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Kampagne fordert Verzicht auf Mieterhöhungen für sechs Jahre
Einen Verzicht auf Mieterhöhungen für sechs Jahre verlangt ein breites Aktionsbündnis im Rahmen der Kampagne "Mietenstopp! Denn dein Zuhause steht auf dem Spiel". Die Initiatoren begründeten ihre Forderungen am Freitag zum einen generell mit der weiter angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt. Sie verwiesen aber auch auf Einkommensverluste für viele Menschen in der Corona-Krise.
Absatz von Luxuswarenhersteller Hermès leidet in der Corona-Krise
Der französische Luxuswarenhersteller Hermès ist vergleichsweise glimpflich durch das Corona-Krisenjahr gekommen - vor allem Dank steigender Verkäufe im zweiten Halbjahr in China. Der Absatz sank 2020 um 7,2 Prozent im Vorjahresvergleich auf knapp 6,4 Milliarden Euro, wie Hermès am Freitag mitteilte. Der Gewinn schrumpfte um neun Prozent auf 1,38 Milliarden Euro. An der Börse in Paris stieg der Kurs der Hermès-Aktie um fast sechs Prozent.
Klage wegen ungewollter Werbemail muss erneut verhandelt werden
Die Klage eines Rechtsanwalts wegen einer ungefragt zugesandten Werbemail muss neu verhandelt werden. Über die Auslegung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung müsse der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheiden, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 14. Januar in einem nun bekannt gewordenen Beschluss. Der Anwalt hatte ursprünglich vor dem Amtsgericht Goslar auf Unterlassung, Einsicht in die gespeicherten Daten und Schmerzensgeld von mindestens 500 Euro geklagt. (Az. 1 BvR 28531/19)
Gerichtsurteil: Uber muss Fahrer in Großbritannien wie Angestellte behandeln
Fahrer des US-Fahrdienstvermittlers Uber müssen nach Einschätzung des obersten britischen Gerichts als Angestellte gewertet werden. Der Supreme Court verkündete am Freitag sein mit Spannung erwartetes Urteil zu dieser Frage, das weitreichende Folgen für die gesamte sogenannte "Gig Economy" in dem Land haben könnte. Die Gewerkschaft GMB sprach von einem "historischen Sieg".
Facebook und Australiens Regierung suchen Ausweg aus Streit um Mediengesetz
Nach der Blockade von Nachrichteninhalten auf Facebook in Australien bemühen sich Konzernchef Mark Zuckerberg und die Regierung in Canberra um eine Lösung des Streits. Finanzminister Josh Frydenberg führte am Freitag ein Gespräch mit dem Facebook-Chef, um einen Ausweg aus dem Kräftemessen zu finden. Die Diskussionen würden am Wochenende fortgeführt, erklärte er. "Verbleibende Probleme" seien besprochen worden und würden von beiden Seiten angegangen.
Bericht: Daimler erwägt zügigen Abschied vom Verbrennungsmotor
Der Automobilkonzern Daimler erwägt, sich bei Pkw schneller von Diesel- und Benzinmotoren zu verabschieden als bislang geplant. Wie das Düsseldorfer "Handelsblatt" am Freitag berichtete, werden derzeit im Vorstand Szenarien durchgespielt, wonach Mercedes-Pkw ab 2030 nur noch mit Elektromotoren angeboten würden. Die nächste Generation der S-Klasse könnte demnach sogar bereits 2028 nur noch mit E-Antrieb auf den Markt kommen.
Wirtschaft fordert einheitliche Strategie bei Corona-Lockerungen
Die Wirtschaft dringt auf ein bundesweit einheitliches Konzept für Lockerungen bei den geltenden Corona-Schutzmaßnahmen. "Es muss Schluss sein mit den Unklarheiten und der Kakophonie zu möglichen Öffnungen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Handelsverbands (HDE), Stefan Genth, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. Er stellte zudem die Inzidenzwerte von 35 oder 50 als Messlatte für Öffnungen in Frage.
Wirtschaftsverbände reichen Öffnungskonzepte ein und hoffen auf Bund-Länder-Treffen
Die Verbände der corona-geplagten Wirtschaft haben ihre Vorschläge für eine Öffnungsperspektive eingereicht und setzen ihre Hoffnungen nun in das nächste Bund-Länder-Treffen zur Lage der Pandemie Anfang März. Bis Freitag konnten die Verbände ihre Konzepte im Bundeswirtschaftsministerium einreichen - dem Ministerium zufolge werden sie nun "gebündelt" und fließen in die weiteren Beratungen über eine Öffnungsstrategie ein. Die Vorstellungen, wie die Wirtschaft rasch wieder hochgefahren werden kann, gehen dabei teilweise auseinander.
