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Trump bedroht EU mit Zöllen

Russland vertieft Taliban-Bindung

Estland: Europas neuer Hotspot

83.000 Unterschriften für Einstellung von Verfahren gegen Letzte Generation

Drogenbeauftragter Streeck will eng mit Bundesministerien zusammenarbeiten

Schnellerer Abschuss von Wölfe: EU-Länder segnen Gesetzesänderung endgültig ab

Flug-Verspätung: Minister Schnieder für Entschädigung ab drei Stunden
Wirtschaft
Bundesjustizministerin stellt Regulierung von Indexmieten in Aussicht
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat neben der Verlängerung der Mietpreisbremse bis Ende 2029 weitere Regulierungen zum Mieterschutz angekündigt - etwa bei Verträgen mit Indexmieten oder bei möblierten Vermietungen. Diese Vorhaben seien in der Koalition "fest vereinbart", sagte Hubig am Donnerstag im Bundestag in Berlin. Die Verlängerung der Mietpreisbremse sei ein "erster Schritt", ein "Auftakt".
Politik
SPD kritisiert Merz' Überlegungen zu Einsparungen im Sozialbereich
Aus der SPD kommt Kritik an den Ankündigungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer Überprüfung der Fördermittel im Sozial- und Kommunalbereich. Es sei "schwer erträglich", wie Merz versuche, Menschen mit Behinderung und Kinder und Jugendliche in schwierigen Lebenslagen "gegeneinander und gegen die Allgemeinheit auszuspielen", sagte Fraktionsvize Dagmar Schmidt dem "Stern" vom Donnerstag. Sie bezog sich damit auf Merz' Äußerungen beim Städte- und Gemeindebund.
Letzte Nachrichten

Niedersachsens Umweltminister geht nicht in Wirtschaft
Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) verzichtet auf einen Wechsel zum Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) nach Berlin. Er habe sich nach zweiwöchiger Überlegung gegen den ihm angebotenen Posten als BDEW-Hauptgeschäftsführer entschieden, sagte Lies am Montag an der Seite von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in Hannover. "Mein Platz ist in Niedersachsen", betonte er. Zudem sei seine Entscheidung ein "klares Bekenntnis zur SPD". Medienkreise hatten berichtet, Lies werde ohne Karrenzzeit in den mit rund einer halben Million Euro vergüteten Job wechseln. Der gemeinsame Auftritt mit Weil, der dafür seinen Urlaub unterbrach, führte auch zu neuen Spekulationen, ob der Regierungschef entgegen früherer Ankündigungen doch für den SPD-Bundesvorsitz kandidieren könnte. Neuigkeiten zu möglichen künftigen persönlichen Ambitionen verkündeten beide Politiker am Montag allerdings nicht. (S.A.Dudajev--DTZ)

UN-Bericht ruft zu härteren Sanktionen gegen Militär in Myanmar auf
UN-Experten haben härtere Sanktionen gegen das mächtige Militär in Myanmar gefordert. Zahlreiche unter der Kontrolle der Armee stehende Unternehmen finanzierten die Gräueltaten des Militärs, sagte der UN-Ermittler Marzuki Darusman bei der Vorstellung eines Berichts in Indonesiens Hauptstadt Jakarta. Internationale Regierungen und Firmen müssten ihre Verbindungen zu diesen Firmen abbrechen, forderte Darusman.

Chinas Währung so schwach wie seit 2008 nicht mehr
Unter dem Eindruck des Handelskonflikts mit den USA ist die chinesische Währung auf den tiefsten Stand seit rund elf Jahren gesunken. Der Yuan überschritt am Montag die symbolische Marke von sieben Yuan im Vergleich zum Dollar: Auf dem Festland stand die Währung bei 7,0307 Dollar, das war der schwächste Wert seit 2008. Der etwas freier gehandelte Yuan außerhalb des Festlands stand bei 7,1085 Dollar.

