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Erste Wahllokale in den USA geöffnet
In den USA haben am Dienstagmorgen die ersten Wahllokale für die mit Spannung erwartete Präsidentschaftswahl geöffnet. Unter anderem in den Ostküstenstaaten New York, Virginia und Maine können die Bürger seit 6.00 Uhr (Ortszeit) ihre Stimme abgeben. Bei der Wahl treten der republikanische Amtsinhaber Donald Trump gegen den Herausforderer von der Demokratischen Partei, Joe Biden, gegeneinander an.
Tag der Entscheidung in den USA
Gebannt wie nie zuvor blickt die Welt auf den Kampf um das Weiße Haus: Nach einer beispiellosen ersten Amtszeit können die US-Wähler am Dienstag Donald Trump erneut zu ihrem Präsidenten machen - oder für seinen in Umfragen führenden Herausforderer Joe Biden stimmen. Die ersten Wahllokale öffneten um 6.00 Uhr (Ortszeit), eine Rekordzahl von knapp hundert Millionen Wahlberechtigten gab ihre Stimme jedoch bereits vor dem offiziellen Wahltermin ab.
Tag der Entscheidung im Kampf ums Weiße Haus
Tag der Entscheidung in den USA: Bei der weltweit mit Spannung verfolgten Präsidentschaftswahl bestimmen die US-Bürger am Dienstag den Sieger des erbitterten Duells zwischen Amtsinhaber Donald Trump und seinem Herausforderer Joe Biden. Die ersten Wahllokale öffneten um 06.00 Uhr (Ortszeit), mehr als hundert Millionen Wahlberechtigte gaben ihre Stimme jedoch bereits vor dem offiziellen Wahltermin ab. Bei den Kongresswahlen kämpfen Demokraten und Republikaner außerdem um die Mehrheit im Senat und im Repräsentantenhaus.
Trump oder Biden - Tag der Entscheidung im Kampf ums Weiße Haus
Vier weitere Jahre Donald Trump oder der Politik-Veteran Joe Biden im Weißen Haus: Bei der weltweit mit Spannung verfolgten US-Präsidentschaftswahl haben die Bürger am Dienstag über den Sieger des erbitterten Duells zwischen dem Amtsinhaber und seinem favorisierten demokratischen Herausforderer abgestimmt. Millionen Wähler gaben im ganzen Land ihre Stimme ab, nachdem schon mehr als 100 Millionen Bürger vor dem offiziellen Wahltermin gewählt hatten.
Österreichs Bundeskanzler sagt islamistischem Terrorismus den Kampf an
Nach dem offenbar islamistisch motivierten Anschlag von Wien hat Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz dem Islamismus den Kampf angesagt. "Es ist ein Kampf zwischen Zivilisation und Barbarei, und diesen Kampf werden wir mit aller Entschlossenheit führen", sagte Kurz am Dienstag bei einer Ansprache in Wien. Der oder die Täter hätten aus "Hass auf unsere Grundwerte, aus Hass auf unser Lebensmodell, aus Hass auf unsere Demokratie" gehandelt.
Sechs Klinik-Pflegekräfte auf 1000 Einwohner in Deutschland
Bei der Zahl der Klinik-Pflegekräfte liegt Deutschland im internationalen Vergleich im oberen Bereich. Ende 2018 kamen sechs Pflegekräfte auf 1000 Einwohner, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Im Vergleich mit anderen Industriestaaten gehörte Deutschland mit dieser Versorgungsdichte zum oberen Drittel. Zum Stichtag 31. Dezember 2018 arbeiteten knapp eine halbe Million Pflegefachkräfte in Krankenhäusern, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen.
Merz gewinnt Mitgliederbefragung der Jungen Union deutlich
Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) geht als Favorit der Nachwuchsorganisation Junge Union (JU) in die Abstimmung über den Parteivorsitz: Bei einer Mitgliederbefragung erhielt Merz rund 51,6 Prozent der Stimmen, wie JU-Chef Tilman Kuban am Dienstag mitteilte. Eine Schlappe erlitt NRW-Ministerpräsident Armin Laschet: Er landete mit nur 19,8 Prozent auf dem dritten Platz hinter dem Außenexperten Norbert Röttgen, der auf 27,9 Prozent kam.
