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Kabinett beschließt Gesetz für faire Verbraucherverträge
Verbraucher sollen künftig besser vor unfairen Verträgen etwa fürs Handy oder das Fitnessstudio geschützt werden. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen vom Bundesjustizministerium eingebrachten Gesetzentwurf. Demnach sollen solche Verträge zwar auch weiterhin eine Laufzeit von zwei Jahren haben und automatisch verlängert werden können, allerdings unter strengeren Bedingungen. Die Kündigungsfrist wird auf einen Monat verkürzt. Das Gesetz soll Verbraucher zudem besser vor Telefonwerbung schützen.
Bundesregierung bringt Gesetz für "faire Verbraucherverträge" auf den Weg
Bei Verträgen etwa für Handys, Fitnessstudios oder Streamingdienste will die Bundesregierung mit einem neuen Gesetz die Position der Verbraucher stärken. Künftig sollen für die Unternehmen schärfere Vorgaben für Vertragsverlängerungen gelten und für die Kunden kürzere Kündigungsfristen. Auch bei unerwünschter Telefonwerbung sind für Verbraucher Verbesserungen vorgesehen. Eine ursprünglich erwogene generelle Verkürzung der Höchstlaufzeit von Verträgen von zwei Jahren auf ein Jahr gibt es aber nicht.
Ifo-Institut senkt Konjunkturprognose für 2021 auf 4,2 Prozent
Angesichts der Corona-Pandemie hat das Münchner Ifo-Institut seine Konjunkturprognose für das kommende Jahr gesenkt. Statt von 5,1 Prozent gehen die Forscher nun von einem Wirtschaftswachstum von 4,2 Prozent aus, wie sie am Mittwoch mitteilten. Die Erholung verschiebe sich wegen des neuerlichen Lockdowns in Deutschland und anderen Ländern "nach hinten", erklärte Ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser. Erst Ende 2021 werde die Produktion von Waren und Dienstleitungen wieder ihr Vorkrisenniveau erreichen.
Wirtschaftsforscher: Zweite Corona-Welle bremst konjunkturelle Erholung aus
Die neuerliche Corona-Welle und der damit verbundene Lockdown bremsen nach Einschätzung führender Wirtschaftsforscher die Erholung der deutschen Konjunktur aus. Diese verschiebe sich "nach hinten", erklärte das Münchner Ifo-Institut am Mittwoch und senkte seine Wirtschaftsprognose für das kommende Jahr. Ähnlich äußerten sich das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und die Forscher des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung. Entscheidend ist demnach auch der Erfolg des Impfstoffs.
Neuemissionen an Frankfurter Börse 2020 so gering wie seit der Finanzkrise nicht
Börsengänge haben Unternehmen in Deutschland im laufenden Corona-Jahr deutlich weniger Geld eingebracht als in den vergangenen Jahren. Zwar gingen 2020 mit sieben Unternehmen drei mehr an die Börse in Frankfurt am Main als 2019, wie die Beratungsgesellschaft PwC am Mittwoch mitteilte. Das Volumen der ausgegebenen Aktien lag mit 1,1 Milliarden Euro dennoch deutlich unter dem Vorjahreswert von 3,6 Milliarden Euro.
"ichliebedich" auf Platz sechs der beliebtesten Passwörter 2020
In der Corona-Pandemie sind hunderttausende Deutsche ins Homeoffice gewechselt - und davon haben Cyberkriminelle laut dem Hasso-Plattner-Institut (HPI) in Potsdam "stark profitiert". Denn noch immer verlassen sich viele Internetnutzer auf schwache Passwörter, die keinen angemessenen Schutz vor Angriffen bieten. Beliebtestes Passwort in diesem Jahr war wie schon in den Vorjahren "123456", wie das HPI am Mittwoch ermittelte. Auf Platz sechs landete "ichliebedich" - auch damit werden die eigenen Daten oder die eines Unternehmens nicht wirksam geschützt, wie HPI-Direktor Christoph Meinel erklärte.
Ikea-Mitarbeiter in Frankreich vor Weihnachten im Streik
Die Mitarbeiter des Möbelhauses Ikea legen in Frankreich seit rund einer Woche immer wieder die Arbeit nieder. Sie protestieren damit vor Weihnachten gegen die kurzfristige Streichung ihrer Jahresprämie sowie die Arbeitsbedingungen in der Corona-Pandemie, wie Gewerkschafter am Dienstagabend mitteilten. Nach ihren Angaben beteiligten sich bis zu 1300 Mitarbeiter in mindestens 14 der 34 französischen Ikea-Läden an dem Ausstand. Einige hätten deshalb zeitweise geschlossen werden müssen, hieß es.
