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Chinesisches Wachstum so schwach wie seit drei Jahrzehnten nicht mehr
Die chinesische Wirtschaft ist im vergangenen Jahr so langsam gewachsen wie seit drei Jahrzehnten nicht mehr. Wie das Nationale Statistikbüro der Volksrepublik am Freitag mitteilte, stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 6,1 Prozent. Dies war der schwächste Zuwachs seit 1990. Im Jahr 2018 war die chinesische Wirtschaft um 6,6 Prozent gewachsen.
EU-Kommissar: Mögliche US-Strafzölle auf Autos kein Thema bei Washington-Besuch
Die mögliche Verhängung von US-Strafzöllen auf europäische Autos ist bei kürzlichen Gesprächen von EU-Handelskommissar Phil Hogan in Washington nach dessen Angaben kein Thema gewesen. Die von US-Präsident Donald Trump wiederholt angedrohten Zölle seien "nicht erwähnt" oder "kaum erwähnt" worden, sagte Hogan am Donnerstag in Brüssel nach Rückkehr von seinem dreitägigen Besuch in der US-Hauptstadt. Er nannte dies eine "gute Nachricht für Deutschland".
Alphabet erreicht Börsenwert von einer Billion Dollar
Der Google-Mutterkonzern Alphabet hat einen Börsenwert von einer Billion Dollar erreicht. Der Kurs des US-Onlinegiganten stieg am Donnerstag an der New Yorker Börse um 0,76 Prozent, womit die symbolisch bedeutsame Marke erzielt wurde. Alphabet ist erst das vierte US-Unternehmen nach Apple, Amazon und Microsoft, das die Marke von einer Billion Dollar erreichte.
US-Kongress billigt Freihandelsabkommen zwischen USA, Mexiko und Kanada
Der US-Kongress hat das neue Freihandelsabkommen zwischen den USA, Kanada und Mexiko gebilligt. Der Senat votierte am Donnerstag mit einer breiten Mehrheit von 89 zu zehn Stimmen für die Ratifizierung des sogenannten USMCA-Abkommens. Der Text hatte bereits im Dezember das Repräsentantenhaus passiert und muss nun noch von Präsident Donald Trump unterzeichnet werden.
Pub-Sterben in Großbritannien vorerst gestoppt
Das Kneipensterben in Großbritannien ist vorerst Geschichte: Erstmals seit mehr als zehn Jahren hat die Zahl der Pubs im Vereinigten Königreich im Jahr 2019 wieder leicht zugelegt. Wie die britische Statistikbehörde ONS am Donnerstag mitteilte, stieg die Zahl der Kneipen im Vorjahresvergleich um 0,8 Prozent auf insgesamt 39.130.
Erdogan kündigt türkische Gasbohrungen im Ostmittelmeer noch in diesem Jahr an
Im Streit um die reichen Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer hat die türkische Regierung weitere Probebohrungen noch in diesem Jahr angekündigt. Die Suche nach Gas und Bohrungen sollten "so schnell wie möglich" beginnen, wenn die Lizenzen dafür vergeben seien, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag in einer Rede in Ankara. In einem ersten Schritt werde das türkische Erkundungsschiff "Oruç Reis" mit der Suche nach Erdgas beginnen.
Mineralbrunnen füllten 2019 weniger Wasser ab
Die deutschen Mineralbrunnen haben im vergangenen Jahr etwas weniger Wasser verkauft. Der Absatz von Mineralwasser betrug knapp elf Milliarden Liter "und lag damit um 3,8 Prozent unter dem Rekordwert des Jahres 2018", wie der Branchenverband VDM am Donnerstag mitteilte. Auch der Gesamtabsatz inklusive Erfrischungsgetränken der Mineralbrunnen und Heilwasser sank der Hochrechnung zufolge um 3,9 Prozent zum Vorjahr auf 14,4 Milliarden Liter.
