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Lufthansa und UFO reden wieder über Schlichtung
Im Tarifstreit zwischen der Lufthansa und der Flugbegleitergewerkschaft UFO wollen beide Seiten wieder auf eine sogenannte große Schlichtung hinarbeiten. UFO erklärte am Dienstag, "in den kommenden 48 Stunden" gemeinsam mit der Fluggesellschaft "intensiv" an einer möglichen umfangreichen Schlichtung bei der Kerngesellschaft sowie einer Friedenspflicht bei den Tochter-Airlines zu arbeiten. Die Gewerkschaft will demnach am Donnerstag keine neuen Streiks verkünden.
Berliner Landesregierung beschließt Gesetz zum Mietendeckel
Der Berliner Senat hat am Dienstag den Gesetzentwurf zum Mietendeckel beschlossen. Der Entwurf sei dem Abgeordnetenhaus zur weiteren Beratung und Verabschiedung zugeleitet worden, erklärte Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke), die die Pläne vorgelegt hatte. Sie sprach von einem "wichtigen Meilenstein" auf dem Weg zur Einführung. Das Gesetz soll schon Anfang kommenden Jahres in Kraft treten und rückwirkend ab 18. Juni dieses Jahres gelten.
Audi streicht bis zu 9500 Stellen bis zum Jahr 2025
Audi hat einen weitreichenden Personalumbau in Deutschland angekündigt. Bis 2025 will der Autobauer bis zu 9500 Stellen abbauen, wie er am Dienstag mitteilte. Vorstand und Aufsichtsrat hätten eine entsprechende Grundsatzvereinbarung geschlossen, die am kommenden Freitag in Kraft trete und "für die nächsten zehn Jahre" gelte. Demnach sind betriebsbedingte Kündigungen bis zum 31. Dezember 2029 ausgeschlossen.
Audi streicht 9500 Stellen bis 2025 - und will bis zu 2000 neue Jobs schaffen
Audi hat einen weitreichenden Personalumbau in Deutschland angekündigt: Bis 2025 will der Autobauer bis zu 9500 Stellen abbauen - gleichzeitig sind aber auch bis zu 2000 neue Stellen in Zukunftsbereichen geplant. Vorstand und Aufsichtsrat schlossen eine entsprechende Grundsatzvereinbarung, die ab Freitag bis Ende 2029 gilt, wie Audi am Dienstag mitteilte. Betriebsbedingte Kündigungen in diesem Zeitraum sind den Angaben zufolge ausgeschlossen.
Bauern machen ihrem Frust über Agrarpolitik der Regierung Luft
"Ist Bauernstille Euer Wille?" und "Stoppt die Bürokratie": Mehrere tausend Bauern aus der ganzen Bundesrepublik haben am Dienstag in Berlin ihrem Unmut über die Agrarpolitik der Bundesregierung Luft gemacht. Bauern würden in der Öffentlichkeit oft als "Brunnenvergifter" und "Insektentöter" verunglimpft, dabei sei es die Politik, die bestimmte Pflanzenschutzmittel überhaupt erst zugelassen habe, kritisierte das Bündnis Land schafft Verbindung, das den Protest organisiert hatte.
Tausende Bauern demonstrieren in Berlin gegen Umweltvorschriften
Mit tausenden Traktoren auf den Straßen Berlins und einer Großkundgebung vor dem Brandenburger Tor haben Bauern aus ganz Deutschland gegen die Agrarpolitik der Regierung demonstriert. Sie protestierten gegen zu weitreichende Umwelt- und Naturschutzvorschriften und forderten mehr Respekt und Anerkennung für ihre Arbeit. Aufgerufen zur Demonstration hatte das Bündnis "Land schafft Verbindung".
Privater Autobahnbetreiber scheitert mit Millionenklage gegen den Bund
Der private Autobahnbetreiber A1 mobil ist auch in zweiter Instanz mit einer Klage über rund 700 Millionen Euro gegen den Bund gescheitert. Das Oberlandesgericht (OLG) im niedersächsischen Celle wies am Dienstag die Berufung des Unternehmens ab. A1 mobil wollte die im Konzessionsvertrag geregelte Vergütung nachträglich anpassen lassen, da das Lkw-Verkehrsaufkommen durch die Wirtschaftskrise 2008 sank und das Unternehmen hohe Verluste erlitt. (Az. 13 U 127/18)
Deutsche Post testet ihre Elektro-Streetscooter auch in den USA
Die Deutsche Post will mit ihren Streetscootern auch in die USA expandieren. Ein Unternehmenssprecher bestätigte am Dienstag ein Pilotprojekt für die elektrischen Lieferwagen bei der dortigen Post-Tochter DHL Express 2020. Umfang und Zeitrahmen dieses Projekts in einem "der wichtigsten Märkte für Elektromobilität" seien noch offen, doch es sei "klar, dass wir da auch mit Streetscooter rein möchten".