US-Investmentfonds KKR bekommt mehr als 20 Prozent der Anteile an Axel Springer
Die geplante Partnerschaft zwischen dem Axel-Springer-Verlag und dem US-Investor KKR hat die erste Hürde genommen: Mehr als 20 Prozent der Axel-Springer-Aktionäre nahmen das Übernahmeangebot von KKR fristgerecht an, die selbst gesetzte Mindestannahmeschwelle wurde damit überschritten, wie der Medienkonzern am Montag mitteilte. Ein "wichtiges Etappenziel" sei erreicht.

Polizei geht erneut mit Tränengas gegen Demonstranten in Hongkong vor
Die Hongkonger Polizei ist den dritten Tag in Folge mit Tränengas gegen regierungskritische Demonstranten vorgegangen. Im Stadtteil Wong Tai Sin hatten am Montag nach einem Aufruf zum Generalstreik hunderte Demonstranten eine Straße blockiert, wie AFP-Reporter berichteten. Die Polizei setzte das Tränengas ein, um die Blockade aufzulösen.

"Zu viele Ängste" vor Ende von 50+1: Bobic warnt vor Monotonie
Bayern München bleibt Serienmeister, vielleicht grätscht Borussia Dortmund mal dazwischen: Nach Auffassung von Eintracht Frankfurts Sportvorstand Fredi Bobic sind die Machtverhältnisse in der Fußball-Bundesliga zementiert, "solange sich die Strukturen und Möglichkeiten, Einnahmen zu generieren, nicht ändern". Im Magazin Playboy sprach er sich deshalb für die Abschaffung der 50+1-Regel aus.

Klöckner will Ausstellung von Hunden mit Merkmalen verbotener Qualzucht stoppen
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) will Ausstellungen von Hunden mit Merkmalen verbotener Qualzuchten untersagen, wie sie etwa bei Mops und Bulldogge vorkommen. "Tierärzte berichten von vielen Tieren mit gesundheitlichen Problemen aufgrund von Qualzuchtmerkmalen", sagte Klöckner der "Rheinischen Post" vom Montag. "Das lässt darauf schließen, dass viele Züchter gegen das Verbot verstoßen."

Nach Führungstor: US-Fußballer Bedoya fordert Ende der Waffengewalt
Der ehemalige US-amerikanische Fußball-Nationalspieler Alejandro Bedoya hat während eines Ligaspiels mit einem politischen Statement für Aufmerksamkeit gesorgt. Nach den jüngsten Gewalttaten in Ohio und Texas bezog der 32-Jährige Stellung.

Bayerns Innenminister bescheinigt Migranten erhöhte Gewaltbereitschaft
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat neu eingereisten Migranten ein erhöhtes Gewaltpotenzial bescheinigt. "Jetzt kommen unübersehbar Menschen aus anderen Kulturkreisen zu uns, in deren Heimat die Gewaltlosigkeit, wie wir sie pflegen, noch nicht so selbstverständlich ist", sagte Herrmann der "Passauer Neuen Presse" vom Montag. Die Opposition kritisierte Herrmanns Äußerungen als migrationsfeindlich.

178.000 Zuschauer bei "Die Finals"
Das neue Sport-Format "Die Finals" war bei den Zuschauern vor Ort ein voller Erfolg. 178.000 Besucher fanden sich insgesamt in den Sportstätten ein und unterstützten die Athleten in zehn Sportarten. Das teilten die Veranstalter mit. 82.300 Zuschauer am Samstag und 95.700 am Sonntag strömten zu den Wettkämpfen.

Mindestens 19 Tote bei Explosion durch schweren Autounfall in Kairo
In der ägyptischen Hauptstadt Kairo sind bei einem Autounfall mindestens 19 Menschen gestorben. Ein Autofahrer sei mit stark überhöhter Geschwindigkeit in drei andere Fahrzeuge gekracht, was zu einer massiven Explosion geführt habe, sagte ein Sprecher des ägyptischen Gesundheitsministeriums am Montagmorgen während einer Pressekonferenz. 30 weitere Menschen wurden demnach verletzt, einige von ihnen lebensgefährlich.

