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Gutachten am EuGH: Ungarns LGBTQ-Gesetz verstößt gegen EU-Recht

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Politik
Bundespolizei registriert im Mai 5571 unerlaubte Einreisen
Die Bundespolizei hat im Mai an allen deutschen Grenzen insgesamt 5571 unerlaubte Einreisen festgestellt. Das teilte die Bundespolizeidirektion am Donnerstag mit. Damit wurde ein Plus von rund zehn Prozent gegenüber April und der bisher höchste Monatswert in diesem Jahr gemessen. Verglichen mit den beiden Vorjahresmonaten wurde aber ein deutlicher Rückgang registriert: Im Mai 2024 wurden noch 7124 unerlaubte Einreisen gemeldet, um Mai 2023 8532. Zuletzt gab es 2022 im Mai mit 5036 eine niedrigere Zahl.
Boulevard
Bundesfinanzhof: Burger im Sparmenü kann nicht teurer sein als im Einzelverkauf
Der Burger in einem Sparmenü kann nicht teurer sein als der einzeln verkaufte Burger. Das stellte der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil in einem Streit um die Umsatzsteuer in der Systemgastronomie klar. (Az. XI R 19/23)
Letzte Nachrichten

Ko-Vorsitzende von Kohlekommission hält Ringen um Konsens für gescheitert
Die Ko-Vorsitzende der von der Regierung eingesetzten Kohlekommission, Barbara Praetorius, hält mit den Regierungsbeschlüssen zum Ausstieg aus der Kohlverstromung das Ringen um einen gesellschaftlichen Konsens für gescheitert. "Insgesamt sehe ich das Ganze als Aufkündigung des mühsam errungenen Kohlekompromisses", sagte Praetorius der Berliner "tageszeitung" vom Samstag. Mit ihrem umstrittenen Ausstiegsplan setze die Regierung "die Befriedung dieses gesellschaftlichen Großkonflikts aufs Spiel".

Rodeln: Taubitz holt EM-Silber
Rodlerin Julia Taubitz (Oberwiesenthal) hat ihren ersten EM-Titel knapp verpasst und im norwegischen Lillehammer die Silbermedaille geholt. Die 23 Jahre alte Vize-Weltmeisterin musste sich am Samstag ihrer Dauerrivalin Tatjana Iwanowa (Russland) trotz Bestzeit im ersten Lauf geschlagen geben, nach zwei Durchgängen betrug ihr Rückstand als Dritte 0,142 Sekunden.

Rodeln: Taubitz holt EM-Silber - Deutsche Doppelsitzer enttäuschen
Rodlerin Julia Taubitz (Oberwiesenthal) hat ihren ersten EM-Titel knapp verpasst und im norwegischen Lillehammer die Silbermedaille geholt. Die 23 Jahre alte Vize-Weltmeisterin musste sich am Samstag ihrer Dauerrivalin Tatjana Iwanowa (Russland) trotz Bestzeit im ersten Lauf geschlagen geben, nach zwei Durchgängen betrug ihr Rückstand als Dritte 0,142 Sekunden.

Pro Asyl fordert Evakuierung von in Libyen festsitzenden Flüchtlingen
Vor der Libyen-Konferenz am Sonntag in Berlin hat die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl zu einer Evakuierung der in dem Bürgerkriegsland festsitzenden Flüchtlinge aufgerufen. "Das Schicksal der dort hilflos festsitzenden Schutzsuchenden darf nicht außer Acht bleiben", forderte Geschäftsführer Günter Burkhardt am Samstag. Er kritisierte auch die Zusammenarbeit der EU mit der "verbrecherisch handelnden libyschen Küstenwache".

UN-Gesandter: Ende von ausländischer Einmischung in Libyen "nötig"
Der UN-Sondergesandte Ghassan Salamé hat vor der Berliner Libyen-Konferenz am Sonntag ein Ende der ausländischen Einmischung in dem nordafrikanischen Land gefordert. Es sei für Libyen "nötig", dass "sämtliche ausländische Einmischung aufhört", sagte Salamé am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Dies sei eines der Ziele der Konferenz am Sonntag.