Kunden bewerten Fernverkehr der Bahn nur mit "befriedigend"
Reisende im Fernverkehr der Deutschen Bahn bewerten das Unternehmen nur mit der Note "befriedigend". Sie bemängeln vor allem mangelnde Pünktlichkeit der Züge und die Höhe der Ticketpreise, wie aus einer Umfrage für den ökologischen Verkehrsclub Deutschland (VCD) hervorgeht. Beim Thema Pünktlichkeit gelinge es der Bahn "seit Jahren nicht, spürbar besser zu werden", kritisierte der VCD am Dienstag.
Bericht: Zahl der Lebensmittelkontrollen könnte sinken
Die Zahl der Lebensmittelkontrollen in Deutschland könnte einem Medienbericht zufolge sinken. Das Bundesernährungsministerium von Julia Klöckner (CDU) plane, mit einer neuen Verwaltungsvorschrift die Überwachung des Lebensmittelrechts zu überarbeiten, berichteten die "Welt" und der Bayerische Rundfunk am Dienstag unter Berufung auf einen aktuellen Referentenentwurf. Demnach müssen die Lebensmittelaufsichtsbehörden in den rund 400 Kommunen künftig seltener Regelkontrollbesuche bei Herstellern, Gaststätten und Händlern machen.
Foodwatch: Künftig weniger amtliche Lebensmittelkontrollen in Deutschland
Um die anstehende Reform der Lebensmittelüberwachung in Deutschland gibt es heftigen Streit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch kritisierte, künftig seien damit "deutlich weniger amtliche Kontrollen vorgeschrieben als bisher". Das Bundesernährungsministerium von Julia Klöckner (CDU) wies dies am Dienstag als "falsch" zurück. Ziel der Reform sei vielmehr, Betriebe mit einem höheren Risiko häufiger zu kontrollieren.
FDP fordert Moratorium für neue Vorschriften für Landwirte
Die FDP hat angesichts der Bauernproteste in Berlin ein Moratorium für neue Vorschriften in der Landwirtschaft gefordert. Die Bauern seien "viel zu lange" ruhig geblieben und hätten "alles über sich ergehen lassen", sagte der FDP-Agrarexperte Karlheinz Busen am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Die Politik habe es mit der "Gängelung einer ganzen Branche übertrieben".
Lebensmittel-Ampel in Frankreich wirkungslos
Rund zwei Jahre nach Einführung der Lebensmittel-Ampel in Frankreich haben Verbraucherschützer eine negative Bilanz gezogen: Der sogenannte Nutriscore sei nur auf fünf Prozent der Verpackungen im Großhandel aufgedruckt, erklärte der Verband UFC-Que Choisir in Paris. Der größte französische Verbraucherverband forderte deshalb eine europaweit verpflichtende Regelung.
Alibaba legt erfolgreiches Börsendebüt in Hongkong hin
Der chinesische Onlineriese Alibaba hat am Dienstag in Hongkong ein erfolgreiches Börsendebüt aufs Parkett gelegt. Schon wenige Minuten nach dem feierlichen Handelsstart zog die Aktie um fast acht Prozent an und stieg vom Eingangspreis von 176 Hongkong-Dollar (gut 20 Euro) auf zwischenzeitlich 189,50 Hongkong-Dollar. Alibaba sprach angesichts des Börsengangs von einem Vertrauensvotum für die Stadt, die seit Monaten von heftigen politischen Protesten beherrscht wird.
Verbraucher beklagen Werbeanrufe und untergeschobene Energieverträge
Verbraucherschützern zufolge häufen sich derzeit Beschwerden über lästige Werbeanrufe und untergeschobene Energieverträge der Berliner Beratungsfirma Analysa. Obwohl Telefonwerbung verboten ist, werden in ebensolchen Werbeanrufen "teilweise unter einem Vorwand persönliche Daten abgefragt, beispielsweise die Zählernummer sowie der aktuelle Zählerstand", wie die Verbraucherzentrale Bremen am Dienstag mitteilte. Demnach erhielten zahlreiche Verbraucher auch ungewollt Bestätigungsschreiben über einen neuen Vertrag.
Verbände appellieren vor Bauerndemos an Verantwortung aller Seiten
Vor der Großdemonstration von Bauern in Berlin haben Verbände an alle Seiten appelliert, ihre Verantwortung wahrzunehmen. Der Bio-Dachverband BÖLW warnte vor einem "Schwarzer-Peter-Spiel" - sowohl Verbraucher als auch die Bauern selbst und die Politik müssten "ihre Hausaufgaben machen". So forderten Konsumenten mehr Tierwohl und Umweltschutz, seien aber nicht bereit, dafür zu zahlen. Die Landwirte täten sich schwer damit, "Veränderungsbedarf zu benennen", und die Politik schaffe nicht die richtigen Rahmenbedingungen.
