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Taliban-Führer treffen sich mit ehemaligem afghanischen Präsidenten Karsai
Führende Taliban-Mitglieder haben sich mit dem ehemaligen afghanischen Präsidenten Hamid Karsai in der Hauptstadt Kabul getroffen. Wie das auf die Auswertung islamistischer Websites spezialisierte US-Institut Site am Mittwoch mitteilte, erklärten die Taliban, "dass sie alle ehemaligen Regierungsbeamten begnadigt haben und daher niemand das Land verlassen muss". Neben Karsai nahm auch der Verhandlungsführer der abgesetzten Regierung für den innerafghanischen Friedensprozess, Abdullah Abdullah, an dem Treffen teil.
UN-Biodiversitätsgipfel erneut verschoben
Wegen der Corona-Pandemie wird der Präsenz-Teil der internationalen Artenschutzkonferenz erneut verschoben. Wie die Vereinten Nationen am Mittwoch mitteilten, soll der COP15-Gipfel zwar wie geplant am 11. Oktober offiziell eröffnet werden - allerdings nur virtuell. Die persönlichen Verhandlungen über ein UN-Artenschutzabkommen sollen nun erst Ende April 2022 im südchinesischen Kunming stattfinden.
Bundeswehr hat bislang 500 Menschen aus Afghanistan ausgeflogen
Die Bundeswehr hat bisher infolge der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan rund 500 Menschen aus der Hauptstadt Kabul ausgeflogen. Es habe bislang fünf Bundeswehrflüge von Kabul in die usbekische Hauptstadt Taschkent gegeben, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Mittwoch in Berlin. "Wir wollen das in den kommenden Tagen auch in der Quantität weiterführen. Es kann nur der Anfang sein."
EU-Kommission fordert rasche Hilfe für "unmittelbar bedrohte" Afghanen
Die EU-Kommission hat die Mitgliedstaaten aufgefordert, gefährdete Menschen in Afghanistan schnell nach Europa zu holen. Afghanen, die nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Kabul "unmittelbar bedroht sind, sollten in EU-Mitgliedstaaten umgesiedelt werden", sagte Innenkommissarin Ylva Johansson am Mittwoch nach einer Videokonferenz mit den EU-Innenministern. Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan lehnte sie vehement ab.
Nato-Außenminister halten Freitag Sondersitzung zu Afghanistan ab
Die Außenminister der Nato-Staaten wollen am Freitag eine Krisensitzung zur Situation nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan abhalten. Wie Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch auf Twitter mitteilte, sollen die Minister bei der Videokonferenz über die "enge Koordination" und den "gemeinsamen Ansatz" des Militärbündnisses in dem Land diskutieren.
Polen wirft Belarus "Erpressung" mit Flüchtlingen vor
Polen hat Belarus "Erpressung" mit Flüchtlingen an seiner Grenze vorgeworfen. Die Migranten, die an der Grenze der beiden Länder feststeckten, würden vom belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko "ausgenutzt", sagte Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki am Mittwoch. "Es kann nicht sein, dass Herr Lukaschenkos Erpressung uns dazu zwingt, irgendjemanden aufzunehmen."
Bericht: Ende Juni war Evakuierung von Ortskräften aus Masar-i-Scharif geplant
Afghanische Ortskräfte und ihre Familien hätten laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" bereits Ende Juni aus dem nordafghanischen Masar-i-Scharif in Sicherheit gebracht werden können. Für den 25. August habe das Bundesverteidigungsministerium zwei Charterflugzeuge organisiert gehabt, berichtete das Blatt in seiner Donnerstagsausgabe. Die Operation sei damals aber an Streitigkeiten um Pass- und Visaanforderungen gescheitert.
Kreistag von Ahrweiler fordert vollständigen Rückzug von Landrat Pföhler
Fünf Wochen nach dem verheerenden Hochwasser im rheinland-pfälzischen Ahrtal hat der Kreistag des Landkreises Ahrweiler einen vollständigen Rückzug von Landrat Jürgen Pföhler (CDU) gefordert. Eine Resolution der SPD-Fraktion, in der er dazu aufgefordert wird, wurde von den Mitgliedern am Mittwoch in einer Sitzung einstimmig angenommen, wie ein Sprecher der Sozialdemokraten der Nachrichtenagentur AFP mitteilte.