Schlappe für Laschet, Sieg für Merz: Junge Union stimmt über CDU-Kandidaten ab
Der CDU-Nachwuchs hat dem Vorsitz-Kandidaten Armin Laschet eine schwere Schlappe bereitet und dessen Rivalen Friedrich Merz zu ihrem Favoriten gekürt. In der nicht verbindlichen Mitgliederbefragung der Jungen Union (JU) zum künftigen CDU-Chef kam Merz auf 51,6 Prozent der Stimmen, wie JU-Chef Tilman Kuban am Dienstag in Berlin mitteilte. NRW-Ministerpräsident Laschet landete mit nur 19,8 Prozent auf dem dritten Platz hinter dem Außenexperten Norbert Röttgen, der auf 27,9 Prozent kam.
Braunschweiger Polizei ermittelt nach Attacke mit Mülltonne auf EU-Flagge
Im niedersächsischen Braunschweig haben Unbekannte eine Mülltonne über eine in acht Metern Höhe an einem Fahnenmast angebrachte EU-Flagge gestülpt. Die Polizei ermittelt nach eigenen Angaben vom Dienstag nun wegen Verunglimpfung von EU-Symbolen. In Deutschland kann dies neuerdings mit einer Geld- oder sogar einer Haftstrafe geahndet werden.
Twitter und Facebook markieren Trump-Post zur Briefwahl als "irreführend"
Die Onlinedienste Twitter und Facebook haben Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zur Briefwahl als "irreführend" eingestuft und mit einem entsprechenden Warnhinweis versehen. Nachdem der Oberste Gerichtshof vergangene Woche entschieden hatte, dass Briefwahlstimmen im umkämpften Bundesstaat Pennsylvania noch bis zu drei Tage nach dem eigentlichen Wahltag gezählt werden dürfen, hatte Trump am Montag in den Online-Netzwerken geschrieben, dadurch drohten "zügelloser und unkontrollierter Betrug" und "Gewalt in den Straßen".
Mutmaßlicher Nizza-Attentäter positiv auf Corona getestet
Der mutmaßliche Messer-Attentäter von Nizza ist positiv auf das neuartige Coronavirus getestet worden. Dadurch könnte sich die Vernehmung des 21-jährigen Tunesiers Brahim Issaoui um mehrere Tage verzögern, hieß es am Dienstag von Seiten der französischen Ermittler. Die Anti-Terror-Ermittler halten Issaoui für den Mann, der am vergangenen Donnerstag drei Menschen in einer Kirche in Nizza ermordete.
Großrazzia in elf Bundesländern wegen Hasskommentaren im Internet
Mit einer Großrazzia in elf Bundesländern sind Ermittler am Dienstag gegen Hasskommentare im Internet vorgegangen. 83 Wohnungen und andere Objekte wurden durchsucht, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte. Die Ermittlungen richten sich gegen 96 Beschuldigte aus Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Sie sollen Hasskommentare im Internet veröffentlicht haben.
141.000 stimmberechtigte US-Bürger leben in Deutschland
In Deutschland leben mehr als 141.000 Menschen, die in den Vereinigten Staaten wahlberechtigt sind. Mindestens ein knappes Drittel von ihnen habe zusätzlich auch die deutsche Staatsbürgerschaft, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mit. In den USA wird am Dienstag ein neuer Präsident gewählt.
Scholz kündigt verbesserte Corona-Überbrückungshilfen an
Das Bundesfinanzministerium will die Überbrückungshilfen für Unternehmen und Selbstständige, die besonders unter den Corona-Maßnahmen leiden, für die Zeit nach November weiterentwickeln. Es solle dann das geben, "was es bisher schon gab - aber noch mal verbessert", sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Für die neuen Hilfen im November hat der Bund bis zu zehn Milliarden Euro vorgesehen.
Bundespolizei intensiviert Kontrolle der Grenze zu Österreich
Nach dem Anschlag in Wien kontrolliert die Bundespolizei die deutsch-österreichische Grenze mit erhöhter Wachsamkeit. "Unsere Kräfte sind entsprechend sensibilisiert", sagte ein Sprecher der Bundespolizei in Potsdam am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Die Kontrolle der Grenze zu Österreich sei nun ein "taktischer Schwerpunkt", die Maßnahmen dort würden "lageangepasst verstärkt".