Stimmung der Verbraucher hellt sich wieder auf
Die Stimmung der Verbraucher in Deutschland hat sich zuletzt wieder aufgehellt und lässt auf eine konsumfreudige Vorweihnachtszeit schließen: Wie das Marktforschungsinstitut GfK am Dienstag in Nürnberg mitteilte, legten im November sowohl die Konjunktur- als auch die Einkommenserwartung spürbar zu. Für das Konsumklima prognostizierten die Forscher für Dezember einen Wert von 9,7 Punkten - 0,1 Zähler mehr als im November.
Bauernpräsident Rukwied fordert Änderungen bei Plänen für Insektenschutz
Vor der geplanten Großkundgebung von rund 10.000 Landwirten in Berlin hat der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, Änderungen der Vorhaben für mehr Insektenschutz gefordert. "Wir fordern eine grundlegende Überarbeitung des Aktionsprogramms Insektenschutz. Kooperativer Naturschutz ist der Weg zum Ziel, nicht Verbote", sagte Rukwied der "Passauer Neuen Presse" vom Dienstag.
Rund 10.000 Bauern zu Kundgebung in Berlin erwartet
Rund 10.000 Bauern wollen am Dienstag vor dem Brandenburger Tor in Berlin gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung demonstrieren. Viele machten sich schon am Samstag oder Sonntag per Traktor auf den Weg in die Bundeshauptstadt, was vielerorts zu Verkehrsbehinderungen führte.
Bundesnetzagentur erhält keinen Antrag für Windkraftanlage in Ausschreibung
Die Flaute beim Windenergieausbau hält an: In der jüngsten Ausschreibungsrunde für Wind- und Solaranlagen an Land wurde kein einziges Gebot für eine Windkraftanlage abgegeben, wie die Bundesnetzagentur am Montag mitteilte. Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) kritisierte, die Bundesregierung habe "guten Ansätzen für beschleunigte Planungs- und Genehmigungsprozesse" mit strengen Auflagen wie der geplanten Abstandsregel eine "Windausbau-Bremse entgegengestellt".
NRW-Regierung legt Revision gegen OVG-Urteil zum Luftreinhalteplan Köln ein
Das Land Nordrhein-Westfalen hat gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Münster zum Luftreinhalteplan Köln Revision eingelegt. Dies teilte das NRW-Umweltministerium am Montag in Düsseldorf mit. Das OVG hatte die Bezirksregierung Köln im September verurteilt, den Luftreinhalteplan Köln fortzuschreiben und hierbei neue Prognosen zur Stickstoffdioxid-Belastung im Jahr 2020 unter Einbeziehung aktuellster Daten zu erstellen.
London verweigert Uber neue Lizenz
Der US-Fahrdienstvermittler Uber bekommt keine neue Lizenz für London. Die zuständige Verkehrsbehörde, Transport for London, teilte am Montag mit, sie habe den entsprechenden Antrag von Uber abgelehnt. Festzustellen sei ein "Muster des Versagens" bei Uber, begründete die Aufsicht die Entscheidung. So habe das Unternehmen "mindesten 14.000 Mal" nicht genehmigte Fahrer beschäftigt, die das Uber-Profil eines anderen genutzt hätten. Das habe die Sicherheit der Fahrgäste und den Versicherungsschutz gefährdet.
Wasserwirtschaft fordert Landwirte zu Senkung der Nitratbelastung im Grundwasser auf
Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) fordert von der Landwirtschaft mehr Engagement gegen die Nitratbelastung im Grundwasser. "Anstatt Demonstrationen zu organisieren, sollten die Landwirte sich lieber konstruktiv in die Lösung des Problems einbringen", erklärte der BDEW am Montag. Die Bundesregierung müsse den EU-Nitratgrenzwert von 50 Milligramm pro Liter im Grundwasser national festschreiben, um Strafzahlungen und Düngeverbote zu vermeiden.
Bauern fordern vor Großkundgebung in Berlin Umdenken der Politik
Vor der Großkundgebung am Dienstag in Berlin hat der Deutsche Bauernverband (DBV) ein Umdenken der Politik gefordert. Die deutsche Landwirtschaft brauche "Unterstützung und eine Zukunftsperspektive ohne Überregulierung und Verbotspolitik", erklärte der Verband. Die CDU äußerte Verständnis für die Proteste, während der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) von der Landwirtschaft mehr Engagement im Kampf gegen die Nitratbelastung im Grundwasser forderte.