Geflüchteter Präsident Afghanistans in Abu Dhabi untergekommen
Der aus Afghanistan vor der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban geflohene Präsident, Aschraf Ghani, befindet sich in Abu Dhabi. Die Vereinigten Arabischen Emirate hätten Ghani und dessen Familie "aus humanitären Gründen" aufgenommen, kündigte das Außenministerium in Abu Dhabi laut der staatlichen Nachrichtenagentur WAM am Mittwoch an.
Anklage nach mutmaßlich rassistischem Überfall in Erfurt erhoben
Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat Anklage gegen neun Männer und eine Frau wegen eines Angriffs auf drei Männer aus Guinea im August 2020 erhoben. Sie sollen "fremdenfeindlich motiviert" gehandelt haben, wie die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilte. Die drei Guineer waren teils schwer verletzt worden, den Angeschuldigten wird gemeinschaftliche gefährliche Körperverletzung vorgeworfen.
Oxfam fordert EU-Regierungen zu Schutz gefährdeter Afghanen auf
Vor dem Treffen der EU-Innenminister am Mittwoch hat die Hilfsorganisation Oxfam die europäischen Regierungen aufgefordert, Flüchtlinge aus Afghanistan zu schützen. Der Migrationsexperte von Oxfam in Brüssel, Raphael Shilhav, forderte die Regierungen am Mittwoch auf, "dringend die Evakuierung aller gefährdeten Menschen aus Afghanistan sicherzustellen". Außerdem hätten sie die "Pflicht, jede Form erzwungener Rückkehr nach Afghanistan zu unterlassen und afghanischen Staatsangehörigen auf der Flucht Schutz zu gewähren".
Mordfall Caruana Galizia: Staatsanwaltschaft fordert lebenslänglich für Unternehmer
Im Fall der Ermordung der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia in Malta hat die Staatsanwaltschaft eine lebenslange Haftstrafe für den mutmaßlichen Auftraggeber gefordert. Generalstaatsanwältin Victoria Buttigieg erhob am Mittwoch formell Anklage gegen den Unternehmer Yorgen Fenech wegen Beihilfe zum Mord und krimineller Verschwörung. In der Anklageschrift wird eine lebenslange Haftstrafe für den Mordvorwurf und eine Haftstrafe zwischen 20 und 30 Jahren für den Vorwurf der kriminellen Verschwörung gefordert.
Umweltverbände werfen Scholz Wählertäuschung vor
Die Umweltverbände BUND und Nabu haben SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wegen seiner Absage an einen rascheren Kohleausstieg Wählertäuschung vorgeworfen. "Die im Juni beschlossenen Klimaziele werden so nicht erreicht", hieß es am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung des BUND-Vorsitzenden Olaf Bandt und des Nabu-Präsidenten Jörg-Andreas Krüger. "65 Prozent weniger CO2 bis 2030 sind mit einem Kohleausstieg 2038 nicht realistisch."
Scharfe Kritik an Maas vor Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses
Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages haben vor einer Sondersitzung des Gremiums am Mittwoch zur Lage in Afghanistan scharfe Kritik am Vorgehen der Bundesregierung geübt. In der Sitzung muss sich Außenminister Heiko Maas (SPD), dem schwere Versäumnisse bei der Rettung deutscher sowie afghanischer Bürgerinnen und Bürger gemacht werden, den Fragen der Abgeordneten stellen. Der Ausschussvorsitzende Norbert Röttgen (CDU) sprach vor der Sitzung von einer "politischen Katastrophe".
56 Prozent der Eltern mit Lernangeboten von Schulen in Pandemie unzufrieden
Mehr als die Hälfte der Eltern ist mit den Lernangeboten der Schulen im vergangenen Corona-Schuljahr nicht zufrieden gewesen. Das geht aus einer Umfrage für den am Mittwoch veröffentlichten neuen Bildungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hervor. Demnach waren 56 Prozent der Eltern schulpflichtiger Kinder mit den Angeboten der Schulen während des von Schulschließungen und weitreichenden Pandemiebeschränkungen geprägten Schuljahres unzufrieden oder sogar sehr unzufrieden.
Kabinett legt Grundlage zur Einführung von Warnsystem per Handy-Textnachricht
Die Bundesregierung hat am Mittwoch die Grundlage zur Einführung des so genannten Cell Broadcast gelegt. Damit können Warnungen, etwa vor Hochwasser, per Textnachricht an alle Handys geschickt werden, die in einer bestimmten Mobilfunkzelle eingewählt sind. "Die Warnung der Bevölkerung muss klappen, auf allen Kanälen", erklärte dazu Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU).
