Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat versucht, trotz der eklatant gewordenen Unfähigkeit von Jens Spahn (CDU), die dringend notwendigen Schnelltests in ausreichender Stückzahl zu bestellen, die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern vom Mittwochabend gegen Kritik zu verteidigen. Die beschlossenen Lockerungen seien "absolut kolportierte, versuchte Braun nach Information von Deutsche Tageszeitung in einem Interview. Die Gesellschaft könne "nicht dauerhaft in einem Winterschlaf" gehalten werden. Man habe lange um einen Kompromiss gerungen.  Die von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder getroffenen Vereinbarungen stoßen auf breite Kritik. Wirtschaftsvertretern gehen die anvisierten Öffnungen nicht weit genug, deren Umsetzung sei zu aufwändig, klagen etwa Handelsverbände. Zugleich gibt es Warnungen, das Abrücken von den bislang strengen Regeln leiste einer dritten Infektionswelle Vorschub.  "Es gab eine Diskussion, ob wir jetzt schneller öffnen oder ob wir die Inzidenz von 35 auf 50 setzen", räumte Braun erhebliche Meinungsverschiedenheiten in der Spitzenrunde vom Vorabend ein. Merkel habe dann "sehr richtig entschieden, dass es besser ist, dass wir in der Schrittfolge vorsichtig bleiben". Es bestehe sonst die große Gefahr, "dass wir in einem Schritt so viel aufmachen, dass die Zahlen wieder schlecht werden und die weiteren Öffnungsschritte dahinter gar nicht mehr zum Tragen kommen".  Die beschlossenen Lockerungen rechtfertigte Braun mit angeblich "neuen Mitteln" wie etwa den Schnelltests, welche wie bekannt nun eine neu gegründete "Task-Force" bestellen soll, da Jens Spahn offenkundig als Bundesgesundheitsminister vollkommen versagt hat. Noch diese Woche solle es zudem Gespräche mit den Arbeitgeberverbänden über Schnelltests geben, damit "jeder, der berufstätig ist, im Betrieb ein Angebot bekommt".  Braun versuchte als Sicherheitsanker zudem auf die beschlossene "Notbremse" zu verweisen. Demnach sollen Lockerungen wieder zurückgenommen werden, wenn in einem Bundesland oder einer Region der Inzidenzwert 100 Neuinfektionen in sieben Tagen pro 100.000 Einwohner überschreitet. Dies sei "ganz wichtig", notfalls "muss man auch in den Lockdown wieder zurück", was bedeuten könnte, dass sich die Bürger auf noch längere Lockdown-Phasen einstellen können, wenn die Regierung nicht endlich in der Lage ist, genug Biontech-Impfstoff bereit zu stellen, da der Corona-Impfstoff von Astrazeneca nach Aussage von Medizinern nicht einmal im Ansatz vollumfänglich wirkt  Bund und Länder hatten am Vortag einen Fünf-Stufen-Plan zu Lockerungen der Corona-Auflagen beschlossen. Es sieht Öffnungen bestimmter Bereiche in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen auf Landes- oder regionaler Ebene vor.  (A.Nikiforov--DTZ)

Jürgen Klopp hat im Premier-League-Duell der deutschen Startrainer gegen Thomas Tuchel eine bittere Rekord-Niederlage mit dem FC Liverpool eingesteckt. Durch das 0:1 (0:1) gegen den FC Chelsea verlor der englische Fußball-Meister erstmals fünf Liga-Heimspiele nacheinander. Zudem eroberten die Blues im Champions-League-Rennen mit 47 Punkten den begehrten vierten Tabellenplatz und haben nun vier Zähler Vorsprung auf die strauchelnden Reds.

Weltweit sind rund 17 Prozent der verkauften Lebensmittel laut einem neuen UN-Bericht 2019 im Müll gelandet. Damit endeten fast eine Milliarde Tonnen Lebensmittel in Mülleimern von Privathaushalten, Restaurants, Einzelhandel und anderen Essensanbietern - weit mehr als bisher angenommen, erklärte die UNO am Donnerstag. Zugleich gingen fast 700 Millionen Menschen jede Nacht hungrig ins Bett.

Nach dem Entgegenkommen der Europäer im Ringen um das Internationale Atomabkommen hoffen die USA auf eine erhöhte Kooperationsbereitschaft des Iran. US-Außenamtssprecher Ned Price sagte am Donnerstag in Washington, die USA würde nun mit "großem Interesse" verfolgen, ob Teheran zu "glaubwürdigen, konkreten Fortschritten" bereit sei. Ziel sei ein "konstruktiver Dialog". Die US-Regierung sei "erfreut" über den Ausgang eines Treffens der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien, sagte Price.

