Empfohlen
Letzte Nachrichten
Türkischer Präsident springt russischem Staatschef im Streit mit Biden bei
Im Konflikt um die "Mörder"-Aussage von US-Präsident Joe Biden über Kreml-Chef Wladimir Putin ist der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan seinem russischen Kollegen beigesprungen. "Die Äußerungen von Herrn Biden gegen Herrn Putin ziemen sich nicht für einen Staatschef", sagte Erdogan am Freitag vor Journalisten in Istanbul. "Das sind keine Äußerungen, die akzeptabel sind." Putin hingegen habe "mit sehr, sehr viel Intelligenz und Klasse" darauf reagiert.
Nordkorea bricht diplomatische Beziehungen zu Malaysia ab
Nordkorea hat am Freitag seine diplomatischen Beziehungen zu Malaysia abgebrochen und damit die einst guten Verbindungen zwischen beiden Ländern gekappt. Pjöngjang reagierte mit dem Schritt auf die jüngste Auslieferung eines nordkoreanischen Staatsbürgers an die USA durch Malaysia, wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA berichtete. Das nordkoreanische Außenministerium bezeichnete die Auslieferung als "unverzeihliches Verbrechen", das in "blindem Gehorsam" unter dem Druck der USA erfolgt sei.
Linke wirft Bunderegierung Versagen bei der Impfkampagne vor
Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow hat der Bundesregierung Totalversagen bei den Schutzimpfungen gegen das Coronavirus vorgeworfen. "Die Bundesregierung wartet ab und klagt, das grenzt an fahrlässige Körperverletzung", sagte Hennig-Wellsow der Nachrichtenagentur AFP am Freitag in Berlin. "Statt über die Freigabe der Lizenzen die Impfproduktion anzukurbeln, schaut die Bundesregierung zu, wie der Markt das regelt." Der Markt regele es aber nicht.
UN-Biodiversitätsgipfel soll im Oktober nachgeholt werden
Der wegen der Corona-Pandemie verschobene UN-Gipfel zur Artenvielfalt soll im Oktober in der chinesischen Stadt Kunming nachgeholt werden. Das ursprünglich für Oktober 2020 geplante, als COP15 bezeichnete Treffen finde vom 11. bis zum 24. Oktober statt, teilte die UNO am Freitag mit. Dabei sollen ein Rahmen zum Schutz der Biodiversität und zur Verlangsamung des katastrophalen Artensterbens für das kommende Jahrzehnt sowie langfristige Ziele bis 2050 vereinbart werden.
Grüne zeigen mit Wahlprogramm auch Anspruch auf Regierungsübernahme im Bund
Die Grünen mahnen in ihrem Wahlprogramm einen sozial-ökologischen Neubeginn an und untermauern damit ihren Anspruch zur Übernahme von Regierungsverantwortung im Bund. "Die Regierungsparteien sind erlahmt und müde", sagte Parteichef Robert Habeck am Freitag bei der Vorstellung des Programmentwurfs in Berlin. Die Grünen legten mit diesem Wahlprogramm nun eine "Vitaminspritze" vor.
Hamburg aktiviert Notbremse wegen steigender Corona-Inzidenzwerte
Angesichts steigender Inzidenzwerte hat Hamburg die sogenannte Corona-Notbremse aktiviert und nimmt Öffnungsschritte zurück. Die Pandemielage werde sich absehbar weiter verschlechtern, sagte der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Freitag nach einer Sitzung des Senats. Hamburg werde wie in früheren Corona-Wellen frühzeitig reagieren, um ein Volllaufen von Intensivstationen mit Corona-Patienten zu verhindern. "Wir können nicht abwarten", sagte Tschentscher.
Bulgarien hebt für Russland tätigen Spionagering aus
Bulgarische Ermittler haben nach eigenen Angaben einen für Russland tätigen Spionagering ausgehoben. Sechs Verdächtige, unter ihnen mehrere Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums in Sofia, seien festgenommen worden, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Sie werden beschuldigt, geheime Informationen an einen Ex- Geheimdienstoffizier weitergegeben zu haben, der als Kopf der Bande fungiert haben soll.
Dutzende Vertreter der pro-kurdischen HDP in der Türkei festgenommen
Die türkische Polizei hat am Freitag dutzende Vertreter der pro-kurdischen Partei HDP festgenommen. Ihnen würden Verbindungen zu militanten Kurden vorgeworfen, meldete die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag. Nach fünf weiteren Verdächtigen werde gesucht. Gegen die zweitgrößte Oppositionspartei der Türkei läuft seit dieser Woche ein international heftig kritisiertes Verbotsverfahren.
