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EZB beschließt nächsten Schritt auf Weg zu digitalem Euro
Die Einführung eines digitalen Euro ist einen Schritt näher gerückt - bis es tatsächlich so weit seien könnte, dürften aber noch einige Jahre vergehen. Wie die Europäische Zentralbank (EZB) mitteilte, beschloss der EZB-Rat am Mittwoch den offiziellen Start eines Pilotprojekts, mit dem die mögliche Einführung eines digitalen Euro vorbereitet wird.
EU-Kommission schlägt Kerosinsteuer für innereuropäische Flüge vor
Die EU-Kommission will eine Kerosinsteuer für innereuropäische Flüge einführen. Die bestehende Ausnahme der Flugindustrie von der Kraftstoffsteuer soll über zehn Jahre hinweg schrittweise aufgeweicht werden, wie die Brüsseler Behörde am Mittwoch mitteilte. Private Geschäftsflüge und der Frachtverkehr sollen demnach aber weiter von der Besteuerung ausgenommen sein.
EU-Kommission fordert Ende des Verbrennungsmotors bis 2035
Die EU-Kommission hat sich für ein Verkaufsverbot von Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035 ausgesprochen. Bis dahin soll die gesamte Neuwagenflotte in der EU keine Treibhausgase mehr ausstoßen, wie die Brüsseler Behörde am Mittwoch mitteilte. Dies können nach derzeitigem Stand der Technik nur reine E-Autos leisten.
London verbietet neue Lkw mit Verbrenner ab 2040
Die britische Regierung hat am Mittwoch weitere Vorgaben auf dem Weg des Landes zur Klimaneutralität veröffentlicht. Das Verkehrsministerium in London teilte am Mittwoch mit, ab 2040 dürften keine neue Lastwagen mit Verbrennungsmotor mehr verkauft werden. Ebenfalls bis 2040 sollen innerbritische Flüge und Flughäfen durch Ausgleichsmaßnahmen klimaneutral sein - der internationale Luftverkehr bis 2050.
Bundeskabinett will mit höher angebrachten Schornsteinen Luftverschmutzung bekämpfen
Mithilfe höher angebrachter Schornsteine will die Bundesregierung künftig insbesondere in Wohngebieten die Luftverschmutzung bekämpfen. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch einen entsprechenden Verordnungsentwurf, wie das Bundesumweltministerium am Mittwoch erklärte. Über den Entwurf müsse noch im Bundesrat abgestimmt werden. Ziel der Vorschrift sei es, die Abgase durch höhere Schornsteine direkt in die freie Luftströmung abzugeben.
Bundeskabinett will mit höheren Schornsteinen die Luftverschmutzung bekämpfen
Mithilfe höherer Schornsteine will die Bundesregierung künftig insbesondere in Wohngebieten die Luftverschmutzung bekämpfen. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch einen entsprechenden Verordnungsentwurf, wie das Bundesumweltministerium am Mittwoch erklärte. Über den Entwurf müsse noch im Bundesrat abgestimmt werden. Ziel der Vorschrift sei es, die Abgase durch höhere Schornsteine direkt in die freie Luftströmung abzugeben.
Wochenlanger Preisanstieg bei Benzin und Diesel setzt sich fort
Der schon seit Wochen anhaltende Preisanstieg an den Zapfsäulen setzt sich weiter fort. Sowohl Super als auch Diesel wurden im Vergleich zur Vorwoche um 0,5 Cent teurer, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Im bundesweiten Durchschnitt kostet ein Liter Super demnach aktuell 1,545 Euro, Diesel kostet 1,388 Euro.