Mindestens 20 Tote bei Explosion durch schweren Autounfall in Kairo
Bei einer Explosion infolge eines Autounfalls sind in der ägyptischen Hauptstadt mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen. Ein Autofahrer sei mit stark überhöhter Geschwindigkeit in drei andere Fahrzeuge gekracht, was zu einer massiven Explosion geführt habe, teilte das ägyptische Gesundheitsministerium am Montag mit. Demnach gab es zudem 47 Verletzte, von denen mehrere in Lebensgefahr schwebten.

Autoexplosion in Kairo war laut Präsident al-Sisi "Terrorakt"
Bei der heftigen Explosion mit 20 Toten in Kairo in der Nacht zu Montag hat es sich nach Angaben von Präsident Abdel Fattah al-Sisi um einen "Terrorakt" gehandelt. "Ich spreche dem ägyptischen Volk und den Familien der bei dem feigen Terrorakt getöteten Märtyrer meine Anteilnahme aus", schrieb der ägyptische Staatschef am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter und im Online-Dienst Facebook. Die Polizei vermutete die Hasm-Gruppe, bewaffnete Verbündete der Muslimbrüderschaft, hinter dem Anschlag.

"FAZ": Bahn muss für Verspätungen und Ausfälle immer mehr Entschädigung zahlen
Die Entschädigungszahlungen der Deutschen Bahn an Fahrgäste aufgrund von Verspätungen und Zugausfällen haben sich nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Montag in den vergangenen fünf Jahren mehr als verdoppelt. Im Jahr 2018 erstattete das Unternehmen demnach rund 54,5 Millionen Euro, 2014 waren es 27 Millionen Euro, zitierte die Zeitung aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.

Bahn muss für Verspätungen und Ausfälle immer mehr Entschädigung zahlen
Wegen Verspätungen und Zugausfällen bei der Deutschen Bahn haben sich die Entschädigungszahlungen an Fahrgäste binnen fünf Jahren deutlich erhöht. Im Jahr 2018 erstattete das Unternehmen rund 54,5 Millionen Euro für die Durchsetzung von Fahrgastrechten, 2014 waren es noch 27 Millionen Euro, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervorgeht. Die Bundesregierung forderte ein Onlineverfahren für betroffene Kunden.

Klöckner: Gülleverwertung in Regionen mit intensiver Tierhaltung muss verbessert werden
Mit Blick auf die drohenden Strafzahlungen der EU wegen zu hoher Nitratbelastung im Grundwasser hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) eine bessere Verwertung von Gülle gefordert. In Regionen mit intensiver Tierhaltung müsse Gülle zum Beispiel in Biogasanlagen besser verwertet werden, sagte Klöckner der "Rheinischen Post" vom Montag. Die regionale Wirtschaft sei gefordert, einen Beitrag zu leisten, die Landwirte könnten den Investitionsbedarf allein nicht stemmen.

Neuseeland will strenges Abtreibungsrecht lockern
Neuseeland will sein strenges Abtreibungsrecht lockern. Die Regierung von Premierministerin Jacinda Ardern legte am Montag einen Gesetzesentwurf vor, der Schwangerschaftsabbrüche bis zur 20. Woche erlaubt. "Abtreibung ist der einzige medizinische Eingriff, der in Neuseeland immer noch als Straftat gewertet wird. Es ist Zeit, das zu ändern", erklärte Justizminister Andrew Little.

Nach Tönnies-Entgleisung: Asamoah "geschockt und verletzt"
Der frühere Schalker Bundesliga-Profi Gerald Asamoah (40) hat mit Bestürzung auf die rassistischen Aussagen von Clemens Tönnies reagiert. "Ich bin ehrlich gesagt etwas sprachlos. Ich arbeite schon lange mit Clemens Tönnies zusammen und wir sind auch schon lange eng befreundet. Mir gegenüber hat er sich nie rassistisch verhalten. Seine Äußerung hat mich sehr überrascht, geschockt und auch verletzt", schrieb der 43-malige Nationalspieler bei Instagram.