Spahn will russischen Impfstoff notfalls im nationalen Alleingang anschaffen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich für zügige Vereinbarungen zum möglichen Erwerb des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V ausgesprochen - notfalls auch im nationalen Alleingang ohne europäische Partner. Er könne sich "vorstellen, dass wir Verträge zügig abschließen", sagte Spahn am Freitag in Berlin. Sein Ministerium sei "in engem Austausch" mit den russischen Stellen, dabei gehe es auch um ein so genanntes Memorandum of Understanding, also eine vorvertragliche Absichtserklärung.
Woelki stellt weiteren Kölner Weihbischof vorläufig frei
Die Veröffentlichung des Gutachtens zur Aufarbeitung von Missbrauchsfällen im Erzbistum Köln hat weitere personelle Konsequenzen. Wie das Erzbistum am Freitag mitteilte, bat der Kölner Weihbischof Ansgar Puff den Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki um seine vorläufige Beurlaubung. Woelki entsprach dieser Bitte und stellte Puff vorläufig von dessen Aufgaben frei.
Steinmeier fordert "mehr Pragmatismus" in Debatten um beschleunigte Impfkampagne
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zu "mehr Pragmatismus" in den Debatten um eine Beschleunigung der Corona-Impfkampagne aufgerufen. Das Land verbrauche "viel Kraft auf der Suche nach dem Schuldigen des Tages", sagte Steinmeier am Freitag bei der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an die Biontech-Gründer Özlem Türeci und Ugur Sahin in Berlin. Diese Kraft brauche die Gesellschaft derzeit dringender "an anderer Stelle".
EU plant vorerst weiter keine neuen Sanktionen im Gasstreit mit Türkei
Vor den Beratungen mit dem türkischen Präsidenten Präsident Recep Tayyip Erdogan plant die EU vorerst keine neuen Sanktionen im Gasstreit im östlichen Mittelmeer. Die Planungen für neue Strafmaßnahmen lägen weiter auf Eis, hieß es von EU-Diplomaten am Freitag. Die EU-Außenminister hatten bereits Ende Januar beschlossen, zunächst keine neuen Sanktionen zu verhängen, nachdem Ankara sich in dem Konflikt mit Griechenland und Zypern gesprächsbereit gezeigt hatte.
Grüne stellen Entwurf für ihr Wahlprogramm vor
Die Grünen stellen am Freitag den Entwurf für ihr Programm zur Bundestagswahl vorstellen. Ein Schwerpunkt ist dabei die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie. Einem Berichten zufolge setzen sich die Grünen in der Vorlage für ein Investitionsprogramm von jährlich 50 Milliarden in diesem Jahrzehnt ein. Investiert werden soll demnach beispielsweise in schnelles Internet, in klimaneutrale Infrastrukturen, in E-Ladesäulen, den Ausbau der Bahn, emissionsfreie Busse und moderne Stadtentwicklung, zudem in Spitzenforschung zu Quantencomputern und moderne Biotechnologie. Das Programm soll auf einem Parteitag im Juni beschlossen werden. Nach Ostern wollen die beiden Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck klären, wer von ihnen die Kanzlerkandidatur übernimmt. (M.Dylatov--DTZ)
Spahn offen für frühere Corona-Impfungen durch Hausärzte
Nach der Wiederaufnahme der Astrazeneca-Impfungen hofft Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf ein schnelleres Impftempo in Deutschland. "Ich hätte nichts dagegen, wenn wir früher in den Hausarztpraxen beginnen könnten", sagte Spahn am Freitag in Berlin. Bislang ist von den Ländern geplant, dass die Hausärzte spätestens ab 19. April großflächig in die Corona-Impfungen einbezogen werden sollen.
Spahn: Dritte Corona-Welle durch Impfungen nicht mehr zu brechen
Die dritte Corona-Infektionswelle hat Deutschland erreicht - und ist nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auch durch Impfungen nicht mehr zu brechen. "Es gibt in Europa noch nicht genug Impfstoff, um die dritte Welle allein durch Impfungen zu stoppen", sagte Spahn am Freitag in Berlin. Der Minister forderte, in Deutschland bereits vor dem bislang anvisierten Datum 19. April mit Corona-Impfungen in Hausarztpraxen zu beginnen.
Grüne setzen im Wahlkampf auf Versprechen des "klimagerechten Wohlstands"
Die Grünen-Spitze will mit dem Versprechen eines "klimagerechten Wohlstands" in den Bundestagswahlkampf ziehen. Es werde die "sozial-ökologische Neubegründung" der Marktwirtschaft gebraucht, heißt es im Entwurf für das Wahlprogramm, den die Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck am Freitag vorstellen wollen. Für den wirtschaftlichen Aufbruch nach der Corona-Pandemie schlagen die Grünen für das laufende Jahrzehnt ein Investitionsprogramm von jährlich 50 Milliarden Euro zusätzlich vor.