Nach Anschlag in Wien Furcht vor islamistischem Terror in Deutschland
Nach dem offenbar islamistisch motivierten Anschlag in Wien wächst in Deutschland die Sorge vor ähnlichen Taten hierzulande. Die Bundespolizei kontrollierte am Dienstag die Grenze zu Österreich mit erhöhter Wachsamkeit. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Georg Maier (SPD), hält eine "neue Welle" von islamistischen Terrorismus für möglich. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und zahlreiche weitere Politiker drückten Österreich ihr Mitgefühl aus.
US-Dorf Dixville Notch läutet Präsidentschaftswahl ein
Das winzige Dorf Dixville Notch im Nordosten der USA hat traditionsgemäß die Präsidentschaftswahl in den USA eingeläutet. Kurz nach Mitternacht Ortszeit (Dienstag 06.00 Uhr MEZ) fand in dem Ort im Neuenglandstaat New Hampshire die Wahl statt. Die nur fünf wahlberechtigten Einwohner gaben innerhalb weniger Minuten ihre Stimmen im Wahllokal ab.
Ouattara erneut zum Präsidenten der Elfenbeinküste gewählt
Der Präsident der Elfenbeinküste, Alassane Ouattara, ist laut dem offiziellen Ergebnis mit mehr als 94 Prozent der Stimmen für eine dritte Amtszeit wiedergewählt worden. Wie die Wahlkommission des westafrikanischen Landes am Dienstag mitteilte, entfielen bei der Wahl am Samstag 94,27 Prozent der Stimmen auf den 78-jährigen Amtsinhaber. Die Abstimmung war von Protesten und Boykottaufrufen überschattet worden, bei denen mindestens 30 Menschen getötet wurden.
Innenminister: Attentäter von Wien war IS-Anhänger
Der während des Anschlags in Wien von der Polizei erschossene Täter war ein Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Der österreichische Innenminister Karl Nehammer bezeichnete den getöteten Angreifer am Dienstagmorgen als "Sympathisanten der Terrormiliz IS". Die österreichische Polizei fahndete unterdessen mit einem Großaufgebot von hunderten Beamten nach mindestens einem weiteren flüchtigen Attentäter.
Großfahndung nach mutmaßlich islamistischem Anschlag in Wien
Nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag mit mindestens vier Todesopfern in Wien fahndet die Polizei mit einem Großaufgebot nach möglichen weiteren Tätern. Bei dem während des Anschlags am Montagabend erschossenen Angreifer handelt es sich nach den Worten des österreichischen Innenministers Karl Nehammer um einen "Sympathisanten der Terrormiliz IS". Die Behörden forderten die Bewohner der österreichischen Hauptstadt auf, zunächst weiter zu Hause zu bleiben und die Innenstadt zu meiden.
Berlins Polizei geht wegen Rechtsextremismus-Verdacht gegen dutzende Beamte vor
Die Polizei in Berlin geht nach eigenen Angaben mehreren Dutzend Verdachtsfällen auf Rechtsextremismus in den eigenen Reihen nach. Derzeit würden wegen solcher Vorwürfe knapp 40 Disziplinarverfahren geführt, sagte die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik der Zeitung "Die Welt" (Dienstagsausgabe). Die Hälfte dieser Verfahren werde mit dem Ziel geführt, "die Betroffenen aus dem Dienst zu entlassen".
Verkehrsunternehmen für gestaffelten Unterrichtsbeginn als Corona-Maßnahme
Die deutschen Verkehrsunternehmen fordern einen gestaffelten Beginn des Schulunterrichts in den Morgenstunden als Maßnahme gegen die Corona-Pandemie. Dadurch würde das Verkehrsaufkommen in Bussen und Bahnen am Morgen gemindert und der Gesundheitsschutz im öffentlichen Nahverkehr verstärkt, argumentierte der Präsident des Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Ingo Wortmann, in den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Dienstag.