Ex-Umweltministerin Hendricks auf Monsanto-Liste mit Kritikern von Glyphosat
Die frühere Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ist auf den Listen des US-Saatgutkonzerns Monsanto als Glyphosat-Kritikerin geführt worden und sollte entsprechend beeinflusst werden. Wie aus Dokumenten hervorgeht, die AFP am Montag vorlagen, wird Hendricks’ Haltung zu dem Unkrautvernichtungsmittel als "dagegen" beschrieben, sie sei "möglicherweise beeinflussbar". Zu einer zumindest neutralen Einstellung sollte Hendricks demnach etwa von SPD-Mitgliedern gebracht werden.

Indiens Präsident hebt Sonderstatus für Kaschmir in Verfassung auf
Inmitten neuer Spannungen im indischen Teil von Kaschmir hat Indien den Sonderstatus für die Unruheregion in der Verfassung aufgehoben. Innenminister Amit Shah erklärte am Montag im Parlament, mit einem Eildekret des Präsidenten werde Artikel 370 der indischen Verfassung, der dem Bundesstaat Jammu und Kaschmir Autonomierechte garantiert hatte, sofort gestrichen. Die Entscheidung könnte in der mehrheitlich muslimischen Region im Himalaya, die auch von Pakistan beansprucht wird, für eine Eskalation sorgen.

Indien setzt per Eildekret Autonomierechte von Unruheregion Kaschmir außer Kraft
Die Aufhebung des Sonderstatus für den indischen Teil der Unruheregion Kaschmir befeuert die jüngsten Spannungen in der Konfliktregion. Indiens Innenminister Amit Shah erklärte am Montag im Parlament, mit einem Eildekret des Präsidenten werde Artikel 370 der indischen Verfassung, der dem Bundesstaat Jammu und Kaschmir Autonomierechte garantiert hatte, sofort gestrichen. Pakistan, das ebenfalls Anspruch auf die Region erhebt, verurteilte den Schritt als "illegal".

Indien entzieht Unruheregion Kaschmir autonomen Status
Die Aufhebung der Autonomierechte für den indischen Teil der Unruheregion Kaschmir befeuert die jüngsten Spannungen in der Konfliktregion. Indiens Innenminister Amit Shah erklärte am Montag im Parlament, Artikel 370 der Verfassung, der dem Bundesstaat einen Sonderstatus garantiert hatte, werde per Präsidentendekret sofort gestrichen. Pakistan, das ebenfalls Anspruch auf die Region erhebt, verurteilte den Schritt als "illegal".

Hasenhüttl erwartet von Leipzig "mindestens Platz vier"
Der frühere Bundesligatrainer Ralph Hasenhüttl glaubt an eine erfolgreiche Saison seines Ex-Klubs RB Leipzig in der Fußball-Bundesliga. "Sie haben einen tollen Trainer und eine sehr starke Mannschaft, die nach drei erfolgreichen Jahren in der höchsten Spielklasse mittlerweile wesentlich erfahrener geworden ist. Ich erwarte sehr viel von diesem Verein, mindestens einen Platz unter den ersten Vier", sagte Hasenhüttl dem kicker.

Kroos: Entscheidung über DFB-Rücktritt nach EM 2020
Fußball-Nationalspieler Toni Kroos könnte nach der EM 2020 aus der DFB-Elf zurücktreten. Dann sei "ein guter Zeitpunkt, mir das zu überlegen", sagte Kroos dem Fachmagazin kicker. Bereits nach dem WM-Debakel 2018 war im Zuge der Neuausrichtung der Nationalmannschaft über einen Rücktritt des viermaligen Champions-League-Siegers und 2014er-Weltmeisters spekuliert worden. 2010 hatte der heute 29-Jährige sein Debüt gegeben, aktuell steht er bei 92 Länderspielen.

Kyrgios gewinnt Turnier in Washington
Tennis-Bad-Boy Nick Kyrgios hat nach einem Tiebreak-Krimi das ATP-Turnier in Washington gewonnen. Der Australier setzte sich im Finale gegen den an Nummer drei gesetzten Russen Daniil Medwedew 7:6 (8:6), 7:6 (7:4) durch. Nach 1:37 Stunden verwandelte der 24-Jährige seinen ersten Matchball.

