Empfohlen
Letzte Nachrichten
Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Stilllegung von Kernkraftwerk Isar I
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (11.00 Uhr) über die Stilllegung des Atomkraftwerks Isar I bei Landshut. Dem klagenden Bund Naturschutz in Bayern geht es nicht um die Stilllegung an sich, sondern um mögliche Gefahren beim Abbau. Er kritisiert, dass damit schon begonnen werden soll, während sich noch verbrauchte Brennelemente im Lagerbecken befinden. (Az. 7 C 4.19)
Biden tritt Präsidentenamt mit eindringlichem Aufruf zur Einheit an
Nach Jahren der beispiellosen Spaltung unter seinem Vorgänger Donald Trump hat der neue US-Präsident Joe Biden sein Amt mit einem eindringlichen Aufruf zur Einheit angetreten. Biden legte am Mittwoch vor dem US-Kapitol in Washington seinen Amtseid ab und sagte in seiner Antrittsrede, er wolle das Land mit seiner "ganzen Seele" zusammenbringen und "die Menschen vereinen". Er werde ein "Präsident für alle Amerikaner" sein, versprach der 46. und älteste Präsident der US-Geschichte.
Biden leitet radikale Abkehr von Trumps Kurs ein
Nur wenige Stunden nach seiner Vereidigung hat der neue US-Präsident Joe Biden seine radikale Abkehr vom Kurs seines Vorgängers Donald Trump eingeleitet. Kurz nach seiner Ankunft im Weißen Haus unterzeichnete Biden am Mittwoch mehrere Dekrete, darunter zur Rückkehr der USA in das Pariser Klimaschutzabkommen, zur Aufhebung der Einreiseverbote für Menschen aus mehreren mehrheitlich muslimischen Ländern und zum Stopp des Mauerbaus an der Grenze zu Mexiko.
Biden macht Tempo und leitet radikale Abkehr von Trumps Kurs ein
Schon an seinem ersten Amtstag hat der neue US-Präsident Joe Biden auf das Tempo gedrückt und seine radikale Abkehr vom Kurs des Amtsvorgängers Donald Trump eingeleitet. Kurz nach seinem Einzug ins Weiße Haus setzte Biden am Mittwoch mehrere Maßnahmen in Kraft, darunter die Rückkehr der USA in das Pariser Klimaschutzabkommen, die Aufhebung der Einreiseverbote für Menschen aus mehreren mehrheitlich muslimischen Ländern und den Stopp des Mauerbaus an der Grenze zu Mexiko.
Biden leitet Abkehr von Trump-Politik und Kampf gegen Coronavirus ein
Der neue US-Präsident Joe Biden hat direkt nach seiner Amtsübernahme eine Abkehr vom Kurs seines Vorgängers Donald Trump und einen entschiedenen Kampf gegen das Coronavirus eingeleitet. Nach ersten Direktiven zu Klimaschutz und Einwanderung gleich am Tag seiner Amtseinführung legte Biden am Donnerstag einen umfassenden Plan zur Eindämmung der Corona-Pandemie vor. Derweil wurden international Hoffnungen auf eine wieder verbesserte Zusammenarbeit mit den USA geäußert.
Türkischer Außenminister lotet in Brüssel Verbesserung der Beziehungen aus
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu reist am Donnerstag nach Brüssel, um Beratungen über eine Verbesserung der konfliktbeladenen Beziehungen mit der EU zu führen. Er trifft am Nachmittag zunächst den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Am Freitag steht ein Gespräch mit EU-Ratspräsident Charles Michel auf dem Programm. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte Mitte Januar seinen Willen erklärt, das Verhältnis zur EU wieder "in die Spur zu bringen".
Merkel tritt vor der Hauptstadtpresse auf
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht am Donnerstag (11.00) in Berlin den Hauptstadtjournalistinnen und -journalisten Rede und Antwort. Zentrales Thema ihres Auftritts wird die Bekämpfung der Corona-Pandemie sein, in der die Regierungschefin sich zuletzt für eine Verlängerung des Lockdowns eingesetzt hatte. Bei den Bund-Länder-Beratungen am Dienstag hatte sie für weitere Schulschließungen gekämpft, stieß dabei aber auf Widerstand der Länder.
EU-Gipfel tagt zu Strategie gegen mutierte Corona-Erreger
Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten am Donnerstagabend in einer Video-Konferenz über den weiteren Kurs in der Corona-Pandemie (18.00 Uhr). Im Zentrum steht die Eindämmung neuer Varianten des Coronavirus, die sich schneller verbreiten als der ursprüngliche Erreger. Dazu gehört eine systematische Gen-Analyse von Corona-Proben auf mutierte Viren. Im Gespräch sind auch Listen zu Gebieten, wo die Mutationen auftreten. Sie könnten Grundlage für verschärfte Reisebestimmungen sein.
