
Aussterbend: Spanien schrumpft

VW: Krise eines Giganten

BBB: Amerikas Schuldenfalle

Stuttgart 21: Politisches Fiasko

Stimmzettel in Landtag von Baden-Württemberg mit Hakenkreuz beschmiert

Zollstreit mit USA: CDU-Europapolitiker Caspary will sich nicht "herumschubsen lassen"

Müller setzt Karriere fort: "Ich liebe die Fußball-Bühne"

IG Metall fordert nach Intel-Absage von Fabrik in Magdeburg "neue Perspektiven"
Politik
"Politbarometer": Union verschlechtert sich - AfD mit bestem Wert seit April
Die Union hat in einer Meinungsumfrage an Zustimmung in der Bevölkerung eingebüßt. Im ZDF-"Politbarometer" vom Freitag kamen CDU und CSU gemeinsam nur noch auf 27 Prozent, was eine Verschlechterung von zwei Prozentpunkten gegenüber der Erhebung Ende Juni ist. Im gleichen Zeitraum verbesserte sich die AfD um zwei Punkte auf 24 Prozent. Für die in Teilen als rechtsextremistisch eingestufte Partei ist das der beste "Politbarometer"-Wert seit April.
Kultur
Nora Falk ist das neue Nürnberger Christkind
Nora Falk ist das neue Nürnberger Christkind. Die 15 Jahre alte Schülerin setzte sich am Donnerstagabend in der Finalrunde vor der Jury gegen fünf andere Bewerberinnen durch. Am 28. November wird sie den weltbekannten Christkindlesmarkt in der Nürnberger Altstadt eröffnen.
Letzte Nachrichten

Eintracht-Stellungnahme: Mindestens 100 verletzte Fans
Eintracht Frankfurt geht nach den Ausschreitungen rund um das Bundesliga-Heimspiel gegen den VfB Stuttgart (1:2) von mindestens 100 verletzten Fußballfans aus. Das teilte der Verein in einer längeren Stellungnahme am Montagabend mit. Der Polizei Frankfurt zufolge wurden bei dem Einsatz 59 Personen des Ordnungsdienstes sowie 57 Beamte verletzt, eine Sonderkommission ermittelt.

Heiko Strohmann zu neuem Landesvorsitzenden der Bremer CDU gewählt
Zwei Monate nach dem Rücktritt des Bremer CDU-Chefs Carsten Meyer-Heder hat die Partei einen neuen Vorsitzenden. Auf einem Sonderparteitag in der Hansestadt wurde der frühere Fraktionschef Heiko Strohmann am Montagabend mit 78,9 Prozent der Stimmen zum CDU-Landesvorsitzenden gewählt, wie die Partei mitteilte.

Abgesagte Matterhorn-Abfahrt nun in Gröden
Eine der abgesagten Ski-Weltcup-Abfahrten am Matterhorn soll ersatzweise in Gröden gefahren werden. Das gab der Weltverband FIS am Montag bekannt und terminierte das Männer-Rennen im Dolomiten-Ressort auf den 14. Dezember.

Bremer CDU wählt Strohmann zu neuem Landesvorsitzenden
Zwei Monate nach dem Rücktritt des Bremer CDU-Chefs Carsten Meyer-Heder hat die Partei einen neuen Vorsitzenden. Auf einem Sonderparteitag in der Hansestadt wurde der frühere Fraktionschef Heiko Strohmann am Montagabend mit 78,9 Prozent der Stimmen zum CDU-Landesvorsitzenden gewählt, wie die Partei mitteilte.

Zusammenstöße in Sierra Leone: Militär meldet Tod von 13 Soldaten
Bei den bewaffneten Zusammenstößen in Sierra Leone sind nach Angaben des Militärs 13 Menschen aus den Reihen der regierungstreuen Armee getötet worden. "Wir haben eine Fahndung nach all jenen eingeleitet, die an dem gewalttätigen Angriff beteiligt waren, darunter aktive und pensionierte Soldaten", sagte ein Militärsprecher am Montag. Acht weitere seien schwer verletzt worden. Genaue Angaben zu Opfern der Zusammenstöße vom Sonntag konnten die Behörden zunächst nicht machen.