Coronahilfe für Austrian Airlines ist mit Binnenmarkt vereinbar
Die österreichischen Coronahilfen für Austrian Airlines sind mit dem Binnenmarkt vereinbar. Es handle sich nicht um eine Überkompensation, entschied das Gericht der EU (EuG) am Mittwoch in Luxemburg und wies eine Klage der Konkurrenzairlines Ryanair und Laudamotion ab. Österreich hatte wegen der pandemiebedingten Flugausfälle ein Darlehen von 150 Millionen Euro gewährt, das in eine Subvention umgewandelt werden kann. (Az. T-677/20)
Bundesregierung begrüßt EU-Klimapläne - und verlangt mehr Klarheit
Die Bundesregierung hat die Vorschläge der EU-Kommission zum Klimaschutz begrüßt - sieht aber noch Klärungsbedarf. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) erwartet nach eigenen Angaben "intensive Verhandlungen" über die Zielvorgaben, an deren Ende eine "ehrgeizige, faire und solidarische Einigung" stehen müsse. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) mahnte, die Klimaziele dürften die Wettbewerbsfähigkeit nicht gefährden. Er verlangte mehr "Klarheit" zu den Details des EU-Pakets.
EU-Klimapaket: Altmaier und Schulze wollen Vorschläge "konstruktiv prüfen"
Bis 2050 will die EU klimaneutral werden: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) kündigten am Mittwoch an, die Vorschläge der EU-Kommission "konstruktiv" zu prüfen. Beide Minister erklärten, dass die Klimamaßnahmen in der Bundesregierung beraten und anschließend auf EU-Ebene verhandelt würden. Schulze rechnete mit "intensiven Verhandlungen", deren Ziel eine "ehrgeizige, faire und solidarische Einigung" sei.
EU-Klimapaket: Altmaier fordert Klarheit für verschiedene Insdustriezweige
Bis 2050 will die EU klimaneutral werden: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) forderte am Mittwoch Klarheit über die Konsequenzen der Klimamaßnahmen für verschiedene Industriezweige. "Alles, was dazu beiträgt, dass wir das Klima schneller und umfassender schützen, ohne dabei unsere Wettbewerbsfähigkeit zu gefährden, ist ein Schritt in die richtige Richtung", sagte Altmaier am Mittwoch.
Hohe Nachfrage treibt Preise für Getreide und Gemüse
Die hohe Nachfrage hat die Preise für pflanzliche Erzeugnisse im Mai in die Höhe getrieben. Getreide war fast 27 Prozent teurer als im Mai 2020, beim Gemüse betrug der Anstieg knapp 18 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Auch Obst wurde im Jahresvergleich deutlich teurer - Erdbeeren etwa um 53,5 Prozent.
Wirtschaftsministerium erwartet Inflationrate über drei Prozent in zweiter Jahreshälfte
Das Bundeswirtschaftsministerin geht davon aus, dass die Teuerung bei den Verbraucherpreisen in den kommenden Monaten weiter zunimmt. In der zweiten Jahreshälfte sei bei der Inflation "mit Raten von drei Prozent oder darüber zu rechnen", erklärte das Ministerium am Mittwoch. Grund ist demnach der sogenannte Basiseffekt - im Juli des vergangenen Jahres war die Mehrwertsteuer gesenkt worden, um den in der Corona-Pandemie eingebrochenen Konsum anzukurbeln.
Verwaltungsgericht lehnt Antrag der DUH gegen Nord-Stream-2-Stiftung ab
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist mit einem Antrag gegen die Stiftung Klima- und Umweltschutz des Landes Mecklenburg-Vorpommern beim Verwaltungsgericht Schwerin gescheitert. Die Richterinnen und Richter lehnte es ab, per Eilantrag einer bereits vorliegenden Klage des DUH aufschiebende Wirkung zu verleihen, da die Klage an sich unzulässig sei, teilte das Gericht am Mittwoch mit.
Zahl der Höfe mit ökologischer Tierhaltung steigt von 2010 bis 2020 um 41 Prozent
Die Zahl der Betriebe mit ökologischer Tierhaltung in Deutschland nimmt stetig zu: Zwischen 2010 und 2020 stieg die Zahl dieser Betriebe um 41 Prozent auf insgesamt 17.300, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Das war jeder zehnte der insgesamt knapp 169.000 tierhaltenden Betriebe hierzulande.
AFP-Umfrage: Chinas Wachstum verlangsamt sich im zweiten Quartal
Chinas Wirtschaftswachstum hat sich nach Einschätzung von Analysten im zweiten Quartal abgeflacht. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Volksrepublik legte von April bis Juni um 7,7 Prozent im Vorjahresvergleich zu, wie eine Umfrage der Nachrichtenagentur AFP unter zwölf Analysten ergab. Im ersten Quartal hatte das Plus 18,3 Prozent betragen - ein Rekordanstieg, der aber zum großen Teil dem Vergleich zum Vorjahresquartal geschuldet war, als Chinas Wirtschaft wegen der Corona-Pandemie stark eingebrochen war.
