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Anwälte: Ecuador will Assanges persönlichen Besitz an USA übergeben

Ecuador will nach Angaben von Anwälten des Wikileaks-Gründers Julian Assange Unterlagen und elektronische Geräte aus dessen Besitz an die USA übergeben. Ecuadorianische Staatsanwälte hätten der Polizei erlaubt, nächste Woche das Zimmer Assanges in der ecuadorianischen Botschaft in London zu durchsuchen, teilten seine Anwälte am Montag mit.

Trump verschärft Drohungen an Teheran

US-Präsident Donald Trump hat seine Drohungen gegen den Iran weiter verschärft. Wenn der Iran "etwas" gegen die USA unternehme, dann werde das Land "stark leiden", sagte Trump am Montag im Gespräch mit Reportern im Weißen Haus. Er warnte Teheran vor einem "schweren Fehler" - ohne allerdings zu präzisieren, auf welche möglichen Aktionen des Iran er sich bezog.

Apple erlebt Rückschlag in US-Rechtsstreit um App Store

Apple hat in einem jahrelangen Rechtsstreit in den USA um seinen App Store einen schweren Rückschlag erlitten. Das Oberste Gericht des Landes erklärte am Montag eine Verbraucherklage für zulässig, in der dem iPhone-Hersteller eine gesetzwidrige Verteuerung von Einkäufen aus dem Online-Laden für Mini-Software vorgeworfen wird.

Eurovision Song Contest in Tel Aviv beginnt mit erstem Halbfinale

Mit dem ersten Halbfinale beginnt am Dienstagabend in Tel Aviv der diesjährige Eurovision Song Contest (ESC) (21.00 Uhr). Musiker aus 17 Ländern treten im Kampf um zehn Plätze für das 64. ESC-Finale am kommenden Samstag gegeneinander an. Unter den Startern ist keines der Länder, die im Vorfeld zum engeren Favoritenkreis gezählt werden. Dies sind unter anderem die Niederlande, Schweden, Aserbaidschan und Russland.

EuGH entscheidet über Aberkennung des Flüchtlingsstatus nach schwerer Straftat

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet am Dienstag (09.00 Uhr), ob Asylbewerbern in der EU nach einer schweren Straftat der Flüchtlingsstatus verweigert oder aberkannt werden kann. Der EuGH muss unter anderem klären, ob Ausschlussgründe der EU-Anerkennungsrichtlinie mit dem in der Grundrechtecharta der EU verankerten Recht auf Asyl vereinbar sind. Gerichte in Belgien und Tschechien riefen zur Klärung dieser Frage den Gerichtshof an. (Az. C-391/16 M u.a.)

Bundesgerichtshof verhandelt über Rechte von Bankkunden

Der Bundesgerichtshof (BGH) befasst sich am Dienstag (9.00 Uhr) in zwei Fällen mit den Rechten von Bankkunden. Der BGH prüft zum einen, ob Banken für Barauszahlungen am Schalter Gebühren erheben können. Zudem verhandeln die Bundesrichter über die Klagen gegen die Kündigung von Sparverträgen. Wann die Urteile fallen, ist unklar. (Az. XI ZR 768/17 und XI ZR 345/18)

Seehofer stellt Jahreszahlen zu Politisch Motivierter Kriminalität vor

Die deutschen Sicherheitsbehörden stellen am Dienstag aktuelle Fallzahlen zur Politisch Motivierten Kriminalität vor (11.00 Uhr). Präsentiert werden sie von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und dem Chef des Bundeskriminalamts, Holger Münch. Berichten zufolge weist die Jahresstatistik 2018 deutlich weniger Straftaten von Tätern aus dem linksextremistischen Spektrum auf. Die Taten von Rechtsextremisten blieben demnach in etwa auf dem Niveau des Vorjahres.

Spitzen der Koalition beraten über gemeinsame Projekte

Die Partei- und Fraktionschefs von Union und SPD kommen am Dienstagabend im Berliner Kanzleramt zu ihrem ersten Koalitionsausschuss seit zwei Monaten zusammen. Im Mittelpunkt der Spitzenrunde unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dürften finanz- und wirtschaftspolitische Fragen stehen. Auf Grundlage der jüngsten Steuerschätzung wollen die Koalitionsvertreter beraten, welche Auswirkungen die geringeren Zuwächse bei den Steuereinnahmen auf den Haushalt für 2020 haben.

