Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Nationalspieler Toni Kroos traut der deutschen Mannschaft bei der Fußball-EM im Sommer trotz der zuletzt enttäuschenden Vorstellungen den Titelgewinn zu. "Die Chance ist da", sagte der Mittelfeldspieler vom spanischen Rekordmeister Real Madrid bei Instagram in einem Live-Interview mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

China treibt eine Änderung des Wahlrechts in der Sonderverwaltungszone Hongkong voran, um die Wahlen dort künftig vollständig lenken zu können. Der Nationale Volkskongress in Peking begann am Freitag mit der Beratung über einen Gesetzentwurf, wonach alle Kandidaturen für das Hongkonger Parlament in Zukunft von einem Peking-treuen Wahlkomitee genehmigt werden müssen. Die EU warnte Peking vor einer Verabschiedung des Gesetzes.

In Deutschland sind innerhalb eines Tages mehr als 10.500 Corona-Neuinfektionen gemeldet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 10.580 neue Ansteckungsfälle registriert. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 65,4. Am Vortag hatte dieser Wert 64,7 betragen.

Zum ersten Mal seit Oktober haben die USA weniger als 40.000 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages verzeichnet. Während die Infektionszahlen in vielen europäischen Ländern wieder stark ansteigen, registrierte die Johns-Hopkins-Universität in Baltimore am Donnerstag den niedrigsten Wert seit fünf Monaten. Amnesty International beklagte unterdessen den Tod von mindestens 17.000 Mitarbeitern im Gesundheitswesen weltweit.

Die chinesische Führung hat zum Auftakt der jährlichen Sitzung des Nationalen Volkskongresses in Peking am Freitag für 2021 ein Wirtschaftswachstum von "mehr als sechs Prozent" angepeilt. "Ein Ziel von mehr als sechs Prozent wird es uns allen ermöglichen, unsere ganze Energie Reformen und Innovationen zu widmen", hieß es im Redetext von Ministerpräsident Li Keqiang, der AFP vorab vorlag. Li eröffnete mit seinem Arbeitsbericht die Versammlung der rund 3000 Abgeordneten, die eine Woche dauern wird.

Nach mehreren heftigen Erdbeben im Pazifik können zehntausende Bewohner zahlreicher Pazifikinseln wieder in ihre Häuser zurückkehren: Die Tsunami-Warnungen wurden am Freitag vielerorts herabgestuft oder aufgehoben. Das Pazifische-Tsunami-Warnzentrum teilte derweil mit, die Gefahr sei noch nicht gänzlich vorüber. In Südamerika könnten noch schwächere Tsunamis ankommen. Mehrere schwere Beben vor der Küste Neuseelands hatten zuvor Tsunami-Warnungen im gesamten Pazifikraum ausgelöst.

Der weltbekannte Graffiti-Künstler Banksy hat sich zu einem kürzlich an der Mauer eines ehemaligen Gefängnisses aufgetauchten Wandbild bekannt. Ein am Donnerstag beim Onlinedienst Instagram veröffentlichtes Video zeigt die Entstehung des Bildes auf dem Gebäude im britischen Reading. Das Justizministerium, dem die ehemalige Haftanstalt gehört, in dem früher der Schriftsteller Oscar Wilde eingesperrt war, will im März über die Umwandlung in einen Ort der Kunst entscheiden.