RWE: Entschädigungssumme deckt Belastung durch Kohleausstieg nicht ab
Auf den Kraftwerksbetreiber RWE kommen durch die Einigung auf den Kohleausstiegsfahrplan nach Angaben des Konzerns hohe Belastungen zu. "Wir werden deutlich mehr Kraftwerkskapazität in deutlich kürzerer Zeit vom Netz nehmen müssen, als wir ursprünglich erwartet hatten", sagte Konzernchef Rolf Schmitz am Donnerstag. Die von der Bundesregierung angebotene Summe von 2,6 Milliarden Euro, liege "deutlich unterhalb dessen, was als tatsächlicher Schaden für uns entsteht".
VW-Chef Diess fordert "Radikalumbau" des Konzerns zum Technologieunternehmen
Volkswagen-Chef Herbert Diess drängt beim Umbau seines Unternehmens zur Eile: Von seiner Führungsmannschaft forderte er am Donnerstag "einen Radikalumbau des Konzerns", um "Volkswagen vom Automobilkonzern zum digitalen Tech-Konzern zu machen", wie VW am Donnerstag mitteilte. "Wir werden ein zusätzliches Aufholprogramm brauchen, um alles Potenzial im Konzern dafür zu mobilisieren", sagte Diess. Im jetzigen Tempo werde es "sehr eng".
FDP will Scheuers Handy für Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut sichern lassen
Die FDP will für die Aufarbeitung der geplatzten Pkw-Maut die dienstlichen SMS-Botschaften und Handys von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sichern lassen. Anders als bei der früheren Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) dürfe es bei Scheuer "keine Beweisvernichtung von Handydaten und vor allem SMS-Nachrichten oder verschwundene und gesäuberte Smartphones geben", erklärte der Obmann der FDP-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Christian Jung, am Donnerstag in Berlin.
FDP will Scheuers Handy für Maut-Untersuchungsausschuss einziehen
Die FDP will für die Aufarbeitung der geplatzten Pkw-Maut im Untersuchungsausschuss die Handys von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) einziehen lassen. Durch die Sicherstellung der dienstlichen SMS-Botschaften und Smartphones von Scheuer sowie der Leitungsebene des Verkehrsministeriums solle "Beweisvernichtung" verhindert werden, erklärte der FDP-Obmann im Untersuchungsausschuss, Christian Jung. Gutachter im Ausschuss erhoben schwere Vorwürfe gegen Scheuers Ministerium.
Handelsverband fordert Ausnahmen von der Kassenbonpflicht für Händler
Im Streit um die seit Jahresanfang geltende Kassenbonpflicht fordert der Handelsverband Deutschland (HDE) praktikable Ausnahmeregeln für Händler. "Das Finanzministerium sollte die schon heute im Kassengesetz vorgesehenen Ausnahmetatbestände für die Bonpflicht praktikabel gestalten, um das nutzlose Ausdrucken von Kassenbelegen im Einzelhandel zumindest ein wenig einzudämmen", erklärte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth am Donnerstag. Geschäfte mit hohen täglichen Verkaufs- und Bonzahlen sollten befreit werden.
Initiative Tierwohl verlängert Programm um weitere drei Jahre
Die Fleischbranche hat sich mit Einzelhändlern und Landwirten auf eine Fortsetzung der Initiative Tierwohl geeinigt. Die Teilnehmer des Programms verständigten sich darauf, dass nach dem Auslaufen der bestehenden Verträge Ende dieses Jahres eine neue Programmphase beginnen soll, wie die Initiative am Donnerstag in Bonn mitteilte. Die angekündigte Verlängerung soll erneut drei Jahre dauern.
Verbraucherschützer warnen vor Konsum von Lebensmitteln mit Hanf-Inhaltsstoffen
Verbraucherschützer warnen vor Lebensmitteln mit den Inhaltsstoffen der Hanfpflanze. In Produkten mit dem Hanf-Inhaltsstoff Cannabidiol (CBD) können "gesundheitlich beeinträchtigende" Mengen des psychoaktiven Stoffes Tetrahydrocannabinol (THC) enthalten sein, wie die Verbraucherzentralen am Donnerstag erklärten. Sie kritisierten einen "regelrechten Hype" um den umstrittenen Stoff, den Hersteller etwa als Hilfe bei Menstruationsbeschwerden, Schlafstörungen oder Depressionen anpriesen. Auch in manchen Kaugummis sei die Substanz enthalten.
