostern
Die Landesregierung von Brandenburg plant eine Verschärfung ihrer Corona-Beschränkungen. Während der Osterzeit vom 1. bis 6. April solle es eine Ausgangsbeschränkung von 22.00 bis 05.00 Uhr ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von mindestens 100 Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohnern an drei aufeinanderfolgenden Tagen geben, teilte die Staatskanzlei in Potsdam am Freitag mit. Darauf habe sich das Kabinett am Abend geeinigt. Die Landesregierung wird die Maßnahme voraussichtlich am Dienstag beschließen.
Rund 180 UN-Länder sprechen sich für fairen Zugang zu Corona-Impfstoff aus
Ein Großteil der 193 UN-Mitgliedsstaaten hat sich für einen gleichberechtigten Zugang zu den Corona-Impfstoffen ausgesprochen. Lediglich 13 Staaten hätten die bei der Sitzung der Vollversammlung vom Libanon eingebrachte politische Erklärung nicht unterstützt, teilten die Vereinten Nationen am Freitag mit. Unter ihnen seien Nordkorea, Myanmar, Syrien, die Zentralafrikanische Republik, der Südsudan und die Seychellen.
USA verurteilen "Boykottkampagne" Chinas gegen westliche Firmen
Im Streit um Menschenrechtsverletzungen gegen die Uiguren haben die USA die chinesische "Boykottkampagne" gegen westliche Unternehmen verurteilt. "Wir unterstützen Unternehmen, die dafür sorgen, dass die von uns konsumierten Produkte nicht durch Zwangsarbeit hergestellt wurden", sagte am Freitag in Washington Außenamtssprecherin Jalina Porter. Nach der Verhängung von EU-Sanktionen hatte China am Donnerstag eine Negativ- und Boykottkampagne gegen westliche Unternehmen gestartet.
Biden hat Putin und Xi zu eigenem virtuellen Klimagipfel eingeladen
US-Präsident Joe Biden hat seine Kollegen aus China und Russland, Xi Jinping und Wladimir Putin, zu einem von ihm im April organisierten Klimagipfel eingeladen. Das sagte ein Vertreter des US-Außenministeriums am Freitag der Nachrichtenagentur AFP in Washington. Zu dem virtuellen Treffen am 22. und 23. April sind nun rund 40 Staats- und Regierungschefs eingeladen.
Bidens Klimagipfel im April nimmt Formen an
Der von US-Präsident Joe Biden geplante Klimagipfel, mit der er die Rückkehr Washingtons zum Kampf gegen den Klimawandel markieren will, nimmt Formen an: Nach Angaben des Weißen Hauses wurden am Freitag 40 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt zu dem virtuellen Gipfel am 22. und 23. April eingeladen, darunter auch Chinas Präsident Xi Jinping und Kremlchef Wladimir Putin.
Mexikanisches Kind ertrinkt bei Fluchtversuch in die USA
Ein neunjähriges Kind aus Mexiko ist beim Versuch, einen Grenzfluss zu den USA zu überqueren, ums Leben gekommen. Das Kind sei zusammen mit einer Frau aus Guatemala und deren dreijährigem Kind auf einer Insel im Rio Grande gefunden worden, teilte die US-Grenzschutzbehörde am Freitag mit. Alle drei seien bewusstlos gewesen. Wiederbelebungsversuche blieben bei dem mexikanischen Kind demnach erfolglos.