Pompeo reist zu Gespräch mit Russlands Präsident Putin nach Sotschi

US-Außenminister Mike Pompeo wird am Dienstag von Russlands Präsident Wladimir Putin empfangen. An dem Treffen in der Schwarzmeerstadt Sotschi wird auch der russische Außenminister Sergej Lawrow teilnehmen. Es handelt sich um das ranghöchste Treffen zwischen Vertretern der USA und Russlands seit dem Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump und Putin in Helsinki im Juli 2018.

Eishockey-WM: Mitfavorit USA und Rekordweltmeister Russland mit Siegen

Mitfavorit USA hat bei der Eishockey-WM in der Slowakei Kurs auf das Viertelfinale genommen. Mit einem hart erkämpftem 3:2 nach Verlängerung (2:1, 0:1, 0:0, 1:0) gegen Finnland in Kosice sicherte sich der WM-Dritte den zweiten Sieg im dritten Spiel und hat in der deutschen Gruppe A nun fünf Punkte auf dem Konto.

Eishockey-WM: Kanada und USA holen zweiten Sieg, Russland und Schweden souverän

Dank eines Treffers von Mark Stone eine Sekunde vor Schluss hat Mitfavorit Kanada bei der Eishockey-WM in der Slowakei den zweiten Sieg eingefahren und den Gastgebern die zweite Niederlage beigebracht. Der 26-malige Weltmeister setzte sich in einem hochspannenden Spiel der deutschen Gruppe A mit 6:5 (2:2, 3:2, 1:1) gegen die aufopferungsvoll kämpfenden Slowaken durch.

Fahrdienstanbieter Uber setzt Talfahrt an der New Yorker Börse fort

Der Fahrdienstanbieter Uber hat seine Talfahrt an der New Yorker Börse am Montag fortgesetzt. Das Papier des Börsenneulings sackte zum Handelsbeginn an der Wall Street erneut um über sieben Prozent ab und stand noch bei 38,50 Dollar. Schon am Freitag, dem ersten Börsentag von Uber, war die Aktie um 7,6 Prozent eingebrochen und deutlich unter den Ausgabepreis von 45 Dollar gerutscht.

Giro: Ackermann sprintet an zweitem Sieg vorbei

Radprofi Pascal Ackermann (Kandel) hat seinen zweiten Etappensieg beim Giro d’Italia binnen 24 Stunden knapp verpasst. Im Massensprint des dritten Teilstücks musste sich der 25-Jährige aus dem Team Bora-hansgrohe beim Erfolg des Kolumbianers Fernando Gaviria (UAE Team Emirates) mit Platz drei zufrieden geben. Dem Italiener Elia Viviani (Deceuninck-Quick Step), der als erster ins Ziel gefahren war, wurde der Sieg nachträglich aberkannt.

Sudans Ex-Staatschef Baschir der "Ermordung" von Demonstranten beschuldigt

Der ehemalige sudanesische Staatschef Omar al-Baschir ist offiziell der "Anstiftung zur und Beteiligung an der Ermordung von Demonstranten" beschuldigt worden. Das teilte das Büro der Generalstaatsanwaltschaft des nordostafrikanischen Landes am Montag mit Blick auf die Proteste mit, die zum Sturz al-Baschirs geführt hatten.

Protestbewegung: Einigung auf gemeinsames Regierungsgremium im Sudan

Gut einen Monat nach dem Sturz des langjährigen Staatschefs Omar al-Baschir hat sich die Protestbewegung im Sudan nach eigenen Angaben mit der Militärführung des Landes auf ein gemeinsames Regierungsgremium geeinigt. Der neue Rat werde sich aus "militärischen und zivilen Vertretern" zusammensetzen, sagte ein Sprecher der Protestbewegung der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Al-Baschir ist derweil wegen Beteiligung an der Ermordung von Demonstranten angeklagt worden, wie die Generalstaatsanwaltschaft mitteilte.