Studenten in Frankreich protestieren gegen Corona-Maßnahmen
In mehreren französischen Städten haben am Mittwoch Studenten gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung protestiert. Es müsse für "alle Studenten" wieder Lehrveranstaltungen geben, auch wenn bei reduzierter Teilnehmerzahl mehr Lehrende eingestellt werden müssten, sagte die Präsidentin der französischen Studentengewerkschaft UNEF, Mélanie Luce. Die Studenten, die wegen der Corona-Maßnahmen derzeit online lernen müssen, klagen über Vereinsamung und finanzielle Probleme.
Johnson gratuliert Biden und Harris zur Amtseinführung
Der britische Premierminister Boris Johnson hat dem neuen US-Präsidenten Joe Biden und seiner Stellvertreterin Kamala Harris zu ihrer Amtseinführung gratuliert. "Glückwünsche an Joe Biden für die Vereidigung als Präsident der Vereinigten Staaten und an Kamala Harris zu ihrer historischen Amtseinführung", schrieb Johnson am Mittwoch im Onlinedienst Twitter. Mit der 56-jährigen Harris übernimmt erstmals eine Frau und Afroamerikanerin die US-Vizepräsidentschaft.
Thunberg verabschiedet Trump mit Spott bei Twitter
Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg hat in ihrem Twitter-Schlagabtausch mit dem nunmehr ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump einen weiteren Punkt gesetzt. Am Mittwoch, kurz vor der Amtseinführung von Trump-Nachfolger Joe Biden, schrieb die 18-Jährige in dem Kurzbotschaftendienst zu einem Bild von Trump auf den Stufen eines Helikopters: "Er sieht wie ein sehr glücklicher alter Mann aus, der sich auf eine helle und wunderbare Zukunft freut. Es ist so schön zu sehen".
Biden ruft zu "Einheit" auf und verspricht Kampf gegen Rassismus
Der neue US-Präsident Joe Biden hat das Land in seiner Antrittsrede zur "Einheit" aufgerufen. "Das ist der Tag der Demokratie, ein Tag der Geschichte und Hoffnung", sagte Biden am Mittwoch vor dem US-Kapitol. Angesichts der zahlreichen Herausforderungen für das Land sei aber "Einheit" nötig.
Joe Biden als 46. US-Präsident vereidigt
Der Demokrat Joe Biden ist als 46. Präsident der US-Geschichte vereidigt worden. Der 78-Jährige legte am Mittwoch vor dem US-Kapitol in Washington seinen Amtseid ab. Er löst den Republikaner Donald Trump im Weißen Haus ab. Kurz vor Biden war auch Vize-Präsidentin Kamala Harris vereidigt worden.
Trump auf seinem Anwesen in Mar-a-Lago eingetroffen
Wenige Stunden, nachdem er das Weiße Haus endgültig verlassen hat, ist der abgewählte US-Präsident Donald Trump auf seinem Anwesen in Florida angekommen. Wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten, landeten Trump und seine Frau Melania am Mittwoch mit der Präsidentenmaschine Air Force One am Flughafen in West Palm Beach, von wo aus sie in einer Autokolonne nach Mar-a-Lago fuhren. In seinem Luxus-Anwesen mit angeschlossenem Golfclub will Trump künftig leben.
Zeremonie zur Amtseinführung von neuem US-Präsidenten Biden hat begonnen
Vor dem US-Kapitol hat die Zeremonie zur Amtseinführung des neuen Präsidenten Joe Biden und seiner Stellvertreterin Kamala Harris begonnen. Zahlreiche Ehrengäste nahmen am Mittwoch an der Feier an der Westseite des Kongressgebäudes teil, unter ihnen die früheren Präsidenten Barack Obama, George W. Bush und Bill Clinton. Außerdem erschienen der scheidende Vizepräsident Mike Pence, Parlamentarier, künftige Minister und weitere wichtige Persönlichkeiten.
Biden und Harris für Amtseinführung am Kapitol angekommen
Der künftige US-Präsident Joe Biden und seine Stellvertreterin Kamala Harris sind zu ihrer Amtseinführung am Kapitol eingetroffen. Gemeinsam mit ihren Ehepartnern Jill Biden und Doug Emhoff betraten die beiden am Mittwoch das Kongressgebäude. Die Feier zur Amtseinführung wird auf den Stufen an der Westseite des Kapitols abgehalten.