Die Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) und ihre Partnerländer lassen bei der Fördermenge angesichts der in der Corona-Pandemie weiterhin fragilen Ölnachfrage Vorsicht walten. Bei ihrem Treffen am Donnerstag in London verständigten sich die Opec und ihre Partner wie beispielsweise Russland auf eine weniger starke Erhöhung der Förderung für April als Analysten erwartet hatten.

Die jüngsten Vereinbarungen von Bund und Ländern sorgen bei vielen Bundesbürgern für Konfusion. In einer Blitzumfrage des Meinungsforschungsunternehmens Forsa für RTL und ntv gaben 59 Prozent der Teilnehmer an, sie fänden die Beschlüsse eher verwirrend, wie die Sender am Donnerstag mitteilten. Lediglich ein gutes Drittel (36 Prozent) gab an, die Maßnahmen seien alles in allem verständlich. Fünf Prozent sagten, sie hätten sich noch nicht weiter damit auseinandergesetzt.

Wegen der anhaltenden Gewalt der Militärjunta in Myanmar gegen friedliche Demonstranten berät der UN-Sicherheitsrat am Freitag erneut in einer Sondersitzung über die Lage in dem südostasiatischen Land. Auf Vorschlag Londons treffen sich die Mitglieder hinter verschlossenen Türen. Bereits am Tag nach dem Militärputsch in Myanmar am 1. Februar war der Sicherheitsrat zu einer vertraulichen Sitzung zusammengekommen.

Die international besetzte Jury der 71. Berlinale gibt am Freitag (12.00 Uhr) bei einer Onlinezeremonie die Gewinner des Goldenen und der Silbernen Bären bekannt. Die feierliche Preisverleihung soll dann beim öffentlichen Summer Special vom 9. bis zum 20. Juni stattfinden. Derzeit findet die Berlinale wegen der Corona-Pandemie in Form virtueller Fachveranstaltungen ausschließlich für Vertreter der Filmbranche statt.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gibt am Freitag (09.30 Uhr) eine Entscheidung über die rückwirkende Einziehung von Taterträgen bekannt. Der Bundesgerichtshof (BGH) zweifelt daran, dass eine Übergangsvorschrift dazu verfassungsgemäß ist. Im konkreten Fall geht es um zwei Angeklagte, die wegen Verjährung vom Vorwurf der Beschäftigung von Schwarzarbeitern freigesprochen wurden. (Az. 2 BvL 8/19)

Erstmals in Deutschland wird am Freitag eine fast einen Kilometer lange Autobahnbrücke in einem Stück verschoben. Bei der Aktion wird ab dem Vormittag die westliche Hälfte der Lennetalbrücke an der Autobahn 45 bei Hagen von Hilfspfeilern auf ihre endgültigen Pfeiler gezogen, wie die Autobahn-Niederlassung Westfalen im Vorfeld mitteilte. Der Brückenkoloss ist mit 30.000 Tonnen dreimal so schwer wie der Pariser Eiffelturm.

Im Mordprozess um den Tod der dreijährigen Greta aus Viersen gegen die tatverdächtige Erzieherin soll am Freitag (14.00 Uhr) das Urteil fallen. Die Staatsanwaltschaft forderte vor dem Landgericht Mönchengladbach eine lebenslange Haftstrafe für die Angeklagte. Die Verteidigung plädierte auf Freispruch. Die 25-jährige Sandra M. muss sich wegen Mordes sowie der Misshandlung von Schutzbefohlenen in acht weiteren Fällen verantworten.

Der Verwaltungsrat der EU-Grenzschutzbehörde Frontex befasst sich am Freitag in einer Videokonferenz erneut mit den Vorwürfen zur Zurückweisung von Migranten in der Ägäis. Eine Arbeitsgruppe soll dabei ihren Abschlussbericht zu den Anschuldigungen gegen Beamte der Behörde mit Sitz in Warschau vorlegen, die in Griechenland im Einsatz sind. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP konnten in fünf Fällen der angeblichen Pushbacks an der EU-Außengrenze die genauen Umstände aber nicht mehr geklärt werden.

In Peking treffen sich ab Freitag die 3000 Delegierten des Nationalen Volkskongresses zu ihrer jährlichen Sitzung, bei der die Kommunistische Partei Prioritäten, wirtschaftliche Erwartungen und die Außenpolitik für das kommende Jahr festlegt. Im Mittelpunkt des ersten Tages steht die Rede von Ministerpräsident Li Keqiang, der traditionell das Wirtschaftswachstumsziel für die nächsten zwölf Monate verkünden wird. Der Kongress beginnt weniger als eine Woche nachdem Dutzende Aktivisten wegen "Verschwörung zum Umsturz" in Hongkong festgenommen wurden.