Nach dem Corona-Gipfel vom Mittwoch hat Grünen-Parteivorsitzende Annalena Baerbock der Bundesregierung schwere Versäumnisse bei der Einführung von Schnelltests zur Absicherung von neuen Öffnungsschritten vorgeworfen. Die Entwicklung einer solchen Strategie hätte bereits "vor Weihnachten stattfinden müssen", kritisierte Baerbock am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Es müsse angesichts der Infektionslage "sehr, sehr vorsichtig" agiert werden. Eine "umfassende Teststrategie" wäre ein zentraler Baustein.  "Es ist allerhöchste Eisenbahn. Wir können nicht immer nur das Prinzip Hoffnung fahren", sagte die Grünen-Politikerin mit Blick auf Ankündigungen von Bund und Ländern, nun eine solche Teststrategie umzusetzen. Es müsse für "Sicherheit in der Öffnung" gesorgt werden.  Auch insgesamt kritisierte sie den von Bund und Ländern vereinbarten Öffnungsplan. Dieser sei "mehr als verwirrend". So würden Bereiche wieder geöffnet, ohne dass Tests vorgesehen seien.  Besonders gravierend seien aus ihrer Sicht fehlende Schnelltests an Kitas und Schulen, sagte Baerbock. Hier hätten die Bundesregierung und vor allem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) "versagt". Länder wie Österreich und Großbritannien machten vor, wie Schulen und Kitas dank Versorgung mit Schnelltests sicher geöffnet werden könnten. Auch in Deutschland müssten Kinder und Familien "absolute Priorität" haben, nachdem ältere Menschen geschützt worden seien.  (I.Beryonev--DTZ)

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat versucht, trotz der eklatant gewordenen Unfähigkeit von Jens Spahn (CDU), die dringend notwendigen Schnelltests in ausreichender Stückzahl zu bestellen, die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern vom Mittwochabend gegen Kritik zu verteidigen. Die beschlossenen Lockerungen seien "absolut kolportierte, versuchte Braun nach Information von Deutsche Tageszeitung in einem Interview. Die Gesellschaft könne "nicht dauerhaft in einem Winterschlaf" gehalten werden. Man habe lange um einen Kompromiss gerungen.  Die von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder getroffenen Vereinbarungen stoßen auf breite Kritik. Wirtschaftsvertretern gehen die anvisierten Öffnungen nicht weit genug, deren Umsetzung sei zu aufwändig, klagen etwa Handelsverbände. Zugleich gibt es Warnungen, das Abrücken von den bislang strengen Regeln leiste einer dritten Infektionswelle Vorschub.  "Es gab eine Diskussion, ob wir jetzt schneller öffnen oder ob wir die Inzidenz von 35 auf 50 setzen", räumte Braun erhebliche Meinungsverschiedenheiten in der Spitzenrunde vom Vorabend ein. Merkel habe dann "sehr richtig entschieden, dass es besser ist, dass wir in der Schrittfolge vorsichtig bleiben". Es bestehe sonst die große Gefahr, "dass wir in einem Schritt so viel aufmachen, dass die Zahlen wieder schlecht werden und die weiteren Öffnungsschritte dahinter gar nicht mehr zum Tragen kommen".  Die beschlossenen Lockerungen rechtfertigte Braun mit angeblich "neuen Mitteln" wie etwa den Schnelltests, welche wie bekannt nun eine neu gegründete "Task-Force" bestellen soll, da Jens Spahn offenkundig als Bundesgesundheitsminister vollkommen versagt hat. Noch diese Woche solle es zudem Gespräche mit den Arbeitgeberverbänden über Schnelltests geben, damit "jeder, der berufstätig ist, im Betrieb ein Angebot bekommt".  Braun versuchte als Sicherheitsanker zudem auf die beschlossene "Notbremse" zu verweisen. Demnach sollen Lockerungen wieder zurückgenommen werden, wenn in einem Bundesland oder einer Region der Inzidenzwert 100 Neuinfektionen in sieben Tagen pro 100.000 Einwohner überschreitet. Dies sei "ganz wichtig", notfalls "muss man auch in den Lockdown wieder zurück", was bedeuten könnte, dass sich die Bürger auf noch längere Lockdown-Phasen einstellen können, wenn die Regierung nicht endlich in der Lage ist, genug Biontech-Impfstoff bereit zu stellen, da der Corona-Impfstoff von Astrazeneca nach Aussage von Medizinern nicht einmal im Ansatz vollumfänglich wirkt  Bund und Länder hatten am Vortag einen Fünf-Stufen-Plan zu Lockerungen der Corona-Auflagen beschlossen. Es sieht Öffnungen bestimmter Bereiche in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen auf Landes- oder regionaler Ebene vor.  (A.Nikiforov--DTZ)