Malta stimmt Übernahme von OSZE-Vorsitz im kommenden Jahr zu
Malta hat zugestimmt, im kommenden Jahr den rotierenden Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu übernehmen. "Danke an Malta für seine Bereitschaft, diese wichtige Rolle zu übernehmen", erklärte der amtierende OSZE-Chef, Nordmazedoniens Außenminister Bujar Osmani, am Montag. Nordmazedonien hat bis zum Ende des Jahres den Vorsitz der OSZE inne. Eine Einigung über die Verlängerung des Mandats der Generalsekretärin, der deutschen Diplomatin Helga Schmid, gibt es offenbar jedoch nicht.

Feuerpause zwischen Israel und Hamas soll um weitere zwei Tage verlängert werden
Die Feuerpause zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas wird nach übereinstimmenden Angaben um zwei Tage verlängert. Es sei eine Einigung "zur Verlängerung der humanitären Waffenruhe im Gazastreifen um zwei weitere Tage" erzielt worden, teilte das Außenministerium von Katar im Onlinedienst X, ehemals Twitter, am Montag mit. Die Hamas bestätigte die Angaben zu der Vereinbarung, die den Weg zur Freilassung weiterer Geiseln frei machen würde.

Tesla verklagt Schweden wegen Streiks
Tesla will sich gerichtlich gegen eine Streikbewegung in Schweden wehren. Der US-Autobauer reichte am Montag zwei Klagen gegen den schwedischen Staat ein. Im Zentrum steht die schwedische Verkehrsbehörde, welche die Kennzeichen für neue Fahrzeuge per Post an Tesla schickt. Postmitarbeiter hatten sich vergangene Woche der Streikbewegung angeschlossen und verweigern seitdem die Auslieferung von Briefen und Paketen an Tesla.

Rap-Texte als Beweismittel: Prozess gegen US-Hiphop-Musiker Young Thug begonnen
In der US-Großstadt Atlanta hat der Prozess gegen den Rapper Young Thug wegen mutmaßlicher Bandenkriminalität begonnen. Staatsanwältin Adriane Love sagte am Montag in ihrem Eröffnungsplädoyer, der 32-jährige Rapper mit dem bürgerlichen Namen Jeffery Williams sei der "erklärte Anführer" einer Straßengang in der Hauptstadt des Bundesstaates Georgia. Die Gruppe namens YSL erfülle alle Kriterien für eine Straßengang.

Regierungschef: Finnland schließt notfalls auch letzten Grenzübergang zu Russland
Finnland ist nach Angaben von Regierungschef Petteri Orpo auch zur Schließung des letzten noch geöffneten Grenzübergangs zu Russland bereit. "Bis auf eine haben wir haben alle unsere Grenzstationen an der östlichen Grenze geschlossen und wir sind bereit, die letzte zu schließen, wenn das nötig ist", sagte Orpo am Montag in Helsinki. Finnland schütze die Außengrenze der Europäischen Union und die Grenze der Nato.

"Zauber, Staunen und Freude": Weißes Haus stellt Weihnachtsdekoration vor
98 Weihnachtsbäume, 350 Kerzen, 22.100 Glocken, 142.425 Lämpchen - und jede Menge Kitsch: Das Weiße Haus hat seine diesjährige Weihnachtsdekoration vorgestellt. Die Verzierungen des Amtssitzes des US-Präsidenten in Washington stehen dieses Jahr unter dem Motto "Zauber, Staunen und Freude", wie First Lady Jill Biden am Montag mitteilte.

Katar und die Hamas melden zweitägige Verlängerung der Feuerpause im Gaza-Krieg
Die Feuerpause im Gaza-Krieg wird nach Angaben Katars und der radikalislamischen Hamas um zwei Tage verlängert. Es sei eine Einigung "zur Verlängerung der humanitären Waffenruhe im Gazastreifen um zwei weitere Tage" erzielt worden, teilte das katarische Außenministerium im Onlinedienst X, ehemals Twitter, am Montag mit. Die Hamas bestätigte die Angaben. Es würden die "gleichen Bedingungen" gelten wie bei der vorigen Vereinbarung, erklärte die islamistische Palästinenserorganisation.