Deutsches Patenschaftsnetzwerk: Afghanische Ortskräfte sind in Todesangst
Das Patenschaftsnetzwerk insbesondere früher in Afghanistan eingesetzter Bundeswehrsoldaten sieht die dort zurückgelassenen einheimischen Ortskräfte in Kabul in der Falle. "Die Menschen sind in Todesangst und hoffen auf eine Rettung, die ja nun immer schwieriger wird", sagte der Koordinator des Netzwerks, Marcus Grotian, am Dienstagabend nach einem Treffen mit der Berliner Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch.
Studentenvertreter in Hongkong wegen "Befürwortung von Terrorismus" festgenommen
Vier Mitglieder einer Studentenvertretung in Hongkong sind wegen eines umstrittenen Kommentars zu einem Angriff auf einen Polizisten festgenommen worden. Den vier Männer im Alter von 18 bis 20 Jahren werden "Befürwortung von Terrorismus" vorgeworfen, teilte die Polizei am Mittwoch mit.
Habeck fordert lückenlose Aufklärung von Fehlern in Afghanistan
Angesichts des Chaos bei der Rettung Deutscher sowie einheimischer Ortskräfte aus Afghanistan hat Grünen-Chef Robert Habeck eine lückenlose Aufklärung gemachter Fehler verlangt. "Die Aussagen der Bundesregierung, niemand habe vor der Situation gewarnt, wecken ernsthafte Zweifel", sagte Habeck der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. Die Verantwortung trügen neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerien für Auswärtiges und Verteidigung.
Kabinett bringt Wiederaufbaufonds für Hochwassergebiete auf den Weg
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Einrichtung eines Fonds für Wiederaufbauhilfe in den vom Juli-Hochwasser verwüsteten Regionen beschlossen. Der Fonds soll insgesamt 30 Milliarden Euro umfassen; in diesem Jahr wird er zunächst mit 16 Milliarden Euro gefüllt. Beschlossen wurde außerdem, die Grundlage für das so genannte Cell Broadcast zu legen - damit können Warnmeldungen per Textnachricht an alle Handys in einer Region geschickt werden.
Kabinett beschließt Einrichtung von Wiederaufbaufonds für Hochwassergebiete
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Einrichtung eines Fonds für Wiederaufbauhilfe in den vom Juli-Hochwasser verwüsteten Regionen beschlossen. Der Fonds soll insgesamt 30 Milliarden Euro umfassen; in diesem Jahr wird er voraussichtlich mit zunächst 16 Milliarden Euro gefüllt.
"Leib und Leben schützen": Kabinett beschließt Mandatsantrag für Kabul-Einsatz
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Mandatsantrag für den bereits laufenden Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschlossen. Demnach können bis längstens zum 30. September maximal 600 Soldatinnen und Soldaten für die Mission eingesetzt werden. Die Kosten werden mit voraussichtlich 40 Millionen Euro angegeben.
Kabinett beschließt Mandatsantrag für Afghanistan-Einsatz
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Mandatsantrag für den bereits laufenden Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschlossen. Demnach können bis längstens zum 30. September bis zu 600 Soldatinnen und Soldaten für die Mission eingesetzt werden. Die Kosten werden mit voraussichtlich 40 Millionen Euro angegeben.
Frankreich fliegt weitere 216 Menschen aus Afghanistan aus
Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan hat Frankreich weitere 216 Menschen aus Afghanistan ausgeflogen. Wie der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian am Mittwoch erklärte, waren darunter 184 besonders schutzbedürftige Afghanen. Bei der Evakuierungsmission, die in der Nacht erfolgte, wurden demnach auch 25 französische Staatsangehörige außer Landes gebracht. Nach Angaben des Generalstabs sollen sie im Laufe des Tages in Frankreich eintreffen.
Bundeswehr bringt 176 weitere Menschen aus Kabul in Sicherheit
Die Bundeswehr hat 176 weitere Menschen aus der afghanischen Hauptstadt Kabul ausgeflogen. Die Bundeswehrmaschine sei soeben in der afghanischen Hauptstadt gestartet, schrieb Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Mittwochvormittag im Onlinedienst Twitter. Die Menschen an Bord der Maschine vom Typ A400M werden nun in die usbekischen Hauptstadt Taschkent gebracht. Von dort sollen sie nach Deutschland ausgeflogen werden.