Wirtschaftsweise Schnabel ist "einflussreichste Ökonomin" im "FAZ"-Ranking
Die einflussreichste Wirtschaftswissenschaftlerin in Deutschland ist laut "Frankfurter Allgemeine Zeitung" Isabel Schnabel. Die Bonner Volkswirtin habe sich ihren Einfluss als Fachfrau für Finanzmärkte im Sachverständigenrat der Wirtschaftsweisen erarbeitet; sie sei eine von wenigen Ökonominnen, die nicht nur in den Medien und auf Social Media, sondern auch in der Politik Gehör finden, schrieb die Zeitung. Schnabel soll Direktorin der Europäischen Zentralbank werden; die Bundesregierung hat sie nominiert.
Projekt in Berlin bietet Mehrwegpfandbechersystem für Verkaufsstellen ohne Spüle
Um den Müll durch Coffee-to-go-Becher in Berlin weiter zu reduzieren, startet die Landesregierung ein Projekt für Mehrwegpfandbecher entlang von U- und S-Bahnen. Wie das Land Berlin am Montag mitteilte, soll die Firma Recup künftig entlang der U2 und der S7 zwischen Ostkreuz und Westkreuz bei Verkaufsstellen gebrauchte Becher abholen, spülen und saubere Becher wieder ausliefern.
Initiative startet Petition für pestizidfreie Landwirtschaft in der EU
Während in Deutschland weiter Landwirte gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung demonstrieren, startet eine europaweite Petition für eine ökologischere Landwirtschaft und die Abschaffung von Pestiziden. Die Bürgerinitiative "Bienen und Bauern retten" begann nach eigenen Angaben am Montag mit dem Sammeln von Unterschriften und verzeichnete gegen Mittag mehr als 7000 Unterstützer. Bis September 2020 sollen es mindestens eine Million werden.
Unternehmen in Deutschland zeigen sich optimistischer
Die Unternehmen in Deutschland blicken etwas optimistischer auf ihre aktuelle wirtschaftliche Lage und in die Zukunft: Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg im November von 94,7 Punkten auf 95,0 Punkte, wie das Münchner Forschungsinstitut am Montag mitteilte. "Die deutsche Konjunktur zeigt sich widerstandsfähig", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest. Sein Institut rechnet mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 0,2 Prozent im vierten Quartal.
Nur knapp drei von zehn Unternehmen im Maschinenbau tarifgebunden
Im deutschen Maschinenbau sind nur noch knapp drei von zehn Unternehmen (29 Prozent) tarifgebunden. Das zeigt eine am Montag veröffentlichte Umfrage des Branchenverbands VDMA unter 446 Mitgliedsfirmen. Als Gründe für Tarifabstinenz nannten die meisten Befragten (79 Prozent) den geringen Spielraum für betriebliche Lösungen und die mangelnde Flexibilität (70 Prozent). Trotz abnehmender Tarifbindung sei der Maschinenbau aber keine Niedriglohnbranche, betonte der VDMA.
Internet-Begründer Berners-Lee stellt Vertrag gegen Missbrauch des Netzes vor
Der als Vater des Internets geltende britische Physiker Tim Berners-Lee hat einen "Vertrag" gegen den Missbrauch des weltweiten Netzes vorgestellt. "Wenn wir jetzt nicht handeln, gemeinsam handeln, um das Netz vor jenen zu schützen, die ausbeuten, spalten und untergraben, dann riskieren wir, sein Potenzial für das Gute zu vergeben", erklärte Berners-Lee am Montag. Der "Vertrag für das Internet" sei ein "Fahrplan für den Aufbau eines besseren Internets".
Altmaier: Internet muss freier und zugleich sicherer Raum für alle Menschen sein
Das Internet muss ein freier und zugleich sicherer Raum für alle Menschen sein: Das hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zum Auftakt einer UN-Tagung in Berlin betont. Der Zugang zum Netz sei heute so wichtig wie der zu "Grundnahrungsmitteln, Elektrizität und Wasser", zugleich müssten sich alle Menschen darauf verlassen können, dass ihre Daten nicht missbraucht werden, sagte Altmaier.
Luxuskonzern LVMH kauft US-Juwelier Tiffany für 16,2 Milliarden Dollar
Der französische Luxusgüterkonzern LVMH kauft den legendären US-Juwelier Tiffany für 16,2 Milliarden Dollar (14,7 Milliarden Euro). Das teilten beide Unternehmen am Montag mit. Es ist der größte Kauf in der Geschichte von LVMH, Konzern um die Taschen- und Schmuckmarke Louis Vuitton. Ende Oktober hatten beide Unternehmen bereits "vorläufige Gespräche" bestätigt.