Linke im Bundestag kritisiert Gesetz zur Kontrolle der Fleischindustrie
Vor der Verabschiedung im Bundestag hat die Linke das Gesetz zur Kontrolle der Fleischindustrie als unzureichend kritisiert. "Das Arbeitsschutzgesetz ist unklar, kompliziert in der Umsetzung und deshalb schwer zu kontrollieren", kritisierte die Vize-Vorsitzende Susanne Ferschl in der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch. "Leider hat die Fleischlobby über CDU und CSU zahlreiche Schlupflöcher durchsetzen können."
Bundestag stimmt Gesetz für bessere Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft zu
In der Fleischindustrie gelten künftig strengere Regeln, die der Ausbeutung von Arbeitskräften einen Riegel vorschieben sollen. Der Bundestag stimmte am Mittwoch einem Entwurf der Bundesregierung für ein Arbeitsschutzkontrollgesetz zu, das unter anderem Verbesserungen bei der Unterbringung garantieren soll und ein Verbot von Werkverträgen vorsieht. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) begrüßte das Gesetz von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) als "historischen Meilenstein" für die Fleischwirtschaft.
Verbraucher entsorgten 2019 durchschnittlich 457 Kilogramm Haushaltsabfälle
Die Abfallmenge in deutschen Privathaushalten ist im vergangenen Jahr leicht gestiegen: 2019 entsorgte jeder Verbraucher im Schnitt 457 Kilogramm Haushaltsabfälle und damit zwei Kilogramm mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch nach vorläufiger Erhebung mitteilte. Demnach summierte sich der private Haushaltsmüll auf insgesamt 38 Millionen Tonnen in Deutschland, 0,8 Prozent mehr als im Jahr 2018.
EZB erlaubt Banken 2021 wieder Dividendenausschüttung
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat den in der Corona-Krise verhängten Dividendenstopp für Banken in der Eurozone etwas gelockert. Die Geldinstitute können im kommenden Jahr wieder Dividenden an ihre Aktionäre ausschütten, allerdings darf die Summe höchstens 15 Prozent der kumulierten Gewinne von 2019 und 2020 betragen, wie die EZB am Dienstagabend mitteilte. Betroffen von der Regelung sind die 113 Banken unter Aufsicht der EZB.
Twitter stellt Videostreaming-App Periscope ein
Twitter stellt seine Streaming-App Periscope ein. Die App für die Live-Übertragung von Videoaufnahmen steht ab März nicht mehr zur Verfügung, wie das Unternehmen am Dienstag in einem Internetbeitrag mitteilte. Als Grund nannte Twitter, dass die Nutzerzahlen von Periscope in den vergangenen Jahren gesunken und zugleich die Wartungskosten für die App gestiegen seien.
Porno-Plattform Pornhub erlaubt nur noch Inhalte von verifizierten Nutzern
Angesichts der Vorwürfe zu Missbrauchsdarstellungen von Kindern auf seiner Porno-Plattform will Pornhub vorläufig nur noch Inhalte von verifizierten Nutzern erlauben. Alle in der Vergangenheit hochgeladenen Videos von anonymen Nutzern seien gesperrt worden, teilte die Plattform mit.
Bundestag berät über strengere Regeln für Fleischindustrie
Der Bundestag stimmt am Mittwoch (ab 16.30 Uhr) über schärfere Regeln für die Fleischindustrie ab. Das Arbeitsschutzkontrollgesetz der Bundesregierung soll Ausbeutung von Arbeitskräften in der Fleischindustrie verhindern; zudem soll ihre Unterbringung damit verbessert werden. Die Regierungskoalition aus Union und SPD hatte sich Ende November nach monatelangem Tauziehen auf das Gesetz geeinigt.
Kabinett berät über Gesetz für faire Verbraucherverträge
Das Kabinett berät am Mittwoch über zwei für Verbraucher relevante Gesetzesentwürfe. Aus dem Justizministerium kommt Regierungskreisen zufolge der Entwurf für faire Verbraucherverträge: Verträge fürs Handy oder das Fitnessstudio sollen zwar auch weiterhin eine Laufzeit von zwei Jahren haben und automatisch verlängert werden können, allerdings unter strengeren Bedingungen. Die Kündigungsfrist wird auf einen Monat verkürzt. Das Gesetz soll Verbraucher zudem besser vor Telefonwerbung schützen.
Indiens Premier legt Grundstein für "weltgrößten" Ökoenergiepark
Indiens Premierminister Narendra Modi hat am Dienstag im westlichen Bundesstaat Gujarat den Grundstein für den nach Regierungsangaben größten Ökoenergiepark der Welt gelegt. Auf einer Fläche von über 72.000 Hektar, so groß wie der Stadtstaat Singapur, sollen Windräder und Solaranlagen Energie erzeugen; zudem soll der Ökostrom dort auch gespeichert werden können. Der "hybride Erneuerbare-Energien-Park wird der größte der Welt sein und 30.000 Megawatt prodzieren", sagte Modi.