Grüne wollen regieren - und streben eine sozial-ökologische Erneuerung an
Die Grünen wollen nach der Bundestagswahl regieren - und treten mit dem Anspruch einer grundlegenden Erneuerung an. In dem am Freitag vorgestellten Entwurf für ein Wahlprogramm plädiert die Partei für eine "sozial-ökologische Neubegründung" der Marktwirtschaft und stellt einen "klimagerechten Wohlstand" in Aussicht. Parteichef Robert Habeck sagte bei der Vorstellung des Programms, mit dem Abschied von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gehe eine politische Ära zu Ende, danach beginne eine neue.
Huthi-Rebellen nehmen strategisch wichtigen Berg nahe Stadt Marib ein
Bei ihrer Offensive auf die ölreiche Stadt Marib ist den Huthi-Rebellen im Jemen die Einnahme des strategisch wichtigen Bergs Hilan gelungen. Nach stundenlangen Kämpfen hätten die pro-iranischen Rebellen die Kontrolle über den Hilan übernommen, von dem aus sie Marib überblicken könnten, hieß es am Freitag aus jemenitischen Regierungskreisen. Bei den Gefechten seien dutzende Kämper auf beiden Seiten getötet oder verletzt worden.
Ramelow fordert Abschluss von Vorverträgen zur Lieferung von Sputnik-Impfstoff
In der Debatte um die Beschleunigung der Impfkampagne hat sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) für einen frühzeitigen Abschluss von Vorverträgen zur möglichen Belieferung mit dem russischen Wirkstoff Sputnik V ausgesprochen. Deutschland dürfe damit nicht warten, bis die Europäische Arzneimittelbehörde EMA über die Zulassung entschieden habe, sagte Ramelow am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Auch bei anderen Vakzinen seien derartige Vorverträge vorzeitig geschlossen worden.
Guaidó kündigt Freigabe eingefrorener Gelder für Corona-Vakzine an
Der venezolanische Oppositionschef Juan Guaidó hat die Freigabe von in den USA eingefrorenen Geldern zum Kauf von Corona-Impfstoffen angekündigt. "Wir werden dem Abkommensentwurf zustimmen, um Venezuelas Zugang zur Covax-Initiative für Impfstoffe gegen Covid-19 zu finanzieren", kündigte der selbsternannte Interimspräsident am Donnerstag bei Twitter an. Washington, das mit Sanktionen gegen den linksgerichteten Präsidenten Nicolás Maduro vorgeht, hat Guaidó die Kontrolle über Konten und Vermögenswerte Venezuelas in den USA erlaubt.
Samia Suluhu Hassan als neue Präsidentin Tansanias vereidigt
Nach dem Tod von Tansanias Präsident John Magufuli ist seine bisherige Stellvertreterin Samia Suluhu Hassan als neue Staatschefin des ostafrikanischen Landes vereidigt worden. In einer vom Fernsehen übertragenen Zeremonie schwor die 61-Jährige den Eid auf die tansanische Verfassung. Hassan ist die erste Frau, die das höchste Staatsamt in Tansania übernimmt.
Anhaltende Gewalt der Junta in Myanmar führt zu Massenflucht aus Yangon
Das brutale Vorgehen der Junta in Myanmar gegen Kritiker des Militärputsches treibt immer mehr Einwohner der Handelsmetropole Yangon in die Flucht. Örtliche Medien veröffentlichten am Freitag Bilder eines Mega-Staus auf einer Haupt-Ausfallstraße nördlich von Yangon. Bei neuen Protesten gegen die Junta wurden mehrere Demonstranten getötet. Ein Reporter der britischen BBC wurde von Unbekannter verschleppt. Sein Begleiter, ein Journalist des Nachrichtenportals "Mizzima", wurde festgenommen.
Prozess gegen inhaftierten Kanadier in China begonnen
Mehr als zwei Jahre nach seiner Festnahme in China hat am Freitag der Prozess gegen den Kanadier Michael Spavor begonnen. Die Gerichtsverhandlung wegen Spionagevorwürfen dauerte knapp drei Stunden, wie der Geschäftsträger der kanadischen Botschaft in Peking, Jim Nickel, vor dem Gerichtsgebäude in der Stadt Dandong vor Journalisten sagte. Das Urteil steht demnach noch aus.
Städtebund fordert früheres Impfen in Praxen und Lockerung der Impfreihenfolge
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat Bund und Länder vor ihrem Impfgipfel aufgefordert, mit den Impfungen in den Arztpraxen früher als bisher geplant zu beginnen. "Auch wenn derzeit noch nicht genug Impfdosen vorhanden sind, sollten bestimmte Kontingente alsbald über die Apotheken an die Hausärzte gehen", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitagausgaben). Auch die Priorisierung der Impfgruppen solle gelockert werden.