Berlin, Paris und London "zutiefst besorgt" über Eskalation der Gewalt in Syrien

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben sich "zutiefst besorgt" über das erneute Aufflammen des Konflikts im Nordwesten Syriens gezeigt. Die "militärische Eskalation muss ein Ende haben", hieß es in einer am Montag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der drei Länder. "Luftangriffe auf dicht bevölkerte Gebiete, wahllose Bombenangriffe, der Einsatz von Fassbomben und gezielte Angriffe" auf die zivile und humanitäre Infrastruktur "verurteilen wir aufs Schärfste", hieß es weiter.

Angeklagter in Hillsborough-Prozess zu 7500 Euro Geldstrafe verurteilt

Im Prozess um die tödliche Massenpanik im britischen Hillsborough-Stadion vor 30 Jahren ist einer der Angeklagten am Montag zu einer Geldstrafe in Höhe von 6500 Pfund (7500 Euro) verurteilt worden. Der damalige Sicherheitsbeauftragte des Gastgeber-Clubs Sheffield, Graham Mackrell, war bereits im April wegen Verletzung der Sicherheitsregeln schuldig gesprochen worden - das Strafmaß wurde aber erst jetzt verkündet. Er ist bislang der einzige Verurteilte im Hillsborough-Prozess.

Erneut Zusammenstöße zwischen Christen und Muslimen in Sri Lanka

Gut drei Wochen nach den mutmaßlich islamistischen Anschlägen auf katholische Kirchen und Luxushotels in Sri Lanka gibt es neue Spannungen zwischen Christen und Muslimen. Die Polizei ging nach eigenen Angaben am Montag gegen hunderte christliche Randalierer in mindestens sechs Städten im Westen des Landes vor, die dort Geschäfte von Muslimen und Moscheen attackierten. Im ganzen Land wurde eine sechsstündige nächtliche Ausgangssperre verhängt.

Erstes Todesopfer bei anti-muslimischen Ausschreitungen in Sri Lanka

Bei anti-muslimischen Ausschreitungen in Sri Lanka hat es ein erstes Todesopfer gegeben: Trotz einer nächtlichen Ausgangssperre habe ein Mob am Montagabend einen muslimischen Mann attackiert und getötet, teilte die Polizei mit. Die Sicherheitskräfte kündigten an, hart gegen Randalierer vorzugehen.

Scheuer will Radverkehr in Deutschland "deutlich stärken"

Rückenwind für Radfahrer aus dem Verkehrsministerium: Mit besserer Infrastruktur, mehr Sicherheit und höheren Bußgeldern für Falschparker will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) eine "deutliche Stärkung" des Fahrradverkehrs erreichen. "Radfahren steht für Lifestyle, Freiheit und Flexibilität, aber auch für klimafreundliche und moderne Mobilität", sagte Scheuer am Montag. Die Realität auf den Straßen zeige jedoch, dass noch einiges getan werden könne.

Umweltschützer: Enorme CO2-Einsparungen durch Kerosinsteuer möglich

Durch eine Steuer auf den Flugzeugtreibstoff Kerosin könnten womöglich allein in Europa jährlich 16,4 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden. Das gehe aus einer bislang unveröffentlichten Studie der EU-Kommission hervor, erklärte der Umweltverband Transport and Environment (T&E) am Montag. Diese potenziellen CO2-Einsparungen entsprechen demnach dem Ausstoß von acht Millionen Autos auf Europas Straßen.

Kramp-Karrenbauer gegen SPD-Vorschläge zur Finanzierung der Grundrente

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat Vorschläge aus der SPD zur Finanzierung der Grundrente zurückgewiesen. Die Überlegungen des Koalitionspartners zur Einbeziehung der Renten-Rücklage liefen darauf hinaus, "dass hier sehr massiv in die Sozialkassen eingegriffen werden soll", sage Kramp-Karrenbauer am Montag in Berlin. Die Renten-Rücklage sei aber "mit Blick auf die demografische Entwicklung für schwierigere Zeiten" gedacht, sagte sie.

Militärrat und Demonstranten im Sudan setzen Verhandlungen fort

Im Sudan haben der Militärrat und Vertreter der zivilen Protestbewegung am Montag neue Verhandlungen aufgenommen. Die Führer der Demonstranten hielten eine Einigung innerhalb von 72 Stunden für möglich, sagte eine Sprecherin der Protestbewegung. Die Gespräche über die künftige Machtverteilung im Sudan sind seit mehreren Tagen festgefahren.

