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SPD verteidigt kritische Fragen zur Impfkampagne
Die Corona-Pandemie und deren Bekämpfung haben auch die Jahresauftaktklausur der SPD stark geprägt. Fraktionschef Rolf Mützenich und Vizekanzler Olaf Scholz rechtfertigten am Rande der Beratungen am Freitag ihre kritischen Fragen an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen des schleppenden Starts und der anhaltenden Engpässe bei der Impfstoffversorgung. Weitere Themen der Beratungen waren der soziale Zusammenhalt der Gesellschaft sowie die transatlantischen Beziehungen.
Berichte: Spahn prüfte Möglichkeit einer Kanzlerkandidatur
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Berichten zufolge in den vergangenen Wochen seine Chancen auf die Kanzlerkandidatur ausgelotet. Wie der "Spiegel" und die "Bild"-Zeitung am Freitag übereinstimmend berichteten, führte er viele Telefonate mit einflussreichen CDU-Politikern. Im Rennen um den CDU-Vorsitz bildet Spahn ein Team mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet - Parteichef soll Laschet werden.
Spahn prüfte angeblich Möglichkeit einer Kanzlerkandidatur
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Berichten zufolge in den vergangenen Wochen seine Chancen auf die Kanzlerkandidatur ausgelotet. Wie der "Spiegel" und die "Bild"-Zeitung am Freitag übereinstimmend berichteten, führte er viele Telefonate mit einflussreichen CDU-Politikern. Mehrere CDU-Politikerinnen äußerten Vorbehalte gegen den Vorsitz-Bewerber Friedrich Merz.
Biden nominiert Handelsministerin und Arbeitsminister
Der künftige US-Präsident Joe Biden hat weitere Mitglieder seines Kabinetts nominiert. Die Gouverneurin von Rhode Island, Gina Raimondo, sei für den Posten der Handelsministerin vorgesehen, teilte Bidens Übergangsteam am Donnerstag mit. Bostons Bürgermeister Martin Walsh soll in der künftigen Regierung demnach das Arbeitsministerium übernehmen.
Biden gibt Nominierungen für Handels- und Arbeitsministerium bekannt
Der künftige US-Präsident Joe Biden hat weitere Minister für das nach Angaben seines Teams "vielfältigstes Kabinett" der Geschichte des Landes nominiert. Die Gouverneurin von Rhode Island, Gina Raimondo, ist für den Posten der Handelsministerin vorgesehen, wie Bidens Übergangsteam am Donnerstag (Ortszeit) mitteilte. Bostons Bürgermeister Martin Walsh soll in der künftigen Regierung demnach das Arbeitsministerium übernehmen. Zuvor war am Donnerstag bereits der moderate Richter Merrick Garland als Justizminister nominiert worden.
Bei Ausschreitungen in Washington verletzter Polizist tot
Ein bei den Ausschreitungen am Sitz des US-Kongresses verletzter Polizist ist gestorben. Dies teilte die für den Schutz des Kapitols in Washington zuständige Polizeibehörde am Donnerstag mit. Der Beamte war den Angaben zufolge nach seiner Verletzung bei den Konfrontationen mit den Randalierern zunächst in das Büro seiner Einheit zurückgekehrt. Dort brach er dann zusammen und wurde ins Krankenhaus eingeliefert, wo er seinen Verletzungen erlag. Wütende Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump waren am Mittwoch in das Kapitol eingedrungen. Sie zerschlugen Fenster und besetzten Räume. Wegen der Ausschreitungen mussten die Parlamentarier von der Polizei in Sicherheit gebracht werden. Eine Demonstrantin wurde im Kapitol von der Polizei erschossen. Die Randalierer hatten das Kapitol gestürmt, nachdem Trump in einer Rede vor seinen Anhängern erneut vermeintlichen Wahlbetrug bei der Wahl im November angeprangert hatte. Für diese Behauptung hat er nie irgendeinen Beleg präsentiert. Der Kongress bestätigte in der Nacht zum Donnerstag den Sieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentenwahl. Die Sitzung zur Zertifizierung des Wahlergebnisses hatte das Parlament wegen der Randale stundenlang unterbrechen müssen. (U.Stolizkaya--DTZ)
Südkoreanisches Gericht verurteilt Japan zu Zahlungen an frühere Sexsklavinnen
Ein Gericht in Südkorea hat die japanische Regierung zu Entschädigungszahlungen an frühere Sexsklavinnen im Zweiten Weltkrieg verurteilt. Das frühere Japanische Kaiserreich sei für das Zwangssystem der Sexarbeit verantwortlich gewesen, befand am Freitag das Gericht in der Hauptstadt Seoul. Es gab mit seinem Urteil damit einer Klage früherer Zwangsprostituierter statt. Die Gerichtsentscheidung löste umgehend politische Spannungen zwischen beiden Ländern aus.