UN-Sondergesandter fordert Ende ausländischer Einmischung in Libyen
Vor der Berliner Libyen-Konferenz am Sonntag hat der UN-Sondergesandte Ghassan Salamé ein Ende der ausländischen Einmischung in dem nordafrikanischen Land gefordert. Die ausländische Beteiligung am Libyen-Konflikt vertiefe noch die Spaltung der libyschen Bevölkerung, sagte Salamé am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Die Bundesregierung hofft, dass die Berliner Konferenz die Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme des innerlibyschen Friedensprozesses schafft.

Haftars Truppen blockieren kurz vor Berliner Konferenz Öl-Exporte Libyens
Einen Tag vor der Berliner Libyen-Konferenz haben die Truppen des abtrünnigen libyschen Generals Chalifa Haftar nach Angaben des staatlichen libyschen Ölkonzerns NOC die wichtigsten Öl-Export-Häfen des Landes blockiert. Damit hat Haftar den Druck kurz vor dem hochrangigen Treffen am Sonntag in Berlin erhöht. Der General traf nach Angaben eines seiner Berater am Samstag in Berlin ein.

Philippiner nutzen Vulkanasche für Produktion von Ziegelsteinen
Nach dem Vulkanausbruch auf den Philippinen zeigen sich die Menschen dort erfinderisch: Die Asche des vor knapp einer Woche ausgebrochenen Vulkans Taal wird nun mit Sand, Zement und Plastikmüll vermischt und zu Ziegelsteinen für Bauprojekte verarbeitet. "In Zeiten wie diesen zeigt sich unsere Kreativität", sagte der Bürgermeister der Stadt Binan, Arman Dimaguila. Den Angaben zufolge werden so täglich 5000 Ziegelsteine für lokale Bauprojekte produziert.

Taliban wollen bis Ende Januar Friedensabkommen mit den USA erreichen
Die radikalislamischen Taliban sehen einem Bericht zufolge gute Chancen auf den Abschluss eines Friedensabkommens mit den USA noch in diesem Monat. Er sei "optimistisch", dass eine Vereinbarung, die den US-Truppenabzug aus Afghanistan regeln soll, bis Ende Januar erzielt werden könne, sagte Taliban-Sprecher Suhail Shaheen der pakistanischen Zeitung "Dawn" vom Samstag. Demnach sind die Taliban auch zu einer Reduzierung der Gewalt im Vorfeld der Unterzeichnung des Abkommens bereit.

Großdemonstration in Berlin für Klimaschutz und Agrarwende
Zum Auftakt der Großkundgebung "Wir haben es satt" sind am Samstagvormittag zahlreiche Landwirte mit Treckern durch die Berliner Innenstadt gerollt. Sie hatten sich am frühen Morgen im Umland versammelt und fuhren in mehreren Kolonnen sternförmig in die Hauptstadt. Das Motto der diesjährigen Kundgebung ist "Agrarwende anpacken, Klima schützen!"

Walter-Borjans will Grundrente auf längere Sicht nachbessern
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans will die geplante Grundrente mittelfristig weiter nachbessern. Vorrangig gehe es darum, "dass die Grundrente ab nächstem Jahr in Kraft tritt", sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. Darüber hinaus aber bleibe "die Ausweitung des Anspruchs auf eine Grundrente auf alle Rentenbezieher, die mehr als 33 Jahre gearbeitet haben", das Ziel der SPD.

Weniger freiwillig Wehrdienstleistende bei der Bundeswehr
Die Zahl der freiwillig Wehrdienstleistenden bei der Bundeswehr hat laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung etwas abgenommen. Wie das Blatt am Samstag berichtete, sank die Zahl 2019 auf rund 8000. Das waren demnach 400 weniger als im Vorjahr. Noch 2015 hatte es laut "Bild" etwa 10.000 freiwillig Wehrdienstleistende bei der Bundeswehr gegeben.