Jung: Akten zur Pkw-Maut werden in den nächsten Wochen wieder freigegeben
Bei der Aufarbeitung der geplatzten Pkw-Maut will das Verkehrsministerium nach Angaben des FDP-Fachpolitikers Christian Jung gesperrte Akten zum Vergabeverfahren in den kommenden Wochen wieder freigeben. Die Akten würden "dynamisch wieder entstuft", das habe das Verkehrsministerium bei den Abstimmungsgesprächen zu den Sitzungen des Untersuchungsausschusses in Aussicht gestellt, erklärte Jung am Donnerstag. "Das begrüßen wir."
Inflation: Anstieg der Preise in 2019 bei 1,4 Prozent
Der Verbraucherpreisanstieg in Deutschland hat sich im vergangenen Jahr abgeschwächt: Die Preise für Waren und Dienstleistungen kletterten 2019 um 1,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte und erste Schätzungen bestätigte. 2018 lag die Jahresteuerung noch bei 1,8 Prozent. Deutlich teurer wurde im vergangenen Jahr vor allem Gemüse: Hier stiegen die Preise um 6,3 Prozent, wie die Statistiker mitteilten. Insgesamt erhöhten sich die Preise für Nahrungsmittel aber nur um 1,4 Prozent - Obst etwa war günstiger als 2018. Billiger im Vergleich zu 2018 waren auch Heizöl sowie Benzin und Diesel: Der Preis für leichtes Heizöl sank um 2,5 Prozent, der für Kraftstoffe um 1,6 Prozent. Teurer wurden dagegen Gas - um knapp vier Prozent - und Strom um 3,4 Prozent. Die Preise für alle Energieprodukte stiegen damit um 1,4 Prozent. Überdurchschnittlich stiegen laut Statistik im vergangenen Jahr die Preise für Tabakwaren (um 3,7 Prozent) und für Druckerzeugnisse (um 3,4 Prozent). Telefone und Unterhaltungselektronik-Geräte wurden deutlich günstiger. Die Nettokaltmieten stiegen laut Statistik um 1,4 Prozent. Dienstleistungen sozialer Einrichtungen verteuerten sich stark um 5,0 Prozent, die Reparatur von Fahrzeugen um 4,5 Prozent. (Y.Ignatiev--DTZ)
Keine Steuerermäßigung für Grabsanierung
Das Finanzamt beteiligt sich nicht an den Kosten einer Grabsanierung. Das gilt auch, wenn es sich um eine alte Familiengrabstätte handelt, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied. (Az: VI R 48/17)
Europäische Firmen kritisieren Chinas Infrastrukturprojekt "Neue Seidenstraße"
Europäische Unternehmen haben in einer Umfrage deutliche Kritik am chinesischen Mega-Infrastrukturprojekt "Neue Seidenstraße" geübt. Fehlende öffentliche Informationen und mangelnde Transparenz seien für die Firmen die größten Hemmnisse für eine Beteiligung an dem Projekt, heißt es in einer am Donnerstag vorgestellten Studie der Europäischen Handelskammer in China. Nur 20 der insgesamt 132 befragten Firmen hätten sich um einen Einstieg in das Projekt beworben.
EU-Neuwagenmarkt ist 2019 um 1,2 Prozent gewachsen
Rekordverkaufszahlen einiger Hersteller gerade zum Jahresende haben den EU-Automarkt im vergangenen Jahr weiter wachsen lassen: Die Zahl der Neuzulassungen stieg um 1,2 Prozent auf gut 15,3 Millionen, wie der europäische Herstellerverband Acea am Donnerstag mitteilte. Demnach war 2019 das sechste Wachstumsjahr in Folge. Allein im Dezember wurden über 1,2 Millionen Neuwagen zugelassen, 21,7 Prozent mehr als im Vorjahresmonat.