Papst Franziskus bricht am Freitag zu einer historischen Reise in den Irak auf. Es ist der erste Besuch eines katholischen Kirchenoberhaupts in dem krisengeschüttelten Land und die erste Auslandsreise des Papstes seit Beginn der Corona-Pandemie. Nach seiner Ankunft am internationalen Flughafen der Hauptstadt Bagdad trifft Franziskus den irakischen Regierungschef Mustafa al-Kadhemi. Anschließend wird der Papst im Präsidentenpalast von Staatschef Barham Saleh empfangen.

Der Bundestag stimmt am Freitag (ab 11.20 Uhr) über eine Modernisierung des Personenbeförderungsgesetzes ab. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will für Fahrvermittlungsdienste wie Uber eigene Rechtsgrundlagen schaffen und die neuen Angebote so regulär zulassen. Umstritten ist insbesondere die Rückkehrpflicht für Mietwagen, die Shuttle-Dienste bislang zu vielen Leerfahren zwingt. Sie soll gelockert werden.

Der Bundestag befasst sich in seiner Plenarsitzung am Freitag mit Neuregelungen beim Jugendschutz (13.40 Uhr). Unter anderem sollen Internetdienste bei für Kinder und Jugendliche relevanten Angeboten zu Voreinstellungen verpflichtet werden, die Schutz etwa vor Mobbing, Kostenfallen oder sexualisierter Ansprache bieten. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien soll ausgebaut werden.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kommt am Freitag (10.00 Uhr) digital mit fünf Menschen zusammen, die während der Corona-Pandemie Angehörige verloren haben. Steinmeier will laut Präsidialamt mit ihnen sowie mit einer Seelsorgerin, die als Trauerbegleiterin arbeitet, per Videoschalte über das oft einsame Sterben in Zeiten der Pandemie sprechen, über Trauer und Verlust und das bedrückende Fehlen von gemeinschaftlichen Abschiedsritualen.

Der Bundesrat entscheidet am Freitag (09.30 Uhr) über eine Reihe von finanziellen Hilfen in der Corona-Pandemie. Es geht um das Sozialschutz-Paket III, zu dem der erleichterte Zugang zu sozialer Sicherung und die Einmalzahlung an erwachsene Leistungsberechtigte der Grundsicherungssysteme gehören. Die Länderkammer entscheidet zudem über das Corona-Steuerhilfegesetz. Dieses umfasst Entlastungen für Familien sowie Gaststätten, Unternehmen und Selbstständige.

Bundesliga-Spitzenreiter SG Flensburg-Handewitt hat sich in der Handball-Champions-League den Gruppensieg gesichert. Das Team von Trainer Maik Machulla gewann das Entscheidungsspiel der Gruppe A gegen Vive Kielce um Nationaltorwart Andreas Wolff in Polen 31:28 (19:17). Im Achtelfinale treffen die Flensburger auf RK Zagreb aus Kroatien, Tabellenletzter der Gruppe B.

Markus Eisenbichler hat das Projekt Titelverteidigung bei der Nordischen Ski-WM in Oberstdorf mit einem starken dritten Platz in der Qualifikation auf der Großschanze eingeläutet. Der Weltmeister von Innsbruck 2019 kam am Donnerstagabend auf 127,5 m (140,8) und machte wie im Training einen starken Eindruck.

Die Unterstützung in der Bevölkerung für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sinkt weiter. Im neuen ARD-"Deutschlandtrend" äußerten sich 64 Prozent der Teilnehmer zufrieden mit der Arbeit der Kanzlerin, fünf Prozentpunkte weniger als im Februar, wie der WDR am Donnerstag mitteilte. Es handelt sich demnach um den niedrigsten Wert seit April 2020.

Die aktuell geltenden Corona-Eindämmungsmaßnahmen haben einer Umfrage zufolge die Zustimmung einer knappen Mehrheit der Bevölkerung. Im neuen ARD-"Deutschlandtrend" gaben 47 Prozent der Teilnehmer an, sie hielten die Maßnahmen für angemessen, wie der WDR am Donnerstag mitteilte. Die Erhebung wurde vor den jüngsten Beschlüssen von Bund und Ländern zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise durchgeführt.