Libysches Öl-Unternehmen warnt vor Berliner Konferenz vor Export-Blockade
Vor der Berliner Libyen-Konferenz hat das staatliche libysche Ölunternehmen NOC vor einer Ölexport-Blockade gewarnt. Die Öl- und Gasbranche sei "lebenswichtig" für die libysche Wirtschaft und die "einzige Einkommensquelle der Libyer", erklärte NOC-Chef Mustafa Sanalla am Freitag. Zuvor hatten ostlibysche Volksstämme, die mit dem abtrünnigen General Chalifa Haftar verbündet sind, aus Protest gegen die türkische Unterstützung für die Einheitsregierung in Tripolis zur Blockade zentraler Häfen und Pipelines aufgerufen.

Haftar-Truppen blockieren Öl-Exporte von wichtigsten Häfen Libyens
Einen Tag vor der Berliner Libyen-Konferenz haben die Truppen des abtrünnigen libyschen Generals Chalifa Haftar nach Angaben des staatlichen libyschen Ölkonzerns NOC die wichtigsten Öl-Export-Häfen des Landes blockiert. An den Häfen Brega, Ras Lanuf, al-Sedra und al-Hariga könne derzeit kein Öl ausgeführt werden, teilte NOC am Samstag mit. Erst kurz zuvor hatte das Unternehmen vor einer Blockade des "lebenswichtigen" Öl-Exports gewarnt.

Klinsmanns Trainerlizenz verlängert - Gegen Bayern auf der Bank
Die Trainerlizenz von Hertha-Coach Jürgen Klinsmann ist rechtzeitig vor dem Rückrundenstart der Berliner gegen Bayern München am Sonntag (15.30 Uhr/Sky) verlängert worden. Das teilten der Deutsche Fußball-Bund (DFB) und die Deutsche Fußball Liga (DFL) in einer gemeinsamen Stellungnahme mit. Zuletzt hatte der Weltmeister von 1990 Unterlagen über absolvierte Fortbildungen nachreichen müssen.

Tauber Mann verklagt Pornoseiten wegen fehlender Untertitel
Ein Gehörloser aus New York hat drei Pornoseiten verklagt, weil er ihre Filme im Internet wegen fehlender Untertitel angeblich nicht in vollen Zügen genießen kann. Yaroslav Suris reichte bei einem Gericht in Brooklyn Klage gegen die Internetseiten Pornhub, Redtube und YouPorn sowie gegen deren kanadischen Mutterkonzern MindGeek ein. Er wirft ihnen vor, gegen ein US-Gesetz zu verstoßen, das Menschen mit Behinderung vor Diskriminierung schützen soll.

Demokraten veröffentlichen zur Ukraine-Affäre neues Material gegen Trump
Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump haben die Demokraten im Repräsentantenhaus weitere Dokumente veröffentlicht, die Trump in der Ukraine-Affäre belasten sollen. Sie machten am Freitag WhatsApp-Nachrichten des ukrainischstämmigen US-Bürgers Lev Parnas öffentlich, einem Geschäftspartner von Trumps Privatanwalt Rudy Giuliani. Demnach stand Parnas in intensivem Austausch mit einem Berater des republikanischen Abgeordneten Devin Nunes, der im Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses sitzt.

Medien: Disney benennt Hollywoodstudio 20th Century Fox um
Das traditionsreiche Hollywood-Filmstudio 20th Century Fox soll Medienberichten zufolge nicht mehr mit dem ultrakonservativen US-Sender Fox News in Verbindung gebracht werden. Der Disney-Konzern als neuer Eigentümer des Filmstudios streiche den Bestandteil Fox aus dem Namen, berichteten US-Medien am Freitag. Künftig heißt die Filmproduktionsfirma demnach 20th Century Studios.