Verletzter US-Polizist stirbt nach Ausschreitungen am Kapitol
Ein bei den Ausschreitungen am Sitz des US-Kongresses verletzter Polizist ist gestorben. Dies teilte die für den Schutz des Kapitols in Washington zuständige Polizeibehörde am Donnerstag mit. Der Beamte Brian Sicknick war den Angaben zufolge nach seiner Verletzung bei den Konfrontationen mit den Randalierern zunächst in das Büro seiner Einheit zurückgekehrt. Dort brach er dann zusammen und wurde ins Krankenhaus eingeliefert, wo er seinen Verletzungen erlag. Sicknick war seit zwölf Jahren für die Kapitolpolizei im Einsatz.
Zahl der Corona-Toten in Deutschland erreicht neuen Höchststand
Die Zahl der täglich verzeichneten Todesopfer durch die Corona-Pandemie in Deutschland hat einen neuen Höchststand erreicht. Binnen 24 Stunden wurden 1188 weitere Todesfälle gezählt, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitag unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte. Der bisherige Höchstwert war am 30. Dezember mit 1129 Verstorbenen erreicht worden. Auch die Zahl der Neuinfektionen bleibt hoch.
Weiterer Rücktritt aus Trump-Regierung nach Randale
Nach der Randale am Sitz des US-Kongresses hat sich die Serie von Rücktritten aus der Regierung des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump fortgesetzt. Am Donnerstag erklärte Bildungsministerin Betsy DeVos ihren Rücktritt. Im einem von mehreren US-Medien veröffentlichten Brief an den Präsidenten warf sie diesem eine Mitverantwortung für den Gewaltausbruch vor. Es lasse sich nicht verkennen, dass dessen "Rhetorik" die Lage in der US-Hauptstadt beeinflusst habe, schrieb sie.
Montgomery kritisiert Länder wegen Organisation der Corona-Impfung
Weltärztebund-Chef Frank Ulrich Montgomery, hat die Bundesländer wegen der Corona-Impfungen kritisiert und zugleich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gelobt. "Die Bundesländer haben völlig unterschiedliche Regelungen, wie die Impfberechtigten zu einem Termin kommen", sagte Montgomery der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Freitag. Das sorge für Verwirrung und Ärger. "Ich halte die Terminvergabe über die allgemeine Nummer 116117 für schlecht geregelt", sagte Montgomery und forderte ein einheitliches Vorgehen.
Verdi ruft Beschäftigte im Gesundheitswesen zur Corona-Impfung auf
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ruft die Beschäftigten im Gesundheitswesen auf, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Sie sollten dies "so bald wie möglich" tun, sagte Verdi-Vorstandsmitglied Sylvia Bühler der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Analysen zeigten ein erhöhtes berufliches Corona-Infektionsrisiko im Klinik- und Pflegebereich, mahnte sie.
Corona-Lockdown in Israel verschärft
In Israel ist der Corona-Lockdown verschärft worden. Die neuen Restriktionen traten am Freitag um 00.00 Uhr Ortszeit in Kraft. Das Parlament hatte die Maßnahmen am Donnerstag auf Drängen von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu beschlossen.
Trump zeigt sich "empört" über Randale und plädiert für "Versöhnung"
Einen Tag nach der gewaltsamen Erstürmung des US-Kapitols hat sich der abgewählte US-Präsident Donald Trump "empört" über die Randale seiner Anhänger gezeigt. In einer kurzen Ansprache per Video rief er am Donnerstag das Land zur "Versöhnung" und zu einem Prozess der "Heilung" auf.
Trump verurteilt Ausschreitungen im Kongress
Einen Tag nach der gewaltsamen Erstürmung des US-Kapitols hat der abgewählte US-Präsident Donald Trump die Randale seiner Anhänger in klaren Worten verurteilt. In einer Videobotschaft zeigte er sich am Donnerstag "empört" über den Angriff auf den Kongresssitz und kündigte strafrechtliche Konsequenzen für die Randalierer an. Zuvor waren Rufe aus dem Kongress nach einer vorzeitigen Absetzung Trumps laut geworden. Ihm wird vorgeworfen, für den Gewaltexzess mitverantwortlich zu sein.