Brüssel will grenzüberschreitende Öl- und Gasprojekte von Förderung ausschließen
Die EU-Kommission will grenzüberschreitende Öl- und Gasinfrastruktur von Brüsseler Fördermitteln ausschließen. "Erdgas-Infrastruktur und Öl-Pipelines werden nicht mehr als Projekte von gemeinsamem Interesse eingestuft werden können", erklärte die Brüsseler Behörde am Dienstag. Stattdessen soll vor allem auf "intelligente Stromnetze" und "erneuerbare und kohlenstoffarme Gase, einschließlich Wasserstoff" gesetzt werden. Auch der Ausbau der Offshore-Energienetze soll demnach vorangetrieben werden.
Brüssel will Online-Unternehmen stärker in die Pflicht nehmen
Die EU-Kommission will Online-Plattformen wie Google, Facebook und Amazon stärker regulieren. Die Kommission stellte am Dienstag ihre lang angekündigten Vorschläge für ein Gesetz für Digitale Dienste und zur Marktkontrolle vor. Plattformanbieter sollen demnach etwa beim Kampf gegen illegale Inhalte im Netz stärker in die Pflicht genommen werden. Bei Verstößen sind harte Strafen vorgesehen.
Brüssel will das Internet neu ordnen
Die EU-Kommission hat sich vorgenommen, das Internet neu zu ordnen. "Wir brauchen eine große Reform des digitalen Raums", sagte EU-Industriekommissar Thierry Breton am Dienstag in Brüssel bei der Vorstellung eines lang angekündigten Gesetzespakets zur Regulierung von Online-Plattformen. Vorgesehen sind demnach "harmonisierte Regeln, Vorabverpflichtungen, bessere Überwachung und abschreckende Sanktionen." Eine ganze Reihe dieser Vorgaben zielen explizit auf Digitalkonzerne wie Google, Facebook und Amazon ab. Die Kommission erntete für ihre Pläne viel Zuspruch, die betroffenen US-Konzerne reagierten kühl.
Leonhard Birnbaum wird 2021 neuer Eon-Chef
Der Führungswechsel beim Energiekonzern Eon ist vorbereitet: Der Aufsichtsrat berief am Dienstag Vorstandsmitglied Leonhard Birnbaum zum Nachfolger von Johannes Teyssen. Er soll das Amt des Vorstandsvorsitzenden am 1. April 2021 übernehmen, wie der Konzern mitteilte. Teyssen hatte den Konzern seit 2010 geführt und zum reinen Strom- und Gaslieferanten umgebaut.
Koalition einigt sich auf Gesetz für faire Verbraucherverträge
Die Koalition hat sich nach Informationen von AFP auf einen Gesetzentwurf für faire Verbraucherverträge geeinigt. Handy-Verträge von Telefonunternehmen sollen auch weiterhin eine Laufzeit von zwei Jahren haben und automatisch verlängert werden können, allerdings unter strengeren Bedingungen. Die Kündigungsfrist wird auf einen Monat verkürzt. Der Entwurf soll am Mittwoch vom Kabinett verabschiedet werden.
Katastrophen verursachen 2020 weltweit Schäden von 187 Milliarden Dollar
Unwetter, Waldbrände und andere Katastrophen haben in diesem Jahr deutlich höhere Schäden als im Vorjahr verursacht. Wie der Schweizer Rückversicherer Swiss Re am Dienstag mitteilte, summierten sich die Schäden durch Naturkatastrophen und menschengemachte Unglücke auf 187 Milliarden Dollar (154 Milliarden Euro). Das sind rund 25 Prozent mehr als die 149 Milliarden Dollar des Jahres 2019 - aber weniger als der Zehnjahresdurchschnitt von 214 Milliarden Dollar.
Verbraucher sollen alte Elektrogeräte künftig in Supermärkten abgeben dürfen
Verbraucher sollen ihre alten Mobiltelefone, Taschenlampen oder elektrischen Zahnbürsten künftig auch im Lebensmittelhandel zurückgeben können: Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch die Ausweitung der Rücknahmepflicht für Elektroaltgeräte auf zahlreiche Supermärkte und Discounter. Mit der entsprechenden Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) will die Regierung die Sammelquote erhöhen, damit Elektroschrott nicht im Keller oder in der Mülltonne landet, sondern recycelt wird.