BDI-Präsident lehnt Klimazölle der EU ab
Vor der Vorstellung der Pläne der EU-Kommission für eine erhebliche Reduzierung des Treibhausgas-Ausstoßes hat der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) vor Klimazöllen gewarnt. Hier müsse "die Exportnation Deutschland, die Exportregion Europa sehr vorsichtig sein, denn typischerweise führen Zölle auf der einen Seite zu Zöllen auf der anderen Seite", sagte BDI-Präsident Siegfried Russwurm am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin".
Deutschlands Arbeitgeber setzen beim Impfen auf Freiwilligkeit
Die deutsche Wirtschaft will Beschäftigte nicht zum Impfen zwingen. "Als Arbeitgeber setzen wir weiter auf Freiwilligkeit", erklärte der Arbeitgeberverband BDA auf Anfrage der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Gerade für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit gefährdeten Personengruppen arbeiteten, sei die Bereitschaft zur Impfung ein Zeichen von Verantwortungsbewusstsein und Rücksichtnahme.
EU-Kommission stellt Pläne für klimafreundlichere Wirtschaft vor
Die Europäische Kommission stellt am Mittwoch in Brüssel ihre Pläne für eine erhebliche Reduzierung des Treibhausgas-Ausstoßes vor. Das Klimapaket sieht neben neuen Zöllen, Steuern und Zielvorgaben etwa auch das faktische Ende des Verbrennungsmotors vor. So soll die europäische Wirtschaft darauf vorbereitet werden, bis 2030 mindestens 55 Prozent weniger Treibhausgas im Vergleich zu 1990 auszustoßen.
Website von Hackergruppe REvil offline
Knapp zwei Wochen nach den massiven Cyberangriff auf die US-IT-Firma Kaseya ist die Website der hinter der Attacke vermuteten Hackergruppe offline gegangen. Die Gruppe REvil sei "offenbar aus dem Darknet verschwunden", schrieb der Cybersicherheits-Experte Allan Liska von der Firma Recorded Future auf Twitter. Die Website sei seit Dienstagmorgen nicht mehr erreichbar.
Boeing muss Nachbesserungen an 787 Dreamliner vornehmen
Wegen neuer Probleme bei der 787 Dreamliner bremst der US-Flugzeugbauer Boeing die Produktion der Maschinen. Boeing erklärte am Dienstag, bei noch nicht ausgelieferten Flugzeugen dieses Typs seien "Überarbeitungen" notwendig. Deswegen würden "Produktionsressourcen" für einige Wochen umgeschichtet. Nähere Angaben zu dem Problem machte Boeing nicht.
Auch Fiat-Chrysler im Dieselskandal in Frankreich beschuldigt
Die französische Justiz hat im Diesel-Abgasskandal auch gegen den Fiat-Chrysler-Konzern ein formelles Ermittlungsverfahren eröffnet. Der US-italienische Hersteller wird der Täuschung im Zusammenhang mit dem Verkauf von Dieselautos in Frankreich in den Jahren 2009 bis 2015 beschuldigt, wie ein Konzernanwalt mitteilte. Der Konzern bestreitet die Vorwürfe.
Uwe Hochgeschurtz wird neuer Chef von Opel
Der bisherige Chef des Automobilkonzerns Renault in Deutschland, Österreich und der Schweiz, Uwe Hochgeschurtz, wird neuer Chef von Opel. Hochgeschurtz werde den Job "mit Wirkung zum 1. September" antreten, teilte Opel-Mutter Stellantis am Dienstag mit. Er wird Nachfolger von Michael Lohscheller; er habe sich entschieden, "eine andere Herausforderung außerhalb des Stellantis-Konzerns anzunehmen".