Jürgen Klopp hat im Premier-League-Duell der deutschen Startrainer gegen Thomas Tuchel eine bittere Rekord-Niederlage mit dem FC Liverpool eingesteckt. Durch das 0:1 (0:1) gegen den FC Chelsea verlor der englische Fußball-Meister erstmals fünf Liga-Heimspiele nacheinander. Zudem eroberten die Blues im Champions-League-Rennen mit 47 Punkten den begehrten vierten Tabellenplatz und haben nun vier Zähler Vorsprung auf die strauchelnden Reds.

Weltweit sind rund 17 Prozent der verkauften Lebensmittel laut einem neuen UN-Bericht 2019 im Müll gelandet. Damit endeten fast eine Milliarde Tonnen Lebensmittel in Mülleimern von Privathaushalten, Restaurants, Einzelhandel und anderen Essensanbietern - weit mehr als bisher angenommen, erklärte die UNO am Donnerstag. Zugleich gingen fast 700 Millionen Menschen jede Nacht hungrig ins Bett.

Nach dem Entgegenkommen der Europäer im Ringen um das Internationale Atomabkommen hoffen die USA auf eine erhöhte Kooperationsbereitschaft des Iran. US-Außenamtssprecher Ned Price sagte am Donnerstag in Washington, die USA würde nun mit "großem Interesse" verfolgen, ob Teheran zu "glaubwürdigen, konkreten Fortschritten" bereit sei. Ziel sei ein "konstruktiver Dialog". Die US-Regierung sei "erfreut" über den Ausgang eines Treffens der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien, sagte Price.

Die Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) und ihre Partnerländer lassen bei der Fördermenge angesichts der in der Corona-Pandemie weiterhin fragilen Ölnachfrage Vorsicht walten. Bei ihrem Treffen am Donnerstag in London verständigten sich die Opec und ihre Partner wie beispielsweise Russland auf eine weniger starke Erhöhung der Förderung für April als Analysten erwartet hatten.

Die jüngsten Vereinbarungen von Bund und Ländern sorgen bei vielen Bundesbürgern für Konfusion. In einer Blitzumfrage des Meinungsforschungsunternehmens Forsa für RTL und ntv gaben 59 Prozent der Teilnehmer an, sie fänden die Beschlüsse eher verwirrend, wie die Sender am Donnerstag mitteilten. Lediglich ein gutes Drittel (36 Prozent) gab an, die Maßnahmen seien alles in allem verständlich. Fünf Prozent sagten, sie hätten sich noch nicht weiter damit auseinandergesetzt.

Wegen der anhaltenden Gewalt der Militärjunta in Myanmar gegen friedliche Demonstranten berät der UN-Sicherheitsrat am Freitag erneut in einer Sondersitzung über die Lage in dem südostasiatischen Land. Auf Vorschlag Londons treffen sich die Mitglieder hinter verschlossenen Türen. Bereits am Tag nach dem Militärputsch in Myanmar am 1. Februar war der Sicherheitsrat zu einer vertraulichen Sitzung zusammengekommen.

Die international besetzte Jury der 71. Berlinale gibt am Freitag (12.00 Uhr) bei einer Onlinezeremonie die Gewinner des Goldenen und der Silbernen Bären bekannt. Die feierliche Preisverleihung soll dann beim öffentlichen Summer Special vom 9. bis zum 20. Juni stattfinden. Derzeit findet die Berlinale wegen der Corona-Pandemie in Form virtueller Fachveranstaltungen ausschließlich für Vertreter der Filmbranche statt.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gibt am Freitag (09.30 Uhr) eine Entscheidung über die rückwirkende Einziehung von Taterträgen bekannt. Der Bundesgerichtshof (BGH) zweifelt daran, dass eine Übergangsvorschrift dazu verfassungsgemäß ist. Im konkreten Fall geht es um zwei Angeklagte, die wegen Verjährung vom Vorwurf der Beschäftigung von Schwarzarbeitern freigesprochen wurden. (Az. 2 BvL 8/19)