Hongkongs Regierungschefin kritisiert Demokratieaktivisten an Streiktag
Inmitten eines von der Protestbewegung angeführten Streiks hat Hongkongs umstrittene Regierungschefin Carrie Lam ihre Rhetorik gegen die Demokratieaktivisten verschärft. Die "weitreichenden Störungen" der vergangenen Wochen würden die Stadt "an den Rand einer sehr gefährlichen Situation" bringen, sagte Lam am Montag. Die Demokratieaktivisten wollten das Leben der mehr als sieben Millionen Bewohner Hongkongs "zerstören".

Chef der britischen Großbank HSBC überraschend zurückgetreten
Nach nur anderthalb Jahren im Amt ist der Chef der britischen Großbank HSBC, John Flint, überraschend zurückgetreten. Die Bank erklärte am Montag, angesichts eines "zunehmend komplexen und herausfordernden globalen Umfelds" sei ein Wechsel nötig. Die Bank kämpft mit einer Reihe von Unsicherheiten - etwa dem Brexit und dem anhaltenden Handelskonflikt zwischen den USA und China. HSBC kündigte zugleich an, rund 4000 Jobs zu streichen.

Mutmaßlicher Angreifer von El Paso des Mordes beschuldigt
Nach den tödlichen Schüssen in einem Einkaufszentrum in der texanischen Grenzstadt El Paso ist der mutmaßliche Täter formell des Mordes beschuldigt worden. Dem 21-Jährigen drohe damit die Todesstrafe, sagte Polizeisprecher Robert Gomez am Sonntag. Dem jungen Mann wird zur Last gelegt, in einem Walmart-Einkaufszentrum 20 Menschen erschossen und 26 Menschen verletzt zu haben.

US-Opposition kritisiert Trump nach Schusswaffenattacken vom Wochenende
US-Präsident Donald Trump ist nach den Schusswaffenattacken vom Wochenende mit 29 Toten scharf von der Opposition kritisiert worden. Mehrere Präsidentschaftsbewerber der Demokraten warfen dem Präsidenten am Sonntag vor, mit seiner aggressiven Rhetorik Hass zu schüren und Gewalt zu begünstigen. Trump selbst sagte, Hass habe "keinen Platz" in den USA. Mindestens eine der beiden Attacken soll womöglich rassistisch motiviert gewesen sein.

Ausgangssperren im indischen Teil von Kaschmir verhängt
Im indischen Teil der Unruheregion Kaschmir wachsen die Spannungen. Die Behörden verhängten am Montag Ausgangssperren in der regionalen Hauptstadt Srinagar und in umliegenden Gebieten. Internetdienste wurden blockiert, das Handynetz und das Festnetz abgeschaltet, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Mehrere Regionalpolitiker erklärten, sie seien unter Hausarrest gestellt worden.

Neues Flüchtlings-Rettungsschiff "Ocean Viking" in See gestochen
Die Hilfsorganisationen SOS Méditerranée (SOS Mittelmeer) und Ärzte ohne Grenzen haben mit einem neuen Schiff die Seenotrettung wieder aufgenommen. Die "Ocean Viking" stach am Sonntagabend von der südfranzösischen Hafenstadt Marseille aus in See. Einsatzgebiet ist das zentrale Mittelmeer.

Hockey-Herren trotzen Weltmeister Belgien Remis ab
Die deutschen Hockey-Herren haben knapp zwei Wochen vor dem Start der Europameisterschaft in Antwerpen (17. bis 24. August) ansteigende Form gezeigt. Die Mannschaft von Bundestrainer Stefan Kermas trotzte Weltmeister Belgien beim Test im EM-Spielort ein 2:2 (1:0) ab und rehabilitierte sich damit für die 0:8-Heimniederlage vor gut sechs Wochen in der Pro League. In der unmittelbaren EM-Vorbereitung bleibt das DHB-Team allerdings bei einem Sieg aus vier Testspielen.