Autoexperte hält 90 Prozent Elektro-Neuzulassungen im Jahr 2030 für möglich
Der Autoexperte Stefan Bratzel hält einen Neuzulassungsanteil von Elektrofahrzeugen von 90 Prozent im Jahr 2030 für möglich. "Ein schneller Markthochlauf der Elektromobilität bis zum Jahr 2030 ist möglich, aber sehr voraussetzungsvoll", erklärte Bratzel am Dienstag. Im Rahmen einer Studie des Center of Automotive Management (CAM) zur Elektromobilität in Europa kam Bratzel zu dem Schluss, dass insbesondere staatliche Förderungen, Batteriepreise und der Ausbau der Ladeinfrastruktur von Bedeutung sind.
Altmaier legt deutlich höhere Stromverbrauchsprognose vor
Die Bundesregierung hat eine neue, deutlich höhere Prognose über den Stromverbrauch im Jahr 2030 vorgelegt. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erklärte am Dienstag in Berlin, die Neufassung des Klimaschutzgesetzes und "unsere neuen ambitionierten Klimaziele" erforderten eine Anpassung der Analysen. Die Grünen-Energiepolitikerin Julia Verlinden forderte: "Wir brauchen ein Vielfaches an Sonnen- und Windenergie"; dafür brauche es "jetzt klare Rahmenbedingungen".
Bundesgerichtshof befasst sich mit Verjährung bei Dieselklage gegen VW
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am Dienstag über eine der vielen Dieselklagen gegen VW verhandelt. Es ging allerdings nicht konkret um das Auto, sondern um die Frage, ob der Fall zum Zeitpunkt der Klage schon verjährt war. Diese wurde nämlich erst 2019, mehr als drei Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals, eingereicht - nachdem der Kläger sich zuvor zu einer Musterfeststellungsklage an- und wieder abgemeldet hatte. (Az. VI ZR 1118/20)
Zwischen 325 und 1580 Euro im Monat: Große Spannbreite beim Geld für Azubis
Von monatlich 325 Euro für neue Auszubildende im thüringischen Friseurhandwerk bis hin zu 1580 Euro für Azubis im westdeutschen Bauhauptgewerbe im vierten Lehrjahr: Bei der Ausbildung gibt es teils erhebliche Unterschiede je nach Branche und Region. In sechs großen Branchen bekommen Azubis bereits im ersten Ausbildungsjahr mehr als 1000 Euro im Monat, wie eine am Dienstag veröffentlichte Auswertung des WSI-Tarifarchivs der Hans-Böckler-Stiftung zeigt.
Energiepreise in Deutschland verteuern sich im Jahresvergleich um 14 Prozent
Die Energiekosten für Haushalte in Deutschland sind in den vergangenen zwölf Monaten nach Berechnung von Verivox im Schnitt um rund 14 Prozent gestiegen. Für einen Drei-Personen-Haushalt ergaben sich Mehrkosten von knapp 500 Euro, wie das Vergleichsportal am Dienstag erklärte. Einbezogen in die Berechnung wurden Kosten für Heizung, Strom und Sprit.
Verbändebündnis fordert Bekenntnis aller Parteien zu Tempolimit - auch in Städten
Ein Bündnis aus Umwelt- und Verkehrsverbänden sowie der Gewerkschaft der Polizei in Nordrhein-Westfalen fordert vor der Bundestagswahl von allen Parteien das Bekenntnis zu einem Tempolimit. Mit einem strikt kontrollierten Tempolimit von 120 Kilometer pro Stunde auf Autobahnen, Tempo 80 außerorts und Tempo 30 in der Stadt ließen sich bis 2034 insgesamt bis zu 100 Millionen Tonnen CO2 einsparen, erklärte das Bündnis am Dienstag. Zudem verbessere sich die Sicherheit im Verkehr.