Erstmals in Deutschland wird am Freitag eine fast einen Kilometer lange Autobahnbrücke in einem Stück verschoben. Bei der Aktion wird ab dem Vormittag die westliche Hälfte der Lennetalbrücke an der Autobahn 45 bei Hagen von Hilfspfeilern auf ihre endgültigen Pfeiler gezogen, wie die Autobahn-Niederlassung Westfalen im Vorfeld mitteilte. Der Brückenkoloss ist mit 30.000 Tonnen dreimal so schwer wie der Pariser Eiffelturm.

Im Mordprozess um den Tod der dreijährigen Greta aus Viersen gegen die tatverdächtige Erzieherin soll am Freitag (14.00 Uhr) das Urteil fallen. Die Staatsanwaltschaft forderte vor dem Landgericht Mönchengladbach eine lebenslange Haftstrafe für die Angeklagte. Die Verteidigung plädierte auf Freispruch. Die 25-jährige Sandra M. muss sich wegen Mordes sowie der Misshandlung von Schutzbefohlenen in acht weiteren Fällen verantworten.

Der Verwaltungsrat der EU-Grenzschutzbehörde Frontex befasst sich am Freitag in einer Videokonferenz erneut mit den Vorwürfen zur Zurückweisung von Migranten in der Ägäis. Eine Arbeitsgruppe soll dabei ihren Abschlussbericht zu den Anschuldigungen gegen Beamte der Behörde mit Sitz in Warschau vorlegen, die in Griechenland im Einsatz sind. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP konnten in fünf Fällen der angeblichen Pushbacks an der EU-Außengrenze die genauen Umstände aber nicht mehr geklärt werden.

In Peking treffen sich ab Freitag die 3000 Delegierten des Nationalen Volkskongresses zu ihrer jährlichen Sitzung, bei der die Kommunistische Partei Prioritäten, wirtschaftliche Erwartungen und die Außenpolitik für das kommende Jahr festlegt. Im Mittelpunkt des ersten Tages steht die Rede von Ministerpräsident Li Keqiang, der traditionell das Wirtschaftswachstumsziel für die nächsten zwölf Monate verkünden wird. Der Kongress beginnt weniger als eine Woche nachdem Dutzende Aktivisten wegen "Verschwörung zum Umsturz" in Hongkong festgenommen wurden.

Papst Franziskus bricht am Freitag zu einer historischen Reise in den Irak auf. Es ist der erste Besuch eines katholischen Kirchenoberhaupts in dem krisengeschüttelten Land und die erste Auslandsreise des Papstes seit Beginn der Corona-Pandemie. Nach seiner Ankunft am internationalen Flughafen der Hauptstadt Bagdad trifft Franziskus den irakischen Regierungschef Mustafa al-Kadhemi. Anschließend wird der Papst im Präsidentenpalast von Staatschef Barham Saleh empfangen.

Der Bundestag stimmt am Freitag (ab 11.20 Uhr) über eine Modernisierung des Personenbeförderungsgesetzes ab. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will für Fahrvermittlungsdienste wie Uber eigene Rechtsgrundlagen schaffen und die neuen Angebote so regulär zulassen. Umstritten ist insbesondere die Rückkehrpflicht für Mietwagen, die Shuttle-Dienste bislang zu vielen Leerfahren zwingt. Sie soll gelockert werden.