Australian Open: Auch Lottner steht im Hauptfeld
Antonia Lottner (Düsseldorf) steht als fünfte und letzte deutsche Tennisspielerin im Hauptfeld der Australian Open in Melbourne. Ihr Finalspiel in der Qualifikation gewann die 156. der Weltrangliste gegen Destanee Aiava (Australien) mit 6:4, 6:2. Ihre Gegnerin im Hauptfeld ist Camila Giorgi (Italien). Angelique Kerber wurde die Qualifikantin Elisabetta Cocciaretto (Italien/WTA-172.) zugelost.

NBA: Niederlagen für Schröder und Bonga, wieder Sieg für Kleber und die Mavs
Dennis Schröder und Oklahoma City Thunder haben in der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA einen kleinen Durchhänger. Trotz 18 Punkten des deutschen Nationalspielers verlor OKC in eigener Halle mit 108:115 gegen Miami Heat. Es war die zweite Niederlage nacheinander und die dritte in den vergangenen vier Spielen. Bester Werfer der Thunder war Danilo Gallinari mit 27 Punkten.

Rückkehrer Crosby schießt Penguins zum Sieg
Der kanadische Eishockey-Superstar Sidney Crosby hat auch im dritten Einsatz nach seinem Comeback für die Pittsburgh Penguins getroffen und den fünfmaligen Stanley-Cup-Sieger in der Profiliga NHL bei den Detroit Red Wings zum Sieg geschossen. Crosby traf in der Verlängerung im Powerplay zum entscheidenden 2:1.

Gericht verriegelt Olympiastätten in Rio
Seit Freitag, 16.30 Uhr Ortszeit, sind die eigens für die Olympischen Sommerspiele 2016 errichten Sportstätten in Rio de Janeiro für Sportler und Publikum vorerst verschlossen. Wegen fehlender Sicherheitsnachweise hatte am Mittwoch eine Richterin die radikale Maßnahme für die beiden großen Olympiaparks in den Stadtteilen Barra da Tijuca sowie Deodoro angekündigt. Exakt 14 Minuten vor Ablauf der Deadline verriegelten Wächter die Tore mit Schlössern.

Australian Open: Federer zählt sich nicht zum Favoritenkreis
Roger Federer hat erneut betont, dass er sich bei den Australian Open vorerst nicht zum Favoritenkreis zählt. "Die anderen haben schon viel gespielt und eine unglaubliche Form gezeigt", sagte der 38 Jahre alte Schweizer in Anspielung auf die Leistungen von Novak Djokovic (Serbien) oder Rafael Nadal (Spanien) beim ATP Cup. Er dagegen, ergänzte der Grand-Slam-Rekordsieger (20 Titel), müsse sich in Melbourne "erst noch beweisen".

Lucas Barrios wechselt zum Maradona-Klub La Plata
Der ehemalige Dortmunder Bundesligastürmer Lucas Barrios schließt sich dem von der argentinischen Fußball-Ikone Diego Maradona trainierten Klub Gimnasia y Esgrima La Plata an. Dies teilte der abstiegsbedrohte argentinische Erstligist mit. Der 35-jährige Barrios unterzeichnete einen Vertrag bis Sommer 2020, zuvor hatte er für den Ligakonkurrenten Club Atletico Huracan gespielt. Dort lief sein Vertrag jedoch zum Jahresende aus.

BVB-Torhüter Hitz hofft auf mehr Einsatzzeiten
Marwin Hitz hadert mit seiner Rolle als Ersatztorhüter bei Borussia Dortmund hinter Roman Bürki. "Ich hoffe, dass mich der Trainer aufgrund meiner Leistung aufstellt. Wenn man sich selten zeigen kann, ist das natürlich nicht so einfach", sagte der Schweizer im Gespräch mit der Augsburger Allgemeinen. Hitz betonte, er habe ein gutes Verhältnis mit Stammkeeper Bürki, allerdings fügte er auch an: "Wer wäre ich, würde ich als Profi zufrieden sein, wenn ich auf der Bank sitze?"