BGH: Schadenersatz bei illegaler Abgastechnik auch für Wohnmobilkäufer
Nach einem neuen Urteil am Bundesgerichtshof (BGH) können sich Besitzer von Wohnmobilen mit illegaler Abgastechnik Hoffnung auf Schadenersatz machen. Der sogenannte Dieselsenat entschied am Montag in Karlsruhe, den Rechtsstreit eines Wohnmobilkäufers mit dem Autokonzern Stellantis neu aufrollen zu lassen. Ob es sich um ein Auto oder ein Wohnmobil handelt, ist für eine Entschädigung dabei unwichtig. (Az. VIa ZR 1425/22)

Kabinett will Etat 2023 mit Nachtragshaushalt verfassungskonform machen
Nach dem Karlsruher Urteil zur Staatsfinanzierung will die Bundesregierung den laufenden Jahreshaushalt auf eine verfassungsrechtlich sichere Grundlage stellen. Das Bundeskabinett verabschiedete deshalb am Montag einen Nachtragshaushalt, zu dessen Finanzierung es für 2023 nachträglich die Schuldenbremse aussetzen will. Bundesfinanzminister Christian Lindner verzichtete aus Spargründen überraschend auf eines der Kernvorhaben seiner FDP, die Startfinanzierung der Aktienrente. Allein dieser Schritt spart zehn Milliarden Euro ein.

Ausbau der E-Mobilität: Haushaltskrise überschattet Auto-Gipfel im Kanzleramt
Beim Ausbau der E-Mobilität haben Wirtschafts- und Regierungsvertreter beim Auto-Gipfel im Kanzleramt am Montag Einigkeit demonstriert. Die Teilnehmenden stimmten überein, dass das Ziel von 15 Millionen vollelektrischen Pkw bis 2030 auf Deutschlands Straßen schnell umgesetzt werden müsse, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Das Treffen wurde jedoch von der Haushaltskrise infolge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) überschattet.

Spanischer Nationalpark soll besser vor Folgen durch Erdbeeranbau geschützt werden
Vor rund sechs Monaten hatten Boykott-Aufrufe gegen "Dürre-Erdbeeren" aus Spanien hohe Wellen geschlagen - jetzt soll ein Abkommen der spanischen Regierung mit den regionalen Behörden für mehr Umweltschutz in der andalusischen Provinz Huelva sorgen. Wie die Regierung in Madrid am Montag mitteilte, gibt es eine Vereinbarung über die Zukunft des Nationalparks Doñana, die erhebliche Investitionen vorsieht. Im Gegenzug gibt die Regionalregierung einen umstrittenen Plan zur Legalisierung des illegalen Beerenobstanbaus auf.

Netzbetreiber dürfen Wärmepumpe oder E-Autoladesäule nicht mehr verweigern
Die Netzbetreiber dürfen den Einbau einer Wärmepumpe oder einer privaten Ladesäule für E-Autos künftig nicht mehr unter Verweis auf eine mögliche Überlastung des Stromnetzes verweigern. Die Bundesnetzagentur in Bonn erklärte am Montag, dass den Netzbetreibern im Gegenzug zugestanden werde, den Strombezug dieser sehr energieintensiven Anlagen vorübergehend zu drosseln. Voraussetzung dafür sei, dass "eine akute Beschädigung oder Überlastung des Netzes droht".

Innenministerin Faeser drängt auf baldige Umsetzung der EU-Asylreform
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angesichts der Europawahl im kommenden Juni eine baldige Umsetzung der EU-Asylreform angemahnt. "Die Zeit drängt", sagte Faeser bei einem Treffen mit osteuropäischen Kollegen am Montag in Ungarn. Sie appellierte an die "Kompromissbereitschaft aller Beteiligten", um die Gesetzgebung abzuschließen.