China spendet Algerien 200.000 Corona-Impfdosen
China spendet seinem afrikanischen Verbündeten Algerien 200.000 Corona-Impfdosen. Die Volksrepublik werde dem Land weiterhin die Unterstützung bieten, die es brauche, sagte der chinesische Botschafter in Algerien, Li Lianhe, am Donnerstag der algerischen Nachrichtenagentur APS. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums des Landes sollen die Vakzine des Herstellers Sinopharm noch im Februar in Algerien eintreffen.
Gastgewerbe macht im Corona-Jahr 39 Prozent weniger Umsatz
Hotels und Gaststätten haben im Corona-Jahr 39 Prozent weniger Umsatz gemacht als im Vorjahr. Diese Zahl für 2020 veröffentlichte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag, nachdem die Behörde in einer ersten Schätzung Mitte Januar von einem Einbruch von 38 Prozent ausgegangen war. Die "Auswirkungen des andauernden Lockdowns" seien "deutlich" sichtbar, erklärten die Statistiker. Die Branche ist hart von der Corona-Pandemie getroffen.
Akteure bei Gamestop-Turbulenzen bestreiten illegale Marktmanipulation
Mehrere Schlüsselfiguren in den Börsenturbulenzen um die Aktie des Computerspielhändlers Gamestop haben in einer Anhörung des US-Kongresses illegale Marktmanipulationen bestritten. Sein Unternehmen habe sich "an die Vorschriften gehalten", beteuerte der Chef des Online-Finanzdienstleisters Robinhood, Vladimir Tenev, am Donnerstag vor dem Finanzausschuss des Repräsentantenhauses. Robinhood ist eine besonders für Kleinanleger gedachte Handelsplattform.
US-Abgeordnete untersuchen Gamestop-Turbulenzen
Nach den Börsenturbulenzen um die Aktie des Computerspielhändlers Gamestop in den USA haben mehrere der Beteiligten Manipulationen der Märkte vehement bestritten - und die Forderung einiger Politiker nach schärferen Regeln damit zurückgewiesen. Vor dem Finanzausschuss des Repräsentantenhauses sagten unter anderen die Chef des Online-Finanzdienstleisters Robinhood und der Online-Handelsplattform Reddit sowie die Chefs der Hedgefonds Citadel und Melvin Capital aus. Weitere Anhörungen etwa mit Vertretern von Aufsichtsbehörden sollen folgen.
Senegalese Makhtar Diop rückt an Spitze von Weltbankeinrichtung IFC
Als erster Afrikaner wird der frühere senegalesische Finanzminister Makhtar Diop künftig an der Spitze der International Finance Corporation (IFC) der Weltbank stehen, die den Privatsektor in Entwicklungsländern fördern soll. Wie die Weltbank am Donnerstag ankündigte, übernimmt Diop den Posten Anfang März.
Auch Amazon muss die Herkunft von Obst und Gemüse vorab ausweisen
Der Internetkonzern Amazon muss wie jeder andere Händler auch die Herkunft von Obst und Gemüse kennzeichnen. Eine Berufung des Unternehmens gegen ein entsprechendes Urteil des Landgerichts München I sei abgewiesen worden, sagte ein Sprecher des Oberlandesgerichts München am Donnerstag. Damit konnte sich die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch durchsetzen.
EU will Kampf gegen Klimawandel zu zentralem Element ihrer Handelspolitik machen
Die EU will den Kampf gegen den Klimawandel künftig zum zentralen Element ihrer Handelspolitik machen. "Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, erfordern eine neue Strategie für die EU-Handelspolitik", erklärte Handelskommissar Valdis Dombrovskis am Donnerstag in Brüssel. "Die Handelspolitik muss die grüne und digitale Transformation unserer Wirtschaft voll unterstützen und die globalen Bemühungen um eine Reform der WTO anführen."
Studie: Homeoffice statt Berufsverkehr könnte Millionen Tonnen CO2 einsparen
Videokonferenzen statt Berufsverkehr: Der ökologische Verkehrsclub VCD sieht Homeoffice als Chance für Umwelt und Klima. "Millionen Tonnen Treibhausgase könnten eingespart werden, wenn die Rahmenbedingungen für mobiles Arbeiten und nachhaltige Mobilität stimmen", erklärte der VCD am Donnerstag bei der Vorstellung einer Studie des Beratungs- und Forschungsinstituts Borderstep. Demnach lassen sich allein durch weniger Pendelverkehr rechnerisch 1,5 Millionen Tonnen CO2 jährlich einsparen.