EU-Parlament gibt endgültig grünes Licht für neue Vorgaben für Leitungswasser
Das EU-Parlament hat endgültig grünes Licht für strengere Vorgaben für Leitungswasser gegeben. Die Abgeordneten billigten am Dienstag in Brüssel eine mit den Mitgliedstaaten vereinbarte Reform der EU-Trinkwasserrichtlinie. Durch strengere Vorgaben soll Leitungswasser demnach in der EU qualitativ hochwertiger und besser verfügbar sein. Die Entscheidung ist das erste Mal, dass eine europäische Bürgerinitiative zu konkreten gesetzlichen Änderungen geführt hat.
Zara-Mutterkonzern büßt in neun Monaten 75 Prozent des Gewinns ein
Der spanische Textilriese Inditex mit den Marken Zara, Bershka, Pull & Bear oder Massimo Dutti ist trotz schwerer Einbußen in den ersten neun Monaten des Jahres noch im Plus geblieben - auch dank des boomenden Online-Geschäfts. Der Nettogewinn schmolz um 75 Prozent im Vorjahresvergleich auf 671 Millionen Euro zusammen, wie Inditex am Dienstag mitteilte.
Klöckner erwartet tagelange Verhandlungen zu Fischquoten in Atlantik und Nordsee
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) stellt sich auf tage- und nächtelange Verhandlungen über die Fischereiquoten im Atlantik und in der Nordsee ein. "Das ist kein leichtes Unterfangen, zumal wir in diesem Jahr natürlich noch den Brexit vor Augen haben", sagte Klöckner am Dienstag in Brüssel. Das dortige Treffen mit ihren EU-Kollegen sei für zwei Tage angesetzt und sie gehe von "langen Nächten" aus.
Kaum Angebote für Festtagsbraten aus besonders tiergerechter Haltung
Wer über die Weihnachtstage einen Braten aus besonders tierfreundlicher Haltung zubereiten will, blickt laut Verbraucherschützern bei den meisten deutschen Supermärkten in die Röhre. Bei einem bundesweiten Marktcheck von mehr als 1700 verpackten Fleischprodukten aus rund 30 Geschäften stammten 87 Prozent aus den beiden niedrigsten Haltungsstufen 1 und 2, wie die Verbraucherzentrale Brandenburg am Dienstag mitteilte. Aus der Haltungsform 4 stammten dagegen nur rund zehn Prozent.
Bienenschädliche Pestizide in Frankreich wieder zugelassen - ein Stoff auch in NRW
Bienenschädliche Pestizide sind in Frankreich in begrenzter Form wieder zugelassen. Mit Veröffentlichung im Amtsblatt trat am Dienstag eine entsprechende Gesetzesänderung in Kraft. Sie erlaubt Zuckerrübenbauern den Einsatz sogenannter Neonikotinoide.
Harter Lockdown beschert Online-Handel zusätzliche Milliarden
Wirtschaftsforscher des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) erwarten durch den Lockdown weitere Milliardenzuwächse für den Online-Handel. Wie das "Handelsblatt" am Dienstag unter Berufung auf Berechnungen des IW berichtete, geben die Deutschen im Fall eines harten Lockdowns von November bis Januar 26,2 Milliarden Euro im Online-Handel aus - 5,6 Milliarden Euro mehr als 2019.
Google-Mutterhaus Alphabet schickt Mitarbeiter bis September ins Homeoffice
Google-Mutter Alphabet verlängert in der Corona-Krise das Homeoffice für seine Mitarbeiter. Die Beschäftigten sollen bis mindestens September weiter von zuhause aus arbeiten, heißt es in einer Mail von Konzernchef Sundar Pichai an die Belegschaft. Längerfristig will Alphabet zudem "flexible Arbeitswochen" erproben, in denen die Mitarbeiter nur noch alle paar Tage ins Büro kommen müssen. Ursprünglich sollte die Heimarbeit bis Anfang des Jahres 2021 begrenzt sein.
Futtermittelkette sieht in Corona-Krise klaren Trend zu mehr Haustieren
Die Tierbedarfskette Fressnapf spürt angesichts der Corona-Krise eine deutlich stärkere Nachfrage nach Futtermitteln und Tierspielzeug. "Die Corona-Zeit lässt Mensch und Tier enger zusammenwachsen", sagte Fressnapf-Eigentümer Torsten Toeller der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagsausgabe). Es gebe "ganz klar einen Trend zu mehr Haustieren".
Ökonom Felbermayr erwartet wirtschaftlichen Rückgang auch im Frühjahr
Der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Gabriel Felbermayr, geht wegen des neuen harten Lockdowns von einem wirtschaftlichen Rückgang Ende 2020 und Anfang 2021 aus. "Das vierte Quartal 2020 in Deutschland wird ein sehr schwaches sein und mit einem Rückgang gegenüber dem Vorquartal von etwa 0,5 Prozent enden", sagte Felbermayr der "Rhein-Neckar-Zeitung" vom Dienstag.