Trump verurteilt unter wachsendem Druck Ausschreitungen in Washington
Rufe nach einer sofortigen Absetzung des US-Präsidenten, Rücktritte mehrerer Minister und ein weiteres Todesopfer: Nach der Erstürmung des US-Kapitols wächst der Druck auf Donald Trump. Der abgewählte Präsident verurteilte am Donnerstag nach langem Zögern den Angriff seiner Anhänger auf den Kongresssitz. Zugleich sagte er eine ungestörte Machtübergabe an seinen Nachfolger Joe Biden zu. Die Demokraten wollen Trump aber noch vor dem Amtswechsel im Weißen Haus absetzen lassen.
Chef der für US-Kapitol zuständigen Polizeibehörde tritt zurück
Als Konsequenz aus der Erstürmung des US-Kongresses durch Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trump tritt der Chef der für die Sicherheit des Parlaments zuständigen Polizeibehörde zurück. Der Leiter der Kapitolpolizei, Steven Sund, gebe am 16. Januar sein Amt ab, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus dem Umfeld der Polizeibehörde.
Röttgen: Bundesregierung soll Klima-Beauftragten mit Kabinettsrang ernennen
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat für die Einsetzung eines "Klimasonderbeauftragten" der Bundesregierung plädiert. In einem Interview des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Freitagsausgaben) verwies Röttgen darauf, dass der künftige US-Präsident Joe Biden in Ex-Außenminister John Kerry einen solchen Sonderbeauftragten für die Klimapolitik ernannt hat.
Bericht: Bürger schenken dem Staat weniger Geld zur Schuldentilgung
Die Freigiebigkeit der Bürger gegenüber dem Staat hat im vergangenen Jahr offenbar nachgelassen: Auf dem sogenannten Schuldentilgungskonto des Bundes gingen 2020 lediglich 48.920 Euro an freiwilligen Bürgerbeiträgen ein, wie das Magazin "Focus" am Freitag unter Berufung auf das Bundesfinanzministerium berichtete. 2019 waren es noch 51.724 Euro gewesen, 2018 war die Rekordsumme von fast 610.000 Euro eingegangen.
Sprecherin: Trump verurteilt Randale seiner Anhänger "auf das Schärfste"
Nach dem Sturm auf das US-Kapitol in Washington hat Präsident Donald Trump nach Angaben seiner Sprecherin das gewaltsame Vorgehen seiner Anhänger scharf verurteilt. Der Präsident und seine Regierung lehnten diesen Gewaltausbruch "auf das Schärfste" ab, erklärte Präsidentensprecherin Kayleigh McEnany am Donnerstag in Washington. "Die Gewalt, die wir gestern im Kapitol erlebt haben, war entsetzlich, verwerflich und stand im Widerspruch zu den amerikanischen Werten", betonte sie.
Vorgehen der Kapitolspolizei bei Sturm auf US-Kapitol wird untersucht
Nach dem Sturm von randalierenden Demonstranten auf das US-Kapitol hat die Kapitolspolizei eine interne Untersuchung angekündigt. Der Leiter der Sicherheitskräfte, Steven Sund, sagte am Donnerstag, seine Behörde habe lediglich mit einer Kundgebung von Anhängern des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump gerechnet. Die Ausschreitungen bezeichnete er als "kriminelles, randalierendes Verhalten".
Twitter hebt Sperre des Kontos von US-Präsident Trump auf
Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat wieder Zugriff auf seinen wichtigsten Kommunikationskanal: Der Kurzbotschaftendienst Twitter teilte am Donnerstag mit, dass die Sperre von Trumps Konto aufgehoben sei. Twitter werde Trumps Aktivitäten und Aussagen jedoch weiterhin "in Echtzeit auswerten", fügte der Konzern hinzu.
Pelosi fordert sofortige Absetzung von US-Präsident Trump
Die Anführerin der Demokraten im US-Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, hat nach dem Sturm auf das Kapitol zur sofortigen Absetzung von Präsident Donald Trump aufgerufen. Der Republikaner sei "eine sehr gefährliche Person, die nicht im Amt bleiben sollte", erklärte die Sprecherin des Repräsentantenhauses am Donnerstag. Sie rief Vizepräsident Mike Pence und das Kabinett auf, Trumps Absetzung einzuleiten. "Dies ist eine Dringlichkeit von höchstem Ausmaß."
Biden verurteilt Kapitol-Unruhen als einen der "düstersten Tage" für die USA
Der künftige US-Präsident Joe Biden hat den scheidenden Amtsinhaber Donald Trump für einen der "düstersten Tage" in der Geschichte der Vereinigten Staaten verantwortlich gemacht. Trump habe "von Beginn an einen totalen Angriff auf die Institutionen unserer Demokratie entfesselt", sagte Biden am Donnerstag in seinem Heimatort Wilmington. Die Erstürmung des Kapitols durch militante Trump-Anhänger am Mittwoch sei "einer der düstersten Tage in der Geschichte unserer Nation" gewesen.