Deutschland: Inflationsrate im Juni aktuell 2,3 Prozent
Nach dem kontinuierlichen Anstieg der Inflationsrate seit Jahresbeginn hat sich der Anstieg der Verbraucherpreise im Juni etwas abgeschwächt. Die Teuerung betrug 2,3 Prozent zum Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte und damit seine vorläufigen Angaben von Ende Juni bestätigte. Im Mai hatte die Inflationsrate noch 2,5 Prozent betragen. Deutlich teurer als ein Jahr zuvor waren im Juni vor allem Energieprodukte, die um 9,4 Prozent zulegten. Hierbei wirkte sich neben der im Januar eingeführten CO2-Abgabe auch aus, dass die Preise für Energieprodukte ein Jahr zuvor wegen des in der Corona-Pandemie zeitweilig eingebrochenen Ölpreises deutlich niedriger lagen. Teurer binnen Jahresfrist wurden im Juni nun vor allem Heizöl (plus 42,5 Prozent) und Kraftstoffe (23,5 Prozent). Die Strompreise blieben nach Angaben des Bundesamtes unverändert. Unterdurchschnittlich teurer wurden hingegen Nahrungsmittel, die im Juni im Schnitt um 1,2 Prozent über dem Wert des Vorjahresmonats lagen. Günstiger als ein Jahr zuvor war frisches Gemüse mit minus 2,3 Prozent; merklich teurer wurden Speisefette und Speiseöle (plus 5,6 Prozent). Darüber hinaus verteuerten sich laut Statistik auch Bekleidungsartikel (3,6 Prozent) und Fahrzeuge (3,1 Prozent). Billiger wurden dagegen Mobiltelefone (minus 5,8 Prozent). Die Preise für Dienstleistungen insgesamt lagen im Juni um 1,6 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats. Die Nettokaltmieten, die laut Bundesamt "aufgrund des großen Anteils an den Konsumausgaben der privaten Haushalte" bedeutsam sind, verteuerten sich um 1,4 Prozent. Im Vergleich zum Mai 2021 stieg der Verbraucherpreisindex im Juni um 0,4 Prozent - nochmals teurer wurden gegenüber dem Vormonat insbesondere Heizöl (3,3 Prozent) und Kraftstoffe (1,7 Prozent). Bis einschließlich Mai war die Inflationsrate seit Jahresbeginn stetig angestiegen - vor allem wegen höherer Energiepreise. Im Januar 2021 hatten die Verbraucherpreise gegenüber dem Vorjahresmonat um 1,0 Prozent zugelegt, im Februar um 1,3 Prozent, im März um 1,7 Prozent und im April dann um 2,0 Prozent. Im Gesamtjahr 2020 war der Preisanstieg mit 0,5 Prozent noch so gering ausgefallen wie zuletzt in der Finanz- und Wirtschaftskrise. Neben dem Ölpreisverfall auf dem Weltmarkt wirkte sich dabei auch die zeitweise Absenkung der Mehrwertsteuer in der zweiten Jahreshälfte auf die Verbraucherpreise aus. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte erst in der vergangenen Woche ihr Inflationsziel geändert und auf exakt zwei Prozent festgelegt; Abweichungen nach oben und nach unten sollen künftig gleichermaßen verhindert werden. Seit 2003 hatte die EZB bei der Inflation das Ziel "unter, aber nahe zwei Prozent" verfolgt. (A.Stefanowych--DTZ)
Google soll in Frankreich Bußgeld von 500 Millionen Euro zahlen
Der US-Internetkonzern Google soll in Frankreich im Urheberrechtsstreit mit der Presse ein Bußgeld von 500 Millionen Euro zahlen. Die Kartellbehörde in Paris teilte am Dienstag mit, Google habe es versäumt, "in guter Absicht" über individuelle Lizenzabkommen mit Medienhäusern zu verhandeln. Es sei das höchste Bußgeld, das die Behörde jemals verhängt habe, sagte Kartellamtschefin Isabelle De Silva. Google äußerte sich "sehr enttäuscht".
Google Maps zeigt zukünftig Informationen zu DB-Fernverkehr in Echtzeit an
Google Maps und die Deutsche Bahn vertiefen ihre Zusammenarbeit: Zukünftig sollen in der Google Maps-App Informationen zu den Fernverkehrszügen der Bahn in Echtzeit angezeigt werden. Ist eine Reise in Google Maps geplant, soll außerdem ein Link direkt zur DB-Ticketbuchung den Fahrkartenkauf erleichtern, wie die Deutsche Bahn am Dienstag erklärte. Insgesamt sollen die Informationen zu rund 800 täglichen ICE, IC und EC-Zügen in Google Maps eingepflegt werden.