Mit Handbohrern durch neun Meter Schutt: Zähe Rettung von Arbeitern in Indien
Nach einer Serie von dramatischen Rückschlägen bei der Bergung von 41 Bauarbeitern aus einem eingestürzten Straßentunnel in Indien lassen die Retter nichts mehr unversucht: Am Montag wollten sie versuchen, per Handbohrer zu den seit mehr als zwei Wochen Eingeschlossenen vorzudringen, gleichzeitig wurde an einem vertikalen Schacht sowie an einem Zugang vom anderen Tunnelende gearbeitet. Die Zeit drängt: In dem nördlichen Himalaya-Staat Uttarakhand herrscht inzwischen bittere Kälte.

Anklage gegen zwölf mutmaßliche Geldautomatensprenger nach Millionenschaden
Die Staatsanwaltschaft im bayerischen Bamberg hat zwölf mutmaßliche Mitglieder einer Bande von Geldautomatensprengern aus den Niederlanden und Belgien angeklagt. Den Männern zwischen 23 und 42 Jahren werden bundesweit ausgeübte Sprengungen von Geldautomaten zur Last gelegt, wie die Behörde am Montag mitteilte. Dabei sollen sie drei Millionen Euro erbeutet sowie Schäden in Höhe von mehr als fünfeinhalb Millionen Euro verursacht haben.

Macrons zweiter Minister innerhalb eines Monats vor Gericht
Nach dem französischen Justizminister steht nun auch der französische Arbeitsminister vor Gericht. Der 45 Jahre alte Olivier Dussopt steht im Verdacht, in seiner Zeit als Abgeordneter und Bürgermeister 2009 in der südfranzösischen Kleinstadt Annonay ein Wasserversorgungsunternehmen bei der Vergabe eines öffentlichen Auftrags begünstigt zu haben. Der Minister weist die Vorwürfe zurück.

Verdächtiger nach Schüssen auf drei junge Palästinenser in den USA festgenommen
Nach den Schüssen auf drei Studenten palästinensischer Herkunft in den USA hat die Polizei einen Verdächtigen festgenommen. Der 48-Jährige wurde am Sonntagnachmittag (Ortszeit) nahe dem Tatort gefasst, wie die Polizei der Stadt Burlington im nordöstlichen Bundesstaat Vermont in der Nacht auf Montag mitteilte. Der Mann lebt demnach in einem Wohngebäude, vor dem die drei Studenten niedergeschossen und verletzt worden waren.

Kabinett billigt Nachtragshaushalt und will Schuldenbremse erneut aussetzen
Nach dem Karlsruher Urteil zur Staatsfinanzierung will die Bundesregierung den laufenden Jahreshaushalt auf eine verfassungsrechtlich sichere Grundlage stellen. Das Bundeskabinett verabschiedete deshalb am Montag einen Nachtragshaushalt für 2023, der den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts Rechnung tragen soll. Die Bundesregierung will zur Finanzierung abermals die Schuldenbremse aussetzen.

Tote Zwangsprostituierte aus Weser: Landgericht verhandelt erneut über Strafhöhe
Das Landgericht im niedersächsischen Verden hat sich erneut mit dem Fall einer in der Weser tot aufgefundenen 19-jährigen Zwangsprostituierten befasst. In dem neuen Verfahren gegen drei Beschuldigte geht es um juristische Details und die Gewichtung der einzelnen Taten, wie eine Gerichtssprecherin am Montag sagte. Dies kann sich letztlich auf die Strafzumessung auswirken.

25-Jähriger soll in Berlin direkt nach Freilassung Frau vergewaltigt haben
Die Staatsanwaltschaft Berlin fahndet nach einem 25-Jährigen, der erst eine 78 Jahre alte Frau angegriffen und nur einen Tag später eine 23-jährige Frau vergewaltigt haben soll. Nach Angaben vom Montag wurde der Mann wegen des Angriffs auf die 78-Jährige am Freitag bereits vorläufig festgenommen. Er sei aber nicht dem Haftrichter vorgeführt worden, obwohl die Polizei dies vorgeschlagen habe.