Mercedes-Autos sollen in 20 Jahren kein CO2 mehr ausstoßen

Die Autos von Mercedes sollen bis zum Jahr 2040 dem Klima nicht mehr schaden. "Wir streben eine CO2-neutrale Neuwagen-Flotte in 20 Jahren an", erklärte der künftige Daimler-Vorstandschef Ola Källenius am Montag in Stuttgart. Als Zwischenziel will Mercedes bis 2030 mehr als die Hälfte seiner Autos mit Elektroantrieb verkaufen. "Hierzu zählen vollelektrische Fahrzeuge und Plug-in Hybride", ergänzte Källenius.

Bayer: Listen mit Monsanto-Kritikern auch in anderen europäischen Ländern wahrscheinlich

Listen mit Kritikern des US-Saatgutherstellers Monsanto gibt es nach Ansicht des Mutterkonzerns Bayer auch in anderen europäischen Ländern. Der Leiter des neu geschaffenen Bayer-Bereichs Öffentlichkeit und Nachhaltigkeit, Matthias Berninger, sagte am Montag zu Journalisten, er gehe "fest" davon aus, dass weitere Länder in Europa betroffen seien. Der entsprechende Vertrag von Monsanto mit einer PR-Agentur erstrecke sich auf Europa.

Kramp-Karrenbauer wirft SPD mangelnde Verlässlichkeit vor

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat dem Koalitionspartner SPD mangelnde Verlässlichkeit vorgeworfen. Mit ihrer Debatte um die Vorzüge des Sozialismus hätten sich die Sozialdemokraten "auf einen Irrweg" begeben, sagte Kramp-Karrenbauer am Montag in Berlin. Wer gedacht habe, dass es sich dabei nur um eine "interne Debatte der Jungsozialisten" handele, sehe sich getäuscht. "Es gilt mit der SPD keine Verlässlichkeit."

Millionenstrafe gegen Brauereikonzern AB InBev wegen Wettbewerbsverstoßes

Doris Day im Alter von 97 Jahren gestorben

Die Hollywoodschauspielerin und Sängerin Doris Day ist im Alter von 97 Jahren verstorben. Das berichteten US-Medien am Montag unter Berufung auf die von Day gegründete Tierschutz-Stiftung. Die Schauspielerin hatte den Angaben zufolge zuletzt an einer Lungenentzündung gelitten. In ihren letzten Stunden sei sie von Familienangehörigen und Freunden begleitet worden.

Netanjahu bekommt mehr Zeit für Regierungsbildung in Israel

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat wie gewünscht mehr Zeit für die Bildung einer neuen Regierung bekommen. Präsident Reuven Rivlin habe Netanjahu eine Verlängerung der Frist um 14 Tage gewährt, teilte das Präsidialamt am Montag mit. Der Regierungschef hatte einen entsprechenden Antrag am Sonntag angekündigt. Seine Likud-Partei hatte bei der Wahl am 9. April 35 Sitze gewonnen, gut eine Woche später war er vom Präsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt worden.

Zwei weitere Leichen in Wohnung von in Passau getöteter Frau gefunden

Nach dem Fund von drei vermutlich durch Pfeile aus Armbrüsten getöteten Menschen in einer Pension im bayerischen Passau haben Polizisten in der Wohnung einer der Toten in Niedersachsen zwei weitere Leichen gefunden. Es handelte sich dabei um zwei Frauen, wie die Polizei am Montag in Straubing mitteilte. Identität und mögliche Zusammenhänge mit dem Geschehen in Passau würden geprüft.

China kündigt Strafzölle auf US-Importe im Umfang von 60 Milliarden Dollar an

China reagiert auf die jüngsten US-Strafzölle mit Gegenzöllen: Ab 1. Juni würden Abgaben zwischen fünf und 25 Prozent auf US-Importe im Umfang von 60 Milliarden Dollar (53,3 Milliarden Euro) erhoben, teilte die chinesische Regierung am Montag mit.