Kein Versicherungsschutz bei Fehlen von Covid-19 im Vertrag
Wenn Covid-19 oder Coronavirus nicht ausdrücklich im Versicherungsvertrag steht, muss die Versicherung Gastronomen nicht entschädigen, deren Betriebe in der Pandemie geschlossen wurden. Die Versicherungsbedingungen enthielten nicht erweiterbare Kataloge, entschied das Stuttgarter Oberlandesgericht (OLG) am Donnerstag in zwei konkreten Fällen. Zwei baden-württembergische Gastwirte hatten das OLG angerufen, nachdem sie vor Landgerichten keinen Erfolg hatten. (Az. 7 U 335/20 und 7 U 351/20)
Tesla ruft in Deutschland ältere Modelle in die Werkstätten
Der Elektroautobauer Tesla ruft auch in Deutschland ältere Modelle wegen möglicher Probleme mit dem Bordcomputer in die Werkstätten. Betroffen sind Limousinen vom Typ Models S aus den Jahren 2012 bis 2018 sowie geländegängige Wagen vom Typ Model X aus den Jahren 2016 bis 2018, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Donnerstag mitteilte. Wegen dieser Probleme hat Tesla in den USA bereits knapp 135.000 Autos zurückgerufen.
Steuerklagen beim Bundesfinanzhof zu 44 Prozent erfolgreich
Steuerklagen können sich lohnen. Der zumindest teilweise Erfolg steuerpflichtiger Bürger und Unternehmen vor dem Bundesfinanzhof (BFH) in München ist im vergangenen Jahr von ohnehin hohen 40 auf 44 Prozent der Revisionen gestiegen, teilte der BFH am Donnerstag mit. Neu eingegangen ist eine Klage zur weiteren Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags, über die die obersten Finanzrichter voraussichtlich aber erst im kommenden Jahr entscheiden werden.
Weiter Unstimmigkeiten in der Regierung wegen Lieferkettengesetzes
Nach der Einigung in der Regierung auf einen Kompromiss zum Lieferkettengesetz gibt es weiter Unstimmigkeiten zwischen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Altmaiers Staatssekretär Ulrich Nußbaum warf nach AFP-Informationen in einem Brief an Heils Staatssekretär Björn Böhning dem Arbeitsministerium vor, beim Gesetzentwurf gegen Vereinbarungen verstoßen zu haben. Das Arbeitsministerium erklärte am Donnerstag, diese "technischen Themen" ließen sich "bereits sehr zeitnah auf Fachebene abschließend klären".
Umfrage: Wirtschaft kritisiert Abhängigkeit Deutschlands von Technologieimporten
Deutschland ist bei digitalen Technologien einer Bitkom-Umfrage zufolge zu sehr auf Importe angewiesen: "Ausnahmslos jedes Unternehmen" wünsche sich "mehr digitale Souveränität" in der Bundesrepublik, erklärte der Digitalverband am Donnerstag nach einer repräsentativen, branchenübergreifenden Befragung von rund 1100 Unternehmen mit mindestens 20 Mitarbeitern. Demnach gaben 95 Prozent an, Deutschland solle verstärkt in eigene IT-Technologien investieren. 94 Prozent sind auf Digital-Importe angewiesen.
IG Metall begrüßt Ende der Gespräche von Thyssenkrupp über Verkauf von Stahlsparte an Liberty
Die Absage von Thyssenkrupp, seine Stahlsparte an die britische Liberty-Gruppe zu verkaufen, stößt auf Zustimmung der Gewerkschaft. "Es ist gut, dass in Sachen Liberty Steel Klarheit herrscht", sagte der IG-Metall-Bezirksleiter in Nordrhein-Westfalen, Knut Giesler, der "Rheinischen Post" vom Donnerstag. "Wir erwarten vom Vorstand, dass er jetzt mit Hochdruck daran arbeitet, den Stahlbereich zukunftsfähig aufzustellen." Eine weiter lange Hängepartie sei den Beschäftigten "nicht zuzumuten".
Erleichterung über Absage des Verkaufs von Thyssenkrupp-Stahlsparte an Liberty
Erleichterung im Poker um die Stahlsparte von Thyssenkrupp: Die Gewerkschaft IG Metall begrüßte am Donnerstag die Absage des Verkaufs an die britische Liberty-Gruppe. "Es ist gut, dass in Sachen Liberty Steel Klarheit herrscht", sagte der IG-Metall-Bezirksleiter in Nordrhein-Westfalen, Knut Giesler, der "Rheinischen Post". Liberty betonte, die Tür stehe weiter offen - NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) mahnte noch "erhebliche Anstrengungen" bei Thyssen-Krupp an.
Fluggesellschaft Air France-KLM tief in den roten Zahlen
Die Fluggesellschaft Air France-KLM ist im Pandemiejahr 2020 tief in die roten Zahlen gestürzt. Der Verlust betrage 7,1 Milliarden Euro, teilte der französisch-niederländische Konzern am Donnerstag mit. 2019 hatte Air France-KLM noch einen Gewinn von 290 Millionen Euro verbuchen.