Mindestens zwei Todesopfer durch Anschlag in Wien
Durch den Anschlag am Montagabend in Wien sind mindestens zwei Menschen getötet worden. Eine bei dem Anschlag verletzte Frau starb im Krankenhaus, wie der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig dem Fernsehsender ORF sagte. Bereits zuvor war mindestens ein Mensch durch den Anschlag getötet worden. Zudem wurde nach Angaben der Behörden einer der mutmaßlichen Täter von der Polizei erschossen.
Mindestens zwei Tote durch Anschlag in Wiener Innenstadt
Bei einem Anschlag mit Schusswaffen in der Wiener Innenstadt sind mindestens zwei Menschen getötet und mehr als ein Dutzend weitere verletzt worden. Einer der Angreifer wurde am Montagabend von der Polizei erschossen. Nach mindestens einem weiteren Täter wurde in einer Großfahndung gesucht, wie der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig mitteilte. Die Hintergründe des Anschlags waren zunächst unklar. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz sprach von einem "widerwärtigen Terroranschlag".
Neues Amtsenthebungsverfahren gegen Perus Präsidenten auf den Weg gebracht
Der peruanische Präsident Martín Vizcarra muss sich einem weiteren Amtsenthebungsverfahren stellen. Das Parlament stimmte am Montag in Lima für die Einleitung eines erneuten Procederes zur Absetzung des Staatschefs. Darin soll ihm "moralische Unfähigkeit" zur Ausübung des höchsten Staatsamtes angelastet werden. Für die Einleitung des Verfahrens stimmten 60 Parlamentarier, 40 votierten dagegen und 18 enthielten sich.
Minister: Mindestens einer der mutmaßlichen Angreifer von Wien noch flüchtig
Nach dem Anschlag in Wien befindet sich mindestens einer der mutmaßlichen Angreifer noch auf der Flucht. Das teilte der österreichische Innenminister Karl Nehammer in der Nacht zum Dienstag mit. Er appellierte an die Einwohner von Wien, zu Hause zu bleiben und die Innenstadt zu meiden.
Berliner Polizei warnt vor weiterer Radikalisierung der Corona-Proteste
Die Berliner Polizei warnt vor einer weiteren Radikalisierung der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen während des derzeitigen Teil-Lockdowns in Deutschland. "Die Protestierenden sind deutlicher gewaltbereit", sagte die Polizeipräsidentin der Hauptstadt, Barbara Slowik, der Zeitung "Die Welt" (Dienstagsausgabe). Die Polizei habe auch schon festgestellt, dass Gegner der Restriktionen mit Messern bewaffnet gewesen seien. Es sei zu erwarten, dass diese Entwicklung in der Protestbewegung in den nächsten Wochen weiter zunehme.
Terror in Österreich: Wie gefährlich sind Moslems?
Bei einem islamistischen Terror-Anschlag in der Wiener Innenstadt haben mehrere Angreifer am Montagabend mindestens einen Menschen getötet und mehrere weitere verletzt. Ein Tatverdächtiger sei erschossen worden, teilte die Wiener Polizei mit und Wiener Bürger fragen: "Wie gefährlich sind Moslems in Europa", nicht nur Angesicht dies jüngsten Terroros in Frankreich und nun auch in Österreich? "Ist die Politik in Europa selbst Schuld, da man soviele Flüchtlinge muslimischen Glaubens aufgenommen hat und sollte man alle Moslems - vor allem türkische Bürger - in Europa mit erkenungsdienstlich behandeln um sich eventuell vor ihnen zu schützen", fragen ebenso Bürger in Interviews.Fest steht, in den kommenen Monaten und Jahren, werden sich Menschen muslimischen Glaubens in Europa, durch die europäischen Bürger, einer massiven Anfeindung and Abwehr gegenübersehen, nicht nur bei der Erteilung vor Aufenthaltserlaubnissen. Österreichs Innenminister Karl Nehammer sprach im Fernsehsender ORF von einem "augenscheinlichen Terroranschlag". Der Angriff dauere noch an. Nach Angaben der Polizei waren mehrere Angreifer mit Langwaffen an der Tat