WWF fordert finanzielle Unterstützung für Landwirte beim Klimaschutz
Die Umweltschutzorganisation WWF hat von der Bundesregierung mehr finanzielle Unterstützung und Planungssicherheit für die Landwirte beim Klima- und Umweltschutz gefordert. Sonst blieben "Landwirte und Natur gleichermaßen dauerhaft auf der Strecke", erklärte Christoph Heinrich vom WWF am Donnerstag zum Start der Internationalen Grünen Woche (IGW) in Berlin. Er kritisierte die bisherige nationale und europäische Agrarpolitik nach der Maxime "Wachse oder weiche": Sie schaffe immer mehr Verlierer unter Landwirten und in der Natur.
Umweltschützer fordern mehr finanzielle Hilfe für Landwirte beim Klimaschutz
Zu Beginn der Grünen Woche in Berlin haben Umweltschützer mehr staatliche Hilfe für die Landwirte beim Klima- und Umweltschutz gefordert. Sonst blieben "Landwirte und Natur gleichermaßen dauerhaft auf der Strecke", erklärte der WWF. Nachhaltigkeit, Ressourcenschonung und umweltfreundliche Produktionsverfahren gehören zu den Trendthemen der Messe in diesem Jahr.
Toyota investiert mehr als 350 Millionen Euro in Entwicklung von E-Flugtaxis
Der japanische Autobauer Toyota investiert knapp 400 Millionen Dollar in ein US-Startup, das elektrische Flugtaxis entwickelt. Toyota steige mit 394 Millionen Dollar (353 Millionen Euro) bei dem in Kalifornien ansässige Unternehmen Joby Aviation ein, teilte Toyota-Chef Akio Toyoda am Donnerstag mit. Das japanische Unternehmen solle dadurch von einem "Autobauer zu einem Mobilitätsunternehmen" weiterentwickelt werden.
Minister Müller kritisiert Supermärkte wegen "unmoralischer Kampfpreise"
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die Einzelhandelsketten in Deutschland wegen seiner Ansicht nach unmoralischer Angebote für Lebensmittel aus Entwicklungsländern kritisiert. "2,88 Euro für 500 Gramm Kaffee, das ist auf Dauer nur durch Ausbeutung der Erzeuger möglich", sagte Müller der "Neuen Osnabrück Zeitung". "’Supergeil’ ist dann nur noch superdreist und superunmoralisch."
Über zwei Millionen Arbeitnehmer würden gern mehr arbeiten
Mehr als zwei Millionen Arbeitnehmer würden gern mehr arbeiten - und 1,4 Millionen lieber weniger. Das ergab der Mikrozensus 2018, die jährliche Befragung von einem Prozent aller Haushalte in Deutschland. Sogenannte Unterbeschäftigte arbeiten demnach im Schnitt 28,9 Stunden pro Woche und wünschen sich - mit entsprechend höherem Verdienst - Mehrarbeit von 10,6 Stunden, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Überbeschäftigte sind demnach im Schnitt 41,6 Stunden pro Woche am Arbeitsplatz und wünschen sich 10,8 Stunden weniger.
Bund und Länder vereinbaren Fahrplan für Abschaltung von Kohlekraftwerken
Der Bund und die Länder mit Braunkohleförderung haben sich auf einen Fahrplan für die Abschaltung von Kraftwerken geeinigt. Die Einigung wurde bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt erzielt, wie Regierungssprecher Steffen Seibert nach den rund sechsstündigen Beratungen in der Nacht zum Donnerstag mitteilte. Die Vereinbarung sieht unter anderem vor, dass das Ende der Kohleverstromung in Deutschland möglicherweise um einige Jahre vorgezogen wird.