Deutschlands Verbraucher wünschen sich mehr Infos über ihre Heizkosten
Deutschlands Verbraucher wünschen sich einer Umfrage zufolge mehr Informationen über ihre Heizkosten. Fast drei von vier Befragten (73 Prozent) fänden eine monatliche Abrechnung ihrer Heizkosten in den Wintermonaten interessant, wie die repräsentative Umfrage des Energiedienstleisters Ista ergab. Demnach wollen viele Verbraucher nicht nur effizient heizen, um Kosten zu sparen, sondern auch aus Umwelt- und Klimaschutzgründen. Voraussetzung sind digitale, fernauslesbare Zähler.
Daimler steigert 2020 Gewinn trotz Absatzrückgangs
Trotz gesunkener Verkaufszahlen hat Daimler vergangenes Jahr einen Gewinnsprung erzielt. Der Nettogewinn im Geschäftsjahr 2020 stieg um 48 Prozent zum Vorjahr auf vier Milliarden Euro, wie der Autobauer am Donnerstag mitteilte. Auf die Daimler-Aktionäre entfiel ein Konzernergebnis von 3,6 Milliarden Euro. 2019 hatten Sonderbelastungen, etwa durch den Dieselskandal, den Gewinn deutlich gedrückt - 2018 hatte er noch 7,6 Milliarden Euro betragen.
US-Kongress beschäftigt sich mit Börsen-Turbulenzen um Gamestop
In den USA beginnen am Donnerstag die Anhörungen im Kongress zum Wirbel um die Aktien des Computerspielhändlers Gamestop. Der Finanzausschuss des Repräsentantenhauses erwartet mehrere Zeugen, um sich ein Bild von den Vorgängen zu machen, die im Januar zu Turbulenzen an den Börsen führten. In den teilweise bereits am Mittwoch veröffentlichten Aussagen der Befragten verteidigte unter anderem der Chef des Online-Finanzdienstleisters Robinhood, Vladimir Tenev, sein Vorgehen.
Medien: Lieferkettengesetz sorgt weiter für Streit in großer Koalition
Auch nach der Einigung innerhalb der Bundesregierung auf einen Kompromiss zum Lieferkettengesetz gibt es Medienberichten zufolge Streit zwischen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Wie der "Spiegel" und das Nachrichtenportal "ThePioneer" am Donnerstag berichteten, wandte sich Altmaiers Staatssekretär Ulrich Nußbaum in einem Brief an Heils Staatssekretär Björn Böhning und warf dem Arbeitsministerium vor, beim Gesetzentwurf gegen Vereinbarungen verstoßen zu haben.
Airbus macht 2020 rund 1,1 Milliarden Euro Verlust
Der europäische Flugzeugbauer Airbus hat für das Pandemie-Jahr 2020 ein Milliardenminus verbucht, den Verlust im Vergleich zum Vorjahr aber geschmälert. Wie Airbus am Donnerstag mitteilte, betrug der Verlust im vergangenen Jahr 1,1 Milliarden Euro. Angesicht des in der Corona-Krise in weiten Teilen zusammengebrochenen Luftfahrtsektors unterstreiche dies die "Widerstandsfähigkeit" des Konzerns, erklärte Airbus-Chef Guillaume Faury.
Airbus verbucht im Corona-Jahr 1,1 Milliarden Euro Verlust
Der europäische Flugzeugbauer Airbus hat im Corona-Krisenjahr 2020 einen Milliardenverlust verbucht. Wie Airbus am Donnerstag mitteilte, stand unter dem Strich ein Minus von 1,1 Milliarden Euro. Konzernchef Guillaume Faury erklärte, auch 2021 "lasten zahlreiche Unsicherheiten auf unserer Branche, denn die Pandemie hat weiter Einfluss auf unser Leben, unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaften".
Zeitung: Corona-Lockdown zwingt ein Drittel der Betriebe zu Kurzarbeit
Der aktuelle Corona-Lockdown hat laut einem Zeitungsbericht zu Kurzarbeit in rund einem Drittel der Unternehmen in Deutschland geführt. Im Januar beantragten 31 Prozent der Betriebe die staatlichen Lohnzuschüsse für Kurzarbeit, wie nach Angaben der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag eine Umfrage des Münchner ifo-Instituts ergab. Im Dezember waren es noch 28 Prozent gewesen.
Corona-Lockdown zwingt ein Drittel der Betriebe zu Kurzarbeit
Der aktuelle Corona-Lockdown zwingt fast ein Drittel der Unternehmen in Deutschland zu Kurzarbeit. Im Januar beantragten laut einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts 31 Prozent der Betriebe die staatlichen Lohnzuschüsse für Kurzarbeit. In der Gastronomie waren es sogar 86 Prozent der Betriebe. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten forderte erneut ein Mindestkurzarbeitergeld in Höhe von 1200 Euro.