60 Jahre nach dem Ende des Algerien-Krieges setzt Macron auf "symbolische Akte"
Der französische Präsident Emmanuel Macron setzt 60 Jahre nach dem Ende des Algerien-Krieges auf "symbolische Akte", nicht jedoch auf Reue-Bekundungen oder Entschuldigungen. Das kündigte am Mittwoch das Präsidialamt in Paris an, wo der Historiker Benjamin Stora dem Präsidenten am Nachmittag einen Bericht über den Algerien-Krieg (1954-1962) überreichen wollte.
Indisches Dorf in Feierstimmung wegen Amtseinführung von US-Vizepräsidentin
Die Amtseinführung der neuen US-Vizepräsidentin Kamala Harris am Mittwoch hat im indischen Geburtsort ihres Großvaters für Festtagsstimmung gesorgt. Dorfbewohner von Thulasendrapuram im Süden Indiens zündeten Feuerwerkskörper und brachten Opfergaben anlässlich der Amtsübergabe im tausende Kilometer entfernten Washington. In dem rund 400 Einwohner zählenden Dorf herrscht seit der Wahl im November, als Joe Biden und Harris die US-Präsidentschaftswahlen gewannen, Feierstimmung.
Scheidender US-Präsident Trump auf dem Weg nach Florida
Der abgewählte US-Präsident Donald Trump hat Washington verlassen und ist auf dem Weg nach Florida. Die Präsidentenmaschine Air Force One mit Trump und seiner Ehefrau Melania an Bord startete am Mittwoch vom nahe der Hauptstadt gelegenen Luftwaffenstützpunkt Joint Base Andrews. Aus Lautsprechern ertönte dabei der Frank-Sinatra-Klassiker "My Way".
Hausdurchsuchung nach Drohung gegen Kretschmer im sozialen Netzwerk Facebook
Nach einer Gewaltdrohung gegen Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) im sozialen Netzwerk Facebook hat die Polizei am Mittwoch die Wohnung des mutmaßlichen 39-jährigen Urhebers im Erzgebirgskreis durchsucht. Dabei seien dessen Mobiltelefon und Computertechnik beschlagnahmt worden, berichtete das Landeskriminalamt (LKA) in Dresden. Der Mann zählt demnach zu den Gegnern der Corona-Maßnahmen. Er schickte auch E-Mails an Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
EU-Parlament bereitet wegen Nawalny Aufruf zu Baustopp von Nord Stream 2 vor
Das EU-Parlament bereitet vor dem Hintergrund der Verhaftung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny einen Aufruf zum Baustopp bei der deutsch-russischen Pipeline Nord Stream 2 vor. Die EU müsse die Fertigstellung der Ostsee-Pipeline sofort aufhalten, heißt es in einem Entschließungsentwurf, welcher der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlag. Demnach unterstützen die Fraktionen der Konservativen, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen den Text.
Haseloff sieht "erhebliche Potenziale" durch Homeoffice bei Pandemiebekämpfung
Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) hat die von Bund und Ländern vereinbarten Regelungen für mehr Homeoffice als wichtigen Faktor bezeichnet. Es geben in diesem Bereich "erhebliche Potenziale, die wir heben können, um Infektionszahlen zu senken", sagte Haseloff am Mittwoch in Magdeburg vor Journalisten. Die "Kontaktdichte" in den Unternehmen müsse gesenkt werden.
Frontex-Chef Leggeri will trotz Pushback-Vorwürfen nicht zurücktreten
Trotz der Vorwürfe zu illegalen Pushbacks von Flüchtlingen in der Ägäis will der Chef der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex, Fabrice Leggeri, nicht zurücktreten. Leggeri habe "nicht die Absicht zurückzutreten" und sei entschlossen, die Behörde "in diesen schweren Zeiten zu leiten", sagte sein Sprecher Krzystof Borowski am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP in Warschau. Der Verwaltungsrat von Frontex trat unterdessen zu Online-Beratungen zusammen. Der Verwaltungsrat, der die Grenzschutzbehörden der einzelnen Mitgliedstaaten vertrete, habe keine Einwände gegen die Leitung durch Leggeri erhoben, sagte Borowski.
Trump hat Weißes Haus kurz vor Ende seiner Amtszeit verlassen
Der abgewählte US-Präsident Donald Trump hat wenige Stunden vor dem Ende seiner Amtszeit das Weiße Haus verlassen. Trump bestieg am Mittwochmorgen (Ortszeit) an seinem Amtssitz in Washington einen Hubschrauber und flog zu einem nahegelegenen Luftwaffenstützpunkt. Von dort wird der 74-Jährige mit der Präsidentenmaschine Air Force One zu seinem Anwesen Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida geflogen.