Landwirtschaftsministerin Klöckner eröffnet Grüne Woche in Berlin
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) eröffnet am Donnerstag die Internationale Grüne Woche in Berlin (Eröffnungsfeier ab 18.00 Uhr). Die Landwirtschafts- und Ernährungsmesse steht in diesem Jahr verstärkt im Zeichen der Klimadebatte. Nach Angaben der Organisatoren zählen Nachhaltigkeit, Ressourcenschonung und umweltfreundliche Produktionsverfahren zu den Trendthemen der 85. Ausgabe der Messe.
Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut tagt
Der Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut tagt am Donnerstag erneut. Ab 12.00 Uhr wollen die Abgeordneten des Gremiums Sachverständige zu den Themen Europarecht, Haushaltsrecht und Vergaberecht hören. Erste Zeugen sollen am 13. Februar gehört werden.
USA und China unterzeichnen Teilhandelsabkommen
Die USA und China habe nach fast zweijährigem Handelsstreit ein Teilhandelsabkommen zur Beilegung ihres Konflikts unterzeichnet. US-Präsident Donald Trump und der chinesische Vize-Regierungschef Liu He setzten am Mittwoch bei einer Zeremonie im Weißen Haus in Washington ihre Unterschriften unter das Dokument. Trump sprach von einem "bedeutenden Schritt" für ein künftiges "historisches Handelsabkommen" zwischen beiden Ländern. "Heute korrigieren wir die Fehler der Vergangenheit."
USA und China unterzeichnen erstes Teilabkommen im Handelsstreit
Nach fast zweijährigem erbittertem Handelsstreit haben die USA und China ein erstes Teilabkommen zur Beilegung ihres Konfliktes unterzeichnet. US-Präsident Donald Trump und der chinesische Vize-Regierungschef Liu He setzten am Mittwoch im Weißen Haus in Washington ihre Unterschriften unter das Dokument. Darin sagt Peking zu, mehr US-Güter zu importieren und geistiges Eigentum zu respektieren. Die USA verzichten im Gegenzug auf neue Strafzölle und senken teilweise bestehende Zölle.
Unionsfraktion will bei Passfoto-Plänen auf Bedenken der Fotografen eingehen
Nach dem massiven Protest von Fotografen gegen die Passfoto-Pläne der Bundesregierung erwägt die Unionsfraktion, die Neuregelung zu entschärfen. "Unser Anliegen ist die Sicherheit, aber ganz gewiss nicht die Verdrängung der Fotografen aus dem Passbildgeschäft", sagte Fraktionsvize Thorsten Frei (CDU) den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Donnerstagsausgaben). Eine Möglichkeit könne dabei sein, Fotografen für entsprechende Aufnahmen zu zertifizieren und "ein sicheres Übertragungsverfahren zu etablieren".
Bundesregierung will nachwachsende Rohstoffe stärker in die Wirtschaft einbinden
Die Bundesregierung will die Nutzung nachwachsender Ressourcen und biologischer Prozesse in der Industrie stärker unterstützen. Das Bundeskabinett verabschiedete dafür am Mittwoch die sogenannte Nationale Bioökonomiestrategie, wie das Landwirtschaftsministeriums in Berlin mitteilte. Darin bündele die Bundesregierung ihre bisherigen Aktivitäten zur Bioökonomie und stelle die Weichen für die weitere Gestaltung. Federführend in dem Vorhaben sind das Landwirtschaft- und das Bildungsministerium.
Brasiliens Soja-Bauern erwarten keinen Exporteinbruch nach Einigung zwischen USA und China
Die brasilianischen Soja-Bauern fürchten keinen Einbruch ihrer weltweiten Exporte durch ein Handelsabkommen im Handelsstreit zwischen den USA und China. Erwartete Absatzverluste der brasilianischen Erzeuger in China könnten durch Zuwächse auf den europäischen Märkten ausgeglichen werden, sagte André Nassar, Präsident des brasilianischen Interessenverbands Abiove, am Mittwoch in Berlin.