Die links-nationalistische Partei Vetevendosje ("Selbstbestimmung") hat bei der Parlamentswahl im Kosovo Mitte Februar ein historisches Ergebnis erzielt. Die absolute Mehrheit verfehlte sie aber knapp, wie das am Donnerstag veröffentlichten Endergebnis der Wahl vom 14. Februar zeigte. Die von Albin Kurti geführte bisherige Oppositionspartei holte demnach 49,95 Prozent der Stimmen. Vetevendosje erhält voraussichtlich 58 der 120 Sitze im Parlament und ist damit auf einen Koalitionspartner angewiesen.

Österreich, Dänemark und Israel haben eine Allianz bei der Entwicklung und Produktion von Corona-Impfstoffen der nächsten Generation angekündigt. Die drei Länder wollen "einen Forschungs- und Entwicklungsfonds" ins Leben rufen und sich um eine "gemeinsame Produktion künftiger Impfstoffe" bemühen, wie Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Donnerstag vor Journalisten ankündigte. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz und die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen waren für Gespräche mit Netanjahu nach Israel gereist.

Österreich, Dänemark und Israel haben eine Allianz bei der Entwicklung und Produktion von Corona-Impfstoffen der nächsten Generation angekündigt. Die drei Länder wollen "einen Forschungs- und Entwicklungsfonds" ins Leben rufen und sich um eine "gemeinsame Produktion künftiger Impfstoffe" bemühen, wie Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Donnerstag vor Journalisten ankündigte. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen waren dafür nach Israel gereist.

Die deutsche Silber-Staffel hat beim Weltcup in Nove Mesto ohne Denise Herrmann eine historische Enttäuschung erlebt. Maren Hammerschmidt, Vanessa Hinz, Janina Hettich und Franziska Preuß mussten sich zwölf Tage nach ihrem starken WM-Auftritt über die 4x6km mit einem indiskutablen zwölften Rang zufrieden geben. Genauso schlecht war eine deutsche Frauen-Staffel bislang nur einmal gewesen: 2019 in Hochfilzen.

Bei einem Arbeitsunfall auf einem Bauernhof in Oberbayern ist ein Mann unter mehreren Tonnen Getreide verschüttet und lebensgefährlich verletzt worden. Der 64-Jährige hatte am Donnerstag in Karlshuld zusammen mit dem Hofbesitzer in einem Speicher gelagertes Getreide für den Transport zur Mühle vorbereiten wollen, wie die Polizei mitteilte. Dabei brach eine Seitenwand des Speichers.

Wegen der Corona-Pandemie sind in Italien im vergangenen Jahr eine Million Menschen unter die Armutsgrenze gerutscht. Wie eine Erhebung der italienischen Statistikbehörde Istat am Donnerstag zeigte, ist die Anzahl der Armen in Italien auf 5,6 Millionen gestiegen. Das entspricht 9,4 Prozent der italienischen Bevölkerung und ist der höchste Wert, der in den vergangenen 15 Jahren verzeichnet wurde.

Beim Absturz eines Militärhubschraubers in der Türkei sind am Donnerstag mindestens elf Soldaten gestorben. Der Unfall ereignete sich in der Provinz Bitlis im Südosten der Türkei, wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Nach Ministeriumsangaben war der Hubschrauber eine halbe Stunde nach dem Start vom Radar verschwunden. Nach einer Suchaktion mit Drohnen, einem Flugzeug und einem Hubschrauber sei später das Wrack der Maschine entdeckt worden.

Im Tarifstreit in der deutschen Metall- und Elektroindustrie haben sich nach Angaben der Gewerkschaft seit Dienstag fast 164.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an Warnstreiks beteiligt. Schwerpunkt am Donnerstag war der Bezirk Bayern, wie die IG Metall mitteilte. Dort legten knapp 5900 Beschäftigte aus 30 Betrieben kurzzeitig die Arbeit nieder.

Rund drei Jahre nach der Pleite des Containervermittlers P&R erhalten zehntausende Gläubiger erste Abschlagszahlungen. Wie der Insolvenzverwalter Michael Jaffé am Donnerstag mitteilte, bekommen rund 54.000 Gläubiger insgesamt 206,7 Millionen Euro. Ausgezahlt werden soll das Geld demnach voraussichtlich im zweiten Quartal.

Mehr als ein Jahr nach der Entdeckung einer vollkommen von der Außenwelt isoliert lebenden Großfamilie auf einem niederländischen Bauernhof hat die Justiz das Verfahren gegen den Familienvater eingestellt. Wegen seines schlechten körperlichen und geistigen Zustands könne der 68-jährige Gerrit Jan van D. nicht einem Prozess folgen und dessen Konsequenzen abschätzen, entschied am Donnerstag das zuständige Gericht in Assen.