Beachvolleyball: Wildcard für Ludwig/Kozuch bei WM in Hamburg

Beachvolleyball-Olympiasiegerin Laura Ludwig (33) und ihre neue Partnerin Margareta Kozuch (32) können für die Heim-WM in Hamburg (28. Juni bis 7. Juli) planen. Das neu formierte Nationalteam, welches die direkte Qualifikation knapp verpasst hatte, erhielt vom Volleyball-Weltverband (FIVB) eine der sechs Wildcards.

Heftige Proteste nach Vergewaltigung einer Dreijährigen in Jammu und Kaschmir

Nach der Vergewaltigung eines dreijährigen Mädchens im indischen Bundesstaat Jammu und Kaschmir haben sich die Proteste am Montag auf die gesamte Region ausgeweitet. In mehreren Orten, darunter auch in der Sommerhauptstadt Srinagar, kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitsvertretern, mindestens ein Dutzend Menschen wurden nach Angaben der Polizei verletzt. Die Behörden riefen zur Ruhe auf und versprachen, alle Hintergründe des Falls zu untersuchen.

Peking testet seinen neuen Großflughafen mit Starts und Landungen

Am Rande der chinesischen Hauptstadt Peking wird seit Montag der neue internationale Flughafen getestet. Maschinen chinesischer Airlines starteten und landeten auf dem künftigen Daxing International Airport, darunter auch ein Riesenflieger vom Typ Airbus A380, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Der staatliche Fernsehsender CCTV zeigte regen Betrieb auf den acht Start- und Landebahnen.

Armeniens Ex-Präsident Kotscharjan wegen Vorwurf des Staatsstreichs vor Gericht

Armeniens früherer Präsident Robert Kotscharjan muss sich seit Montag wegen des Vorwurfs des Staatsstreichs vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft legt dem 64-Jährigen wegen mutmaßlichen Wahlbetrugs einen Angriff auf die verfassungsmäßige Ordnung zur Last.

Nächste Eskalationsstufe im Handelsstreit zwischen den USA und China

Der Handelskonflikt zwischen den USA und China schaukelt sich weiter hoch. Auf die jüngsten US-Zollerhöhungen reagierte China seinerseits am Montag mit der Ankündigung weiterer Strafabgaben: Auf US-Waren im Umfang von 60 Milliarden Dollar (53,3 Milliarden Euro) sollen Zölle von fünf bis 25 Prozent erhoben werden. Peking setzte sich damit über eine Warnung von US-Präsident Donald Trump hinweg. Er hatte China aufgefordert, von "Vergeltung" abzusehen.

EU-Justizkommissarin warnt vor Manipulation der Europawahl

Knapp zwei Wochen vor der Europawahl hat EU-Justizkommissarin Vera Jourová vor Wahlmanipulation insbesondere durch Russland gewarnt. "Wir dürfen nicht zulassen, dass auch nur in einem Mitgliedstaat die Wahlergebnisse durch Manipulation verfälscht werden. Nicht nur, aber auch, weil diese Wahlen Schicksalswahlen für Europa sind", sagte Jourová den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgaben).

Fall Semenya: Südafrika geht gegen CAS-Urteil vor

Der Fall Caster Semenya geht in die nächste Runde. Die südafrikanische Regierung werde "so schnell wie möglich" vor dem Schweizerischen Bundesgericht Berufung gegen das Urteil des Internationalen Sportgerichtshofs CAS einlegen, wonach Läuferinnen wie 800-Meter-Olympiasiegerin Semenya ihren Testosteronspiegel mit Medikamenten regulieren müssen, um an internationalen Rennen teilnehmen zu dürfen.

72-Jähriger erleidet schwere Verbrennungen bei Saunabesuch

Bei einem Saunagang hat ein 72-Jähriger im nordrhein-westfälischen Preußisch Oldendorf schwere Verbrennungen erlitten. Der Saunabesucher wurde offenbar wegen gesundheitlicher Probleme bewusstlos und lag längere Zeit in der Heißluftsauna, wie die Polizei in Minden am Montag mitteilte. Er musste mit einem Rettungshubschrauber in die auf Brandverletzungen spezialisierte Medizinische Hochschule nach Hannover geflogen werden.