Fast vier Jahre Haft nach Millionenbetrug mit Coronatestzentren in Hessen
Nach Abrechnungsbetrug mit Coronatestzentren in Millionenhöhe ist ein 48-jähriger Angeklagter vom Kasseler Landgericht zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Gericht sprach den Angeklagten wegen mehrfachen Betrugs schuldig und verhängte drei Jahre und zehn Monate Haft, wie ein Gerichtssprecher am Montag sagte. Es wurde zudem die Einziehung der Taterträge in Höhe von mehr als 1,15 Millionen Euro angeordnet.

Gullydeckel auf Autobahn bei Hildesheim geworfen: Mehrjährige Jugendstrafen
Mehr als ein Jahr nach zwei Gullydeckelwürfen auf die Autobahn 7 in Niedersachsen hat das Landgericht Hildesheim zwei Angeklagte zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt. Das Gericht sprach die Männer am Montag unter anderem des versuchten Mordes schuldig und verhängte gegen einen 19-Jährigen eine Jugendstrafe von sechs Jahren und drei Monaten. Ein 22-Jähriger erhielt eine Jugendstrafe von fünf Jahren.

Bundespräsident kündigt bei Kibbuz-Besuch deutsche Hilfe bei Wiederaufbau an
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat beim Besuch eines von der radikalislamischen Hamas angegriffenen Kibbuz' in Israel deutsche Hilfe beim Wiederaufbau zugesagt. Steinmeier verwies bei seinem gemeinsamen Besuch mit Israels Präsident Isaac Herzog im Kibbuz Beeri am Montag auf sieben Millionen Euro, die der deutsche Bundestag dafür bereit gestellt habe. Gemeinsam mit Herzog wolle er die Schirmherrschaft für den Wiederaufbau der Kunstgalerie und des Versammlungshauses in Beeri übernehmen.

13-Jähriger wirft in Magdeburg Radio auf Zug und muss zehntausende Euro zahlen
Weil ein Jugendlicher als 13-Jähriger von einer Brücke in Magdeburg ein Radio auf einen Zug warf, muss er zehntausende Euro an die Deutsche Bahn zahlen. Das sieht ein in einem Zivilverfahren vor dem Landgericht Magdeburg erzielter Vergleich vor, wie das Gericht am Montag mitteilte.

Knapp zwei Millionen Menschen durch Wintersturm in Russland und Ukraine ohne Strom
Ein heftiger Wintersturm hat im Süden Russlands und in der Ukraine für Chaos und massive Stromausfälle gesorgt. Nach Angaben Moskaus waren fast zwei Millionen Menschen in Russland und den besetzten ukrainischen Gebieten am Montag ohne Strom. Mindestens vier Menschen kamen demnach ums Leben. Die ukrainischen Behörden berichteten von Stromausfällen in mehr als 2000 Gemeinden.

Tödliche Fahrerflucht in Delmenhorst: Mutmaßlicher Fahrer womöglich im Ausland
Gut eine Woche nach einer tödlichen Fahrerflucht im niedersächsischen Delmenhorst hat die Polizei drei Fahrzeuginsassen ermittelt. Der 21-jährige mutmaßliche Fahrer befinde sich auf der Flucht, erklärte die Polizei in Delmenhorst am Montag. Hinweise deuteten darauf hin, dass er sich ins Ausland abgesetzt haben könnte. Nach ihm werde mit Hochdruck gefahndet.

Wüst: Scholz muss "Tricksereien" beenden und "reinen Wein" einschenken
Vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltskrise hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine "ehrliche" Aufklärung gefordert Der Kanzler müsse "aufhören mit seiner Trickserei" und "den Leuten reinen Wein einschenken", sagte Wüst am Montag im Sender Welt. Es brauche eine "klare Perspektive, wie es jetzt weitergehen soll".