Weiterer Rücktritt in der Trump-Regierung
Die Rücktrittserie in der Regierung des abgewählten US-Präsident Donald Trump nach den Unruhen in Washington dauert an: Verkehrsministerin Elaine Chao erklärte am Donnerstag, sie lege wegen des Sturms militanter Trump-Anhänger auf das Kapitol ihr Amt nieder. Die Erstürmung des Kapitols nach einer Rede des Präsidenten sei "ein traumatisches und absolut vermeidbares Ereignis" gewesen, erklärte Chao: "Es hat mich zutiefst und in einer Weise aufgewühlt, die ich einfach nicht verdrängen kann."
Jusos geben Ergebnis der Vorsitzwahl bekannt
Die Jusos geben am Freitag (11.30 Uhr) das Ergebnis ihrer Vorsitzendenwahl bekannt. Einzige Kandidatin für die per Brief erfolgte Abstimmung war die nordrhein-westfälische Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal. Amtsinhaber Kevin Kühnert trat nicht mehr an.
SPD-Fraktion berät auf Jahresauftaktklausur über politische Agenda im Wahljahr
Gut neun Monate vor der Bundestagswahl berät die SPD-Bundestagsfraktion am Freitag (09.00 Uhr) auf einer Klausurtagung über die politische Agenda der kommenden Monate. Themen sind unter anderem die transatlantischen Beziehungen sowie die soziale Ausgestaltung des Klimaschutzes etwa im Bereich der Wohnungsmieten.
Führender US-Demokrat fordert sofortige Absetzung von Trump
Der Anführer der Demokraten im US-Senat, Chuck Schumer, hat nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington die sofortige Absetzung von Präsident Donald Trump gefordert. "Was gestern im US-Kapitol geschah, war ein vom Präsidenten angestifteter Aufruhr gegen die Vereinigten Staaten. Dieser Präsident sollte nicht einen Tag länger im Amt bleiben", sagte Schumer am Donnerstag.
Zufriedenheit mit der Bundesregierung weiter hoch
Der Rückhalt der Bundesregierung bei den Bürgerinnen und Bürgern bleibt hoch. Im neuen ARD-"Deutschlandtrend" gab eine deutliche Mehrheit von 60 Prozent der Teilnehmer an, zufrieden mit der Regierungsarbeit zu sein, wie der WDR am Donnerstag mitteilte. Im Vergleich zur Erhebung im Dezember sei dies ein leichter Rückgang um zwei Prozentpunkte. 39 Prozent der Umfrageteilnehmer äußerten sich demnach unzufrieden über die Regierung.
Bolsonaro hält Trump bis zum Schluss die Treue
Trotz internationaler Kritik an US-Präsident Donald Trump nach dem Sturm auf das US-Kapitol hält Brasiliens ultrarechter Präsident Jair Bolsonaro seinem Verbündeten weiter die Treue. "Was war das Problem, das diese ganze Krise im Grunde verursacht hat? Mangelndes Vertrauen in die Wahl", sagte Bolsonaro zu Anhängern vor dem Präsidentenpalast in Brasília am Donnerstag. Der rechtsextreme Staatschef warnte zudem, dass ähnliches Chaos auch bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien nächstes Jahr drohen könnte.
Facebook-Seite von US-Präsident Trump bleibt gesperrt
Nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington hat Facebook-Chef Mark Zuckerberg angekündigt, die Facebook-Seite von Präsident Donald Trump weiter zu sperren. Die am Mittwoch zunächst für 24 Stunden verhängte Sperre auf Facebook und Instagram bleibe "auf unbestimmte Zeit", aber mindestens in den zwei Wochen bis zur Amtsübergabe am 20. Januar bestehen, erklärte Zuckerberg am Donnerstag.
Über Grünen-Kanzlerkandidatur soll im April oder Mai entschieden werden
Die Grünen wollen nach Angaben ihres Bundesgeschäftsführers Michael Kellner frühestens im April die Frage nach einer möglichen Kanzlerkandidatur beantworten. "Wir werden unser personelles Angebot unterbreiten, wenn die Bäume wieder richtig grün sind - also zwischen Ostern und Pfingsten", sagte Kellner den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Freitagsausgaben). Ostermontag ist in diesem Jahr am 5. April, Pfingstsonntag am 23. Mai.