beteiligt. Ein Augenzeuge sagte dem Fernsehsender ORF, ein Täter habe nahe der Synagoge in der Seitenstettengasse "mit einer automatischen Waffe wild geschossen". Im Sender oe24.TV berichtete ein anderer Zeuge, es seien "mindestens 50 Schüssen" abgegeben worden. Der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Wien, Oskar Deutsch, erklärte im Online-Dienst Twitter, es seien "in unmittelbarer Nähe" der Synagoge Schüsse abgegeben worden. Ob der Stadttempel eines der Angriffsziele gewesen sei, sei aber noch unklar. Die Synagoge war demnach zum Zeitpunkt der Schüsse geschlossen und das Bürogebäude der Gemeinde nicht mehr besetzt. Das Auswärtige Amt zeigte sich entsetzt. Es kämen "erschreckende, verstörende Meldungen" aus der österreichischen Hauptstadt, erklärte das Ministerium im Onlinedienst Twitter. "Auch wenn das Ausmaß des Terrors noch nicht absehbar ist: unsere Gedanken sind bei den Verletzten und Opfern in diesen schweren Stunden", hob das Auswärtige Amt hervor. Es fügte hinzu: "Wir dürfen nicht dem Hass weichen, der unsere Gesellschaften spalten soll." Die EU verurteilte den mutmaßlichen Anschlag in Wien als "feigen" Angriff. EU-Ratspräsident Charles Michel erklärte auf Twitter, die Tat habe sich gegen "das Leben und unsere menschlichen Werte" gerichtet. Die EU stehe an der Seite Österreichs. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verurteilte die Bluttat und hob auf Twitter hervor, dass "ein befreundetes Land", dass "Europa", angegriffen worden sei. "Wir werden nicht zurückweichen", unterstrich er zugleich. (V.Korablyov--DTZ)
UN-Kommissarin warnt vor Kriegsverbrechen in Berg-Karabach
UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat Armenien und Aserbaidschan vor Kriegsverbrechen im Konflikt um die Südkaukasus-Region Berg-Karabach gewarnt. Beide Seiten hätten die Pflicht, den Tod von Zivilisten und die Zerstörung ziviler Infrastruktur zu verhindern oder zumindest zu minimieren, erklärte Bachelet am Montag. Stattdessen würden aber Häuser zerstört, Straßen zerbombt und Einwohner in die Flucht getrieben. Solche "wahllose" Angriffe auf Wohngebiete könnten Kriegsverbrechen darstellen, warnte Bachelet.
Biden kündigt für Wahltag Auftritte in Schlüsselstaat Pennsylvania an
US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden will noch am Wahltag im umkämpften Schlüsselstaat Pennsylvania um Stimmen werben. Der US-Demokrat wird am Dienstag in seiner Geburtsstadt Scranton und in der Großstadt Philadelphia auftreten, wie sein Wahlkampfteam am Montag mitteilte. Bidens Vize-Kandidatin Kamala Harris wird demnach nach Michigan reisen. Das demokratische Bewerber-Duo will damit in zwei besonders wichtigen und womöglich wahlentscheidenden Bundesstaaten in letzter Minute seine Anhänger mobilisieren.
Maas empfängt Außenministerin des Kosovo zu Antrittsbesuch
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) empfängt am Dienstag (11.00 Uhr) die neue Außenministerin der Republik Kosovo, Meliza Haradinaj Stublla, zu ihrem Antrittsbesuch in Berlin. Im Mittelpunkt des Gesprächs im Auswärtigen Amt stehen die bilateralen Beziehungen und der Normalisierungsdialog zwischen Serbien und dem Kosovo unter der Ägide der EU.
Gutachten zur Schuldfähigkeit des mutmaßlichen Halle-Attentäters erwartet
Im Prozess um den Anschlag auf die Synagoge in Halle an der Saale wird für Dienstag (09.30 Uhr) ein psychiatrisches Gutachten zur Schuldfähigkeit des Angeklagten Stephan B. erwartet. Vor dem Oberlandesgericht Naumburg soll dazu ein Sachverständiger aussagen. Zuvor soll sich ein Rechtsmediziner über die Verletzungen des Angeklagten am Tattag äußern, zudem ist ein Zeuge der Ereignisse an der Synagoge geladen. Verhandelt wird im Landgericht Magdeburg.