Forderungen nach schnellem Impfen in Arztpraxen und Lockerung der Impf-Reihenfolge
Vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern mehren sich die Forderungen nach einer schnellen Beteiligung der Haus- und Betriebsärzte an den Corona-Impfungen und einer Lockerung der Impf-Reihenfolge. Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, verlangte, die Hausärzte so schnell wie möglich einzubeziehen. Die Ärzte sollten bei ihren Patienten dann selbst eine Priorisierung vornehmen, forderten auch der CDU-Gesundheitsexperte Erwin Rüddel und Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt.
US-Repräsentantenhaus stimmt für beschleunigte Einbürgerung der "Dreamer"
Das US-Repräsentantenhaus hat für eine beschleunigte Einbürgerung der sogenannten Dreamer (Träumer) gestimmt, die als Kinder mit ihren Eltern illegal in die USA eingereist waren. "Es ist längst überfällig, dass der Kongress den Weg für eine Einbürgerung der Dreamer frei macht", schrieb Präsident Joe Biden vor der Abstimmung am Donnerstag im Onlinedienst Twitter.
US-Senat billigt Ernennung von Gesundheitsminister Becerra und CIA-Chef Burns
Der US-Senat hat die Ernennung des kalifornischen Generalstaatsanwalts Xavier Becerra zum Gesundheitsminister genehmigt. Die Nominierung des 63-Jährigen wurde in der Kongresskammer am Donnerstag mit einer knappen Mehrheit von 50 zu 49 Stimmen bestätigt. Becerra ist der erste Latino im Amt des US-Gesundheitsministers. Er übernimmt den Posten inmitten der Corona-Pandemie, welche die USA besonders hart getroffen hat. Die Vereinigten Staaten sind das Land mit den meisten Corona-Toten weltweit.
Blinken wirft China Gefährdung der weltweiten Stabilität vor
US-Außenminister Antony Blinken hat bei seinem ersten Treffen mit chinesischen Diplomaten schwere Vorwürfe gegen Peking erhoben. China bedrohe "die regelbasierte Ordnung, durch die die weltweite Stabilität aufrechterhalten wird", sagte Blinken am Donnerstag zum Auftakt der zweitägigen Beratungen im US-Bundesstaat Alaska. Es ist das erste Treffen zwischen Blinken und seinem chinesischen Kollegen Wang Yi seit dem Amtsantritt der neuen US-Regierung unter Präsident Joe Biden.
Heftige Wortgefechte bei erstem US-chinesischem Ministertreffen unter Biden
Beim ersten US-chinesischen Ministertreffen seit dem Amtswechsel im Weißen Haus ist es zu heftigen Wortgefechten vor laufenden Kameras gekommen. Zum Auftakt der zweitägigen Beratungen am Donnerstag im US-Bundesstaat Alaska warf US-Außenminister Antony Blinken der chinesischen Führung vor, "die regelbasierte Ordnung" zu bedrohen, "durch die die weltweite Stabilität aufrechterhalten wird". Sein chinesischer Kollege Wang Yi warf Washington seinerseits eine Einmischung in die internen Angelegenheiten Chinas vor. "Als Antwort darauf werden wir harte Maßnahmen ergreifen."
Erstes Treffen von Diplomaten aus den USA und China seit Bidens Amtsantritt
US-Außenminister Antony Blinken und sein chinesischer Kollege Wang Yi kommen am Donnerstag in Alaska erstmals seit der Wahl des neuen US-Präsidenten Joe Biden zu einem persönlichen Austausch zusammen. An dem Treffen nimmt auch der höchste Verantwortliche der Kommunistischen Partei Chinas für die Außenpolitik, Yang Jiechi, teil. Bei dem auf drei Runden angesetzten Gesprächen sollen alle strittigen Punkte auf den Tisch kommen. Eine gemeinsame Erklärung wird nach dem Treffen, das bis Freitagmorgen dauern soll, nicht erwartet.
EU-Spitzen sprechen in Video-Konferenz mit Erdogan
Die Führungsspitze der EU hält am Freitag eine Video-Konferenz mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ab. An dem Gespräch nimmt auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teil. Ziel ist eine Bestandsaufnahme zu den beiderseitigen Beziehungen vor dem EU-Gipfel kommende Woche.
Fridays for Future ruft erneut zu globalem Klimastreik auf
Die Bewegung Fridays for Future hat für Freitag zu ihrem siebten weltweiten Klimastreik aufgerufen. In Deutschland sind nach Angaben der Organisatoren in mehr als 200 Städten coronakonforme Protestaktionen geplant. Weltweit will die insbesondere von jungen Menschen getragenen Bewegung in über 850 Städten für mehr Klimaschutzmaßnahmen werben.