Der Bundestag befasst sich in seiner Plenarsitzung am Freitag mit Neuregelungen beim Jugendschutz (13.40 Uhr). Unter anderem sollen Internetdienste bei für Kinder und Jugendliche relevanten Angeboten zu Voreinstellungen verpflichtet werden, die Schutz etwa vor Mobbing, Kostenfallen oder sexualisierter Ansprache bieten. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien soll ausgebaut werden.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kommt am Freitag (10.00 Uhr) digital mit fünf Menschen zusammen, die während der Corona-Pandemie Angehörige verloren haben. Steinmeier will laut Präsidialamt mit ihnen sowie mit einer Seelsorgerin, die als Trauerbegleiterin arbeitet, per Videoschalte über das oft einsame Sterben in Zeiten der Pandemie sprechen, über Trauer und Verlust und das bedrückende Fehlen von gemeinschaftlichen Abschiedsritualen.

Der Bundesrat entscheidet am Freitag (09.30 Uhr) über eine Reihe von finanziellen Hilfen in der Corona-Pandemie. Es geht um das Sozialschutz-Paket III, zu dem der erleichterte Zugang zu sozialer Sicherung und die Einmalzahlung an erwachsene Leistungsberechtigte der Grundsicherungssysteme gehören. Die Länderkammer entscheidet zudem über das Corona-Steuerhilfegesetz. Dieses umfasst Entlastungen für Familien sowie Gaststätten, Unternehmen und Selbstständige.

Bundesliga-Spitzenreiter SG Flensburg-Handewitt hat sich in der Handball-Champions-League den Gruppensieg gesichert. Das Team von Trainer Maik Machulla gewann das Entscheidungsspiel der Gruppe A gegen Vive Kielce um Nationaltorwart Andreas Wolff in Polen 31:28 (19:17). Im Achtelfinale treffen die Flensburger auf RK Zagreb aus Kroatien, Tabellenletzter der Gruppe B.

Markus Eisenbichler hat das Projekt Titelverteidigung bei der Nordischen Ski-WM in Oberstdorf mit einem starken dritten Platz in der Qualifikation auf der Großschanze eingeläutet. Der Weltmeister von Innsbruck 2019 kam am Donnerstagabend auf 127,5 m (140,8) und machte wie im Training einen starken Eindruck.

Die Unterstützung in der Bevölkerung für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sinkt weiter. Im neuen ARD-"Deutschlandtrend" äußerten sich 64 Prozent der Teilnehmer zufrieden mit der Arbeit der Kanzlerin, fünf Prozentpunkte weniger als im Februar, wie der WDR am Donnerstag mitteilte. Es handelt sich demnach um den niedrigsten Wert seit April 2020.

Die aktuell geltenden Corona-Eindämmungsmaßnahmen haben einer Umfrage zufolge die Zustimmung einer knappen Mehrheit der Bevölkerung. Im neuen ARD-"Deutschlandtrend" gaben 47 Prozent der Teilnehmer an, sie hielten die Maßnahmen für angemessen, wie der WDR am Donnerstag mitteilte. Die Erhebung wurde vor den jüngsten Beschlüssen von Bund und Ländern zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise durchgeführt.

Die links-nationalistische Partei Vetevendosje ("Selbstbestimmung") hat bei der Parlamentswahl im Kosovo Mitte Februar ein historisches Ergebnis erzielt. Die absolute Mehrheit verfehlte sie aber knapp, wie das am Donnerstag veröffentlichten Endergebnis der Wahl vom 14. Februar zeigte. Die von Albin Kurti geführte bisherige Oppositionspartei holte demnach 49,95 Prozent der Stimmen. Vetevendosje erhält voraussichtlich 58 der 120 Sitze im Parlament und ist damit auf einen Koalitionspartner angewiesen.

Österreich, Dänemark und Israel haben eine Allianz bei der Entwicklung und Produktion von Corona-Impfstoffen der nächsten Generation angekündigt. Die drei Länder wollen "einen Forschungs- und Entwicklungsfonds" ins Leben rufen und sich um eine "gemeinsame Produktion künftiger Impfstoffe" bemühen, wie Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Donnerstag vor Journalisten ankündigte. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz und die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen waren für Gespräche mit Netanjahu nach Israel gereist.