Meister der Herzen: Dreikampf mit Bayern, BVB und Leipzig
Auch im Kampf um den inoffiziellen Titel des Meisters der Herzen in der Fußball-Bundesliga gibt es einen packenden Kampf an der Spitze. In einer repräsentativen Umfrage unter 1001 Bundesbürgern im Auftrag des Pay-TV-Senders Sky lagen Rekordmeister Bayern München (22 Prozent), Borussia Dortmund (20) und Tabellenführer RB Leipzig (19) auf den ersten drei Plätzen eng beieinander. Dahinter klafft zu Borussia Mönchengladbach (11) auf Platz vier eine große Lücke.

Bundesumweltministerin Schulze zeigt Verständnis für protestierende Landwirte
Nach den jüngsten Bauernprotesten hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) Verständnis für die Landwirte gezeigt. "Viele unserer Landwirte stehen mit dem Rücken zur Wand. Bei 69 Cent für einen Liter Milch und Schleuderpreisen für Fleisch können es die Bauern kaum schaffen, gleichzeitig die Umwelt zu schützen, für sauberes Trinkwasser zu sorgen und die Artenvielfalt zu erhalten", sagte Schulze der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag.

Trump-Regierung will Reform des Schulkantinen-Essens von Michelle Obama zurückdrehen
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump will die Reform des Schulkantinen-Essens von Ex-First-Lady Michelle Obama aufweichen. Landwirtschaftsminister Sonny Perdue präsentierte am Freitag in Washington Vorschläge für neue Speisepläne an US-Schulen und forderte, das Angebot für die Kinder und Jugendlichen "appetitlich" und "nahrhaft" zu gestalten. Perdue begründete seinen Vorstoß mit der anhaltenden Verschwendung von Lebensmitteln in den Bildungseinrichtungen. Um dies zu verhindern, seien "mehr Flexibilität und gesunder Menschenverstand" nötig.

Québec trauert um Mutter von Weltstar Céline Dion
Québec trauert um "Mama Dion": Die Mutter der berühmten kanadischen Sängerin Céline Dion ist tot. Die auch wegen ihrer Fernsehauftritte und einer wohltätigen Stiftung bekannt gewordene Thérèse Dion starb im Alter von 92 Jahren, wie Céline Dion am Freitag mitteilte. "Mama, wir lieben dich so sehr", schrieb die französischsprachige kanadische Sängerin im Onlinedienst Twitter. Sie widmete ihrer Mutter einen bevorstehenden Auftritt am Freitagabend in der US-Stadt Miami.

Grünen-Chef Habeck fordert Tempo 130 auf deutschen Autobahnen
Grünen-Parteichef Robert Habeck hat ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf deutschen Autobahnen gefordert. "Das ist vor allem eine Frage der Sicherheit", sagte Habeck dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Samstag. Strecken ohne Tempolimit seien eine Einladung zum aggressiven Fahren. Auf entsprechenden Trassen, etwa in Norddeutschland, gebe es einen "Raser-Tourismus". Habeck monierte ein "trügerisches Freiheitspathos" beim Autofahren. "Ich frage mich, wieso in ganz Europa ein Tempolimit gilt - nur wir tun so, als sei Freiheit nur ohne möglich."

Proteste gegen Macron schlagen in Gewalt um
Die Proteste gegen die Politik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron sind am Wochenende mehrfach in Gewalt umgeschlagen. Bei neuen Demonstrationen der "Gelbwesten" in Paris kam es zu Ausschreitungen, die Polizei nahm 59 Teilnehmer fest. Zuvor versuchten rund 30 Regierungsgegner, ein Theater in der französischen Hauptstadt zu stürmen, im dem sich Macron eine Vorstellung ansah. Derweil ging die Beteiligung an den Streiks gegen die geplante Rentenreform nach mehreren Wochen zurück.

US-Flugzeugbauer Boeing entdeckt neues Software-Problem bei 737 MAX
Der US-Flugzeugbauer Boeing hat bei dem Maschinentyp 737 MAX ein neues Software-Problem entdeckt. Derzeit würden "notwendige Updates" und Änderungen vorgenommen, teilte der Konzern am Freitag mit. Sowohl die US-Flugaufsichtsbehörde FFA als auch Kunden und Zulieferer seien darüber informiert worden. Die Sicherheit und die Übereinstimmung mit den behördlichen Vorgaben habe "höchste Priorität", bevor der Maschinentyp wieder in Betrieb gehen könne.