SPD überholt in Forsa-Umfrage die Grünen - Union nur noch knapp auf Platz eins
Die SPD setzt ihre Aufholjagd in den Umfragen fort. In dem am Mittwoch veröffentlichten "RTL/ntv-Trendbarometer" legte sie im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte zu und kommt nun auf 21 Prozent - damit überholen die Sozialdemokraten die Grünen, die einen Punkt auf 19 Prozent verloren. Die Union liegt mit unverändert 23 Prozent nur noch knapp auf dem ersten Platz der Parteienrangfolge.
Lufthansa-Maschine mit Evakuierten aus Afghanistan in Frankfurt gelandet
Ein Lufthansa-Flugzeug mit dutzenden Evakuierten aus Afghanistan ist in der Nacht zu Mittwoch in Frankfurt gelandet. An Bord der Maschine befanden sich 131 Menschen, wie ein Lufthansa-Sprecher der Nachrichtenagentur AFP sagte. Der Airbus A340 kam aus der usbekischen Hauptstadt Taschkent und landete um 03.43 Uhr am Flughafen Frankfurt/Main. Zuvor hatte die Bundeswehr die Menschen nach Taschkent ausgeflogen.
US-Militär fliegt mehr als 3200 Menschen aus Afghanistan aus
Das US-Militär hat bislang mehr als 3200 Menschen aus Afghanistan ausgeflogen. Allein am Dienstag seien mit 13 Flügen rund 1100 Menschen in Sicherheit gebracht worden, sagte ein Vertreter des Weißen Hauses, der anonym bleiben wollte. Die US-Luftwaffe kündigte eine Untersuchung der chaotischen Ereignisse am Flughafen von Kabul vom Montag an.
Iran beschleunigt Urananreicherung
Der Iran hat nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) die Anreicherung von Uran auf 60 Prozent beschleunigt. Teheran habe die Kapazität seiner Anreicherungsanlage in Natans erhöht, erklärte IAEA-Leiter Rafael Grossi in Wien. Demnach sind dort nun zwei statt einer Kaskade von Zentrifugen im Einsatz. Teheran erklärte am Mittwoch, diese Aktivitäten stünden im Einklang mit internationalen Verpflichtungen des Iran.
Bundeswehr fliegt weitere 139 Menschen aus Kabul aus
Die Bundeswehr hat am Dienstagabend weitere 139 Menschen aus der afghanischen Hauptstadt Kabul ausgeflogen. An Bord des dritten Evakuierungsflugs befanden sich "deutsche, andere europäische und afghanische Staatsbürger", wie ein Sprecher des Auswärtigen Amtes erklärte. Am späten Abend sei die Maschine vom Typ A400M in der usbekischen Hauptstadt Taschkent gelandet, erklärte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr auf Twitter. Von dort sollen die Menschen mit der Lufthansa am Mittwoch weiter nach Deutschland gebracht werden.
Taliban führen Gespräche mit afghanischen Regierungsvertretern
Nach ihrer Machtübernahme in Afghanistan haben die Taliban Dialogbereitschaft signalisiert. Führende Vertreter der Islamisten trafen am Mittwoch in Kabul den ehemaligen afghanischen Präsidenten Hamid Karsai und das Regierungsmitglied Abdullah Abdullah. Zuvor hatten sie bereits eine Generalamnestie und die Bildung einer neuen Regierung versprochen. Bei westlichen Staaten stießen die Ankündigungen auf Skepsis. Sie setzten die Rettungsaktionen für ihre Staatsbürger und gefährdete Afghanen unter Hochruck fort.
Taliban schlagen gemäßigte Töne an - Westen reagiert skeptisch
Nach ihrer Machtübernahme in Afghanistan haben die radikalislamischen Taliban mit dem Versprechen einer gemäßigten Herrschaft um Vertrauen im Ausland geworben. Die Miliz erklärte den Krieg für beendet, erließ eine Generalamnestie und stellte die baldige Bildung einer neuen Regierung in Kabul in Aussicht. Bei westlichen Staaten stießen die Ankündigungen auf Skepsis. Sie setzten die Rettungsaktionen für ihre Staatsbürger und gefährdete Afghanen am Mittwoch unter Hochruck fort.