Merkel ruft zu Unterstützung der Gesundheitsämter auf
Angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Fraktion zur Unterstützung der Gesundheitsämter aufgerufen. In einer Videoschalte mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bat Merkel am Mittwoch laut Teilnehmern die Abgeordneten, Kontakt zu den Gesundheitsämtern vor Ort in den Wahlkreisen aufzunehmen und sich nach der Lage dort zu erkundigen. "Vielleicht kann ja jeder einen virtuellen Besuch bei seinem Gesundheitsamt machen", zitierten Teilnehmer die Kanzlerin im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP.
Hilfe durch Familie im Herkunftsland nicht entscheidend für Flüchtlingsstatus
Die soziale und wirtschaftliche Unterstützung durch die erweiterte Familie im Herkunftsland entspricht nicht dem Schutz vor Verfolgung. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Mittwoch im Fall eines Somaliers, dem in Großbritannien der Flüchtlingsstatus aberkannt werden soll. Einen Schutz vor Verfolgung müsse entweder der Staat garantieren oder eine Partei, die ihn kontrolliert. (Az. C-255/19)
Spahn rechnet mit vereinzelten Engpässen bei FFP2-Masken
Nach der von Bund und Ländern vereinbarten Pflicht zum Tragen medizinischer Masken in Einzelhandel und öffentlichem Nahverkehr erwartet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kurzfristig vereinzelte Lieferschwierigkeiten bei den FFP2-Masken. Es könne "regional, lokal oder zeitlich" zu Engpässen kommen, wenn alle an einem Tag das Gleiche kaufen wollen, sagte Spahn am Mittwoch in Berlin.
Fachleute fordern gesamtgesellschaftliche Anstrengungen für bessere Integration
Die vor zwei Jahren eingesetzte Fachkommission Integrationsfähigkeit fordert von Politik, Wirtschaft und der Gesellschaft insgesamt, die Bemühungen für ein gutes Zusammenleben von Alteingesessenen und Zugewanderten zu verstärken. In dem am Mittwoch veröffentlichten Abschlussbericht heißt es, Integration sei "eine gemeinsame Aufgabe aller Akteurinnen und Akteure in der Gesellschaft". "Wir alle können und müssen unsere Einwanderungsgesellschaft gemeinsam gestalten", sagte der Kommissionvorsitzende Ashok Sridharan.
Ende von Trumps Präsidentschaft und Hoffnung auf einen Neuanfang unter Biden
Nach vier Jahren unter Präsident Donald Trump stehen die USA vor einem Neuanfang mit Joe Biden an der Spitze: Als 46. Präsident der Vereinigten Staaten übernimmt der 78-Jährige am Mittwoch die Führung des tief gespaltenen und von der Corona-Pandemie gezeichneten Landes. Mit zahlreichen Dekreten und Anordnungen will Biden direkt nach seiner Amtseinführung eine radikale Abkehr von Trumps Politik einleiten. Die EU setzt große Hoffnungen in den Kurswechsel und bot Biden einen "neuen Gründungspakt" für die gemeinsame Zusammenarbeit an.
"Ein neuer Tag in Amerika": Joe Biden tritt Nachfolge von Donald Trump an
"Ein neuer Tag in Amerika": Mit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Joe Biden endet in den USA die Ära Donald Trump. Als 46. und ältester Präsident der US-Geschichte übernimmt der 78-jährige Biden am Mittwoch die Führung eines tief gespaltenen und von der Corona-Pandemie gezeichneten Landes. Trump verließ Stunden vor Bidens Amtseinführung das Weiße Haus und machte sich auf den Weg nach Florida.
Intensivmediziner sehen Notwendigkeit für längeren Lockdown
Intensivmediziner gehen davon aus, dass die geltenden Corona-Einschränkungen noch mindestens bis Ende Februar oder Anfang März andauern müssen. "Mitte Februar wird aus unserer Sicht nicht ausreichen, um von den hohen Inzidenzzahlen herunter zu kommen", sagte der Vorsitzende der Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Er pochte auch auf bundesweit einheitliche Regeln für den Lockdown.
Weil bekräftigt Forderung nach schneller Zulassung für Astrazeneca-Impfstoff
Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) hat seine Forderung nach einer schnelleren EU-Zulassung des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca bekräftigt. Das Vakzin der Pharmafirma sei deutlich einfacher zu handhaben und herzustellen, sagte er am Mittwoch in Hannover vor Journalisten. So lasse sich die Impfkampagne beschleunigen.