Entführte 14-Jährige in den USA nach Snapchat-Hilferuf von Polizei befreit
Im US-Bundesstaat Kalifornien ist eine entführte 14-Jährige nach einem Hilferuf über den Onlinedienst Snapchat von der Polizei gerettet worden. Die 14-Jährige habe ihre Freunde am Dienstag über den bei Jugendlichen beliebten Onlinedienst alarmiert, teilte die Polizei in der Stadt San José am Freitag mit. Die Freunde hätten über die App den Aufenthaltsort des Mädchens, das auch sexuell missbraucht worden sein soll, ausfindig gemacht und die Polizei informiert.

Zeitung: Bundestags-Abgeordnete der Linkspartei im Jahr 2019 mit höchster Fehlquote
Abgeordnete der Linkspartei haben einem Zeitungsbericht zufolge im vergangenen Jahr am häufigsten im Bundestag gefehlt. Eine Auswertung aller 77 namentlichen Abstimmungen im Jahr 2019 durch die "Rheinische Post" ergab bei der Linkspartei eine durchschnittliche Fehlquote von 14,8 Prozent, wie das Blatt am Samstag berichtete.

Trump: Chamenei soll " sehr vorsichtig mit seinen Worten" sein
Im Konflikt mit dem Iran hat US-Präsident Donald Trump eine scharfe Warnung an die Führung in Teheran gerichtet. Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, solle "sehr vorsichtig mit seinen Worten" sein, schrieb Trump am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Chamenei habe in seinem Freitagsgebet "böse Dinge" über die USA und Europa gesagt. Derweil stürze die iranische Wirtschaft ab und die Bevölkerung des Landes leide, schrieb Trump weiter.

Ein Toter und 24 Verletzte bei neuen Protesten im Irak
Bei neuen Protesten im Irak ist am Freitag ein Demonstrant getötet worden. 24 Menschen seien verletzt worden, hieß es aus Sicherheitskreisen und von Rettungskräften. Zu Zusammenstößen mit den Sicherheitskräften kam es nach den Angaben zufolge am Abend, als die Demonstranten versuchten, die Al-Sinek-Brücke im Zentrum der Hauptstadt Bagdad zu überqueren.

Yosemite-Park in Kalifornien startet Reinigungsaktion nach Magen-Darm-Erkrankungen
Nach dem Ausbruch einer Magen-Darm-Erkrankung bei rund 170 Menschen im berühmten Yosemite-Nationalpark im US-Bundesstaat Kalifornien haben die Parkbetreiber mit einer großangelegten Aktion zur Reinigung der dortigen Restaurants, Cafés und Hotels begonnen. Zudem sei eine Untersuchung eingeleitet worden, nachdem Besucher und Mitarbeiter des Nationalparks erkrankt seien, teilte die Parkverwaltung mit.

Chefin von Grammy-Akademie vor Verleihung des Musikpreises beurlaubt
Rund zehn Tage vor der Grammy-Verleihung hat die Organisation hinter dem US-Musikpreis ihre Chefin Deborah Dugan suspendiert. Zur Begründung erklärte die Recording Academy am Freitag in einer Mitteilung, eine Mitarbeiterin habe Dugan eines "Fehlverhaltens" beschuldigt. Details wurden nicht genannt. Zwei unabhängige Ermittler würden die Vorwürfe prüfen.

Gladbach patzt und hat Schalke im Nacken
Borussia Mönchengladbach hat die Rückkehr an die Tabellenspitze für zumindest eine Nacht verpasst und mit Schalke 04 im Rennen um die Champions-League-Plätze einen weiteren Konkurrenten im Nacken. Der Bundesliga-Zweite unterlag zum Rückrundenauftakt bei den Königsblauen 0:2 (0:0), der Vorsprung auf die Gelsenkirchener schrumpfte auf zwei Punkte.