Medien: NFL-Superstar Brady verlängert in New England um zwei weitere Jahre
Der sechsmalige Super-Bowl-Sieger Tom Brady wird auch im Alter von 42 Jahren des Footballs noch lange nicht überdrüssig. Nach übereinstimmenden Berichten von US-Medien hat sich der Star-Quarterback mit dem amtierenden Champion New England Patriots auf eine Verlängerung seines noch für die kommende Saison gültigen Vertrages um zwei weitere Jahre geeinigt.

Weitspringerin Mihambo fliegt mit 7,16 m zum DM-Titel
Weitsprung-Europameisterin Malaika Mihambo hat bei der Leichtathletik-DM in Berlin mit einem grandiosen Satz auf 7,16 m ihren dritten nationalen Titel geholt. Die 25-Jährige von der LG Kurpfalz setzte sich im Olympiastadion auf Platz drei der "ewigen" deutschen Bestenliste und siegte mit riesigem Vorsprung auf Merle Homeier (Bückeburg/6,42).

Londoner Museum Tate Modern nach Sturz eines Kindes evakuiert
Das Londoner Museum Tate Modern ist nach einem Zwischenfall am Sonntag evakuiert worden. Ein Kind sei in die Tiefe gestürzt und verletzt worden, teilte die Polizei mit. Ein Jugendlicher sei wegen des Vorfalls festgenommen worden. Das verletzte Kind sei per Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus gebracht worden. Weitere Angaben zu seinem Gesundheitszustand machte die Polizei nicht.

Guardiola schlägt Klopp im Elfmeterschießen - Sane verletzt ausgewechselt
Eine Knieverletzung von Nationalspieler Leroy Sane hat den sechsten Triumph von Manchester City im englischen Community Shield überschattet. Beim 5:3 (1:1, 1:0)-Erfolg im Elfmeterschießen gegen Champions-League-Sieger FC Liverpool musste der heftig vom deutschen Fußball-Rekordmeister Bayern München umworbene Flügelspieler bereits in der 13. Minute verletzt ausgewechselt werden.

2. Liga: Traumstart für Aue - Stuttgart nur mit Remis
Erzgebirge Aue hat den Ausrutscher von Topfavorit VfB Stuttgart genutzt und in der 2. Fußball-Bundesliga den zweiten Tabellenplatz übernommen. Ohne Trainer Daniel Meyer, der wegen eines Trauerfalls in der Familie aktuell den Veilchen nicht zur Verfügung steht, gewann Aue gegen Aufsteiger SV Wehen Wiesbaden 3:2 (2:1) und zog damit nach Punkten mit Spitzenreiter Karlsruher SC gleich. Der Aufsteiger hatte am Samstag beim 4:2 gegen Dynamo Dresden seinen zweiten Saisonsieg gefeiert und hat ebenso wie Aue sechs Punkte auf dem Konto.

Ägypten gewährt Einblicke in Restaurierung von Tutanchamuns Sarg
Ägypten hat einen Einblick in die Restaurierung des vergoldeten Holzsargs des Pharaos Tutanchamun gewährt. Bei dem Sarg handele es sich um "ein einzigartiges historisches Artefakt, nicht nur für Ägypten, sondern für die ganze Welt", sagte der Minister für Altertümer, Chaled al-Enani, am Sonntag bei einer Pressekonferenz im Großen Ägyptischen Museum in Kairo.

Deutsche Abgeordnete empört über chinesisches Einreiseverbot
Die Weigerung der chinesischen Behörden, die Bundestagsabgeordnete und Menschenrechtsexpertin Margarete Bause einreisen zu lassen, sorgt für Empörung. Der Umgang Chinas mit gewählten Abgeordneten des Bundestages sei "maßlos", sagte die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses, Gyde Jensen (FDP), am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Bause sprach von einem inakzeptablen Vorgang. Der CDU-Menschenrechtspolitiker Michael Brand forderte eine deutliche Reaktion der Bundesregierung.