Satireaktion mit gefälschtem Scholz-Video verärgert Bundesregierung
Eine Satireaktion mit einer täuschend echten, aber gefälschten Videoansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Bundesregierung verärgert. "Wir nehmen das überhaupt nicht auf die leichte Schulter", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Derartige Fälschungen "schüren Verunsicherung und sind manipulativ". Ob die Aktion rechtliche Konsequenzen habe, sei noch unklar - "das müssen wir jetzt uns erst einmal angucken", sagte Hebestreit.

Forderungen nach Verlängerung der viertägigen Feuerpause in Nahost werden lauter
Angesichts des bevorstehenden Endes der viertägigen Feuerpause zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas sind am Montag die internationalen Forderungen nach einer Verlängerung lauter geworden. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, dass eine Verlängerung "die dringend benötigte Hilfe für die Menschen in Gaza und die Freilassung weiterer Geiseln" ermöglichen würde. Ähnlich äußerten sich US-Präsident Joe Biden und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Sowohl Israel als auch die Hamas signalisierten bereits ihre Bereitschaft, die Kämpfe auch länger auszusetzen.

Nach Leichenfund bei Brand in Nordrhein-Westfalen: Zwei Männer festgenommen
Nach einem Wohnungsbrand im nordrhein-westfälischen Lage mit einem Toten sind zwei Tatverdächtige festgenommen worden und sitzen in Untersuchungshaft. Die Männer im Alter von 18 und 19 Jahren stünden im dringenden Verdacht, das in der Wohnung gefundene Opfer bereits vor dem Brand getötet zu haben, teilten die Detmolder Staatsanwaltschaft und die Polizei in Bielefeld am Montag mit.

"Ampel" sucht Lösungen für Haushaltskrise - Söder fordert Neuwahlen
Die Ampel-Regierung sucht intensiv nach Lösungen für die Haushaltskrise. Sie wird die geplante erneute Aussetzung der Schuldenbremse in diesem Jahr voraussichtlich mit den hohen Energiepreisen begründen, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag sagte. SPD-Chefin Saskia Esken forderte, die Schuldenregeln auch 2024 wegen der milliardenschweren Hilfen an die Ukraine auszusetzen. CSU-Chef Markus Söder sah die "Ampel" nicht mehr als regierungsfähig und forderte Neuwahlen.

Gvardiol vor Duell mit Leipzig: "Will jedes Spiel gewinnen"
Verteidiger Josko Gvardiol vom Champions-League-Sieger Manchester City geht die Partie gegen seinen Ex-Klub RB Leipzig mit vollem Fokus an. "Ich will jedes Spiel gewinnen. Egal, gegen wen ich spiele", sagte der Kroate vor der Partie am Dienstag (21.00 Uhr/DAZN): "Es wird schön, meinen früheren Klub und meine Freunde zu sehen, aber wenn das Spiel beginnt, will ich nur gewinnen und den ersten Platz in der Gruppe holen."

"Situation ist sehr kritisch": Volkswagen stellt Belegschaft auf Einschnitte ein
Volkswagen hat seine Belegschaft auf Personalkürzungen eingestellt. "Die Situation ist sehr kritisch. Viele Märkte sind massiv unter Druck, unsere Auftragseingänge, besonders bei den Elektroautos, liegen unter unseren ambitionierten Erwartungen", erklärte der Chef der Marke Volkswagen innerhalb des Wolfsburger Konzerns, Thomas Schäfer, am Montag bei einem Treffen mit Vertretern der IG Metall. "Wir müssen ran an die kritischen Themen, auch beim Personal."

Schwierigere Rahmenbedingungen: Gründungstätigkeit von Migranten nimmt ab
Migrantinnen und Migranten spielen eine gewichtige Rolle bei den Existenzgründungen in Deutschland - zuletzt hat ihre Gründungstätigkeit aber nachgelassen. Im Jahr 2022 rutschte die Quote angesichts von Ukraine-Krieg, Energiekrise und konjunktureller Unsicherheit auf 98 Gründungen je 10.000 Erwerbstätige ab, wie die staatliche Förderbank KfW am Montag mitteilte. Sie unterschritt damit die Quote in der Gesamtbevölkerung, die bei 108 Gründungen pro 10.000 Erwerbstätigen liegt.